Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderates

Untersuchungskommission 3. April 2008 2. Sitzung / 3
(Beginn um 9.35 Uhr)
Vorsitzender Dr. Baumgartner: Ich darf alle
anwesenden Damen und Herren begrüßen und
eröffne hiermit die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses.
Insbesondere darf ich auch Mitglieder der
Kommission begrüßen.
Für das Protokoll und zur Feststellung der
Beschlussfähigkeit darf ich das jetzt wieder namentlich
machen:
GRin Mag. Waltraut Antonov.
GRin Mag. Waltraut Antonov: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GR Christian Deutsch.
GR Christian Deutsch: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GR Kurth-Bodo Blind.
GR Kurth-Bodo Blind: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GR Karlheinz Hora.
GR Karlheinz Hora: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Ingrid Korosec.
GRin Ingrid Korosec: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GR David Lasar.
GR David Lasar: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Dr. Claudia Laschan.
GRin Dr. Claudia Laschan: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GR Siegi Lindenmayr.
GR Siegi Lindenmayr: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Barbara Novak.
GRin Barbara Novak: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Hedwig Petrides.
GRin Hedwig Petrides: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Dr. Sigrid Pilz.
GRin Dr. Sigrid Pilz: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Karin Praniess-Kastner ist entschuldig
und wird nicht vertreten.
GRin Mag. Sonja Ramskogler.
GRin Mag. Sonja Ramskogler: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Silvia Rubik.
GRin Silvia Rubik: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner:
GRin Mag. Sonja Kato.
GRin Mag. Sonja Kato: Ja.
Vorsitzender Dr. Baumgartner: Die Sachkundigen
Personen sind der Herr Alfred Kubu,
Frau Dr. Elisabeth Pichlbauer, Frau Margot
Ham-Rubisch und Frau Charlotte Römer.
Ich darf jetzt die Beschlussfähigkeit der
Kommission feststellen.
Auf der heutigen Tagesordnung steht der
Vortrag des Herrn Sachverständigen Univ.-Prof.
Dr. Hartmann Hinterhuber über die aktuellen
Standards im Bereich der Psychiatrie auf dem
Programm.
Nach dem der Herr Universitätsprofessor aus
Innsbruck anreist und erst gegen 11 Uhr kommen
wird, werden wir vorher die eingelangten
Beweisanträge diskutieren und darüber Beschluss
fassen.
Ich darf festhalten, dass nach den letzten
Beweisanträgen weitere 38 Beweisanträge eingelangt
sind. Sie habe schon alle Anträge zur
Kenntnisnahme bekommen. Daher werde ich es
ein bisschen kurz machen und werde jeweils nur
die Protokollzahl verlesen.
Bitte, Frau GRin Korosec.
GRin Korosec: Herr Vorsitzender! Wir haben
die Anträge noch nicht bekommen. Wir haben
die von der SPÖ bekommen, aber andere Beweisanträge
sind bei uns nicht eingelangt.
Ich höre sie kommen sofort.
Vorsitzender Dr. Baumgartner: Ich bin davon
ausgegangen, dass die verschickt wurden, weil,
ich habe sie bekommen, meine Stellvertreterin
Frau Dr. Rech hat sie auch bekommen. Ich bin
davon ausgegangen, dass die alle übermittelt
wurden.
Es tut mir leid, dass Sie noch nicht die Möglichkeit
hatten sie anzusehen.
Ich darf Ihnen die Beweisanträge in der chronologischen
Reihenfolge, wie sie mit der Protokollzahl
versehen sind, zur Kenntnis bringen.
Der erste Beweisantrag (Anm.: PRT/00753-
2008/0067 von der sozialdemokratischen Fraktion
von GR Deutsch und GRin Klicka. Beantragt
wird die Ladung von Herrn Hofrat Prim. Dr.
Kurt Sindermann, Facharzt für Psychiatrie und
Neurologie, Abteilungsvorstand und Ärztlicher
Direktor des Psychiatrischen Krankenhauses
und Sozialtherapeutischen Zentrums Ybbs.
Wünscht jemand das Wort dazu? – Bitte,
Herr GR Deutsch.
GR Deutsch: Herr Vorsitzender! Meine sehr
geehrten Damen und Herren!
Ich möchte nur begründen, warum wir diesen
Antrag auf Ladung von Herrn Hofrat
Prim. Dr. Kurt Sindermann als sachverständiger
Zeugen eingebracht haben: Er hat das Therapiezentrum
in Ybbs aufgebaut und zu einer
vorbildhaften Einrichtung des Gesundheitswesens
der Stadt Wien gemacht. Er ist auch der
Abteilungsvorstand der 1. Psychiatrischen Abteilung,
wo Menschen mit Suchtkrankheiten und
anderen psychischen Erkrankungen betreut
werden und wo es darum geht, den PatientInnen
zu helfen, dass sie wieder selbstständig das
Leben gestalten können und daher für uns auch
ein sehr wichtiger sachverständiger Zeuge ist.