Rechtliche Aspekte der Musikindustrie

A LESCH S TAEHELIN
zusammengesetzt ist, die Gefahr besteht, dass sie als Variante der älteren
Marke wahrgenommen wird.
Das Gericht befürchtete daher, dass die massgeblichen Verkehrskreise
denken könnten, dass die unter der Marke "WESTLIFE" vermarkteten
Waren und Dienstleistungen gleicher Herkunft sind, wie die unter der
Marke "WEST" vermarkteten Waren und Dienstleistungen, oder aber,
dass es zumindest eine wirtschaftliche Verbindung zwischen den jeweiligen
Gesellschaften oder Unternehmen gibt, die die Waren und Dienstleistungen
vermarkten (vgl. Erwägung 42) 69 .
Der irischen Boygruppe bleibt somit für ihren Namen Markenschutz
versagt. Immerhin kann sie den Bandnamen weiterhin insbesondere im
Zusammenhang mit Auftritten und Tonträgerproduktionen verwenden. Sie
kann aber auf markenrechtlicher Ebene nicht verhindern, dass auch andere
diesen oder einen ähnlichen Namen verwenden.
5. Konzertwesen
Der Konzert- bzw. Engagementvertrag regelt die Rechte und Pflichten des
Künstlers und des Veranstalters betreffend einen Konzertauftritt. Unterschieden
wird zwischen dem eigentlichen Konzertvertrag, der mehr oder
weniger im Detail ausformuliert ist und einem sog. Info Sheet , das mehr
oder weniger eine Checkliste der wichtigsten Punkte der geplanten Zusammenarbeit
festlegt (Vertragsparteien, Vertragsgegenstand, Gage, Verpflegung
und Unterkunft, Werbung, Urheberrechtsgebühren, Bewilligungen,
Steuern, Technik, Absage, evtl. Konventionalstrafe). Ist die Zusammenarbeit
zwischen dem Künstler und dem Veranstalter komplexer und
vor allem langwieriger, kann auch ein sog. Tour-Vertrag abgeschlossen
werden 70 .
69 Dagegen ist festzustellen, dass das Bestehen der älteren Marke West bei den massgeblichen
Verkehrskreisen eine gedankliche Verbindung zwischen diesem Ausdruck
und den vom Markeninhaber vertriebenen Waren geschaffen haben kann, so dass für
jede neue Marke, die aus diesem Ausdruck in Verbindung mit einem anderen Ausdruck
besteht, die Gefahr besteht, dass sie als Variante der älteren Marke wahrgenommen
wird. Die massgeblichen Verkehrskreise könnten daher denken, dass die unter der
Marke Westlife vermarkteten Waren und Dienstleistungen gleicher Herkunft sind wie
die unter der Marke West vermarkteten Waren und Dienstleistungen oder dass es zumindest
eine wirtschaftliche Verbindung zwischen den jeweiligen Gesellschaften oder
Unternehmen gibt, die die Waren und Dienstleistungen vermarkten […].
70 Ausführlich zum Touring usw. T HALL, 140 ff.
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