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Haushaltsplanentwurf 2013 - Stadt Kronberg im Taunus

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Haushaltsplan <strong>2013</strong><br />

für die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Wirtschaftsplan <strong>2013</strong><br />

für die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

(Magistratsentwurf, 29.10.2012)


Inhaltsverzeichnis<br />

A Haushaltsplan <strong>2013</strong> Seiten<br />

Strategische Ziele der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> 1<br />

Haushaltssatzung 8<br />

Haushaltssicherungskonzept 11<br />

Freiwillige Leistungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> 23<br />

Budgetierungsrichtlinie 65<br />

Vorbericht 75<br />

Ergebnisplan, Finanzplan - Definitionen 85<br />

Allgemeine Erläuterungen zum Produkthaushalt <strong>2013</strong> 91<br />

Gesamtergebnishaushalt, Gesamtfinanzhaushalt <strong>2013</strong> 95<br />

Investitionsprogramm 99<br />

Teilhaushalt 1 – Verwaltungssteuerung 103<br />

Teilhaushalt 2 – Einwohnerservice 151<br />

Teilhaushalt 3 – Soziales, Kultur & Bildung 183<br />

Teilhaushalt 4 – <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt 229<br />

Teilhaushalt 5 – Allgemeine Finanzwirtschaft 279<br />

Teilhaushalt 6 – Bauen & Facilitymanagement 289<br />

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 321<br />

Stellenplan 325<br />

Fraktionsmittel 333<br />

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 335<br />

Begriffsbest<strong>im</strong>mungen für den doppischen Produkthaushalt 337<br />

B Wirtschaftsplan <strong>2013</strong> Seiten<br />

Inhaltsverzeichnis 345<br />

Wirtschaftsplan 348<br />

Stellenübersicht 375


Strategische Ziele K2020<br />

Planungsstand 2012/<strong>2013</strong><br />

Strategische Ziele der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Einführung<br />

Basierend auf der erstmaligen strategischen Zielplanung für das Haushaltsjahr<br />

2012, hat der Magistrat bei der Vorbereitung für die Haushaltsplanverfahren der<br />

zukünftigen Jahre die strategische Zielplanung für die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

an die Entwicklung angepasst.<br />

Dabei gelten folgende Rahmenbedingungen …<br />

� die strategische Zielplanung gilt für den Zeithorizont bis in das Jahr 2020;<br />

� alle strategischen Ziele orientieren sich an den Zielen der Nachhaltigkeit;<br />

� der jeweils erste Absatz stellt eine „headline“ dar, anschließende<br />

Zielformulierungen besitzen keine (politische) Rangordnung;<br />

� die Ziele „<strong>Stadt</strong>entwicklung“, „Politik“ und „Verwaltung“ besitzen<br />

Querschnittscharakter;<br />

Eine Erweiterung der Handlungsfelder ist aus heutiger Sicht nicht erforderlich.<br />

1


Strategische Ziele K2020<br />

Planungsstand 2012/<strong>2013</strong><br />

Die ökonomischen Rahmenbedingungen für <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> müssen<br />

gesichert werden. Dafür sind alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, die<br />

den Standort <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> <strong>im</strong> Sinn der Nachhaltigkeit stärken.<br />

Die Konsolidierung des städtischen Haushalts ist ein pr<strong>im</strong>äres Ziel für<br />

Politik und Verwaltung. Das Kostenbewusstsein aller Beteiligten muss<br />

weiter gesteigert und die Wirtschaftlichkeit kommunaler Dienstleistungen<br />

und Infrastruktur weiter erhöht werden.<br />

Die Steigerung der Einnahmen ist zu verfolgen, das Ausgabeniveau unter<br />

Abwägung der wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Folgen zu<br />

senken.<br />

Die Verwendung der Finanzmittel erfolgt unter ökonomisch, ökologisch<br />

und gesellschaftlich tragfähigen Gesichtspunkten.<br />

2


Strategische Ziele K2020<br />

Planungsstand 2012/<strong>2013</strong><br />

Der verantwortliche Umgang mit den natürlichen Ressourcen ist die<br />

unerlässliche Grundlage für die Sicherung der gesellschaftlichen und<br />

wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Daher erfordern Eingriffe in den<br />

Naturhaushalt eine systematische Planung und Interessenabwägung.<br />

Das <strong>Kronberg</strong>er Landschaftsbild als wesentlicher, identitätsstiftender<br />

Aspekt ist hierbei handlungsleitend, soll bewahrt und zur Geltung gebracht<br />

werden. Um der gesellschaftlich-ökonomischen Verantwortung der <strong>Stadt</strong><br />

gerecht zu werden, ist eine Nutzung der Ressource Boden notwendig. Zur<br />

Erhaltung der Lebensgrundlagen künftiger Generationen, ist ein sparsamer<br />

Umgang zu gewährleisten.<br />

Instrumente hierfür sind die Innenentwicklung und die Nachverdichtung<br />

des bestehenden Siedlungskörpers. Die Außenentwicklung erfolgt <strong>im</strong><br />

Einklang mit den übergreifenden Landschaftsschutzaspekten aus der<br />

Regionalplanung.<br />

Die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> versteht sich als aktive Kl<strong>im</strong>aschützerin, die<br />

als Mitglied des Kl<strong>im</strong>abündnisses ihren Beitrag zur CO2-Einsparung leistet.<br />

Sowohl in der Verwaltung, als auch in Kooperation mit ortsansässigen<br />

Unternehmen entwickelt die <strong>Stadt</strong> Strategien zur Ressourcenschonung,<br />

die regelmäßig <strong>im</strong> Nachhaltigkeitsbericht kommuniziert werden.<br />

3


Strategische Ziele K2020<br />

Planungsstand 2012/<strong>2013</strong><br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> ist ein lebendiges Gemeinwesen, getragen von Kulturangeboten,<br />

hohem ehrenamtlichen Engagement, aktivem Vereinsleben<br />

und bürgerfreundlichen Strukturen.<br />

Es gilt, alle Formen des bürgerschaftlichen Engagements <strong>im</strong> Dialog mit<br />

den Bürger/innen zu erhalten und weiterzuentwickeln.<br />

Die Alleinstellungsmerkmale aus den Bereichen „Kultur und Natur“ sind<br />

sowohl als Standortfaktor als auch für die gesellschaftliche Wertigkeit der<br />

<strong>Stadt</strong> in der Region zu sichern und zu nutzen.<br />

Die sich aus dem demografischen Wandel ergebenden Entwicklungen sind<br />

<strong>im</strong> Sinne der bürgerfreundlichen Strukturen in die Konzeptionen und Entscheidungen<br />

der <strong>Stadt</strong> aktiv zu integrieren. Es werden Maßnahmen definiert<br />

und umgesetzt, die geeignet sind, die Bevölkerungszahlen in einem<br />

sozialen Gleichgewicht zu stabilisieren.<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> hebt sich als attraktiver Wohn- und Lebensort insbesondere<br />

für Familien in der Region hervor.<br />

4


Strategische Ziele K2020<br />

Planungsstand 2012/<strong>2013</strong><br />

Die <strong>Stadt</strong>entwicklung verbindet als Querschnittsaufgabe in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong><br />

<strong>Taunus</strong> die gesellschaftliche Verantwortung mit den ökologischen und<br />

wirtschaftlichen Herausforderungen.<br />

Hierfür werden <strong>im</strong> Sinne einer Gesamtschau Konzeptionen für <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong><br />

<strong>Taunus</strong> erarbeitet, die als Planungsgrundlage und Orientierung für stadtpolitisches<br />

Handeln dienen. Dazu gehören Teilplanungen für Siedlungsentwicklung,<br />

Verkehr und Landschaft sowie Ansätze zur Entwicklung des<br />

Wirtschafts- und Gewerbestandorts.<br />

Ein vorrangiges Ziel der <strong>Stadt</strong>entwicklung ist die Entwicklung des Gebietes<br />

am Bahnhof als gemischt genutztes Quartier.<br />

Für die ökonomisch-gesellschaftliche Stabilität der <strong>Stadt</strong> werden die bereits<br />

<strong>im</strong> Regionalen Flächennutzungsplan dargestellten Erweiterungsflächen<br />

für die Wohnnutzung aktiviert.<br />

5


Strategische Ziele K2020<br />

Planungsstand 2012/<strong>2013</strong><br />

Zur Zukunftssicherung für <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> und zum Erhalt seiner<br />

langfristigen kommunalen Eigenständigkeit ist die freiwillige Nutzung<br />

interkommunaler Synergien ein wesentliches Gebot für Politik und<br />

Verwaltung.<br />

Dies erfordert gegenseitiges Vertrauen, einen intensiven Dialog,<br />

Transparenz, lösungsorientierte Kommunikationsformen und<br />

Verlässlichkeit. Die Kompetenzen zwischen Politik und Verwaltung müssen<br />

bewusst und akzeptiert sein. Politik sichert die sachgerechte<br />

Aufgabenerfüllung der Verwaltung. Verwaltung liefert die<br />

steuerungsrelevanten Informationen für die Politik. Gleichberechtigte<br />

Partnerschaft zwischen den Beteiligten verspricht eine erfolgreiche Arbeit<br />

für die <strong>Stadt</strong>, ihre Bürgerinnen und Bürger, den Wirtschaftsstandort und<br />

den Erhalt unserer Lebensgrundlagen.<br />

Zwischen Politik und Verwaltung soll eine Diskussionskultur über die<br />

strategische Ausrichtung der <strong>Stadt</strong> entwickelt und als ständiger Prozess<br />

<strong>im</strong>plementiert werden.<br />

6


Strategische Ziele K2020<br />

Planungsstand 2012/<strong>2013</strong><br />

Die Verwaltung leistet ihren Beitrag zur Zukunftssicherung von <strong>Kronberg</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> und sie versteht sich über den Dienstleistungsgedanken als<br />

kompetenter und verlässlicher Partner von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen,<br />

Politik und Gästen unserer <strong>Stadt</strong>.<br />

Sie folgt dem Grundsatz der „lernenden Verwaltung 1 “ und gestaltet die<br />

Personal- und Organisationsentwicklung entsprechend.<br />

Die <strong>Stadt</strong>verwaltung begreift sich dabei als progressiver Teil der kommunalen<br />

Gemeinschaft und wirkt gestaltend und aktiv an der Fortentwicklung<br />

der Kommunalverwaltungen mit. Die interkommunale Zusammenarbeit in<br />

der Region wird weiter ausgebaut.<br />

Die Ergebnisse aus dem Projekt „<strong>Kronberg</strong> 2020“ und dem strategischen<br />

Zielprozess sind Teil des täglichen Verwaltungshandelns.<br />

1 Lernende Verwaltungen ist ein Projekt, das acht Städte aus drei Ländern rund um den Bodensee über die<br />

Grenzen hinweg miteinander verbindet. Die Städte <strong>im</strong> Projekt sind aus Deutschland: Friedrichshafen, Konstanz,<br />

Radolfzell, Überlingen, aus Österreich: Dornbirn, Feldkirch, aus der Schweiz: Kreuzlingen, Schaffhausen. Das<br />

Städtenetzwerk dient dem Austausch von Wissen und Erfahrungen durch interkommunale Zusammenarbeit auf<br />

allen Ebenen. Die Kommunen aller drei Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen, denen sie gemeinsam<br />

begegnen wollen. Der Modernisierungs- und der gleichzeitige Kostendruck auf die <strong>Stadt</strong>verwaltungen sind unabhängig<br />

vom Land gleichermaßen gegeben.<br />

7


Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung<br />

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung<br />

1. Haushaltssatzung<br />

Aufgrund der §§ 92 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung<br />

vom 01.04.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des<br />

Gesetzes vom 16.12.2011 (GVBl. I S. 786) hat die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung am<br />

13.12.2012 folgende Haushaltssatzung beschlossen:<br />

§ 1<br />

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr <strong>2013</strong> wird<br />

<strong>im</strong> Ergebnishaushalt<br />

<strong>im</strong> ordentlichen Ergebnis<br />

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf EUR 37.455.137<br />

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf EUR - 45.373.595<br />

<strong>im</strong> außerordentlichen Ergebnis<br />

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf EUR 0<br />

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf EUR 0<br />

ausgeglichen/mit einem Überschuss/Fehlbedarf von<br />

<strong>im</strong> Finanzhaushalt<br />

EUR<br />

-<br />

7.918.458<br />

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen<br />

aus laufender Verwaltungstätigkeit auf EUR - 6.250.821<br />

und dem Gesamtbetrag der<br />

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR 4.067.500<br />

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR - 2.715.812<br />

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR 0<br />

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR - 562.320<br />

ausgeglichen/mit einem Finanzmittelüberschuss/<br />

Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von EUR - 5.461.453<br />

festgesetzt.<br />

Kredite werden nicht veranschlagt.<br />

§ 2<br />

§ 3<br />

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen <strong>im</strong><br />

Haushaltsjahr <strong>2013</strong> zur Leistung von Auszahlungen in künftigen<br />

Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

wird auf<br />

festgesetzt.<br />

8<br />

EUR<br />

1.657.000


Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung<br />

§ 4<br />

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die <strong>im</strong> Haushaltsjahr<br />

2012 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch<br />

genommen werden dürfen, wird auf<br />

festgesetzt.<br />

§ 5<br />

EUR<br />

20.000.000<br />

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr <strong>2013</strong> wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

1. Grundsteuer<br />

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 300 v .H.<br />

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 330 v .H.<br />

2. Gewerbesteuer auf 310 v. H.<br />

Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene<br />

Stellenplan.<br />

§ 6<br />

§ 7<br />

1. Die <strong>im</strong> Haushaltsplan ausgewiesenen Teilergebnishaushalte bilden entsprechend<br />

den Regelungen des § 4 GemHVO-Doppik Budgets.<br />

2. Budgetzeitraum ist das jeweilige Haushaltsjahr (01. Januar bis 31. Dezember)<br />

Die Budgetregeln sind in der Budgetierungsrichtlinie der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> – in<br />

der jeweils gültigen Fassung – näher best<strong>im</strong>mt.<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 00. Dezember 2012<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Der Magistrat<br />

Klaus E. Temmen<br />

Bürgermeister<br />

9


Haushaltssicherungskonzept <strong>2013</strong> ff.<br />

Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung hatte in ihrer Sitzung vom<br />

21.09.2006 ein für die Wahlzeit 2006 bis 2011 gültiges<br />

Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Dieses<br />

Haushaltssicherungskonzept wurde mit der Beschlussfassung<br />

zum Haushalt/Wirtschaftsplan 2010 am 15.04.2010<br />

fortgeschrieben, ergänzt rsp. erweitert.<br />

Mit der Beschlussfassung zum Haushalt/Wirtschaftsplan 2011<br />

am 02.12.2010 wurde es erneut an die finanziellen<br />

Rahmenbedingungen angepasst.<br />

Für die Jahre 2012 ff. wurde das Haushaltssicherungskonzept<br />

fortgeschrieben, um weitere Maßnahmen ergänzt und durch die<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung am 08.12.2011 beschlossen.<br />

Mit dem Haushalt <strong>2013</strong> erfährt das Haushaltssicherungskonzept<br />

sowohl eine Fortschreibung als auch eine strukturelle<br />

Überarbeitung. Daneben enthält es jetzt auch eine<br />

Zusammenstellung über die freiwilligen Leistungen.<br />

Das Haushaltssicherungskonzept wurde am 13.12.2012 durch<br />

die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung beschlossen.<br />

11


12<br />

Haushaltssicherungskonzept <strong>2013</strong> ff.<br />

1 Vorbemerkungen<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

Der Haushalt <strong>2013</strong> weist in seinem ordentlichen Ergebnis ein Jahresergebnis von – 7.918.000 € aus (vgl. Haushaltssatzung, § 1). Es bestehen<br />

Fehlbeträge aus Vorjahren (2009 bis 2012, kumuliert - xx.xxx.xxx €).<br />

Gemäß § 92 Absatz 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO) ist daher ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu erstellen, von der<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung zu beschließen und der Aufsichtsbehörde mit der Haushaltssatzung vorzulegen.<br />

Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung hatte in ihrer Sitzung vom 21.09.2006 (Drucksache 5041/2006) ein erstes und für die Wahlzeit 2006 bis 2011<br />

gültiges HSK beschlossen. Dieses HSK wurde mit Beschluss vom 15.04.2010 zum Haushalt/Wirtschaftsplan 2010 ergänzt. Es bildet die Basis für<br />

das HSK 2012 und der folgenden Jahre.<br />

Mit Beschluss der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung vom 13.12.2012 zum Haushalt <strong>2013</strong> wurde das HSK für <strong>2013</strong> fortgeschrieben und um eine<br />

Darstellung der freiwilligen Leistungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> ergänzt. Als Anlage ist dem HSK eine Zusammenstellung der freiwilligen<br />

Leistungen beigefügt.<br />

Hinweise des Magistrats<br />

ACHTUNG Das HSK wird vollständig überarbeitet und an die Anforderungen aus den Auflagen zum Haushalt 2012 angepasst. Diese<br />

Fassung dient nur der Entscheidungsfindung in den Beratungen der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung. Sie spiegelt die<br />

Beschlussfassung des Magistrats vom 22.10.2012.


13<br />

2 Maßnahmen zur Haushaltssicherung<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

Maßnahme Beschluss Status finanzielles<br />

Ergebnis<br />

1 Die Gesamtpersonalkosten (<strong>Stadt</strong> und<br />

<strong>Stadt</strong>werke) sollen bis zum Ende der<br />

Wahlzeit durch Personalabbau um<br />

500.000 € gegenüber dem Stand 2006<br />

gesenkt werden, der Personalabbau<br />

soll ohne Entlassungen erfolgen<br />

2 Zuschussbedarf der <strong>Stadt</strong>halle um 10<br />

% gegenüber dem Stand 2006 senken<br />

21.09.2006 Stellen gesamt 2006 196,25<br />

Stellen gesamt 2010 190,25<br />

Stellen gesamt 2012 189,75<br />

Stellen gesamt <strong>2013</strong> 188<br />

Personalkosten gesamt 2006 9,9 Mio<br />

€<br />

Personalkosten gesamt 2012 10,3<br />

Mio €<br />

Personalkosten gesamt <strong>2013</strong> 10,6<br />

Mio €<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

- 420.000 €<br />

(fiktiv)<br />

21.09.2006 Offen; wird noch<br />

eingefügt<br />

Bemerkungen<br />

Die Einsparungen aus<br />

dem Stellenabbau<br />

wurden <strong>im</strong> Wesentlichen<br />

durch Tariferhöhungen<br />

aufgezehrt.<br />

Die Steigerung von 2012<br />

nach <strong>2013</strong> basiert<br />

ebenfalls auf<br />

Tariferhöhungen und<br />

Besoldungsanpassungen.<br />

Daneben sind die<br />

Veränderungen aus dem<br />

Nachtragsstellenplan<br />

2012 <strong>im</strong> Bereich SuE<br />

ursächlich.<br />

Vgl. hierzu Ziffer 13.<br />

Preiserhöhung ab<br />

01.01.<strong>2013</strong><br />

(StVV am 13.12.2012)


14<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

Lfd. Maßnahme Beschluss Status finanzielles<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

3 Haushaltsjahr 2011<br />

15.04.2010 wird b.a.w. fortgeführt; nicht quanti-<br />

Investitionen nur in unbedingt<br />

fizierbar, da<br />

erforderlichem Umfang vornehmen<br />

antragsabhängig<br />

(gilt nur für neue Projekte und auch<br />

für Förderung von Projekten Dritter<br />

(Vereine, Kirchen usw.)<br />

4 Beauftragung des Magistrats,<br />

spätestens nach der Sommerpause<br />

2010 eine Marktgebührensatzung<br />

vorzulegen und andere geeignete<br />

Maßnahmen zu treffen, um den<br />

Zuschussbedarf bei der Durchführung<br />

von Märkten um 6.000 € zu<br />

reduzieren<br />

5 Beauftragung des Magistrats,<br />

spätestens nach der Sommerpause<br />

2010 eine Änderungssatzung zur<br />

Friedhofsgebührensatzung<br />

vorzulegen und andere geeignete<br />

Maßnahmen zu treffen, den<br />

Zuschussbedarf für das Friedhofs- und<br />

Bestattungswesen gegenüber 2010<br />

um 22.000 € zu reduzieren<br />

6 Kunstschule<br />

Reduzierung der Unterdeckung durch<br />

geeignete Maßnahmen in 2012;<br />

Zielgröße -10.000 €<br />

15.04.2010 Die Marktgebührensatzung wird<br />

in 2012 erneut überarbeitet.<br />

15.04.2010,<br />

M am<br />

22.10.2012<br />

Anhebung der Gebührensätze um<br />

30 %;<br />

08.12.2011 trotz intensiver Maßnahmen<br />

konnte bisher noch keine<br />

Kostendeckung erreicht werden.<br />

wird noch<br />

eingefügt<br />

2012 (- 26.877<br />

€),<br />

<strong>2013</strong> (- 34.288<br />

€)<br />

Bemerkungen<br />

Kostendeckung bisher<br />

noch nicht erreicht.<br />

Trotz der pauschalen<br />

Gebührenanhebung erfolgt<br />

ein konkrete<br />

Gebührenkalkulation.<br />

Grundsätzliches Ziel ist<br />

die dauerhafte<br />

Kostendeckung


15<br />

Lfd. Maßnahme Beschluss Status finanzielles<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

7 Ausbau der interkommunalen<br />

15.04.2010 Projekt läuft aktiv seit 2009. Seit<br />

Zusammenarbeit<br />

2011 besteht eine Kooperation mit<br />

der <strong>Stadt</strong> Königstein auf dem Gebiet<br />

der Ordnungspolizei.<br />

Zum 01.01.2012 wurde ein<br />

gemeinsamer Standesamtsbezirk<br />

mit<br />

Königstein/Glashütten/Steinbach<br />

gebildet.<br />

+ 10.000 € (aus<br />

Steinbach)<br />

Die Bildung einer<br />

Gemeinschaftskasse mit<br />

Königstein und Steinbach ab <strong>2013</strong><br />

wird derzeit vorbereitet.<br />

Die Einkaufskooperationen mit 8<br />

weiteren Kommunen <strong>im</strong> MTK und<br />

Hochtaunuskreis weiterhin. Der<br />

Einkauf konzentriert sich auf<br />

ausgewählte Produkte wie Saatgut,<br />

Streusalz und Presseerzeugnisse.<br />

Das <strong>Stadt</strong>werke-Portfolio wurde + 30.000 €<br />

ausgeweitet. Für die Kommunen (Umsätze)<br />

Oberursel, Glashütten oder<br />

Steinbach werden Dienstleistungen<br />

in der Sportplatzpflege oder der KFZ-<br />

Werkstatt erbracht. Mit Königstein<br />

besteht eine Kooperation bei dem<br />

Einsatz des Friedhofsbaggers.<br />

Regelmäßige Arbeitstreffen von<br />

hauptamtlichen Wahlbeamten und<br />

leitenden Mitarbeitern von Bad<br />

Homburg, Oberursel, Königstein,<br />

Glashütten, Steinbach und <strong>Kronberg</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>;<br />

Weitere Kooperationen werden<br />

folgen.<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

Bemerkungen<br />

Der Ausbau der IKZ ist<br />

pr<strong>im</strong>är auf die Sicherung<br />

der Qualitätsstandards in<br />

den beteiligten<br />

Kommunen gerichtet. In<br />

ihrem derzeitigen<br />

Stadium ergibt sich aus<br />

der IKZ noch kein<br />

größeres Einsparpotenzial.<br />

Problematisch kann sich<br />

die evtl. Umsatzsteuerpflicht<br />

für kommunale<br />

Beistandsleistungen entwickeln.


16<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

Maßnahme Beschluss Status finanzielles<br />

Ergebnis<br />

8 Erhöhung des Hebesatzes für die<br />

Grundsteuer B um 100 Punkte von<br />

330 auf 430 Punkte ab 01. 01. 2015<br />

9 Deckelung der Vereinszuschüsse auf<br />

300.000 €, <strong>Stadt</strong>werkeleistungen für<br />

Vereine auf 100.000 €;<br />

die Deckelung gilt wegen der<br />

Wahrnehmung städtischer Aufgaben<br />

nicht für die Partnerschaftsvereine (TH<br />

1);<br />

10 Dauerhafte Anhebung der<br />

Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen<br />

auf 35 % ab 2014<br />

(„Elterndrittel“)<br />

11 Wegfall einer Hortgruppe in der KEK<br />

wegen des Betreuungszentrums<br />

M am<br />

22.10.2012<br />

M am<br />

20.09.2011<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

Bemerkungen<br />

Resultiert aus Auflagen<br />

zum Haushalt 2012;<br />

Letzte Erhöhungen in<br />

2011 und 2012;<br />

b.a.w. Vgl. Erlassregelungen<br />

zum Landesausgleichsstock<br />

(04.10.2007, IV<br />

21-3 m 10)<br />

Änderung der Gebührensatzung<br />

ab 01.01.<strong>2013</strong> (Erhöhung der<br />

Betreuungsgebühr um 10<br />

€/Kind/Monat) vorgesehen;<br />

Beschlussfassung StVV steht<br />

noch aus;<br />

+ 36.000 €<br />

(<strong>2013</strong>)<br />

„Elterndrittel“ abhängig<br />

von KiFöG;<br />

Vollkostenrechnung<br />

erforderlich;<br />

greift in <strong>2013</strong> vgl. Strategiepapier<br />

„Ausbau des<br />

Betreuungsangebotes für<br />

Kinder zwischen 0 und<br />

10 Jahren“, Fassung<br />

2012;


17<br />

Lfd. Maßnahme Beschluss Status finanzielles<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

12 Bereitstellung<br />

Grünanlagen<br />

von öffentlichen 08.12.2011 offen<br />

Reduzierung der Unterdeckung durch<br />

geeignete Maßnahmen;<br />

Zielgröße -100.000 € (Unterdeckung<br />

2012 -712.803 €);<br />

13<br />

14<br />

15<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

Bemerkungen


18<br />

3 Erledigte Maßnahmen der Haushaltssicherung seit 2006<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

Lfd. Maßnahme Beschluss Status finanzielles<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

1 Die Entschädigungen für die 21.09.2006 erledigt noch zu ermitteln<br />

ehrenamtlichen Mandatsträger werden<br />

um 10% gekürzt; der Magistrat wird<br />

gebeten, eine Neufassung der<br />

Entschädigungssatzung zu erarbeiten<br />

2 Senkung der Aufwendungen der<br />

<strong>Stadt</strong>werke für Sachleistungen durch<br />

Dritte um 160.000 € p.a. über<br />

geeignete Maßnahmen<br />

3 Einführung eines wirksamen<br />

Energiemanagements<br />

4 Rückabwicklung AKS-Campus-Zuschuss<br />

an HTK<br />

5 Reduzierung Bauhofleistungen<br />

weitere Kürzung um 100.000 € ab<br />

2011 (insgesamt 200.000 € gegenüber<br />

Ansatz 2009)<br />

6 <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

Erhöhung des Kostendeckungsgrades<br />

um 10 %<br />

21.09.2006 erledigt - 160.000 €<br />

21.09.2006 erledigt;<br />

für alle Gebäude der <strong>Stadt</strong><br />

liegen Energieausweise vor;<br />

Einsparungen nur<br />

schwer<br />

quantifizierbar<br />

21.09.2006 erledigt - 2.000.000 €<br />

15.04.2010 erledigt - 200.000 €<br />

15.04.2010 erledigt;<br />

ab 01.01.2011 gelten neue<br />

Preise;<br />

noch zu ermitteln<br />

Bemerkungen


19<br />

7 Beauftragung des Magistrats,<br />

spätestens nach der Sommerpause<br />

2010 eine Änderungssatzung zur<br />

Entschädigungssatzung vorzulegen<br />

mit Reduzierung der Sitzungsgelder für<br />

die Mandatsträger um 20 %<br />

8 Einvernehmen mit der Absicht des<br />

Magistrats, in den nächsten drei Jahren<br />

3 Stellen in der Kernverwaltung<br />

abzubauen<br />

9 Senkung der Betriebskosten für die<br />

Friedhöfe um 50.000 € p.a.<br />

10 Beauftragung des Magistrats,<br />

spätestens nach der Sommerpause<br />

2010 eine Änderungssatzung zur Kita-<br />

Gebührensatzung vorzulegen, um<br />

das Gesamtaufkommen der<br />

Elternbeiträge unter Beachtung sozialer<br />

Gesichtspunkte ab 2011 um 10% zu<br />

erhöhen; Verträge mit den nicht-<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

15.04.2010 erledigt noch zu ermitteln<br />

15.04.2010 Entscheidung der StVV mit StPl<br />

2011<br />

1 Stelle BesGr. A 14 BBO,<br />

1 Stelle EGr. 11 TVöD (ReOrg<br />

2010),<br />

1 Stelle EGr. 11 kw TVöD<br />

(ReOrg 2010, Realisierung<br />

08/2012),<br />

21.09.2006 Zielvorgabe in dieser Form nicht<br />

erreichbar. Kostensenkung wird<br />

jedoch aktiv vorangetrieben<br />

(z.B. Senkung der Stundensätze<br />

der <strong>Stadt</strong>werke).<br />

15.04.2010 erledigt<br />

- 175.000 € Bei den mit „ReOrg<br />

2010“ gekennzeichneten<br />

Stellen<br />

handelt es sich um<br />

solche, die als<br />

Ergebnis der ReOrganisation<br />

der<br />

<strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

zum 01.04.2010<br />

entbehrlich<br />

geworden sind.


20<br />

städtischen Kita-Trägern entsprechend<br />

anpassen<br />

11 Beauftragung des Magistrats,<br />

spätestens zu Beginn des Jahres 2011<br />

ein umfassendes Konzept für die<br />

Bewirtschaftung und Entwicklung des<br />

städtischen Immobilienbestandes zu<br />

erarbeiten.<br />

Ziele: Langfristige Erhaltung des<br />

Bestandes, kostengünstige<br />

Unterhaltung des Bestandes,<br />

Veräußerung von unrentablen und<br />

dauerhaft nicht mehr benötigten<br />

Immobilien; 1/2jährliche Berichte an<br />

den HFA zur Fortschreibung und<br />

Umsetzung des Konzeptes;<br />

12 Erhöhung des Hebesatzes für die<br />

Gewerbesteuer um 10 Punkte von<br />

300 auf 310 Punkte ab 01. 01. 2011<br />

13 Erhöhung des Hebesatzes für die<br />

Grundsteuer B um 15 Punkte von<br />

235 auf 250 Punkte ab 01. 01. 2011<br />

14 Gebührenhaushalte des<br />

Ordnungsamtes (heute Fachbereich<br />

Einwohnerservice) kostendeckend neu<br />

regeln<br />

15 Beauftragung des Magistrats,<br />

spätestens nach der Sommerpause<br />

2010 eine Änderungssatzung zur<br />

15.04.2010 erledigt für den Bereich des<br />

vermieteten<br />

Immobilienbestandes<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

15.04.2010 erledigt Wird noch eingefügt<br />

15.04.2010 erledigt Wird noch eingefügt<br />

21.09.2006 erledigt Wird noch eingefügt<br />

15.04.2010 erledigt Wird noch kalkuliert


21<br />

Feuerwehr-Gebührensatzung vorzulegen,<br />

um den Zuschussbedarf be<strong>im</strong><br />

Brandschutz gegenüber 2010 um<br />

30.000 € zu reduzieren<br />

16 Beauftragung des Magistrats,<br />

spätestens nach der Sommerpause<br />

2010 eine Änderungssatzung zur<br />

Straßenreinigungssatzung<br />

vorzulegen, um die Straßenreinigung<br />

als gebührenpflichtige öffentliche<br />

Leistung abzuschaffen<br />

17<br />

18<br />

19<br />

20<br />

Erhöhung des Hebesatzes für die<br />

Grundsteuer B von 250 Punkte auf<br />

330 Punkte ab 01. 01. 2012<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

15.04.2010 erledigt Kostendeckungsgrad<br />

90 %<br />

(10% Selbstbehalt<br />

der <strong>Stadt</strong>)<br />

08.12.2011<br />

Anhebung der Hundesteuer um 20 % 08.12.2011<br />

Zuschussbedarf der <strong>Stadt</strong>bücherei um<br />

20 % gegenüber Stand 2006 senken<br />

Aufforderung an den Magistrat, gezielt<br />

auf den Abbau von wenigstens 3<br />

weiteren Vollzeitstellen (in der<br />

Kernverwaltung, nicht in der Kinderbetreuung<br />

oder den <strong>Stadt</strong>werken) bis <strong>2013</strong><br />

hinzuarbeiten; restriktiver Maßstab bei<br />

Wiederbesetzungen;<br />

21.09.2006<br />

15.04.2010<br />

erledigt<br />

+ 770.000 € p.a.<br />

erledigt + 15.680 € p.a.<br />

In <strong>2013</strong> zu 50 % erreicht,<br />

jedoch durch den Übergang von<br />

der Kameralistik zur Doppik von<br />

begrenztem Aussagewert;<br />

Erledigt (vgl. Ziffer 3/22);<br />

2 Stellen (0,5) EGr. 6 kw TVöD<br />

(Entscheidung der StVV,<br />

Realisierung 1 kw-Vermerk<br />

08/<strong>2013</strong>),<br />

1 Stelle E 5 kw TVöD (ReOrg<br />

2010),<br />

1 Stelle aus FB 3 (ReOrg 2010),<br />

- 30.000 €<br />

Zuschussbedarf<br />

2006 = 231.290 €<br />

Ordentliches<br />

Ergebnis <strong>2013</strong> (Zeile<br />

24B) =<br />

201.157 €<br />

Bei den mit „ReOrg<br />

2010“ gekennzeichneten<br />

Stellen<br />

handelt es sich um<br />

solche, die als<br />

Ergebnis der<br />

ReOrganisation der


22<br />

21<br />

22<br />

23<br />

Beauftragung des Magistrats, die<br />

Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer<br />

zu prüfen und der<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />

spätestens nach der Sommerpause<br />

2010 über die Möglichkeiten sowie die<br />

Vor- und Nachteile zu berichten;<br />

<strong>Stadt</strong>bücherei<br />

Reduzierung der Unterdeckung durch<br />

geeignete Maßnahmen;<br />

Zielgröße -50.000 € (Unterdeckung<br />

2012 -248.569 €);<br />

15.04.2010<br />

0,5 Stelle aus FB 2 (<strong>2013</strong>),<br />

1 Stelle E 9 kw aus FB 4<br />

(Realisierung <strong>2013</strong>),<br />

nachrichtlich<br />

0,25 Stelle aus <strong>Stadt</strong>werken<br />

(<strong>2013</strong>)<br />

mit der Haushaltssperre 2012<br />

gilt eine<br />

Wiederbesetzungssperre;<br />

Satzung in Kraft ab 01.01.<strong>2013</strong><br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 29.10.2012<br />

+ 50.000 € (fiktiver<br />

Wert)<br />

<strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

zum 01.04.2010<br />

entbehrlich<br />

geworden sind.<br />

08.12.2011 Unterdeckung <strong>2013</strong> - 201.157 € - 48.000 € Zielgröße fast<br />

erreicht;


Fachbereich Verwaltungssteuerung <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 22.10.2012<br />

Fachreferat Steuerungsunterstützung Tel. 703 – 1110, - 1100<br />

FR 11 be + FBL 1<br />

Freiwillige Leistungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

a) Beschluss der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung vom 19.04.2012,<br />

Drucksache 5057/2012<br />

b) Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung und …<br />

Haushaltsjahr 2012 vom 20.04.2012 – 90.16<br />

A Vorbemerkungen<br />

Diese tabellarische Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen der <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> wird Anlage zum Haushaltssicherungskonzept.<br />

Die genannten Beträge basieren, sofern nichts anderes angegeben ist, auf den<br />

Planzahlen des Haushaltsjahrs 2012. Der Personalaufwand ist teilweise<br />

qualifiziert geschätzt, da Bedienstete häufig für mehrere Produkte und<br />

Leistungen tätig sind. Selbst bei Verzicht auf freiwillige Leistungen kann aufgrund<br />

bestehender Arbeits- oder Dienstverhältnisse der Personalaufwand erst<br />

mittelfristig gesenkt werden.<br />

Die Gebäudekosten wurden nicht berücksichtigt.<br />

Für die Entscheidungsfindung sind die Vorschriften der §§ 44, 48, 50, 51, 66, 70,<br />

71 und 73 Hessische Gemeindeordnung (HGO) zu beachten (Kompetenzabgrenzung,<br />

StVV = <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung, M = Magistrat, BM = Bürgermeister).<br />

23


B Freiwillige Leistungen<br />

Teilhaushalt 01/Fachbereich 1<br />

Name des betroffenen Produkts: Leitung der <strong>Stadt</strong>verwaltung,<br />

Städtepartnerschaften<br />

Produktnummer: 1-111001/1-111013<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Veranstaltungen der <strong>Stadt</strong><br />

Aufwand:<br />

40.000 EUR direkte Geldzahlungen, davon<br />

20.000 EUR Neujahrsempfang und unterjährige kleinere Veranstaltungen<br />

(Ehrungen etc.),<br />

10.000 EUR Partnerschaftsabend,<br />

10.000 EUR sonstige Veranstaltungen (WiFö, Senioren, Sport etc.);<br />

20.000 EUR durchschnittliche Personalkosten;<br />

Weitere Kosten bei Jubiläen oder Großveranstaltungen, z.B. <strong>im</strong> Bereich<br />

Städtepartnerschaften;<br />

Erträge:<br />

keine<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Wegfall repräsentativer Aufgaben;<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Kosten für Veranstaltungen der <strong>Stadt</strong> werden auch bei anderen Produkten veranschlagt.<br />

Hier werden nur Bereiche aufgeführt, deren Kosten wesentlich sind.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

24


Name des betroffenen Produkts: Organisationsangelegenheiten<br />

Produktnummer: 1-111004/1-575014<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Mitgliedschaften (26 Mitgliedschaften, insbesondere Kommunaler Arbeitgeberverband,<br />

Hessischer Städte- und Gemeindebund, Kommunale Gemeinschaftsstelle<br />

für Verwaltungsmanagement, Hessischer Verwaltungsschulverband,<br />

Gesamtaufstellung kann nachgeliefert werden)<br />

Finanzielle Folgen:<br />

33.881 EUR direkte Geldzahlungen<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: unbefristet<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: je nach Vereinbarung<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Beratungsleistungen müssen alle extra eingekauft werden oder können gar nicht<br />

mehr in Anspruch genommen werden. Seminarangebote sind für Nichtmitglieder<br />

teurer.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Im vergangenen Jahr wurden bereits 5 Mitgliedschaften gekündigt (Forum<br />

Vergabe, Deutsche Olympische Gesellschaft, Deutsches Institut für Urbanistik,<br />

Christian-Liebig-Stiftung, Verein der Freunde und Förderer der<br />

Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden) mit einer jährlichen Ersparnis von 2.700<br />

EUR<br />

Entscheidungsträger: M<br />

25


Name des betroffenen Produkts: Personalbetreuung<br />

Produktnummer: 1-111005<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Ausbildung Verwaltungsfachangestellte und Fachinformatiker Systemintegration<br />

Aufwand:<br />

18.000 EUR (pro Ausbildungsplatz), davon<br />

13.000 EUR Personalaufwand für Auszubildenden, 2.500 EUR Personalaufwand<br />

für Ausbilder und<br />

2.500 EUR Sachaufwand (Lehrgangsgebühren, Bücher)<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: 3 Jahre<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Ausbildungsverträge sollten nicht<br />

vorzeitig gekündigt werden<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung: keine direkte Auswirkung<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Um dem demografischen Wandel entgegenzuwirken, wird auf die Nachwuchsförderung<br />

nicht verzichtet. Das Prinzip der Ausbildung über Bedarf wird<br />

insbesondere auch aus arbeitsmarktpolitischen Gründen beibehalten.<br />

Entscheidungsträger: M<br />

26


Name des betroffenen Produkts: Personalbetreuung<br />

Produktnummer: 1-111005<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Fahrtkostenzuschuss (RMV, Erzieherinnen)<br />

Aufwand:<br />

9.000 EUR direkte Geldzahlungen<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Mitarbeiter insgesamt unbefristet und Zuschuss<br />

für Erzieherinnen bis zum 31.12.<strong>2013</strong><br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung: keine<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Leistung dient der Personalgewinnung. Der überwiegende Teil der Kosten<br />

entfällt auf den Zuschuss für die Berufsgruppe der Erzieherinnen.<br />

Entscheidungsträger: M<br />

27


Name des betroffenen Produkts: Personalbetreuung<br />

Produktnummer: 1-111005<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Dienstbefreiung an der Thäler Kerb dienstagnachmittags für die städtischen<br />

Mitarbeiter sowie 1 Tag <strong>im</strong> Jahr für eine betriebliche Veranstaltung<br />

Aufwand:<br />

40.000 EUR Personalaufwand (entgangene Arbeitszeit)<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: unbefristet<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung: keine direkte Auswirkung<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Dienstbefreiung für die Thäler Kerb entfällt ab <strong>2013</strong>.<br />

Entscheidungsträger: M<br />

28


Name des betroffenen Produkts: Städtepartnerschaften<br />

Produktnummer: 1-111013<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Pflege und Ausbau der bestehenden Städtepartnerschaften<br />

Aufwand:<br />

50.745 EUR, davon<br />

8.500 EUR direkte Geldzahlungen (Zuwendung an Partnerschaftsvereine),<br />

18.745 EUR Personalaufwand und<br />

23.500 EUR Sachaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung: - 50.745 €<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Ausnahmsweise Zuordnung von Vereinsförderung <strong>im</strong> TH 1<br />

Entscheidungsträger: StVV<br />

29


Name des betroffenen Produkts: Marketing & Wirtschaftsförderung<br />

Produktnummer: 1-571012<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Entwicklung, Fortschreibung und Umsetzung von Konzepten zur aktiven und<br />

offensiven Wirtschaftsförderung und Standortsicherung<br />

Aufwand:<br />

108.600 EUR, davon<br />

56.000 EUR direkte Geldzahlungen (Honorar Wirtschaftsförderer 48.000 EUR,<br />

Zuschuss Parken Berliner Platz 8.000 EUR)<br />

29.600 EUR Personalaufwand und<br />

23.000 EUR Sachaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend (sofern Verträge weiter bestehen)<br />

Laufzeit der Vereinbarung:<br />

Vertrag mit dem externen Berater für Wirtschaftsförderung befristet bis zum<br />

31.03.<strong>2013</strong>, Vertrag über den Zuschuss für das Parkhaus am Berliner Platz<br />

automatische Verlängerung jeweils um ein Jahr<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung:<br />

Vertrag mit dem Wirtschaftsförderer endet mit Ablauf, Vertrag für das Parkhaus<br />

6 Monate vor Ablauf des Kalenderjahres zum Jahresende<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Keine aktive Wirtschaftsförderung mit der Konsequenz, die wirtschaftliche<br />

Situation der <strong>Stadt</strong> nicht verbessern zu können<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

30


Name des betroffenen Produkts: Tourismusförderung<br />

Produktnummer: 1-575014<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Förderung und Ausbau des Fremdenverkehrs<br />

Aufwand:<br />

13.290 EUR, davon<br />

4.500 EUR direkte Geldzahlungen (Mitgliedsbeitrag für <strong>Taunus</strong>-Touristik-Service)<br />

und<br />

8.790 EUR Personalaufwand<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Standortnachteil <strong>im</strong> Rahmen der Wirtschaftsförderung und des kulturellen<br />

Zusammenlebens<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

31


Teilhaushalt 02 / Fachbereich 2<br />

Name des betroffenen Produkts: Gefahrenabwehr<br />

Produktnummer: 2-122001<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Durchführen von Sicherheitsstreifen<br />

Aufwand:<br />

5.500 EUR direkt Geldzahlungen<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: unbefristet, kein Vertrag, sondern Anforderung<br />

bei Bedarf<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Sicherheit <strong>im</strong> öffentlichen Raum kann nicht gewährleistet werden<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Entscheidungsträger: M<br />

32


Name des betroffenen Produkts: Maßnahmen nach dem<br />

Straßenverkehrsrecht<br />

Produktnummer: 2-122002<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Angebot von Anwohnerparkzonen<br />

Aufwand:<br />

960 EUR Personalaufwand<br />

Erträge:<br />

9.000 EUR aus der Ausstellung von Anwohnerparkkarten<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Beschluss der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung,<br />

unbefristet<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine, erneuter <strong>Stadt</strong>verordnetenbeschluss<br />

erforderlich<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Erschwerte Bedingungen bei der Suche von öffentlichen Parkplätzen für die<br />

Anwohner<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Aufwandsdeckung durch Erträge<br />

Entscheidungsträger: BM<br />

33


Name des betroffenen Produkts: Melde-und Ausweiswesen<br />

Produktnummer: 2-122004<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bearbeiten von Führerscheinanträgen für den Hochtaunuskreis<br />

Aufwand:<br />

500 EUR Personalaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: unbefristet<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Antragsteller müssen zur Führerscheinstelle nach Bad Homburg, um<br />

Umschreibungen vornehmen zu lassen. Negative Auswirkungen auf den<br />

Bürgerservice und die Kundenzufriedenheit.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Für die Umschreibung erstattet der HTK 10,20 €/Vorgang an die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

34


Name des betroffenen Produkts: Durchführung von Märkten<br />

Produktnummer: 2-573007<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Organisation und Durchführung von 9 Spezial- sowie 2 Wochenmärkten*,<br />

Weihnachtsbeleuchtung;<br />

Aufwand:<br />

68.500 EUR Personalaufwand, 20.800 EUR Sachaufwand, 103.950 EUR<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke (ILV)<br />

Erträge:<br />

37.500 €<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Ausbau des Imagefaktors „<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> – <strong>Stadt</strong> der Märkte“; Förderung<br />

von Fremdenverkehr und Tourismus; Stärkung des Einzelhandels und der<br />

Gastronomie;<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Erneute Gebührenerhöhung in <strong>2013</strong> (vgl. HSK);<br />

* vgl. Anlage;<br />

Ausgaben für Weihnachtsbeleuchtung schon in 2011 um 1/3 reduziert,<br />

Privatinitative „Mein Licht für <strong>Kronberg</strong>“ hat bereits 637 LED-Leuchtmittel<br />

gespendet;<br />

Entscheidungsträger: M<br />

35


Teilhaushalt 03 / Fachbereich 3<br />

Name des betroffenen Produkts: Förderung von Jugendlichen<br />

Produktnummer: 3-366006<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Kommunale Jugendförderung, Jugendhaus, Jugendpflegefahrten,<br />

Drogenberatung und Zuschuss für den Trainingsraum in der Altkönigschule<br />

Aufwand:<br />

266.425 EUR, davon<br />

66.000 EUR direkte Geldzahlungen,<br />

170.000 EUR Personalaufwand und<br />

30.425 EUR Sachaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Unbefristeter Vertrag mit dem Verein<br />

„Jugendberatung und Jugendhilfe“<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Jährliche Kündigung 6 Monate vor Abschluss<br />

des Kalenderjahres<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Der Sachaufwand wurde bereits <strong>im</strong> Jahr 2012 reduziert. Bei Wegfall der<br />

Jugendarbeit durch die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> würde die Jugendarbeit<br />

voraussichtlich nur eingeschränkt durchgeführt werden durch den<br />

Hochtaunuskreis.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Das Jugendhaus Oberhöchstadt gewährleistet die Jugendarbeit <strong>im</strong> <strong>Stadt</strong>gebiet.<br />

Die Angebote der kommunalen Jugendförderung werden sehr gut angenommen<br />

und die Jugendpfleger von den Jugendlichen akzeptiert. Eine weitere Reduzierung<br />

empfiehlt sich nicht. Die mobile Beratung ist Teil der wichtigen präventiven<br />

Arbeit vor Ort mit Schwerpunkt in der Altkönigschule und <strong>im</strong> Jugendhaus. Eine<br />

weitere Reduzierung der städtischen Finanzierung gefährdet die pädagogische<br />

Arbeit innerhalb des Produkts.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

36


Name des betroffenen Produkts: Kulturelle Veranstaltungen<br />

Produktnummer: 3-281009<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Koordination und Förderung von kulturellen Veranstaltungen und Einrichtungen,<br />

wie Burg, Museen, <strong>Kronberg</strong>er Kulturkreis, Organisation und Durchführung von<br />

eigenen Veranstaltungen, Vereinsförderung<br />

Aufwand:<br />

499.000 EUR, davon<br />

380.000 EUR direkte Geldzahlungen (einschließlich <strong>Stadt</strong>werkeleistungen),<br />

110.200 EUR Personalaufwand und<br />

9.000 EUR Sachaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Wiederkehrende Veranstaltungen, jährliche<br />

Vereinsförderung<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: abhängig von<br />

vertraglichen/öffentlich-rechtlichen Regelungen, Grundsatzbeschluss der<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung erforderlich<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Schwächung des <strong>Kronberg</strong>er Kultur- und Vereinslebens<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die städtische Leistung „Vereinsförderung“ ist bereits eingeschränkt worden. Die<br />

kulturellen Angebote in <strong>Kronberg</strong> sind überwiegend vereinsgetragen. Die<br />

Zuschüsse ermöglichen den Vereinen in den Bereichen Kultur, Sport und<br />

Soziales die ihre Tätigkeit. Bei Wegfall der Leistungen werden Aktivitäten<br />

bezüglich. der Lebensqualität & Identifikation und außenwirksamer Bedeutung<br />

min<strong>im</strong>iert.<br />

Vgl. hierzu auch Rede des Bürgermeisters zum Haushalt <strong>2013</strong>.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

37


Name des betroffenen Produkts: Kulturelle Veranstaltungen<br />

Produktnummer: 3-281009<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Unterstützung von Vereinen bei Instandhaltungen von Gebäuden und Anlagen<br />

sowie bei Ausstattungen (Investitionskostenzuschüsse)<br />

Aufwand:<br />

Antragsbezogene Entscheidungen (derzeit liegen keine projektbezogenen<br />

Anträge vor, 3.000 EUR in 2011)<br />

☐ einmalig ☐ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: projektbezogene Anträge der Vereine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Beeinträchtigung der Entwicklungsmöglichkeiten der <strong>Kronberg</strong>er Vereine<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Vereine sind bedeutsam für die Lebensqualität der Bürger und Bürgerinnen<br />

in <strong>Kronberg</strong>. Die Zuschüsse ermöglichen den Vereinen in den Bereichen Kultur,<br />

Sport und Soziales ihre Tätigkeit aufrechtzuerhalten, bzw. diese zu entwickeln.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

38


Name des betroffenen Produkts: Betrieb einer <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

Produktnummer: 3-272008<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Betrieb einer <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

Aufwand:<br />

179.600 EUR, davon<br />

160.000 EUR Personalaufwand und<br />

ca. 19.600 EUR Sachaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine Vereinbarung mit Externen<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Einschränkung des Bildungsangebotes in <strong>Kronberg</strong>. Die Bücherei bietet ca.<br />

2.200 Lesern (darunter Ausweise für 700 Familien, 115 Jugendliche und 220<br />

Kinder, etwa 39.000 Besuche in 2011) ein attraktives, vielseitiges Leseangebot<br />

und zusätzliche Medien, wie Hörbücher, DVDs, CDs, Zeitschriften, Medien über<br />

On-Leihe an.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Öffnungszeiten der Bücherei sind ab 01.07.2012 bereits von 35 auf 32 Wochenstunden<br />

verringert worden. Neben den genannten Auswirkungen erfüllt die<br />

Bücherei durch zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen in den Kindertagesstätten,<br />

Grundschulen und an öffentlichen Orten den Auftrag der Leseförderung,<br />

ein gewichtiger Baustein der Bildung.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

39


Name des betroffenen Produkts: Seniorenbetreuung<br />

Produktnummer: 3-315101<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Feier der 75-jährigen, Seniorennachmittag Thäler Kerb, Seniorenfahrt<br />

(zweijährig), sonstige Veranstaltungen wie EWH und Seniorenbeirat<br />

Aufwand:<br />

2012:20.300 EUR, davon<br />

4.500 EUR direkte Geldzahlungen,<br />

14.300 EUR Personalaufwand und<br />

1.500 EUR Sachaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Weitere Reduzierung der Seniorenarbeit, bei Wegfall Seniorenfahrt gleichzeitig<br />

Einnahmeausfall von 5.000 EUR<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Eine weitere Reduzierung empfiehlt sich nicht, da die Seniorenarbeit durch die<br />

Altersteilzeit eines Mitarbeiters bereits eingeschränkt ist.<br />

Der Eigenanteil an der Seniorenfahrt beträgt 75%.<br />

Entscheidungsträger: M<br />

40


Name des betroffenen Produkts: Städtische Kinderbetreuung<br />

Produktnummer: 3-365004<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Hortbetreuung in der Kita Racker-Acker<br />

Aufwand:<br />

61.700 EUR, davon<br />

60.000 EUR Personalaufwand und<br />

1.700 EUR Sachaufwand<br />

Erträge:<br />

46.650 EUR (Landesförderung 5.850 EUR und Elternbeiträge 40.800)<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Unbefristete Arbeitsverträge<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Betriebsbedingte Kündigungen oder<br />

Umsetzung der Fachkräfte<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Angebot an Betreuung der Grundschüler entspricht nicht dem Bedarf der Eltern.<br />

Fehlendes Betreuungsangebot wirkt sich als gravierender Nachteil des<br />

Standortes <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> aus.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Betreuung von Grundschülern ist laut Tagesbetreuungsausbaugesetz<br />

bedarfsdeckend vorzuhalten, jedoch ist keine Betreuungsquote vorgegeben.<br />

Folge bei Wegfall der Hortgruppe: Fehlende Vereinbarkeit von Familie und Beruf.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

41


Name des betroffenen Produkts: Förderung von Kirchengemeinden<br />

Produktnummer: 3-291007<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Zuschuss für die ökumenische Diakoniestation (Diakonische Zeiten)<br />

Aufwand:<br />

17.800 EUR (2012), davon<br />

13.500 EUR (2012) direkte Geldzahlungen und<br />

4.300 EUR Personalaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Unbest<strong>im</strong>mte Zeit<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Kündigung zum Ende des<br />

Kalenderjahres mit Frist von 1 Jahr<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Reduzierung der Versorgung der bedürftigen Bürgerinnen und Bürger <strong>im</strong><br />

