lohnabhängigen Bundesministeriums Schlaganfallpatienten

Sozialleistungen der OeNB
Tabelle 26:
Subvention der OeNB für
Unterbringungskosten von
Kindern
Subvention der Unterbringungs
kosten über
Kinderbetreuungsgutscheine
Summe Subvention
Unterbringungskosten
Miete und Betriebskosten
des Betriebskindergartens
Summe
Kinderbetreuungskosten
Zahlen vom RH gerundet
Quelle: OeNB
der Schule an. Die zusätzliche Begrenzung auf zwei Drittel der Unterbringungskosten
entfiel.
(3) Weiters verfügte die OeNB über einen Betriebskindergarten. Sie
hatte dafür einen Vertrag mit einem Betreiber abgeschlossen und trug
die Miete sowie die Betriebskosten. Die Dienstnehmer der OeNB zahlten
monatliche Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder. Im Zuge des
Schlichtungsstellenverfahrens (siehe TZ 72) wurde dieser um eine
Gruppe auf vier Gruppen für insgesamt 75 Kinder erweitert. Zur Zeit
der Gebarungsüberprüfung erwog die OeNB eine weitere Aufstockung.
(4) Alle Dienstnehmer der OeNB konnten die Subvention der Unterbringungskosten
und die Betreuung im Betriebskindergarten in Anspruch
nehmen. Die beiden Leistungen schlossen sich (auch gleichzeitig)
gegenseitig nicht aus.
(5) Die OeNB überwies ihren anspruchsberechtigten Dienstnehmern
in Summe durchschnittlich 106.338 EUR jährlich als Subvention für
Unterbringungskosten von Kindern. Hinzu kam — alternativ — die
Auszahlung der Subvention in Form von Kinderbetreuungsgutscheinen
(lohnsteuerbefreiter Zuschuss zur Kinderbetreuung). 72
In der folgenden Tabelle werden die Kosten dieser Sozialaktion dargestellt:
Kinderbetreuungskosten der OeNB
2009 2010 2011 2012 2013
in EUR
Durchschnitt
2009 bis 2013
123.108 99.321 74.811 90.573 143.879 106.338
45.000 247 13 138 23.322 13.744
168.108 99.568 74.824 90.711 167.201 120.082
53.402 55.984 54.996 68.115 89.495 64.398
221.510 155.552 129.820 158.826 256.696 184.481
72 § 3 Abs. 1 Z 13 EStG, BGBl. I Nr. 26/2009: Die Schwankungen erklären sich dadurch,
dass die OeNB in den Jahren 2009 und 2013 größere Mengen auf Vorrat beschaffte.
150 Bund 2015/3