BUA, 04.12.2012 1 Bau- und ... - Markt Höchberg
BUA, 04.12.2012 1 Bau- und ... - Markt Höchberg
BUA, 04.12.2012 1 Bau- und ... - Markt Höchberg
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<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 1<br />
Gesetzliche Mitgliederzahl: 10<br />
<strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschusssitzung<br />
Dienstag, <strong>04.12.2012</strong>, 19:00 Uhr<br />
Sitzungssaal des <strong>Markt</strong>es <strong>Höchberg</strong>, Hauptstraße 65,<br />
Anwesend sind: Peter Stichler, 1. Bürgermeister als Vorsitzender<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderäte: <strong>Markt</strong>gemeinderat Heinz Fuchs<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Stefan Hebling<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Hermann Kuchenmeister<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Adolf Ullmann<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Rudolf Emmert<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Frank Rothbächer<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Thomas Scheder<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Johannes Väthjunker<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Martin Hupp<br />
Ferner anwesend: Hermann Hiller<br />
Alexander Knahn<br />
Schriftführer: Hermann Hiller<br />
Die Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 1 <strong>und</strong> 2 GO ist gegeben.<br />
Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß am 28.11.2012.
<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 2<br />
Öffentlicher Teil:<br />
Tagesordnung:<br />
1. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid <strong>und</strong> <strong>Bau</strong>genehmigung<br />
1.1 Buhl Birgit <strong>und</strong> Achim; Antrag Nr. 2012/086 auf eine isolierte<br />
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Frankenwarte<br />
Süd" für das Gr<strong>und</strong>stück Fl.Nr. 1740/5, Am Funkturm<br />
6, § 30 <strong>Bau</strong>GB<br />
1.2 Michael Hildebrandt; Schreiben Landratsamt vom 19.11.2012<br />
zum <strong>Bau</strong>antrag Nr. 2012/061 für den Umbau <strong>und</strong> die Erweiterung<br />
des bestehenden Zweifamilienwohnhauses zum Dreifamiliewohnhauses<br />
auf Gr<strong>und</strong>stück Fl.Nr. 3384/14, Am Reele 35, §<br />
34 <strong>Bau</strong>GB<br />
1.3 Susanne Öchsner-Range <strong>und</strong> Hans-Georg Range; <strong>Bau</strong>voranfrage<br />
Nr. 2012/084 zum Umbau <strong>und</strong> Rückbau des Hauptgebäudes<br />
sowie Umbau des bestehenden Flachdachanbaus auf<br />
Gr<strong>und</strong>stück Fl.Nr. 3384/6, Am Reele 23, § 34 <strong>Bau</strong>GB<br />
1.4 <strong>Markt</strong> <strong>Höchberg</strong>, Antrag auf <strong>Bau</strong>genehmigung Nr. 2012/087;<br />
Neubau einer Kindertagesstätte im Mainlandzentrum auf dem<br />
Gr<strong>und</strong>stück Fl.Nr. 456/8 (Nähe Rudolf-Harbig-Platz) <strong>und</strong> Fl.Nr.<br />
465/1 (Waldstraße), § 34 <strong>Bau</strong>GB<br />
2. Sanierungsarbeiten im Hotel Lamm, Hauptstraße 76 ;<br />
hier: Auftragserweiterung für die Glaser- <strong>und</strong> Fensterbauarbeiten<br />
3. Energetische Sanierung der Ernst-Keil-Schule <strong>Höchberg</strong>;<br />
BA II (Turnhallentrakt), Martin-Wilhelm-Straße 2b - Abrechnung<br />
4. Kanalspülung <strong>und</strong> - untersuchung im Bereich "Hexenbruch" der Gemarkung<br />
<strong>Höchberg</strong>; Vergabe<br />
5. Berichte <strong>und</strong> Anfragen<br />
1. Bürgermeister Peter Stichler begrüßt die Mitglieder des <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschusses<br />
<strong>und</strong> stellt fest, dass die Einladungen ordnungsgemäß ergangen sind <strong>und</strong> der <strong>Bau</strong>-<br />
<strong>und</strong> Umweltausschuss beschlussfähig ist.<br />
Gemäß § 25 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung hat der nichtöffentliche Teil des Protokolls<br />
der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschusssitzung vom 06.11.2012 aufgelegen. Einwendungen<br />
wurden keine erhoben.