Lebensalltag, kein Einfluss vonseiten der <strong>Stadt</strong> auf Pflegestandard<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Sollten die Leistungen gekürzt oder gestrichen werden, sinkt die Lebensqualität<br />

der Pflegebedürftigen.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

42


Name des betroffenen Produkts: Förderung von Kirchengemeinden<br />

Produktnummer: 3-291007<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Unterstützung der Kirchengemeinden bei Instandhaltungen von Gebäuden und<br />

Außenanlagen sowie bei Ausstattungen (Investitionskostenzuschüsse)<br />

Aufwand:<br />

Antragsbezogene Entscheidungen (derzeit liegen keine projektbezogenen<br />

Anträge vor)<br />

☐ einmalig ☐ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: ggf. <strong>im</strong> Rahmen der jeweiligen Haushalte<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Wegfall der Unterstützung der Kirchengemeinden, Finanzierungslücke bei<br />

Sanierungsmaßnahmen der Kirchengemeinden<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die beantragten Mittel wurden i.d.R. für die Instandhaltung der Kirchen<br />

(Restaurierung und Sanierung) eingesetzt. Die Kosten ohne Zuschuss der <strong>Stadt</strong><br />

übersteigen die Möglichkeiten der Kirchengemeinden.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

43


Name des betroffenen Produkts: Kindertageseinrichtungen anderer Träger<br />

Produktnummer: 3-365005<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

4 Hortgruppen in Kindertagesstätten der kirchlichen und privaten Träger und 3<br />

Betreuungszentren an den <strong>Kronberg</strong>er Grundschulen<br />

Aufwand:<br />

579.300 EUR, davon<br />

geschätzt 530.000 EUR direkte Geldzahlungen und<br />

49.300 EUR Personalaufwand<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Aufgrund der Kündigung der kirchlichen und<br />

privaten Trägerverträge 31.12.2012, unbefristeter Vertrag mit dem<br />

Hochtaunuskreis<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Kündigungen/Neugestaltung der<br />

Trägerverträge, unbefristeter Vertrag mit dem Hochtaunuskreis kündbar 3 Monate<br />

zum Ende eines Schuljahres<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Das Angebot an Betreuung der Grundschüler entspricht nicht dem Bedarf der<br />

Eltern, das Tagesbetreuungsausbaugesetz wird nicht erfüllt. Fehlendes<br />

Betreuungsangebot wirkt sich als gravierender Nachteil des Standortes <strong>Kronberg</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> aus.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Betreuung von Grundschülern ist laut Tagesbetreuungsausbaugesetz<br />

bedarfsdeckend vorzuhalten, jedoch ist keine Betreuungsquote vorgegeben.<br />

Folge bei Wegfall der Leistung: Fehlende Vereinbarkeit von Familie und Beruf.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

44


Name des betroffenen Produkts: Kindertageseinrichtungen anderer Träger<br />

Produktnummer: 3-365005<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Vorhalten von Betreuungsplätzen durch freie und kirchliche Träger<br />

Aufwand:<br />

2,87 Mio. EUR, davon 2,87 Mio. EUR direkte Geldzahlungen an Dritte<br />

25.000 EUR Personalkosten<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: befristete Betriebsvereinbarungen<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Betriebsverträge sind zum 31.12.2012<br />

gekündigt, Vertragsverhandlungen stehen bevor.<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Die <strong>Stadt</strong> ist verpflichtet bedarfsgerecht Betreuungsplätze für Kinder<br />

vorzuhalten. Hierfür reicht das Betreuungsangebot der städt. Einrichtungen nicht<br />

aus. Im Falle der Aufkündigung der Zusammenarbeit mit den freien und<br />

kirchlichen Trägern muss die <strong>Stadt</strong> entsprechend neue Einrichtungen schaffen<br />

oder neue Kooperationen eingehen. Durch den Finanzierungsanteil der<br />

Kirchengemeinden und die Nutzung von kirchlichen Liegenschaften werden sich<br />

die Kosten für die <strong>Stadt</strong> erhöhen. Die <strong>Stadt</strong> ist <strong>im</strong> Hinblick auf das Wunsch- und<br />

Wahlrecht der Eltern verpflichtet, Betreuungseinrichtungen mit unterschiedlicher<br />

Weltanschauung vorzuhalten.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Zusammenarbeit mit den freien und kirchlichen Trägern ist lang erprobt,<br />

konstruktiv und vergleichsweise kostengünstig. Die Bedarfsplanung der<br />

Kinderbetreuung in <strong>Kronberg</strong> basiert auf dieser Zusammenarbeit. Eine Änderung<br />

der Zusammenarbeit mit den jetzigen Trägern erfordert eine Neuausrichtung<br />

des gesamten Betreuungsangebotes und wird die Kosten für die <strong>Stadt</strong> erhöhen.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

45


Name des betroffenen Produkts: Kunstschule<br />

Produktnummer: 3-273011<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Betrieb einer Kunstschule<br />

Aufwand:<br />

94.000 EUR, davon<br />

62.000 EUR direkte Geldzahlungen (einschließlich Dozenten- und Leitungshonorar),<br />

22.500 EUR Personalaufwand und<br />

9.500 EUR Sachaufwand<br />

Erwartete Erträge durch Teilnehmergebühren: 60.000 EUR<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Jährliches Kursprogramm, unbefristeter Vertrag<br />

mit Leiterin<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Laut Vertrag gemäß § 627 BGB<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Verringerung des Bildungsangebotes in <strong>Kronberg</strong>. Die Kunstschule bietet ein<br />

Kursangebot für etwa 550 Kursteilnehmer, darunter bis zu 70 % Kinder und<br />

Jugendliche. Verlust eines attraktiven Angebotes <strong>im</strong> Bereich der Bildenden Kunst<br />

und eines Mittels zur Persönlichkeitsentwicklung und Talentförderung<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Kunstschule steht in der Tradition der <strong>Kronberg</strong>er Künstlerkolonie. Das Angebot<br />

ist ein Bildungsangebot für alle Altersgruppen und aktuell wahrnehmbarer<br />

Träger des kulturellen Erbes. Weitere Reduzierung der städt. Finanzierung gefährdet<br />

den Bestand der Einrichtung.<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

46


Name des betroffenen Produkts: Hilfen in sozialen und persönlichen<br />

Notlagen<br />

Produktnummer: 3-351402<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Vorhalten des gesamten städt. sozialen Beratungsangebotes nach SGB,<br />

Vermittlung sozialer Wohnungsbau, Prüfung der Voraussetzungen des jeweiligen<br />

Leistungsbezuges;<br />

Bearbeitung und Koordination von Unterstützungsleistungen für sozial Bedürftige<br />

und Behinderte, wie Behindertenfahrdienst* , Spendenvermittlung, Umzugs-,<br />

Renovierungs- und Mietbeihilfen, Notfall- und Weihnachtsbeihilfen,<br />

Behindertenfahrt (2-jährig).<br />

Aufwand:<br />

71.000 EUR (2012), davon<br />

12.000,00 EUR (2012) direkte Geldzahlungen und<br />

59.000 EUR Personalaufwand<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Behindertenfahrdienst jährlich<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: 31.12.2012<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Reduzierung der Behindertenarbeit und der Notlagenhilfe<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Da es sich um Hilfen in sozialen und persönlichen Notlagen handelt, empfiehlt<br />

sich hier eine Reduzierung nicht.<br />

* der Behindertenfahrdienst entfällt ab 2014 und wird durch ein anderes System<br />

ersetzt;<br />

Entscheidungsträger: M<br />

47


Name des betroffenen Produkts: Förderung des Sports<br />

Produktnummer: 3-421012<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Zuschuss zur Veranstaltung einer Sportlerehrung<br />

Aufwand:<br />

800 EUR (direkte Geldzahlung)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Keine Durchführung der Veranstaltung Sportlerehrung<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☒ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Sportlerehrung, ursprünglich initiiert durch den MTV, wurde in den letzten<br />

Jahren nicht durchgeführt.<br />

Entscheidungsträger: M<br />

48


Teilhaushalt 04 / Fachbereich 4<br />

Name des betroffenen Produkts: Grundstücksmanagement<br />

Produktnummer: 4-111001<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Kauf, Verkauf und Tausch von Grundstücken, Anpachtung von Grundstücken<br />

(auch Erbpacht)<br />

Aufwand:<br />

16.000 EUR Personalaufwand und<br />

nicht bezifferbarer Sachaufwand<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Unterschiedliche Laufzeiten der Pachtverträge<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Je nach Pachtvertrag<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Be<strong>im</strong> Verkauf städtischer Grundstücke Wegfall eines wesentlichen Instrumentes<br />

der <strong>Stadt</strong>entwicklung (Ausgleichsflächen, Tauschflächen)<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

der sächliche Finanzaufwand lässt sich derzeit nur ungenügend best<strong>im</strong>men;<br />

Kündigung der Pachtverträge bzw. Verkauf von Grundstücken nur bedingt<br />

möglich; Konsequenz wäre, dass Flächen für die Allgemeinheit (z. B. Bolzplätze,<br />

Kita Schöne Aussicht) nicht zur Verfügung stünden; das Einsparungspotential ist<br />

gering, da ein Teil der Grundstücksbewirtschaftung nicht durch Dritte<br />

übernommen werden kann (z.B. Gestattungen);<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

49


Name des betroffenen Produkts: Bereitstellung von Spielplätzen<br />

Produktnummer: 4-366012<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Planung, Herstellung und Pflege von Spielplätzen (12 Spielplätze)<br />

Aufwand:<br />

5.650 EUR, davon<br />

650 EUR Personalaufwand und<br />

5.000 EUR Sachaufwand (Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Weitere Wege für Nutzer, negative Gesundheitsauswirkungen für Kinder<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>Kronberg</strong> liegt bei der Anzahl der Spielplätze <strong>im</strong> Mittelfeld der Versorgung;<br />

wohnortabhängig können Standorte besser eingeschätzt werden. Eventuell ist<br />

eine Einsparung in Höhe von 5 % möglich. Ob einzelne Standorte geschlossen<br />

oder verlagert werden sollten, erfordert eine nähere Untersuchung; hierbei ist<br />

das Verhältnis von Ertrag und Aufwand zu beachten.<br />

Hinweis:<br />

Hier wurden nur Kosten beschrieben, die oberhalb des allgemein in Kommunen<br />

üblichen Standards liegen!<br />

Entscheidungsträger: M<br />

50


Name des betroffenen Produkts: Bereitstellung von Sport- und Bolzplätzen<br />

Produktnummer: 4-424010<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Planung, Herstellung und Pflege von Sport- und Bolzplätzen (3 Sportplätze, 5<br />

Bolzplätze)<br />

Aufwand:<br />

13.300 EUR, davon<br />

1.300 EUR Personalaufwand und<br />

12.000 EUR Sachaufwand (Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Nutzungskonflikte be<strong>im</strong> Wegfall von Flächen; Schulflächen sind für die<br />

Allgemeinheit nicht zugänglich<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Förderung der Jugendertüchtigung und des Breitensports sind Pflichtaufgaben,<br />

nur das Maß der Versorgung kann überprüft werden. <strong>Kronberg</strong> bietet bei den<br />

Sportflächen (ohne Überdachung) inklusive der vereinseigenen Flächen ein<br />

Überangebot von ca. 1,5 ha (etwa 15 %).<br />

Hinweis:<br />

Hier wurden nur Kosten beschrieben, die oberhalb des allgemein in Kommunen<br />

üblichen Standards liegen!<br />

Entscheidungsträger: M<br />

51


Name des betroffenen Produkts: Einhaltung des Planungsrechts<br />

Produktnummer: 4-511004<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bau- und Gestaltungsberatung<br />

Aufwand:<br />

20.000 EUR Personalaufwand (bei Reduzierung auf Min<strong>im</strong>um)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Bauwillige werden auf den Hochtaunuskreis verwiesen, dort erfolgt<br />

ausschließlich rechtliche Bauberatung, die weder auf Entwicklungsziele noch<br />

gestalterische Belange <strong>Kronberg</strong>s eingeht. Nur schriftliche Stellungnahmen.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Einsparung möglich wenn Bauberatung erheblich reduziert wird, z.B. 1 Tag/ 2<br />

Vormittage/ Woche ohne Zusatztermine und Beratung außerhalb der<br />

festgelegten Zeiten; Umgewöhnung aus Bürgersicht, da heute die Beratung<br />

relativ flexibel gehandhabt wird – Folge sind längere Wartezeiten und<br />

möglicherweise Bürgerbeschwerden, sowie Reduzierung kommunaler<br />

Einflussbereiche;<br />

Hinweis:<br />

Hier wurden nur Kosten beschrieben, die oberhalb des allgemein in Kommunen<br />

üblichen Standards liegen!<br />

Entscheidungsträger: M<br />

52


Name des betroffenen Produkts: Baumaßnahmen <strong>im</strong> Denkmalschutz<br />

Produktnummer: 4-523014<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Zuschüsse zur Altstadtsanierung, Sanierungsberatung<br />

Aufwand:<br />

22.000 EUR, davon<br />

10.000 EUR direkte Geldzahlungen (Förderung),<br />

2.000 EUR Personalaufwand (Bauberatung) und<br />

10.000 EUR Sachaufwand (externe Beratung)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Wegfall der zielgerichteten, altstadtbezogenen Bauberatung, Anreiz für<br />

denkmalgerechte Sanierung entfällt.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Leistung ist bereits auf ein Min<strong>im</strong>um reduziert (Haushalt 2011), eine weitere<br />

Reduzierung würde zum Wegfall führen;<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

53


Name des betroffenen Produkts: Bereitstellung von öffentlichen Grünanlagen<br />

Produktnummer: 4-551011<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Pflege und Unterhaltung städtischer Grünanlagen<br />

Aufwand:<br />

168.000 EUR, davon<br />

18.000 EUR Personalaufwand und<br />

150.000 EUR Sachaufwand (Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke für Herstellung und<br />

Unterhaltung)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Die Grünpflege existierender Flächen ist bereits reduziert (zum Beispiel durch<br />

Reduzierung der Wechselbepflanzung). Eine weitere Reduzierung ist durch<br />

Flächenumwandlung oder Verkauf möglich.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Die Empfehlungen für innerstädtische Grünflächen liegen bei 7m² pro<br />

Einwohner; in diesem Sinne sind schätzungsweise 30 % der<br />

Grünflächenbereitstellung freiwillige Leistungen. Überlegungen, welche<br />

Grünflächen zu welchem Nutzungszweck umgewandelt oder veräußert werden<br />

sollen, müssten angestellt werden. Zu beachten ist die<br />

Verkehrssicherungspflicht.<br />

Hinweis:<br />

Hier wurden nur Kosten beschrieben, die oberhalb des allgemein in Kommunen<br />

üblichen Standards liegen!<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

54


Name des betroffenen Produkts: Unterhaltung und Pflege ökologisch<br />

wertvoller Flächen<br />

Produktnummer: 4-554006<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Erhalt von ökologisch wertvollen Flächen, Umsetzung von<br />

Ausgleichsmaßnahmen<br />

Aufwand:<br />

14.600 EUR, davon<br />

11.000 EUR Personalaufwand<br />

zuzüglich 3.600 EUR Sachaufwand (Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Übernahme der Pflege allein durch Ehrenamtliche ist nicht langfristig absehbar<br />

und muss koordiniert werden, so dass entweder fast der gleiche Aufwand anfällt<br />

oder die Leistung eingestellt wird.<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Geschätzt 60 % freiwillig. Es besteht die Pflicht zur Durchführung von<br />

Ausgleichsmaßnahmen und zur Pflege von Schutzgebieten.<br />

Hinweis:<br />

Hier wurden nur Kosten beschrieben, die oberhalb des allgemein in Kommunen<br />

üblichen Standards liegen!<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

55


Name des betroffenen Produkts: Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes<br />

Produktnummer: 4-555013<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes (wird gemäß Hessischem Forstgesetz derzeit<br />

durch Hessen-Forst wahrgenommen)<br />

Aufwand:<br />

7.500 EUR Personalaufwand<br />

Erträge:<br />

21.500 EUR (<strong>2013</strong>) nach Leistung an Hessenforst<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung:<br />

Laut Forstgesetz können Gemeindeforstbetriebe auf Antrag aus der staatlichen<br />

Betreuung ausscheiden.<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Laut Forstgesetz nach Antragstellung<br />

mit einer Übergangszeit von höchstens zwei Jahren zum Ende eines<br />

Kalenderjahres<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Eventuell Verkauf des <strong>Stadt</strong>waldes<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Zum wirtschaftlicheren Betrieb kann die Entnahmequote erhöht werden; die<br />

bisherige Quotenreduzierung wurde mit Vorrang der Erholungsfunktion<br />

gegenüber der Wirtschaftlichkeit begründet.<br />

Entscheidungsträger: M<br />

56


Name des betroffenen Produkts: Umweltschutzmaßnahmen<br />

Produktnummer: 4-561007<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Sensibilisierung der Bevölkerung für umweltrelevante Aspekte des täglichen<br />

Lebens, Erhalt des Baumbestandes<br />

Aufwand:<br />

10.350 EUR, davon<br />

3.600 EUR Personalaufwand anteilig (bereits reduziert)und<br />

6.750 EUR Sachaufwand (für Öffentlichkeitsarbeit)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Keine<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Streichung Apfelmarkt (einschließlich koordinatorischer Leistung) *<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☒ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Durch künftigen Wegfall einer Stelle ist der Umweltschutz praktisch inexistent.<br />

Pflichtleistungen sind: Altlastenerkundung und Baumfällanträge.<br />

* der Apfelmarkt ist durch den Wegfall der o.a. Stelle operativ bereits <strong>2013</strong><br />

kaum mehr durchführbar;<br />

Entscheidungsträger: M<br />

57


Teilhaushalt 06 / Fachbereich 5<br />

Name des betroffenen Produkts: Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

Produktnummer: 6-424004<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bereitstellung und Unterhaltung des Waldschw<strong>im</strong>mbades<br />

Aufwand:<br />

443.800 EUR, davon<br />

97.000 EUR Personalaufwand und<br />

241.800 EUR Sachaufwand und<br />

105.000 EUR Abschreibung<br />

Erträge:<br />

200.000 EUR aus Eintrittsgeldern<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Unbefristet<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Keine<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Schließung des Betriebes oder Veräußerung an Privatunternehmer<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Möglichkeiten zur Verbesserung der Kostendeckung:<br />

- flexible Öffnungszeiten<br />

- Open Air Kino<br />

- Events<br />

- Veranstaltungen (privat/ öffentlich)<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

58


Name des betroffenen Produkts: Gebäudemanagement<br />

Produktnummer: 6-111001<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bereitstellung von Wohnraum, Wohnbau- und Gewerbeflächen<br />

Aufwand:<br />

4.450.607 EUR, davon<br />

214.315 EUR Personalaufwand und<br />

647.292 EUR Sachaufwand und<br />

165.000 EUR Abschreibung<br />

3.424.000 EUR Instandhaltungsstau (<strong>2013</strong>)<br />

Erträge:<br />

1.596.000 EUR<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Gemäß Miet-/Pachtverträgen<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: gemäß Miet-/Pachtverträgen<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Kein Angebot an Wohnraum<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

59


Name des betroffenen Produkts: Gebäudemanagement<br />

Produktnummer: 6-111001<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bereitstellung von Räumen und Flächen<br />

(<strong>Stadt</strong>halle, <strong>Taunus</strong>halle, Haus Altkönig, Streitkirche u.a.)<br />

Aufwand:<br />

1.687.412 EUR, davon<br />

188.000 EUR Personalaufwand und<br />

313.812 EUR Sachaufwand und<br />

269.600 EUR Abschreibung<br />

916.000 EUR Instandhaltungsstau Hallen<br />

Erträge:<br />

90.000 EUR<br />

33.000 EUR (Spende der Rheinberger-Stiftung für die Mietkosten der Streitkirche, 5<br />

Jahre)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: gemäß Miet-/Pachtverträgen<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: gemäß Miet-/Pachtverträgen<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Keine Vorhaltung für Veranstaltungen, kein Museum;<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Entscheidungsträger: StVV, M<br />

Klicken Sie hier, um Text einzugeben.<br />

60


Name des betroffenen Produkts: Gebäudemanagement<br />

Produktnummer: 6-111001<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bereitstellung von Räumen und Flächen für Vereine<br />

Aufwand:<br />

306.500 EUR, davon<br />

9.000 EUR Personalaufwand und<br />

297.500 EUR Sachaufwand<br />

Erträge:<br />

90.000 EUR<br />

☐ einmalig ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Gemäß Mietverträgen<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Gemäß Mietverträgen<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Keine Vorhaltung für Vereine oder Vorhaltung durch Dritte<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☒ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Entscheidungsträger: M<br />

61


<strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Name des betroffenen Produkts: <strong>Stadt</strong>bus<br />

Produktnummer: Keine<br />

Beschreibung der freiwilligen Leistung:<br />

Bereitstellung des <strong>Stadt</strong>busses <strong>im</strong> Rahmen des Öffentlichen<br />

Personennahverkehrs<br />

Aufwand:<br />

600.000 EUR direkte Geldzahlungen (Defizit steigend)<br />

☐ einmalig <strong>im</strong> Haushaltsjahr <strong>2013</strong> ☒ jährlich wiederkehrend<br />

Laufzeit der Vereinbarung: Bis 12/2014<br />

Frist zum Beenden der Vereinbarung: Abgelaufen<br />

Auswirkungen be<strong>im</strong> Wegfall der Leistung:<br />

Kein <strong>Stadt</strong>bus mehr, 100.000 EUR für überregionalen Öffentlichen<br />

Personennahverkehr bleiben<br />

Handlungsempfehlung:<br />

☐ Auf die Leistung kann künftig verzichtet werden<br />

☐ Die Leistung kann teilweise reduziert werden<br />

☐ Die Leistung sollte beibehalten werden<br />

Erläuterungen:<br />

Entscheidungsträger: StVV<br />

62


Budgetierung<br />

Budgetierungsrichtlinie <strong>2013</strong><br />

§ 7 Haushaltssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

65


Budgetierung <strong>2013</strong><br />

Budgetierungsrichtlinie für den Vollzug des Haushaltes <strong>2013</strong><br />

Rechtsgrundlagen<br />

§§ 92 ff. Hessische Gemeindeordnung (HGO – Sechster Teil, Gemeindewirtschaft);<br />

Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden<br />

(Gemeindehaushaltsverordnung – GemHVO -);<br />

§ 1 Grundsätze<br />

(1) Budgetierung ist die Zuweisung von Finanzmitteln <strong>im</strong> Rahmen der Haushaltsplanung zur<br />

Realisierung vorgegebener Ziele durch die Budget- und Produktverantwortlichen. Die<br />

Budgetverantwortlichen (verantwortlich für einen oder mehrere Teilhaushalte) sind<br />

berechtigt, die Verantwortung für einzelne Produkte <strong>im</strong> Rahmen ihrer Befugnisse zu<br />

delegieren.<br />

(2) Die vorgegebenen Ziele werden in der strategischen Zielplanung, den strategischoperativen<br />

Zielen in den Teilhaushalten und <strong>im</strong> Produktbuch der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong><br />

<strong>Taunus</strong> konkretisiert. Das Produktbuch wird jährlich fortgeschrieben.<br />

(3) Controlling unterstützt die Politik und die Verwaltungsführung durch die Bereitstellung<br />

entscheidungsrelevanter Informationen und trägt zur Steuerung der Verwaltung durch<br />

Ziele, eine ergebnisorientierte Planung, Analyse und Überwachung bei.<br />

(4) Budgetzeitraum ist das jeweilige Haushaltsjahr.<br />

§ 2 Budgetziel<br />

Die Budgetierung dient zur Umsetzung der Ziele<br />

• Dezentralisierung der Verantwortung,<br />

• produktorientierte Verantwortung,<br />

• ergebnisorientierte Steuerung.<br />

§ 3 Budgetumfang<br />

(1) Die in einem Teilhaushalt zusammengefassten Produkte bilden gem. § 4 Absatz 1<br />

GemHVO ein Budget.<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

66


Budgetierung <strong>2013</strong><br />

(2) Es gilt das Prinzip der Nettobudgetierung. Der Überschuss bzw. Zuschussbedarf eines<br />

Budgets errechnet sich, indem die Summe der geplanten Aufwendungen von der Summe<br />

der geplanten Erträge abgezogen wird. Mehreinnahmen erhöhen das Budget,<br />

Mindereinnahmen vermindern das Budget.<br />

(3) Alle Erträge und Aufwendungen eines Budgets sind unter Beachtung des § 20 GemHVO<br />

und unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen, die sich aus dieser Richlinie<br />

ergeben, gegenseitig deckungsfähig.<br />

(4) Personal- und Versorgungsaufwendungen werden vom Grundsatz der gegenseitigen<br />

Deckungsfähigkeit innerhalb der Teilhaushalte ausgenommen. Gem. § 20 Absatz 2<br />

GemHVO werden alle Personal- und Versorgungsaufwendungen aufgrund des sachlichen<br />

Zusammenhangs für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Für die Personal- und<br />

Versorgungsaufwendungen besteht trotz produktorientierter Zuordnung bis auf weiteres<br />

eine zentrale Budgetverantwortung.<br />

(5) Für kalkulatorische Kosten, Verrechnungen, Zuweisungen und Zuschüsse sowie für alle<br />

zweckgebundenen Aufwendungen gilt die gegenseitige Deckungsfähigkeit nicht.<br />

§ 4 Haushaltsvollzug<br />

Bei allen Beschlussvorlagen an die politischen Gremien sind die budgetrelevanten<br />

Auswirkungen auch für die kommenden Jahre, insbesondere die Gesamt- und Folgekosten<br />

und ggf. eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung darzulegen.<br />

§ 5 Budgetübertragungen<br />

(1) Alle Ansätze für Aufwendungen eines Budgets können unter Beachtung des § 21<br />

GemHVO und unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen, die sich aus dieser<br />

Richlinie ergeben, ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben<br />

längstens bis zum Ende des zweiten auf die Veranschlagung folgenden Jahres verfügbar.<br />

(2) Folgende Haushaltsansätze sind zu 100 % in das Folgejahr übertragbar:<br />

Maßnahme: Sachkonto:<br />

Materialaufwand für Straßen, Wege,<br />

Plätze u.a.<br />

Instandhaltung von Sachanlagen <strong>im</strong><br />

Gemeingebrauch,<br />

Infrastrukturvermögen<br />

Entwicklungs-, Versuchs- und<br />

Konstruktionsarbeiten durch Dritte<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

67<br />

606500<br />

616500<br />

612000


Budgetierung <strong>2013</strong><br />

§ 6 Budgetüberschreitungen<br />

(1) Budgetüberschreitungen sind grundsätzlich zu vermeiden.<br />

(2) Budgetüberschreitungen sind nur zulässig, wenn sie vorab angemeldet, ausreichend<br />

begründet und genehmigt wurden. Es sind stets Deckungsvorschläge zu unterbreiten.<br />

Für die Genehmigung gelten die Best<strong>im</strong>mungen des § 100 HGO sowie die hierzu<br />

erlassenen Richtlinien (Haushaltssatzung).<br />

(3) Budgetüberschreitungen, die sich der direkten Einflussnahme der<br />

Budgetverantwortlichen entziehen, gehen nicht zu Lasten des Budgetrahmens. Dies<br />

trifft insbesondere auf Überschreitungen durch Beschlüsse der Gemeindeorgane, durch<br />

veränderte Marktbedingungen, durch tarifliche Änderungen oder durch<br />

unvorhersehbare oder saisonale Einflüsse zu.<br />

§ 7 Sanktionen<br />

Managementbedingte Überschreitungen des Zuschussbedarfs gehen zu Lasten des Budgets<br />

des Folgejahres.<br />

§ 8 Berichtswesen<br />

(1) Gem. § 28 Absatz 1 GemHVO berichtet der Magistrat der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />

vierteljährlich über die Ertrags- und Aufwandsentwicklung bzw. Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsentwicklung der Budgets. Stichtagsbezogene Plan-/Ist-Abweichungen von<br />

mehr als 30 % sind zu begründen. Dies gilt nicht, wenn der 30%-Wert 10.000 €<br />

unterschreitet.<br />

(2) Der Magistrat berichtet gem. § 28 Absatz 2 Nr. 1 GemHVO der<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung wenn sich abzeichnet, dass sich das geplante Ergebnis<br />

des Gesamtergebnishaushaltes oder des Gesamtfinanzhaushaltes wesentlich<br />

verschlechtert. Dies ist <strong>im</strong>mer dann der Fall, wenn eine Plan-/Ist-Abweichung von mehr<br />

als 10 % eintritt.<br />

(3) Darüber hinaus berichtet der Magistrat gem. § 28 Absatz 2 Nr. 2 GemHVO der<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung, wenn sich die Gesamtauszahlungen einer Maßnahme in<br />

den Teilfinanzhaushalten wesentlich erhöhen werden. Dies ist <strong>im</strong>mer dann der Fall,<br />

wenn eine Plan-/Ist-Abweichung von mehr als 10 % eintritt oder die jeweilige<br />

Maßnahme eine besondere Bedeutung besitzt.<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

68


Teilhaushalte, Budgets<br />

Übersicht über die Teilhaushalte sowie Budgets<br />

in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

§ 4 Absatz 7 GemHVO<br />

69


70<br />

Nr.<br />

Übersicht über die Teilhaushalte gemäß § 4 Absatz 7 GemHVO<br />

Produktbereich Nr. Produktgruppe Produkt-<br />

Nr.<br />

Bezeichnung des Produkts<br />

1 Innere Verwaltung 111 Verwaltungssteuerung und –service 1-111001 Leitung der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

1-111002 Betreuung der Gemeindeorgane<br />

1-111003 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten<br />

1-111004 Organisationsangelegenheiten<br />

1-111005 Personalbetreuung<br />

1-111006 Personalentwicklung<br />

1-111007 Informations- und Kommunikationstechnik<br />

1-111008<br />

1-111010<br />

1-111011<br />

1-111013<br />

3-111010<br />

1-111015<br />

Rechtliche Beratung und Vertretung<br />

Finanzmanagement<br />

Kasse, Rechnungsangelegenheiten<br />

Städtepartnerschaften<br />

Sicherung und Darstellung von <strong>Stadt</strong>geschichte<br />

Gemeinschaftskasse<br />

4-111001 Grundstücksmanagement<br />

6-111001 Gebäudemanagement<br />

2 Sicherheit und Ordnung 121 Statistik und Wahlen 2-121008 Durchführung von Wahlen<br />

122 Ordnungsangelegenheiten 2-122001 Allgemeine Gefahrenabwehr<br />

2-122002 Maßnahmen nach dem Straßenverkehrsrecht<br />

2-122003 Maßnahmen nach dem Gewerbe- und Gaststättenrecht<br />

2-122004 Melde- und Ausweiswesen<br />

2-122005 Standesamtliche Dienstleistungen<br />

126 Brandschutz 2-126006 Brandschutz<br />

4 Kultur und Wissenschaft 272 Büchereien 3-272008 Betrieb einer <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

273 Sonstige Volksbildung 3-273011 Betrieb einer Kunstschule<br />

281 He<strong>im</strong>at- und sonstige Kulturpflege 6-281006 Betrieb eigener kultureller Einrichtungen<br />

3-281009 Kulturelle Veranstaltungen<br />

291 Förderung v. Kirchengemeinden 3-291007 Förderung der Kirchengemeinden<br />

5 Soziale Leistungen 3151 Soziale Einrichtungen 3-315101 Seniorenbetreuung


71<br />

Nr. Produktbereich Nr. Produktgruppe Produkt-<br />

Nr.<br />

Produkt<br />

5 Soziale Leistungen 3514 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 3-351402 Hilfen in sozialen und persönlichen Notlagen, allgemeine<br />

Leistungen<br />

3-351703 Wohnungsangelegenheiten<br />

6 Kinder-, Jugend- und<br />

Familienhilfe<br />

365 Tageseinrichtungen für Kinder 3-365004 Förderung von Kindern in städtischen Betreuungseinrichtungen<br />

3-365005 Förderung von Kindern in nichtstädtischen Betreuungseinrichtungen<br />

366 Einrichtungen der Jugendarbeit 3-366006 Förderung von Jugendlichen<br />

4-366012 Bereitstellung von Spielplätzen<br />

8 Sportförderung 421 Förderung des Sports 3-421012 Förderung des Sports<br />

424 Sportstätten und Bäder 6-424004 Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

4-424010 Bereitstellung von Sport- und Bolzplätzen<br />

9 Räumliche Planung und<br />

Entwicklung,<br />

Geoinformationen<br />

511 Räumliche Planungs- und<br />

Entwicklungsmaßnahmen<br />

4-511003<br />

4-511004<br />

<strong>Stadt</strong>planung<br />

Einhaltung des Planungsrechts<br />

10 Bauen und Wohnen 521 Bau- und Grundstücksordnung 4-521002 Grundstücksordnung<br />

522 Wohnbauförderung 6-522002 Neubau, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen<br />

523 Denkmalschutz und -pflege 4-523014 Baumaßnahmen <strong>im</strong> Denkmalschutz<br />

11 Ver- und Entsorgung 537 Abfallwirtschaft 4-537008 Abfallwirtschaft<br />

12 Verkehrsflächen und –<br />

anlagen, ÖPNV<br />

13 Natur- und<br />

Landschaftspflege<br />

541 Gemeindestraßen 6-541003 Unterhaltung, Erneuerung und Erweiterung von<br />

Verkehrsflächen<br />

4-541015 Beitragswesen<br />

546 Parkeinrichtungen 6-546005 Bereitstellung einer öffentlichen Tiefgarage<br />

551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 4-551011 Bereitstellung von öffentlichen Grünanlagen<br />

552 Öffentliche Gewässer /<br />

Wasserbauliche Anlagen<br />

4-552005 Unterhaltung von Gewässern<br />

553 Friedhofs- und Bestattungswesen 4-553009 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

554 Naturschutz und Landschaftspflege 4-554006 Unterhaltung und Pflege von ökologisch wertvollen Flächen


72<br />

Nr. Produktbereich Nr. Produktgruppe Produkt-<br />

Nr.<br />

13 Natur- und<br />

Landschaftspflege<br />

Produkt<br />

555 Land- und Forstwirtschaft 4-555013 Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes<br />

14 Umweltschutz 561 Umweltschutzmaßnahmen 4-561007 Umweltschutzmaßnahmen<br />

15 Wirtschaft und<br />

Tourismus<br />

16 Allgemeine<br />

Finanzwirtschaft<br />

Stand 26.10.2012/ei.<br />

571 Wirtschaftsförderung<br />

1-571012 Marketing und Wirtschaftsförderung<br />

573 Allgemeine Einrichtungen und<br />

Unternehmen<br />

2-573007 Durchführung von Märkten<br />

575 Tourismus 1-575014 Tourismusförderung<br />

611 Steuern, allgemeine Zuweisungen,<br />

allgemeine Umlagen<br />

5-611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen<br />

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 5-612002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


73<br />

Nummer<br />

Teilhaushalt<br />

Struktur der Teilhaushalte und Budgets mit den dazugehörigen Produkten <strong>2013</strong><br />

Bezeichnung Teilhaushalt Produkt-<br />

Nr.<br />

Produkt-Bezeichnung<br />

1 Verwaltungssteuerung 1-111001 Leitung der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

1-111002 Betreuung der Gemeindeorgane<br />

verantwortlich 1-111003 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten<br />

Andreas Feldmann, FBL 1 1-111004 Organisationsangelegenheiten<br />

1-111005 Personalbetreuung<br />

1-111006 Personalentwicklung<br />

1-111007 Informations- und Kommunikationstechnik<br />

1-111008 Rechtliche Beratung und Vertretung<br />

1-111010 Finanzmanagement<br />

1-111011 Kasse, Rechnungsangelegenheiten (ab <strong>2013</strong> durch 1-111015 ersetzt)<br />

1-571012 Marketing und Wirtschaftsförderung<br />

1-111013 Städtepartnerschaften<br />

1-575014 Tourismusförderung<br />

1-111015 Gemeinschaftskasse<br />

2 Einwohnerservice 2-122001 Allgemeine Gefahrenabwehr<br />

2-122002 Maßnahmen nach dem Straßenverkehrsrecht<br />

verantwortlich 2-122003 Maßnahmen nach dem Gewerbe- und Gaststättenrecht (ab 2012 integriert in 2-122004)<br />

Volker Humburg, FBL 2 2-122004 Melde- und Ausweiswesen<br />

2-122005 Standesamtliche Dienstleistungen<br />

2-126006 Brandschutz<br />

2-573007 Durchführung von Märkten<br />

2-121008 Durchführung von Wahlen<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung 3-315101 Seniorenbetreuung<br />

3-351402 Hilfen in sozialen und persönlichen Notlagen, allgemeine Leistungen<br />

verantwortlich 3-351703 Wohnungsangelegenheiten (ab <strong>2013</strong> integriert in 3-351402)<br />

Marion Bohn-Eltzholtz, FBL 3 3-365004 Förderung von Kindern in städtischen Betreuungseinrichtungen<br />

3-365005 Förderung von Kindern in nichtstädtischen Betreuungseinrichtungen<br />

3-366006 Förderung von Jugendlichen


74<br />

Nummer Bezeichnung Teilhaushalt Produkt-<br />

Produkt-Bezeichnung<br />

Teilhaushalt<br />

Nr.<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung 3-291007 Förderung der Kirchengemeinden<br />

3-272008 Betrieb einer <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

3-281009 Kulturelle Veranstaltungen<br />

3-111010 Sicherung und Darstellung von <strong>Stadt</strong>geschichte<br />

3-273011 Betrieb einer Kunstschule<br />

3-421012 Förderung des Sports<br />

Stand 10/2012<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt 4-111001 Grundstücksmanagement<br />

4-521002 Grundstücksordnung<br />

verantwortlich 4-511003 <strong>Stadt</strong>planung<br />

Dr. Ute Knippenberger, FBL 4 4-511004 Einhaltung des Planungsrechts<br />

4-552005 Unterhaltung von Gewässern<br />

4-554006 Unterhaltung und Pflege von ökologisch wertvollen Flächen<br />

4-561007 Umweltschutzmaßnahmen<br />

4-537008 Abfallwirtschaft<br />

4-553009 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

4-424010 Bereitstellung von Sport- und Bolzplätzen<br />

4-551011 Bereitstellung von öffentlichen Grünanlagen<br />

4-366012 Bereitstellung von Spielplätzen<br />

4-555013 Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes<br />

4-523014 Baumaßnahmen <strong>im</strong> Denkmalschutz<br />

4-541015 Beitragswesen (neu ab 2012 / Ansätze waren vorher bei 6-541003)<br />

5 Allgemeine Finanzwirtschaft 5-611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen<br />

5-612002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

verantwortlich<br />

Andreas Feldmann, FBL 1<br />

6 Bauen & Facilitymanagement 6-111001 Gebäudemanagement<br />

6-522002 Neubau, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen<br />

verantwortlich 6-541003 Unterh., Erweiterung u. Erneuerung v. Verk.flächen<br />

Andreas Felden, FBL 5 6-424004 Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

6-546005 Bereitstellung einer öffentlichen Tiefgarage<br />

6-281006 Betrieb eigener kultureller Einrichtungen (ab 2012 integriert in 6-111001)


Vorbericht<br />

zum Produkthaushalt <strong>2013</strong><br />

und<br />

zum Wirtschaftsplan <strong>2013</strong><br />

75


1 Vorbemerkungen<br />

Vorbericht zum Produkthaushalt <strong>2013</strong> und Wirtschaftsplan<br />

<strong>2013</strong> der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Der Produkthaushalt und der Wirtschaftsplan der <strong>Stadt</strong>werke wurden in der Sitzung der<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung am 13.12.2012 beraten und beschlossen.<br />

Die GemHVO überlässt es den Kommunen, ob sie ihren Haushaltsplan produktorientiert<br />

nach der örtlichen Organisation oder nach den in der GemHVO vorgegebenen Produktbereichen<br />

gliedern. Für die Kommune bestand somit ein Wahlrecht zur Gliederung ihres Haushaltes.<br />

Der Haushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> wird seit 2009 produkt- und budgetorientiert<br />

geführt und entspricht seit 2011 in seiner Gliederung der Organisationsstruktur der<br />

<strong>Stadt</strong>verwaltung.<br />

2 Entwicklung in den Haushaltsjahren 2011 und 2012<br />

2.1 Rückblick auf das Jahr 2011 – 3. doppischer Haushalt<br />

Der Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde festgesetzt<br />

<strong>im</strong> ordentlichen Ergebnis<br />

in der Gesamtsumme der Erträge auf EURO 34.651.484<br />

in der Gesamtsumme der Aufwendungen auf EURO 44.195.155<br />

Das planmäßige Defizit betrug <strong>im</strong> ordentlichen<br />

Ergebnis EURO 9.543.671<br />

<strong>im</strong> Finanzhaushalt<br />

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus<br />

laufender Verwaltungstätigkeit auf EURO - 7.578.807<br />

und dem Gesamtbetrag der<br />

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf EURO 85.000<br />

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EURO - 2.955.844<br />

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EURO 2.301.107<br />

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EURO - 5.661.678<br />

Daraus errechnet sich ein Finanzmittelbedarf von EURO - 13.810.222<br />

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen EURO 1.995.000<br />

Höchstbetrag der Kassenkredite EURO 20.000.000<br />

Bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben gilt als erheblich <strong>im</strong> Sinne von § 100 HGO <strong>im</strong><br />

Einzelfall ein Betrag über 15.000,00 €.<br />

76


2.2 Einblick in das Haushaltsjahr 2012 – 4. doppischer Haushalt<br />

Im Jahr 2012 stellt sich die Haushaltssatzung nach dem Nachtragshaushalt wie folgt dar:<br />

<strong>im</strong> Ergebnishaushalt<br />

in der Einnahme auf EURO 37.089.666<br />

in der Ausgabe auf EURO 46.248.033<br />

Das planmäßige Defizit beträgt für 2012 <strong>im</strong> Ergebnishaushalt EURO 9.158.367<br />

<strong>im</strong> Finanzhaushalt<br />

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus<br />

laufender Verwaltungstätigkeit auf EURO - 7.648.102<br />

und dem Gesamtbetrag der<br />

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf EURO 2.110.000<br />

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EURO - 2.609.670<br />

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EURO 493.800<br />

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EURO - 557.454<br />

Daraus errechnet sich ein Finanzmittelfehlbedarf von EURO - 8.211.426<br />

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen EURO 1.195.000<br />

Höchstbetrag der Kassenkredite EURO 20.000.000<br />

Bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben gilt als erheblich <strong>im</strong> Sinne von § 100 HGO <strong>im</strong><br />

Einzelfall ein Betrag über 15.000,00 €.<br />

Das Haushaltsjahr 2012 begann wegen der ausstehenden Haushaltsgenehmigung mit der<br />

vorläufigen Haushaltsführung und wurde nach Eingang der Genehmigung mit einer allgemeinen<br />

Haushaltssperre und einer Wiederbesetzungssperre fortgesetzt. Daneben wurde der<br />

Beschluss eines Nachtragshaushaltes (13.09.2012) erforderlich.<br />

3 Produkthaushalt <strong>2013</strong><br />

3.1 Steuersätze und Kompensationsumlage<br />

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern und die Kompensationsumlage werden/wurden<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2013</strong> wie folgt festgesetzt:<br />

1. Grundsteuer<br />

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 300 v.H.<br />

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 330 v.H.<br />

2. Gewerbesteuer auf 310 v.H.<br />

3. Kompensationsumlage 1,95 v.H.<br />

77


3.2 Ausgangslage<br />

Nachdem für die Jahre 2011 und 2012 eine Vergleichbarkeit hergestellt werden konnte, ist<br />

diese für die Jahre 2012/<strong>2013</strong> teilweise eingeschränkt.<br />

Mit der Novelle des hessischen Kommunalverfassungsrechtes zum 01.01.2012 (Änderung der<br />

HGO und anderer Rechtsvorschriften) wurde u.a. der über die GemHVO definierte Verwaltungskontenrahmen<br />

verändert. Da in Hessen relative Kontenfreiheit herrscht, kann jede<br />

Kommune unter best<strong>im</strong>mten Rahmenbedingungen Konten nach örtlichem Bedarf einrichten.<br />

Mit der Änderung des Verwaltungskontenrahmens bedurfte ein wesentlicher Teil der bisherigen<br />

Konten der Anpassung, eine Vergleichbarkeit mit den Werten der Jahre 2011 und<br />

2012 ist daher an manchen Stellen nur bedingt möglich. Insbesondere betrifft dies die<br />

strikte Trennung von Liquiditäts- und Investitionskrediten.<br />

Das Bundesfinanzministerium rechnet nach der neuesten Steuerschätzung vom Mai 2012<br />

mit Steuermehreinnahmen bis 2016 in Höhe von 29,4 Milliarden Euro. Davon werden auch<br />

die Länder und Kommunen profitieren, insbesondere über die Einkommen- und Umsatzsteueranteile.<br />

Zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltes <strong>2013</strong> lag dem Magistrat jedoch kein Datenmaterial<br />

über die Auswirkungen für <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> vor.<br />

Im Gegensatz zu den Steuerzuweisungen belastet <strong>im</strong> Haushaltsjahr 2012 die Rückzahlung<br />

von Gewerbesteuer für Vorjahre den Haushaltsvollzug.<br />

Unverhofft bescherte das II. Halbjahr 2011 dem städtischen Haushalt eine Gewerbesteuernachzahlung<br />

in Höhe von ca. 5,1 Mio. € mit der Folge, dass die Kreis- und Schulumlage in<br />

<strong>2013</strong> um rund 2,3 Mio. € <strong>im</strong> Vergleich zu 2011 ansteigen wird.<br />

Es wurden Rückstellungen von 2,3 Mio. € gebildet, die in <strong>2013</strong> aufgelöst und das Gesamtergebnis<br />

dieses Jahres verbessern werden.<br />

Die Kompensationsumlage wird um ca. 135 T€ auf 590.160 € erhöht, da die Grunderwerbsteuer<br />

in Hessen von 3,5 % auf 5,0 % erhöht werden soll.<br />

Die Schlüsselzuweisung beläuft sich für <strong>2013</strong> auf 123.977 €. Ein unwesentlicher Anstieg<br />

gegenüber 2012. <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> erhält nur eine Mindestzuweisung.<br />

3.3 Finanzsituation<br />

Wir verfügen lt. vorläufiger Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 buchmäßig über eine allgemeine<br />

Rücklage in Höhe von rund 2,4 Mio. €, eine Wohnungsbaurücklage in Höhe von ca.<br />

236.000 € und eine gebundene Ausgleichsrücklage in Höhe von<br />

ca. 231.000 €.<br />

Die Rücklagen sind in der vorläufigen Eröffnungsbilanz als passivierter buchmäßiger Finanzmittelbestand<br />

unter der Position Eigenkapital aufgeführt. Infolge der Evaluierung der<br />

Rechtsgrundlagen für die Doppik, werden die Wohnungsbau- und Ausgleichsrücklage in<br />

Sonderposten um gegliedert. Diese Sonderposten stellen Verbindlichkeiten dar, und sollen<br />

Verluste <strong>im</strong> Sinne einer Auflösung der Sonderposten in den Folgejahren ausgleichen.<br />

Infolge des zu erwartenden Haushaltsdefizites von - 7.918 Mio. € <strong>im</strong> Jahr <strong>2013</strong> wurde das<br />

Haushaltssicherungskonzept (HSK) vom 15.04.2010 gemäß § 92 Absatz 4 HGO fortgeschrieben<br />

und durch die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung beschlossen.<br />

78


3.4 Personalkosten<br />

Die Gesamtpersonalkosten können bedingt durch äußere Einflüsse in <strong>2013</strong> nicht stabil gehalten<br />

werden. Sie steigen inkl. der Versorgungsleistungen von 10,3 Mio. € auf 10,6 Mio. €.<br />

Die Ergebnisse der jeweiligen Tarifverhandlungen oder Besoldungsanpassungen steigern<br />

den Kostenrahmen, selbst wenn der Stellen- und Personalbestand sinkt.<br />

Hinzu kommen temporäre Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt (Mangelberuf „Erzieher“),<br />

die die <strong>Stadt</strong> zu finanziellem Handeln zwingen, möchte sie das Leistungsniveau in der Kinderbetreuung<br />

halten und keinen Wettbewerbsnachteilen unterliegen.<br />

In der mittelfristigen Finanzplanung ist die Absenkung der Personalkosten auf 10 Mio. €<br />

jedoch weiterhin vorgesehen. Das Ziel ist allerdings Einflüssen unterworfen, die von der<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, wenn überhaupt, nur sehr begrenzt beeinflusst werden können<br />

(Tariferhöhungen etc.).<br />

3.5 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Gesamtergebnishaushalt, Zeile 13)<br />

Die Steigerung des Aufwands für Sach- und Dienstleistungen in Relation zum Vorjahr basiert<br />

<strong>im</strong> Wesentlichen auf höheren Ansätzen für die Instandhaltung von Gebäuden und Verkehrsflächen<br />

(Instandhaltungsrückstau). Daneben sind einmalige Kosten für den Brandschutz in<br />

der <strong>Stadt</strong>halle veranschlagt. Vgl. hierzu TH 6, Produkte 6-111001 und 6-541003.<br />

3.6 Konsequenzen<br />

Die Entwicklung der Jahre 2009 bis 2012 zeigen weiterhin aktiven Handlungsbedarf. Die<br />

Kürzungen bei den Ausgaben oder die Steigerung der Einnahmen aus Gebühren und Preisen<br />

haben wir selbst in der Hand; auf die unvorhersehbaren Schwankungen bei der Gewerbesteuer<br />

haben wir dagegen keinerlei Einfluss.<br />

Der Ergebnishaushalt <strong>2013</strong> wird auch mit kalkulatorischen Abschreibungen in Höhe von 1,7<br />

Mio. € und Rückstellungen belastet. Werte, die sich zwar nicht auf die Liquidität aber das<br />

Ergebnis auswirken.<br />

Wir können unsere Einnahmen bei der Gewerbesteuer längerfristig nur zumindest stabilisieren<br />

oder wieder auf frühere Größenordnungen anheben, wenn wir zukunftsorientierte<br />

und profitable Unternehmen in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> ansiedeln können. Dafür müssen wir<br />

auch weiterhin die notwendigen Voraussetzungen schaffen.<br />

Es ist daher auch weiterhin nicht beabsichtigt, den Gewerbesteuerhebesatz nach oben zu<br />

verändern.<br />

Ferner gilt es, vorhandene Standorte aufzuwerten oder zu revitalisieren. Wir können dabei<br />

von unserer sehr guten Infrastruktur und unseren attraktiven „weichen“ Standortfaktoren<br />

in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport profitieren.<br />

Es gilt, die erfolgreiche Richtung in der Wirtschaftsförderung fortzusetzen und deren Handlungsspielräume<br />

zu erhöhen.<br />

Zu den einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen wird auf das Haushaltssicherungskonzept<br />

verwiesen.<br />

79


3.7 Einnahmesituation<br />

Bei der Gewerbesteuer wurde eine Summe von 11,5 Mio. € veranschlagt.<br />

Die Gewerbesteuereinnahmen stellen sich <strong>im</strong> Vergleich der Jahre 2003 bis <strong>2013</strong> folgendermaßen<br />

dar:<br />

2003 (Ist) 21,8 Mio. €<br />

2004 (Ist) 28,0 Mio. €<br />

2005 (Ist) 21,7 Mio. €<br />

2006 (Ist) 22,6 Mio. €<br />

2007 (Ist) 29,4 Mio. €<br />

2008 (Ist) 22,0 Mio. €<br />

2009 (Ist) 19,4 Mio. €<br />

2010 (Ist) 20,5 Mio. €<br />

2011 (Ist) 18,5 Mio. €<br />

2012 (NHH-Plan) 11,3 Mio. €<br />

<strong>2013</strong> (Plan) 11,5 Mio. €<br />

Bei der zweitwichtigsten Einnahmeposition, der Einkommensteuerbeteiligung, gehen wir<br />

nach den Orientierungsdaten des Landes Hessen von 12,5 Mio. Euro aus.<br />

Die Einkommensteuerbeteiligung <strong>im</strong> Vergleich der Jahre 2003 bis 2012:<br />

2003 (Ist) 11,1 Mio. €<br />

2004 (Ist) 10,1 Mio. €<br />

2005 (Ist) 9,7 Mio. €<br />

2006 (Ist) 10,8 Mio. €<br />

2007 (Ist) 12,4 Mio. €<br />

2008 (Ist) 13,6 Mio. €<br />

2009 (Ist) 11,5 Mio. €<br />

2010 (Ist) 10,8 Mio. €<br />

2011 (Ist) 11,3 Mio. €<br />

2012 (NHH-Plan) 12,4 Mio. €<br />

<strong>2013</strong> (Plan) 12,5 Mio. €<br />

3.8 Umlagen<br />

Für <strong>2013</strong> werden folgende Zahlungen an den Hochtaunuskreis erwartet:<br />

Kreisumlage 12.971.424 €<br />

Schulumlage 4.582.066 €<br />

Gesamtumlage 17.553.490 €<br />

Die Bildung der Rückstellung (vgl. Ziffer 3.2, 4. Absatz) senkt in <strong>2013</strong> die durch die <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> eigentlich zu entrichtende Gesamtumlage an den Hochtaunuskreis um<br />

2,3 Mio. €.<br />

80


3.9 Wesentliche Positionen<br />

Wichtige Positionen <strong>im</strong> Ergebnishaushalt<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.033.350 Euro<br />

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.326.680 Euro<br />

Steuern und ähnliche Erträge 28.431.180 Euro<br />

Sonstige ordentliche Erträge 1.388.100 Euro<br />

Personalaufwendungen -7.388.152 Euro<br />

Versorgungsaufwendungen -1.158.719 Euro<br />

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.926.996 Euro<br />

Abschreibungen -1.712.637 Euro<br />

Aufwendungen für Umlagen -18.458.571 Euro<br />

Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.490.000 Euro<br />

Wichtige Positionen <strong>im</strong> Finanzhaushalt<br />

Einzahlungen aus Investitionszuschüssen und –beiträgen 787.500 Euro<br />

Auszahlungen für Investitionen -2.715.812 Euro<br />

Auszahlungen zur Tilgung von Krediten -562.320 Euro<br />

3.10 Ordentliches Gesamtergebnis<br />

Das Defizit <strong>im</strong> ordentlichen Gesamtergebnis für das Jahr <strong>2013</strong> wird bei - 7.918.458 € erwartet.<br />

