Sitzungsprotokoll - Stadtgemeinde Wiener Neustadt
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G1<br />
Betr.: Tiefbau und Bauhof,<br />
Sanierung und Neuherstellung<br />
von öffentlichen Verkehrsflächen<br />
Straßenbauprogramm 2012 - Grundsatzbeschluss<br />
Der Gemeinderat beschließe:<br />
Verständigung zum Vollzug des Gemeinderatsbeschlusses<br />
übernommen am:<br />
von:<br />
Jahr 2012, 01. ö. Sitzung, Seite 22<br />
Vollzug eingeleitet:<br />
Der Magistratsdirektor:<br />
Punkt 8<br />
Das Straßenbauprogramm 2012 für die Neuherstellung und Sanierung sowie<br />
verkehrstechnische Umbauten von öffentlichen Verkehrsflächen für das Jahr 2012 wird<br />
grundsätzlich genehmigt.<br />
Die Realisierung erfolgt nach Maßgabe der im Budget 2012 vorhandenen finanziellen Mitteln<br />
durch die Magistratsabteilung 13.<br />
Die Arbeiten wurden im offenen Verfahren ausgeschrieben und gesondert zur<br />
Beschlussfassung vorgelegt.<br />
Die Gesamtbaukosten sind im Budget mit EUR 1.900.000,00 vorgesehen.<br />
Bedeckung: Straßenbauten (Straßenbauprogramm) VAST 5/6120/0020<br />
Straßenbauten (Radwege) VAST 5/6120/0021<br />
Straßenbauten (Eigenherstellung) VAST 5/6120/0023<br />
(Tonband: GR Sodomka, GR Abg.z.NR Windbüchler-Souschill)<br />
Mit den Stimmen der SPÖ-Fraktion, der ÖVP-Fraktion, der<br />
FPÖ-Fraktion, der Fraktion Liste Soziales <strong>Neustadt</strong> und der<br />
Fraktion Liste Haberler – WNAktiv gegen die Stimme der<br />
Fraktion Die Grünen angenommen.
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