Drucksache 6/712 - Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und ...

Drucksache 6/712 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode
Vorwort
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
hat dem Landtag und der Landesregierung für jeweils zwei Kalenderjahre einen Bericht über
seine Tätigkeit vorzulegen.
Der Zehnte Tätigkeitsbericht gemäß § 33 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetz Mecklenburg-
Vorpommern (DSG M-V), der Fünfte Tätigkeitsbericht gemäß § 38 Abs. 1 Bundesdatenschutz-gesetz
(BDSG) sowie der Dritte Tätigkeitsbericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Mecklenburg-Vorpommern (IFG M-V) umfassen den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis
zum 31. Dezember 2011. Dabei sind die Beiträge nach dem DSG M-V und nach dem BDSG
nicht separat aufgeführt, weil es schon seit einiger Zeit bei etlichen Sachverhalten fachliche
Überschneidungen gibt, sodass die Themen im Zusammenhang betrachtet werden.
Die hier dargestellten Vorgänge sollen einen Gesamteindruck von der Tätigkeit meiner
Behörde vermitteln. Einige Beiträge schließen an Sachverhalte aus den letzten Tätigkeitsberichten
an. Insofern könnte es nützlich sein, in dem einen oder anderen Fall noch einmal auf
diese Berichte zurückzugreifen.
Reinhard Dankert
Landesbeauftragter für Datenschutz
und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
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