3.11 Schuldenstand<br />

Der tatsächliche Schuldenstand der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> (ohne <strong>Stadt</strong>werke) wird sich<br />

zum Jahresende <strong>2013</strong> auf 22,7 Mio. € aus langfristigen Krediten und ca. 10,0 Mio. € aus<br />

kurzfristigen Kassenkrediten belaufen.<br />

3.12 Stellenplan<br />

Im Stellenplan sind nach § 5 Abs. 3 GemHVO die Stellen wie bisher auf die Teilhaushalte<br />

(Budgets) aufgeteilt. Die (Plan-)Stellen bei der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> wurden den folgenden<br />

Teilhaushalten/Budgets zugeordnet:<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

2 Einwohnerservice<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Im Rahmen des von der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung beschlossenen Stellenplans für das<br />

Jahr <strong>2013</strong> wurden auch letztmalig als Ergebnis der ReOrganisation 2010 der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

Veränderungen vorgenommen.<br />

Sie führen auch wie <strong>im</strong> Vorjahr in <strong>2013</strong> nicht zu einer Ausweitung des Stellenplans.<br />

Vielmehr wird die Gesamtzahl der Stellen um 1,5 Stellen gesenkt.<br />

81


4 Wirtschaftsplan <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Im Wirtschaftsplan <strong>Stadt</strong>werke werden wie seit 01. Januar 2005 <strong>Stadt</strong>entwässerung, Wasserversorgung,<br />

Öffentlicher Personennahverkehr, Baubetriebshof und öffentliche Grünflächen<br />

geführt.<br />

Seit dem Jahr 2012 ist die Gewinnung regenerativer Energien hinzugekommen.<br />

4.1 Umsatz<br />

Der Umsatz des Eigenbetriebs <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> beläuft sich für das Jahr<br />

<strong>2013</strong> auf 8.491.200 €.<br />

4.2 Kreditaufnahme<br />

Für <strong>2013</strong> ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.<br />

4.3 Bauhofleistungen und Grünflächen<br />

Das Leistungsvolumen wird auch in <strong>2013</strong> entsprechend den Vorgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept<br />

definiert und <strong>im</strong> Wirtschaftsplan berücksichtigt.<br />

4.3.1 Investitionen<br />

Arbeitsmaschinen 110.000 €<br />

Fahrzeug Pfau 20.000 €<br />

Diverse Kleingeräte 10.000 €<br />

4.4 Abwasserentsorgung, Trinkwasserversorgung und Oberflächenwasser<br />

Die Gebühren bleiben unverändert.<br />

4.4.1 Investitionen<br />

Gewinnungs- und Bezugsanlagen 270.000 €<br />

Verteilungsanlagen einschl. umfangreiche Sanierungsmaßnahmen 417.000 €<br />

Betriebs- und Geschäftsausstattungen 50.000 €<br />

4.5 ÖPNV<br />

Regelmäßiger Linienverkehr 690.000 €<br />

Anruf-Sammel-Taxi 45.000 €<br />

Sonstige Kosten (Abschreibung, Personalkosten,<br />

überregionale Linien, Bahnhofstoilette etc.) 295.500 €<br />

4.5.1 Investitionen<br />

Hochborde 20.000 €<br />

82


4.6 Gewinnung regenerativer Energien<br />

Erlöse 24.000 €<br />

Aufwendungen 3.250 €<br />

Abschreibungen 12.000 €<br />

4.7 Zuschuss der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

für den ÖPNV insgesamt 712.400 €<br />

Erlöse 318.500 €<br />

4.8 Stellenübersicht<br />

Es ergeben sich gegenüber dem Jahr 2012 keine gravierenden Veränderungen.<br />

4.9 Schuldenstand<br />

Schuldenstand zum 31.12.2010: 6,352 Mio. €<br />

Schuldenstand zum 31.12.2011: 5,515 Mio. €<br />

Schuldenstand zum 31.12.2012: 5,843 Mio. €<br />

Schuldenstand zum 31.12.<strong>2013</strong>: 5,741 Mio. €<br />

5 Öffentliche Auslegung<br />

Für die Bürgerinnen und Bürger liegen der Entwurf des Haushaltsplanes der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> sowie der Entwurf des Wirtschaftsplanes der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

vom 2. November 2012 bis einschließlich 13. November 2012, während der allgemeinen<br />

Öffnungszeiten <strong>im</strong> Rathaus, Fachreferat Finanzmanagement, Katharinenstraße 12, öffentlich<br />

zur Einsichtnahme aus.<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, 01.11.2012/FBL 1 + FR 13 klü/ei<br />

Klaus E. Temmen<br />

Bürgermeister<br />

83


Ergebnisplan, Finanzplan <strong>2013</strong><br />

Der Ergebnisplan – Definitionen<br />

Der Finanzplan – Definitionen<br />

85


Der Ergebnisplan<br />

Der Ergebnisplan bildet sämtliche Erträge und Aufwendungen der Kommune ab. Hierbei<br />

werden Erträge und Aufwendungen, die dem kommunalen „Betriebszweck“ dienen und<br />

innerhalb der gewöhnlichen Betriebstätigkeit anfallen, als ordentliche Erträge und Aufwendungen<br />

bezeichnet und zum Verwaltungsergebnis saldiert. Zum Verwaltungsergebnis<br />

wird das Finanzergebnis addiert und so erhält man das ordentliche Ergebnis. Das Jahresergebnis<br />

ergibt sich dann aus der Addition von ordentlichem und außerordentlichem Ergebnis.<br />

Der Ergebnisplan wird als ausgeglichen bezeichnet, wenn die Höhe der Erträge und der<br />

Aufwendungen gleich groß ist. Der ausgeglichene Ergebnishaushalt ist eine wesentliche<br />

Zielgröße <strong>im</strong> Neuen Kommunalen Finanzwesen, weil die Kommune in diesem Fall <strong>im</strong> Planjahr<br />

nicht mehr Ressourcen verbraucht als sie erwirtschaftet bzw. zugewiesen bekommt.<br />

Ordentliche Erträge (Positionen 1 – 9)<br />

• Privatrechtliche Leistungsentgelte (Position 1)<br />

Die Kommune beschafft ihre Finanzmittel auch aus Entgelten für erbrachte Leistungen.<br />

Wenn diesen ein privates Rechtsverhältnis zugrunde liegt, z.B. Eintrittsgelder,<br />

Verkäufe Werbeartikel, Mieten und Pachten, sind diese als Erträge hier auszuweisen.<br />

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Position 2)<br />

Gebühren sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die als Gegenleistung für eine individuelle<br />

zurechenbare öffentliche Leistung geschuldet werden. Sie dienen der Erzielung<br />

von Erträgen, um die Kosten der öffentlichen Leistung in der Regel zu decken.<br />

Verwaltungsgebühren sind Entgelte für die Inanspruchnahme von öffentlichen Leistungen<br />

und Amtshandlungen. Demgegenüber sind Benutzungsgebühren Entgelte für<br />

die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen und für die Inanspruchnahme<br />

von Dienstleistungen. Beiträge sind Geldleistungen, die dem Ersatz des Aufwandes<br />

für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen<br />

und Anlagen dienen (z.B. Kanalanschluss- und Straßenbaubeiträge).<br />

• Kostenersatzleistungen und –erstattungen (Position 3)<br />

Erträge aus Kostenersatzleistungen und –erstattungen sind solche, die die Kommune<br />

aus der Erbringung von Dienstleistungen für eine andere Stelle, die diese vollständig<br />

oder anteilig erstattet, erwirtschaftet, wie z.B. Erstattungen für die Durchführung von<br />

Wahlen, Erstattungen von Integrationsmaßnahmen, Erstattungen <strong>im</strong> Abfallbereich.<br />

• Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen (Position 4)<br />

Als Bestandsveränderungen sind Erhöhungen bzw. Verminderungen des Bestands an<br />

fertigen oder unfertigen Erzeugnissen <strong>im</strong> Vergleich zum Vorjahr auszuweisen. Aktivierten<br />

Eigenleistungen stehen hingegen Aufwendungen der Kommune gegenüber,<br />

die zur Erstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind Aufwendungen,<br />

die Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialaufwand und Personalaufwand<br />

für selbst erstellte Gebäude, Maschinen usw.).<br />

• Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen<br />

Umlagen (Position 5)<br />

Zu den kommunalen Steuern zählen die Realsteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer A<br />

und B). Darüber hinaus werden die Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern (Gemeindeanteil<br />

an der Einkommensteuer sowie Umsatzsteuer), sonstige Steuern (Hundesteuer,<br />

Spielapparatesteuer) und steuerähnliche Erträge wie Familienleistungsausgleiche<br />

erfasst.<br />

86


• Erträge aus Transferleistungen (Position 6)<br />

Erfasst werden hier erhaltene sach- und personenbezogene (Geld-)Leistungen, die<br />

von einer öffentlichen Einrichtung gegeben werden, um einen sachlichen und personenbezogenen<br />

Zweck, z.B. für Sozial- und Jugendleistungen, zu erreichen.<br />

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine<br />

Umlagen (Position 7)<br />

Unter Zuweisungen fallen die Übertragungen finanzieller Mittel zwischen Gebietskörperschaften.<br />

Man unterscheidet allgemeine Zuweisungen, über deren Verwendung die<br />

Kommune frei entscheiden kann und zweckgebundene Zuweisungen, deren Bewilligung<br />

an die Erfüllung best<strong>im</strong>mter Verwendungsauflagen geknüpft ist. Zuschüsse sind<br />

Übertragungen vom unternehmerischen und übrigen Bereich an die Kommune. Bei<br />

den allgemeinen Umlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden handelt es sich<br />

um Zuweisungen, die ohne Zweckbindung an einen best<strong>im</strong>mten Aufgabenbereich zur<br />

Deckung eines allgemeinen Finanzbedarfs aufgrund eines best<strong>im</strong>mten Schlüssels geleistet<br />

werden (z.B. Schlüsselzuweisungen, Allgemeine Investitionspauschale).<br />

• Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -<br />

zuschüssen und Investitionsbeiträgen (Position 8)<br />

Verteilung von Zuschüssen analog der Ausgaben für Abschreibungen für die bezuschussten<br />

Investitionen; z.B. Landeszuschuss für die Beschaffung eines Fahrzeuges<br />

für die Feuerwehr oder erhaltene Erschließungs- bzw. Straßenbeiträge.<br />

• Sonstige ordentliche Erträge (Position 9)<br />

Als Auffangposition sind hier alle anderen Erträge bei einer Kommune, die nicht speziell<br />

unter den anderen Ertragspositionen erfasst werden, wie z.B. Konzessionsabgaben,<br />

Vermietungs- und Verpachtungserträge (bei Nebenzweck), Schadensersatzleistungen,<br />

Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen und Rückstellungen, zu<br />

verbuchen. Insbesondere gehören hierzu Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen<br />

des Anlagevermögens.<br />

Ordentliche Aufwendungen (Positionen 11 – 18)<br />

• Personalaufwendungen (Position 11)<br />

Personalaufwendungen sind alle auf Arbeitgeberseite anfallenden Aufwendungen, die<br />

der Entlohnung von aktiven Beschäftigten der Kommune dienen z.B.: Gehälter, Löhne,<br />

Beamtenbezüge, Jahressonderzahlungen, Sachbezüge (inkl. der Arbeitnehmer-<br />

und Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung).<br />

Nicht Personalaufwendungen sind: Aufwendungen, die zwar an aktive Beschäftigte<br />

ausgezahlt werden, aber kein Entgelt sind (z.B. Reisekosten, Auslagenersatz), sowie<br />

Vorschüsse und Abschlagszahlungen.<br />

• Versorgungsaufwendungen (Position 12)<br />

Versorgungsaufwendungen sind alle auf Arbeitgeberseite anfallenden Aufwendungen<br />

für die (Alters-) Versorgung von Beamten. Hierunter fallen die Beamtenpensionen,<br />

Veränderungen der Pensionsrückstellungen und Beihilfen.<br />

• Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Position 13)<br />

Hier sind alle Aufwendungen, die mit dem gemeindlichen Verwaltungshandeln zusammenhängen,<br />

auszuweisen. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

umfassen u.a. Energiekosten (Gas, Wasser, Strom, Heizöl, Treibstoffe), Material für<br />

Instandhaltungen (bei Reparaturen in Eigenleistung), Reinigungsmaterial, Fremdleistungen,<br />

Leiharbeitnehmer, Aufwandsentschädigungen, Instandhaltungen, Wartung,<br />

Fremdreinigung, Büromaterial, Porto, Telefon, Repräsentationsaufwand, Fachliteratur,<br />

Amtliche Bekanntmachungen, Datenverarbeitung (lfd. Aufwendungen), Mitgliedsbeiträge,<br />

Versicherungen, Aus- und Fortbildungskosten, Betriebsarzt.<br />

87


• Abschreibungen (Position 14)<br />

Der Ressourcenverbrauch, der durch die Abnutzung des Anlagevermögens entsteht,<br />

wird über die Abschreibungen auf <strong>im</strong>materielle Vermögensgegenstände und Abschreibungen<br />

auf Sachanlagen erfasst. Sie sind während der Nutzungsdauer des angeschafften<br />

oder hergestellten Vermögensgegenstandes jährlich zu ermitteln und hier<br />

auszuweisen. Unter den Abschreibungen zählen auch Abschreibungen auf Umlaufvermögen<br />

und Abschreibungen auf Finanzanlagevermögen.<br />

• Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben<br />

(Position 15)<br />

Hierunter fallen alle gegebenen Zuweisungen für laufende Zwecke, Kostenerstattungen<br />

an Zweckverbände, Zuschüsse für Vereine, Zuschüsse an Kirchen und Vereine<br />

(z.B. für die Betriebsunterhaltung von Kindertagesstätten) oder andere gemeinnützige<br />

Einrichtungen, jedoch keine Investitionszuschüsse.<br />

• Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen<br />

(Position 16)<br />

Zu den Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen zählen u.a. die<br />

Kreisumlage und Schulumlage, als Steueraufwendungen sind alle steuerähnlichen<br />

Aufwendungen wie z.B. aus der Zerlegung von Ertragssteuern, Gewerbesteuerumlage,<br />

Finanzierung Fonds Deutsche Einheit zu erfassen.<br />

• Transferaufwendungen (Position 17)<br />

Unter Transferaufwendungen <strong>im</strong> Bereich der öffentlichen Verwaltung sind Aufwendungen<br />

zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie<br />

beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen, nicht auf einem Leistungsausgleich und<br />

werden <strong>im</strong> Rahmen des Rechnungswesens als Transferaufwendungen erfasst (z.B.<br />

Sozialleistungen, Aufwendungen für Ehrungen oder Stipendien usw.).<br />

• Sonstige ordentliche Aufwendungen (Position 18)<br />

Alle Aufwendungen aus betrieblichen Steuern (Grundsteuer, Kfz.-Steuer), Steuern<br />

vom Einkommen und Ertrag (Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer) und Abschreibungen<br />

auf Wertpapiere des Umlaufvermögens und Verluste aus entsprechenden<br />

Abgängen werden hier erfasst.<br />

Finanzerträge/Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Positionen<br />

21 – 22)<br />

• Finanzerträge (Position 21)<br />

Zu den Finanzerträgen zählen Zinseinnahmen für Steuernachforderungen, Säumniszuschläge,<br />

Mahngebühren und übrige Zinseinnahmen (z.B. aus Geldanlagen).<br />

• Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Position 22)<br />

Hierunter fallen Darlehenszinsen und Kontokorrentzinsen.<br />

Außerordentliche Erträge / Außerordentliche Aufwendungen (Positionen<br />

25 – 26)<br />

• Außerordentliche Erträge (Position 25)<br />

Außerordentliche Erträge sind z.B. Gewinne aus Vermögensveräußerungen (Ertrag<br />

über Buchwert), Spenden, Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen.<br />

• Außerordentliche Aufwendungen (Position 26)<br />

Außerordentliche Aufwendungen sind die Verluste aus dem Abgang von Gegenständen<br />

des Anlagevermögens (Verkauf unter Buchwert) und außerplanmäßige Abschreibungen.<br />

88


Der Finanzplan<br />

Der Finanzplan zeigt die Entwicklung der Liquidität der Kommune <strong>im</strong> Planjahr auf. Dabei<br />

handelt es sich jedoch um die Abbildung des reinen Geldflusses. Bei der Ursache der Liquiditätsänderung<br />

wird nach drei Bereichen unterschieden: dem Finanzmittelfluss aus der<br />

Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit sowie der Finanzierungstätigkeit.<br />

Finanzmittelfluss aus laufenden Verwaltungstätigkeit (Positionen<br />

1 – 8)<br />

• Geplantes Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes (Position 1)<br />

Übernahme des Jahresergebnisses des Ergebnisplans, welches bereinigt wird um die<br />

Positionen 2 – 8.<br />

• Abschreibungen / Zuschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens<br />

(Position 2)<br />

Hierunter ist die Zusammenfassung der allgemeinen Aufwendungen für Abschreibungen<br />

zu verstehen.<br />

• Erträge aus der Auflösung von den Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen<br />

und –zuschüsse (Position 3)<br />

Hierunter fallen z.B. Landeszuschüsse für Feuerwehrfahrzeuge.<br />

• Zunahme / Abnahme von Rückstellungen (Position 4)<br />

Reine Saldo-Darstellung der Rücklagen.<br />

Die Positionen 5 – 8 sind selbsterklärend.<br />

Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Positionen 10 – 14)<br />

• Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

(Position 10)<br />

Unter diese Position fallen Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen<br />

und –zuschüssen.<br />

• Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens<br />

und des <strong>im</strong>materiellen Anlagevermögens (Position 11)<br />

Die Position weist des Zahlungsfluss für Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />

Grundstücken, Gebäuden und Veräußerung von beweglichen Sachen des Anlagevermögens<br />

aus.<br />

• Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (Position 14)<br />

Die beiden Positionen zur Darstellung der Investitionsauszahlungen sind von ihrer Bezeichnung<br />

her selbstredend und entsprechen <strong>im</strong> Wesentlichen den Positionen für die<br />

Investitionseinzahlungen. Zu den Investitionsauszahlungen gehören Zahlungen <strong>im</strong><br />

Zusammenhang mit dem Erwerb und der Herstellung von Vermögensgegenständen<br />

des Anlagevermögens. Darunter fallen Auszahlungen<br />

1. für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden,<br />

2. für Baumaßnahmen,<br />

3. für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens,<br />

4. für den Erwerb von Finanzanlagen,<br />

5. von aktivierbaren Zuwendungen,<br />

6. für sonstige Investitionsauszahlungen,<br />

7. für die Gewährung von Krediten für Investitionen.<br />

89


• Einzahlungen von Abgängen des Finanzanlagevermögens (Position 13)<br />

Die Position beinhaltet Einzahlungen, die durch den Verkauf von Beteiligungen und<br />

Kapitaleinlagen entstehen, sowie die Einzahlung aus der Tilgung von gewährten Krediten.<br />

Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Positionen 16 –17)<br />

• Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und der Behebung von Anleihen<br />

(Position 16)<br />

Die Position enthält alle Zahlungsmittelflüsse aus Aufnahmen von Krediten, unabhängig<br />

von der Laufzeit und des Verwendungszwecks.<br />

Die Position 17 ist selbsterklärend.<br />

90


Erläuterungen<br />

Produkthaushalt <strong>2013</strong><br />

1 Struktur, Teilhaushalte<br />

Im Vergleich zum Produkthaushalt 2012 haben sich keine Veränderungen in der Struktur<br />

des Haushaltes ergeben.<br />

Mit der organisationsbezogenen Gestaltung des Haushaltes wird weiterhin den sich aus der<br />

Doppik ergebenden Prinzipien der Budgetverantwortung gefolgt (§ 4 I, II GemHVO).<br />

2 Produkte<br />

Bei den Produkten wurde 2 Veränderungen vorgenommen.<br />

Das Produkt<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und –service<br />

Produkt 1-111011 Kasse, Rechnungsangelegenheiten<br />

wurde durch das Produkt<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und –service<br />

Produkt 1-111015 Gemeinschaftskasse<br />

ersetzt. Hintergrund ist die zwischen den Städten Königstein <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, Steinbach<br />

(<strong>Taunus</strong>) und <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> beabsichtigte Bildung einer Gemeinschaftskasse <strong>im</strong> Jahr<br />

<strong>2013</strong>.<br />

Das Produkt<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3517 Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger -<br />

Produkt 3-351703 Wohnungsangelegenheiten<br />

wird wegen des Wegfalls seiner wesentlichen Rechtsgrundlagen mit dem Haushalt <strong>2013</strong><br />

aufgelöst. Die verbliebenen Leistungsbestandteile werden in das Produkt<br />

91


Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

Produkthaushalt <strong>2013</strong><br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3514 Sonstige soziale Angelegenheiten - überörtlicher Träger -<br />

Produkt 3-351402 Hilfen in sozialen und persönlichen Notlagen,<br />

allgemeine Leistungen<br />

integriert.<br />

3 Produktblätter<br />

In den Produktblättern werden für <strong>2013</strong> keine operativen Ziele oder Maßnahmen<br />

ausgewiesen.<br />

Mit der Erstellung des Haushaltes <strong>2013</strong> und der Integration der strategischen Ziele in den<br />

politischen Entscheidungsprozess ist eine grundsätzliche Anpassung der Systematik und<br />

Inhalte der Vordrucke notwendig geworden. Es ist beabsichtigt, die Produktblätter neu zu<br />

gestalten und sie an Parameter aus dem Verwaltungscontrolling anzupassen. Die<br />

Veränderung soll mit dem Haushalt 2014 wirksam werden.<br />

4 Änderung der Rechtsgrundlagen <strong>im</strong> Gemeindehaushaltsrecht<br />

Zum 01.01.2012 wurden u.a. die HGO und die GemHVO inhaltlich verändert. Dabei wurde<br />

auch der kommunale Verwaltungskontenrahmen (KVKR) an die Entwicklung angepasst und<br />

teilweise verändert.<br />

Für den Gesamtfinanzhaushalt kann nunmehr zwischen der indirekten und direkten<br />

Methode gewählt werden. Vorher war die indirekte Methode in § 3 GemHVO<br />

vorgeschrieben, für <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> wurde die direkte Methode gewählt.<br />

Der Höchstbetrag der Aufnahme der Kassenkredite steht unter dem Vorbehalt der<br />

Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Weiterhin regelt die HGO die Methodik der<br />

Konsolidierung neu.<br />

Zur Konkretisierung der Verbindlichkeiten insbesondere gegenüber Kreditinstituten erfolgt<br />

nunmehr die Trennung zwischen Krediten zur Liquiditätssicherung und<br />

Investitionskrediten. Bei der Laufzeit ist generell zu unterscheiden zwischen<br />

Restlaufzeiten bis 1 Jahr und über 1 Jahr. Hierzu wurden <strong>im</strong> KVKR neue Konten und<br />

Sammelkonten angelegt.<br />

Die Rückstellungen sind nunmehr in der nach sachgerechter Beurteilung angemessenen<br />

Höhe zu bilden. Dabei ersetzt der Begriff „angemessen“ den Begriff „notwendig“.<br />

Außerdem wurde die Möglichkeit eröffnet, ein gemeinsames Rechnungsprüfungsamt nach<br />

den Vorschriften des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit zu errichten.<br />

92


Produkthaushalt <strong>2013</strong><br />

5 Kompensationsumlage (§ 40c FAG)<br />

Weiterhin zu veranschlagen ist die sog. „Kompensationsumlage“. Sie ist von den<br />

kreisangehörigen Kommunen als Ausgleich für den Verlust der kreisfreien Städte aus dem<br />

Wegfall der Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer zu zahlen.<br />

Vgl. hierzu Vorbericht, Ziffern 3.1 und 3.2.<br />

6 Volumen der Kassenkredite (§ 105 HGO, § 4 Haushaltssatzung)<br />

Die Erfahrungen aus dem kassentechnischen Haushaltsvollzug seit 2009 hatten eine<br />

Anhebung des zulässigen Kassenkreditvolumens auf 20.000.000 € mit dem Nachtrag zum<br />

Haushalt 2011 erforderlich werden lassen.<br />

Die Haushaltssatzung <strong>2013</strong> weist diesen Rahmenwert ebenfalls aus.<br />

Wie unter Ziffer 3 ausgeführt, bedarf der Höchstbetrag seit der letzten Änderung der<br />

Hessischen Gemeindeordnung (HGO) der Genehmigung der Aufsichtsbehörde (§ 105 II HGO).<br />

7 Erläuterungen zu einzelnen Sachkonten<br />

Im Haushalt werden ausschließlich die wesentlichen Positionen von Kontengruppen oder<br />

Zeilen erläutert. Das Summieren der Werte in den Erläuterungen und ein Abgleich mit den<br />

Ansätzen einer jeweiligen Zeile (z.B. in der Zeile 13) kann daher zu Differenzen führen.<br />

8 Personalkosten<br />

Bei der Zuordnung der Personalkosten zu den Produkten ist folgendes zu beachten.<br />

Etwa 70 % der Beschäftigten arbeiten in der Regel <strong>im</strong> Bereich eines Produktes (z.B.<br />

Erzieher/innen nur <strong>im</strong> Produkt 3-365004 Förderung von Kindern in städtischen<br />

Betreuungseinrichtungen).<br />

Ca. 30 % der Beschäftigten wiederum arbeiten <strong>im</strong> Bereich mehrerer Produkte (z.B.<br />

Führungskräfte). Deren Personalkosten werden auf der Basis einer qualifizierten<br />

Zeitschätzung prozentual auf diese Produkte umgelegt. Der Prozentwert kann von Jahr zu<br />

Jahr variieren.<br />

Der produktorientierten Vollkostenrechnung sind jedoch praktische oder rechtliche<br />

Grenzen gesetzt. So werden Personalkosten aus Versorgungsbezügen,<br />

Pensionsrückstellungen, Beihilfen oder die außerhalb des Stellenplans zulässigen<br />

Verrechnungen zentral bei dem Produkt 1-111005 Personalbetreuung veranschlagt.<br />

9 Haushaltssicherung<br />

Gemäß § 92 IV HGO haben die Kommunen seit 2012 auch dann ein<br />

Haushaltssicherungskonzept aufzustellen und zu beschließen, wenn Defizite aus Vorjahren<br />

auszugleichen sind (Kumulation).<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

93


Produkthaushalt <strong>2013</strong><br />

Maßgebliches Kriterium sind dabei allein Fehlbeträge der Vorjahre, des jeweiligen<br />

Haushaltsjahres oder zukünftiger Haushaltsjahre <strong>im</strong> ordentlichen Ergebnis (vgl.<br />

Gesamtergebnishaushalt, Position 24B).<br />

Seit der Einführung der Doppik zum 01.01.2009 waren alle Produkthaushalte defizitär, auch<br />

für die nähere Zukunft werden bei realistischer Betrachtung weitere Defizite erwartet.<br />

In der Folge bedeutet das für <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> Haushaltskonsolidierung für mindestens 1<br />

Dekade, es sei denn, die Ertragslage liegt in absehbarer Zeit für einen längeren Zeitraum<br />

wieder auf dem Niveau von 2007. Strukturelle Veränderungen sind aber auch dann<br />

unerlässlich.<br />

10 Haushaltssicherungskonzept<br />

Das Haushaltssicherungskonzept (HSK) wurde fortgeschrieben und auf Anforderung der<br />

Aufsichtsbehörde (Aufsichtsbehördliche Genehmigung für das Haushaltsjahr 2012 vom<br />

20.04.2012 – 90.16) neu gestaltet.<br />

Die Auflagen aus der aufsichtsbehördlichen Genehmigung orientieren sich hinsichtlich des<br />

HSK an den Vorgaben der Leitlinie zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte des<br />

Landes Hessen.<br />

Hierzu bedarf es aus Sicht des Magistrats einiger kritischer Anmerkungen.<br />

Die Leitlinie besteht in ihrer aktuellen Fassung seit 2010. Für die nachgeordneten<br />

Landesbehörden (z.B. Kommunalaufsichten) stellt sie eine „Arbeitsanweisung“ für die<br />

Ausübung der Finanzaufsicht dar.<br />

Auf die Kommunen wirkt sie in der Praxis jedoch wie ein starker Einschnitt in die<br />

kommunale Selbstverwaltung. Selbst bei einer mäßigen Anwendung engt sie die<br />

Handlungsspielräume der Gemeindeorgane deutlich ein. Jede örtliche Überlegung, jedes<br />

örtlich notwendig erscheinende Projekt kann damit ggf. verhindert werden.<br />

Aus der kommunalen Praxis heraus bestehen auch ernsthafte Zweifel an einer positiven<br />

Wirkung auf die kommunale Finanzwirtschaft, wenn den Kommunen z.B. bei einer<br />

wirtschaftlichen Betätigung gleichzeitig starke Restriktionen (§§ 121 ff. HGO) auferlegt<br />

werden.<br />

Zwischenzeitlich erscheint auch mit der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes<br />

zur Umsatzsteuerpflicht für Beistandsleistungen eine weitere Hürde für die Konsolidierung<br />

kommunaler Haushalte zu entstehen. Haben die Kommunen über die gemeinsame<br />

Erledigung von Aufgaben eine Kostensenkung zum Ziel, würde die gegenseitige<br />

Versteuerung dieser Leistungen die Kostensenkung wieder aufheben.<br />

Hier bleibt die weitere Entwicklung abzuwarten, die diesbezügliche Prognose lässt aber<br />

alles andere als eine positive Tendenz erkennen.<br />

Letztlich bliebe den Kommunen wieder nur die Erhöhung von Steuersätzen und Gebühren<br />

sowie die Reduktion auf Mindeststandards in ihrem Leistungsspektrum. Insbesondere<br />

Letzteres kollidiert mit den strategischen Zielen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>.<br />

Fachbereich Verwaltungssteuerung<br />

FBL 1<br />

94


Gesamtergebnisse <strong>2013</strong><br />

Gesamtergebnishaushalt<br />

Gesamtfinanzhaushalt<br />

95


Gesamtergebnishaushalt <strong>2013</strong><br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

04<br />

05<br />

06<br />

07<br />

08<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-2.033.350 -1.950.250 -1.778.350<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-3.326.680 -3.211.880 -3.196.089<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-754.500 -539.500 -1.070.837<br />

52<br />

4 Bestandsveränderungen und akt. Eigenleistg.<br />

55 5 Steuern steueräh. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml<br />

-28.431.180 -27.887.680 -33.463.134<br />

547 6 Erträge aus Transferleistungen<br />

-713.700 -893.100 -823.043<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-265.577 -396.381 -428.516<br />

546 8 Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr.<br />

-875<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-1.388.100 -1.310.000 -1.595.263<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-36.913.087 -36.189.666 -42.355.233<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

7.388.152 7.283.975 6.509.030<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

1.158.719 1.026.905 1.121.058<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

7.926.996 7.523.086 6.547.930<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.712.637 1.686.140 41.131<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

7.142.320 6.824.504 6.087.524<br />

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl.<br />

18.498.571 20.090.335 22.224.374<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

15.900<br />

9.600<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

40.300 32.300 28.529<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

43.883.595 44.476.846 42.559.576<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

6.970.508 8.287.180 204.343<br />

21<br />

22<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-542.050 -700.000 -2.639.370<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

1.490.000 1.646.787 1.900.478<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

947.950 946.787 -738.892<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-37.455.137 -36.889.666 -44.994.603<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

45.373.595 46.123.633 44.460.054<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

7.918.458 9.233.967 -534.549<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-200.000 -275.870<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

124.400 10.834<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-75.600 -265.035<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

7.918.458 9.158.367 -799.584<br />

33<br />

Nachrichtlich:<br />

34 Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge<br />

27.006.940 17.848.574 8.109.957<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

96


Nr.<br />

01<br />

02<br />

03<br />

04<br />

05<br />

05A<br />

06<br />

06A<br />

07<br />

07D<br />

07E<br />

08C<br />

08D<br />

08E<br />

09A<br />

09<br />

09C<br />

Gesamtfinanzhaushalt <strong>2013</strong><br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

09S<br />

10<br />

10A<br />

11<br />

11A<br />

12<br />

12A<br />

13<br />

13A<br />

14<br />

15<br />

16<br />

16A<br />

17<br />

17A<br />

18<br />

18A<br />

18B<br />

19<br />

20<br />

20A<br />

21<br />

21A<br />

22<br />

23<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

1 Geplantes Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes -7.918.458 -9.158.367 811.443<br />

2 +/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 1.712.637 1.686.140<br />

3 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten -875<br />

4 +/- Zunahme/Abnahme von Rückstellungen -5.486<br />

-33.255<br />

5 -/+ Erträge/Aufwendungen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen<br />

des Anlagevermögens -175.000 -244.707<br />

6 +/- sonstige nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge<br />

(einschließlich sonstige außerordentliche Erträge und Aufwendungen) -45.000 -45.000<br />

7 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und<br />

Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder<br />

Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -8.576<br />

8 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und<br />

Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder<br />

Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 309.784<br />

Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit Muster 16 -6.250.821 -7.693.102 3.588.478<br />

9 Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 1 bis 8) -6.256.307 -7.693.102 851.842<br />

Korrektur gemischte Konten 5.486<br />

2.736.637<br />

Summe FinMittelfluss aus lfd. Verwaltungstätigkeit -6.250.821 -7.693.102 3.588.478<br />

10 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen<br />

sowie aus Investitionsbeiträgen 787.500 935.000 457.114<br />

11 + Einz. aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens<br />

und des <strong>im</strong>materiellen Anlagevermögens 3.280.000 1.175.000 272.890<br />

12 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen<br />

und <strong>im</strong>materielle Anlagevermögen -2.715.812 -2.609.670 -1.099.627<br />

13 + Einzahlungen aus Abgängen von Vermögegenständen des<br />

Finanzanlagevermögens 10.876<br />

14 - Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen<br />

(davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten)<br />

15 Zahlungsmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Nr. 10 bis 14) 1.351.688 -499.670 -358.748<br />

16 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich<br />

vergleichbaren Vorgängen 493.800 800.000<br />

17 - Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten und wirtschaftlich<br />

vergleichbaren Vorgängen -562.320 -557.454 -6.465.826<br />

18 Zahlungsmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Nr. 16 und Nr. 17) -562.320 -63.654 -5.665.826<br />

19 Geplanter Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelbedarf des<br />

Haushaltsjahres (Summe aus Nr. 9, 15 und 18) -5.466.939 -8.256.426 -5.172.732<br />

20 Geplanter Zahlungsmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres<br />

21 Geplanter Zahlungsmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres<br />

(Nr. 19 und Nr. 20) -5.466.939 -8.256.426 -5.172.732<br />

Nachrichtlich:<br />

Einzahl. a.fremd. Finanzmitteln inkl. Kassenkrediten Vorvorjahr 6.424.898<br />

Auszahl. a.fremd. Finanzmitteln inkl. Kassenkrediten Vorvorjahr -6.681.452<br />

Zahlgsm.übersch/-fehlbetr.a.haush.unwirks.Zahl.Vorvorjahr -256.554<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

97


Nr.<br />

24<br />

25<br />

26<br />

Gesamtfinanzhaushalt <strong>2013</strong><br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

Zahlungsmittelbestand Eröffnungsbilanz<br />

Zahlungsmittelbestand am Anfang des Vorvorjahres -70.058.910 -61.802.485 6.150.852<br />

Zahlungsmittelbestand am Ende des Vorvorjahres -75.525.849 -70.058.910 721.566<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

98


Investitionen <strong>2013</strong><br />

Investitionsprogramm für <strong>2013</strong><br />

§ 9 GemHVO<br />

99


Investitionsprogramm (§ 9 GemHVO)<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I113-001 Produkt 1-111015<br />

Beschaffg. 5 Büroarbeitsplätze<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr.<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-002 Produkt 1-111015 neue<br />

nsk-Module Gemeinsch.kasse<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr.<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-003 Produkt 1-111007<br />

digitaler <strong>Stadt</strong>plan f.Homepage<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-004 Produkt 1-575014<br />

interaktiver <strong>Stadt</strong>plan am Opelzo<br />

24 24 Ausz.f.d.Erwerb<br />

v.Grundstücken u.Gebäuden<br />

I113-005 Produkt 1-111007<br />

Einrichtg."Mobiler Mandatsträger"<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-006 Produkt 1-111003<br />

Maßnahmen des Arbeitsschutzes<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-007 Produkt 1-111007<br />

CAD-Software für FB 4<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-008 Produkt 1-111007<br />

Hardware für IT-Infrastruktur<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I211-010 Produkt 2-126006<br />

Anschaffg. digitale Funkgeräte<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-10.000<br />

10.000<br />

-80.000<br />

-20.000<br />

100.000<br />

-15.000<br />

15.000<br />

-50.000<br />

50.000<br />

-98.500<br />

98.500<br />

-20.000<br />

20.000<br />

-30.000<br />

30.000<br />

-36.000<br />

36.000<br />

-100.000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Finanzplan<br />

2014<br />

-30.000<br />

-10.000<br />

40.000<br />

-20.000<br />

20.000<br />

-15.000<br />

15.000<br />

-5.000<br />

5.000<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

-20.000<br />

20.000<br />

-15.000<br />

15.000<br />

-5.000<br />

5.000<br />

Finanzplan<br />

2016<br />

-20.000<br />

20.000<br />

-15.000<br />

15.000<br />

-5.000<br />

5.000<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

-10.000<br />

10.000<br />

-80.000<br />

-20.000<br />

100.000<br />

-15.000<br />

15.000<br />

-50.000<br />

50.000<br />

-98.500<br />

98.500<br />

-20.000<br />

20.000<br />

-30.000<br />

30.000<br />

-36.000<br />

36.000<br />

-180.000<br />

-73.560<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen 72.305<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I212-004 Produkt 2-126006<br />

Hochleistungslüfter auf Rollcont.<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I212-007 Produkt 2-126006<br />

Bodenreinigungsmaschine FFW<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I213-002 Produkt 2-122002<br />

Verk.mengenzählgerät Viacount I<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I213-003 Produkt 2-126006<br />

Ersatzbeschaffung LF 10<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I213-004 Produkt 2-126006 Inv.<br />

Prod. Brandschutz<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

100.000<br />

-2.500<br />

2.500<br />

-95.000<br />

95.000<br />

-33.000<br />

33.000<br />

-12.000<br />

12.000<br />

-5.000<br />

5.000<br />

-40.000<br />

40.000<br />

-370.000<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

100<br />

370.000<br />

180.000<br />

1.254<br />

-2.500<br />

2.500<br />

-95.000<br />

95.000<br />

-33.000<br />

33.000


Investitionsprogramm (§ 9 GemHVO)<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I311-002 Produkt 3-365005<br />

Zusch.Betr.zentr.Kronthalschule<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I311-003 Produkt 3-365005<br />

Zusch.Betr.zentr.Kronthalschule<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I313-001 Prod. 3-365004<br />

Sonnenschutzsegel u. Spielmater<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I313-002 Prod. 3-365005<br />

Inv.-Zuschüsse an kirchl. KiTas<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I313-003 Prod. 3-366006<br />

Ersatzbeschaffung Mobilar, Gesc<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I313-004 Prod. 3-111010<br />

Planschrank für <strong>Stadt</strong>archiv<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I411-005 Produkt 4-511003<br />

Planung v. Str.-Sanierungen<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I413-001 Produkt 4-554006<br />

Ausgleichsmaßnahm. Henker<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I413-002 Produkt 4-111001 allg.<br />

Erwerb von unbeb. Grundst.<br />

24 24 Ausz.f.d.Erwerb<br />

v.Grundstücken u.Gebäuden<br />

I413-003 Produkt 4-111001<br />

Verkauf von Grundstücken<br />

21 21<br />

Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Sachanlagev<br />

I612-001 Produkt 6-424004<br />

Abdeckung Schw<strong>im</strong>mbecken<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I612-002 Produkt 6-541003<br />

Erschließung Henker<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-003 Produkt 6-541003<br />

grundhafte Erneuerung von Straß<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-004 Produkt 6-541003 für<br />

Ausführungsplang. Str.baumaßn<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-005 Produkt 6-522002<br />

Sanierung <strong>Taunus</strong>halle<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr.<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-200.000<br />

200.000<br />

-100.000<br />

100.000<br />

-10.000<br />

10.000<br />

-87.500<br />

87.500<br />

-2.000<br />

2.000<br />

-1.200<br />

1.200<br />

-40.000<br />

40.000<br />

-3.000<br />

3.000<br />

-150.000<br />

150.000<br />

3.280.000<br />

-3.280.000<br />

-100.000<br />

100.000<br />

-700.000<br />

700.000<br />

-18.000<br />

18.000<br />

-45.000<br />

45.000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Finanzplan<br />

2014<br />

-100.000<br />

100.000<br />

-7.500<br />

7.500<br />

-600.000<br />

600.000<br />

-1.000.000<br />

1.000.000<br />

-18.000<br />

18.000<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

-100.000<br />

100.000<br />

-7.800<br />

7.800<br />

-18.000<br />

18.000<br />

Finanzplan<br />

2016<br />

-100.000<br />

100.000<br />

-7.800<br />

7.800<br />

-18.000<br />

18.000<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

-600.000<br />

-400.000<br />

600.000<br />

400.000<br />

-200.000<br />

-100.000<br />

200.000<br />

100.000<br />

-10.000<br />

10.000<br />

-87.500<br />

87.500<br />

-2.000<br />

2.000<br />

-1.200<br />

1.200<br />

-85.497<br />

85.497<br />

-3.000<br />

3.000<br />

-150.000<br />

150.000<br />

3.280.000<br />

-3.280.000<br />

-100.000<br />

100.000<br />

-400.000<br />

-25.451<br />

400.000<br />

25.451<br />

-700.000<br />

700.000<br />

-36.000<br />

36.000<br />

-210.000<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

101<br />

-35.000<br />

245.000


Investitionsprogramm (§ 9 GemHVO)<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I612-008 Produkt 6-522002<br />

Ortskernsanierung Oberhöchstad<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-009 Produkt 6-541003<br />

grundh.Sanierung Gehwege an K<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-50.000<br />

50.000<br />

-12.000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Finanzplan<br />

2014<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

Finanzplan<br />

2016<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

-100.000<br />

-186.521<br />

100.000<br />

186.521<br />

-100.000<br />

22.000<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr. -22.000<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-001 Produkt 6-111001<br />

Software Gebäudemanagement<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-002 Produkt 6-522002<br />

Erweiterung etc. KiTa Pusteblum<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I613-003 Produkt 6-541003<br />

grundh.Sanierung Philosophenw<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I613-004 Produkt 6-111001<br />

Beamer für Festsaal <strong>Stadt</strong>halle<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-005 Produkt 6-111001 neue<br />

Bestuhlung <strong>Stadt</strong>halle<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-006 Produkt 6-111001<br />

Schnee- und Kehrmaschine<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-007 Produkt 6-424004 Putzund<br />

Saugmaschine<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-008 Produkt 6-424004<br />

Absorberanlage/mobiles BHKW<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-009 Produkt 6-541003<br />

Erstausstattung Dalles-Platz<br />

24 24 Ausz.f.d.Erwerb<br />

v.Grundstücken u.Gebäuden<br />

I613-010 Produkt 6-111001<br />

Sanierung Verw.stelle Kath.str.12<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

12.000<br />

-25.000<br />

25.000<br />

-117.000<br />

117.000<br />

-40.000<br />

40.000<br />

-15.000<br />

15.000<br />

-40.000<br />

40.000<br />

-1.000<br />

1.000<br />

-5.100<br />

5.100<br />

-45.000<br />

45.000<br />

-18.900<br />

18.900<br />

-250.000<br />

250.000<br />

12.000<br />

88.000<br />

-25.000<br />

25.000<br />

-117.000<br />

117.000<br />

-40.000<br />

40.000<br />

-15.000<br />

15.000<br />

-40.000<br />

40.000<br />

-1.000<br />

1.000<br />

-5.100<br />

5.100<br />

-45.000<br />

45.000<br />

-18.900<br />

18.900<br />

-250.000<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

102<br />

250.000


Teilhaushalt 1<br />

Verwaltungssteuerung<br />

Budgetverantwortung<br />

Leiter des Fachbereiches 1 – Verwaltungssteuerung<br />

103


Teilhaushalt 1<br />

Strategisch-operative Ziele für den Teilhaushalt 1/Fachbereich 1<br />

Der Fachbereich Verwaltungssteuerung erfüllt sowohl steuernde als auch serviceorientierte<br />

Aufgaben für die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>.<br />

In seiner steuernden Funktion hat er aktiv auf die Sicherung der ökonomischen<br />

Rahmenbedingungen zu achten und dafür geeignete Maßnahmen auf den Gebieten<br />

Konsolidierung, Kostenbewusstsein, Einnahmen, Qualitätssicherung (Personalbestand)<br />

sowie tragbarer Priorisierungen bei der Verwendung der Finanzmittel zu entwickeln.<br />

Der doppische Haushalt der <strong>Stadt</strong> und die Methoden des Haushaltsvollzugs sind forciert zu<br />

opt<strong>im</strong>ieren (Bilanzierung, Berichtswesen, Kostenrechnung, Budgetierung). Die<br />

kontinuierliche Zusammenstellung der für die politische Steuerung der <strong>Stadt</strong> relevanten<br />

Informationen ist dabei eine wesentliche Aufgabe.<br />

Die Instrumente der Personal- und Organisationsentwicklung in der <strong>Stadt</strong>verwaltung folgen<br />

den Prinzipien einer „lernenden Verwaltung 1 “ (Austausch von Wissen und Erfahrungen<br />

durch IKZ auf allen Ebenen).<br />

Die Sicherung eines qualifizierten, motivierten und angemessenen Personalbestandes in der<br />

Gesamtverwaltung ist nachhaltig und dauerhaft zu erreichen.<br />

Die Auswahl der Arbeitsmittel soll sich sowohl an wirtschaftlichen als auch ökologischen<br />

Aspekten (z.B. Green IT) orientieren.<br />

Der Fachbereich steuert die allgemeinen Regeln des Verwaltungshandelns und die<br />

Mitwirkung <strong>Kronberg</strong>s als aktiver, mitdenkender und gestaltender Teil in der<br />

interkommunalen Arbeit.<br />

Dabei soll er auch andere/kreative Formen und Methoden für das Handeln der Verwaltung<br />

finden.<br />

Im Interesse der notwendigen systematischen, aktiven Wirtschaftsförderung und<br />

Gesellschaftsentwicklung sind die Erkenntnisse und Ergebnisse des Projektes „<strong>Kronberg</strong><br />

2020“ in das Handeln und die Entscheidungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> (z.B.<br />

Wirtschaftsbeirat, Bürgerbeteiligungsprojekte) zu integrieren.<br />

1 Lernende Verwaltungen ist ein Projekt, das acht Städte aus drei Ländern rund um den Bodensee über die<br />

Grenzen hinweg miteinander verbindet. Die Städte <strong>im</strong> Projekt sind aus Deutschland: Friedrichshafen, Konstanz,<br />

Radolfzell, Überlingen, aus Österreich: Dornbirn, Feldkirch, aus der Schweiz: Kreuzlingen, Schaffhausen. Das<br />

Städtenetzwerk dient dem Austausch von Wissen und Erfahrungen durch interkommunale Zusammenarbeit auf<br />

allen Ebenen. Die Kommunen aller drei Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen, denen sie gemeinsam<br />

begegnen wollen. Der Modernisierungs- und der gleichzeitige Kostendruck auf die <strong>Stadt</strong>verwaltungen sind<br />

unabhängig vom Land gleichermaßen gegeben.<br />

104


Teilergebnishaushalt<br />

Teilhaushalt 1- Verwaltungssteuerung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-45.000 -45.000 -46.513<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-71<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-458.000 -227.900 -627.597<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-4.000 -75.000 -8.257<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-40.000<br />

-300 -179.557<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-547.000 -348.200 -861.996<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

2.282.283 2.141.525 1.497.110<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

748.544 673.620 785.416<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1.333.400 1.328.610 1.102.972<br />

66 14 Abschreibungen<br />

81.467 93.705<br />

7.921<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

71.800 54.805 53.132<br />

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl.<br />

15.000 15.000<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

1.500<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

4.533.994 4.307.266 3.446.551<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

3.986.994 3.959.066 2.584.555<br />

21<br />

22<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-40.000 -27.025 -283.633<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

100<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-40.000 -27.025 -283.533<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-587.000 -375.225 -1.145.629<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

4.533.994 4.307.266 3.446.651<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

3.946.994 3.932.041 2.301.022<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-225<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

114<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-111<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

3.946.994 3.932.041 2.300.911<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

3.946.994 3.932.041 2.300.911<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

105


Teilfinanzhaushalt<br />

Teilhaushalt 1- Verwaltungssteuerung<br />

Nr.<br />

01<br />

02<br />

04<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

+ Einz. aus Abgängen von Gegenständen des<br />

Sachanlageverm. und des <strong>im</strong>mat.AV<br />

+ Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten<br />

Krediten<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Summe<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

30.000<br />

30.000<br />

-369.762<br />

-369.762<br />

-339.762<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

-40.000<br />

(-40.000)<br />

-40.000<br />

(-40.000)<br />

-40.000<br />

(-40.000)<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-53.000<br />

-53.000<br />

-53.000<br />

Ergebnis 2011<br />

435<br />

60<br />

798<br />

1.292<br />

-80.349<br />

-80.349<br />

-79.057<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

40.000<br />

40.000<br />

-706.262<br />

-706.262<br />

-666.262<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

106<br />

30.000<br />

30.000<br />

-505.762<br />

-505.762<br />

-475.762


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111001 Leitung der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

Produktverantwortliche/r Andreas Feldmann<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Leitung, Koordination und Steuerung der <strong>Stadt</strong>verwaltung;<br />

Grundsatzangelegenheiten; Politische Angelegenheiten<br />

und Steuerung; Vertretung nach außen;<br />

Mandate des Bürgermeisters und der Mitglieder des<br />

Magistrats; Sicherstellung der Beteiligung der gesetzlichen<br />

Beschäftigtenvertretungen; Ausbau und Pflege<br />

von Kontakten auf Gemeinde-, Kreis-, Landes- und<br />

Bundesebene; Mitwirkung bei regionalen und überregionalen<br />

Fragestellungen, Aufgaben und Initiativen;<br />

Ehrungen und Repräsentationen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Politische Leitung der <strong>Stadt</strong>verwaltung als Bestandteil<br />

erfolgsorientierten strategischen Handelns der Kommune;<br />

Entwicklung von Zielvorgaben für die <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

unter Berücksichtigung der Ergebnisse des<br />

Projektes „<strong>Kronberg</strong> 2020“; Positionierung <strong>Kronberg</strong>s<br />

als festen und aktiven Bestandteil der kommunalen<br />

Gemeinschaft in Hessen (Förderung der interkommunalen<br />

Zusammenarbeit); Würdigung des ehrenamtlichen<br />

Engagements durch die Repräsentanten der<br />

<strong>Stadt</strong><br />

Grundzahlen des Produkts Anzahl der interkommunalen Kooperationen<br />

Anzahl der Ehrungen und Repräsentationen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1.<br />

Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

2.<br />

3.<br />

4.<br />

5.<br />

Weitere Erläuterungen<br />

107


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111001 Leitung der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

03<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-1.432<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-6.064<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-4.140<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-11.636<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

415.184 562.103 424.695<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

70.521 14.277 13.989<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

22.500 37.350 45.532<br />

66 14 Abschreibungen<br />

2.000<br />

2.000<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

5.000<br />

7.630 13.619<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

515.205 623.360 497.836<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

515.205 623.360 486.200<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-11.636<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

515.205 623.360 497.836<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

515.205 623.360 486.200<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

515.205 623.360 486.200<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

515.205 623.360 486.200<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6860100<br />

Verfügungsmittel des Bürgermeisters: 1.000 EUR (früher: 2.000 EUR)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6862000<br />

Kosten für diverse Veranstaltungen, bei denen die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> repräsentiert wird (z.B. Neujahrsempfang, Preisverleihungen etc.): 20.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 5.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

108


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-111001 Leitung der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

-1.700<br />

-1.700<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-18.000<br />

-18.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

109<br />

-1.700<br />

-18.000<br />

-18.000<br />

-18.000<br />

-18.000


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111002 Betreuung der Gemeindeorgane<br />

Produktverantwortliche/r Andreas Feldmann<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Unterstützung des Bürgermeisters, der <strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteherin<br />

und der Gemeindeorgane; Koordination,<br />

Weitergabe und Überwachung politischer<br />

Entscheidungen; Kommunalverfassungsrecht; Sitzungen<br />

der städtischen Gremien vor- und nachbereiten;<br />

Ehrungen von Mandatsträger/innen; Unterstützung<br />

der Mandatsträger/innen und anderer ehrenamtlich<br />

Tätiger; Organisation von Informationsveranstaltungen<br />

für Mandatsträger/innen, Bürgerversammlungen;<br />

städtische Mitgliedschaften; Protokollarische Angelegenheiten;<br />

Betreuung der Ortsgerichte und Schiedsämter;<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Schaffung verbesserter Arbeitsbedingungen für Gemeindeorgane<br />

und Mitwirkung bei der Umsetzung<br />

kommunaler Willensbildung; Unterstützung bei der<br />

unabhängigen Wahrnehmung des Mandats<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Magistratsmitglieder<br />

- Anzahl der <strong>Stadt</strong>verordneten<br />

- Anzahl der städtischen Gremien<br />

- Anzahl der ehrenamtlich Tätigen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

110


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111002 Betreuung der Gemeindeorgane<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-69<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-108<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-177<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

101.823 51.122 75.760<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

9.462<br />

4.720<br />

3.669<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

3.850 78.450 65.864<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

39<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

115.135 134.292 145.332<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

115.135 134.292 145.155<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-177<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

115.135 134.292 145.332<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

115.135 134.292 145.155<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

115.135 134.292 145.155<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

115.135 134.292 145.155<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6860100<br />

Verfügungsmittel der <strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteherin: 700 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6862000<br />

für Getränke etc. für Sitzungen der politischen Gremien: 2.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

111


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111003 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten<br />

Produktverantwortliche/r Sabine Tietjen<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Beschaffung aller von der Verwaltung benötigten<br />

