Sitzungsprotokoll - Stadtgemeinde Wiener Neustadt
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Jahr 2012, 01. ö. Sitzung, Seite 3<br />
Mit Schreiben vom 29.12.2011 wurde Ihnen eine Einverständniserklärung zur elektronischen<br />
Übermittlung von Einberufungen zu Gemeinderats-, Stadtsenats und Ausschusssitzungen mit<br />
dem Ersuchen, diese im Falle der Zustimmung ausgefüllt an die Magistratsdirektion zu<br />
retournieren, übermittelt. Um die Verwaltungsmodernisierung voranzutreiben und die<br />
elektronische Zustellung umsetzen zu können, darf ich Sie ersuchen, wenn Sie dies nicht<br />
ohnedies schon gemacht haben, dass diesbezügliche Formular im Falle der Zustimmung<br />
ausgefüllt an die Magistratsdirektion zu übersenden. Die Formulare sind bei den<br />
Schriftführern erhältlich.“<br />
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Verhandlung wird zu den Punkten 5, 8, 9 und 10 gewünscht.<br />
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Zusatzantrag zu Punkt 5 von Herrn GR Haberler (siehe Seite 19);<br />
Absetzungsantrag zu Punkt 5 von Herrn GR Michael Schnedlitz (siehe Seite 19).<br />
Abänderungsantrag zu Punkt b) von Frau GR Dr. Sluka-Grabner (siehe Seite 28).<br />
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Geburtstagsgratulation an Herrn Gemeinderat Machowetz, Frau Gemeinderätin Dr. Sluka-<br />
Grabner und Frau Gemeinderätin Pötscher.<br />
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Bekanntgabe der Anträge, die nicht auf der Tagesordnung stehen (Anträge gemäß § 6 der<br />
Geschäftsordnung für den Gemeinderat):<br />
a) Dringlichkeitsantrag der Fraktion WN-Aktiv – Liste Haberler, betreffend Einleitung<br />
eines Syntegrationsverfahrens.<br />
Zur Dringlichkeit spricht Herr GR Haberler (Tonband).<br />
Dringlichkeit einstimmig zuerkannt.