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Sitzungsprotokoll - Stadtgemeinde Wiener Neustadt

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Jahr 2012, 01. ö. Sitzung, Seite 3<br />

Mit Schreiben vom 29.12.2011 wurde Ihnen eine Einverständniserklärung zur elektronischen<br />

Übermittlung von Einberufungen zu Gemeinderats-, Stadtsenats und Ausschusssitzungen mit<br />

dem Ersuchen, diese im Falle der Zustimmung ausgefüllt an die Magistratsdirektion zu<br />

retournieren, übermittelt. Um die Verwaltungsmodernisierung voranzutreiben und die<br />

elektronische Zustellung umsetzen zu können, darf ich Sie ersuchen, wenn Sie dies nicht<br />

ohnedies schon gemacht haben, dass diesbezügliche Formular im Falle der Zustimmung<br />

ausgefüllt an die Magistratsdirektion zu übersenden. Die Formulare sind bei den<br />

Schriftführern erhältlich.“<br />

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Verhandlung wird zu den Punkten 5, 8, 9 und 10 gewünscht.<br />

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Zusatzantrag zu Punkt 5 von Herrn GR Haberler (siehe Seite 19);<br />

Absetzungsantrag zu Punkt 5 von Herrn GR Michael Schnedlitz (siehe Seite 19).<br />

Abänderungsantrag zu Punkt b) von Frau GR Dr. Sluka-Grabner (siehe Seite 28).<br />

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Geburtstagsgratulation an Herrn Gemeinderat Machowetz, Frau Gemeinderätin Dr. Sluka-<br />

Grabner und Frau Gemeinderätin Pötscher.<br />

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Bekanntgabe der Anträge, die nicht auf der Tagesordnung stehen (Anträge gemäß § 6 der<br />

Geschäftsordnung für den Gemeinderat):<br />

a) Dringlichkeitsantrag der Fraktion WN-Aktiv – Liste Haberler, betreffend Einleitung<br />

eines Syntegrationsverfahrens.<br />

Zur Dringlichkeit spricht Herr GR Haberler (Tonband).<br />

Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.

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