Sachmittel, Pressespiegel, Postdienste der <strong>Stadt</strong>verwaltung,<br />

sonstige Verwaltungsdienstleistungen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sicherung von Verwaltungsabläufen und Geschäftsprozessen;<br />

umfassende, bürgerfreundliche Information<br />

und Beratung sowie korrekte Vermittlung von<br />

Anfragen; Beachtung der Richtlinie zur umweltfreundlichen<br />

Beschaffung (Richtlinie des Umweltbundesamtes)<br />

be<strong>im</strong> Einkauf von Sachmitteln und be<strong>im</strong> Tätigen<br />

von Investitionen<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Beschaffungsvorgänge<br />

- Anzahl der Postsendungen<br />

- Anzahl der Botendienste<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

112


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111003 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

03<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-2<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-200.000<br />

-500 -317.377<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-200.000 -500 -317.379<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

127.080 118.215 122.553<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

11.058<br />

8.358<br />

6.893<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

101.350 82.350 95.130<br />

66 14 Abschreibungen<br />

20.513 23.751<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

40.000 30.790 21.327<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

300.001 263.464 245.904<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

100.001 262.964 -71.475<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-200.000 -500 -317.379<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

300.001 263.464 245.904<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

100.001 262.964 -71.475<br />

25<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-130<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-130<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

100.001 262.964 -71.605<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

100.001 262.964 -71.605<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5485000<br />

Sachkostenerstattungen von den <strong>Stadt</strong>werken: 200.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010100<br />

Kosten des Zentraleinkaufs für Büromaterial (teilweise Kostenerstattung durch Königstein und Steinbach): 35.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010110<br />

für Gläser, Servietten, Kaffee, Getränke: 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für die Reinigung von Hand- und Geschirrtüchern: 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

für Kosten der Rechtsberatung für den Personalrat: 2.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6810000<br />

für die Beschaffung von Fachliteratur und Ergänzungslieferungen Gesetze für die gesamte Verwaltung: 20.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

113


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111003 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6820000<br />

allgemeine Porto- und Versandkosten: 40.000 EUR<br />

(Ansatzerhöhung, da in <strong>2013</strong> Landtags- und Bundestagswahlen stattfinden)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 40.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

114


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-111003 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten<br />

Nr.<br />

01<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-20.762<br />

-20.762<br />

-20.762<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-19.000<br />

-19.000<br />

-19.000<br />

Ergebnis 2011<br />

435<br />

435<br />

-37.654<br />

-37.654<br />

-37.219<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-146.762<br />

-146.762<br />

-146.762<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

115<br />

-74.762<br />

-74.762<br />

-74.762


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 1-111003 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I113-006 Produkt 1-111003<br />

Maßnahmen des Arbeitsschutzes<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

20.000<br />

20.000<br />

Produkt 1-111003 Maßnahmen des Arbeitsschutzes<br />

zu I113-006: Maßnahmen des Arbeitsschutzes: 20.000 EUR<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

20.000<br />

20.000<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

20.000<br />

20.000<br />

20.000<br />

20.000<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

116<br />

20.000<br />

0<br />

20.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111004 Organisationsangelegenheiten<br />

Produktverantwortliche/r Sabine Tietjen<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Durchführung von Stellenbewertungen, Stellenplanangelegenheiten<br />

und Organisationsuntersuchungen;<br />

Vereinbarung und Umsetzung von Arbeitszeitregelungen;<br />

Sicherstellung der Arbeitssicherheit; Organisationsentwicklung;<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Opt<strong>im</strong>ierung der Verwaltungsorganisation und zeitnahe<br />

Anpassung der Strukturen an sich ändernde Anforderungen<br />

an eine Kommunalverwaltung; dauerhafte<br />

Ausstattung der Arbeitsplätze mit einem angemessenen<br />

Sicherheitsstandard<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Stellenbewertungen<br />

- Anzahl der besetzten Stellen / Stellenplan<br />

- Anzahl der unbesetzten Stellen<br />

- Anzahl der Schulungen für Arbeitssicherheit<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

117


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111004 Organisationsangelegenheiten<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

18.973 11.840 16.457<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

4.104<br />

400<br />

372<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

33.000 33.000 34.440<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.260<br />

1.260<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

561<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

57.337 46.500 51.830<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

57.337 46.500 51.830<br />

23<br />

24<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

57.337 46.500 51.830<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

57.337 46.500 51.830<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

57.337 46.500 51.830<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

57.337 46.500 51.830<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6910000<br />

für Mitgliedsbeiträge, Verbandsumlagen (z.B. Hessischer Städtetag, Hessischer Städte- und Gemeindebund): 33.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

118


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111005 Personalbetreuung<br />

Produktverantwortliche/r Sandra Schwiete<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Zentrale Personaldienstleistungen; Grundlagenarbeit<br />

und Erarbeitung von Rahmenregelungen; Berechnung<br />

und Zahlbarmachung der Personalbezüge; Gewährung<br />

von Beihilfen, Trennungsgeld, Umzugskosten; arbeits-<br />

und disziplinarrechtliche Angelegenheiten; Aufgaben<br />

der Gesundheitsfürsorge, Unterstützung des Personals<br />

bei der Einsatz- und Leistungsfähigkeit durch ein<br />

Gesundheitsmanagement;<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Stabilisierung der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit<br />

der Verwaltung durch geeignete Maßnahmen<br />

der Personalbetreuung;<br />

zeitnahe, effektive und rechtssichere Bearbeitung<br />

sowie wirtschaftliche Erledigung;<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Maßnahmen zur Stabilisierung der<br />

Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der<br />

Verwaltung<br />

- Anzahl der Anträge von Beihilfen, Trennungsgeld,<br />

Umzugskosten etc.<br />

- Anzahl der Beschwerde-/Klageverfahren<br />

- Anzahl der Beschäftigten<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

119


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111005 Personalbetreuung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-200.000 -214.000 -294.175<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-4.117<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-173.805<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-200.000 -214.000 -472.097<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

691.750 737.335 30.220<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

557.502 594.890 713.305<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

69.500 110.500 106.937<br />

66 14 Abschreibungen<br />

250<br />

250<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

127<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

1.319.002 1.442.975 850.588<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

1.119.002 1.228.975 378.491<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-200.000 -214.000 -472.097<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

1.319.002 1.442.975 850.588<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

1.119.002 1.228.975 378.491<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

1.119.002 1.228.975 378.491<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

1.119.002 1.228.975 378.491<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5485000<br />

Personalkostenerstattungen von den <strong>Stadt</strong>werken: 200.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6132000<br />

für Freiwilliges Soziales Jahr: 25.000 EUR<br />

für Zeitarbeitskräfte: 25.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6420000<br />

für Unfallversicherungsbeiträge für städtische Mitarbeiter: 67.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6495000<br />

für betriebsärztliche Untersuchungen und Vorsorgeleistungen: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6519000<br />

für Fahrtkostenerstattungen (Arbeitsweg) von Mitarbeitern und KiTa-Erzieherinnen: 6.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

120


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111005 Personalbetreuung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6550000<br />

für Aufwendungen für Dienstjubiläen: 3.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6560000<br />

für Aufwendungen für Belegschaftsveranstaltungen (Personalrat): 1.000 EUR<br />

(Auszahlung ist vom gesamtwirtschaftlichen Ergebnis der <strong>Stadt</strong> abhängig)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6779000<br />

für Beratungskosten (z.B. TÜV - Arbeitssicherheit): 15.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6850000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Fahrtkostenerstattung für Mitarbeiter, die eigenen PKW für Dienstfahrten nutzen: 4.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

121


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-111005 Personalbetreuung<br />

Nr.<br />

04<br />

05<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

+ Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten<br />

Krediten<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

368<br />

368<br />

368<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

122


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und –service<br />

Produkt 1-111006 Personalentwicklung<br />

Produktverantwortliche/r Sabine Tietjen<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Personalbedarfsplanung sowie Steuerung des Personaleinsatzes;<br />

Personalbeschaffung <strong>im</strong> Rahmen der<br />

Anforderungen der Fachämter; Unterstützung bei der<br />

Erstellung von Anforderungsprofilen sowie Begleitung<br />

bei der Personalauswahl; Gewinnung und Betreuung<br />

von Nachwuchskräften sowie Planung und Koordinierung<br />

der Ausbildungsabläufe und Ausbildungsinhalte;<br />

Personalentwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter<br />

in Bezug auf bestehende und zukünftige qualitative<br />

Anforderungen sowie den Personalbedarf; Entwicklung<br />

und Koordinierung von Instrumenten wie<br />

Führungskonzeptionen, Zielvereinbarungen, Mitarbeitergesprächen,<br />

Beurteilungswesen und Anreizsystemen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Unterstützung der Verwaltungsführung zur Entscheidungsvorbereitung<br />

und –findung des für die städtischen<br />

Aufgaben benötigten qualifizierten Personalbedarfs<br />

sowie dem Erhalt der Leistungsfähigkeit des<br />

Personals; Die geeigneten Mitarbeiter/innen werden<br />

z.B. durch Fortbildungen auf ihre Vorbildfunktion in<br />

nachhaltigem Handeln vorbereitet.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Neueinstellungen<br />

- Anzahl der Auszubildenden<br />

- Anzahl der Beamten<br />

- Anzahl der Angestellten<br />

- Anzahl der Schulungstage<br />

- Altersdurchschnitt<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

123


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111006 Personalentwicklung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-757<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-757<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

54.995 46.050 28.552<br />

12<br />

13<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

8.106<br />

2.250<br />

1.537<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

57.000 54.950 39.916<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

120.101 103.250 70.004<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

120.101 103.250 69.247<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-757<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

120.101 103.250 70.004<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

120.101 103.250 69.247<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

120.101 103.250 69.247<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

120.101 103.250 69.247<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6501000<br />

für Personalanzeigen: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6850000<br />

für Reisekosten der Gesamtverwaltung: 9.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6880000<br />

Kosten für allgemeine Fort- und Weiterbildung: 45.000 EUR<br />

(teilweise Kostenerstattung durch Königstein und Steinbach)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6890000<br />

sonstige Aufwendungen <strong>im</strong> Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit: 3.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

124


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111007 Informations- und Kommunikationstechnik<br />

Produktverantwortliche/r Susanne Belser<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Betrieb und Unterhaltung von Netzwerken und Kommunikationseinrichtungen<br />

(z.B. interne Netze, WAN-<br />

Verbindungen, Telefonanlagen, ekom21-Anbindung);<br />

www.kronberg.de und www.kronberg-wo-sonst.de ;<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Opt<strong>im</strong>ierung der informations- und kommunikationstechnischen<br />

Ausstattung zur besseren Unterstützung<br />

des Verwaltungshandelns; Anschaffung möglichst<br />

energieeffizienter und wirtschaftlicher Geräte und<br />

Nutzung von Synergieeffekten<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der PC<br />

- Anzahl der Fachprogramme<br />

- Anzahl der Telefonanlagen<br />

- Anzahl der PC-Ausfälle<br />

- Reaktionszeiten<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

125


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111007 Informations- und Kommunikationstechnik<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

03<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-81<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-58.000 -13.400 -1.729<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-155<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-58.000 -13.400 -1.965<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

189.924 50.900 173.251<br />

12<br />

13<br />

14<br />

16<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

17.145 11.600 10.826<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

705.800 602.760 499.308<br />

66 14 Abschreibungen<br />

42.910 64.910<br />

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl.<br />

15.000 15.000<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

970.779 745.170 683.386<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

912.779 731.770 681.421<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-58.000 -13.400 -1.965<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

970.779 745.170 683.386<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

912.779 731.770 681.421<br />

25<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-60<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-60<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

912.779 731.770 681.361<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

912.779 731.770 681.361<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5490000<br />

Rückflüsse aus Privatnutzung Mobilfunk (3.500 EUR), anteilige Kosten der Datenverarbeitung aus dem gemeinsamen Standesamtsbezirk (5.500 EUR),<br />

anteilige Kosten aus der Gemeinschaftskasse (45.000 EUR geschätzt)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010100<br />

Preisanstieg bei Verbrauchsmaterialien (Tinte, Toner etc.): 17.500 EUR<br />

(ab 2014 Kostensenkung möglich, wenn das Drucker-Konzept umgesetzt wird)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010110<br />

u.a. Austausch der Batterien für die unterbrechungsfreie Stromversorgung der IT an 4 Standorten: 11.600 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6069000<br />

für den Austausch von Festplatten und PC-Komponenten: 2.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6139000<br />

Infrastrukturerhaltung alle Standorte: 6.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

126


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111007 Informations- und Kommunikationstechnik<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

u.a. für Anpassung der Fachschalen (= GIS-Sonderprogramme, z.B. Zeichenprogramme) für Geo-Informationssystem (GIS): 28.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6701010<br />

Miete Telefonanlage Rathaus: 30.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6701020<br />

Mietzins für Kopierer / Drucker bei Umsetzung des Druckerkonzeptes: 54.100 EUR<br />

(nach Umsetzung Kostensenkung bei Sachkonto 6010100)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6710000<br />

Leasing von Computern, Notebooks etc.: 120.000 EUR (laufende Verträge)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6720000<br />

Lizenzen für Microsoft Software: 40.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6790000<br />

Anstieg der Verarbeitungskosten der ekom21 durch Bildung einer Gemeinschaftskasse (52.500 EUR geschätzt). Die Kosten werden anteilig an die beteiligten<br />

Kommunen weiterberechnet (siehe Sachkonto 5490000) - Königstein 39,8 %, Steinbach 21 %; Erweiterung des Internetangebotes um verschiedene Module<br />

Gesamtkosten: 335.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6831000<br />

Gebührenerhöhungen und Anpassungen der Leistungen. Erhöhung der Bandbreiten <strong>im</strong> angemieteten Leitungsnetz: 60.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7355000<br />

Verbandsumlage ekom21: 15.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

127


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-111007 Informations- und Kommunikationstechnik<br />

Nr.<br />

02<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

+ Einz. aus Abgängen von Gegenständen des<br />

Sachanlageverm. und des <strong>im</strong>mat.AV<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-188.500<br />

-188.500<br />

-188.500<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-34.000<br />

-34.000<br />

-34.000<br />

Ergebnis 2011<br />

60<br />

60<br />

-38.125<br />

-38.125<br />

-38.066<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-339.500<br />

-339.500<br />

-339.500<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

128<br />

-252.500<br />

-252.500<br />

-252.500


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 1-111007 Informations- und Kommunikationstechnik<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I113-003 Produkt 1-111007<br />

digitaler <strong>Stadt</strong>plan f.Homepage<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-005 Produkt 1-111007<br />

Einrichtg."Mobiler Mandatsträger"<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-007 Produkt 1-111007<br />

CAD-Software für FB 4<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-008 Produkt 1-111007<br />

Hardware für IT-Infrastruktur<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

15.000<br />

15.000<br />

98.500<br />

98.500<br />

30.000<br />

30.000<br />

36.000<br />

36.000<br />

Produkt 1-111007 digitaler <strong>Stadt</strong>plan f.Homepage<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

zu I113-003: Implementierung eines digitalen <strong>Stadt</strong>planes auf der städtischen Homepage: 15.000 EUR<br />

Produkt 1-111007 Einrichtg."Mobiler Mandatsträger"<br />

zu I113-005: Einrichtung "Mobiler Mandatsträger":<br />

- Anschaffung von iPads: 60.000 EUR<br />

- Telefonie Mobilfunkkosten <strong>im</strong> ersten Jahr: 2.500 EUR<br />

- Einrichtung, Umrüstung SD.NET: 26.000 EUR<br />

- Lizenzkosten Rich (iRich-Client - Zugriff auf SD.NET via Internet) für Mandatsträger: 10.000 EUR<br />

Gesamtkosten: 98.500 EUR<br />

Produkt 1-111007 CAD-Software für FB 4<br />

zu I113-007: Beschaffung CAD-Software für Fachbereich 4 (Netzwerklizenz): ca. 20.000 EUR<br />

weitere Opt<strong>im</strong>ierung der elektronischen Vorgangsbearbeitung<br />

Produkt 1-111007 Hardware für IT-Infrastruktur<br />

zu I113-008:<br />

- Anpassung der Ansätze an tatsächliche Ausgabestruktur: 5.000 EUR<br />

(wurden vorher bei Zugänge GWG veranschlagt; der dortige Ansatz verringert sich um 5.000 EUR)<br />

- Erneuerung der unterbrechungsfreien Stromversorgung für die Informationstechnik an 3 Standorten: 7.000 EUR<br />

- Erweiterung der Datenspeicherkapazität: 24.000 EUR<br />

Gesamtansatz: 36.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

15.000<br />

15.000<br />

5.000<br />

5.000<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

15.000<br />

15.000<br />

15.000<br />

15.000<br />

5.000<br />

5.000<br />

5.000<br />

5.000<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

129<br />

15.000<br />

0<br />

15.000<br />

0<br />

98.500<br />

0<br />

98.500<br />

0<br />

30.000<br />

0<br />

30.000<br />

0<br />

36.000<br />

0<br />

36.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und –service<br />

Produkt 1-111008 Rechtliche Beratung und Vertretung<br />

Produktverantwortliche/r n.n.<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Beratung der Verwaltung und der Gemeindeorgane in<br />

Rechtsangelegenheiten sowie gerichtliche und außergerichtliche<br />

Vertretung<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Gewährleistung eines rechtmäßigen, einheitlichen und<br />

angemessenen Verwaltungshandelns; Sicherung der<br />

Rechtsposition der <strong>Stadt</strong><br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Gerichtsverhandlungen<br />

- Anzahl der rechtlichen Vertretungen<br />

- Anzahl der gewonnenen Fälle<br />

- Anzahl der Widersprüche<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

130


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111008 Rechtliche Beratung und Vertretung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

48.000<br />

12<br />

13<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

9.123<br />

Ergebnis 2011<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

40.000 34.000 18.888<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

97.123 34.000 18.888<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

97.123 34.000 18.888<br />

23<br />

24<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

97.123 34.000 18.888<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

97.123 34.000 18.888<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

97.123 34.000 18.888<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

97.123 34.000 18.888<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

für Gerichts- und Rechtsanwaltskosten etc.: 40.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

131


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111010 Finanzmanagement<br />

Produktverantwortliche/r Carola Klüsener<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Aufstellung des Haushalts- und Nachtragshaushaltsplanes,<br />

allgemeine Haushalts- und Finanzangelegenheiten,<br />

insbesondere Kreditbewirtschaftung; Controlling,<br />

auch Beteiligungscontrolling (Abwasserverband<br />

<strong>Kronberg</strong>, Regionalpark Rhein-Main GmbH, Eigenbetrieb<br />

<strong>Stadt</strong>werke; Fördermittel, Erstellung der Jahresabschlüsse;<br />

Statistik; Versicherungswesen; Verwaltung<br />

der Bürgschaften<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Haushalts- und Finanzwirtschaft nach GoB; Opt<strong>im</strong>ierung<br />

des Finanz- und Kreditmanagements; Entwicklung<br />

neuer Finanzstrategien; Steuerfestsetzung und<br />

Steuererhebung gemäß gesetzlicher Vorgaben; Unterstützung<br />

bei der Sicherung der Liquidität; aktives und<br />

marktgerechtes Schuldenmanagement; fachgerechtes<br />

Bearbeiten der Versicherungsfälle; zeitnahe Ausstellung<br />

der Spendenbescheinigungen<br />

Grundzahlen des Produkts Anlagenintensität; Anlagendeckungsgrad; Infrastrukturquote;<br />

Eigenkapitalquote I; Eigenkapitalquote II;<br />

Zuschussquote<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

132


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111010 Finanzmanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-45.000 -45.000 -45.000<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-5.442<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-45.000 -45.000 -50.442<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

371.751 350.000 414.635<br />

12<br />

13<br />

14<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

38.099 21.650 21.211<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

130.000 125.000 111.807<br />

66 14 Abschreibungen<br />

700<br />

200<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

540.550 496.850 547.653<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

495.550 451.850 497.211<br />

21<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-223.354<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-223.354<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-45.000 -45.000 -273.795<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

540.550 496.850 547.653<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

495.550 451.850 273.858<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

495.550 451.850 273.858<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

495.550 451.850 273.858<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5090000<br />

Bürgschaftsbearbeitung für Altkönigstift: 45.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6772000<br />

Kosten für die Erstellung der Jahressteuererklärungen durch externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie Kosten des Rechnungsprüfungsamtes: 25.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6773000<br />

für die Erstellung der Jahressteuererklärungen der städtischen Betriebe gewerblicher Art sowie Kosten der Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt<br />

des Hochtaunuskreises: 15.000 EUR<br />

für Beratungsleistungen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits und zum Schuldenmanagement: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6909000<br />

Kosten für die allgemeine Inhaltsversicherung, Elektronikversicherung, Haftpflichtversicherung u.a.: 80.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

133


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-111010 Finanzmanagement<br />

Nr.<br />

04<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

+ Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten<br />

Krediten<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-500<br />

-500<br />

-500<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

429<br />

429<br />

-2.317<br />

-2.317<br />

-1.887<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-2.000<br />

-2.000<br />

-2.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

134<br />

-500<br />

-500<br />

-500


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und –service<br />

Produkt 1-111011 Kasse, Rechnungsangelegenheiten<br />

Das Produkt wird mit dem Haushalt <strong>2013</strong> aufgelöst. An seine Stelle tritt das<br />

neue Produkt 1-111015 „Gemeinschaftskasse“.<br />

135


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111011 Kasse, Rechnungsangelegenheiten<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-4.195<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-75.000<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-300<br />

-48<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-75.300 -4.243<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

161.500 174.540<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

11.800 11.243<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

77.700<br />

2.278<br />

66 14 Abschreibungen<br />

757<br />

7.921<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

2.248<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

251.757 198.230<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

176.457 193.987<br />

21<br />

22<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-27.025 -60.279<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

100<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-27.025 -60.179<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-102.325 -64.522<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

251.757 198.330<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

149.432 133.808<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-35<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

114<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

79<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

149.432 133.886<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

149.432 133.886<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

136


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-5710 Wirtschaftsförderung<br />

Produkt 1-571012 Marketing & Wirtschaftsförderung<br />

Produktverantwortliche/r Andreas Feldmann<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Entwicklung, Fortschreibung und Umsetzung von<br />

Konzepten zur aktiven und offensiven Wirtschaftsförderung<br />

und Standortsicherung; interaktive Beschreibung<br />

von Gewerbestandorten, Teilnahme an Fachmessen<br />

für Tourismus und Immobilien, Erstellung von<br />

Broschüren, überörtliche Werbung, Aktivierung der<br />

Wirtschaft für kulturelle Veranstaltungen zur besseren<br />

Positionierung der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> als Wirtschafts-,<br />

Kultur- und Wohnstandort <strong>im</strong> Ballungsraum<br />

Frankfurt/Rhein-Main<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Nachhaltige Stärkung des Wirtschaftsstandortes<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> zur Stabilisierung und mittelfristigen<br />

Verbesserung der Einnahmesituation; Verbesserung<br />

der Einzelhandelsstruktur; Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit;<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Einzelhändler in allen <strong>Stadt</strong>teilen<br />

- Anzahl der Zu- und Abgänge mit Begründung<br />

- Entwicklung der Steuerkraft<br />

- Leerstände <strong>im</strong> Einzelhandel<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

137


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-571012 Marketing und Wirtschaftsförderung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-3.300<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-4.000<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-4.000 -3.300<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

38.936 26.800 25.901<br />

12<br />

13<br />

15<br />

17<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

5.712<br />

1.800<br />

1.625<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

83.000 67.100 72.632<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

9.300<br />

9.030<br />

7.786<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

1.500<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

138.448 104.730 107.944<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

134.448 104.730 104.644<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-4.000 -3.300<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

138.448 104.730 107.944<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

134.448 104.730 104.644<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

134.448 104.730 104.644<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

134.448 104.730 104.644<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5421000<br />

Landesförderung für Projekt "Ab in die Mitte": 4.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6779000<br />

Beratungsleistungen <strong>im</strong> Rahmen der Wirtschaftsförderung (Vertrag bis 03/<strong>2013</strong>): 40.000 EUR<br />

(Ansatz gilt für gesamtes Haushaltsjahr)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

dauerhafte und projektbezogene Marketingmaßnahmen (z.B. Expo Real, Banner, Broschüren, Werbung etc.): 30.000 EUR<br />

für Landesprojekt "Ab in die Mitte": 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6862000<br />

Bewirtungskosten für Dialogabende, Firmenbetreuung, Wirtschaftsinitiative <strong>Kronberg</strong>, Einzel- und Innenstadtforen: 3.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7127000<br />

für zeitanteiliges, kostenloses Parken in der Tiefgarage Berliner Platz: 8.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

138


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-571012 Marketing und Wirtschaftsförderung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

für Transporte, Unterstützungsleistungen <strong>im</strong> Rahmen der Wirtschaftsförderung: 1.300 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7290100<br />

für Entwicklung eines Zukunftspreises: 1.500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

139


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-571012 Marketing und Wirtschaftsförderung<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

-553<br />

-553<br />

-553<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

140


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 1-111013 Städtepartnerschaften<br />

Produktverantwortliche/r Claus Harbers<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Pflege und Ausbau der bestehenden Städtepartnerschaften<br />

mit Le Lavandou, Porto Recanati, Ballenstedt<br />

und Aberystwyth und der Freundschaft mit Guldental<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Teilnahme an Aktivitäten in den jeweiligen Partnerstädten;<br />

Schüleraustausch; Ermöglichen von Praktika<br />

in den Partnerstädten;<br />

Aufbau einer aktiven internationalen Kooperation auf<br />

unterschiedlichen Gebieten;<br />

Bei einer möglichen Ausweitung der Städtepartnerschaften<br />

liegt die Zielregion in Osteuropa;<br />

Grundzahlen des Produkts - Gesamtsumme der Zuschüsse<br />

- Anzahl der Partnerschaftsveranstaltungen<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

141


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111013 Städtepartnerschaften<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

23.789 17.485 8.373<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

1.689<br />

1.260<br />

586<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

27.500 20.950 10.241<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

15.500<br />

7.355<br />

7.425<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

68.478 47.050 26.624<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

68.478 47.050 26.624<br />

23<br />

24<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

68.478 47.050 26.624<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

68.478 47.050 26.624<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

68.478 47.050 26.624<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

68.478 47.050 26.624<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für 40 Jahre Städtepartnerschaft <strong>Kronberg</strong>/Le Lavandou (Veranstaltungen in Frankreich): 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6862000<br />

Bewirtungskosten anl. Partnerschaftsabend: 10.000 EUR<br />

Jubiläum 25 Jahre Städtepartnerschaft <strong>Kronberg</strong>/Ballenstedt: 12.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Zuschüsse in Höhe von jeweils 2.000 EUR an 3 Partnerschaftsvereine: 6.000 EUR<br />

Zuschuss an Partnerschaftsverein <strong>Kronberg</strong>-Ballenstedt e.V.: 2.500 EUR<br />

für Jubiläum "40 Jahre Städtefreundschaft mit Guldental": 2.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke für 40 Jahre Städtepartnerschaft <strong>Kronberg</strong>/Le Lavandou für Veranstaltungen in Frankreich: 5.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

142


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Produktgruppe 1-5750 Tourismus<br />

Produkt 1-575014 Tourismusförderung<br />

Produktverantwortliche/r Heike Stein<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Förderung und Ausbau des Fremdenverkehrs<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Siehe Erläuterungen<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Museums- und <strong>Stadt</strong>führungen<br />

- Anzahl der Teilnehmer an Führungen<br />

- Anzahl der Übernachtungen<br />

- Anzahl der Tagesgäste<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1.<br />

Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

2.<br />

Weitere Erläuterungen<br />

143


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-575014 Tourismusförderung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

5.405 8.175 2.173<br />

12<br />

13<br />

14<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

793<br />

615<br />

161<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

49.900<br />

4.500<br />

66 14 Abschreibungen<br />

13.077<br />

577<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

69.175 13.867 2.333<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

69.175 13.867 2.333<br />

23<br />

24<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

69.175 13.867 2.333<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

69.175 13.867 2.333<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

69.175 13.867 2.333<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

69.175 13.867 2.333<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6120000<br />

Erstellung eines Tourismus-Gutachtens (Grundlagen, Gesamtkonzept STAMA - Tourismusmarketing für <strong>Kronberg</strong>);<br />

Unterstützung durch Externe, Beratungsleistungen: 25.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für Anzeigen und Broschüren: 20.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6910000<br />

für Beitrag <strong>Taunus</strong>-Touristik-Service: 4.900 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

144


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-575014 Tourismusförderung<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-50.000<br />

-50.000<br />

-50.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-50.000<br />

-50.000<br />

-50.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

145<br />

-50.000<br />

-50.000<br />

-50.000


Investitionen<br />

Produkt 1-575014 Tourismusförderung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I113-004 Produkt 1-575014<br />

interaktiver <strong>Stadt</strong>plan am Opelzo<br />

24 24 Ausz.f.d.Erwerb<br />

v.Grundstücken u.Gebäuden<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

50.000<br />

50.000<br />

Produkt 1-575014 interaktiver <strong>Stadt</strong>plan am Opelzoo<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

Ansatz<br />

2012<br />

zu I113-004: interaktiver <strong>Stadt</strong>plan auf entsprechenden Geräten (Pilotprojekt Opelzoo): 50.000 EUR<br />

SPERRVERMERK<br />

Akquise von Drittmitteln, Vorlage einer Kostenaufstellung, Gestaltungsvorlage<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

146<br />

50.000<br />

0<br />

50.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

1 Verwaltungssteuerung<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

Produktgruppe 1-1110 Verwaltungssteuerung und –service<br />

Produkt 1-111015 Gemeinschaftskasse<br />

Produktverantwortliche/r Henny Gelhart<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Annahme/Leistung von unbaren und baren Ein-/Auszahlungen<br />

einschließlich Verrechnungen; Bewirtschaftung<br />

der Kassenmittel; Führung der Debitoren- und<br />

Kreditorenkonten; Mahnungen; Fertigung von Tages-,<br />

Zwischen- und Jahresabschlüssen; kassenmäßiger<br />

Abschluss und Vorbereitung des Jahresabschlusses;<br />

Wahrnehmung der Aufgaben <strong>im</strong> Rahmen einer Gemeinschaftskasse<br />

für Königstein <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, Steinbach<br />

(<strong>Taunus</strong>) und <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Rechtzeitige und wirtschaftliche Leistung der Auszahlungen<br />

nach Eingang der angeordneten Eingangsrechnungen;<br />

sichere und wirtschaftliche Abwicklung<br />

der Erträge; termingerechte Aufstellung und Vorlage<br />

des Jahresabschlusses; zeitnahe und möglichst vollständige<br />

sowie kostengünstige Beitreibung; Ausgleich<br />

der Forderungen durch präventive Maßnahmen sowie<br />

durch ein wirtschaftliches Mahnwesen<br />

Grundzahlen des Produkts<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2011<br />

Weitere Erläuterungen<br />

147


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 1-111015 Gemeinschaftskasse<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-40.000<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-40.000<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

194.673<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

15.230<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

10.000<br />

66 14 Abschreibungen<br />

757<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

2.000<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

222.660<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

182.660<br />

21<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-40.000<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-40.000<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-80.000<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

222.660<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

142.660<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

142.660<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

142.660<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010110<br />

In <strong>2013</strong> wird am Standort <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> für Königstein <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, Steinbach (<strong>Taunus</strong>) und <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> eine Gemeinschafts-<br />

kasse errichtet. Die Kosten (Einrichtung von 5 Arbeitsplätzen, neue nsk-Module für Workflow etc.) werden auf Basis einer öffentlich-rechtlichen<br />

Vereinbarung anteilig von den beteiligten Kommunen getragen.<br />

Die Erträge und Aufwendungen für die Gemeinschaftskasse lassen sich zum Zeitpunkt der Haushaltsberatungen nicht qualifiziert darstellen.<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6201000<br />

Die Personalkosten der Kassenleitung werden anteilmäßig von den beteiligten Kommunen getragen.<br />

Ergebnis 2011<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

148


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 1-111015 Gemeinschaftskasse<br />

Nr.<br />

01<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Summe<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

30.000<br />

30.000<br />

-110.000<br />

-110.000<br />

-80.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

-40.000<br />

(-40.000)<br />

-40.000<br />

(-40.000)<br />

-40.000<br />

(-40.000)<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

40.000<br />

40.000<br />

-150.000<br />

-150.000<br />

-110.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

149<br />

30.000<br />

30.000<br />

-110.000<br />

-110.000<br />

-80.000


Investitionen<br />

Produkt 1-111015 Gemeinschaftskasse<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I113-001 Produkt 1-111015<br />

Beschaffg. 5 Büroarbeitsplätze<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr.<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I113-002 Produkt 1-111015 neue<br />

nsk-Module Gemeinsch.kasse<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr.<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

0<br />

-10.000<br />

10.000<br />

80.000<br />

-20.000<br />

100.000<br />

Produkt 1-111015 Beschaffg. 5 Büroarbeitsplätze<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

0<br />

0<br />

40.000<br />

0<br />

40.000<br />

Ansatz<br />

2012<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

0<br />

-10.000<br />

zu I113-001: Einrichtung von 5 zusätzlichen Büroarbeitsplätzen in der Gemeinschaftskasse für die Mitarbeiter/innen der Städte Königstein<br />

und Steinbach: 10.000 EUR<br />

Produkt 1-111015 neue nsk-Module Gemeinsch.kasse<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

zu I113-002: Einführung neuer nsk-Module <strong>im</strong> Rahmen der Gemeinschaftskasse (Vollstreckung, Barkasse etc.), Kosten werden anteilig von den beteiligten<br />

Kommunen getragen (Gesamtkosten ca. 40.000 EUR); Einführung eines Workflowsystems: 60.000 EUR<br />

(Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2014: 40.000 EUR)<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

-10.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

150<br />

0<br />

0<br />

-10.000<br />

0<br />

10.000<br />

0<br />

80.000<br />

0<br />

-20.000<br />

0<br />

100.000<br />

0


Teilhaushalt 2<br />

Einwohnerservice<br />

Budgetverantwortung<br />

Leiter des Fachbereiches 2 – Einwohnerservice<br />

151


Teilhaushalt 2<br />

Strategisch-operative Ziele für den Teilhaushalt 2/Fachbereich 2<br />

Die Tätigkeiten <strong>im</strong> Fachbereich/Teilhaushalt 2 gliedern sich <strong>im</strong> Wesentlichen in Aufgaben,<br />

die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen (präventive und<br />

repressive Maßnahmen), umfassen aber auch sonstige Dienstleistungen <strong>im</strong> Rahmen der<br />

Leistungsverwaltung.<br />

Ziel bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist es, das<br />

gedeihliche Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger, aber auch einen angenehmen<br />

Aufenthalt der Besucher/innen und Gäste zu gewährleisten. Dies geschieht durch<br />

Überwachung und ordnungsbehördliches Einschreiten. Ziel ist dabei, alle Maßnahmen<br />

sowohl möglichst effektiv als auch kostendeckend durchzuführen.<br />

Bei den öffentlichen Dienstleistungen wird das Ziel verfolgt, die bereits hohen Service- und<br />

Qualitätsstandards auch unter veränderten ökonomischen Rahmenbedingungen<br />

beizubehalten oder soweit möglich noch auszubauen.<br />

Ziel ist weiterhin, die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, sofern möglich, <strong>im</strong><br />

Hinblick auf Effizienzsteigerungen, Kostenreduzierung und Qualitätssicherung weiter<br />

auszubauen.<br />

Aus den Ergebnissen des Projektes „<strong>Kronberg</strong> 2020“ wird als Ziel definiert, relevante<br />

Teilprojekte und Maßnahmen <strong>im</strong> Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umzusetzen.<br />

152


Teilergebnishaushalt<br />

Teilhaushalt 2- Einwohnerservice<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-44.150 -44.150 -44.675<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-488.000 -479.900 -567.331<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-26.000 -24.600 -4.498<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-13.000 -13.000 -17.024<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-1.223<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-571.150 -561.650 -634.751<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

877.147 905.600 930.418<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

103.594 58.235 58.488<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

443.350 511.450 396.424<br />

66 14 Abschreibungen<br />

215.522 207.139<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

211.950 228.350 132.511<br />

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl.<br />

700<br />

800<br />

609<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

6.600<br />

5.600<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

1.858.863 1.917.174 1.518.450<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

1.287.713 1.355.524 883.700<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-571.150 -561.650 -634.751<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

1.858.863 1.917.174 1.518.450<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

1.287.713 1.355.524 883.700<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

1.287.713 1.355.524 883.700<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

1.287.713 1.355.524 883.700<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

153


Teilfinanzhaushalt<br />

Teilhaushalt 2- Einwohnerservice<br />

Nr.<br />

06<br />

07<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

davon: Auszahlungen für aktivierte<br />

Investitionszuweisungen und -zuschüsse<br />

Summe<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-231.250<br />

-231.250<br />

-231.250<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

-17.000<br />

(-17.000)<br />

-17.000<br />

(-17.000)<br />

-17.000<br />

(-17.000)<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-183.300<br />

-183.300<br />

-183.300<br />

Ergebnis 2011<br />

-71.655<br />

-71.655<br />

-71.655<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-902.890<br />

-10.000<br />

-902.890<br />

-902.890<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

154<br />

-471.890<br />

-10.000<br />

-471.890<br />

-471.890


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-1220 Ordnungsangelegenheiten<br />

Produkt 2-122001 Allgemeine Gefahrenabwehr<br />

Produktverantwortliche/r Gerald Herbst<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung<br />

durch präventive Maßnahmen verhindern bzw. bei<br />

konkretem Vorhandensein beseitigen; Schutz der<br />

Öffentlichkeit vor gefährlichen Einflüssen auf die Gesundheit<br />

(Rattenbekämpfung, Beseitigung illegaler<br />

Müllentsorgungen, Beseitigung unzumutbarer Wohnverhältnisse);<br />

Verhinderung von Obdachlosigkeit<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Einsätze der Beseitigung illegalen<br />

Müllentsorgungen<br />

- Anzahl der Einsätze zur Abwehr der Gefahren<br />

für Schutz der Öffentlichkeit<br />

- Anzahl der Einsätze für Verhinderung von Obdach-<br />

losigkeit<br />

- Anzahl der Einsätze der Rattenbekämpfung<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

155


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-122001 Allgemeine Gefahrenabwehr<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-13.440<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-325<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-14.000 -14.000 -3.105<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-14.000 -14.000 -16.870<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

82.664 64.210 67.790<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

17<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

11.479<br />

1.995<br />

3.511<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

51.000 46.500 27.494<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.960<br />

1.960<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

93.500 87.540 37.224<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

6.600<br />

5.600<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

247.203 207.805 136.019<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

233.203 193.805 119.150<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-14.000 -14.000 -16.870<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

247.203 207.805 136.019<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

233.203 193.805 119.150<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

233.203 193.805 119.150<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

233.203 193.805 119.150<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5488000<br />

Nutzungsentschädigung für die Überlassung von Obdachlosenunterkünften: 14.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6171000<br />

Entsorgung der ehemaligen Wohncontainer am Bahnhof (4.000 EUR), falls nicht durch Grundstücksverkauf geregelt wird, dass der Käufer die<br />

Entsorgungskosten übern<strong>im</strong>mt. Beseitigung von illegalen Müllablagerungen (5.000 EUR)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

Sicherheitsstreife: 5.500 EUR, Freiwilliger Polizeidienst: 3.400 EUR, Rattenbekämpfung: 6.100 EUR, Bekämpfung der Seiden-<br />

spinnerraupe: 7.000 EUR (Erhöhung wegen vermehrtem Befall)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6701000<br />

Mietzahlungen an den FB 5 für die Überlassung von Obdachlosenunterkünften: 20.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Umlage an das Kreistierhe<strong>im</strong> Hochtaunus e.V.: 9.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

156


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-122001 Allgemeine Gefahrenabwehr<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7172000<br />

gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk (Gefahrgutüberwachung): 8.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke inkl. Bereitschaftsdienst (z.B. Einsammeln von toten Tieren, Beseitigung von Ölspuren etc.) unter Berücksichtigung von<br />

Tariferhöhungen: 76.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7299000<br />

Übernahme der Bestattungskosten für mittellos verstorbene Personen: 6.600 EUR<br />

(2 Bestattungen)<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

157


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 2-122001 Allgemeine Gefahrenabwehr<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

-1.460<br />

-1.460<br />

-1.460<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

158


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-1220 Ordnungsangelegenheiten<br />

Produkt 2-122002 Maßnahmen nach dem Straßenverkehrsrecht<br />

Produktverantwortliche/r Horst Uebel<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Verkehrslenkende und verkehrsbeschränkende Maßnahmen<br />

anordnen sowie den öffentlichen Straßenverkehr<br />

überwachen; Maßnahmen der Parkraumbewirtschaftung<br />

vornehmen; Sondernutzungen des öffentlichen<br />

Verkehrsraumes gewähren; ständige Überwachung<br />

der Schulwege <strong>im</strong> Interesse einer größtmöglichen<br />

Sicherheit für Schulkinder auf bzw. von ihrem<br />

Weg zur Schule<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Gewährleistung der Sicherheit und der Leichtigkeit<br />

des Straßenverkehrs<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der durchgeführten Verkehrserziehungsmaß-<br />

nahmen<br />

- Anzahl der durchgeführten Geschwindigkeitsüber-<br />

wachungen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

159


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-122002 Maßnahmen nach dem Straßenverkehrsrecht<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-239.000 -222.500 -279.206<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-239.000 -222.500 -279.206<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

226.573 276.620 315.417<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

19.656 19.340 21.208<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

60.750 113.750 62.132<br />

66 14 Abschreibungen<br />

4.044<br />

194<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

29.914<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

311.023 409.904 428.670<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

72.023 187.404 149.463<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-239.000 -222.500 -279.206<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

311.023 409.904 428.670<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

72.023 187.404 149.463<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

72.023 187.404 149.463<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

72.023 187.404 149.463<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Erträge aus Gebühren (z.B. Sondernutzungsgebühren, straßenverkehrsbehördliche Regelungen, Taxenkonzessionen, Ausnahmegenemigungen<br />

nach StVO); Erhöhung unter Berücksichtigung der Neufassung der Sondernutzungssatzung: 38.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110005<br />

Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung: 36.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5150000<br />

Einnahmen aus Bußgeldern und Verwarnungen: 165.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6030100<br />

Materialbedarf für den Betrieb der stationären Meßstation Friedrichstraße: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6070000<br />

für Dienst- und Schutzkleidung: 2.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6165000<br />

für Unterhaltungsmaßnahmen von Verkehrszeichen, Verkehrseinrichtungen, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung: 20.000 EUR<br />

für Austausch der Blitzröhre der Geschwindigkeitsmessanlage: 500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

160


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-122002 Maßnahmen nach dem Straßenverkehrsrecht<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6166000<br />

Wartungskosten der Lichtsignalanlagen und Parkscheinautomaten unter Berücksichtigung von Tariferhöhungen: 16.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6169000<br />

Kosten für Reparatur und Wartung des mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsgerätes ESO 3.0 und der 3 Geschwindigkeitsanzeigegeräte: 5.600 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6790000<br />

Leistungen der ekom21: 14.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

161


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 2-122002 Maßnahmen nach dem Straßenverkehrsrecht<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-2.500<br />

-2.500<br />

-2.500<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-43.800<br />

-43.800<br />

-43.800<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-46.300<br />

-46.300<br />

-46.300<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

162<br />

-46.300<br />

-46.300<br />

-46.300


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 2-122002 Maßnahmen nach dem Straßenverkehrsrecht<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I213-002 Produkt 2-122002<br />

Verk.mengenzählgerät Viacount I<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

2.500<br />

2.500<br />

Produkt 2-122002 Verk.mengenzählgerät Viacount II<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

zu I213-002: Anschaffung eines Verkehrsmengenzählgerätes Viacount II mit der Möglichkeit der Ermittlung von Verkehrs-<br />

mengen zur Verkehrsplanung und -steuerung<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

163<br />

2.500<br />

0<br />

2.500<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-1220 Ordnungsangelegenheiten<br />

Produkt 2-122003 Maßnahmen nach dem Gewerbe- und<br />

Gaststättenrecht*<br />

Produktverantwortliche/r Martha Ried<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Registrierung von erlaubnisfreien sowie Genehmigung<br />

von erlaubnispflichtigen Gewerbebetrieben und Gaststätten<br />

sowie deren Überwachung; Bereitstellung<br />

einer aktuellen Gewerbedatei; Einrichtung eines Gewerbeaußendienstes;<br />

Kontrolle des Nichtraucherschutzes<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sicherstellung von ordnungsgemäßen Gewerbeausübungen;<br />

Überprüfung der Einhaltung von Vorschriften<br />

bei Gastronomiebetrieben<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Gewerbebetriebe, Gaststätten<br />

- Anzahl der An- und Abmeldungen<br />

- Anzahl der Beanstandungen bei Überprüfungen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1.<br />

2.<br />

Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

* ab 2012 Zusammenfassung mit dem Produkt<br />

2-122004 Melde- und Ausweiswesen<br />

164


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-122003 Maßnahmen nach dem Gewerbe- und Gaststättenrecht<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-20.718<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-20.718<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

53.046<br />

12<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

3.207<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

56.253<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

35.535<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-20.718<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

56.253<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

35.535<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

35.535<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

35.535<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

165


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-1220 Ordnungsangelegenheiten<br />

Produkt 2-122004 Melde- und Ausweiswesen*<br />

Produktverantwortliche/r Martha Ried<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Bearbeitung aller melderechtlichen Vorgänge; Ausweiswesen;<br />

Lohnsteuerwesen; Einbürgerungen;<br />

Bereitstellen einer aktuellen Meldedatei; Einbürgerungsanträge<br />

entscheidungsfähig und zeitnah dem<br />

Regierungspräsidium vorlegen; Fundsachen; sämtliche<br />

Angelegenheiten <strong>im</strong> Bürgerbüro<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Versorgung der Einwohner mit Personalausweisen,<br />

Reisepässen und Lohnsteuerkarten<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Anträge für einen Reisepass<br />

- Anzahl der ausgestellten Lohnsteuerkarten<br />

- Anzahl der Einbürgerungsanträge<br />

- Anzahl der angenommenen Fundsachen<br />

- Anzahl der Anträge für Ausweiswesen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

*ab 2012 Zusammenfassung mit dem Produkt<br />

2-122003 Maßnahmen nach dem Gewerbe- und<br />

Gaststättenrecht<br />

166


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-122004 Melde- und Ausweiswesen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-146.000 -152.000 -204.797<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-986<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-146.000 -152.000 -205.783<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

306.786 305.170 246.679<br />

12<br />

13<br />

15<br />

16<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

25.894 21.740 17.065<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

112.000 111.400 114.061<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

100<br />

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl.<br />

700<br />

800<br />

609<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

445.380 439.110 378.514<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

299.380 287.110 172.731<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-146.000 -152.000 -205.783<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

445.380 439.110 378.514<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

299.380 287.110 172.731<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

299.380 287.110 172.731<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

299.380 287.110 172.731<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Einnahmen aus Gebühren für Personalausweise und Reisepässe sowie aus sonstigen Verwaltungsgebühren (z.B. Anwohnerparken, Meldebescheinigungen,<br />

Führungszeugnisse, Registerauskünfte, Beglaubigungen etc.): 130.000 EUR<br />

Gebühreneinnahmen aus dem Gewerbe- und Gaststättenwesen: 15.000 EUR (Mindereinnahmen aufgrund geänderter Verwaltungskostenordnung des Landes)<br />

Einnahmen aus Gebühren für Fischereischeine: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6101000<br />

Kosten für Reisepässe und Bundespersonalausweise: 111.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7363200<br />

Fischereiabgabe an das Land Hessen: 700 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

167


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 2-122004 Melde- und Ausweiswesen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

-502<br />

-502<br />

-502<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

168


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-1220 Ordnungsangelegenheiten<br />

Produkt 2-122005 Standesamtliche Dienstleistungen<br />

Produktverantwortliche/r Volker Humburg<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Beratung von Bürgerinnen/Bürgern sowie sonstigen<br />

Personen in allen personenstandsrechtlichen Bereichen;<br />

Erteilung von Auskünften und Erstellung von<br />

Urkunden aus allen Personenstandsbüchern; Vaterschafts-<br />

und Mutterschaftsanerkennungen; Nachbeurkundungen<br />

von Geburten und Sterbefällen <strong>im</strong> Ausland;<br />

Beurkundungen von Personenstandsfällen (einschl.<br />

Prüfung der Anträge); Durchführung von Eheschließungen;<br />

Begründung und Registrierung von<br />

Lebenspartnerschaften; Pflege und Fortschreibung der<br />

Personenstandsbücher, Familienbücher und der Testamentskartei;<br />

Prüfung von ausländischen Entscheidungen<br />

in Ehesachen und Mitteilungspflichten<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Schaffung von Rechtsklarheit und Rechtssicherheit für<br />

die Betroffenen; möglichst viele Eheschließungen <strong>im</strong><br />

eigenen Standesamt durchführen und den Brautpaaren<br />

ein bleibendes, positives Erlebnis vermitteln<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Urkundenerstellungen<br />

- Anzahl der Nachbeurkundungen<br />

- Anzahl der Eheschließungen<br />

- <strong>Kronberg</strong>er<br />

- auswärtige<br />

- Anzahl der Registrierungen der Partnerschaften<br />

- Anzahl der Ausstellungen von Familienbüchern<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2010<br />

Weitere Erläuterungen<br />

169


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-122005 Standesamtliche Dienstleistungen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-3.300 -3.300 -2.711<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-28.000 -30.400 -36.070<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-5.600 -5.600<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-36.900 -39.300 -38.781<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

115.247 109.600 108.001<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

9.012<br />

7.900<br />

7.474<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

4.600<br />

3.600<br />

3.360<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

107<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

128.859 121.100 118.942<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

91.959 81.800 80.161<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-36.900 -39.300 -38.781<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

128.859 121.100 118.942<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

91.959 81.800 80.161<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

91.959 81.800 80.161<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

91.959 81.800 80.161<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5060000<br />

Einnahmen aus dem Verkauf von Familienstammbüchern: 3.300 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Einnahmen aus den Verwaltungsgebühren des Standesamtes: 28.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5482000<br />

Kostenerstattungen der <strong>Stadt</strong> Steinbach (<strong>Taunus</strong>) für die Übernahme standesamtlicher Dienstleistungen <strong>im</strong> Rahmen der IKZ: 5.600 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6001000<br />

Kauf von Familienstammbüchern: 2.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6012000<br />

Ausgaben für Blumenschmuck <strong>im</strong> Trauz<strong>im</strong>mer: 1.700 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

170


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-1260 Brandschutz<br />

Produkt 2-126006 Brandschutz<br />

Produktverantwortliche/r Volker Humburg, (Gunnar Milberg, <strong>Stadt</strong>brandinspektor)<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen<br />

gegen Brände und Brandgefahren (Brandschutz)<br />

und gegen andere Gefahren (Allgemeine Hilfe)<br />

durch die Freiwillige Feuerwehren<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sicherstellung einer effektiven und qualifizierten<br />

Brandbekämpfung und der sonstigen Einsätze (Allgemeine<br />

Hilfe) zur Abwendung von Brand- und sonstigen<br />

Gefahren;<br />

schnellstmögliche Hilfeleistung; Rettung von Mensch<br />

und Tier sowie Schutz der Umwelt oder Sachgüter;<br />

Gewährleistung ständiger Einsatzbereitschaft<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Brandeinsätze<br />

- Anzahl der Hilfeleistung bei Rettung von Menschen<br />

- Anzahl der Hilfeleistung bei Rettung vom Tieren<br />

- Anzahl der Schulungstage<br />

- Anzahl des Personals<br />

- Anzahl der technischen Hilfeleistungen (z.B. Hoch-<br />

wassereinsätze)<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

171


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-126006 Brandschutz<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-75.000 -75.000 -26.214<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-6.400 -5.000<br />

-62<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-13.000 -13.000 -17.024<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-237<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-94.400 -93.000 -43.537<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

77.120 61.200 62.931<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

12.517<br />

4.460<br />

4.279<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

158.500 199.600 154.530<br />

66 14 Abschreibungen<br />

208.768 201.985<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

25.900 29.063<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

456.905 493.145 250.804<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

362.505 400.145 207.267<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-94.400 -93.000 -43.537<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

456.905 493.145 250.804<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

362.505 400.145 207.267<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

362.505 400.145 207.267<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

362.505 400.145 207.267<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Einnahmen aus Feuerwehrgebühren: 75.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5481000<br />

Landeszuweisung für ELW 2: 6.400 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6011000<br />

für Lehr- und Unterrichtsmittel: 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6055000<br />

für Treibstoffe der FFW-Einsatzfahrzeuge: 20.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6070000<br />

für Beschaffung von Berufsbekleidung und deren Reinigung: 18.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

172


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-126006 Brandschutz<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6163000<br />

Instandhaltung von Einrichtungen und Ausstattungen: 50.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6164000<br />

Instandhaltung von FFW-Einsatzfahrzeugen: 45.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6166000<br />

Wartungskosten: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für (Dienst-)Leistungen von Dritten: 3.000 EUR<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

173


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 2-126006 Brandschutz<br />

Nr.<br />

06<br />

07<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

davon: Auszahlungen für aktivierte<br />

Investitionszuweisungen und -zuschüsse<br />

Summe<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-228.000<br />

-228.000<br />

-228.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

-17.000<br />

(-17.000)<br />

-17.000<br />

(-17.000)<br />

-17.000<br />

(-17.000)<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-136.500<br />

-136.500<br />

-136.500<br />

Ergebnis 2011<br />

-69.693<br />

-69.693<br />

-69.693<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-846.700<br />

-10.000<br />

-846.700<br />

-846.700<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

174<br />

-419.700<br />

-10.000<br />

-419.700<br />

-419.700


Investitionen<br />

Produkt 2-126006 Brandschutz<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I211-010 Produkt 2-126006<br />

Anschaffg. digitale Funkgeräte<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I212-004 Produkt 2-126006<br />

Hochleistungslüfter auf Rollcont.<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I212-007 Produkt 2-126006<br />

Bodenreinigungsmaschine FFW<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I213-003 Produkt 2-126006<br />

Ersatzbeschaffung LF 10<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I213-004 Produkt 2-126006 Inv.<br />

Prod. Brandschutz<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

100.000<br />

0<br />

100.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

95.000<br />

95.000<br />

33.000<br />

33.000<br />

Produkt 2-126006 Anschaffg. digitale Funkgeräte<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

0<br />

0<br />

12.000<br />

12.000<br />

Ansatz<br />

2012<br />

80.000<br />

0<br />

80.000<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

zu I211-010: Umwandlung der VE aus dem Haushaltsjahr 2012 in einen Haushaltsansatz in <strong>2013</strong> i.H.v. 100.000 EUR<br />

