BUA, 16.10.2012 1 Bau- und ... - Markt Höchberg

BUA, 16.10.2012 1
Bau- und Umweltausschusssitzung
Dienstag, 16.10.2012, 19:00 Uhr
Sitzungssaal des Marktes Höchberg, Hauptstraße 65,
Gesetzliche Mitgliederzahl: 11
Anwesend sind: Peter Stichler, 1. Bürgermeister als Vorsitzender
Marktgemeinderäte: Marktgemeinderat Heinz Fuchs
Marktgemeinderat Stefan Hebling
Marktgemeinderat Hermann Kuchenmeister
Marktgemeinderat Adolf Ullmann
Marktgemeinderat Rudolf Emmert
Marktgemeinderätin Magdalena Roßbach (Vertreter
für Jutta Schelberg)
Marktgemeinderat Frank Rothbächer
Marktgemeinderat Thomas Scheder
Marktgemeinderat Johannes Väthjunker
Entschuldigt: Marktgemeinderat Martin Hupp
Marktgemeinderätin Gabriele Ries
Marktgemeinderätin Jutta Schelberg
Marktgemeinderätin Nicole Stichler
Ferner anwesend: Projektmanagerin Stefanie Gackstatter
Hermann Hiller
Alexander Knahn
Robert Landeck
Schriftführer: Hermann Hiller
Die Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 1 und 2 GO ist gegeben.
Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß am 10.10.2012.

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Öffentlicher Teil:
Tagesordnung:
1. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung
1.1 Maria Wittstadt, Antrag auf Baugenehmigung Nr. 072/2012;
Erneuerung der Dachkonstruktion mit Dachgeschossausbau
(energetische Sanierung) auf dem Grundstück Fl.Nr. 429/6,
Oberes Hessental 4, Bebauungsplan "Hessenthal", § 30
BauGB
1.2 Maximilian Severin, Antrag auf Baugenehmigung Nr.
066/2012;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf
dem Grundstück Fl.Nr. 3770/2, Büttelbrunner Pfad 5, Bebauungsplan
"Mehle II - 2. Änderung", § 30 BauGB
1.3 Willi Ringlein, Nr. 073/2012;
Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung,
Az.: des Landratsamtes Würzburg FB 22-602-BG-
2008-539 für den Umbau eines überdachten Freisitzes zu
einem Wohnraum, Fl.Nr. 677/36, Albrecht-Dürer-Straße 163,
Bebauungsplan "Forst-äcker", § 30 BauGB
1.4 Rüdiger Proske und Nicola Röthlein, Antrag auf Baugenehmigung
Nr. 075/2012;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf
dem Grundstück Fl.Nr. 895/3, bei der Würzburger Straße, §
34 BauGB
1.5 Claudia Walter, Antrag Nr. 074/2012;
Isolierte Befreiung für die Aufstellung eines genehmigungsfreien
Gartenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 3369/8, Am
Kreutweg 11, Bebauungsplan "Kiesäcker", § 30 BauGB
2. Beschilderungskonzept
3. Erweiterung Spielplatz Vogelnest - Festlegung der Einzäunung des
Spielbereiches
4. Ernst-Keil-Schule; energetische Sanierung des Mittelbaus
(I. BA);
Genehmigung der Gesamtabrechnung
5. Berichte und Anfragen