<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 3<br />
ÖFFENTLICHER TEIL:<br />
1. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid <strong>und</strong> <strong>Bau</strong>genehmigung<br />
1.1 Buhl Birgit <strong>und</strong> Achim; Antrag Nr. 2012/086 auf eine isolierte Befreiung<br />
von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Frankenwarte Süd" für<br />
das Gr<strong>und</strong>stück Fl.Nr. 1740/5, Am Funkturm 6, § 30 <strong>Bau</strong>GB<br />
Beratung:<br />
Der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 18.09.2012 über den <strong>Bau</strong>antrag<br />
zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung <strong>und</strong> Doppelgarage<br />
beraten <strong>und</strong> folgenden Beschluss gefasst:<br />
„Dem <strong>Bau</strong>antrag <strong>und</strong> der erforderlichen Befreiung für die Überschreitung der <strong>Bau</strong>grenzen<br />
sowie der Überschreitung der höhenmäßigen Einstellung von zulässig 6,20 m auf<br />
6,235 m wird zugestimmt“.<br />
Im Bebauungsplan ist unter Ziffer 1.2 festgesetzt, dass die Höhe der Einfriedung an der<br />
Straße maximal 1,50 m ab OK Straße betragen darf. Diese sind in Mauerwerk in<br />
Bruchsteinen oder in Holz auszuführen.<br />
Der <strong>Bau</strong>werber plant eine Einfriedungsmauer in der zulässigen Höhe aus hochwertigem<br />
Sichtbeton <strong>und</strong> beantragt hierfür die erforderliche Befreiung.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss stimmt einer erforderlichen Befreiung von der Festsetzung<br />
des Bebauungsplanes „Frankenwarte Süd“ hinsichtlich der Gestaltung der Mauereinfriedung<br />
aus Sichtbeton in der zulässigen Höhe von 1,50 m zu.<br />
Abstimmung: 10 : 0
<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 4<br />
1.2 Michael Hildebrandt; Schreiben Landratsamt vom 19.11.2012 zum <strong>Bau</strong>antrag<br />
Nr. 2012/061 für den Umbau <strong>und</strong> die Erweiterung des bestehenden<br />
Zweifamilienwohnhauses zum Dreifamiliewohnhauses auf Gr<strong>und</strong>stück<br />
Fl.Nr. 3384/14, Am Reele 35, § 34 <strong>Bau</strong>GB<br />
Beratung:<br />
Dem <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss wird das Schreiben des Landratsamtes Würzburg<br />
vom 19.11.2012 bekannt gegeben.<br />
Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, den Beschluss vom 18.09.2012 nicht aufzuheben<br />
bzw. zu ändern. Das Gebäude bzw. die Erweiterungsplanung des Zweifamilienwohnhauses<br />
fügt sich nach Auffassung des <strong>Markt</strong>es <strong>Höchberg</strong> nach Art <strong>und</strong> Maß der<br />
baulichen Nutzung, der <strong>Bau</strong>weise <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>stückfläche, die überbaut werden soll,<br />
nicht in die Eigenart der näheren Umgebung ein.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss hält seinen Beschluss vom 18.09.2012 aufrecht. Damit<br />
wird das gemeindliche Einvernehmen zum <strong>Bau</strong>vorhaben Michael Hildebrand auf<br />
Fl.Nr. 3384/14 verweigert.<br />
Auch mit einer lt. Schreiben des Landratsamtes Würzburg vom 19.11.2012 nur geringfügigen<br />
Überschreitung der Geschosszahl, Höhe <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>fläche besteht kein Einverständnis.<br />
Der <strong>Markt</strong> <strong>Höchberg</strong> vertritt die Auffassung, dass für den Altbestand (zwei Wohnungen)<br />
mindestens 2 Stellplätze gefordert werden können. Für die neu geplante Wohnung<br />
wären 1,5 Stellplätze, somit mindestens insgesamt 4 Stellplätze, nachzuweisen. Vom<br />
<strong>Bau</strong>herrn werden auf dem <strong>Bau</strong>gr<strong>und</strong>stück 3 Stellplätze nachgewiesen.<br />
Abstimmung: 10 : 0
<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 5<br />
1.3 Susanne Öchsner-Range <strong>und</strong> Hans-Georg Range; <strong>Bau</strong>voranfrage Nr.<br />
2012/084 zum Umbau <strong>und</strong> Rückbau des Hauptgebäudes sowie Umbau<br />
des bestehenden Flachdachanbaus auf Gr<strong>und</strong>stück Fl.Nr. 3384/6, Am<br />
Reele 23, § 34 <strong>Bau</strong>GB<br />
Beratung:<br />
Der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 13.03.2012 über einen <strong>Bau</strong>antrag<br />
