Rechtliche Aspekte der Musikindustrie

A LESCH S TAEHELIN
1. Einleitung
Musikrecht ist nichts anderes als ein Konglomerat verschiedenster juristischer
Disziplinen, Urheberrecht, Vertragsrecht, Kennzeichenrecht, UWG,
Persönlichkeitsrecht, Gesellschaftsrecht usw. – angewandt auf Fragen aus
dem Musikgeschäft.
Am 27. Juni 2005 ist das von mancher Seite heiss erwartete Urteil des
Supreme Court, des obersten Gerichtshofs der USA, in Sachen Grokster
ergangen. Das Gericht hat einstimmig erkannt, dass Betreiber von Online-
Tauschbörsen für Urheberrechtsverletzungen, die von Dritten mittels Nutzung
solcher Dienste begangen werden, mitverantwortlich gemacht werden
können. Gemäss dem Supreme Court haben die Betreiber der Grokster-Tauschbörse
wiederholt aktiv zu illegalen Aktivitäten aufgefordert –
insbesondere dadurch helfe der Hinweis auf die legalen Nutzungsmöglichkeiten
des Produkts im vorliegenden Fall eben nicht 1 .
Und schon hat sich der nächste spannende Fall angekündigt: Gemäss
einer am 12. Juli 2005 im texanischen Houston eingereichten Klage von
Jennifer Armour, einer Sängerin und Songschreiberin aus Minneapolis,
soll Beyoncé Knowles, die Leadsängerin der amerikanischen Erfolgsgruppe
Destiny's Child, für ihren Hit "Baby Boy" aus dem Jahr 2003 Text und
Rhythmus von Armours Song "Got A Little Bit Of Love For You" widerrechtlich
übernommen haben. Eine erste Anhörung betreffend Urheberrechtsverletzung
ist auf den 28. Oktober 2005 angesetzt worden.
In den letzten Jahren haben sich die Musikmarktbedingungen, das Verhalten
der Konsumentinnen und Konsumenten sowie die Struktur der Musikindustrie
gewaltig verändert. Im Folgenden wird im Rahmen eines
Überblicks auf einige der wichtigsten und aktuellsten Bereiche des Musikrechts
eingegangen. Beispiele aus der jüngeren Gerichtspraxis sollen dabei
helfen, gegenwärtige Tendenzen zu erkennen und richtig zu gewichten.
1 Metro-Goldwyn-Mayer Studios, Inc., et al., v. Grokster, Ltd., et al, siehe u.a.
http://stray light.law.cornell.edu/supct/html/04-480.ZS.html.
30