Produkt 2-126006 Hochleistungslüfter auf Rollcont.<br />

5.000<br />

5.000<br />

zu I212-004: Anschaffung von 2 Hochleistungslüftern auf Rollcontainer: 12.000 EUR<br />

Produkt 2-126006 Bodenreinigungsmaschine FFW<br />

zu I212-007: Anschaffung einer Bodenreinigungsmaschine für die FFW-Fahrzeughallen: 5.000 EUR<br />

Produkt 2-126006 Ersatzbeschaffung LF 10<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

zu I213-003: Ersatzbeschaffung für ein 25 Jahre altes Löschfahrzeug (LF 8); Beschaffung erfolgt durch das Land Hessen,<br />

der städtische Anteil beträgt 95.000 EUR bei einem Preis von über 200.000 EUR<br />

...<br />

Beschaffung Kdow <strong>im</strong> Haushaltsjahr 2014 (Investitionskostenzuschuss): 40.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

40.000<br />

Beschaffung HLF 20/16 <strong>im</strong> Haushaltsjahr 2015 (als Ersatz für 25 Jahre altes Tanklöschfahrzeug TLF 16/25): 370.000 EUR<br />

Produkt 2-126006 Inv. Prod. Brandschutz<br />

zu I213-004:<br />

- Ersatzbeschaffung von 10 Composite-Atemluftflaschen: 10.000 EUR<br />

- Ersatzbeschaffung von Luftheber für den Rüstwagen, da Laufzeit abgelaufen: 2.500 EUR<br />

- Kompressor für die Versorgung der Fahrzeuge und Arbeitsplätze, Ersatzbeschaffung wegen<br />

technischer Probleme: 10.000 EUR<br />

- Ersatzbeschaffung der Ex/Ox-Messgeräte für Explosionsgefahr und Kohlenmonoxid-Warnung<br />

(alte Geräte sind nicht mehr betriebssicher): 3.000 EUR<br />

- Austausch von defekten Schlauchregalen: 7.500 EUR<br />

Gesamtsumme: 33.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

40.000<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

370.000<br />

0<br />

370.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

175<br />

180.000<br />

73.560<br />

0<br />

72.305<br />

180.000<br />

1.254<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

95.000<br />

0<br />

95.000<br />

0<br />

33.000<br />

0<br />

33.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen<br />

Produkt 2-573007 Durchführung von Märkten<br />

Produktverantwortliche/r Gerald Herbst<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Organisation und Durchführung des Bilder- und<br />

Weinmarktes, des Ostermarktes, des Martinsmarktes,<br />

der Flohmärkte, der Weihnachtsmärkte, der Wochemärkte,<br />

der <strong>Kronberg</strong>er und Oberhöchstädter Kerb<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Ausbau des Imagefaktors „<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> –<br />

<strong>Stadt</strong> der Märkte“; Förderung von Fremdenverkehr<br />

und Tourismus; Stärkung des Einzelhandels und der<br />

Gastronomie (z.B. in Kombination mit verkaufsoffenen<br />

Sonntagen)<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Märkte<br />

- Anzahl der Marktstandbetreiber<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

176


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-573007 Durchführung von Märkten<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-40.850 -40.850 -28.524<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-40.850 -40.850 -28.524<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

48.970 67.150 63.790<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

22.849<br />

1.350<br />

1.029<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

23.000 20.800 14.178<br />

66 14 Abschreibungen<br />

750<br />

3.000<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

102.450 106.700 25.236<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

198.019 199.000 104.234<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

157.169 158.150 75.709<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-40.850 -40.850 -28.524<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

198.019 199.000 104.234<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

157.169 158.150 75.709<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

157.169 158.150 75.709<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

157.169 158.150 75.709<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5004010<br />

Einnahmen aus Marktstand-Gebühren: 40.850 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6051000<br />

Kosten für Strom auf dem Berliner Platz für Märkte: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für Reinigung, Brandsicherheitsdienste, Plakate und musikalische Darbietungen <strong>im</strong> Rahmen von Märkten: 21.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 59.950 EUR (Ansatz 2012: 61.450 EUR)<br />

zusätzlich für Weihnachtsbeleuchtung: 42.500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

177


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 2-573007 Durchführung von Märkten<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Ersatzbeschaffung eines Banners "Kunst- und Weinmarkt": 750 EUR<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-750<br />

-750<br />

-750<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-9.750<br />

-9.750<br />

-9.750<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

178<br />

-5.750<br />

-5.750<br />

-5.750


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

2 Einwohnerservice<br />

Produktgruppe 2-1210 Statistik und Wahlen<br />

Produkt 2-121008 Durchführung von Wahlen<br />

Produktverantwortliche/r Volker Humburg<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung<br />

und Durchführung der Wahlen, Volksabst<strong>im</strong>mungen<br />

und Bürgerentscheide (einschließlich<br />

Unterschriftenprüfung bei Bürgerbegehren und Anträge<br />

auf Bürgerversammlungen)<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Unverzügliche, rechtlich einwandfreie Ermittlung der<br />

Sitzverteilung in den gesetzgebenden Körperschaften<br />

bzw. in den kommunalen Beschlussgremien gewählte<br />

Personen unter Beachtung der Spezialgesetze<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Wahlberechtigten<br />

- Anzahl der Wahlbeteiligungen<br />

- Anzahl des städtischen Personals<br />

- Anzahl der freiwilligen Helfer<br />

- Anzahl der Wahlen<br />

- Zeitpunkt der Ermittlung des Wahlergebnisses und<br />

ggf. dessen Weitergabe (z.B. bei Kreistags-, Land-<br />

tags-, Bundestageswahlen)<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

179


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 2-121008 Durchführung von Wahlen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-1.331<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-1.331<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

19.787 21.650 12.764<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

2.187<br />

1.450<br />

715<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

33.500 15.800 20.669<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

16.000<br />

8.210 10.866<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

71.474 47.110 45.015<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

71.474 47.110 43.684<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-1.331<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

71.474 47.110 45.015<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

71.474 47.110 43.684<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

71.474 47.110 43.684<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

71.474 47.110 43.684<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6002000<br />

Kosten für Getränke / Verpflegung der Wahlvorstände: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6131000<br />

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer: 10.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6790000<br />

Leistungen der ekom21: 21.000 EUR<br />

(Leistungen der ekom21 teurer als <strong>im</strong> Haushaltsplan 2012 geplant. <strong>2013</strong> und 2014 jeweils 2 Wahlen)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke anl. von 2 Wahlen in <strong>2013</strong>: 16.000 EUR<br />

(Ausstattung der Wahllokale, Aufstellung von Wahltafeln etc.)<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

180


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 2-121008 Durchführung von Wahlen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-140<br />

-140<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

181<br />

-140<br />

-140<br />

-140<br />

-140


Teilhaushalt 3<br />

Soziales, Kultur & Bildung<br />

Budgetverantwortung<br />

Leiterin des Fachbereiches 3 – Soziales, Kultur & Bildung<br />

183


Teilhaushalt 3<br />

Strategisch-operative Ziele für den Teilhaushalt 3/Fachbereich 3<br />

Der Fachbereich unterstützt die gesellschaftlichen Gruppen in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> in den<br />

Bereichen Soziales, Kultur und Bildung mit dem Ziel, die Lebensqualität und<br />

Lebensbedingungen zu sichern und fortzuentwickeln. Die Eigenverantwortung der<br />

Bürgerinnen und Bürger, bzw. der bürgerschaftlichen Gruppen und das ehrenamtliche<br />

Engagement erhalten einen hohen Stellenwert und werden in die Entwicklung des<br />

Gemeinwesens <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> einbezogen. Ziel ist der Erhalt und der weitere,<br />

nachhaltige Ausbau der <strong>im</strong> Fachbereich erreichten sozialen und kulturellen Standards.<br />

Diese „weichen Standortfaktoren“ bleiben somit für die Einwohner und für die Belange der<br />

Wirtschaftsförderung ein attraktives Erkennungszeichen <strong>Kronberg</strong>s.<br />

Im Bereich der sozialen Aufgaben steht die kompetente Beratung mit dem Ziel der<br />

selbstständigen Problemlösung <strong>im</strong> Vordergrund. Es werden zusätzlich Netzwerke genutzt<br />

und ausgebaut, um dem Einzelnen individuelle Lösungswege aufzuzeigen.<br />

Jugendliche erhalten durch die kommunale Jugendförderung weiterhin verlässliche<br />

Ansprechpartner. Das Jugendhaus stellt einen Treffpunkt für Jugendliche dar, in dem<br />

Eigenverantwortung und die Umsetzung von Ideen erprobt werden können.<br />

In Kooperation mit der Senioren- und Behindertenbeauftragten und dem<br />

Versichertenältesten werden weitere Beratungs- und Unterstützungsangebote vorgehalten.<br />

Das Fachreferat Kind & Familie setzt sich für den Ausbau des Ziels von Vereinbarkeit von<br />

Beruf und Familie in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> ein. Bedarfe an Kinderbetreuung werden für die<br />

gesamte <strong>Stadt</strong> erfasst, dokumentiert und in Planungen dargestellt. Die Betreuung und<br />

frühkindliche Förderung in den städtischen Betreuungseinrichtungen und innerhalb des<br />

Kindertagespflegeprojektes wird qualitativ hochwertig angeboten und verliert das Wohl des<br />

einzelnen Kindes nicht aus dem Blick. In Zusammenarbeit mit den Grundschulen wird die<br />

Umsetzung des Hessischen Bildungs- und Erziehungsplans vorangetrieben. Strategien und<br />

Maßnahmen zur Bewältigung des Fachkräftemangels in den Kindertageseinrichtungen aller<br />

Träger sind in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Verwaltungssteuerung anzugehen.<br />

Kulturangebote prägen die Lebensqualität in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> und sind Bestandteil des<br />

Außenbildes der <strong>Stadt</strong>. Die Vereine haben für Bürgerinnen und Bürger eine wichtige<br />

Aufgabe übernommen, die auch durch die städtische Förderung gewürdigt wird. Die<br />

Vereinsförderung wird vor dem Hintergrund der knapper werdenden finanziellen<br />

Ressourcen auf den Prüfstand gestellt, grundlegende Bedarfe der Vereine werden<br />

weiterhin berücksichtigt. Die differenzierte Förderung der Vereine wird <strong>im</strong> Sinne der<br />

Wirtschaftsförderung und <strong>im</strong> Sinne der Lebensqualität als Investition in die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> und seine Bürgerinnen und Bürger gesehen.<br />

Durch die Sicherung der Historie und der aktuellen weiteren Entwicklung der <strong>Stadt</strong> erfüllt<br />

das <strong>Stadt</strong>archiv dokumentarische Aufgaben und macht für die Bürgerinnen und Bürger<br />

Geschichte zugänglich und erlebbar.<br />

Bildungsangebote, die bereits mit der Frühförderung von Kindern beginnen, Jugendlichen<br />

Orientierung geben und Erwachsenen ein lebenslanges Lernen ermöglichen, sind eine Basis<br />

für eine moderne, aufgeschlossene Gesellschaft. Die <strong>Stadt</strong>bücherei ist mit ihrem<br />

vielfältigen Medienangebot ein wichtiger Pfeiler <strong>Kronberg</strong>s für dieses Bildungsangebot.<br />

Entwicklungen <strong>im</strong> Bereich der neuen Medien werden für die <strong>Stadt</strong>bücherei erschlossen und<br />

vervollständigen das Angebot. Gemeinsam mit der Bildungsarbeit in den<br />

Kindertageseinrichtungen und den Kursangeboten der Volkshochschule erhält die Bildung<br />

des Einzelnen bestmögliche Bedingungen.<br />

184


Teilergebnishaushalt<br />

Teilhaushalt 3- Soziales, Kultur & Bildung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-69.600 -61.600 -54.214<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-477.000 -474.200 -427.947<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-260.000 -275.000 -346.655<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-20.000 -1.000 -5.409<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-169.300 -169.300 -154.034<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-995.900 -981.100 -988.260<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

2.786.167 2.729.960 2.541.520<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

17<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

195.242 192.130 178.021<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

289.960 239.200 246.901<br />

66 14 Abschreibungen<br />

104.855 107.841<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

3.838.600 3.480.069 2.986.413<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

7.800<br />

4.000<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

7.222.624 6.753.200 5.952.854<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

6.226.724 5.772.100 4.964.595<br />

21<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-2.000 -2.000<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-2.000 -2.000<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-997.900 -983.100 -988.260<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

7.222.624 6.753.200 5.952.854<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

6.224.724 5.770.100 4.964.595<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-25.000 -18.700<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

100.000<br />

652<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

75.000 -18.048<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

6.224.724 5.845.100 4.946.547<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

6.224.724 5.845.100 4.946.547<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

185


Teilfinanzhaushalt<br />

Teilhaushalt 3- Soziales, Kultur & Bildung<br />

Nr.<br />

06<br />

07<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

davon: Auszahlungen für aktivierte<br />

Investitionszuweisungen und -zuschüsse<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-419.800<br />

-387.500<br />

-419.800<br />

-419.800<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-359.500<br />

-327.700<br />

-359.500<br />

-359.500<br />

Ergebnis 2011<br />

-641.486<br />

-200.000<br />

-641.486<br />

-641.486<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-2.125.457<br />

-1.215.200<br />

-2.125.457<br />

-2.125.457<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

-1.741.307<br />

-915.200<br />

-1.741.307<br />

-1.741.307<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

186


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3151 Soziale Einrichtungen für Ältere<br />

Produkt 3-315101 Seniorenbetreuung<br />

Produktverantwortliche/r n.n.<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Informations-, Anlauf- und Vermittlungsstelle <strong>im</strong><br />

Bereich der Seniorenarbeit und des ehrenamtlichen<br />

Engagements; Bereitstellung von zielgruppengerechten<br />

Kultur-, Bildungs- und Freizeitangeboten<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sicherung der Lebensqualität <strong>im</strong> Alter; Bieten eines<br />

angemessenen Services unter Berücksichtigung der<br />

demographischen Entwicklung in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Kultur-, Bildungs- und Freizeitangebote<br />

- Anzahl der ehrenamtlichen Helfer<br />

- Anzahl der Teilnehmer<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

187


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-315101 Seniorenbetreuung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-6.000<br />

Ergebnis 2011<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-519<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-6.000 -519<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

9.545 193.210 52.910<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

680<br />

9.310<br />

4.219<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

28.200<br />

8.400<br />

2.886<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.000<br />

1.000<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

3.200<br />

3.250<br />

1.262<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

42.625 215.170 61.278<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

36.625 215.170 60.759<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-6.000 -519<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

42.625 215.170 61.278<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

36.625 215.170 60.759<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

36.625 215.170 60.759<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

36.625 215.170 60.759<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5090000<br />

Einnahmen <strong>im</strong> Rahmen der Durchführung einer Seniorenfahrt, zweijähriges Angebot, Kostendeckung von 75% der Ausgaben durch Teilnehmerbeiträge, kostenlose<br />

Teilnahme für Personen mit sozialer Grundsicherung (Kostendeckung der Seniorenfahrt 2010 lag bei ca. 20 %); Ansatz für <strong>2013</strong>: 6.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010100<br />

für Büromaterialien etc.: 500 EUR<br />

für Druckkosten der Wahlunterlagen zur Wahl des Seniorenbeirats <strong>2013</strong>: 4.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6131000<br />

Seniorenprojekt, Stärkung des Ehrenamtes, Lernpatenschaften: 1.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

Feier der 75-Jährigen: ca. 2.500 EUR<br />

Seniorennachmittag Thäler Kerb: ca. 1.000 EUR<br />

Seniorenfahrt (alle 2 Jahre): 10.000 EUR<br />

sonstige Veranstaltungen, wie EWH: 1.500 EUR<br />

Seniorenbeirat <strong>Kronberg</strong>: 1.000 EUR<br />

Gesamtansatz <strong>2013</strong>: 16.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

188


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-315101 Seniorenbetreuung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6820000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Portokosten für die in der Wahlordnung des Seniorenbeirats vorgeschriebene Briefwahl in <strong>2013</strong>: 6.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Aufwandsentschädigung für die Seniorenbeauftragte: 1.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 2.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

189


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-315101 Seniorenbetreuung<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Anschaffung von Ersatzmobilar (z.B. <strong>Kronberg</strong> Treff): 1.000 EUR<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-1.000<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

Ergebnis 2011<br />

-519<br />

-519<br />

-519<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-6.000<br />

-6.000<br />

-6.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

190<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3514 Sonstige soziale Angelegenheiten - überörtlicher Träger -<br />

Produkt 3-351402 Hilfen in sozialen und persönlichen Notlagen, allgemeine Leistungen<br />

Produktverantwortliche/r Brigitte Handwerk<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Beratung von Hilfesuchenden bezüglich ihrer Ansprüche<br />

entsprechend der Gesetze; Information von Bürger/innen<br />

über soziale Leistungen und bestehende<br />

Einrichtungen; Weiterleitung von Hilfebedarfen an den<br />

Hochtaunuskreis und karitative Einrichtungen;<br />

Vermittlung von gebundenen und mit Belegungsrecht<br />

versehenen Wohnungen gemäß den bestehenden<br />

gesetzlichen Vorgaben an berechtigte Haushalte.<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Beratung und Betreuung von Menschen in persönlichen<br />

und sozialen Notlagen oder durch Behinderung<br />

beeinträchtigte Personen gem. dem SGB. Erhaltung<br />

der Lebensgrundlagen durch Vermittlung von Hilfen<br />

durch Stiftungen und Spenden soweit kein Anspruch<br />

auf Sozialleistungen besteht.<br />

Versorgung von Personen mit geringem Einkommen<br />

mit angemessenem Wohnraum, vorzugsweise für<br />

<strong>Kronberg</strong>er Bürger/innen.<br />

Grundzahlen des Produkts neu zu definieren<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

191


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-351402 Hilfen in soz. u. persönl. Notlagen, allg. Leistg.<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-500<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-500<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

56.251 23.150 28.110<br />

12<br />

14<br />

15<br />

17<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

4.368<br />

1.750<br />

1.604<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.000<br />

1.000<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

19.200 11.000 35.250<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

3.000<br />

1.000<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

83.819 37.900 64.964<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

83.819 37.900 64.464<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-500<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

83.819 37.900 64.964<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

83.819 37.900 64.464<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

83.819 37.900 64.464<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

83.819 37.900 64.464<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Anteil der städtischen Förderung an der alle 2 Jahre stattfindenden Behindertenfahrt (Gesamtkosten der Fahrt ca. 30.000 EUR)<br />

Ansatz für den städtischen Anteil (ca. 26 %): 8.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7178000<br />

Zuschuss für den Behindertenfahrdienst: 10.000 EUR (Restzuschuss von 14.000 EUR erfolgt ab 2012 über Spenden)<br />

Aufwandsentschädigung für die Behindertenbeauftragte: 1.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7299000<br />

Umzugs-, Renovierungs- und Mietbeihilfen, Notfall-/Weihnachtsbeihilfen für Familien und Einzelpersonen: 3.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

192


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-351402 Hilfen in soz. u. persönl. Notlagen, allg. Leistg.<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

für diverse Ersatzbeschaffungen: 1.000 EUR<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-1.000<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-7.200<br />

-7.200<br />

-7.200<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

193<br />

-3.800<br />

-3.800<br />

-3.800


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3517 Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger -<br />

Produkt 3-351703 Wohnungsangelegenheiten<br />

Das Produkt wird wegen des Wegfalls seiner wesentlichen Rechtsgrundlagen<br />

mit dem Haushalt <strong>2013</strong> aufgelöst. Die verbliebenen Leistungsbestandteile werden<br />

in das Produkt 3-351402 integriert.<br />

194


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-351703 Wohnungsangelegenheiten<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-2.652<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-2.652<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

23.700 23.063<br />

12<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

1.800<br />

1.646<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

25.500 24.709<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

25.500 22.057<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-2.652<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

25.500 24.709<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

25.500 22.057<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

25.500 22.057<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

25.500 22.057<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

195


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3650 Tageseinrichtungen für Kinder<br />

Produkt 3-365004 Förderung von Kindern in städtischen Betreuungseinrichtungen<br />

Produktverantwortliche/r Angelika Hartmann<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts<br />

(dazugehörige Leistungen)<br />

Grundsätzliches Ziel /<br />

Allgemeine Ausrichtung<br />

Betreuung und Förderung von Kindern zwischen 0 und 10 Jahren in städtischen<br />

Tageseinrichtungen mit Erziehungs- und Bildungsauftrag; Spielerisches Heranführen<br />

an kulturelle Projekte und Veranstaltungen. Unterstützung von individuellen<br />

Fähigkeiten und Kompensation von Entwicklungsverzögerungen der Kinder.<br />

Verwaltung der Kindertagesstättenbereiche, kommunale Bedarfserfassung und –<br />

planung. Beantragung, Überprüfung und Ausschüttung von Landesmitteln sowie<br />

Umsetzung des § 28 HKJGB.<br />

Bereitstellen einer Servicestelle für Erziehungsberechtigte; Beratung der Erziehungsverantwortlichen;<br />

Familienergänzende Unterstützung von Erziehungsberechtigten<br />

zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Partizipation von Eltern und<br />

Kindern am Betreuungsangebot; fachliche Kooperation mit Schulen, Beratungs-<br />

und Therapiestellen.<br />

Erziehung und Förderung der Kinder zur Ausbildung von kompetenten, eigenverantwortlichen<br />

und sozialen Persönlichkeiten; Ausbau eines bedarfsgerechten<br />

Betreuungsangebots 0 bis 10 Jahre; Sicherstellung des Rechtsanspruches auf<br />

einen Kindergartenplatz und ab <strong>2013</strong> des Rechtsanspruches für Kindern unter 3<br />

Jahren. Kontinuierliche Qualifizierung der Erzieherinnen und Erzieher und Vernetzung<br />

der Träger und Kooperationspartner.<br />

Grundzahlen des Produkts - Auslastungsquote der angebotenen KiTa-Plätze<br />

- Anzahl der Kinder auf der Warteliste<br />

- Ausweisung der Fördermittel pro Kalenderjahr<br />

- Anzahl der Kooperationstreffen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit<br />

dem Produkt angestrebten<br />

Ziele / Ergebnisse für das<br />

nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

196


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-365004 Förd. v. Kindern in städt. Betreuungseinrichtungen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

03<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-459.000 -459.000 -409.465<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-220.000 -220.000 -290.086<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-165.000 -165.000 -127.037<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-844.000 -844.000 -826.589<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

2.179.467 1.978.200 1.906.361<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

149.325 142.000 134.183<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

108.685 100.275 93.793<br />

66 14 Abschreibungen<br />

45.642 47.642<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

38.000 35.930 23.138<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

2.521.119 2.304.047 2.157.475<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

1.677.119 1.460.047 1.330.887<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-844.000 -844.000 -826.589<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

2.521.119 2.304.047 2.157.475<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

1.677.119 1.460.047 1.330.887<br />

25<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-18.700<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-18.700<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

1.677.119 1.460.047 1.312.187<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

1.677.119 1.460.047 1.312.187<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110000<br />

Einnahmen über Elternbeiträge: 459.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5301000<br />

Einnahmen Verpflegungspauschale: 165.000 EUR<br />

(Prüfung der Anpassung der Pauschale 2014)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5481000<br />

Landesförderung für Betreuung von Kindern unter 3 Jahren, Förderung Kindertageseinrichtungen und beitragsfreies Kindergartenjahr<br />

sowie Integrationsmaßnahmen, unklare Konnexitätszahlung des Landes nicht einberechnet.<br />

Ansatz <strong>2013</strong>: 220.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6002000<br />

Kosten für Essensversorgung: 74.160 EUR<br />

(Kostensteigerung von 3% p.a. eingeplant)<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

197


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-365004 Förd. v. Kindern in städt. Betreuungseinrichtungen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010110<br />

für nichtpädagogisches Verbrauchsmaterial: 2.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6011000<br />

für Spielmaterial, Kinderbücher etc.: 10.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6081000<br />

für Desinfektionsmittel, spezielle Reinigungsmittel, gesetzl. vorgeschriebene Verwendung von Papierhandtüchern etc.: 9.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6163000<br />

für Reparaturen von Einrichtungs und Ausstattungsgegenständen: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für Veranstaltungen in den 3 Kindertageseinrichtungen, wie Sommerfest, christliche/jahreszeitliche Feste, Ausflüge, Verabschiedung der<br />

Schulabgänger etc.: 5.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6880000<br />

Fortbildungen für Integrationen (2012: 6 anerkannte Integrationskinder): 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke (inkl. notwendiger Renovierungen in den Gruppenräumen): 38.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

198


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-365004 Förd. v. Kindern in städt. Betreuungseinrichtungen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-19.000<br />

-19.000<br />

-19.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-18.500<br />

-18.500<br />

-18.500<br />

Ergebnis 2011<br />

-3.369<br />

-3.369<br />

-3.369<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-106.100<br />

-106.100<br />

-106.100<br />

für Ersatzbeschaffungen von Ausstattungsgegenständen, wie Spielmaterial, mit einem Nettoeinzelwert zwischen 60 EUR und 410 EUR: 9.000 EUR<br />

(Verringerung des Ansatzes gegenüber 2012, da Ausgaben dem Teilergebnishaushalt vermehrt zuzuordnen sind.)<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

199<br />

-56.000<br />

-56.000<br />

-56.000


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 3-365004 Förd. v. Kindern in städt. Betreuungseinrichtungen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I313-001 Prod. 3-365004<br />

Sonnenschutzsegel u. Spielmater<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

10.000<br />

10.000<br />

Prod. 3-365004 Sonnenschutzsegel u. Spielmaterial<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

zu I313-001: Sonnenschutzsegel für Metallrutsche inkl. Einbau: 3.600 EUR,<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Ersatzbeschaffungen für Ausstattungsgegenstände, wie Spielmaterial, mit einem Nettoeinzelwert<br />

über 410 EUR: 6.400 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

7.500<br />

7.500<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

7.800<br />

7.800<br />

7.800<br />

7.800<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

200<br />

10.000<br />

0<br />

10.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3650 Tageseinrichtungen für Kinder<br />

Produkt 3-365005 Förderung von Kindern in nichtstädtischen Betreuungseinrichtungen<br />

Produktverantwortliche/r Angelika Hartmann<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Förderung von Kindern zwischen 0 und 10 Jahren in<br />

Tageseinrichtungen und Kindertagespflege mit Erziehungs-<br />

und Bildungsauftrag; Bezuschussung der Kindertagesstätten<br />

der kirchlichen und freien Träger und<br />

der Einrichtungen der Betreuten Grundschule.<br />

Trägerverhandlungen; Kooperationen und Beratung<br />

trägerübergreifend. Servicestelle der Kindertagespflege;<br />

Beratung und Qualifizierung der Tagespflegepersonen;<br />

Beratung der Eltern; Vermittlung von Tagespflegepersonen<br />

und Eltern. Beantragung von Landesmitteln.<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Erreichen einer hohen Betreuungsquote für <strong>Kronberg</strong>er<br />

Kinder. Sicherstellen der Qualität <strong>im</strong> Kindertagespflegeprojekt.<br />

Grundzahlen des Produkts - Auslastungsquote der von Kirchen und freien Trä-<br />

gern angebotenen KiTa-Plätze<br />

- Anzahl der Kinder auf der Warteliste<br />

- Gesamtsumme der Zuschüsse für Tageseinrich-<br />

tungen kirchlicher und freie Träger<br />

- Verwendungsnachweis Landesmittel Kindertagespflegeprojekt<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

201


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-365005 Förd. v. Kindern in nichtstädt. Betreuungseinr.<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-40.000 -55.000 -56.475<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-20.000<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-60.000 -55.000 -56.475<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

46.885 32.100 31.176<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

3.944<br />

2.420<br />

2.254<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1.579<br />

66 14 Abschreibungen<br />

20.940 20.940<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

3.274.500 2.948.790 2.396.404<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

3.346.269 3.004.250 2.431.413<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

3.286.269 2.949.250 2.374.938<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-60.000 -55.000 -56.475<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

3.346.269 3.004.250 2.431.413<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

3.286.269 2.949.250 2.374.938<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-25.000<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

100.000<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

75.000<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

3.286.269 3.024.250 2.374.938<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

3.286.269 3.024.250 2.374.938<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5421000<br />

Landesförderung für das Tagespflegeprojekt: 20.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5482000<br />

Zahlungen von anderen Gemeinden für die Betreuung auswärtiger Kinder in <strong>Kronberg</strong>er Kindertagesstätten (gem. § 28 HKJGB): 40.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7122000<br />

Betriebskosten für <strong>Kronberg</strong>er Betreuungszentren für Grundschüler.<br />

Kostenaufgliederung:<br />

- Bauunterhaltungspauschale an den Hochtaunuskreis: 36.000 EUR<br />

- Betreuungszentrum Kronthalschule, Viktoriaschule und Grundschule Schöne Aussicht: jeweils 85.000 EUR für 3 Ganztagsgruppen<br />

pro Betreuungszentrum<br />

Gesamtansatz: 291.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

202


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-365005 Förd. v. Kindern in nichtstädt. Betreuungseinr.<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

- 50% Landesförderung der Tagespflege Projektkosten (gegenfinanziert siehe Sachkonto 5482000): 20.000 EUR<br />

- katholische Träger von Kindertagesstätten: 840.000 EUR<br />

- evangelische Träger von Kindertagesstätten: 987.000 EUR<br />

- private KiTa-Träger, KEK: 684.000 EUR<br />

- Waldkindergarten: 65.000 EUR<br />

- Montessori Kinderhaus: 65.000 EUR<br />

- <strong>Kronberg</strong>er Zwergenvilla: 96.000 EUR<br />

- Platzhalter für fiktive Personalkostensteigerung: 100.000 EUR<br />

Gesamtansatz: 2.857.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7172000<br />

Zahlungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> an andere Gemeinden für die Betreuung von <strong>Kronberg</strong>er Kindern in deren Betreuungseinrichtungen (gem. § 28 HKJGB): 125.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 1.500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

203


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-365005 Förd. v. Kindern in nichtstädt. Betreuungseinr.<br />

Nr.<br />

06<br />

07<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

davon: Auszahlungen für aktivierte<br />

Investitionszuweisungen und -zuschüsse<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-387.500<br />

-387.500<br />

-387.500<br />

-387.500<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-327.700<br />

-327.700<br />

-327.700<br />

-327.700<br />

Ergebnis 2011<br />

-610.879<br />

-200.000<br />

-610.879<br />

-610.879<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-1.935.607<br />

-1.215.200<br />

-1.935.607<br />

-1.935.607<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

-1.635.607<br />

-915.200<br />

-1.635.607<br />

-1.635.607<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

204


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 3-365005 Förd. v. Kindern in nichtstädt. Betreuungseinr.<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I311-002 Produkt 3-365005<br />

Zusch.Betr.zentr.Kronthalschule<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I311-003 Produkt 3-365005<br />

Zusch.Betr.zentr.Kronthalschule<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I313-002 Prod. 3-365005<br />

Inv.-Zuschüsse an kirchl. KiTas<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

200.000<br />

200.000<br />

100.000<br />

100.000<br />

87.500<br />

87.500<br />

Produkt 3-365005 Zusch.Betr.zentr.Kronthalschule<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

200.000<br />

200.000<br />

100.000<br />

100.000<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

200.000<br />

200.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

100.000<br />

100.000<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

100.000<br />

100.000<br />

100.000<br />

100.000<br />

zu I311-002: bestehende vertragliche Vereinbarung über die Errichtung eines zweigruppigen Betreuungszentrums an der Kronthalschule (pro Gruppe jeweils<br />

500.000 EUR = 1 Mio. EUR) aufgeteilt über 5 Jahre (2009 - <strong>2013</strong>) für Bau und bewegl. Anlagevermögen = 200.000 EUR p.a.<br />

Produkt 3-365005 Zusch.Betr.zentr.Kronthalschule<br />

zu I311-003: Erweiterung um eine dritte Betreuungszentrumsgruppe an der Kronthalschule für 500.000 EUR, verteilt auf 5 Jahre<br />

(2012 - 2017 jeweils 100.000 EUR)<br />

Prod. 3-365005 Inv.-Zuschüsse an kirchl. KiTas<br />

zu I313-002:<br />

Inv.-Zuschuss an kath. KiTa St. Vitus: 53.000 EUR<br />

a) Sanierung der Decke des Kriechkellers, Gesamtkosten: 27.000 EUR = städt. Zuschuss: 13.500 EUR<br />

b) energetische Sanierung der KiTa-Fassade, Gesamtkosten: 73.000 EUR = städt. Zuschuss: 36.500 EUR<br />

c) Vergrößerung der Bürofenster, Mangel durch TÜV Rheinland festgestellt, Gesamtkosten: 6.000 EUR,<br />

beantragter Zuschuss: 3.000 EUR (SPERRVERMERK: Vorlage des TÜV-Berichtes mit Dringlichkeitsbegründung)<br />

Inv.-Zuschuss an evang. KiTa Oberhöchstadt<br />

- Sanierung Kinderbad, Erneuerung & Vergrößerung der Küche, Gesamtkosten: 68.500 EUR, beantragter Zuschuss: 34.500 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

600.000<br />

400.000<br />

600.000<br />

400.000<br />

200.000<br />

100.000<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

205<br />

200.000<br />

100.000<br />

87.500<br />

0<br />

87.500<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-3660 Einrichtungen der Jugendarbeit<br />

Produkt 3-366006 Förderung von Jugendlichen<br />

Produktverantwortliche/r Marion Bohn-Eltzholtz<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts<br />

(dazugehörige Leistungen)<br />

Bereitstellung von Jugendhäusern als niedrigschwelliges Angebot für Jugendliche<br />

und darin eingebunden Förderung der Jugendlichen durch Beratung und klientelbezogene<br />

Projekte; Bereitstellung eines Beratungsangebotes zur gezielten Drogenprävention<br />

und –hilfe; Förderung von Freizeiten durch Zuschüsse für Jugendfahrten<br />

und – über den <strong>Stadt</strong>jugendring – von Jugendvereinsarbeit und Jugendveranstaltungen;<br />

Unterstützung der Jugendlichen bei dem Übergang zur Adoleszenz;<br />

Beratung der Jugendlichen in Konfliktlagen mit dem Elternhaus und der<br />

Schule sowie Unterstützung be<strong>im</strong> Ausloten der beruflichen Perspektive; Zielgruppengerechte<br />

Veranstaltungen und Projekte <strong>im</strong> Bereich Musik, Kunst und Freizeitgestaltung<br />

und bei der Findung der Geschlechterrolle<br />

Grundsätzliches Ziel / Unterstützung Jugendlicher <strong>im</strong> Erwachsenenalter<br />

Allgemeine Ausrichtung<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Freizeitangebote<br />

- Anzahl der Besucher der Jugendhäuser<br />

- durchschnittliche Öffnungszeiten der Jugendzentren pro Woche<br />

- Gesamtsumme der Zuschüsse für Jugendfahrten<br />

- Anzahl der Teilnehmer an Drogenprävention und Drogenhilfe<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der<br />

mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele /<br />

Ergebnisse für das<br />

nächste Haushaltsjahr)<br />

Nr. Benennung der<br />

Ziele<br />

Weitere Erläuterungen<br />

Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung angestrebte<br />

Zielerreichung<br />

Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

206


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-366006 Förderung von Jugendlichen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-900<br />

-900<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-94<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-3.190<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-22.550<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-900 -900 -25.834<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

158.633 135.910 144.786<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

17<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

11.432 10.360 10.438<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

27.425 22.425 33.900<br />

66 14 Abschreibungen<br />

7.112<br />

6.978<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

74.000 74.210 74.076<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

2.000<br />

1.000<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

280.602 250.883 263.200<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

279.702 249.983 237.366<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-900 -900 -25.834<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

280.602 250.883 263.200<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

279.702 249.983 237.366<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

279.702 249.983 237.366<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

279.702 249.983 237.366<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5090000<br />

Teilnehmerbeiträge aus Freizeitangeboten und sonstigen Veranstaltungen: 900 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010110<br />

für diverse Verbrauchsmaterialien: 3.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6011000<br />

für Lehr- und Unterrichtsmaterial: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6081000<br />

für Desinfektionsmittel, spezielle Reinigungsmittel etc.: 1.125 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6120000<br />

für Sicherheitsprüfungen sowie die Weiterentwicklung des Bike-Parcours: 3.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

207


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-366006 Förderung von Jugendlichen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6201000<br />

Personalkostensteigerung resultiert aus der Neuverteilung wegen Auflösung des Produktes "Wohnungsangelegenheiten".<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6710000<br />

Leasingkosten für die Computer <strong>im</strong> Jugendzentrum Oberhöchstadt (laufender Vertrag): 1.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für Konzerte, Outdoorunternehmungen, Fahrten, Sicherheitsdienste etc., erweiterte Ferienangebote in den Sommerferien<br />

und Kinder- und Jugendkulturtage: 15.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6880000<br />

für Fachveranstaltungen für best<strong>im</strong>mte Zielgruppen (z.B. Eltern, Betreuer): 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

- Förderung der Jugendpflegefahrten und der Fahrt nach Kreisau: 11.000 EUR<br />

- lfd. Vertrag mit der mobilen Drogenberatung: 45.000 EUR<br />

- Cafe Zugvogel: 5.000 EUR<br />

- Zuschuss für Trainingsraum der Altkönigschule: 5.000 EUR<br />

Gesamtansatz: 66.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke für das Jugendzentrum Oberhöchstadt: 8.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7290100<br />

für die Vergabe des Jugendpreises (alle 2 Jahre) sowie Beteiligungsprojekte (z.B. Jugendforum): 2.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

208


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-366006 Förderung von Jugendlichen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-5.000<br />

-5.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-5.000<br />

-5.000<br />

Ergebnis 2011<br />

-24.307<br />

-24.307<br />

-24.307<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

für Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen, wie Mobilar etc. mit einem Nettoeinzelwert zwischen 60 EUR und 410 EUR: 3.000 EUR<br />

-5.000<br />

-5.000<br />

-31.750<br />

-31.750<br />

-31.750<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

209<br />

-21.500<br />

-21.500<br />

-21.500


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 3-366006 Förderung von Jugendlichen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I313-003 Prod. 3-366006<br />

Ersatzbeschaffung Mobilar, Gesc<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

2.000<br />

2.000<br />

Prod. 3-366006 Ersatzbeschaffung Mobilar, Geschirr<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

zu I313-003: Ersatzbeschaffung von Mobilar und Geschirr etc. mit einem Nettoeinzelwert über 410 EUR: 2.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

210<br />

2.000<br />

0<br />

2.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-2910 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen<br />

Religionsgemeinschaften<br />

Produkt 3-291007 Förderung von Kirchengemeinden<br />

Produktverantwortliche/r Marion Bohn-Eltzholtz<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Förderung von Einrichtungen und Einzelmaßnahmen<br />

der Kirchengemeinden<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sicherung der Lebensqualität <strong>im</strong> krankheits- und<br />

Pflegefall<br />

Grundzahlen des Produkts Höhe der Förderungen<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

211


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-291007 Förderung der Kirchengemeinden<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

3.914 8.400 10.332<br />

12<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

279<br />

650<br />

601<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

14.500 14.530 30.200<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

18.693 23.580 41.133<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

18.693 23.580 41.133<br />

23<br />

24<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

18.693 23.580 41.133<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

18.693 23.580 41.133<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

18.693 23.580 41.133<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

18.693 23.580 41.133<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Zuschuss für die Ökumenische Diakoniestation (Diakonische Zeiten): 13.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke für Kleinanträge der Kirchengemeinden: 1.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

212


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-2720 Büchereien<br />

Produkt 3-272008 Betrieb einer <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

Produktverantwortliche/r Barbara Neubert-Deinhardt<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Bereitstellung (Marktsichtung, Recherche, Bestandspflege)<br />

und Ausleihe von Medien<br />

Vermittlung und Stärkung von Medienkompetenz<br />

Information und Beratung von Bürgerinnen und Bürgern<br />

Bibliothekspädagogik (Lese-,Sprach- und Literaturförderung)<br />

Vernetzung mit Institutionen und öffentlichen Einrichtungen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Die <strong>Stadt</strong>bücherei arbeitet familien- und bürgerfreundlich<br />

und offen für jeden.<br />

Sie verfügt über ein aktuelles, vielseitiges Medienangebot<br />

für Aus-, Fort- und Weiterbildung oder Freizeitgestaltung<br />

und Unterhaltung:<br />

Die <strong>Stadt</strong>bücherei ist Teil des kommunalen Dienstleistungsangebotes,<br />

beschäftigt qualifiziertes, kundenorientiertes<br />

Personal, das Wert legt auf eine angenehme<br />

Atmosphäre, individuelle Beratung und kompetente<br />

Auskunft.<br />

Projekte, Veranstaltungen und andere Angebote vermitteln,<br />

fördern und unterstützen Medienkompetenz.<br />

Grundzahlen des Produkts - Bestand der Medien<br />

- Anzahl der Ausleihen<br />

- Anzahl aktive Leser<br />

- Anzahl der Besucher<br />

- Öffnungszeiten<br />

- Anzahl von Projekte, Workshops, Veranstaltungen<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

213


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-272008 Betrieb einer <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-700<br />

-700 -1.386<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-18.000 -15.200 -18.482<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-200<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-18.700 -15.900 -20.068<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

162.775 211.200 213.884<br />

12<br />

13<br />

14<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

13.213 14.200 13.586<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

24.400 19.600 19.764<br />

66 14 Abschreibungen<br />

16.669 16.669<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

217.057 261.669 247.234<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

198.357 245.769 227.165<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-18.700 -15.900 -20.068<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

217.057 261.669 247.234<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

198.357 245.769 227.165<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

198.357 245.769 227.165<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

198.357 245.769 227.165<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110002<br />

Einnahmen aus den Jahresbeiträgen: 17.800 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010110<br />

Kosten für diverse Verbrauchsmaterialien und Kleinmaterial: 4.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6013000<br />

Anschaffung von neuen Medien: 18.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für Veranstaltungen zur Leseförderung: 1.500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

214


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-272008 Betrieb einer <strong>Stadt</strong>bücherei<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-3.500<br />

-3.500<br />

-3.500<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-3.500<br />

-3.500<br />

-3.500<br />

Ergebnis 2011<br />

für Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen mit einem Nettoeinzelwert zwischen 60 EUR und 410 EUR: 3.500 EUR<br />

-1.688<br />

-1.688<br />

-1.688<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-22.000<br />

-22.000<br />

-22.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

215<br />

-10.000<br />

-10.000<br />

-10.000


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-2810 He<strong>im</strong>at- und sonstige Kulturpflege<br />

Produkt 3-281009 Kulturelle Veranstaltungen<br />

Produktverantwortliche/r Susanna Kauffels<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Erarbeitung konzeptioneller Grundlagen.<br />

Koordination von kulturellen Veranstaltungen und<br />

deren Außendarstellung (Raumvergabe, Veranstaltungskalender,<br />

Plakatierung).<br />

Koordination und Förderung von Trägern kultureller<br />

Angebote (Vereine und Institutionen) nach den<br />

Grundlagen des kulturellen Profils der <strong>Stadt</strong> und nach<br />

der Richtlinie für die Gewährung von Fördermitteln.<br />

Förderung, bzw. Durchführung von Veranstaltungen<br />

und Veranstaltungsbeteiligungen..<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Unterstützung und Pflege der binnenkulturellen Strukturen<br />

in den Bereichen Kultur, Soziales und Sport.<br />

Steigerung der Attraktivität des kulturellen Erscheinungsbildes<br />

der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> durch<br />

Kooperation mit den Trägern der außenwirksamen<br />

kulturellen Angebote.<br />

Angemessene Positionierung des kulturellen Angebotes<br />

<strong>im</strong> <strong>Stadt</strong>marketing.<br />

Grundzahlen des Produkts • Anzahl der durch Zuschüsse geförderten Vereine<br />

und Institutionen.<br />

• Anzahl der durch Sachleistungen geförderten<br />

Veranstaltungen<br />

• Anzahl der selbstbest<strong>im</strong>mten Angebote / Beteiligungen<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

216


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-281009 Kulturelle Veranstaltungen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-650<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-4.300 -4.300 -1.246<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-4.300 -4.300 -1.896<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

102.161 66.150 64.779<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

7.258<br />

5.050<br />

4.797<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

23.600 12.300 26.037<br />

66 14 Abschreibungen<br />

9.075<br />

9.075<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

399.000 376.279 412.892<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

541.094 468.854 508.504<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

536.794 464.554 506.608<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-4.300 -4.300 -1.896<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

541.094 468.854 508.504<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

536.794 464.554 506.608<br />

26<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

652<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

652<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

536.794 464.554 507.260<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

536.794 464.554 507.260<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5399000<br />

Einnahmen aus der Weiterberechnung von Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 4.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6051000<br />

für Strom bei kulturellen Veranstaltungen: 500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

Kosten für<br />

- Faschingsumzug: 4.000 EUR<br />

- Country-Tag: 1.000 EUR<br />

- unterjährige Projekte (z.B. Tage der Industriekultur): 2.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für die Erstellung von Veranstaltungsflyern, Plakaten, Anzeigen, Grafiker- und Druckkosten zu kulturellen Veranstaltungen: 11.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6910000<br />

Mitgliedsbeiträge für EURO-Art (1.800 EUR) und Kulturregion Rhein-Main (2.000 EUR)<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

217


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-281009 Kulturelle Veranstaltungen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Vereinsförderung gem. vollständiger Anträge nach alter Richtlinie: 305.000 EUR<br />

(gedeckelt auf 300.000 EUR)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Vereinsförderung <strong>Stadt</strong>werke-Leistungen und Plaktierung nach Richtlinie:<br />

- <strong>Stadt</strong>werke-Leistungen für Vereine: 70.000 EUR<br />

- Faschingsumzug: 5.000 EUR<br />

- Country-Tag: 2.000 EUR<br />

- eigene Veranstaltungen: 5.000 EUR<br />

Gesamtansatz <strong>2013</strong>: 82.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7178000<br />

für Mietkostenrückerstattungen an Vereine: 12.000 EUR<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

218


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-281009 Kulturelle Veranstaltungen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

-723<br />

-723<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

219<br />

-723<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000


Produktblatt:<br />

Stand:10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 3-110010 Sicherung und Darstellung von <strong>Stadt</strong>geschichte<br />

Produktverantwortliche/r Susanna Kauffels<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Sicherung der Überlieferungs- und Rechtskontinuität<br />

der Verwaltung;<br />

Sicherung/Erhaltung historisch relevanter Überlieferungen<br />

zur <strong>Stadt</strong>geschichte und <strong>Stadt</strong>leben mit seinen<br />

Teilbereichen;<br />

Erforschung durch Dritte;<br />

Mittelpunktfunktion für in diesem Bereich Tätige;<br />

Durch qualifizierte Beratung und Unterstützung: Sicherstellen<br />

eines Standards in der Qualität der verschiedenen<br />

Arbeiten.<br />

Eigene Forschung zu Teilbereichen der <strong>Stadt</strong>geschichte<br />

für städtische Ausstellungen und als Basis für<br />

<strong>Stadt</strong>marketing.<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sichern und Bewahren von Informationsträgern zum<br />

Zwecke der Rechtssicherheit, Kontinuität und Transparenz<br />

des Verwaltungshandelns und zur Abbildung<br />

der gesellschaftlichen Wirklichkeit des städtischen<br />

Lebens; Nutzbarmachung und Auswertung ihres Informationsgehaltes<br />

für Verwaltung und Öffentlichkeit.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der externen Nachfragen <strong>im</strong> Jahr<br />

- Anzahl der internen Nachfragen <strong>im</strong> Jahr<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

220


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-111010 Sicherung und Darstellung von <strong>Stadt</strong>geschichte<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-70<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-49<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-119<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

43.160 32.200 35.078<br />

12<br />

13<br />

14<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

3.074<br />

2.600<br />

2.504<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

6.500<br />

5.700<br />

1.659<br />

66 14 Abschreibungen<br />

680<br />

1.800<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

53.414 42.300 39.241<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

53.414 42.300 39.122<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-119<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

53.414 42.300 39.241<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

53.414 42.300 39.122<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

53.414 42.300 39.122<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

53.414 42.300 39.122<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für den Erwerb und die Sicherung von Archivgut: 3.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für die Darstellung von <strong>Stadt</strong>geschichte und Veröffentlichungen zu historischen Themen: 2.800 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

221


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-111010 Sicherung und Darstellung von <strong>Stadt</strong>geschichte<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-1.800<br />

-1.800<br />

-1.800<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-1.800<br />

-1.800<br />

-1.800<br />

Ergebnis 2011<br />

für Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen mit einem Nettoeinzelwert zwischen 60 EUR und 410 EUR: 600 EUR<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-7.800<br />

-7.800<br />

-7.800<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

222<br />

-5.400<br />

-5.400<br />

-5.400


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 3-111010 Sicherung und Darstellung von <strong>Stadt</strong>geschichte<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I313-004 Prod. 3-111010<br />

Planschrank für <strong>Stadt</strong>archiv<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Prod. 3-111010 Planschrank für <strong>Stadt</strong>archiv<br />

1.200<br />

1.200<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

zu I313-004: Anschaffung eines Planschrankes für das <strong>Stadt</strong>archiv: 1.200 EUR<br />

0<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

223<br />

1.200<br />

0<br />

1.200<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-2730 Sonstige Volksbildung<br />

Produkt 3-273011 Betrieb einer Kunstschule<br />

Produktverantwortliche/r Susanna Kauffels<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Kurse als Angebot zur Persönlichkeitsbildung durch<br />

künstlerisches Gestalten: Anleitung und Ausbildung<br />

von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen durch<br />

Künstler und Hochschulabsolventen.<br />

Kooperationen mit dem Museum <strong>Kronberg</strong>er Malerkolonie.<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Über das Ziel Bildungsvermittlung hinaus steht die,<br />

bei der Gründung bewusst in die Tradition der<br />

Künstlerkolonie gestellte, Kunstschule für das Profil<br />

<strong>Kronberg</strong>s als Kunst-<strong>Stadt</strong>.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der von der Kunstschule durchgeführten<br />

Kurse<br />

- Anzahl der Teilnehmer pro Kurs<br />

- Anzahl der Kooperationen<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

1. Erhöhung des Kostende- Erträge Jahresrechckungsgradesnung<br />

Weitere Erläuterungen<br />

224


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-273011 Betrieb einer Kunstschule<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-62.000 -60.000 -52.108<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-1.000 -1.500<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-62.000 -61.000 -53.608<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

20.647 13.490 19.185<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

1.474<br />

1.040<br />

1.337<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

71.150 70.500 67.283<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.817<br />

1.817<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

1.200<br />

1.030<br />

409<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

96.288 87.877 88.213<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

34.288 26.877 34.605<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-62.000 -61.000 -53.608<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

96.288 87.877 88.213<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

34.288 26.877 34.605<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

34.288 26.877 34.605<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

34.288 26.877 34.605<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5090030<br />

Teilnehmerbeiträge: 62.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6011000<br />

für Workshop-Programm: 3.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6139000<br />

Leitungs- und Dozentenhonorare der Kunstschule: 62.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6850000<br />

Erstattungen der Reisekosten der Dozenten: 2.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für Kunstschulprogramme, Plakate etc.: 3.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für <strong>Stadt</strong>werke-Leistungen: 1.200 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

225


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 3-273011 Betrieb einer Kunstschule<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-1.000<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

-1.000<br />

Ergebnis 2011<br />

für Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen mit einem Nettoeinzelwert zwischen 60 EUR und 410 EUR: 1.000 EUR<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-6.000<br />

-6.000<br />

-6.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

226<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

3 Soziales, Kultur & Bildung<br />

Produktgruppe 3-4210 Förderung des Sports<br />

Produkt 3-421012 Förderung des Sports<br />

Produktverantwortliche/r Marion Bohn-Eltzholtz<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit durch geeignete<br />

Maßnahmen, wie Ehrungen und Preisvergaben<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements <strong>im</strong><br />

bereich Sport in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Ehrungen und Preisvergaben<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

227


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 3-421012 Förderung des Sports<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

2.729 12.250 11.856<br />

12<br />

14<br />

15<br />

17<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

195<br />

950<br />

852<br />

66 14 Abschreibungen<br />

920<br />

920<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

15.000 15.050 12.782<br />

72 17 Transferaufwendungen<br />

2.800<br />

2.000<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

21.644 31.170 25.490<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

21.644 31.170 25.490<br />

21<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-2.000 -2.000<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-2.000 -2.000<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-2.000 -2.000<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

21.644 31.170 25.490<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

19.644 29.170 25.490<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

19.644 29.170 25.490<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

19.644 29.170 25.490<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5710100<br />

Zinsertrag für die Sportförderung aus der Carl und Erika Neubronner Stiftung: 2.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7172000<br />

Umlagenzahlungen an den Hochtaunuskreis für die Nutzung der Sporthalle der Altkönigschule: 13.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 2.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7290100<br />

- Vergabe des Sportlerpreises (aus Neubronner Stiftung): 2.000 EUR<br />

- Sportlerehrung (alle 2 Jahre): 800 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

228


Teilhaushalt 4<br />

<strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Budgetverantwortung<br />

Leiterin des Fachbereiches 4 – <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

229


Teilhaushalt 4<br />

Strategisch-operative Ziele für den Teilhaushalt 4/Fachbereich 4<br />

Der Fachbereich <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt erfüllt hoheitliche und strategische Aufgaben<br />

für die zukunftsfähige und qualitätvolle <strong>Stadt</strong>entwicklung der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>.<br />

Strategische Aufgaben sind die Weiterentwicklung <strong>Kronberg</strong>s als attraktiven Wohnstandort,<br />

der Erhalt des herausragenden Landschaftsbildes und der historischen Altstadt, die<br />

Stärkung einer nachhaltigen <strong>Stadt</strong>entwicklung und der ökologischen Vielfalt, sowie die<br />

Entwicklung planerischer Voraussetzungen zum Erhalt des Handels- und Wirtschaftslebens.<br />

Als zentrales Projekt berührt die Entwicklung des brachliegenden Bahnhofsgeländes<br />

mehrere Handlungsfelder: die Entwicklung von Wohn- und Dienstleistungsflächen <strong>im</strong><br />

<strong>Stadt</strong>zentrum, den Übergang zum Landschaftsraum des Victoriaparks, die Formulierung<br />

eines neuen <strong>Stadt</strong>eingangs für Bahnnutzer und eine verkehrliche Knotenpunktbildung zur<br />