zum An- <strong>und</strong> Umbau eines Einfamilienwohnhauses auf o.e. Gr<strong>und</strong>stück beraten<br />
<strong>und</strong> dem <strong>Bau</strong>vorhaben zugestimmt. Die Unterlagen wurden am 27.03.2012 an das<br />
Landratsamt Würzburg zur Genehmigung weitergeleitet. Die Genehmigung konnte<br />
bisher nicht erfolgen, da die Antragsteller ihren Antrag noch ergänzen müssen.<br />
Die Antragsteller haben eine neue Planung erstellt <strong>und</strong> diese der <strong>Bau</strong>verwaltung vorgestellt.<br />
Geplant ist ein zweigeschossiger <strong>Bau</strong>körper mit Flachdach. Hierfür haben sie<br />
Fotomontagen erstellt <strong>und</strong> legen diese dem <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss zur Beschlussfassung<br />
vor. In der Südostansicht (Rückansicht) ist erkennbar, dass das bestehende<br />
Flachdach um ein Geschoss aufgestockt werden soll.<br />
Das Schreiben der Antragsteller vom 01.12.2012 wird des <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss<br />
bekannt gegeben.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Bau</strong>voranfrage wird zugestimmt. Mit einem zweigeschossigen Flachdachbaukörper<br />
besteht Einverständnis.<br />
Abstimmung: 6 : 4<br />
1.4 <strong>Markt</strong> <strong>Höchberg</strong>, Antrag auf <strong>Bau</strong>genehmigung Nr. 2012/087; Neubau einer<br />
Kindertagesstätte im Mainlandzentrum auf dem Gr<strong>und</strong>stück Fl.Nr.<br />
456/8 (Nähe Rudolf-Harbig-Platz) <strong>und</strong> Fl.Nr. 465/1 (Waldstraße), § 35<br />
<strong>Bau</strong>GB<br />
Beratung:<br />
Dem <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss wird der Antrag auf <strong>Bau</strong>genehmigung für den Neubau<br />
einer Kindertagesstätte, der auf Gr<strong>und</strong>lage der Beschlüsse des <strong>Markt</strong>gemeinderates<br />
erstellt wurde, vorgelegt.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss stimmt dem <strong>Bau</strong>antrag zum Neubau einer Kindertagesstätte<br />
im Mainlandzentrum zu. Die Verwaltung wird ermächtigt <strong>und</strong> beauftragt, die<br />
<strong>Bau</strong>antragsunterlagen an die Genehmigungsbehörde weiterzuleiten.<br />
Abstimmung: 9 : 1
<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 6<br />
2. Sanierungsarbeiten im Hotel Lamm, Hauptstraße 76 ;<br />
hier: Auftragserweiterung für die Glaser- <strong>und</strong> Fensterbauarbeiten<br />
In der Sitzung des <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschusses am 06.11.2012 wurden die Glaser-<br />
<strong>und</strong> Fensterbauarbeiten für das Hotel „Zum Lamm“ an die Firma Brod Metallbau GmbH<br />
aus <strong>Markt</strong>heidenfeld mit einer Gesamtsumme von 42.045,08 € ./. 1 % Nachlass vergeben.<br />
Im Zuge des Aufmaß Nehmens vor Ort wurde festgestellt, dass auch die Türelemente<br />
der Balkone reparaturbedürftig sind. Die Verwaltung hat daraufhin bei der Firma Brod<br />
ein weiteres Angebot angefordert.<br />
Danach betragen die Kosten für den Ausbau <strong>und</strong> die Erneuerung der vorhandenen<br />
sieben Fenster-/Türelemente (Balkone) laut Angebot vom 15.11.2012 brutto<br />
7.288,75 €.<br />
Die Auftragserweiterung für vorgenannte Arbeiten ist zu genehmigen.<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss stimmt der Auftragserweiterung an die Brod Metallbau<br />
GmbH, 97828 <strong>Markt</strong>heidenfeld, für sieben neue Fenster-/ Türelemente (Balkone) im<br />
Hotel „Zum Lamm“ zu. Gr<strong>und</strong>lage ist das Angebot vom 15.11.2012 in der Bruttoangebotssumme<br />
von 7.288,75 €.<br />
Abstimmung: 10 : 0<br />
3. Energetische Sanierung der Ernst-Keil-Schule <strong>Höchberg</strong>;<br />
BA II (Turnhallentrakt), Martin-Wilhelm-Straße 2b - Abrechnung<br />
In der Sitzung des <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschusses am 17.07.2012 wurde die Verwaltung<br />
ermächtigt, die Arbeiten zur Energetischen Sanierung des Turnhallentraktes der Ernst-<br />
Keil-Schule an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.<br />
Die Leistungen der Gerüstbau- Verputzerarbeiten <strong>und</strong> Fassadendämmung sowie die<br />
Spengler- <strong>und</strong> Dachabdichtungsarbeiten mit Zusatzwärmedämmung wurden bis November<br />
2012 erbracht.<br />
