lohnabhängigen Bundesministeriums Schlaganfallpatienten

Jubiläumsfonds zur Förderung der Forschungs–
und Lehraufgaben der Wissenschaft
der zweckgewidmeten Mittel und aus dem Bilanzgewinn der OeNB zu
leisten, um damit den Gewinnanteil des Bundes nicht zu schmälern.
23.3 Die OeNB verwies auf ihre Stellungnahme zu TZ 20.
23.4 Der RH hielt nochmals fest, dass durch die Reduzierung der Gewinnabfuhr
an den Bund (gemäß § 69 NBG) die Herkunft der Mittelzuwendungen
an den originären Jubiläumsfonds zu einem Großteil dem Bund
zuzurechnen wäre (siehe auch TZ 20 und 32).
Förderungsstrategie
24.1 Die Richtlinien des Generalrats der OeNB definierten die Förderung
von Forschungs– und Lehraufgaben der Wissenschaft als Förderungszweck
des Jubiläumsfonds. Darüber hinaus fanden in den Sitzungen
des Generalratsunterausschusses für den Jubiläumsfonds Diskussionen
zur Förderungsstrategie statt. So war bspw. die Förderung von Themen,
die im Fokus der Aufgabenstellung der OeNB lagen, ein besonderes
Anliegen. Ein umfassendes Strategiepapier mit konkreten, messbaren
Förderungszielen lag nicht vor.
Die OeNB förderte im Rahmen des originären Jubiläumsfonds Projekte
in den Bereichen Wirtschaftswissenschaften, Medizinische Wissenschaften,
Sozial– und Geisteswissenschaften mit maximal 110.000 EUR.
Ab dem Jahr 2011 setzte die OeNB für die Bereiche Wirtschaftswissenschaften
und Medizinische Wissenschaften mehrjährige Förderungsschwerpunkte,
die sie auf ihrer Website publizierte. Für Schwerpunktprojekte
war eine Förderung bis zu 200.000 EUR im Einzelfall möglich.
Für die Bereiche Sozial– und Geisteswissenschaften legte die OeNB
keine Schwerpunktthemen fest.
24.2 Der RH stellte fest, dass die Richtlinien des Generalrats für den originären
Jubiläumsfonds Vorgaben bezugnehmend auf den Förderungszweck
enthielten und die Förderungsstrategie bzw. Schwerpunktthemen
in den Sitzungen des Generalratsunterausschusses und des Generalrats
behandelt wurden. Er kritisierte jedoch, dass für Förderungen im
Rahmen des originären Jubiläumsfonds kein Strategiepapier mit konkreten,
messbaren Förderungszielen vorlag. Aufgrund der fehlenden
Förderungsziele war eine Überprüfung der Zielerreichung nicht möglich.
Der RH empfahl der OeNB, für den originären Jubiläumsfonds ein Strategiepapier
mit konkreten, messbaren Förderungszielen auszuarbeiten.
Darauf aufbauend wären Schwerpunktthemen festzulegen sowie die
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