Stärkung postfossiler Mobilität.<br />

Im Bereich der <strong>Stadt</strong>planung werden die planerischen Voraussetzungen für die<br />

<strong>Stadt</strong>entwicklung geschaffen. Dies umfasst die zügige Umsetzung von laufenden<br />

Bebauungsplänen, sowie die Projektbegleitung. Die Bauberatung bietet einen bürgernahen<br />

Service, dessen Prozesse beständig opt<strong>im</strong>iert werden.<br />

Im Umweltbereich steht die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen und die Erstellung einer<br />

perspektivischen Gesamtschau aus Landschaft, naturschutzrechtlicher Kompensation und<br />

Gewässerentwicklung in referatsübergreifender Kooperation <strong>im</strong> Mittelpunkt. Die Erstellung<br />

eines Umweltkonzeptes als langfristige Handlungsgrundlage soll abgeschlossen werden. Das<br />

Referat versteht sich als Mittler zwischen Bürgern und <strong>im</strong> Naturschutz engagierten<br />

Vereinen und Organisationen.<br />

Die kommunalen Liegenschaften <strong>im</strong> Bereich Immobilienmanagement sind unbedingter<br />

Bestandteil planerischer Überlegungen. Die Analyse des Flächenbestandes zur Aktivierung<br />

für stadtentwicklungsbezogene Maßnahmen ist Bestandteil gesamtheitlicher Planung. Dazu<br />

gehört in Bezug auf Ökologie und Landschaft auch der städtische Waldbesitz, insbesondere<br />

zur Vorbereitung des Forsteinrichtungswerkes 2014.<br />

Die Aktivierung von Flächenpotentialen für Gewerbe und Wohnen ist nicht zuletzt fiskalisch<br />

für die <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> von Bedeutung. Für eine Weiterentwicklung unter<br />

Berücksichtigung des einzigartigen Landschaftsbildes und eines ressourcenschonenden<br />

Umgangs mit Flächen münden die gesamten Handlungsfelder des Fachbereiches, Wohnen,<br />

Gewerbe, Verkehr, Natur und Landschaft mittelfristig in der Gesamtschau eines<br />

<strong>Stadt</strong>entwicklungskonzeptes. Dieses bündelt die strategischen Ziele der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> als<br />

Wohn- und Gewerbestandort. Für die Bereiche Wohnen, Gewerbe und Landschaft wurden<br />

bereits Teilkonzepte und vorbereitende Analysen begonnen.<br />

Der Fachbereich bekennt sich zum ressortübergreifenden Arbeiten innerhalb der<br />

Verwaltung, zur Kommunikation mit den Bürgern sowie zur interkommunalen und<br />

regionalen Kooperation.<br />

230


Teilergebnishaushalt<br />

Teilhaushalt 4- <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-322.600 -303.300 -360.246<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-2.166.680 -2.067.780 -1.995.873<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-49.009<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-71.600 -150.600 -141.692<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-51.600 -51.600 -81.720<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-2.612.480 -2.573.280 -2.628.539<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

522.384 567.890 585.891<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

45.748 34.520 36.641<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

2.237.350 2.302.400 1.921.329<br />

66 14 Abschreibungen<br />

31.355 31.355<br />

462<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

1.571.570 1.558.500 1.595.605<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

2.300<br />

2.300<br />

1.685<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

4.410.707 4.496.965 4.141.613<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

1.798.227 1.923.685 1.513.074<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-2.612.480 -2.573.280 -2.628.539<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

4.410.707 4.496.965 4.141.613<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

1.798.227 1.923.685 1.513.074<br />

25<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-175.000 -244.647<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-175.000 -244.647<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

1.798.227 1.748.685 1.268.427<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

1.798.227 1.748.685 1.268.427<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

231


Teilfinanzhaushalt<br />

Teilhaushalt 4- <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Nr.<br />

01<br />

02<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

+ Einz. aus Abgängen von Gegenständen des<br />

Sachanlageverm. und des <strong>im</strong>mat.AV<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

757.500<br />

3.280.000<br />

4.037.500<br />

-198.000<br />

-198.000<br />

3.839.500<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

900.000<br />

1.175.000<br />

2.075.000<br />

-805.000<br />

-805.000<br />

1.270.000<br />

Ergebnis 2011<br />

272.530<br />

272.530<br />

-107.032<br />

-107.032<br />

165.498<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

2.212.500<br />

5.005.000<br />

7.217.500<br />

-1.493.497<br />

-1.493.497<br />

5.724.003<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

1.657.500<br />

5.005.000<br />

6.662.500<br />

-1.493.497<br />

-1.493.497<br />

5.169.003<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

232


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 4-111001 Grundstücksmanagement<br />

Produktverantwortliche/r Petra Heberer<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) An- und Verkauf sowie Verwaltung des städtischen<br />

Grundbesitzes sowie die Bewirtschaftung des unbebauten<br />

städtischen Grundbesitzes<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Bewirtschaftung der städtischen Flächen unter Berücksichtigung<br />

von Wirtschaftlichkeit, <strong>Stadt</strong>entwicklung,<br />

Ökologie;<br />

Zurverfügungstellung des erforderlichen Grundstücksbedarfs<br />

für städtische Interessen; Bodenbevorratung;<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Grundstücke<br />

- Anzahl des An- und Verkaufs des städtischen<br />

Grundbesitzes<br />

- Anzahl der Pachtverhältnisse<br />

- Anzahl der Erbbaurechte<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1.<br />

Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

2.<br />

Weitere Erläuterungen<br />

233


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-111001 Grundstücksmanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-172.000 -169.000 -159.755<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-50<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-546<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-172.000 -169.000 -160.352<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

40.990 72.390 45.215<br />

12<br />

13<br />

15<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

7.091<br />

3.050<br />

1.063<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

91.600 183.650 73.234<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

2.100<br />

2.050<br />

1.785<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

2.300<br />

2.300<br />

1.685<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

144.081 263.440 122.982<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

-27.919 94.440 -37.370<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-172.000 -169.000 -160.352<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

144.081 263.440 122.982<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

-27.919 94.440 -37.370<br />

25<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-175.000 -244.647<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-175.000 -244.647<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

-27.919 -80.560 -282.017<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

-27.919 -80.560 -282.017<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5004000<br />

Pachterträge: 70.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5005000<br />

Einnahmen aus Erbbauzinsen: 102.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6701000<br />

Erbbauzinsen für P+R-Platz, Pachtzins für Grundstück KiTa Schöne Aussicht sowie Anpachtungen kleinerer Flächen: 76.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

Rechtsberatung in Grundstücksangelegenheiten: 10.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

234


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-111001 Grundstücksmanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7020000<br />

zu zahlende Grundsteuer: 2.300 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 2.100 EUR<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

235


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 4-111001 Grundstücksmanagement<br />

Nr.<br />

02<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

+ Einz. aus Abgängen von Gegenständen des<br />

Sachanlageverm. und des <strong>im</strong>mat.AV<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

3.280.000<br />

3.280.000<br />

-150.000<br />

-150.000<br />

3.130.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

1.175.000<br />

1.175.000<br />

-800.000<br />

-800.000<br />

375.000<br />

Ergebnis 2011<br />

272.530<br />

272.530<br />

-100.784<br />

-100.784<br />

171.746<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

5.005.000<br />

5.005.000<br />

-1.350.000<br />

-1.350.000<br />

3.655.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

5.005.000<br />

5.005.000<br />

-1.350.000<br />

-1.350.000<br />

3.655.000<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

236


Investitionen<br />

Produkt 4-111001 Grundstücksmanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I413-002 Produkt 4-111001 allg.<br />

Erwerb von unbeb. Grundst.<br />

24 24 Ausz.f.d.Erwerb<br />

v.Grundstücken u.Gebäuden<br />

I413-003 Produkt 4-111001<br />

Verkauf von Grundstücken<br />

21 21<br />

Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Sachanlagev<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

150.000<br />

150.000<br />

-3.280.000<br />

-3.280.000<br />

Produkt 4-111001 allg. Erwerb von unbeb. Grundst.<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

zu I413-002: allgemeiner Erwerb von unbebauten Grundstücken: 150.000 EUR<br />

Produkt 4-111001 Verkauf von Grundstücken<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

zu I413-003: Veräußerung von Gebäuden und Grundstücken: 3.280.000 EUR (Platzhalterposition)<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

150.000<br />

0<br />

150.000<br />

0<br />

-3.280.000<br />

0<br />

-3.280.000<br />

0<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

237


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5210 Bau- und Grundstücksordnung<br />

Produkt 4-521002 Grundstücksordnung<br />

Produktverantwortliche/r Petra Heberer<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Durchführung von Umlegungsverfahren, Hausnummerierung,<br />

Straßenbenennung und Widmungsverfahren;<br />

Prüfung des gesetzlichen Vorkaufsrechts der <strong>Stadt</strong><br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Ordnungsgemäße Durchführung der Verfahren und<br />

Sicherung der Grundstücksordnung in <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong><br />

<strong>Taunus</strong><br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Umlegungsverfahren<br />

- Anzahl der Hausnummerierungen<br />

- Anzahl der Straßenbenennungen und Widmungsver-<br />

fahren<br />

- Anzahl der Prüfungen zum gesetzl. Vorkaufsrecht<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

238


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-521002 Grundstücksordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-6.000 -5.500 -7.900<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-6.000 -5.500 -7.900<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

21.781 23.770 25.710<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

3.224<br />

1.100<br />

1.062<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

54.000 184.000 48.574<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

4.900<br />

4.900<br />

3.908<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

83.905 213.770 79.254<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

77.905 208.270 71.354<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-6.000 -5.500 -7.900<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

83.905 213.770 79.254<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

77.905 208.270 71.354<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

77.905 208.270 71.354<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

77.905 208.270 71.354<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Vorkaufsrechtverzichtserklärungen: 6.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für Verfahrenskosten (z.B. Grundbuchauszüge): 4.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6730000<br />

Vermessungskosten u.ä. f. Umlegungen (z.B. Grüner Weg): 50.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7172000<br />

für die Nutzung von GIS-Daten: 4.900 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

239


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5110 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen<br />

Produkt 4-511003 <strong>Stadt</strong>planung<br />

Produktverantwortliche/r Dr. Ute Knippenberger<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Erarbeitung planerischer Ideen, Zielvorstellungen und<br />

verbindlicher Vorgaben für die städtebauliche und<br />

verkehrliche Entwicklung und Ordnung sowie Vermittlung<br />

dieser Informationen an Beteiligte und Betroffene.<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sicherung einer zukunftsfähigen und qualitätvollen<br />

<strong>Stadt</strong>entwicklung durch ressourcenschonende Strategien<br />

zur Bestandsarrondierung und ortsbildverträglichen<br />

Nachverdichtung. Stärkung des Wohn- und<br />

Gewerbestandortes unter den Bedingungen des demographischen<br />

Wandels. Ökonomische und strategische<br />

Opt<strong>im</strong>ierung der Planverfahren. Berücksichtigung<br />

der sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden<br />

Anforderungen und des Allgemeinwohls.<br />

Grundzahlen des Produkts - durchschnittliche Kosten für die Aufstellung eines<br />

Bebauungsplanes<br />

- Anzahl der bearbeiteten Teilkonzepte<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

240


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-511003 <strong>Stadt</strong>planung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

03<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-2.000 -2.000<br />

-16<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-16.391<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-5.000 -15.000<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-7.000 -17.000 -16.407<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

91.093 75.790 138.582<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

6.523<br />

5.120<br />

9.350<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

125.000 94.000 61.177<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.405<br />

1.405<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

1.534<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

224.021 176.315 210.643<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

217.021 159.315 194.236<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-7.000 -17.000 -16.407<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

224.021 176.315 210.643<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

217.021 159.315 194.236<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

217.021 159.315 194.236<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

217.021 159.315 194.236<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Gebühren für Archiv-Akteneinsicht, Kopien, Plotten von B-Plänen etc.: 2.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5428000<br />

Kostenübernahme von Dritten für die Erstellung von Bebauungsplänen: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6120000<br />

Ausgaben für laufende und künftige Planverfahren; seit 2009 von 180.000 EUR auf nunmehr 125.000 EUR gekürzte Mittel<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

241


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 4-511003 <strong>Stadt</strong>planung<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-40.000<br />

-40.000<br />

-40.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-85.497<br />

-85.497<br />

-85.497<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

242<br />

-85.497<br />

-85.497<br />

-85.497


Investitionen<br />

Produkt 4-511003 <strong>Stadt</strong>planung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I411-005 Produkt 4-511003<br />

Planung v. Str.-Sanierungen<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

40.000<br />

40.000<br />

Produkt 4-511003 Planung v. Str.-Sanierungen<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

zu I411-005: Planungsleistungen für grundlegende Straßensanierungen<br />

Ansatz<br />

2012<br />

(aus der Auftragsvergabe in 2012 fallen auch in <strong>2013</strong> noch Kosten an): 40.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

243<br />

85.497<br />

0<br />

85.497<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5110 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen<br />

Produkt 4-511004 Einhaltung des Planungsrechts<br />

Produktverantwortliche/r Dr. Ute Knippenberger<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Beurteilung von Vorhaben bezüglich ihrer Auswirkungen<br />

auf die städtebauliche und verkehrliche Entwicklung<br />

und Ordnung und ihrer Auswirkungen auf die<br />

Umwelt; Beratung Bauwilliger; Information der Beteiligten<br />

und Betroffenen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Prüfung und Sicherung einer geordneten und nachhaltigen<br />

städtebaulichen Entwicklung und Ordnung entsprechend<br />

der Ziele bei einzelnen Vorhaben. Beratung<br />

von Bürgern, Bauherren und Planern zur Qualitätssteigerung<br />

des baulichen Umfeldes <strong>im</strong> Sinne einer<br />

bürgerfreundlichen Verwaltung<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Beratungsgespräche<br />

- Anzahl der eingereichten Bauanträge<br />

- Anzahl der Stellungnahmen<br />

- Anzahl der Magistratsvorlagen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

244


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-511004 Einhaltung des Planungsrechts<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-4.000 -15.000 -1.239<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-4.000 -15.000 -1.239<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

104.843 83.910 88.136<br />

12<br />

13<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

6.728<br />

5.480<br />

5.697<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

5.000<br />

7.500<br />

9.454<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

116.571 96.890 103.287<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

112.571 81.890 102.048<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-4.000 -15.000 -1.239<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

116.571 96.890 103.287<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

112.571 81.890 102.048<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

112.571 81.890 102.048<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

112.571 81.890 102.048<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Einführung einer Gebühr für Magistratsanfragen: 4.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

neuer Ansatz nur für die Rechtsberatung: 5.000 EUR<br />

(Ansatz für die Altstadtberatung wurde in das Produkt 4-523014 "Baumaßnahmen <strong>im</strong> Denkmalschutz" verschoben.)<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

245


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5520 Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen<br />

Produkt 4-552005 Unterhaltung von Gewässern<br />

Produktverantwortliche/r Bertram Schäfer<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Sanierung und Unterhaltung von öffentlichen Gewässern,<br />

einschließlich Planungen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Es soll ein guter Gewässerzustand bei allen Bächen<br />

erreicht werden. Die Wasserqualität soll nach dem<br />

ökologischen Fließgewässerstandard gesichert werden.<br />

Hochwasserschutz<br />

Grundzahlen des Produkts - Länge der öffentlichen Gewässer<br />

- Dauer der Beseitigung von Wasserschäden<br />

- Kostenaufwand für Uferbefestigungen sowie<br />

Gewässersanierungen der letzten Jahre<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

246


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-552005 Unterhaltung von Gewässern<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-10.000<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-5.000<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-15.000<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

9.671 18.350 15.104<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

690<br />

1.400<br />

1.079<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

40.000 10.000<br />

9.530<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

36.750 35.930 22.735<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

87.111 65.680 48.449<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

72.111 65.680 48.449<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-15.000<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

87.111 65.680 48.449<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

72.111 65.680 48.449<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

72.111 65.680 48.449<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

72.111 65.680 48.449<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Anteil aus dem eingezahlten Gesamtbetrag für Ausgleichsmaßnahmen zum Baugebiet "Bendersee": 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5421000<br />

Zuschuss vom Land Hessen zur Wasserrahmenrichtlinie: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6165000<br />

- für Sanierungsmaßnahmen am Westerbach (Bachbettumlegung): 30.000 EUR (Ablöse)<br />

- für allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen an Gewässern: 10.000 EUR<br />

Investitionssperre: Es werden <strong>2013</strong> weniger Maßnahmen durchgeführt als geplant, d.h. aber dass in Zukunft wieder mehr Haushaltsmittel<br />

benötigt werden, um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen.<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 36.750 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

247


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5540 Naturschutz und Landschaftspflege<br />

Produkt 4-554006 Unterhaltung und Pflege von ökologisch<br />

wertvollen Flächen<br />

Produktverantwortliche/r Yvonne Richter<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Sicherung, Entwicklung und Pflege von Biotopen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Durch den Schutz der natürlichen Ressourcen soll die<br />

hohe umweltbezogene Lebensqualität erhalten und<br />

verbessert werden.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der gepflegten Flächen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

248


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-554006 Unterh. u. Pflege v. ökologisch wertvollen Flächen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

Ergebnishaushalt<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-100.000<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-100.000<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

18.212 30.360 31.732<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

1.293<br />

1.300<br />

2.132<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

110.000<br />

3.000<br />

1.859<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

11.300 11.160<br />

4.971<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

140.805 45.820 40.695<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

40.805 45.820 40.695<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-100.000<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

140.805 45.820 40.695<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

40.805 45.820 40.695<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

40.805 45.820 40.695<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

40.805 45.820 40.695<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Anteil aus dem eingezahlten Gesamtbetrag für Ausgleichsmaßnahmen zum Baugebiet "Bendersee": 100.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6139000<br />

Ausgleichsmaßnahmen B-Plan "Henker" (1.500 EUR), Monitoring Ameisenbläuling (1.000 EUR), Kontrolle der Nistkästen,<br />

Rodung von Brombeeren, Pflege Wiese Ameisenbläuling<br />

Gesamtansatz: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

zweckbest<strong>im</strong>mte Verwendung des eingezahlten Betrages für Ausgleichsmaßnahmen zum Baugebiet "Bendersee": 100.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Pflege der städtischen Wiesen, Arbeit des Arbeitskreises Streuobstwiesen und Arbeitskreis Naturnaher Schaugarten: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 6.300 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

249


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 4-554006 Unterh. u. Pflege v. ökologisch wertvollen Flächen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

250<br />

-3.000<br />

-3.000<br />

-3.000


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 4-554006 Unterh. u. Pflege v. ökologisch wertvollen Flächen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I413-001 Produkt 4-554006<br />

Ausgleichsmaßnahm. Henker<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

3.000<br />

3.000<br />

Produkt 4-554006 Ausgleichsmaßnahm. Henker<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

zu I413-001: Ausgleichsmaßnahmen für den Bebauungsplan "Am Henker" <strong>im</strong> Bereich Unterhaltung von Gewässern: 3.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

251<br />

3.000<br />

0<br />

3.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5610 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Produkt 4-561007 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Produktverantwortliche/r Yvonne Richter<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Konzeption und Durchführung von Maßnahmen zum<br />

Schutz der Umwelt; Öffentlichkeitsarbeit zum Thema<br />

Umweltschutz<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Im Rahmen eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses<br />

sollen die Lebensgrundlagen gesichert werden.<br />

Die Bevölkerung soll für umweltrelevante Themen<br />

sensibilisiert werden.<br />

Der stadtbildprägende Baumbestand soll erhalten<br />

werden.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Angebote über Alternativen in Sachen<br />

Umweltschutz<br />

- Anzahl der Verwirklichung der Maßnahmen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

252


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-561007 Umweltschutzmaßnahmen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-436<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-5.000 -5.000<br />

-600<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-75.000 -52.437<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-5.000 -80.000 -53.473<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

33.246 54.410 56.318<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

2.359<br />

2.600<br />

3.599<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

36.950 89.700 41.403<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

21.200 21.080 21.271<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

93.755 167.790 122.592<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

88.755 87.790 69.118<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-5.000 -80.000 -53.473<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

93.755 167.790 122.592<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

88.755 87.790 69.118<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

88.755 87.790 69.118<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

88.755 87.790 69.118<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101001<br />

Einnahmen Baumfällgebühr: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6001000<br />

für Baumpflanzungen: 5.050 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6139000<br />

Pflege der Bäume, die als Ausgleich für die B-Pläne "Hintere Parkstraße" und "Wilhelm-Bonn-Straße"gepflanzt worden sind: 2.000 EUR<br />

Ökoprofit Hochtaunus: 2.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

für Untersuchungen für das Überprüfungsverfahren zum Prädikat "Luftkurort": 20.000 EUR<br />

(Beschluss des Magistrats vom 28.11.2011 zur Einleitung des Verfahrens)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für Veranstaltungen und Anzeigen der Energieberatung: 7.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

253


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-561007 Umweltschutzmaßnahmen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7125000<br />

Nebenleistungen Regionalpark: 18.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 3.200 EUR<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

254


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 4-561007 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

-757<br />

-757<br />

-757<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

255


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5370 Abfallwirtschaft<br />

Produkt 4-537008 Abfallwirtschaft<br />

Produktverantwortliche/r Ralf Lehner<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Sammlung und Beseitigung von Abfällen <strong>im</strong> <strong>Stadt</strong>gebiet;<br />

Durchführung von Abfallberatungen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Es soll die geordnete Abfallentsorgung unter der Prämisse<br />

der Abfallvermeidung und -verwertung sicher-<br />

gestellt werden.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Abfuhrtage<br />

- Anzahl der Haushalte<br />

- Menge Behältervolumen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

256


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-537008 Abfallwirtschaft<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-1.820.000 -1.820.000 -1.802.680<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-25.000 -25.000 -24.868<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-51.600 -51.600 -74.380<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-1.896.600 -1.896.600 -1.901.928<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

63.101 56.350 55.278<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

4.484<br />

4.100<br />

3.927<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1.491.600 1.496.600 1.520.178<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

336.000 328.460 309.816<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

1.895.185 1.885.510 1.889.199<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

-1.415 -11.090 -12.729<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-1.896.600 -1.896.600 -1.901.928<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

1.895.185 1.885.510 1.889.199<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

-1.415 -11.090 -12.729<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

-1.415 -11.090 -12.729<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

-1.415 -11.090 -12.729<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110004<br />

Einnahmen aus Gebühren für die Abfallentsorgung: 1.780.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110200<br />

Einnahmen aus Gebühren <strong>im</strong> Bau- und Wertstoffhof: 40.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5302000<br />

PPK-Vergütung, Vergütung für Altholz aus Sperrmüll, Einnahmen aus Tonnentauschgebühr: 51.600 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5427000<br />

Nebenentgelte der Systembetreiber für Standplatzreinigung Altglascontainer, Abfallberatung: 25.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6171000<br />

Tonnenmieten/Tonnenleerungen und Sperrmüllsammlung (300.000 EUR), Straßensammlung Grünabfälle (8.000 EUR), Bauhofcontainermiete<br />

und Abfuhr sowie Verwertung Bauschutt und Restmüll aus Restmüllpresse (120.000 EUR), Sammlung und Transport von Elektrogeräten<br />

(50.000 EUR), Sammlung und Entsorgung von Sonderabfällen durch den Hochtaunuskreis (47.000 EUR), Gebühr für Annahme von<br />

Elektrogeräten be<strong>im</strong> HTK (29.000 EUR), Reifenentsorgung Bauhof (2.500 EUR)<br />

Gesamtansatz <strong>2013</strong>: 556.500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

257


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-537008 Abfallwirtschaft<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6730000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Gebühren für die Verwertung von Hausmüll (769.000 EUR), Sperrmüll (81.000 EUR), Bioabfall (40.000 EUR) und Grünabfällen (35.000 EUR)<br />

Gesamtansatz <strong>2013</strong>: 925.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6820000<br />

Portokosten für die Verteilung des Abfallkalenders/Abfallwegweisers: 3.100 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für Abfallkalender, Waldreinigung, andere Aktionen: 7.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke (Ortsreinigung, Tonnentausch, Bauhofannahme): 336.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

258


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5530 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

Produkt 4-553009 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

Produktverantwortliche/r Johanna Hutter<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Bereitstellung von Friedhofsflächen; Durchführung<br />

des kommunalen Bestattungswesens<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Es soll ein würdiges Bestattungswesen sichergestellt<br />

werden.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Friedhöfe<br />

- Anzahl der Sterbefälle<br />

- Anzahl der Trauerhallen<br />

- Anzahl der Bestattungen auf städtische Kosten<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

259


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-553009 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-219.680 -219.680 -180.088<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-1.600 -1.600 -1.569<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-4.193<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-221.280 -221.280 -185.850<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

70.174 70.950 71.100<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

4.695<br />

5.200<br />

5.032<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

44.000 44.000 39.047<br />

66 14 Abschreibungen<br />

225<br />

225<br />

462<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

336.420 328.870 397.948<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

455.514 449.245 513.590<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

234.234 227.965 327.740<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-221.280 -221.280 -185.850<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

455.514 449.245 513.590<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

234.234 227.965 327.740<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

234.234 227.965 327.740<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

234.234 227.965 327.740<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5101000<br />

Einnahmen für Grabmalgenehmigungen: 1.980 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110001<br />

Einnahmen aus Bestattungsgebühren: 93.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110006<br />

Einnahmen für die Benutzung der Trauerhallen: 38.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110007<br />

Einnahmen für die Benutzung der Kühlzellen: 27.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110008<br />

Einnahmen aus Gebühren für die Verlegung von Steinplatten: 7.700 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110009<br />

Einnahmen aus der Gebühr für die Grabräumung: 5.500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

260


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-553009 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110300<br />

Erträge aus Grabnutzungsgebühren: 45.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5422000<br />

Pauschalzuweisung für Kriegsgräber und Jüdischem Friedhof: 1.600 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6161000<br />

für Wegesanierung auf dem Friedhof Thalerfeld: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6169000<br />

für Orgelreparaturen, Kerzen etc.: 3.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6171000<br />

Entsorgung und Deponiegebühren für Abfälle: 30.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für die Beseitigung von Wespennestern auf den Friedhöfen: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 336.420 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

261


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-4240 Sportstätten und Bäder<br />

Produkt 4-424010 Bereitstellung von Sport- und Bolzplätzen<br />

Produktverantwortliche/r Bertram Schäfer<br />

Empfänger des Produkts Intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Planung, Herstellung und Unterhaltung von Bolz- und<br />

Sportplätzen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Es soll eine gute Infrastruktur für die Bevölkerung<br />

bereitgestellt werden. Unter Gewährleistung der Sicherheit<br />

für die Benutzer soll der Zustand von einzelnen<br />

Flächen verbessert werden<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Sport- und Bolzplätze<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

262


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-424010 Bereitstellung von Sport- und Bolzplätzen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-32.618<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-35.000 -34.000<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-35.000 -34.000 -32.618<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

8.141 15.400 12.574<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

581<br />

1.200<br />

897<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

16.500 14.500<br />

3.007<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.200<br />

1.200<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

75.900 74.110 82.986<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

102.322 106.410 99.464<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

67.322 72.410 66.847<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-35.000 -34.000 -32.618<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

102.322 106.410 99.464<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

67.322 72.410 66.847<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

67.322 72.410 66.847<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

67.322 72.410 66.847<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5422000<br />

Zuschuss des Hochtaunuskreises für die Platzpflege der Sportanlage Altkönigschule: 30.000 EUR<br />

Zuschuss des Hochtaunuskreises für die Ausbesserung der Rundlaufbahn der Sportanlage Altkönigschule: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6161000<br />

für Zaunreparaturen an den Sport- und Bolzplätzen: 3.000 EUR<br />

für die Ausbesserung der Rundlaufbahn an der Sportanlage Altkönigschule: 10.000 EUR<br />

(wird vom Hochtaunuskreis zu 50% bezuschusst)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6166000<br />

Unterhaltung der Bewässerungsanlagen (2.000 EUR), Unterhaltung der Flutlichtanlagen (1.500 EUR)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke (Unterhaltung der Rasen-, Tennen- und Nebenflächen): 75.900 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

263


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5510 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen<br />

Produkt 4-551011 Bereitstellung von öffentlichen Grünanlagen<br />

Produktverantwortliche/r Bertram Schäfer<br />

Empfänger des Produkts Intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Planung, Herstellung und Unterhaltung von öffentlichen<br />

Grünanlagen (Parkanlagen, Straßenbegleitgrün)<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Bei den stadtbildprägenden Park- und Gartenanlagen<br />

soll ein angemessener Pflegezustand nach ökologischen<br />

Grundsätzen erreicht werden.<br />

Durch die Erholungsflächen sollen das städtische<br />

Kleinkl<strong>im</strong>a und die Luftqualität verbessert werden.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Parkanlagen und Straßenbegleitgrün<br />

- Anzahl (Größe) der Erholungsflächen<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

264


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-551011 Bereitstellung von öffentlichen Grünanlagen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-600 -3.300<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-1.500<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-2.600<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-600 -7.400<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

20.018 27.750 23.654<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

1.424<br />

2.100<br />

1.689<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

66.700 67.700 43.139<br />

66 14 Abschreibungen<br />

13.153 13.153<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

630.000 613.500 638.416<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

731.295 724.203 706.898<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

731.295 723.603 699.498<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-600 -7.400<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

731.295 724.203 706.898<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

731.295 723.603 699.498<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

731.295 723.603 699.498<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

731.295 723.603 699.498<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6162000<br />

Unterhaltung der Brunnen: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

Grünpflege: 24.000 EUR<br />

Baumpflege: 6.000 EUR<br />

Mähen von Wiesen und Banketten: 9.000 EUR<br />

WC <strong>im</strong> Kronthal: 1.200 EUR<br />

Mulchen der Brombeeren <strong>im</strong> Rathausgarten: 4.000 EUR<br />

Gesamtansatz <strong>2013</strong>: 44.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

Baumkontrolle: 17.000 EUR<br />

weitere Untersuchungen an Bäumen: 3.000 EUR<br />

Wasseranalysen Kronthalquellen: 1.500 EUR<br />

Gesamtansatz <strong>2013</strong>: 21.500 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

265


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-551011 Bereitstellung von öffentlichen Grünanlagen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke (inkl. Erhöhung der Personalkosten um 5%): 630.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

266


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 4-551011 Bereitstellung von öffentlichen Grünanlagen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

für die Beschaffung von Abfallbehältern für öff. Grünanlagen: 5.000 EUR<br />

-5.000<br />

-5.000<br />

-5.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-5.000<br />

-5.000<br />

-5.000<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-35.000<br />

-35.000<br />

-35.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

267<br />

-35.000<br />

-35.000<br />

-35.000


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-3660 Einrichtungen der Jugendarbeit<br />

Produkt 4-366012 Bereitstellung von Spielplätzen<br />

Produktverantwortliche/r Bertram Schäfer<br />

Empfänger des Produkts Intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Planung, Herstellung und Unterhaltung von Spielplätzen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Es soll eine geeignete Infrastruktur für Kinder und<br />

Jugendliche bereitgestellt werden.<br />

Unter Gewährleistung der Sicherheit für die Benutzer<br />

soll der Zustand von einzelnen Flächen verbessert<br />

werden.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Spielplätze<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

268


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-366012 Bereitstellung von Spielplätzen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

07<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-61.317<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-61.317<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

11.679 15.400 12.574<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

832<br />

1.200<br />

897<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

14.000 16.000<br />

2.784<br />

66 14 Abschreibungen<br />

15.372 15.372<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

105.000 102.640 80.318<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

146.883 150.612 96.573<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

146.883 150.612 35.256<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-61.317<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

146.883 150.612 96.573<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

146.883 150.612 35.256<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

146.883 150.612 35.256<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

146.883 150.612 35.256<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6161000<br />

Reparatur Zaunanlagen von Spielplätzen (Zaun, Toreinfahrten, Türen): 4.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6166000<br />

Reparatur von Spielgeräten: 3.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6169000<br />

Sandergänzung und Sandreinigung von Spielplätzen: 7.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke: 105.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

269


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 4-366012 Bereitstellung von Spielplätzen<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

-5.491<br />

-5.491<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-20.000<br />

-20.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

270<br />

-5.491<br />

-20.000<br />

-20.000<br />

-20.000<br />

-20.000


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5550 Land- und Forstwirtschaft<br />

Produkt 4-555013 Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes<br />

Produktverantwortliche/r Petra Heberer<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes durch Hessen-Forst<br />

sicherstellen; Anerkennung des jährlichen Waldwirtschaftsplanes<br />

durch Magistrat; administrative Aufgaben<br />

eines Waldbesitzers (Abschluss von Holzkaufverträgen,<br />

Vereinnahmung der Erlöse, Begleichung der<br />

Rechnungen usw.), Verpachtung des Eigenjagdbezirkes<br />

<strong>Kronberg</strong> Wald<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Siehe Forsteinrichtungswerk für den <strong>Stadt</strong>wald <strong>Kronberg</strong><br />

für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis zum<br />

31.12.<strong>2013</strong>.<br />

Grundzahlen des Produkts - Größe des städtischen Waldes<br />

- Gesamtkosten für Bewirtschaftung des Waldes<br />

- Einnahmen durch den Holzverkauf<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

271


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-555013 Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-150.600 -134.300 -200.055<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-150.600 -134.300 -200.055<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

5.996 3.790 8.422<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

2.077<br />

110<br />

108<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

122.000 81.750 67.942<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

2.000 27.800 22.685<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

132.073 113.450 99.156<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

-18.527 -20.850 -100.899<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-150.600 -134.300 -200.055<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

132.073 113.450 99.156<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

-18.527 -20.850 -100.899<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

-18.527 -20.850 -100.899<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

-18.527 -20.850 -100.899<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5004000<br />

Einnahmen aus der Jagdpacht: 13.100 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5060000<br />

Erlöse aus Holzverkauf: 137.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6001000<br />

für Rohstoffe, Material etc.: 13.250 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6101000<br />

Bewirtschaftungskosten Forstamt: 26.800 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für Unternehmereinsatz: 79.450 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6861000<br />

für Öffentlichkeitsarbeit: 800 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6910000<br />

Beiträge (Waldbesitzerverband, PEFC-Zertifizierung): 1.700 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

272


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-555013 Bewirtschaftung des <strong>Stadt</strong>waldes<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Verteilung der Jagdpacht an Jagdgenossenschaft: 2.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

273


Produktblatt:<br />

Stand:10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5230 Denkmalschutz und –pflege<br />

Produkt 4-523014 Baumaßnahmen <strong>im</strong> Denkmalschutz<br />

Produktverantwortliche/r Dr. Ute Knippenberger<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Umsetzung oder Förderung von Sanierungsmaßnahmen<br />

<strong>im</strong> Denkmalschutz<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Historischen Baubestand <strong>im</strong> <strong>Stadt</strong>gebiet sach- und<br />

fachgerecht sichern und möglichst nach neuesten<br />

ökologischen Standards mit Nutzung regenerativer<br />

Energien und unter Berücksichtigung der Energieeffizienz<br />

und Wirtschaftlichkeit umsetzen<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Sanierungsmaßnahmen<br />

- Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahmen<br />

- Summe der Zuschüsse<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

274


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-523014 Baumaßnahmen <strong>im</strong> Denkmalschutz<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

Ergebnis 2011<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

6.884 3.100 1.492<br />

12<br />

13<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

493<br />

230<br />

108<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

10.000<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

10.000<br />

8.000<br />

7.232<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

27.377 11.330 8.832<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

27.377 11.330 8.832<br />

23<br />

24<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

27.377 11.330 8.832<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

27.377 11.330 8.832<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

27.377 11.330 8.832<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

27.377 11.330 8.832<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

Altstadtberatung durch einen externen Dienstleister: 10.000 EUR<br />

inhaltlich neu: technisch-konstruktive Altstadtberatung<br />

(Verschiebung des Ansatzes aus Produkt 4-511004)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7128000<br />

Beibehaltung eines geringen Maßes an Altstadtförderung: 10.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

275


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

4 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt<br />

Produktgruppe 4-5410 Gemeindestraßen<br />

Produkt 4-541015 Beitragswesen<br />

Produktverantwortliche/r Petra Heberer<br />

Empfänger des Produkts intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Erhebung von Anliegerbeiträgen für den Neubau von<br />

Erschließungs-, Wasser- und Abwasseranlagen, für<br />

die grundhafte Erneuerung von Straßen sowie für<br />

Ausgleichmaßnahmen.<br />

Leistungen: Berechnung der Beiträge, Bescheiderstellung,<br />

Anforderung von Vorausleistungen, Abschluss<br />

von Ablösevereinbarungen, Durchführung von Widerspruchsverfahren.<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Ordnungsgemäße, zeitnahe Erhebung der Beiträge<br />

zur Deckung des städtischen Aufwandes für die entsprechenden<br />

Baumaßnahmen unter Berücksichtigung<br />

des BauGB, der AO, der HGO, des HessKAG, der jeweiligen<br />

städtischen Satzungen sowie diverser Rechtsprechung<br />

zu diesem Themenkomplex.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Beitragsverfahren<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist<br />

Weitere Erläuterungen<br />

276


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 4-541015 Beitragswesen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

10<br />

Ergebnishaushalt<br />

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

16.555 16.170<br />

12<br />

13<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

3.254<br />

330<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

10.000 10.000<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

29.809 26.500<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

29.809 26.500<br />

23<br />

24<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

29.809 26.500<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

29.809 26.500<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

29.809 26.500<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

29.809 26.500<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

Aufwendungen für Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten: 5.000 EUR<br />

Ergebnis 2011<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

277


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 4-541015 Beitragswesen<br />

Nr.<br />

01<br />

05<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 3660110<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

757.500<br />

757.500<br />

757.500<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

900.000<br />

900.000<br />

900.000<br />

Ergebnis 2011<br />

Einzahlungen aus Vorausleistungen und Erschließungsbeiträgen für die grundhafte Erneuerung von Straßen: 757.000 EUR<br />

(Am Henker, Saalburgstraße, An der <strong>Stadt</strong>mauer, Planstraße B)<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

2.212.500<br />

2.212.500<br />

2.212.500<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

1.657.500<br />

1.657.500<br />

1.657.500<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

278


Teilhaushalt 5<br />

Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Budgetverantwortung<br />

Leiter des Fachbereiches 1 – Verwaltungssteuerung<br />

279


Teilergebnishaushalt<br />

Teilhaushalt 5- Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

05<br />

06<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-10.000 -12.000 -14.823<br />

55 5 Steuern steueräh. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml<br />

-28.431.180 -27.887.680 -32.078.010<br />

547 6 Erträge aus Transferleistungen<br />

-713.700 -893.100 -823.043<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-123.977 -123.781 -122.934<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-680.000 -680.000 -645.773<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-29.958.857 -29.596.561 -33.684.583<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

18<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

18<br />

66 14 Abschreibungen<br />

444<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

974.900 1.025.000 806.873<br />

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl.<br />

18.482.871 20.074.535 22.223.765<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

9<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

19.457.771 21.099.535 23.031.109<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

-10.501.086 -8.497.026 -10.653.474<br />

21<br />

22<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-500.050 -670.975 -2.352.016<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

1.490.000 1.646.787 1.900.233<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

989.950 975.812 -451.783<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-30.458.907 -30.267.536 -36.036.598<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

20.947.771 22.746.322 24.931.342<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

-9.511.136 -7.521.214 -11.105.257<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

-9.511.136 -7.521.214 -11.105.257<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

-9.511.136 -7.521.214 -11.105.257<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

280


Teilfinanzhaushalt<br />

Teilhaushalt 5- Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Nr.<br />

01<br />

04<br />

05<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

+ Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten<br />

Krediten<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

5.000<br />

7.454<br />

12.454<br />

12.454<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

281


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

5 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Produktgruppe 5-6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen<br />

Produkt 5-611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine<br />

Umlagen<br />

Produktverantwortliche/r Carola Klüsener<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Finanzausgleich und Umlagen; Gemeindesteuern,<br />

Steueranteile, Steuerbeteiligungen und steuerähnliche<br />

Einnahmen; Allgemeine Zuweisungen wie Schlüsselzuweisungen,<br />

Finanzzuweisungen, Bedarfszuweisungen;<br />

Allgemeine Umlagen z. B. Kreisumlagen,<br />

Schulumlagen; Investitionspauschale, Investitionsschlüsselzuweisungen,<br />

pauschale Zuweisungen für<br />

Investitionen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung zeitnahe Steuerfestsetzung und Steuererhebung<br />

Grundzahlen des Produkts<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

282


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 5-611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allg. Umlagen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

05<br />

06<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

55 5 Steuern steueräh. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml<br />

-28.431.180 -27.887.680 -32.078.010<br />

547 6 Erträge aus Transferleistungen<br />

-713.700 -893.100 -823.043<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-123.977 -123.781 -122.934<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-680.000 -680.000 -645.773<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-29.948.857 -29.584.561 -33.669.759<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

18<br />

66 14 Abschreibungen<br />

444<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

262.500 262.500 199.173<br />

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl.<br />

18.482.871 20.074.535 22.223.765<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

18.745.371 20.337.035 22.423.400<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

-11.203.486 -9.247.526 -11.246.360<br />

21<br />

22<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-500.000 -670.950 -2.349.937<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

549.100 697.500 1.081.374<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

49.100 26.550 -1.268.563<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-30.448.857 -30.255.511 -36.019.696<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

19.294.471 21.034.535 23.504.774<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

-11.154.386 -9.220.976 -12.514.922<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

-11.154.386 -9.220.976 -12.514.922<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

-11.154.386 -9.220.976 -12.514.922<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5309110<br />

Konzessionsabgabe Stromversorgung: 590.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5309120<br />

Konzessionsabgabe Gasversorgung: 90.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5401010<br />

Schlüsselzuweisungen vom Land: 123.977 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5477000<br />

Ausgleichsleistungen gem. Familienleistungsausgleich: 713.700 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5500100<br />

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 12.500.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

283


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 5-611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allg. Umlagen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5504000<br />

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 1.000.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5551000<br />

Grundsteuer A: 12.000 EUR<br />

(Anhebung des Hebesatzes auf den Landesdurchschnitt 300 v.H.)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5552000<br />

Grundsteuer B: 3.300.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5553000<br />

Einnahmen aus der Gewerbesteuer: 11.500.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5559120<br />

Einnahmen aus der Spielapparatesteuer: 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5559200<br />

Einnahmen aus der Hundesteuer: 67.680 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5559600<br />

Einnahmen aus der Zweitwohnungssteuer: 50.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5763000<br />

Verzinsung von Steuernachforderungen: 500.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7122000<br />

anteiliger Gewerbesteuerertrag für Königstein gem. Vereinbarung: 262.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7353110<br />

Kompensationsumlage gem. § 40 c FAG (Anstieg von 1,57 % auf 1,95 %): 590.161 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7354100<br />

Kreisumlage: 11.085.872 EUR<br />

(min<strong>im</strong>iert um die Rückstellung aus 2011 i.H.v. 1.885.552 EUR)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7354200<br />

Schulumlage: 4.136.838 EUR<br />

(min<strong>im</strong>iert um die Rückstellung aus 2011 i.H.v. 445.228 EUR)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7355000<br />

Umlage an den Planungsverband: 110.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7380100<br />

Gewerbesteuerumlage: 2.560.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7710099<br />

Zinsen für Darlehensaufnahme vom Sonderkonjunkturprogramm: 46.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7790010<br />

Zinsen für die Erstattung von Gewerbesteuereinnahmen: 503.100 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

284


Produktblatt:<br />

Stand: 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

5 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Produktgruppe 5-6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Produkt 5-612002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Produktverantwortliche/r Carola Klüsener<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Zinserträge, soweit nicht einzelnen Aufgabenbereichen<br />

zuzuordnen; Kredite, Kreditbeschaffungskosten;<br />

Schuldendienst, von Dritten gewährte Schuldendiensthilfe;<br />

Zinsen aus Geldanlagen einschl. Zinsen <strong>im</strong><br />

Kontokorrentverkehr; Zinsen für Kassenkredite<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung<br />

Grundzahlen des Produkts<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1.<br />

Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

2.<br />

Weitere Erläuterungen<br />

285


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 5-612002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

03<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-10.000 -12.000 -14.823<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-10.000 -12.000 -14.823<br />

15<br />

18<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

712.400 762.500 607.700<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

9<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

712.400 762.500 607.709<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

702.400 750.500 592.886<br />

21<br />

22<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-50<br />

-25 -2.079<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

940.900 949.287 818.859<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

940.850 949.262 816.780<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-10.050 -12.025 -16.902<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

1.653.300 1.711.787 1.426.568<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

1.643.250 1.699.762 1.409.666<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

1.643.250 1.699.762 1.409.666<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

1.643.250 1.699.762 1.409.666<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5488000<br />

Erstattung vom Burgverein für Zinslast Förderdarlehen: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7125000<br />

ÖPNV-Verlustausgleich: 712.400 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7710100<br />

laufender Zinsaufwand aus Investitionskrediten: 830.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7710200<br />

Zinsaufwand aus der Aufnahme von Kassenkrediten: 100.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7790000<br />

2%ige Bearbeitungsgebühr für geförderte zinslose Bau-Darlehen: 10.900 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

286


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 5-612002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Nr.<br />

01<br />

04<br />

05<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

+ Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten<br />

Krediten<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

5.000<br />

7.454<br />

12.454<br />

12.454<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

287


Teilhaushalt 6<br />

Bauen & Facilitymanagement<br />

Budgetverantwortung<br />

Leiter des Fachbereiches 5 – Bauen & Facilitymanagement<br />

289


Teilhaushalt 6<br />

Strategisch-operative Ziele für den Teilhaushalt 6/Fachbereich 5<br />

Der Fachbereich 5 - Bauen & Facilitymanagement kümmert sich öffentlichkeitswirksam um<br />

die Instandhaltung und Verwaltung von städtischem Vermögen wie Liegenschaften, Straßen<br />

und technischer Gebäudeausrüstung.<br />

In dem Bestreben, diesen Aufgaben gerecht zu werden, werden die Themengebiete<br />

Wirtschaftsstandort, Wohnumfeld, Ökologie sowie kulturelle und soziale Aspekte berührt.<br />

In der Unterhaltung und Verwaltung der technischen Infrastruktur wird der positive<br />

Eindruck des <strong>Stadt</strong>bildes unterstützt. Somit stellt sich der Wirtschaftsstandort <strong>Kronberg</strong><br />

positiv nach außen dar. Die finanziellen Mittel sollen effizient eingesetzt werden, um<br />

einem Instandhaltungsstau vorzubeugen.<br />

In der Unterhaltung und Verwaltung der Liegenschaften soll in der Gesellschaft zu einem<br />

positiven Wohnwert <strong>Kronberg</strong>s beigetragen und in der energetischen Betrachtung<br />

nachhaltig ökologisch umgesetzt werden. Um die zur Verfügung stehenden Mittel wirksam<br />

zu verwenden, ist <strong>im</strong> Ergebnis ein schlanker und hochwertiger Gebäudebestand zu<br />

erreichen. So kann städtisches Vermögen bewahrt werden.<br />

In der Vermietung und Verpachtung von städtischen Räumlichkeiten ist ein ausgewogenes<br />

Verhältnis von Ausgaben und Einnahmen herzustellen, Dieses hat unter Berücksichtigung<br />

von kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Aspekten zu erfolgen.<br />

290


Teilergebnishaushalt<br />

Teilhaushalt 6- Bauen & Facilitymanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

03<br />

07<br />

08<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-1.552.000 -1.496.200 -1.272.702<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-195.000 -190.000 -203.062<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-500<br />

10.737<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-33.000 -33.000 -133.200<br />

546 8 Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr.<br />

-875<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-447.200 -408.800 -529.926<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-2.227.700 -2.128.875 -2.128.152<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

920.171 939.000 995.530<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

65.591 68.400 65.617<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

3.622.936 3.141.426 2.880.281<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.279.438 1.246.100<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

473.500 477.780 512.316<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

38.000 30.000 26.834<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

6.399.636 5.902.706 4.480.578<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

4.171.936 3.773.831 2.352.426<br />

21<br />

22<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-238<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

145<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-93<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-2.227.700 -2.128.875 -2.128.390<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

6.399.636 5.902.706 4.480.723<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

4.171.936 3.773.831 2.352.333<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-12.298<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

24.400 10.068<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

24.400 -2.230<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

4.171.936 3.798.231 2.350.103<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

4.171.936 3.798.231 2.350.103<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

291


Teilfinanzhaushalt<br />

Teilhaushalt 6- Bauen & Facilitymanagement<br />

Nr.<br />

01<br />

05<br />

06<br />

07<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

davon: Auszahlungen für aktivierte<br />

Investitionszuweisungen und -zuschüsse<br />

Summe<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-1.497.000<br />

-1.497.000<br />

-1.497.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

-1.600.000<br />

(-1.600.000)<br />

-1.600.000<br />

(-1.600.000)<br />

-1.600.000<br />

(-1.600.000)<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

35.000<br />

35.000<br />

-1.208.870<br />

-88.000<br />

-1.208.870<br />

-1.173.870<br />

Ergebnis 2011<br />

104.820<br />

104.820<br />

-860.835<br />

-860.835<br />

-756.015<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

120.000<br />

120.000<br />

-5.722.870<br />

-88.000<br />

-5.722.870<br />

-5.602.870<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

120.000<br />

120.000<br />

-4.068.870<br />

-88.000<br />

-4.068.870<br />

-3.948.870<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

292


Produktblatt:<br />

Stand 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Produktgruppe 6-1110 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt 6-111001 Gebäudemanagement<br />

Produktverantwortliche/r Andreas Felden<br />

Empfänger des Produkts X intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter städtischer<br />

Grundstücke (Verwaltungsgebäude, Wohngebäude,<br />

kulturell oder durch Vereine genutzte Gebäude)<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Werterhaltung der Immobilien und Vermeidung von<br />

Unterhaltungsstau; Bereitstellung von Räumen und<br />

Gebäuden für kommunale Aufgaben und externe<br />

Nutzer; Werterhaltung der Immobilien soweit möglich<br />

nach ökologischen Standards mit Nutzung regenerativer<br />

Energien und unter Berücksichtigung der Energieeffizienz,<br />

Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der städtischen Immobilien<br />

- Gesamtsumme der Aufwendungen für<br />

Unterhalt der Immobilien<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

293


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-111001 Gebäudemanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-1.235.000 -1.146.200 -1.123.222<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

-500<br />

-6.970<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-33.000 -33.000<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-447.200 -408.800 -487.960<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-1.715.700 -1.588.000 -1.618.153<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

597.397 572.400 434.877<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

42.829 42.200 30.539<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

2.193.986 1.964.726 1.708.395<br />

66 14 Abschreibungen<br />

582.922 554.722<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

90.000 87.250 141.257<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

28.000 20.000 17.074<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

3.535.134 3.241.298 2.332.143<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

1.819.434 1.653.298 713.990<br />

21<br />

56, 57 21 Finanzerträge<br />

-238<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

-238<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-1.715.700 -1.588.000 -1.618.391<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

3.535.134 3.241.298 2.332.143<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

1.819.434 1.653.298 713.752<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-4.613<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

4.856<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

243<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

1.819.434 1.653.298 713.995<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

1.819.434 1.653.298 713.995<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5003000<br />

Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung (neu: Erträge aus Vermietung Dalles), Wegfall der Einnahmen durch Veräußerung von Gebäuden <strong>2013</strong>;<br />

für 2014 wird davon ausgegangen, dass ca. 6 weitere Liegenschaften bis Mitte des Jahres veräußert werden und hier keine Mieteinnahmen mehr<br />

erzielt werden.<br />

Ansatz für <strong>2013</strong>: 1.150.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5003001<br />

Einnahmen aus Vermietung von Mehrzweckhallen (neu: Mehrzweckgebäude Dalles): 85.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5300100<br />

Abrechnung der Nebenkosten, Prognose für 2014 - 2016 (ab 2014 Steigerung um 3 %): 446.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

294


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-111001 Gebäudemanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5302000<br />

Erträge der Photovoltaikanlage Villa Winter: 1.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5428000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Zuschuss der Rheinberger-Stiftung zur Anmietung von Räumen in der Streitkirche: 33.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6051000<br />

neuer Vertrag mit Mainova als Lieferant von Strom seit 01.01.2011. Energiekostensteigerung - Prognose 2014 - 2016.<br />

Ansatz für <strong>2013</strong>: 220.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6052000<br />

neuer Vertrag mit Mainova als Lieferant von Erdgas seit 01.01.2011: 268.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6052100<br />

Brennstoff Holz für das Ernst-Winterberg-Haus: 30.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6056000<br />

für den Wasserverbrauch aller städtischen Liegenschaften (ausgenommen Waldschw<strong>im</strong>mbad): 110.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6057000<br />

Kosten für die Abwasserentsorgung aller städtischer Liegenschaften (ausgenommen Waldschw<strong>im</strong>mbad): 71.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6058000<br />

Kosten für Müllentsorgung, Straßenreinigung, Niederschlagswasser: 104.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6061000<br />

Material auch für Kleinreparaturen über Hausmeister; für 2014 wird davon ausgegangen, dass ca. 6 Liegenschaften zeitnah veräußert werden und hier keine<br />

Instandhaltungsaufwendungen mehr anfallen (Kostenreduzierung um 10% gegenüber <strong>2013</strong>).<br />

Ansatz für <strong>2013</strong>: 30.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6062000<br />

Material für Kleinreparaturen an technischen Anlagen über Hausmeister (z.B. Küchen in Kitas): 8.000 EUR<br />

(momentan sind mehrere neue Küchen in Betrieb genommen worden, daher geringerer Instandhaltungsaufwand in <strong>2013</strong>)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6063000<br />

Material für eigene Reparaturen an Küchen (keine Betriebsbauten), Sportausstattung etc.; Ersatzbeschaffung von Geschirr für<br />

die <strong>Stadt</strong>halle <strong>Kronberg</strong>: 2.000 EUR; Rauchmelder für Mietwohnungen gemäß Verordnung (30 EUR x 4) x 208: 25.000 EUR<br />

Gesamtansatz für <strong>2013</strong>: 29.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6069000<br />

Ersatzteile und Instandhaltung von Geräten und Werkzeugen: 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6070000<br />

für Berufskleidung und Arbeitsschutzmittel: 2.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6089000<br />

für Ersatzschlüssel, WC-Papier etc.: 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6120000<br />

für nichtinvestive Ingenieurplanungen, Laborkosten, Wartungsvertragsprüfungen etc.: 10.000 EUR<br />