Dem Ausschuss werden in der Sitzung die Gesamtkosten zur Kenntnis gegeben. Unter<br />
der HHSt 1.2140.9403 sind im Haushalt 2012 160.000 € eingestellt.<br />
Beschluss:<br />
Die Abrechnung der energetischen Sanierung des Turnhallentraktes der Ernst-Keil-<br />
Schule mit insgesamt brutto 131.168,80 € wird genehmigt. Danach betrugen die Leistungen<br />
durch die Firma K. Götz GmbH, <strong>Höchberg</strong>, für die Spengler- <strong>und</strong> Abdichtungsarbeiten<br />
mit Zusatzwärmedämmung nach EneV 2009 brutto 70.731,58 €. Die der Firma<br />
Riegel, <strong>Höchberg</strong>, für Gerüstbau, Verputzerarbeiten <strong>und</strong> Dämmung brutto 60.437,22 €<br />
inkl. Nachlass.<br />
Abstimmung: 10 : 0
<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 7<br />
4. Kanalspülung <strong>und</strong> - untersuchung im Bereich "Hexenbruch" der Gemarkung<br />
<strong>Höchberg</strong>; Vergabe<br />
In den Jahren 2007 <strong>und</strong> 2008 wurden die <strong>Bau</strong>abschnitte II <strong>und</strong> III der Kanalsanierung<br />
„Hexenbruch“ durch die Fa. Diringer <strong>und</strong> Scheidel durchgeführt. Für diese Sanierungsmaßnahmen<br />
läuft in den Jahren 2013 <strong>und</strong> 2014 die Gewährleistung aus.<br />
Um den Sanierungserfolg zu belegen ist es erforderlich, vor Ablauf der Gewährleistung<br />
eine Kanalspülung mit anschließender Kamerabefahrung durchzuführen. Des Weiteren<br />
steht nach der Eigenüberwachungsverordnung die Kanalbefahrung des gesamten<br />
nördlichen Bereiches des Hexenbruches an. Diese Befahrung sieht zusätzlich die Befahrung<br />
der Anschlussleitungen vor.<br />
Die <strong>Bau</strong>verwaltung hat im Zuge einer beschränkten Ausschreibung Firmen zur Abgabe<br />
eines Angebotes aufgefordert. Die geschätzten Kosten für die Maßnahme betragen<br />
r<strong>und</strong> 57.000,00 €. Entsprechende Mittel werden für das Haushaltsjahr 2013 auf der<br />
Haushaltsstelle 1.7007.9535 eingestellt.<br />
Die Verwaltung empfiehlt dem <strong>Bau</strong>ausschuss die Vergabe der Leistungen an den wirtschaftlichsten<br />
Bieter.<br />
Beschluss:<br />
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Leistungen der Kanalspülung <strong>und</strong><br />
-inspektion der Haupt- <strong>und</strong> Anschlussleitungen im nördlichen Teil des Hexenbruches<br />
an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.<br />
Abstimmung: 10 : 0
<strong>BUA</strong>, <strong>04.12.2012</strong> 8<br />
5. Berichte <strong>und</strong> Anfragen<br />
Erstellung eines Geröllfanges am RÜB II im Leistengr<strong>und</strong><br />
In der Sitzung des <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschusses vom 06.11.2012 wurde die Verwaltung<br />
ermächtigt, die Leistungen zur Erstellung eines Geröllfanges am Regenüberlaufbecken<br />
II an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.<br />
Die Submission fand am 07.11.2012 statt. Von den sechs angefragten Firmen legten<br />
alle ein wertbares Angebot vor. Nachstehend das Ergebnis der Ausschreibung:<br />
Bieter Endbetrag des Angebotes<br />
Angebot 1 37.702,35<br />
Angebot 2 48.739,21<br />
Angebot 3 53.582,26<br />
Angebot 4 57.550,51<br />
Angebot 5 57.848,65<br />
Angebot 6 60.893,13<br />
Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. August Ullrich GmbH, Elfershausen,<br />
abgegeben. Die Verwaltung hat die Leistungen für die Erstellung des Geröllfanges mit<br />
Schreiben vom 08.11.2012 an die Firma August Ullrich zum Bruttoangebotspreis von<br />
37.702,35 € vergeben.<br />
Die Arbeiten werden Ende November ausgeführt <strong>und</strong> ca. 1 Woche dauern.<br />
Der <strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss nimmt die Ausführung zur Kenntnis.<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderat Rudolf Emmert teilt mit, dass sich die Teilnehmer der Volkshochschule-Kurse<br />
in der Hexenbruchschule <strong>Höchberg</strong> über die Heizung beschwerten, da<br />
diese zu den Unterrichtsst<strong>und</strong>en nicht angeschaltet war.<br />
1. Bürgermeister Peter Stichler schließt die Sitzung um 21:38 Uhr.<br />
<strong>Bau</strong>- <strong>und</strong> Umweltausschuss: Der Schriftführer:<br />
Peter Stichler, 1. Bürgermeister Hermann Hiller