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1. Bürgermeister Peter Stichler begrüßt die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses
und stellt fest, dass die Einladungen ordnungsgemäß ergangen sind und
der Bau- und Umweltausschuss beschlussfähig ist.
Gemäß § 25 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung hat der nichtöffentliche Teil des
Protokolls der Bau- und Umweltausschuss-Sitzung vom 18.09.2012 aufgelegen.
Einwendungen wurden keine erhoben.
ÖFFENTLICHER TEIL:
1. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung
1.1 Maria Wittstadt, Antrag auf Baugenehmigung Nr. 072/2012;
Erneuerung der Dachkonstruktion mit Dachgeschossausbau (energetische
Sanierung) auf dem Grundstück Fl.Nr. 429/6, Oberes Hessental
4, Bebauungsplan "Hessenthal", § 30 BauGB
Beratung:
Das Schreiben der Architekten hjp vom 07.09.2012 wird dem Bau- und Umweltausschuss
bekannt gegeben.
Bei der Vorprüfung des Bauantrages wurde Folgendes festgestellt:
1. Die Vollgeschossberechnung des Architekten ist falsch. Die vorliegende Planung
hat ein 3. Vollgeschoss. Zulässig sind nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan
2 Vollgeschosse.
2. Der Bauwerber plant einen Kniestock von 1,36 m – zulässig nach dem rechtskräftigen
Bebauungsplan sind 0,30 m.
3. Die Berechnung der GRZ und GFZ fehlt.
4. Für das bestehende Zweifamilienwohnhaus waren bisher 4 Kfz-Stellplätze vorhanden.
Erforderlich waren nach der gemeindlichen Stellplatzsatzung 3. Für den
geplanten Dachausbau sind zusätzlich 1,5 Kfz-Stellplätze erforderlich; somit
sind zusammen 5 Kfz-Stellplätze auf dem Grundstück nachzuweisen. 1 Stellplatz
fehlt.
Die Verwaltung empfiehlt dem Bau- und Umweltausschuss, dem Bauantrag und
den erforderlichen Befreiungen nicht zuzustimmen.
Beschluss:
Dem Bauantrag mit den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des
Bebauungsplanes wird nicht zugestimmt.
Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke
Würzburg AG vom 16.10.2012 wird hingewiesen.
Abstimmung: 9 : 0
Bei der Beratung und Abstimmung war Marktgemeinderat Thomas Scheder nicht
anwesend.

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1.2 Maximilian Severin, Antrag auf Baugenehmigung Nr. 066/2012;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem
Grundstück Fl.Nr. 3770/2, Büttelbrunner Pfad 5, Bebauungsplan
"Mehle II - 2. Änderung", § 30 BauGB
Beratung:
Bei der Vorprüfung des Bauantrages wurde Folgendes festgestellt:
1. Entwässerungspläne nach DIN 1986 bzw. gemeindlicher Entwässerungssatzung
fehlen.
2. Nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan ist eine Kniestockhöhe von 0,5 m zulässig.
Der Bauwerber plant eine Kniestockhöhe von 0,60 m.
3. Es ist eine Baugrenzenüberschreitung von ca. 1 qm geplant.
4. Der Bauwerber plant eine Terrassenauffüllung von ca. 70 qm (Süd- und Ostansicht);
zulässig sind 30 qm.
Beschluss:
Dem Bauantrag wird zugestimmt.
Mit der erforderlichen Befreiung von dem rechtskräftigen Bebauungsplan für die
Überschreitung der Baugrenzen sowie der Überschreitung der zulässigen Kniestockhöhe
von 0,50 m auf 0,60 m besteht Einverständnis; ebenso mit der geplanten
Terrassenauffüllung.
Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke
Würzburg AG v. 16.10.2012 wird hingewiesen.
Abstimmung: 9 : 0
Bei der Beratung und Abstimmung war Marktgemeinderat Thomas Scheder nicht
anwesend.

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1.3 Willi Ringlein, Nr. 073/2012;
Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung,
Az.: des Landratsamtes Würzburg FB 22-602-BG-2008-539 für den
Umbau eines überdachten Freisitzes zu einem Wohnraum, Fl.Nr.
677/36, Albrecht-Dürer-Straße 163, Bebauungsplan "Forst-äcker", §
30 BauGB
Beratung:
Mit Bescheid des Landratsamtes vom 12.11.2008, Az.: FB 22-602-BG-2008-539,
wurde der Umbau eines überdachten Freisitzes zum Wohnraum genehmigt.
Mit Schreiben vom 18.09.2012 beantragt der Bauherr die Verlängerung der Baugenehmigung
um zwei Jahre.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer
der Baugenehmigung vom 12.11.2008, Az.: FB 22-602-BG-2008-539,
zu.
Abstimmung: 9 : 0
Bei der Beratung und Abstimmung war Marktgemeinderat Thomas Scheder nicht
anwesend.
Marktgemeinderat Thomas Scheder kommt um 19.15 Uhr zur Sitzung.

