Rechtliche Aspekte der Musikindustrie

A LESCH S TAEHELIN
James Newton zog diesen Entscheid des Bezirksgerichts weiter, doch
der Ninth Circuit Court wies die Klage wiederum ab 8 .
Das Berufungsgericht kam zum Schluss, dass durch die Verwendung
einer so kurzen Sequenz keine Urheberrechte hinsichtlich der Komposition
von James Newton verletzt worden seien (dass die Beastie Boys die
Sequenz um ca. einen halben Ton tiefer machten, war für das Gericht
nicht relevant).
Die Argumentation des Gerichts kann so zusammengefasst werden,
dass die Verwendung der fraglichen Sequenz von "Choir" "de minimis" –
d.h. von geringfügiger Bedeutung – gewesen sei und dass eine Lizenz hinsichtlich
der Komposition nur dann notwendig sei, wenn die Übernahme
der eigentlichen Tonfolge für das Ohr erkennbar ist. Soweit aber eine solche
Identifikation der Tonfolge nicht möglich ist, müsse keine Lizenz
eingeholt und entsprechend auch keine Urheberrechtsvergütung bezahlt
werden 9 .
Am 13. Juni 2005 lehnte es der oberste Gerichtshof der USA, der Supreme
Court, ab, auf James Newtons Klage gegen die Beastie Boys einzutreten
10 . Damit hat der Supreme Court einen Schlussstrich unter diesen
Rechtsstreit gezogen und die Entscheidung des Ninth Circuit bestätigt.
Aus den Erwägungen des Ninth Circuit:
SCHROEDER, Chief Judge: This appeal raises the difficult and important
issue of whether the incorporation of a short segment of a musical recording
into a new musical recording, i.e., the practice of "sampling," requires
a license to use both the performance and the composition of the original
recording. The particular sample in this case consists of a six-second,
three note segment of a performance of one of his own compositions by
plaintiff, and accomplished jazz flutist, James W. Newton. The defendants,
the performers who did the sampling, are the members of the musical
group Beastie Boys. They obtained a license to sample the sound re-
8 N EWTON V .D IAMOND,388 F.3 D 1189 (9TH C IR.2004);N EWTON V .D IAMOND,349 F.3 D
591 (9TH C IR.2003).
9 Anders der Entscheid Bridgeport Music, Inc. v. Dimension Films , 2004 WL 1960167
(6th Cir. Sept. 7, 2004). In diesem Entscheid ging es jedoch um die unlizenzierte Verwendung
einer Tonaufnahme, nicht um die unlizenzierte Verwendung einer Komposition.
Nach diesem Entscheid ist selbst für die Verwendung kurzer Tonaufnahmen, die
eine Identifikation des verwendeten Samples nicht ermöglichen, stets eine Lizenz erforderlich.
Eine"de minimis"-Verteidigung ist mithin nicht möglich.
10 www.thehollywoodreporter.com (besucht am 14. Juni 2005).
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