(bei Trinkwasserhygiene künftig mehr Eigenleistung)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6139000<br />

Reinigungsvergütung für den neuen Pächter <strong>Taunus</strong>halle, Kosten für Immobilienportale, Kosten für Ablesefirmen Berliner Platz etc.: 24.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

295


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-111001 Gebäudemanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6161000<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Kosten für Reparatur und Instandhaltung 1,2 % vom Wiederbeschaffungswert (914.000 EUR) - abzügl. der bereits in den vorgenannten Konten veranschlagten<br />

Kosten sowie unter Berücksichtigung der veräußerten Liegenschaften. Es fallen kurzfristig zusätzliche Kosten für die Behebung des Instandhaltungsstaus in Höhe<br />

von 690.000 EUR weg; Kostensteigerung ab 2014 um 1,5 %<br />

Einstieg in die Umsetzung des aktualisierten Brandschutzkonzeptes <strong>Stadt</strong>halle (u.a. Einbau einer neuen Brandmeldeanlage - alte Anlage von 1991, Ersatzteile<br />

zukünftig nicht mehr verfügbar): 100.000 EUR<br />

Gesamtansatz für <strong>2013</strong>: 746.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6162000<br />

Reparatur von technischen Anlagen in den Liegenschaften (Kühlanlagen in den Leichenhallen, Bühnentechnik, Beschallung <strong>Stadt</strong>halle,<br />

Bühnenbeleuchtung Festsaal <strong>Stadt</strong>halle <strong>Kronberg</strong>): 13.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6163000<br />

z.B. Küchenreparaturen: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6166000<br />

Zusätzliche Wartungskosten an technischen Anlagen, Meldeanlagen (neu: BMA Haus Altkönig 3.520 EUR, <strong>Taunus</strong>halle 3.042 EUR, Ernst-Winterberg-Haus<br />

5.690 EUR), Kl<strong>im</strong>atechnik (neu: FFW <strong>Kronberg</strong> 416 EUR, <strong>Taunus</strong>halle 1.750 EUR, Receptur 238 EUR, MSR-Technik <strong>im</strong> Ernst-Winterberg-Haus 1.142 EUR)<br />

abzügl. Eigenleistung Heizungswartung und <strong>Stadt</strong>werke (Türen, Tore), 2% Kostensteigerung pro Jahr<br />

Gesamtansatz für <strong>2013</strong>: 128.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6171000<br />

für Abfallgebühren, Entsorgung von Bauschutt, Entrümpelungskosten: 7.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6173000<br />

neuer Fremdreinigungsvertrag zum 01.01.<strong>2013</strong>: 107.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

für Sicherheitseinsätze der Wach- und Schließgesellschaft, FFW-Einsätze, Einsätze der Polizei: 6.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6701000<br />

Kosten für angemietete Büros für den FB 5 <strong>im</strong> Bauhof, Bürgerbüro Berliner Platz, Streitkirche und Adlerstraße: 130.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6702000<br />

Mietnebenkosten für angemietete Räumlichkeiten/Büros (2%ige Steigerung): 30.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6730000<br />

Gebühren für Schornsteinfeger, Kabelanschlussgebühren etc. (2 %ige Steigerung): 28.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6771000<br />

für Gerichtskosten, Rechtsanwälte etc.: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6779000<br />

für unvorhergesehene Beratungsleistungen und Gutachten: 5.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6900100<br />

für gebäudebezogene Versicherungen: 67.286 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7020000<br />

Grundsteuer für die städtischen bebauten Liegenschaften: 28.000 EUR<br />

(zusätzl. Mehrzweckgebäude Dalles, Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Leistungen der <strong>Stadt</strong>werke inkl. zusätzl. Wartungsleistungen <strong>2013</strong> für Türen und Tore (5.000 EUR)<br />

Ansatz <strong>2013</strong>: 90.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

296


Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 6-111001 Gebäudemanagement<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 0890010<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-346.000<br />

-346.000<br />

-346.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-52.870<br />

-52.870<br />

-52.870<br />

Ergebnis 2011<br />

Ersatzbeschaffung und Austausch der Feuerlöscher in städtischen Objekten, da die meisten aus den 1980er Jahren (oder noch<br />

älter) stammen: 15.000 EUR<br />

-70.131<br />

-70.131<br />

-70.131<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-521.870<br />

-521.870<br />

-521.870<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

297<br />

-521.870<br />

-521.870<br />

-521.870


Investitionen<br />

Produkt 6-111001 Gebäudemanagement<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I613-001 Produkt 6-111001<br />

Software Gebäudemanagement<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-004 Produkt 6-111001<br />

Beamer für Festsaal <strong>Stadt</strong>halle<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-005 Produkt 6-111001 neue<br />

Bestuhlung <strong>Stadt</strong>halle<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-006 Produkt 6-111001<br />

Schnee- und Kehrmaschine<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-010 Produkt 6-111001<br />

Sanierung Verw.stelle Kath.str.12<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

25.000<br />

25.000<br />

15.000<br />

15.000<br />

40.000<br />

40.000<br />

1.000<br />

1.000<br />

250.000<br />

250.000<br />

Produkt 6-111001 Software Gebäudemanagement<br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

zu I613-001: Anschaffung einer Spezialsoftware "Gebäudemanagement": 25.000 EUR<br />

Produkt 6-111001 Beamer für Festsaal <strong>Stadt</strong>halle<br />

zu I613-004: Anschaffung eines Beamers für den Festsaal in der <strong>Stadt</strong>halle <strong>Kronberg</strong>: 15.000 EUR<br />

Produkt 6-111001 neue Bestuhlung <strong>Stadt</strong>halle<br />

zu I613-005: Anschaffung von neuen Stühlen für die <strong>Stadt</strong>halle <strong>Kronberg</strong>: 40.000 EUR<br />

Produkt 6-111001 Schnee- und Kehrmaschine<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

zu I613-006: Anschaffung einer Schnee- und Kehrmaschine (Kombigerät) für das Rathaus: 1.000 EUR<br />

Produkt 6-111001 Sanierung Verw.stelle Kath.str.12<br />

zu I613-010: Sanierung der Verwaltungsstelle Katharinenstraße 12 (2. Baubschnitt)<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

u.a. Sanierung des Treppenhauses, der Bediensteten-WC´s, Grundrissveränderungen, Renovierung der Büroräume, Dämmung der<br />

obersten Geschossdecke sowie des Schrägdaches, Aufarbeitung des Holzwerkes an der Fassade: 200.000 EUR<br />

(auch Arbeitsschutzmaßnahme)<br />

für Feuchtesanierung des Verwaltungsgebäudes Katharinenstraße 12: 50.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

298<br />

25.000<br />

0<br />

25.000<br />

0<br />

15.000<br />

0<br />

15.000<br />

0<br />

40.000<br />

0<br />

40.000<br />

0<br />

1.000<br />

0<br />

1.000<br />

0<br />

250.000<br />

0<br />

250.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Produktgruppe 6-5220 Neubau, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen<br />

Produkt 6-522002 Neubau, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen<br />

Produktverantwortliche/r Andreas Felden<br />

Empfänger des Produkts X intern extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Betreuung investiver Hochbaumaßnahmen von der<br />

Planung bis zur Fertigstellung sowie von Sanierungs—<br />

und Modernisierungsmaßnahmen an Hochbauten<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Substanzerhaltung und Ausbau der kommunalen<br />

Infrastruktur; Vorhaben nachhaltig und wirtschaftlich<br />

umsetzen, dabei ist eine größtmögliche Energieeffizienz<br />

und die Nutzung regenerativer Energien anzustreben.<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der betreuten Hochbaumaßnahmen<br />

- Dauer der Baumaßnahmen<br />

- finanzielles Volumen<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

299


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-522002 Neubau, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

08<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-40<br />

546 8 Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr.<br />

-875<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-875 -40<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

56.706 134.500 137.518<br />

12<br />

14<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

4.037 10.200<br />

9.763<br />

66 14 Abschreibungen<br />

1.175<br />

1.175<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

61.918 145.875 147.281<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

61.918 145.000 147.241<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-875 -40<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

61.918 145.875 147.281<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

61.918 145.000 147.241<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

61.918 145.000 147.241<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

61.918 145.000 147.241<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

300


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 6-522002 Neubau, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen<br />

Nr.<br />

01<br />

05<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-212.000<br />

-212.000<br />

-212.000<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

35.000<br />

35.000<br />

-650.000<br />

-650.000<br />

-615.000<br />

Ergebnis 2011<br />

-704.774<br />

-704.774<br />

-704.774<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

35.000<br />

35.000<br />

-2.102.000<br />

-2.102.000<br />

-2.067.000<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

35.000<br />

35.000<br />

-2.102.000<br />

-2.102.000<br />

-2.067.000<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

301


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 6-522002 Neubau, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I612-005 Produkt 6-522002<br />

Sanierung <strong>Taunus</strong>halle<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr.<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-008 Produkt 6-522002<br />

Ortskernsanierung Oberhöchstad<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I613-002 Produkt 6-522002<br />

Erweiterung etc. KiTa Pusteblum<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

Produkt 6-522002 Sanierung <strong>Taunus</strong>halle<br />

45.000<br />

0<br />

45.000<br />

50.000<br />

50.000<br />

117.000<br />

117.000<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

165.000<br />

-35.000<br />

200.000<br />

50.000<br />

50.000<br />

zu I612-005: Umwandlung der VE aus dem Haushaltsjahr 2012 in einen Haushaltsansatz <strong>2013</strong>:<br />

- Erneuerung der Heizungsanlage (Heizung als aktivierte Eigenleistung): 45.000 EUR<br />

Produkt 6-522002 Ortskernsanierung Oberhöchstadt<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

zu I612-008: Umwandlung der Verpflichtungsermächtigung aus 2012 in einen Haushaltsansatz in <strong>2013</strong> für die<br />

Endabrechnung zur Ortskernsanierung Oberhöchstadt: 50.000 EUR<br />

Produkt 6-522002 Erweiterung etc. KiTa Pusteblume<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

zu I613-002: Erweiterungsmaßnahmen der KiTa Pusteblume für die Schaffung von U3-Betreuungsplätzen (45.000 EUR),<br />

energetische Sanierung der KiTa Pusteblume:<br />

- Dach (teilweise): 30.000 EUR<br />

- verbleibende Kalksandsteinwände: 15.000 EUR<br />

- neue Heizungsanlage: 15.000 EUR<br />

- Einsatz von energieeffizienter LED-Beleuchtung: 12.000 EUR<br />

Gesamtansatz: 117.000 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

210.000<br />

0<br />

-35.000<br />

0<br />

245.000<br />

0<br />

100.000<br />

186.521<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

302<br />

100.000<br />

186.521<br />

117.000<br />

0<br />

117.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Produktgruppe 6-5410 Gemeindestraßen<br />

Produkt 6-541003 Unterhaltung, Erneuerung und Erweiterung<br />

von Verkehrsflächen<br />

Produktverantwortliche/r Sandra Blagojevic<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Unterhaltung öffentlicher Verkehrsflächen zur Sicherung<br />

des Bestandes und Wahrung der Verkehrssicherheit;<br />

Erweiterung des Straßennetzes sowie<br />

grundhafte Erneuerung technisch verbrauchter Straßen;<br />

Verkehrsflächen schaffen, um neue Gebiete zu<br />

erschließen; Erneuerung technisch verbrauchter Straßen,<br />

um entsprechend der Verkehrsbelastung den<br />

Standard wieder herzustellen<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Substanzerhaltung und Neubau von Straßen; Erhalt<br />

und Ausbau des Radwegenetzes und Gehwegenetzes<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der städtischen Verkehrsflächen<br />

- Anzahl der neuerschlossenen Gebieten<br />

- Summe der Kilometer der Gemeindestraßen<br />

- Prozentsatz der zu sanierenden Gemeindestraßen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

303


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-541003 Unterh., Erweiterung u. Erneuerung v. Verk.flächen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

03<br />

07<br />

09<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-336<br />

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen<br />

17.707<br />

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml.<br />

-133.200<br />

53 9 Sonstige ordentliche Erträge<br />

-41.966<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-157.794<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

160.898 127.400 122.382<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

11.539<br />

9.400<br />

8.728<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1.096.050 856.300 853.646<br />

66 14 Abschreibungen<br />

516.877 516.877<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

165.000 119.000 123.784<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

1.950.364 1.628.977 1.108.539<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

1.950.364 1.628.977 950.745<br />

22<br />

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen<br />

145<br />

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

145<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-157.794<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

1.950.364 1.628.977 1.108.684<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

1.950.364 1.628.977 950.890<br />

25<br />

26<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-5.000<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

5.212<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

212<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

1.950.364 1.628.977 951.102<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

1.950.364 1.628.977 951.102<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6058000<br />

Abgabe für Kanalbenutzung Niederschlagswasser Straßen, 538.843 m² x 0,65 EUR/m²: 350.250 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6065000<br />

für Kaltmischgut (inkl. Preiserhöhung bei Bitumen), Basaltsand, Natursteinpflaster: 9.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6165000<br />

fortschreitender Substanzverlust !!<br />

Straßenunterhaltung (Ansatz 50% von 80 km x 10,20 EUR/m, Preis aus Merkblatt 2004), Preissteigerung gem. Baupreisindex 2004 zu 2010<br />

i.M. 18% d.h. 12,04 EUR/m, jährliche Steigerung 2010 ff. i.M. 0,8%)<br />

Ansatz für <strong>2013</strong>: 493.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

304


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-541003 Unterh., Erweiterung u. Erneuerung v. Verk.flächen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6172000<br />

Kosten für die Straßenbeleuchtung: 240.000 EUR<br />

(aufgrund von umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen ist ab <strong>2013</strong> mit einer Kostenreduzierung zu rechnen)<br />

Abrechnung 2011: 225.458 EUR / Vorauszahlung 2012: 242.320 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Winterdienst und Sonderreinigungen durch die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong>: 165.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

305


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 6-541003 Unterh., Erweiterung u. Erneuerung v. Verk.flächen<br />

Nr.<br />

01<br />

05<br />

06<br />

07<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

Einz. aus Investitionszuweis. und<br />

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen<br />

Summe<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

davon: Auszahlungen für aktivierte<br />

Investitionszuweisungen und -zuschüsse<br />

Summe<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(Verpflichtungsermächtigungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-788.900<br />

-788.900<br />

-788.900<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

-1.600.000<br />

(-1.600.000)<br />

-1.600.000<br />

(-1.600.000)<br />

-1.600.000<br />

(-1.600.000)<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

-506.000<br />

-88.000<br />

-506.000<br />

-506.000<br />

Ergebnis 2011<br />

104.820<br />

104.820<br />

-85.931<br />

-85.931<br />

18.890<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

85.000<br />

85.000<br />

-2.948.900<br />

-88.000<br />

-2.948.900<br />

-2.863.900<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

85.000<br />

85.000<br />

-1.294.900<br />

-88.000<br />

-1.294.900<br />

-1.209.900<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

306


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 6-541003 Unterh., Erweiterung u. Erneuerung v. Verk.flächen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I612-002 Produkt 6-541003<br />

Erschließung Henker<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-003 Produkt 6-541003<br />

grundhafte Erneuerung von Straß<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-004 Produkt 6-541003 für<br />

Ausführungsplang. Str.baumaßn<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I612-009 Produkt 6-541003<br />

grundh.Sanierung Gehwege an K<br />

20 20<br />

Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr.<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-003 Produkt 6-541003<br />

grundh.Sanierung Philosophenw<br />

25 25 Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

I613-009 Produkt 6-541003<br />

Erstausstattung Dalles-Platz<br />

24 24 Ausz.f.d.Erwerb<br />

v.Grundstücken u.Gebäuden<br />

Erläuterungen:<br />

Produkt 6-541003 Erschließung Henker<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

0<br />

0<br />

700.000<br />

700.000<br />

18.000<br />

18.000<br />

12.000<br />

0<br />

12.000<br />

0<br />

40.000<br />

40.000<br />

18.900<br />

18.900<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

600.000<br />

600.000<br />

1.000.000<br />

1.000.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

400.000<br />

400.000<br />

0<br />

0<br />

18.000<br />

18.000<br />

88.000<br />

0<br />

0<br />

88.000<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

zu I612-002: für die Herstellung einer Baustraße in 2012 für das Baugebiet Henker: 400.000 EUR (HH-Ansatz 2012)<br />

(für den endgültigen Ausbau der Erschließungsstraße <strong>im</strong> Baugebiet Henker <strong>im</strong> Jahr 2014: 600.000 EUR als VE)<br />

Produkt 6-541003 grundhafte Erneuerung von Straßen<br />

zu I612-003: teilweise Umwandlung der VE aus dem Haushaltsjahr 2012 in einen Haushaltsansatz: 700.000 EUR<br />

(für die grundhafte Erneuerung der Straßen "An der <strong>Stadt</strong>mauer" und "Saalburgstraße")<br />

Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2014 i.H.v. 1.000.000 EUR<br />

Produkt 6-541003 für Ausführungsplang. Str.baumaßn<br />

zu I612-004: für Ausführungsplanungen (Leistungsphase 5) von drei grundhaften Erneuerungen von Straßen<br />

(jeweils 6.000 EUR je Maßnahme)<br />

Produkt 6-541003 grundh.Sanierung Gehwege an K 769<br />

zu I612-009: grundhafte Sanierung der Gehwege an der K 769 (Schönberger Straße zwischen StT Schönberg<br />

und StT Oberhöchstadt) ab der Le-Lavandou-Straße bis L<strong>im</strong>burger Straße<br />

(<strong>im</strong> HH-Plan 2012 wurden hierfür bereits 88.000 EUR bereitgestellt; nach neusten Erkenntnissen wird die<br />

Gesamtsumme für die Baumaßnahme ca. 100.000 EUR betragen, daher restliche Mittelbereitstellung in<br />

<strong>2013</strong> i.H.v. 12.000 EUR)<br />

Produkt 6-541003 grundh.Sanierung Philosophenweg<br />

zu I613-003: grundhafte Sanierung des Philosophenweges auf einer Länge von 50 m<br />

(Bauabschnitt ca. 35 m westlich der Treppe Mittlere Eichen): 40.000 EUR<br />

Produkt 6-541003 Erstausstattung Dalles-Platz<br />

zu I613-009: Bänke, Poller, Schwinggräser, Fahrradbügel, Baumschutzroste als Erstausstattung Dalles-Platz: 18.900 EUR<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

18.000<br />

18.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

18.000<br />

18.000<br />

18.000<br />

18.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

307<br />

400.000<br />

25.451<br />

400.000<br />

25.451<br />

700.000<br />

0<br />

700.000<br />

0<br />

36.000<br />

0<br />

36.000<br />

0<br />

100.000<br />

-22.000<br />

0<br />

-22.000<br />

12.000<br />

0<br />

88.000<br />

0<br />

40.000<br />

0<br />

40.000<br />

0<br />

18.900<br />

0<br />

18.900<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Produktgruppe 6-4240 Sportstätten und Bäder<br />

Produkt 6-424004 Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

Produktverantwortliche/r Andreas Felden<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Bereitstellung eines Freibades während der Sommermonate<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Attraktives Freizeitangebot für Schw<strong>im</strong>mbadnutzer<br />

zur Verfügung stellen; hohe Hygiene- und Sicherheitsstandards<br />

während des Badebetriebs gewährleisten<br />

Grundzahlen des Produkts - Besucheranzahl pro Saison<br />

- Anzahl der Schw<strong>im</strong>mmeister<br />

- Anzahl der Aushilfen<br />

- Gesamtsumme der Ausgaben<br />

- Anzahl der pro Saison angefallenen Überstunden<br />

- Einnahmen pro Saison<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

308


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-424004 Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

02<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-200.000 -220.000 -18.221<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-95.029<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-200.000 -220.000 -113.250<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

94.476 92.500 90.374<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

6.428<br />

5.700<br />

5.176<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

241.800 229.300 221.767<br />

66 14 Abschreibungen<br />

105.138 100.000<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

25.000 20.500 17.943<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

472.842 448.000 335.259<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

272.842 228.000 222.009<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-200.000 -220.000 -113.250<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

472.842 448.000 335.259<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

272.842 228.000 222.009<br />

25<br />

59 27 Außerordentliche Erträge<br />

-2.685<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

-2.685<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

272.842 228.000 219.324<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

272.842 228.000 219.324<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5006000<br />

Einnahmen aus Eintrittsgeldern: 200.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6010110<br />

für Verbrauchsmittel air liquide, WC-Artikel etc. (Verbrauch orientiert sich an 2010 und 2011): 9.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6051000<br />

für Stromverbrauch: 42.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6052000<br />

Kosten für Gasverbrauch des Schw<strong>im</strong>mbades: 33.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6056000<br />

für Wasserverbrauch: 17.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6057000<br />

für die Abwasserentsorgung: 13.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

309


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-424004 Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6058000<br />

Gebühren für Niederschlagswasser und Straßenreinigung: 8.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6061000<br />

Kleinmaterial für Gebäude und Außenanlagen: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6062000<br />

Materialaufwand für technische Anlagen: 12.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6063000<br />

für Fußmatten als Bodenbelag Außenumkleide (ca. 1.000 EUR) sowie weiteren Materialaufwand (4.000 EUR)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6070000<br />

für Berufskleidung und Arbeitsschutzmittel: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6081000<br />

für Reinigungsmaterial: 1.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6132000<br />

externe Schw<strong>im</strong>mbadaufsicht: 65.200 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6161000<br />

u.a. für Fugenerneuerung Rutschbahn (500 EUR), Silikonfugenerneuerung (2.500 EUR), Handtrockner (ca. 3.500 EUR)<br />

Gesamtansatz: 8.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6162000<br />

für die Instandhaltung der Heizung, Pumpen etc.: 6.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6165000<br />

für die Plattenregulierung zu Saisonbeginn: 1.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6166000<br />

Wartungskosten für Chlorgasanlage und Sicherheitsdienst/Einbruchmeldeanlage: 5.600 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6173000<br />

Kosten für Fremdreinigung: 9.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6179000<br />

Kosten für Badewasseranalysen, easy cash Terminalmiete und Müllentsorgung: 4.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Grünpflege und Unterhaltungsarbeiten durch die <strong>Stadt</strong>werke: 25.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

310


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Produkt 6-424004 Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

Nr.<br />

06<br />

10<br />

11<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Bezeichnung<br />

- Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Sachanlagevermögen und <strong>im</strong>mat. Anlagever.<br />

Summe<br />

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

-150.100<br />

-150.100<br />

-150.100<br />

Verpflichtungsermächtigung<br />

Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

Ergebnis 2011<br />

Gesamtausz.-bedarf<br />

-150.100<br />

-150.100<br />

-150.100<br />

davon bisher<br />

bereitgestellt<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

311<br />

-150.100<br />

-150.100<br />

-150.100


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Investitionen<br />

Produkt 6-424004 Bereitstellung eines Schw<strong>im</strong>mbades<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Bezeichnung<br />

I612-001 Produkt 6-424004<br />

Abdeckung Schw<strong>im</strong>mbecken<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-007 Produkt 6-424004 Putzund<br />

Saugmaschine<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

I613-008 Produkt 6-424004<br />

Absorberanlage/mobiles BHKW<br />

26 26<br />

Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.vermö<br />

Erläuterungen:<br />

Ansatz <strong>2013</strong><br />

100.000<br />

100.000<br />

5.100<br />

5.100<br />

45.000<br />

45.000<br />

Produkt 6-424004 Abdeckung Schw<strong>im</strong>mbecken<br />

Verpflichtungs-<br />

Ermächtigungen<br />

0<br />

Ansatz<br />

2012<br />

zu I612-001: Abdeckung für das Schw<strong>im</strong>mbadbecken <strong>im</strong> Waldschw<strong>im</strong>mbad: 100.000 EUR<br />

Produkt 6-424004 Putz- und Saugmaschine<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Jahresergebnis<br />

2011<br />

zu I613-007: Anschaffung einer Putz- und Saugmaschine für die Reinigung der Bodenfliesen in den Kabinen<br />

sowie <strong>im</strong> Innen- und Außenbereich: 5.100 EUR<br />

Produkt 6-424004 Absorberanlage/mobiles BHKW<br />

zu I613-008: Anschaffung einer Absorberanlage für die Trinkwassererwärmung Schw<strong>im</strong>mbad. Als Alternative wird die<br />

Anschaffung eines mobilen Blockheizkraftwerkes (BHKW) und geeigneter Standort für den Winterbetrieb untersucht.<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2014<br />

Kosten für die Alternative BHKW: 55.000 EUR / Die Kosten für die Umbaumaßnahmen können erst nach einer Standort-<br />

ermittlung angegeben werden.<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Finanzplan<br />

2015<br />

2016<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Bish. bereitgest.<br />

Ges. Ein- Ausz.<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

312<br />

100.000<br />

0<br />

100.000<br />

0<br />

5.100<br />

0<br />

5.100<br />

0<br />

45.000<br />

0<br />

45.000<br />

0


Produktblatt:<br />

Stand 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Produktgruppe 6-5460 Parkeinrichtungen<br />

Produkt 6-546005 Bereitstellung einer öffentlichen Tiefgarage<br />

Produktverantwortliche/r Susanne Heinz<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Unterhaltung und Verpachtung einer Tiefgarage unter<br />

dem Berliner Platz als öffentliche Parkfläche für PKW<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Bereitstellung von öffentlichen Parkraum für den<br />

Individualverkehr; Erreichen eines höheren Kostendeckungsgrades<br />

durch Pachteinnahmen<br />

Grundzahlen des Produkts - Auslastungsquote<br />

- Anzahl der Dauerparker<br />

- Mieteinnahme aus Verpachtung der Tiefgarage<br />

- Kosten für Unterhaltung der Tiefgarage<br />

Rechtsgrundlage hoheitlich X freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

313


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-546005 Bereitstellung einer öffentlichen Tiefgarage<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-117.000 -130.000 -115.786<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-117.000 -130.000 -115.786<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

10.694 12.200 10.741<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

18<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

758<br />

900<br />

765<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

24.600 29.100 40.371<br />

66 14 Abschreibungen<br />

73.326 73.326<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

41.500 41.060<br />

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

10.000 10.000<br />

9.760<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

160.878 166.586 61.637<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

43.878 36.586 -54.148<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-117.000 -130.000 -115.786<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

160.878 166.586 61.637<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

43.878 36.586 -54.148<br />

26<br />

79 28 Außerordentliche Aufwendungen<br />

24.400<br />

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

24.400<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

43.878 60.986 -54.148<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

43.878 60.986 -54.148<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5003000<br />

Einnahmen aus der Verpachtung der Tiefgarage Berliner Platz (Nettoeinnahmen): 117.000 EUR<br />

(Einnahmesteigerung ab 2016 durch neuen Pachtvertrag)<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6161000<br />

für die allgemeine Bauunterhaltung der Tiefgarage: 10.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6166000<br />

Wartungskosten für den Aufzug Tiefgarage, der Brandschutzklappen sowie für die Belüftungsanlagen, Sprinkleranlage, Nass-Trockenstation,<br />

CO-Anlage und MSR-Technik (inkl. allg. Preissteigerung von 2 %): 11.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6702000<br />

für Vorausleistungen K+S: 3.600 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7020000<br />

Grundsteuer: 10.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

314


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-546005 Bereitstellung einer öffentlichen Tiefgarage<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

für Malerarbeiten in der Tiefgarage durch die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> (1 Geschoss pro Jahr): 10.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

315


Produktblatt:<br />

Stand 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Produktgruppe 6-2810 He<strong>im</strong>at- und sonstige Kulturpflege<br />

Produkt 6-281006 Betrieb eigener kultureller Einrichtungen<br />

Das Produkt wurde mit dem Haushalt 2012 aufgelöst und Leistungsbestandteil<br />

des Produktes 6 – 111001 Gebäudemanagement (Produktbuch 2012, Seite 55).<br />

316


Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-281006 Betrieb eigener kultureller Einrichtungen<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

01<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

-15.473<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-15.473<br />

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen<br />

199.638<br />

12<br />

643, 647-649, 65<br />

644-646 12 Versorgungsaufwendungen<br />

10.648<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

210.285<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

194.813<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-15.473<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

210.285<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

194.813<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

194.813<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

194.813<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

317


Produktblatt:<br />

Stand 10/2012<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

6 Bauen & Facilitymanagement<br />

Produktgruppe 6-5450 Straßenreinigung<br />

Produkt 6-545007 Straßenreinigung<br />

Produktverantwortliche/r Sandra Blagojevic<br />

Empfänger des Produkts intern X extern<br />

Allgemeine Produktinformationen<br />

Beschreibung des Produkts (dazugehörige Leistungen) Reinigung der Straßen mit städtischer Kehrmaschine<br />

<strong>im</strong> Rahmen der Verkehrssicherungspflicht;<br />

Grundsätzliches Ziel / Allgemeine Ausrichtung Sauberkeit des öffentlichen Raumes für den Straßenverkehr<br />

(nur <strong>im</strong> Rahmen der Verkehrssicherungspflicht<br />

der <strong>Stadt</strong>)<br />

Grundzahlen des Produkts - Anzahl der Einsätze der Kehrmaschine pro Woche<br />

- Gesamtlänge der gereinigten Straßen<br />

Rechtsgrundlage X hoheitlich freiwillig<br />

Ziele, Kennzahlen und Zielerreichung<br />

Ziel<br />

(Beschreibung der mit dem Produkt<br />

angestrebten Ziele / Ergebnisse für<br />

das nächste Haushaltsjahr)<br />

Kennzahlen zur Messung der<br />

Zielerreichung<br />

angestrebte Zielerreichung<br />

Nr. Benennung der Ziele Benennung Datenquelle Plan Ist 2012<br />

Weitere Erläuterungen<br />

318


Teilergebnishaushalt<br />

Produkt 6-545007 Straßenreinigung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Nr. Konten Bezeichnung<br />

Ansatz <strong>2013</strong> Ansatz 2012<br />

Nachtrag<br />

00<br />

02<br />

Ergebnishaushalt<br />

Ergebnis 2011<br />

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

-195.000 -190.000 -107.657<br />

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9)<br />

-195.000 -190.000 -107.657<br />

13<br />

15<br />

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

66.500 62.000 56.102<br />

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw<br />

152.000 209.970 229.332<br />

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18)<br />

218.500 271.970 285.434<br />

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)<br />

23.500 81.970 177.777<br />

23<br />

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22)<br />

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21)<br />

-195.000 -190.000 -107.657<br />

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22)<br />

218.500 271.970 285.434<br />

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25)<br />

23.500 81.970 177.777<br />

27<br />

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)<br />

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)<br />

23.500 81.970 177.777<br />

31<br />

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen<br />

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen<br />

23.500 81.970 177.777<br />

Erläuterungen<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 5110010<br />

Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren, mit Anhebung der Gebühr von 1,03 EUR/fF auf 1,91 EUR/fF (Kostendeckungsgrad von 90 %, wobei 10 % hessenweiter<br />

Eigenanteil der Kommune für ein sauberes <strong>Stadt</strong>bild): 195.000 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 6171000<br />

für die Entsorgung von Straßenkehrricht sowie für die Sinkkastenreinigung (inkl. Preissteigerung ab 01.07.2012 für die Entsorgung): 66.500 EUR<br />

Erläuterungen zu Sachkonto 7175001<br />

Straßenreinigung durch die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong>: 152.000 EUR<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

319


Mittelfristige Planungen<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

321


<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

mittelfristige Ergebnisplanung für den Planungszeitraum <strong>2013</strong>-2016<br />

KVKR<br />

50<br />

51<br />

548-549<br />

52<br />

5500<br />

5504<br />

5551<br />

5552<br />

5553<br />

5554<br />

5559<br />

558<br />

55..<br />

547<br />

540-543<br />

546<br />

53<br />

10<br />

62,63,..<br />

644-646<br />

60,61,..<br />

66<br />

71<br />

73<br />

72<br />

70,74,76<br />

19<br />

20<br />

56,57<br />

77<br />

23<br />

24<br />

59<br />

79<br />

27<br />

28<br />

Arten der Erträge und Aufwendungen Nachtrag Ansatz<br />

Plan<br />

Plan<br />

Plan<br />

2012<br />

<strong>2013</strong><br />

2014<br />

2015<br />

2016<br />

Erträge<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.950.250 2.033.350 2.028.350 2.035.350 2.035.350<br />

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.211.880 3.326.680 3.216.680 3.216.680 3.216.680<br />

Kostenersatzleistungen und -erstattungen 539.500 754.500 752.500 751.500 756.500<br />

Bestandsveränderungen & aktivierte<br />

Eigenleistungen<br />

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 12.400.000 12.500.000 12.500.000 12.500.000 12.500.000<br />

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000<br />

Grundsteuer A 8.000 12.000 12.000 12.000 12.000<br />

Grundsteuer B 3.110.000 3.300.000 3.400.000 4.052.424 4.052.424<br />

Gewerbesteuer 11.300.000 11.500.000 13.000.000 14.000.000 14.000.000<br />

Grunderwerbsteuer<br />

Andere Steuern 69.680 119.180 119.680 119.680 119.180<br />

Erträge aus Umlagen<br />

Sonst. Erträge aus Steuern, sonst. steuerähnl.<br />

Erträge, sonst. Umlagen<br />

Erträge aus Transferaufwendungen 893.100 713.700 795.600 799.500 713.700<br />

Erträge aus Zuweisungen & Zuschüsse für lauf.<br />

Zwecke & allg. Umlagen<br />

Erträge aus d. Auflösung v. SoPOs aus<br />

Invest.zuweisungen, -zuschüssen u. -beitr.<br />

396.381<br />

875<br />

265.577<br />

218.381<br />

218.381<br />

218.381<br />

Sonstige Ordentliche Erträge 1.310.000 1.388.100 1.397.100 1.406.600 1.415.600<br />

Summe der ordentlichen Erträge 36.189.666 36.913.087 38.440.291 40.112.115 40.039.815<br />

Aufwendungen<br />

Personalaufwendungen (62,63,640-643,647-649,65) -7.283.975 -7.388.152 -7.434.681 -7.621.221 -7.621.221<br />

Versorgungsaufwendungen -1.026.905 -1.158.719 -1.165.319 -1.178.779 -1.178.779<br />

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (<br />

60,61,67-69)<br />

-7.523.086<br />

-7.926.996<br />

-7.500.091<br />

-7.514.263<br />

-7.528.003<br />

Abschreibungen -1.686.140 -1.712.637 -1.698.075 -1.696.525 -1.698.525<br />

Aufw. für Zuw. & Zuschüsse sowie bes.<br />

Finanzaufwendungen<br />

Steuerauf. einschl. Aufw. aus gesetzl.<br />

Umlageverpflichtungen<br />

-6.824.504<br />

-20.090.335<br />

-7.142.320<br />

-18.498.571<br />

-6.902.000<br />

-18.209.248<br />

-6.802.000<br />

-18.431.829<br />

-6.702.000<br />

-18.831.829<br />

Transferaufwendungen -9.600 -15.900 -17.600 -19.400 -17.600<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen -32.300 -40.300 -40.300 -40.300 -40.300<br />

Summe der ordentlichen Aufwendungen -44.476.846 -43.883.595 -42.967.314 -43.304.317 -43.618.257<br />

Verwaltungsergebnis -8.287.180 -6.970.508 -4.527.023 -3.192.202 -3.578.442<br />

Finanzerträge 700.000 542.050 452.050 352.050 552.050<br />

Zinsen und ähnl. Aufwendungen -1.646.787 -1.490.000 -1.489.700 -1.479.600 -1.485.000<br />

Finanzergebnis -946.787 -947.950 -1.037.650 -1.127.550 -932.950<br />

Ordentliches Ergebnis -9.233.967 -7.918.458 -5.564.673 -4.319.752 -4.511.392<br />

Außerordentliche Erträge 200.000<br />

Außerordentliche Aufwendungen -124.400<br />

Außerordentliches Ergebnis 75.600<br />

Jahresergebnis -9.158.367 -7.918.458 -5.564.673 -4.319.752 -4.511.392<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

322


Nr.<br />

01<br />

02<br />

03<br />

04<br />

05<br />

06<br />

07<br />

08<br />

09<br />

10<br />

11<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

Haushaltsplan <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong><br />

mittelfristige Finanzplanung für den Planungszeitraum <strong>2013</strong>-2016<br />

Art der Einzahlung/Auszahlung Nachtrag Ansatz<br />

Plan<br />

Plan<br />

Plan<br />

2012<br />

<strong>2013</strong><br />

2014<br />

2015<br />

2016<br />

Art der Einzahlung/Auszahlung<br />

Einzahlungen<br />

Aufnahme von Krediten und der Begebung von<br />

Anleihen (inkl. Kassenkredite)<br />

Investitionszuweisungen, –zuschüsse und<br />

Investitionsbeiträge<br />

Verkaufserlöse aus Abgängen von<br />

Vermögensgegenständen des Anlagevermögens<br />

Tilgung von gewährten Krediten<br />

493.800<br />

935.000<br />

1.175.000<br />

787.500<br />

3.280.000<br />

565.000<br />

Summe der Einzahlungen 2.603.800 4.067.500 565.000<br />

Auszahlungen<br />

Tilgung von Krediten (inkl. Kassenkredite) -557.454 -562.320 -45.320 -45.320 -45.320<br />

Investitionen für <strong>im</strong>materielle<br />

Vermögensgegenstände, Sachanlagen und Finanzanl.<br />

davon:<br />

Investitionszuweisungen, -zuschüsse und<br />

Investitionsbeiträge<br />

Investitionen in Finanzanlagen<br />

davon:<br />

Ausleihungen<br />

-2.609.670<br />

-415.700<br />

-2.715.812<br />

-387.500<br />

-241.050<br />

-100.000<br />

-569.800<br />

-100.000<br />

-201.800<br />

-100.000<br />

Summe der Auszahlungen -3.167.124 -3.278.132 -286.370 -615.120 -247.120<br />

Saldo -563.324 789.368 278.630 -615.120 -247.120<br />

Magistratsentwurf 25.10.12<br />

323


Stellenplan <strong>2013</strong><br />

Erläuterungen<br />

Teil A Planstellen für Beamte/innen<br />

Teil B Stellen für Arbeitnehmer/innen<br />

Teil C Zusammenstellung<br />

325


Erläuterungen<br />

Stellenplan <strong>2013</strong><br />

1 (Plan)Stellen (Art und Zahl)<br />

Der Stellenplan <strong>2013</strong> enthält letztmalig Umstrukturierungen die noch <strong>im</strong> Rahmen der<br />

ReOrganisation 2010 vorgenommen wurden. Änderungen bei Stellenbewertungen sind in<br />

der Regel auf die qualitative Anreicherung individueller Tätigkeitsgebiete zurück zu<br />

führen, aber auch auf inhaltliche Verdichtungen nach dem Ausscheiden bisheriger<br />

Beschäftigter.<br />

Der Stellenplan weist weiterhin (Plan)Stellen nach folgender Verteilung auf<br />

Er beinhaltet für das Haushaltsjahr <strong>2013</strong><br />

0,25 0,50 0,75 und 1,00.<br />

11,00 Planstellen für Beamtinnen und Beamte sowie<br />

129,50 Stellen für Beschäftigte und somit insgesamt<br />

140,50 (Plan)Stellen<br />

Die Vorgaben der Kommunalen Stellenobergrenzenverordnung für Planstellen für<br />

Beamtinnen und Beamte werden eingehalten.<br />

2 Veränderungen<br />

2.1 Neuschaffungen<br />

TH 01 0,75 Stelle E 14 TVöD (Rechtsangelegenheiten)<br />

2.2 Höherbewertungen<br />

TH 01 1,0 Stelle von E 06 TVöD nach E 08 TVöD<br />

1,0 Stelle von E 09 TVöD nach E 10 TVöD<br />

1,0 Stelle von E 10 TVöD nach E 11 TVöD (teilweise Finanzierung über Drittmittel)<br />

TH 02 3,0 Stelle von E 06 TVöD nach E 08 TVöD<br />

TH 04 1,0 Stelle von E 11 TVöD nach E 12 TVöD<br />

TH 06 1,0 Stelle von E 8 TVöD nach E 9 TVöD<br />

2.3 ku-Vermerke<br />

TH 01 1,0 Stelle von E 9 TVöD nach E 9 ku E 8 TVöD<br />

TH 02 1,0 Stelle von E 9 TVöD nach E 9 ku E 8 TVöD<br />

326


Stellenplan <strong>2013</strong><br />

2.4 Streichung von Stellen<br />

TH 01 1,0 Stelle E 11 TVöD (Realisierung kw-Vermerk)<br />

TH 02 0,25 Stelle E 06 TVöD (Aufgaben wurden dem TH 01 zugeordnet)<br />

TH 04 1,0 Stelle E 09 TVöD (Realisierung kw-Vermerk)<br />

2.5 sonstige Veränderungen<br />

TH 02 0,5 Stelle E 8 TVöD Anhebung auf 0,75 Stelle E 8 TVöD<br />

327


Stellenplan Teil A: Beamte<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

328<br />

B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6<br />

01 Verwaltungssteuerung 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 7,00 7,00 7,00<br />

02 Einwohnerservice 1,00 1,00 2,00 2,00 2,00<br />

03 Soziales, Kultur & Bildung 0,00 0,00 0,00<br />

04 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt 1,00 1,00 1,00 1,00<br />

05 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,00 0,00 0,00<br />

06 Bauen & Facilitymanagement 1,00 1,00 1,00 1,00<br />

Stellenplan <strong>2013</strong><br />

Stellenplan 2012<br />

Bezeichnung<br />

Zahl der am 30.06.2012 besetzten Stellen<br />

Besoldungsgruppen nach dem Hessischen Besoldungsgesetz<br />

höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst<br />

Beamte<br />

zusammen<br />

<strong>2013</strong><br />

1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 1,00 3,00 1,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11,00<br />

Zahl der<br />

Stellen nach<br />

dem<br />

Stellenplan<br />

2012<br />

1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 1,00 3,00 1,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11,00<br />

Zahl der am<br />

30.06.<br />

2012<br />

tatsächl.<br />

besetzten<br />

Stellen<br />

1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 1,00 3,00 1,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11,00<br />

12.07.2012<br />

Vermerke, Erläuterungen


Stellenplan Teil B: Arbeitnehmer<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

329<br />

2012<br />

15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 Azubi<br />

01 Verwaltungssteuerung 0,75 4,00 4,00 5,00 7,75 2,75 0,50 1,00 2,00 27,75 27,00 25,00<br />

02 Einwohnerservice 1,00 5,00 5,75 1,00 3,00 1,00 16,75 18,00 16,75<br />

03 Soziales, Kultur & Bildung 1,00 2,00 1,00 3,00 3,75 1,00 2,50 14,25 14,25 14,25<br />

04 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt 1,00 1,00 2,50 1,00 2,00 0,50 1,50 9,50 10,50 10,50<br />

05 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

05<br />

Stellenplan <strong>2013</strong><br />

Stellenplan 2012<br />

Bezeichnung<br />

Bauen &<br />

Facilitymanagement<br />

Zahl der am 30.06.2012 besetzten Stellen<br />

Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst<br />

Arbeitnehmer<br />

zusammen<br />

<strong>2013</strong><br />

1,00 1,00 3,00 2,00 2,50 4,50 3,75 17,75 17,75 15,75<br />

0,00 2,75 1,00 1,00 9,50 10,00 17,00 20,25 1,00 12,75 1,50 2,50 4,75 0,00 0,00 2,00 86,00<br />

Zahl der<br />

Stellen nach<br />

dem<br />

Stellenplan<br />

2012<br />

0,00 2,00 1,00 0,00 10,50 10,00 18,00 17,00 1,00 17,25 1,50 2,50 4,75 0,00 0,00 2,00 87,50<br />

Zahl der am<br />

30.06.<br />

2012 tatsächl.<br />

besetzten<br />

Stellen<br />

0,00 2,00 1,00 1,00 8,50 9,00 18,00 19,25 1,00 11,00 1,50 2,50 3,75 0,00 0,00 1,00 82,25<br />

1,0 St. E 3 AT (E5)<br />

0,5 St. E 5 AT (E 8)<br />

1,0 St. E 9 ku E 8<br />

2,0 St. 100% Z.AT<br />

3,0 St. E 6 ku (E 5)<br />

0,5 St. + 50% Z.AT<br />

1,0 St. E 5 kw<br />

1,0 St. E 9 ku (E 8)<br />

1,0 St. E 9 ku (E 8)<br />

2x0,5 St. E 6 kw<br />

1,0 St. E 11 kw<br />

1,0 St. E 9 ku (E 8)<br />

0,5 St. E 6 ku (E 5)<br />

1,0 St. E 13 AT (E 14)<br />

1,25 St. 2 Ü<br />

12.07.2012<br />

Vermerke, Erläuterungen<br />

´- 1,0 St. E 11 Realisierung kw Vermerk<br />

1,0 St. E 10 nach E 11<br />

1,0 St. E 9 nach E 10<br />

1,0 St. E 6 nach E 8<br />

1,0 St. E 6 von TH 02<br />

0,25 St. E 6 gestrichen<br />

1,0 St. E6 nach TH 01<br />

1,0 St. E 11 nach E 12<br />

-1,0 St. E 9 Realisierung kw Vermerk


Stellenplan Teil B: Arbeitnehmer<br />

03<br />

Stellenplan <strong>2013</strong><br />

330<br />

Teilhaushalt<br />

(Budget)<br />

Stellenplan 2012<br />

Zahl der am 30.06.2012<br />

besetzten Stellen<br />

Bezeichnung<br />

Kita <strong>Kronberg</strong><br />

Kita<br />

Oberhöchstadt<br />

Kita Schönberg<br />

Juze <strong>Kronberg</strong><br />

Juze<br />

Oberhöchstadt<br />

<strong>2013</strong><br />

18 17 16<br />

Entgeltgruppen <strong>im</strong> Sozial- und Erziehungsdienst<br />

15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3<br />

Arbeitnehmer<br />

zusammen<br />

<strong>2013</strong><br />

Zahl der<br />

Stellen<br />

nach dem<br />

Stellenpla<br />

n 2012<br />

Zahl der am<br />

30.06.<br />

2012<br />

tatsächl.<br />

besetzten<br />

Stellen<br />

1,00 1,00 10,00 12,00 12,00 12,00<br />

1,00 1,00 15,00 17,00 17,00 17,00<br />

1,00 1,00 9,75 11,75 11,75 11,75<br />

1,00 1,00 1,00 1,00<br />

1,75 1,75 1,75 1,75<br />

0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 3,00 0,00 2,75 2,00 0,00 34,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43,50<br />

0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 3,00 0,00 2,75 2,00 0,00 34,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43,50<br />

0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 3,00 0,00 2,75 2,00 0,00 34,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43,50<br />

12.07.2012<br />

Vermerke,<br />

Erläuterungen


Stellenplan Teil C: Zusammenstellung<br />

Teilhaushalt<br />

Budget<br />

Beamte Arbeitnehmer SuE<br />

zusammen<br />

<strong>2013</strong><br />

Beamte Arbeitnehmer SuE<br />

zusammen<br />

Beamte Arbeitnehmer SuE<br />

01 Verwaltungssteuerung 7,00 27,75 0,00 34,75 7,00 27,00 0,00 34,00 7,00 25,00 0,00 32,00<br />

02 Einwohnerservice 2,00 16,75 0,00 18,75 2,00 18,00 0,00 20,00 2,00 16,75 0,00 18,75<br />

03 Soziales, Kultur & Bildung 0,00 14,25 43,50 57,75 0,00 14,25 43,50 57,75 0,00 14,25 43,50 57,75<br />

04 <strong>Stadt</strong>entwicklung & Umwelt 1,00 9,50 0,00 10,50 1,00 10,50 0,00 11,50 1,00 10,50 0,00 11,50<br />

05 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

06 Bauen & Facilitymanagement 1,00 17,75 0,00 18,75 1,00 17,75 0,00 18,75 1,00 15,75 0,00 16,75<br />

Insgesamt:<br />

331<br />

Bezeichnung<br />

Zahl der Stellen<br />

<strong>2013</strong><br />

Zahl der Stellen<br />

2012<br />

Zahl der tatsächlich<br />

besetzten Stellen<br />

am 30.6.2012<br />

zusammen<br />

11,00 86,00 43,50 140,50 11,00 87,50 43,50 142,00 11,00 82,25 43,50 136,75<br />

12.07.2012<br />

Erläuterungen


Fraktionsmittel<br />

Übersicht über die den<br />

Fraktionen in der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />

nach § 36 a Absatz 4<br />

Hessische Gemeindeordnung (HGO)<br />

zur Verfügung stehenden Mittel<br />

333


Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel<br />

Produkt<br />

1-111002<br />

Art<br />

Haushaltsansatz<br />

Ergebnis der<br />

Jahresrechnung<br />

Erläuterungen<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011*<br />

Sachkonto 6780000 EUR EUR EUR<br />

1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36 a Abs. 4<br />

HGO<br />

1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion<br />

(jährlich EUR)<br />

1.2 Betrag nach Fraktionsstärke (Betrag für<br />

jedes Fraktionsmitglied jährlich ab<br />

01.02.2005 = 136 EUR<br />

4.488,00 4.488,00 4.352,00<br />

4.488,00 4.488,00 4.352,00<br />

2. Aufteilung des Betrages unter Nr. 1 an die<br />

Fraktionen:<br />

2.1 für die CDU-Fraktion insgesamt 1.768,00 1.768,00 1.632,00<br />

davon sind vorgesehen für<br />

- Personalkosten<br />

- Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)<br />

- Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit<br />

2.2 für die SPD-Fraktion insgesamt 952,00 952,00 952,00<br />

davon sind vorgesehen für<br />

- Personalkosten<br />

- Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)<br />

- Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit<br />

2.3 für die UBG-Fraktion insgesamt 442,00 442,00 544,00<br />

davon sind vorgesehen für<br />

- Personalkosten<br />

- Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)<br />

- Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit<br />

2.4 für die Fraktion Bündnis 90/GRÜNEN<br />

insgesamt 714,00 714,00 408,00<br />

davon sind vorgesehen für<br />

- Personalkosten<br />

- Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)<br />

- Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit<br />

2.5 für die FDP-Fraktion insgesamt 272,00 272,00 272,00<br />

davon sind vorgesehen für<br />

- Personalkosten * Hinweis<br />

- Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit) Die in 2011 ausgewiesenen Be-<br />

- Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit träge sind fehlerhaft. Sie berück-<br />

2.6 für die KfB-Fraktion insgesamt 340,00 340,00 544,00 sichtigen die nach der Kom-<br />

davon sind vorgesehen für munalwahl 2011 entstandenen<br />

- Personalkosten Veränderungen nicht.<br />

- Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)<br />

- Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit<br />

3. Zusätzlich gewährte geldwerte Leistungen:<br />

Bereitstellung von Räumen einschließlich<br />

Heizung, Reinigung, Beleuchtung<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011* 2010<br />

EUR EUR EUR EUR<br />

a) CDU 977,76 977,76 977,98 977,98<br />

b) SPD 526,47 526,47 526,06 526,06<br />

c) UBG 244,43 244,43 300,92 300,92<br />

d) Bündnis 90/DIE GRÜNEN 394,86 394,86 225,69 225,69<br />

e) FDP 150,42 150,42 150,45 150,45<br />

f) KfB 188,03 188,03 300,92 300,92<br />

Summe: 2.481,97 2.481,97 2.482,02 2.482,02<br />

334<br />

Jahresbeträge<br />

Die nebenstehenden<br />

Haushaltsmittel wurden den<br />

Fraktionen zur Selbstbewirt-<br />

schaftung zur Verfügung gestellt.<br />

Über die jeweilige Aufteilung sind<br />

Verwendungsnachweise zu führen.<br />

Erläuterungen


Verpflichtungsermächtigungen<br />

Übersicht über die Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

gemäß § 1 Absatz 4 Nr. 4 GemHVO<br />

335


Übersicht<br />

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich<br />

fällig werdenden Auszahlungen<br />

Verpflichtungsermächtigung <strong>im</strong><br />

Haushaltsplan des Jahres 1<br />

2, 3<br />

Voraussichtlich fällige Auszahlungen<br />

1000 EUR<br />

2012 <strong>2013</strong> 2014 2015 2016<br />

1 2 3 4 5 6<br />

2011<br />

2012<br />

<strong>2013</strong> 1.657<br />

2014<br />

Summe 1.657<br />

Nachrichtlich<br />

In der Ergebnis- und Finanzplanung<br />

vorgesehene Kreditaufnahmen<br />

0 0 0 0<br />

1<br />

In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren<br />

Inanspruchnahme noch Auszahlungen fällig werden.<br />

2<br />

In Spalte 2 ist das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in den Spalten 3 bis 6 die sich anschließenden Jahre einzusetzen.<br />

3<br />

Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren fällig, auf die sich die Ergebnis- und Finanzplanung noch nicht<br />

erstreckt, sind die voraussichtlichen Kreditaufnahmen in diesen Jahren nach § 1 Abs. 4 Nr. 4 zweiter Halbsatz dieser Verordnung zu<br />

übernehmen. Erforderlichenfalls sind weitere Kopfspalten hinzuzufügen.<br />

336


Was ist was?<br />

Begriffsbest<strong>im</strong>mungen<br />

für den doppischen Produkthaushalt<br />

§ 58 GemHVO<br />

337


Begriffsbest<strong>im</strong>mungen<br />

Abschlussbuchungen<br />

die für die Erstellung des Jahresabschlusses nach dem Abschlusstag notwendigen Buchungen,<br />

Abschreibungen<br />

Aufwand, der durch die Wertminderung bei langfristig genutzten Vermögensgegenständen<br />

des Anlagevermögens verursacht wird,<br />

Aktiva<br />

Summe der Vermögensgegenstände, die auf der linken Seite der Bilanz aufgeführt werden,<br />

Aufwendungen<br />

wertmäßiger (zahlungs- und nichtzahlungswirksamer) Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen<br />

(Ressourcenverbrauch) eines Haushaltsjahres,<br />

Außerordentliche Aufwendungen und Erträge<br />

Aufwendungen und Erträge, die nicht dem Haushaltsjahr zuzuordnen sind; selten oder<br />

unregelmäßig anfallende Erträge und Aufwendungen; Erträge und Aufwendungen aus<br />

Veräußerungen von Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, die den Restbuchwert<br />

