Amtsblatt der Gemeinde Durbach mit Ebersweier

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Amtsblatt Durbach Freitag, 18. Januar 2013
Öffentliche Bekanntmachung
Wirtschaftsplan
Eigenbetrieb Wasserversorgung
der Gemeinde Durbach
für das Wirtschaftsjahr 2013
Aufgrund der §§ 9 u. 14 des Gesetzes über die Eigenbetriebe
der Gemeinden vom 08.01.1992 (EigBG – GBl. S.22) in der
gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 87 und 96 der Gemeindeordnung
für Baden – Württemberg (GO) beschloss der
Gemeinderat am 19. Dezember 2012 den Wirtschaftsplan -
Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Durbach - für
das Wirtschaftsjahr 2013.
§ 1 Erfolgsplan, Vermögensplan
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird wie folgt
festgesetzt:
(1) im Erfolgsplan
in den Erträgen (Einnahmen) auf 437.000 €
in den Aufwendungen (Ausgaben) auf 378.000 €
im Ergebnis (Jahresüberschuss) auf 59.000 €
(2) im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben auf
jeweils 732.000 €
§ 2 Kreditermächtigung
a) Die Kreditaufnahme für die Finanzierung von
Investitionen wird auf 572.000 €
festgesetzt.
b) Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 50.000 €
festgesetzt.
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf
0 € festgesetzt.
Vetrano, Bürgermeister
Das Landratsamt Ortenaukreis – Kommunalamt – hat am
11.Januar 2013 die Gesetzmäßigkeit des Gemeinderatsbeschlusses
vom 19. Dezember 2012 für die Haushaltssatzung
des Haushaltsjahres 2013 sowie für den Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebs „ Wasserversorgung der Gemeinde Durbach für
das Wirtschaftsjahr 2013 gemäß § 81 Abs. 2 i. V. mit § 121
Abs.2 Gemeindeordnung (GemO)) sowie § 96 Abs. 3 GemO
bestätigt.
Gleichzeitig sind nach § 96 Abs. 3 i. V. mit § 87 Abs. 2 Gemeindeordnung
(GemO) der Gesamtbetrag der im Wirtschaftsplan
2013 des Eigenbetriebs „Wasserversorgung Gemeinde Durbach“
vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 572.000 €
genehmigt worden.
Der Haushaltsplan und Wirtschaftsplan für das Jahr 2013
liegt in der Zeit von Montag, den 21. Januar 2013 bis einschließlich
Dienstag, den 29. Januar 2013 während den
Dienststunden auf dem Bürgermeisteramt – Rechnungsamt
– zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif-
ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.
4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines
Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber
der Gemeinde geltend gemacht worden ist, der Sachverhalt,
der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies
gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,
die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind.
Die Bekanntmachung ist ab Montag, den 21. Januar 2013 für
die Dauer einer Woche im Aushang der Rathäuser von Durbach
und Ebersweier ersichtlich.
Vetrano
Bürgermeister
Ausblick auf das Haushaltsjahr 2013
Am 22. November 2012 wurde im Gemeinderat der Haushaltsentwurf
für das Jahr 2013 mit einem Gesamtvolumen von
8.801.000 € eingebracht.
Davon entfielen:
Verwaltungshaushalt 7.876.000 €
und dem
Vermögenshaushalt 925.000 €
In der öffentlichen Sitzung am 13. Dezember 2012 wurde der
Etat öffentlich beraten und über die eingereichten Anträge Beschluss
gefasst. Die Änderungen seit der Einbringung des
Haushalts und der öffentlichen Beratung wurden von der Verwaltung
in den Haushalt eingebracht.
In der öffentlichen Sitzung am 18. Dezember 2012 wurde der
Etat mit folgendem Volumen beschlossen:
Verwaltungshaushalt 7.888.000 €
Vermögenshaushalt 938.000 €
ergibt ein Gesamtvolumen in Höhe von 8.826.000 €
Der Verwaltungshaushalt hat sich gegenüber der Einbringung
des Entwurfs und der öffentlichen Beratung um 12.000 € erhöht.
Beim Vermögenshaushalt hat sich das Volumen um
13.000 € gestiegen.
Zuführung zum Vermögenshaushalt
Nach den gesetzlichen Vorgaben sollte die Zuführungsrate
vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt mindestens
so hoch sein, damit die Kreditbeschaffungskosten und
die ordentliche Tilgung gedeckt werden können. Im Haushaltsplan
2013 wurde eine Bruttozuführungsrate in Höhe von
685.000 € erwirtschaftet. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung
von 170.000 € ergibt sich eine Netto - Zuführungsrate
in Höhe 515.000 €.
Die Höhe der Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt soll
die Leistungsfähigkeit des Verwaltungshaushalts aufzeigen.
Insbesondere wird davon die Höhe des Finanzierungsbedarfs
für die im Vermögenshaushalt vorgesehenen Investitionen beeinflusst.
Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts
2013 belaufen sich auf jeweils 938.000 €.
Vermögenshaushalt - Einnahmen:
Zuweisungen und Zuschüsse vom Land für Investitionen:
23.000 € (2,4 %)
Einbau einer Pelletheizung
Staufenberg-Schule Durbach 23.000 €
KfW - Förderung
Beiträge 5.000 € (0,5 %)
• Sonstige Kanalbeiträge 5.000 €