übersteigen beziehungsweise unterschreiten,<br />

Außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen<br />

Aufwendungen oder Auszahlungen, für deren Zweck <strong>im</strong> Haushaltsplan keine Ermächtigungen<br />

veranschlagt und keine aus Vorjahren übertragenen Ermächtigungen verfügbar<br />

sind,<br />

Auszahlungen<br />

Barzahlungen und bargeldlose Zahlungen, die die flüssigen Mittel vermindern,<br />

Buchführung<br />

betragsmäßige Aufstellung aller Geschäftsvorfälle sowie der Vermögens- und Schuldenlage<br />

der Gemeinde,<br />

Budget<br />

vorgegebener Finanzrahmen, der einer Organisationseinheit zur selbstständigen und eigenverantwortlichen<br />

Bewirtschaftung <strong>im</strong> Rahmen eines vorgegebenen Leistungsumfangs<br />

zugewiesen ist,<br />

338


Durchlaufende Finanzmittel<br />

Finanzmittel, die für eine oder einen Dritten lediglich vereinnahmt und verausgabt werden,<br />

Eigenkapital<br />

Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten<br />

und Rechnungsabgrenzungsposten auf der Passivseite der Bilanz,<br />

Einzahlungen<br />

Barzahlungen und bargeldlose Zahlungen, die die flüssigen Mittel erhöhen,<br />

Verzicht auf einen Anspruch,<br />

Erlass<br />

Ertrag<br />

zahlungswirksamer und nichtzahlungswirksamer Wertzuwachs (Ressourcenaufkommen)<br />

eines Haushaltsjahres,<br />

Finanzmittel<br />

Bestand an Bargeld, Schecks und Guthaben auf Bankkonten,<br />

Inventar<br />

Verzeichnis aller Vermögensgegenstände, Rechnungsabgrenzungsposten und Schulden;<br />

dient als Grundlage für das Erstellen der Bilanz,<br />

Inventur<br />

Bestandsaufnahme aller Vermögensgegenstände; dient als Grundlage für das Erstellen<br />

des Inventars,<br />

Investition<br />

Auszahlungen für die Veränderung des Anlagevermögens,<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

Zuweisungen, Zuschüsse und Darlehen für Investitionen Dritter und für Investitionen der<br />

Sondervermögen<br />

mit Sonderrechnung,<br />

339


Konsolidierung<br />

Zusammenfassung der Jahresabschlüsse der Gemeinde und der in § 114s Abs. 5 der<br />

Hessischen Gemeindeordnung genannten Aufgabenträger zu einem Gesamtabschluss,<br />

Kredite<br />

das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten oder von Sondervermögen mit<br />

Sonderrechnung aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite,<br />

Liquidität<br />

Fähigkeit der Gemeinde, ihren Zahlungsverpflichtungen termingerecht und vollständig<br />

nachzukommen,<br />

Netto-Position (des Eigenkapitals)<br />

Basiskapital; Saldo durch Vergleich von Vermögen mit (zweckgebundenen) Rücklagen,<br />

Sonderrücklagen und Schulden (in der Eröffnungsbilanz),<br />

Niederschlagung<br />

die befristete oder unbefristete Zurückstellung der Weiterverfolgung eines fälligen Anspruchs<br />

der Gemeinde ohne Verzicht auf den Anspruch selbst,<br />

Passiva<br />

Summe der Finanzierungsmittel (Eigenkapital/Fremdkapital), die auf der rechten Seite<br />

der Bilanz aufgeführt werden,<br />

Produkt<br />

ist das Ergebnis von Leistungsprozessen; soll <strong>im</strong> Ergebnis das Verwaltungshandeln darstellen<br />

und steuerbar machen; geht an Empfänger außerhalb der eigenen Organisationseinheit,<br />

Produktbereich<br />

sachliche Zusammenfassung von mehreren Produktgruppen,<br />

Produktgruppe<br />

sachliche Zusammenfassung von mehreren Produkten,<br />

Rücklage<br />

Bestandteil des Eigenkapitals; es wird zwischen Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen<br />

und außerordentlichen Ergebnisses, zweckgebundenen Rücklagen und Sonderrücklagen<br />

unterschieden,<br />

340


Rückstellung<br />

Passivposten der Bilanz, der dazu dient, durch zukünftige Handlungen bedingte Wertminderungen<br />

der Rechnungsperiode als Aufwand zuzurechnen; sie ist bezüglich ihres Eintretens<br />

oder ihrer Höhe nach nicht völlig sicher,<br />

Schulden<br />

sämtliche Verpflichtungen gegenüber Dritten, zum Beispiel Rückzahlungsverpflichtungen<br />

aus Kreditaufnahmen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Vorgängen, Aufnahme<br />

von Kassenkrediten, Rückstellungen,<br />

Stundung<br />

das befristete Hinausschieben der Fälligkeit eines Anspruchs,<br />

Überplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen<br />

Aufwendungen oder Auszahlungen, die die Ermächtigungen <strong>im</strong> Haushaltsplan und die<br />

übertragenen Ermächtigungen aus Vorjahren übersteigen,<br />

Überschuldung<br />

liegt vor, wenn die Summe der Verbindlichkeiten größer ist als die Summe des Eigenkapitals<br />

und des Vermögens,<br />

Umlaufvermögen<br />

Vermögensgegenstände, die nicht dazu best<strong>im</strong>mt sind, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu<br />

dienen und nicht Rechnungsabgrenzungsposten sind (zum Beispiel Vorräte, Schecks,<br />

Bankguthaben, Kassenbestände),<br />

Verbindlichkeiten<br />

Verpflichtungen gegenüber Dritten, die dem Grunde und der Höhe nach sicher sind,<br />

Verfügungsmittel<br />

Mittel, die für dienstliche Zwecke, für die keine zweckbezogenen Aufwendungen veranschlagt<br />

sind, zur Verfügung stehen,<br />

Vermögensrechnung (Bilanz)<br />

Abschluss des Rechnungswesens für ein Haushaltsjahr in Form einer Gegenüberstellung<br />

von Vermögen (Aktiva) und Kapital (Passiva).<br />

341


Wirtschaftsplan <strong>2013</strong><br />

für die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

343


Strategisch-operative Ziele der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> für<br />

das Jahr <strong>2013</strong> sowie die folgenden Jahre<br />

1) Die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> etablieren sich als hochqualifizierter und<br />

konkurrenzfähiger Anbieter von Fachleistungen in Partnerschaft mit der <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> und den Nachbarkommunen.<br />

2) Die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> versuchen, den hohen Stand der<br />

Dienstleistungen für die Bürger der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> trotz knapper<br />

werdender Personalreserven und veränderten Rahmenbedingungen weitgehend<br />

aufrecht zu erhalten.<br />

3) Als Weiterentwicklung des ökologischen Schwerpunktes bei den <strong>Stadt</strong>werken<br />

werden weitere Solaranlagen geplant und nach Möglichkeit in Betrieb genommen.<br />

Diese werden wie die bereits in Betrieb befindliche Anlage als bürgerschaftliche<br />

Projekte geplant.<br />

4) Angestrebt wird die Profilierung als Energielieferant bei der Entwicklung von neuen<br />

Wohngebieten unter Nutzung von nachhaltigen Energiequellen (Bsp.<br />

Blockheizkraftwerk).<br />

5) Entwicklung eines zukunftsträchtigen und energieeffizienten <strong>Stadt</strong>bussystems für<br />

die kommenden Jahre unter Berücksichtigung der geringer werdenden<br />

wirtschaftlichen Möglichkeiten der <strong>Stadt</strong> <strong>Kronberg</strong>.<br />

344


Inhaltsverzeichnis<br />

Seite(n)<br />

Feststellung 2<br />

Allgemeine Hinweise 3<br />

Erfolgsplan 4<br />

Finanzplan 5 - 6<br />

Erfolgsplan "Baubetriebshof" 7 - 10<br />

Erfolgsplan "Wasserversorgung" 11 - 14<br />

Erfolgsplan "Energie" 15 - 16<br />

Erfolgsplan "Abwasserbeseitigung" 17 - 19<br />

Erfolgsplan "<strong>Stadt</strong>verkehr" 20 - 22<br />

Vermögensplan "Baubetriebshof" 23<br />

Vermögensplan "Wasserversorgung" 24<br />

Vermögensplan "Energie" 25<br />

Vermögensplan "Abwasserbeseitigung" 26<br />

Vermögensplan "<strong>Stadt</strong>verkehr" 27<br />

Investitionsprogramm 28 - 29<br />

345<br />

1 30.10.2012


1.<br />

a) Erfolgsplan<br />

Erträge 8.491.200,00 €<br />

Aufwendungen 8.788.350,00 €<br />

Jahresergebnis -286.150,00 €<br />

b) Vermögensplan<br />

Deckungsmittel 1.229.650,00 €<br />

Mittelverwendung 1.178.000,00 €<br />

2. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren<br />

Aufnahme zur Finanzierung von<br />

Investionen erforderlich ist, wird<br />

festgesetzt auf:<br />

3. Der Gesamtbetrag der Kassenkredite<br />

beträgt, da alle Konten als<br />

Guthabenkonten geführt werden.<br />

4. Der Gesamtbetrag der<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

beträgt:<br />

<strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong>, den<br />

Feststellung<br />

Der Wirtschaftsplan für die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> wird für das Wirtschaftsjahr <strong>2013</strong> wie<br />

folgt festgesetzt:<br />

0,00 €<br />

0,00 €<br />

0,00 €<br />

346<br />

2 30.10.2012


Allgemeine Hinweise<br />

Durch Inbetriebnahme der Solaranlage auf dem Dach des Baubetriebshofes wurde<br />

ein Betrieb gewerblicher Art gegründet, der separat dargestellt wird<br />

Der Wirtschaftsplan <strong>2013</strong> wurde gegenüber dem Vorjahresplan redaktionell geändert und<br />

und es wurden zusätzliche Informationen aufgenommen<br />

Entwicklung der Verbindlichkeiten der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong> ab 2005<br />

31.12.2005 31.12.2006 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009 31.12.2010 31.12.2011<br />

8.148.638 €<br />

€8.500.000<br />

€8.000.000<br />

€7.500.000<br />

€7.000.000<br />

€6.500.000<br />

€6.000.000<br />

900<br />

800<br />

700<br />

600<br />

500<br />

400<br />

851<br />

Verbindlichkeiten<br />

7.989.755 €<br />

7.515.142 €<br />

8.059.093 €<br />

7.173.810 €<br />

7.097.511 €<br />

Entwicklung des Zuschussbedarfs für den ÖPNV in Tausend €<br />

797 798<br />

669<br />

498<br />

576<br />

Zuschussbedarf ÖPNV inT€<br />

651<br />

569<br />

611<br />

6.971.916 €<br />

0 1 2 3 4 5 6 7 8<br />

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011<br />

300<br />

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 <strong>2013</strong><br />

670<br />

712<br />

347<br />

3 30.10.2012


348<br />

Erfolgsplan <strong>2013</strong><br />

(Gliederung nach GuV)<br />

<strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

Summe<br />

1 2 3 4 5<br />

Bau- Wasser- Energie Abwasser- ÖPNV<br />

betriebshof versorgung<br />

entsorgung<br />

EUR EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1. Umsatzerlöse 8.240.000 2.470.000 2.449.000 24.000 3.005.000 292.000<br />

2. Sonstige betriebliche Erträge 251.200 54.600 156.700 0 13.400 26.500<br />

Summe Gesamtleistung 8.491.200 2.524.600 2.605.700 24.000 3.018.400 318.500<br />

3. Materialaufwand<br />

a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 3.449.200 359.500 1.248.500 0 1.841.000 200<br />

b) Bezogene Leistungen 1.110.950 125.000 750 150.000 835.200<br />

4. Personalaufwand<br />

a) Entgelte 1.587.600 1.209.800 324.400 1.500 9.700 42.200<br />

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 494.000 380.100 98.700 0 2.700 12.500<br />

Altersversorgung und für Unterstützung<br />

5. Abschreibungen auf <strong>im</strong>materielle lle Vermögensgegen<br />

Vermögensgegenstände<br />

des Anlagevermögens und nd Sachanlagen<br />

903.400 162.900 301.20 301.200 12.000 374.000 53.300<br />

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen dungen<br />

998.350 353.700 281.00 281.000 1.000 275.150 87.500<br />

Summe Gesamtkosten 8.543.500 2.466.000 2.378.800 15.250 2.652.550 1.030.900<br />

Summe Betriebsergebnis -52.300 58.600 226.900 8.750 365.850 -712.400<br />

7. Zinsen und ähnliche Erträge 1.000 0 1.000 0 0 0<br />

8. Sonst. Neutrale Erträge 10.000 10.000 0 0 0 0<br />

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 235.300 0 166.000 7.300 62.000 0<br />

10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -276.600 68.600 61.900 1.450 303.850 -712.400<br />

11. Sonstige Steuern 9.550 7.700 1.500 350 0 0<br />

12. Jahresgewinn/-verlust -286.150 60.900 60.400 1.100 303.850 -712.400<br />

4 30.10.2012


349<br />

Finanzplan <strong>2013</strong><br />

A.<br />

Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und<br />

der Deckungsmittel des Vermögensplans (§ 19 Nr.<br />

1 EigBGes)<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

Deckungsmittel (Mittelherkunft)<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1 Zuführungen zum Stammkapital²)<br />

0 0 0 0 0<br />

2 Zuführungen zu Rücklagen abzüglich Entnahmen²)<br />

Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen abzüglich<br />

0 0 0 0 0<br />

3 Entnahmen<br />

Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

-100.000 -450.000 -450.000 -430.000 -430.000<br />

4 abzüglich Entnahmen<br />

0 0 0 0 0<br />

5 Zuführung vom Erfolgsplan<br />

-286.150 0 0 0 0<br />

6 Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne Nr.7)<br />

Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich Entnahmen<br />

aus Pos. C der Passivseite "Empfangene<br />

903.400 900.000 900.000 900.000 900.000<br />

7 Ertragszuschüsse"²)<br />

0 0 0 0 0<br />

8 Verlustabdeckung durch Gemeinde<br />

712.400 720.000 600.000 600.000 600.000<br />

9 Kredite<br />

0 0 0 0 0<br />

10 Deckungsmittel insgesamt<br />

Ausgaben (Mittelverwendung)<br />

1.229.650 1.170.000 1.050.000 1.070.000 1.070.000<br />

1 Sachanlagen und <strong>im</strong>materielle Anlagewerte³)<br />

für Wasserversorgung 412.000 280.000 280.000 280.000 280.000<br />

für Abwasserentsorgung 325.000 300.000 300.000 300.000 300.000<br />

für ÖPNV 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000<br />

für Baubetriebshof 110.000 150.000 150.000 150.000 150.000<br />

für Energie 0 0 0 0 0<br />

2 Finanzanlagen 0 0 0 0 0<br />

3 Tilgung von Krediten 311.000 291.000 301.000 311.000 321.000<br />

4 Rückzahlung von Stammkapital 0 0 0 0 0<br />

5 Ausgaben (Mittelverwendung) 1.178.000 1.041.000 1.051.000 1.061.000 1.071.000<br />

1) Erstes Planungsjahr ist das laufende Wirschatsjahr<br />

²) Wenn die Entnahmen überwiegen, ist hier ein Negativposten auszuweisen<br />

³) Es sind die jeweiligen Betriebszweige einzusetzen<br />

5 30.10.2012


350<br />

Finanzplan <strong>2013</strong><br />

B Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben, die<br />

sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

Gemeinde auswirken (§19 Nr.2 EigBGes)<br />

Einnahmen EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1 Zuweisungen zur Eigenkapitalaufstockung<br />

2 Zuweisungen zum Verlustausgleich 712.400 720.000 600.000 600.000 600.000<br />

3 Verwaltungskostenbeiträge, Zinsen<br />

4 Darlehen der Gemeinde<br />

Ausgaben<br />

1 Gewinnabführungen<br />

2 Konzessionsabgaben<br />

3 Verwaltungskostenbeiträge, Zinsen 543.000 500.000 500.000 500.000 500.000<br />

4 Eigenkapitalrückzahlung<br />

5 Tilgung von Darlehen der Gemeinde<br />

6 30.10.2012


351<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Baubetriebshof<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR<br />

vorläufig<br />

EUR EUR EUR<br />

1. Umsatzerlöse 2.470.000 2.443.500 2.434.560,55 2.752.686,47 2.701.115,19<br />

Personalleistung 1.700.000 1.683.500 1.644.158,65 1.785.498,07 1.862.500,74<br />

Fuhrleistung 370.000 370.000 355.235,54 436.741,87 412.987,08<br />

Maschinen/Geräte 60.000 60.000 62.828,25 73.696,15 59.362,16<br />

Lagerartikel 60.000 45.000 93.659,96 97.933,34 61.413,42<br />

Fremdleistungen 250.000 285.000 259.421,82 358.817,04 304.851,79<br />

Erlöse aus IKZ 30.000 19.256,33<br />

2. Sonstige betriebliche Erträge 54.600 44.600 39.299,30 25.969,92 38.621,55<br />

aktivierte Eigenleistungen 10.000 2.058,53 1.805,00<br />

Sonst. Erträge 1.000 1.000 549,41 1.814,51 183,16<br />

Miete Büroräume 18.600 18.600 9.330,00 10.200,00 10.200,00<br />

Miete Wohnungen 17.000 17.000 17.226,19 10.280,13 11.668,23<br />

Erlöse mit anderen Betriebszweigen 8.000 8.000 12.193,70 14.765,16<br />

Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1.616,75<br />

Summe Gesamtleistung 2.524.600 2.488.100 2.473.859,85 2.778.656,39 2.739.736,74<br />

7 30.10.2012


352<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Baubetriebshof<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR<br />

vorläufig<br />

EUR EUR EUR<br />

3. Materialaufwand 359.500 357.000 337.468,90 414.521,43 353.988,22<br />

a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 359.500 357.000 337.468,90 414.521,43 353.988,22<br />

Material Handwerker 54.000 40.000 77.906,47 56.052,75 38.460,57<br />

Einkauf Unterhaltung, Fahrzeuge 57.000 55.000 60.967,11 47.142,15 56.230,69<br />

Lager Putz- und Reinigungsm. 7.000 8.000 6.235,33 5.925,17 8.261,38<br />

Schüttgüter 28.000 27.000 27.621,56 27.970,87 29.376,91<br />

Pflanzen 22.000 30.000 20.163,50 40.484,80 40.019,35<br />

Straßenreinigung/Winterdienst 40.000 40.000 27.488,00 37.618,41 28.187,64<br />

Kraftstoffe 42.000 40.000 39.914,47 37.232,84 37.220,61<br />

Fremdleistungen 112.000 120.000 80.715,21 164.405,73 119.277,47<br />

erhaltene Skonti -2.500 -3.000 -3.542,75 -2.311,29 -3.046,40<br />

4. Personalaufwand 1.589.900 1.532.900 1.471.042,26 1.646.321,51 1.528.845,21<br />

a) Entgelte 1.209.800 1.180.000 1.107.644,16 1.269.978,73 1.163.011,49<br />

gewerbliche Mitarbeiter 1.020.200 990.000 927.267,27 1.074.980,10 970.297,74<br />

nichtgewerbliche Mitarbeiter 189.600 190.000 180.376,89 194.998,63 192.713,75<br />

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 380.100 352.900 363.398,10 376.342,78 365.833,72<br />

Altersversorgung und für Unterstützung<br />

Gez. Soziale Aufwendungen 248.400 237.000 243.798,86 233.188,98 240.470,44<br />

Beiträge zur Berufsgen. 12.000 11.000 12.066,97 17.479,17 10.169,61<br />

ZVK 109.200 89.400 102.893,49 100.956,33 92.724,28<br />

Aushilfen 10.000 15.000 0,00 23.762,66 21.838,67<br />

freiw. Soz. Aufwendungen 500 500 4.638,78 955,64 630,72<br />

5. Abschreibungen auf <strong>im</strong>materielle Vermögensgegen- 162.900 178.700 213.982,00 191.565,63 181.870,00<br />

stände des Anlagevermögens und Sachanlagen<br />

Abschreibungen 155.000 178.700 213.982,00 191.565,63 181.870,00<br />

Abschreibungen Zugang 7.900<br />

8 30.10.2012


353<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Baubetriebshof<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR<br />

vorläufig<br />

EUR EUR EUR<br />

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 353.700 343.200 418.372,73 420.692,43 380.789,20<br />

Heizung 1.000 1.000 1.111,88 700,25 2.410,30<br />

Gas, Strom, Wasser 15.000 30.000 31.030,96 52.168,11 27.423,01<br />

Reinigung 12.000 10.500 15.555,03 11.742,39 11.557,23<br />

Instandh. Betriebl. Räume 6.000 6.000 55.152,25 16.789,39 6.031,20<br />

Abgaben f. Grundbesitz 10.000 10.000 8.731,96 8.690,60 9.024,73<br />

Versicherungen 3.500 3.500 604,75 625,82 2.888,12<br />

Fahrzeugunterhaltung 85.000 85.000 76.961,86 72.397,14 86.290,34<br />

Kfz-Versicherung 22.000 17.000 16.769,81 17.941,02 12.683,01<br />

Kfz-Reparaturen 15.000 12.000 22.427,59 67.126,12 38.837,08<br />

Mietleasing 14.000 14.000 13.493,64 13.999,31 8.873,02<br />

Reisekosten 1.500 1.500 1.132,16 2.765,81 2.888,12<br />

Reparaturen Maschinen 50.000 50.000 48.593,41 47.705,35 65.678,80<br />

Dienst- und Schutzkleidung 8.000 8.000 14.846,18 12.773,07 12.310,15<br />

Verwaltungskosten Beitrag 75.000 60.000 73.763,48 61.339,63 60.000,00<br />

Bewirtungen 100 100 0,00<br />

Marketing 100 100 921,69 2.162,49 22,00<br />

Telefonkosten 2.500 1.500 2.785,38 1.730,78 924,61<br />

Bürobedarf 1.000 1.000 820,89 492,03 346,85<br />

Bücher/Zeitschriften 500 500 492,30 115,10<br />

Aus- und Fortbildungskosten 7.000 7.000 8.802,79 6.133,14 11.819,68<br />

Rechts- und Beratungskosten 5.000 5.000 4.771,82 3.300,00<br />

Buchführungskosten 4.000 4.000 4.899,91 4.320,72 3.893,20<br />

Werkzeuge/Kleingeräte 10.000 10.000 9.946,57 7.919,83 10.489,60<br />

sonst. Betriebsbedarf 5.500 5.500 4.756,42 7.869,43 6.283,05<br />

Summe Gesamtkosten 2.466.000 2.411.800 2.440.865,89 2.673.101,00 2.445.492,63<br />

Summe Betriebsergebnis 58.600 76.300 32.993,96 105.555,39 294.244,11<br />

9 30.10.2012


354<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Baubetriebshof<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR<br />

vorläufig<br />

EUR EUR EUR<br />

7. Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0,00 0,00 0,00<br />

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0,00 0,00<br />

8. Sonst. Neutrale Erträge 10.000 10.000 7.260,32 8.597,81 12.538,82<br />

Erlöse aus Anlageverkäufen 4.250,00 300,00 5.920,00<br />

Versicherungsentschädigungen 10.000 10.000 6.000,32 8.297,81 6.618,82<br />

Erträge aus Sachanlagenverkäufen -2.990,00<br />

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 12.000 0,00 22.087,65 1.356,00<br />

Zinsen Kreditinstitute 12.000<br />

Zinsen Verrechnungskonto 0 21.524,65<br />

Verluste aus Anlageabgängen 563,00 1.356,00<br />

10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 68.600 74.300 40.254,28 92.065,55 305.426,93<br />

11. Sonstige Steuern 7.700 7.000 8.926,53 8.069,18 7.555,65<br />

- Grundsteuer 700 0 651,83 612,72 612,71<br />

Kfz-Steuern 7.000 7.000 8.274,70 7.456,46 6.942,94<br />

12. Jahresgewinn/-verlust 60.900 67.300 31.327,75 83.996,37 297.871,28<br />

10 30.10.2012


355<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Wasserversorgung<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1. Umsatzerlöse 2.449.000 2.499.000 2.458.942,87 2.400.676,40 2.508.102,26<br />

Wassergebühren 2.400.000 2.450.000 2.389.388,38 2.356.355,53 2.444.876,66<br />

Bauwasser 8.000 8.000 5.833,06 6.581,31 6.449,81<br />

Ertragszuschüsse 6.000 6.000 6.393,00 8.441,00 13.878,00<br />

Reparaturkosten Ersätze 35.000 35.000 47.599,95 29.298,56 33.859,99<br />

Anschlußkostenersätze 9.728,48 9.037,80<br />

2. Sonstige betriebliche Erträge 156.700 172.700 152.327,65 156.102,52 121.326,27<br />

Rückvergütung Wasserbezug 20.000 20.000 17.037,11 18.048,87<br />

aktivierte Eigenleistungen 0 20.000 2.224,08 912,10<br />

Leistungen für andere Betriebszweige 25.000 25.000 23.186,86 23.858,46 16.800,27<br />

Erstattung von Betriebsausgaben 89.000 85.000 88.120,60 85.059,00 82.987,00<br />

sonst. Betr. Erträge 1.400 1.400 420,00 1.131,92 200,00<br />

Auflösung von Inv. Zuschüssen 21.300 21.300 21.339,00 21.339,00 21.339,00<br />

Auflösung von Rückstellungen 5.753,17<br />

Summe Gesamtleistung 2.605.700 2.671.700 2.611.270,52 2.556.778,92 2.629.428,53<br />

3. Materialaufwand 1.373.500 1.388.000 1.255.331,06 1.178.084,33 1.358.424,06<br />

a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 1.248.500 1.260.000 1.146.301,32 1.114.347,10 1.237.480,20<br />

Wasserbezug 800.000 800.000 883.038,25 722.371,92 802.577,60<br />

Verbandsumlagen 186.000 200.000 132.312,39 185.102,60 204.476,80<br />

Strombezug 50.000 50.000 57.516,22 39.626,95 32.333,68<br />

Material Lager 0 0 363,55 1.680,67 354,21<br />

Betriebs- und Schmierstoffe 2.500 0 0,00 0,00 3.295,55<br />

Unterhaltung Netz 50.000 60.000 34.070,89 58.745,14 50.791,77<br />

Unterhaltung Geräte und Anlagen 160.000 150.000 39.000,02 106.819,82 143.650,59<br />

b) Bezogene Leistungen 125.000 128.000 109.029,74 63.737,23 120.943,86<br />

11 30.10.2012


356<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Wasserversorgung<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

Wasseruntersuchungen 15.000 13.000 12.839,20 14.162,55 11.380,40<br />

Fremdreparaturen 110.000 115.000 97.212,75 51.091,53 111.330,98<br />

erhaltene Skonti 0 0 -1.022,21 -1.516,85 -1.767,52<br />

4. Personalaufwand 423.100 383.000 391.336,61 398.987,74 367.012,16<br />

a) Entgelte 324.400 295.000 303.309,74 313.287,29 286.994,10<br />

gewerbliche Mitarbeiter 130.200 115.000 117.599,86 130.811,43 106.105,80<br />

nichtgewerbliche Mitarbeiter 194.200 180.000 185.709,88 182.475,86 180.888,30<br />

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 98.700 88.000 88.026,87 85.700,45 80.018,06<br />

Altersversorgung und für Unterstützung<br />

Gez. Soziale Aufwendungen 66.500 61.800 59.174,54 57.465,60 55.243,44<br />

Beiträge zur Berufsgen. 3.000 3.000 2.864,96 3.142,59 3.025,55<br />

freiw.soz.Aufwendungen 316,69 71,79<br />

ZVK 29.200 23.200 25.670,68 25.020,47 21.749,07<br />

5. Abschreibungen auf <strong>im</strong>materielle Vermögensgegen- 301.200 359.100 367.222,00 398.776,61 365.822,06<br />

stände des Anlagevermögens und Sachanlagen<br />

Abschreibungen 292.000 359.100 367.222,00 398.776,61 365.822,06<br />

Zugang Abschreibungen 9.200<br />

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 281.000 270.500 255.214,04 235.328,16 200.287,04<br />

Reinigung 1.000 1.000<br />

Gas, Strom, Wasser 10.000 15.000<br />

Instandh. Betriebl. Räume 0 0 166,59 25,42<br />

Versicherungen 5.500 8.500 4.532,68 8.596,47 7.210,37<br />

Beiträge 1.600 1.600 1.444,36 0,00 1.489,76<br />

Fahrzeugunterhaltung 6.000 6.000 6.411,07 6.563,22 5.565,59<br />

Kfz-Versicherung 2.800 2.000 1.957,32 2.932,17 1.885,34<br />

Kfz-Reparaturen 2.000 2.000 337,39 3.629,59<br />

12 30.10.2012


357<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Wasserversorgung<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

Reisekosten 1.200 1.500 1.665,31 298,39 1.049,11<br />

Reparaturen Maschinen 5.000 5.000 2.031,85 424,05 18.419,49<br />

Dienst- und Schutzkleidung 1.500 1.500 2.019,70 1.830,50 2.091,56<br />

Verwaltungskosten Beitrag 220.000 200.000 220.877,99 183.825,04 140.000,00<br />

Bewirtungskosten 500 500 0,00 189,41 679,58<br />

Marketing 1.500 1.500 4.718,90 1.147,73 2.256,59<br />

Telefonkosten 900 900 880,93 612,28 525,82<br />

Bürobedarf 3.000 3.000 3.170,80 2.778,15 2.298,49<br />

Bücher/Zeitschriften 0 500 0,00 10,00 195,28<br />

Aus- und Fortbildungskosten 1.500 2.500 400,38 4.408,87 782,75<br />

Rechts- und Beratungskosten 10.000 10.000 380,00 15.517,98 10.412,95<br />

Buchführungskosten 5.000 5.000 1.601,33 3.407,76<br />

Werkzeuge/Kleingeräte 1.500 1.500 1.267,87 1.257,09 847,10<br />

sonst. Betriebsbedarf 0 500 51,20 0,00<br />

Kosten des Geldverkehrs<br />

Periodenfremde Aufwendungen<br />

500 500 1.802,35 1.025,07 922,25<br />

Summe Gesamtkosten 2.378.800 2.400.600 2.269.103,71 2.211.176,84 2.291.545,32<br />

Summe Betriebsergebnis 226.900 271.100 342.166,81 345.602,08 337.883,21<br />

7. Zinsen und ähnliche Erträge 1.000 1.000 1.608,04 17.660,75 12.273,20<br />

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.000 1.000 1.608,04 17.660,75 12.273,20<br />

8. Sonst. Neutrale Erträge 0 0 316 1.989 3.500<br />

Erlöse aus Anlageverkäufen 0 0 756,30<br />

Versicherungsentschädigung 0 0 315,59 1.232,95 3.499,72<br />

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 166.000 172.000 183.295,29 181.931,29 193.773,28<br />

Zinsen Kreditinstitute 166.000 172.000 177.224,09 181.911,94 193.062,14<br />

Sollzinsen Girokonten 0 19,35 82,14<br />

13 30.10.2012


358<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Wasserversorgung<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

Sonst. Neutrale Aufwendungen<br />

Verluste aus Anlageabgängen 0 6.071,20 629,00<br />

10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 61.900 100.100 160.795,15 183.320,79 159.882,85<br />

11. Sonstige Steuern 1.500 1.100 1.631,40 843,29 1.508,76<br />

Hochbehälter<br />

- Grundsteuer 800 600 739,40 518,84 672,21<br />

Kfz-Steuern 700 500 892,00 324,45 836,55<br />

12. Jahresgewinn/-verlust 60.400 99.000 159.163,75 182.477,50 158.374,09<br />

14 30.10.2012


359<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Energie<br />

<strong>2013</strong> 2012<br />

Planung Planung<br />

EUR EUR<br />

1. Umsatzerlöse 24.000 0<br />

Einspeisevergütung 4.000<br />

Eigenverbrauch 20.000<br />

2. Sonstige betriebliche Erträge 0 0<br />

Summe Gesamtleistung 24.000 0<br />

3. Materialaufwand 750 0<br />

a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0 0<br />

b) Bezogene Leistungen 750 0<br />

Wartung 750<br />

4. Personalaufwand 1.500 0<br />

a) Entgelte 1.500 0<br />

nichtgewerbliche Mitarbeiter 1.500<br />

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 0 0<br />

Altersversorgung und für Unterstützung<br />

5. Abschreibungen auf <strong>im</strong>materielle Vermögensgegen- 12.000 0<br />

stände des Anlagevermögens und Sachanlagen<br />

Abschreibungen 12.000<br />

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.000 0<br />

Versicherungen 500<br />

Rechts- und Beratungskosten 500<br />

Summe Gesamtkosten 15.250 0<br />

15 30.10.2012


360<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Energie<br />

<strong>2013</strong> 2012<br />

Planung Planung<br />

EUR EUR<br />

Summe Betriebsergebnis 8.750 0<br />

7. Zinsen und ähnliche Erträge 0 0<br />

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge<br />

8. Sonst. Neutrale Erträge 0 0<br />

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.300 0<br />

Zinsen Dritte 7.300<br />

Sonst. Neutrale Aufwendungen<br />

10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 1.450 0<br />

11. Sonstige Steuern 350 0<br />

Gewerbesteuer 350<br />

Körperschaftsteuer 0<br />

12. Jahresgewinn/-verlust 1.100 0<br />

16 30.10.2012


361<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Abwasserbeseitigung<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1. Umsatzerlöse 3.005.000 3.045.250 2.830.275,87 2.801.106,40 2.911.147,01<br />

Kanalgebühren 2.650.000 2.690.000 2.590.339,91 2.615.081,79 2.688.000,00<br />

Straßenentwässerungsgebühren 350.000 350.250 210.000,00 184.128,22 210.000,00<br />

Reparaturkosten Ersätze 3.000 3.000 2.051,46 195,35<br />

sonstige Gebühren 2.000 2.000 1.896,39 2.222,86<br />

Anschlußkostenersätze 0 27.884,50 10.728,80<br />

2. Sonstige betriebliche Erträge 13.400 13.400 13.754,00 15.797,75 19.899,00<br />

Auflösung Ertragszuschüsse 13.400 13.400 13.754,00 14.900,00 19.899,00<br />

Auflösung von Rückstellungen 897,75<br />

Summe Gesamtleistung 3.018.400 3.058.650 2.844.029,87 2.816.904,15 2.931.046,01<br />

3. Materialaufwand 1.991.000 2.011.300 1.911.824,00 1.920.978,72 1.945.149,17<br />

a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 1.841.000 1.841.300 1.831.155,38 1.867.673,04 1.838.338,96<br />

Verbandsumlage 1.840.000 1.840.000 1.830.709,00 1.866.583,50 1.837.207,70<br />

Stromkosten 1.000 1.300 446,38 1.089,54 1.131,26<br />

b) Bezogene Leistungen 150.000 170.000 80.668,62 53.305,68 106.810,21<br />

Unterhaltung Netz 130.000 150.000 51.516,87 33.311,47 87.803,50<br />

Unterhaltung Anlagen 10.000 10.000 9.506,47 10.323,31 9.318,91<br />

Abwasserüberwachung 10.000 10.000 19.645,28 9.670,90 9.687,80<br />

17 30.10.2012


362<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

Abwasserbeseitigung<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

4. Personalaufwand 12.400 11.900 10.574,34 9.707,12 9.878,84<br />

a) Entgelte 9.700 9.500 8.369,54 7.644,95 7.866,04<br />

nichtgewerbliche Mitarbeiter 9.700 9.500 8.369,54 7.644,95 7.866,04<br />

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 2.700 2.400 2.204,80 2.062,17 2.012,80<br />

Altersversorgung und für Unterstützung<br />

Gez. Soziale Aufwendungen 1.900 1.700 1.500,20 1.414,81 1.418,88<br />

ZVK 800 700 704,60 647,36 593,92<br />

5. Abschreibungen auf <strong>im</strong>materielle Vermögensgegen- 374.000 377.400 385.217,00 382.402,28 380.980,00<br />

stände des Anlagevermögens und Sachanlagen<br />

Abschreibungen 372.000 377.400 385.217,00 382.402,28 380.980,00<br />

Zugang Abschreibungen 2.000<br />

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 275.150 242.150 241.016,17 213.394,72 160.495,48<br />

Beiträge 150 150 155,00 155,00 155,00<br />

Abwasserabgabe 35.000 30.000 29.291,86<br />

Verwaltungskosten Beitrag 230.000 202.000 229.884,72 202.605,86 120.000,00<br />

Rechts- und Beratungskosten 10.000 10.000 10.976,45 10.633,86 11.048,62<br />

Summe Gesamtkosten 2.652.550 2.642.750 2.548.631,51 2.526.482,84 2.496.503,49<br />

Summe Betriebsergebnis 365.850 415.900 295.398,36 290.421,31 434.542,52<br />

7. Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 3.913,71 0,00<br />

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3.913,71<br />

Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen<br />

18 30.10.2012


363<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Abwasserbeseitigung<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 62.000 74.000 97.164,75 109.535,37 108.026,84<br />

Zinsen Kreditinstitute 62.000 74.000 69.280,25 85.025,37 102.365,84<br />

Verluste aus Anlagenabgängen 27.884,50 24.510,00 5.661,00<br />

9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 303.850 341.900 198.233,61 184.799,65 326.515,68<br />

10. Sonstige Steuern 0 0,00 0,00 0,00<br />

11. Jahresgewinn/-verlust 303.850 341.900 198.233,61 184.799,65 326.515,68<br />

19 30.10.2012


364<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

ÖPNV<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1. Umsatzerlöse 292.000,00 220.000,00 294.578,62 187.631,01 268.850,05<br />

Busverkehr 205.000,00 183.000,00 196.184,88 142.395,53 180.745,33<br />

AST 5.000,00 5.000,00 5.428,05 5.502,81 4.582,23<br />

Schülerjahreskarten 60.000,00 60.000,00 68.574,72 66.145,04 60.787,01<br />

Erstattung Fahrgeldausfall 22.000,00 22.000,00 24.390,97 22.557,63 22.735,48<br />

Erlöskorrekturen nach VHT -50.000,00 -48.970,00<br />

2. Sonstige betriebliche Erträge 26.500,00 49.000,00 30.932,22 52.954,83 59.733,14<br />

sonst. Erlöse 1.500,00 1.500,00 8.706,50 358,75 85,20<br />

Erlöse aus Werbung an Bussen 25.000,00 25.000,00 17.258,72 17.605,90 22.663,94<br />

Auflösung von Inv. Zuschüssen 0,00 22.500,00 4.967,00 30.737,00 36.984,00<br />

Ertäge aus Auflösung v. Rückstellungen 4.253,18<br />

Summe Gesamtleistung 318.500,00 269.000,00 325.510,84 240.585,84 328.583,19<br />

3. Materialaufwand 835.400,00 747.400,00 765.187,51 700.056,64 767.227,23<br />

a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 200,00 200,00 -174,23 165,49 153,31<br />

Stromkosten 200,00 200,00 -174,23 165,49 153,31<br />

b) Bezogene Leistungen 835.200,00 747.200,00 765.361,74 699.891,15 767.073,92<br />

Infrastrukturkostenhilfe -50.000,00 -63.596,00<br />

Regelm. Linienverkehr 690.000,00 670.000,00 642.485,52 638.486,25 684.972,64<br />

AST 45.000,00 45.000,00 41.946,22 44.819,36<br />

Sonderverkehr an Märkten 0,00 0,00 1.457,28<br />

Zweckverbandsumlage 100.000,00 82.000,00 80.785,00 80.320,60 80.849,60<br />

erhaltene Skonti 0,00 -284,06 -350,60<br />

Genehmigungen 200,00 200,00 145,00 145,00 145,00<br />

20 30.10.2012


365<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

ÖPNV<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

4. Personalaufwand 54.700,00 61.500,00 53.697,29 60.211,27 58.215,81<br />

a) Entgelte 42.200,00 46.000,00 41.518,96 46.183,37 45.468,61<br />

nichtgewerbliche Mitarbeiter<br />

VWL<br />

42.200,00 46.000,00 41.518,96 46.183,37 45.468,61<br />

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 12.500,00 15.500,00 12.178,33 14.027,90 12.747,20<br />

Altersversorgung und für Unterstützung<br />

Gez. Soziale Aufwendungen 8.700,00 11.300,00 8.928,62 10.507,61 9.386,08<br />

ZVK 3.800,00 4.200,00 3.249,71 3.520,29 3.361,12<br />

5. Abschreibungen auf <strong>im</strong>materielle Vermögensgegen- 53.300,00 55.300,00 63.358,00 63.046,61 62.145,00<br />

stände des Anlagevermögens und Sachanlagen<br />

Abschreibungen 53.000,00 55.300,00 63.358,00 63.046,61 62.145,00<br />

Zugang Abschreibungen 300,00<br />

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 87.500,00 74.500,00 40.599,17 49.631,96 88.282,32<br />

Reinigung/Malerarbeiten/Fahrplantausch 20.000,00 20.000,00 830,00 924,97 19.263,41<br />

Wartung u. Reinig. Bahnhofstoilette 14.000,00 14.000,00 12.095,65 13.437,39 23.765,55<br />

Marketing 15.000,00 15.000,00 6.558,47 13.796,42 11.154,11<br />

Verwaltungskosten Beitrag 18.000,00 15.000,00 16.144,80 11.657,27 15.000,00<br />

Bürobedarf 500,00 500,00 218,25 62,46<br />

Rechts- und Beratungskosten 20.000,00 10.000,00 4.752,00 9.753,45 19.099,25<br />

Summe Gesamtkosten 1.030.900,00 938.700,00 922.841,97 872.946,48 975.870,36<br />

Summe Betriebsergebnis -712.400,00 -669.700,00 -597.331,13 -632.360,64 -647.287,17<br />

7. Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0,00 0,00 63.027,34 0,00<br />

Periodenfremde Erträge 63.027,34<br />

21 30.10.2012


366<br />

Erfolgsplan<br />

(Gliederung nach GuV)<br />

<strong>2013</strong> 2012 2011 2010 2009<br />

ÖPNV<br />

Planung Planung Ergebnis<br />

vorläufig<br />

Ergebnis Ergebnis<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0,00 15.890,00 0,00 0,00<br />

Zinsen für kurzfr. Verbindlichkeiten 0,00 0,00 15.890,00<br />

9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -712.400,00 -669.700,00 -613.221,13 -569.333,30 -647.287,17<br />

10. Sonstige Steuern 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

11. Jahresgewinn/-verlust -712.400,00 -669.700,00 -613.221,13 -569.333,30 -647.287,17<br />

22 30.10.2012


367<br />

Vermögensplan <strong>2013</strong><br />

Baubetriebshof<br />

<strong>2013</strong> Erläuterungen<br />

EUR<br />

1 Zuführungen zum Stammkapitel )<br />

2 Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen<br />

3 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen<br />

4 Zuführungen zu Sonderposten mit<br />

Rücklageanteil abzüg-lich Entnahmen )<br />

5 Zuführung vom Erfolgsplan<br />

60.900<br />

6 Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne Nr.7) 162.900<br />

7 Zuschüsse Nutzungsberechtigter<br />

8 Verlustabdeckung 0<br />

9 Kredite<br />

a) von der Gemeinde<br />

b) von Dritten<br />

10 Deckungsmittel (Mittelherkunft) 223.800<br />

<strong>2013</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

Gesamt-<br />

ausgabe-<br />

bedarf<br />

bisher<br />

bereitgestellt<br />

EUR EUR EUR EUR<br />

1 Sachanlagen und <strong>im</strong>materielle Anlagewerte 110.000 €<br />

2 Finanzanlagen<br />

3 Tilgung von Krediten<br />

4 Rückzahlung vom Stammkapital<br />

5 Ausgaben (Mittelverwendung) 110.000 €<br />

23 30.10.2012


368<br />

Vermögensplan <strong>2013</strong><br />

Wasserversorgung<br />

<strong>2013</strong><br />

EUR<br />

Erläuterungen<br />

1 Zuführungen zum Stammkapitel<br />

2 Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen<br />

3 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen abzüglich<br />

4 Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

5 Zuführung vom Erfolgsplan<br />

60.400<br />

6 Abschreibungen und Anlagenabgänge 301.200<br />

7 Zuschüsse Nutzungsberechtigter<br />

8 Verlustabdeckung<br />

9 Kredite<br />

a) von der Gemeinde<br />

b) von Dritten 0<br />

10 Deckungsmittel (Mittelherkunft) 361.600<br />

<strong>2013</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

Gesamt-<br />

ausgabe-<br />

bedarf<br />

bisher<br />

bereitgestellt<br />

EUR EUR EUR EUR<br />

1 Sachanlagen und <strong>im</strong>materielle Anlagewerte 412.000<br />

2 Finanzanlagen<br />

3 Tilgung von Krediten 158.000<br />

4 Rückzahlung vom Stammkapital<br />

5 Ausgaben (Mittelverwendung) 570.000<br />

24 30.10.2012


369<br />

Vermögensplan <strong>2013</strong><br />

Energie<br />

<strong>2013</strong> Erläuterungen<br />

EUR<br />

1 Zuführungen zum Stammkapitel<br />

2 Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen<br />

3 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen<br />

4 Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

5 Zuführung vom Erfolgsplan 1.100<br />

6 Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne Nr.7) 12.000<br />

7 Zuschüsse Nutzungsberechtigter<br />

8 Verlustabdeckung 0<br />

9 Kredite<br />

a) von der Gemeinde<br />

b) von Dritten<br />

10 Deckungsmittel (Mittelherkunft) 13.100<br />

<strong>2013</strong><br />

1 Sachanlagen und <strong>im</strong>materielle Anlagewerte<br />

2 Finanzanlagen<br />

3 Tilgung von Krediten 11.000<br />

4 Rückzahlung vom Stammkapital<br />

5 Ausgaben (Mittelverwendung) 11.000<br />

Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

Gesamtausgabebedarf<br />

bisher<br />

bereitgestellt<br />

EUR EUR EUR EUR<br />

25 30.10.2012


370<br />

Vermögensplan <strong>2013</strong><br />

Abwasserbeseitigung<br />

<strong>2013</strong><br />

EUR<br />

Erläuterungen<br />

1 Zuführungen zum Stammkapitel<br />

2 Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen<br />

3 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen<br />

4 Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

5 Zuführung vom Erfolgsplan 303.850<br />

6 Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne Nr.7) 374.000<br />

7 Zuschüsse Nutzungsberechtigter<br />

8 Verlustabdeckung<br />

9 Kredite<br />

a) von der Gemeinde<br />

b) von Dritten 0<br />

10 Deckungsmittel (Mittelherkunft) 677.850<br />

<strong>2013</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

Gesamt-<br />

ausgabe-<br />

bedarf<br />

bisher<br />

bereitgestellt<br />

EUR EUR EUR EUR<br />

1 Sachanlagen und <strong>im</strong>materielle Anlagewerte 325.000<br />

2 Finanzanlagen<br />

3 Tilgung von Krediten 142.000<br />

4 Rückzahlung vom Stammkapital<br />

5 Ausgaben (Mittelverwendung) 467.000<br />

26 30.10.2012


371<br />

Vermögensplan <strong>2013</strong><br />

ÖPNV<br />

<strong>2013</strong><br />

EUR<br />

Erläuterungen<br />

1 Zuführungen zum Stammkapitel<br />

2 Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen<br />

3 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen<br />

4 Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

5 Zuführung vom Erfolgsplan -712.400<br />

6 Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne Nr.7) 53.300<br />

7 Zuschüsse Nutzungsberechtigter<br />

8 Verlustabdeckung 712.400<br />

9 Kredite<br />

a) von der Gemeinde<br />

b) von Dritten<br />

11 Deckungsmittel des Vermögensplans insgesamt 53.300<br />

<strong>2013</strong><br />

Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

Gesamt-<br />

ausgabe-<br />

bedarf<br />

bisher<br />

bereitgestellt<br />

EUR EUR EUR EUR<br />

1 Sachanlagen und <strong>im</strong>materielle Anlagewerte 20.000<br />

2 Finanzanlagen<br />

3 Tilgung von Krediten<br />

4 Rückzahlung vom Stammkapital<br />

5 Ausgaben (Mittelverwendung) 20.000<br />

27 30.10.2012


372<br />

Investitionsprogramm<br />

für den Planungszeitraum <strong>2013</strong>-2017<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1 Immatrielle Vermögensgegenstände<br />

2 Grundstücke<br />

3 Betriebs- und Geschäftsausstattung 110.000 150.000 150.000 150.000 150.000<br />

Arbeitsmaschine 80.000<br />

Fahrzeug Pfau (1998, ca. 105.000 km) 20.000<br />

Kleingeräte 10.000<br />

110.000 150.000 150.000 150.000 150.000<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1 Immatrielle Vermögensgegenstände<br />

2 Grundstücke<br />

3 Gewinnungs- und Bezugsgsanlagen 270.000<br />

WAA Im Tries - Technik 270.000<br />

4 Verteilungsanlagen<br />

Westerbachstr. 1. BA<br />

92.000 200.000 200.000 200.000 200.000<br />

Saalburgstr. 60.000<br />

An der <strong>Stadt</strong>mauer 32.000<br />

5 Betriebs- und Geschäftsausstattung 50.000 80.000 80.000 80.000 80.000<br />

Wasserzähler 40.000<br />

Kleingeräte 10.000<br />

6 Finanzanlagen<br />

Baubetriebshof<br />

Wasserversorgung<br />

412.000 280.000 280.000 280.000 280.000<br />

28 30.10.2012


373<br />

Investitionsprogramm<br />

für den Planungszeitraum <strong>2013</strong>-2017<br />

1 Immatrielle Vermögensgegenstände<br />

2 Grundstücke<br />

3 Gewinnungs- und Bezugsgsanlagen<br />

4 Finanzanlagen<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1 Immatrielle Vermögensgegenstände<br />

2 Verteilungsanlagen 325.000 300.000 300.000 300.000 300.000<br />

Sanierungsmaßnahmen<br />

Westerbachstr. 1. BA<br />

100.000<br />

Saalburgstr. 155.000<br />

An der <strong>Stadt</strong>mauer 70.000<br />

3 Abwasserentsorgungsanlagen<br />

4 Betriebs- und Geschäftsausstattung<br />

5 Finanzanlagen<br />

325.000 300.000 300.000 300.000 300.000<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

EUR EUR EUR EUR EUR<br />

1 Immatrielle Vermögensgegenstände<br />

2 Grundstücke 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000<br />

Hochborde 20.000<br />

3 Betriebs- und Geschäftsausstattung<br />

4 Finanzanlagen<br />

Energie<br />

Abwasserbeseitigung<br />

ÖPNV<br />

0<br />

20.000 20.000 20.000 20.000 20.000<br />

29 30.10.2012


Stellenübersicht <strong>2013</strong><br />

Stellenübersicht<br />

für das Wirtschaftsjahr <strong>2013</strong><br />

375


Erläuterungen<br />

Stellenübersicht <strong>2013</strong><br />

1 (Plan)Stellen (Art und Zahl)<br />

Die Stellenübersicht weist weiterhin Stellen nach folgender Verteilung auf<br />

0,25<br />

0,50<br />

0,75 und<br />

1,00<br />

Sie beinhaltet für das Wirtschaftsjahr <strong>2013</strong> insgesamt 47,50 Stellen.<br />

2 Veränderungen<br />

2.1 Höherbewertung<br />

Bereich Betriebsleitung,<br />

kaufm. Angelegenheiten 0,5 Stelle E 7 TVöD nach E 8 TVöD<br />

2.2 Streichung von Stellen<br />

Bereich Grünflächen 0,25 Stelle E 2ü TVöD<br />

2.3 Verlagerungen<br />

1,0 Stelle E 7 TVöD in den Betriebsbereich Wasserversorgung<br />

376


Stellenübersicht der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

377<br />

Betriebsbereiche<br />

Betriebsleitung,<br />

kaufm. Angelegenheiten<br />

Bauhofleistungen<br />

Grünflächen<br />

Wasserversorgung<br />

Entgeltgruppe<br />

<strong>2013</strong><br />

Beschäftigte<br />

15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 2Ü 1 Azubi<br />

1,00 1,00 0,50 1,00 1,00 4,50 4,50 3,50 1,0 St. E 6 AT E 8<br />

1,0 St. E 6 ku (E 5)<br />

1,00 1,00 1,00 2,00 8,00 1,00 1,00 15,00 15,00 14,00<br />

1,00 1,00 14,00 3,00 3,00 22,00 22,25 19,00<br />

1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,00 6,00 5,00 1,0 St. E 9 + 50% Z.<br />

AT<br />

Stellenübersicht <strong>2013</strong> 1,00 4,00 2,00 1,50 4,00 24,00 4,00 1,00 1,00 0,00 1,00 4,00 47,50<br />

Stellenübersicht 2012 1,00 4,00 2,00 1,00 4,50 24,00 4,00 1,00 1,00 0,25 1,00 4,00 47,75<br />

am 30.6.2012 besetzten Stellen 1,00 3,00 2,00 1,50 4,00 23,00 4,00 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 41,50<br />

insg.<br />

<strong>2013</strong><br />

Zahl der<br />

Zahl der<br />

am<br />

Stellen 30.06.<br />

nach dem 2012<br />

Stellen- tatsächl.<br />

plan besetzten<br />

2012 Stellen<br />

Erläuterungen<br />

12.07.2012<br />

nachrichtl.<br />

*


Stellenübersicht der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Kronberg</strong> <strong>im</strong> <strong>Taunus</strong><br />

378<br />

Insgesamt:<br />

Bauhofleistungen<br />

Grünflächen<br />

Wasserversorgung<br />

Betriebsbereiche<br />

Betriebsleitung,<br />

kaufm. Angelegenheiten<br />

Beamtenstellen<br />

Zahl der Stellen<br />

<strong>2013</strong><br />

Beschäftigte<br />

Zusammen<br />

<strong>2013</strong><br />

- Zusammenstellung -<br />

Beamtenstellen<br />

Zahl der Stellen<br />

2012<br />

Beschäftigte<br />

Zusammen<br />

Zahl der tatsächlich<br />

besetzten Stellen<br />

am 30.6.2012<br />

Beamtenstellen<br />

Beschäftigte<br />

Zusammen<br />

4,50 4,50 4,50 4,50 3,50 3,50<br />

15,00 15,00 15,00 15,00 14,00 14,00<br />

22,00 22,00 22,25 22,25 19,00 19,00<br />

6,00 6,00 6,00 6,00 5,00 5,00<br />

47,50 47,50 47,75 47,75 41,50 41,50<br />

Erläuterungen<br />

12.07.2012

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