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1.4 Rüdiger Proske und Nicola Röthlein, Antrag auf Baugenehmigung Nr.
075/2012;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem
Grundstück Fl.Nr. 895/3, bei der Würzburger Straße, § 34 BauGB
Beratung:
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 10.01.2012 zu einer vorliegenden
Bauvoranfrage für das Baugrundstück folgenden Beschluss gefasst:
„Mit der Errichtung eines zweigeschossigen Einfamilienwohnhauses mit einer
Wandhöhe talseits von ca. 8,42 m, einem Walmdach mit 25 Grad Dachneigung
sowie der Erschließung über Fl.Nr. 935/1 und einem privaten Schmutzwasserkanal
mit Anbindung an den öffentlichen Schmutzwasserkanal in der Würzburger Straße
besteht Einverständnis.
Das Landratsamt Würzburg wird gebeten, die Erschließung (auch für Rettungsfahrzeuge)
zu prüfen.“
Das Landratsamt Würzburg hat mit Datum v. 29.02.2012 hierzu einen positiven
Vorbescheid erlassen. Am 28.03.2012 hat das Landratsamt Würzburg einen Änderungsbescheid
erlassen mit dem Hinweis, dass dem beabsichtigten Bauvorhaben
„Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück
Fl.Nr. 895/3 der Gemarkung Höchberg“ unter Berücksichtigung der nachfolgenden
Bedingungen keine öffentlichen Hindernisse entgegen stehen: Für das Baugrundstück
Fl.Nr. 935/1 der Gemarkung Höchberg ist noch eine beschränkt-persönliche
Dienstbarkeit zugunsten des Freistaates Bayern im Grundbuch einzutragen, in der
sich der Eigentümer des dienenden Grundstückes (Fl. 935/1) verpflichtet, die Benutzung
seines Grundstückes als Zufahrt (Zugang) für sein Baugrundstück Fl.Nr.
895/3 zu dulden.
Bei der Vorprüfung des o.g. Bauantrages wurde festgestellt, dass die Nachbarbeteiligung
fehlt. Diese wird nach Aussage des Antragstellers z.Zt. durchgeführt.
Beschluss:
Dem Bauvorhaben wird zugestimmt.
Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke
Würzburg AG v. 16.10.2012 wird hingewiesen.
Abstimmung: 10 : 0

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1.5 Claudia Walter, Antrag Nr. 074/2012;
Isolierte Befreiung für die Aufstellung eines genehmigungsfreien
Gartenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 3369/8, Am Kreutweg 11,
Bebauungsplan "Kiesäcker", § 30 BauGB
Beratung:
Dem Bau- und Umweltausschuss wird das Schreiben der Antragstellerin vom
23.08.2012 bekanntgegeben.
Die Verwaltung empfiehlt, der isolierten Befreiung zuzustimmen.
Beschluss:
Dem Antrag auf eine isolierte Befreiung für die Erstellung eines genehmigungsfreien
Gartenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 3369/8 wird zugestimmt.
Abstimmung: 10 : 0
2. Beschilderungskonzept
Von Frau Gackstatter vom Büro Planwerk wird dem Ausschuss das erarbeitete Beschilderungskonzept
anhand einer Power-Point-Präsentation vorgestellt.
Ziel eines neuen Beschilderungskonzeptes ist, ein in sich geschlossenes Leitsystem
anzustreben, das die Hauptstraße aufwertet, flexibel und jederzeit beliebig erweiterungsfähig
ist.
Anhand verschiedener Bilder der Bestandserhebung wird weiter eine Zusammenfassung
über interessante Lösungsvorschläge zu einem Stelensystem für Fußgänger,
der Kfz-Beschilderung und den Infopoint-Tafeln aufgezeigt.
Die Präsentation wird in der Anlage zum Protokoll den Marktgemeinderatsmitgliedern
zur Verfügung gestellt und kann so in den Fraktionen beraten werden.
Marktgemeinderat Adolf Ullmann regt an, dass das Konzept für den gesamten
Ortsbereich erweitert wird.
Erster Bürgermeister Peter Stichler teilt hierzu mit, dass dies ohne Probleme möglich
ist. Vorrangig sollte über den ausgewählten Bereich beraten und entschieden
werden, damit Fördermittel beantragt werden können.
Auf Anfrage wird weiter mitgeteilt, dass die Schriftgröße in Verbindung mit der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit geregelt ist.
Weiter teilt Marktgemeinderat Adolf Ullmann mit, dass es auch sprechende Infotafeln
gibt. Er fragt an, ob diese hier zur Ausführung kommen können?
Marktgemeinderat Rudolf Emmert ergänzt, dass er die Dreiteilung des Konzeptes
für gut befindet, besonders die Anordnung des Übersichtsplans am Ortseingang
Nord gegenüber der AWO, da hier durch die Neugestaltung auch die Möglichkeit
zum Halten gegeben ist.

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Auf Anfrage von Marktgemeinderat Johannes Väthjunker teilt Erster Bürgermeister
Peter Stichler mit, dass das Planungsbüro Wegner in das Beschilderungskonzept
mit einbezogen ist.
Nach Beratung in den Fraktionen soll über das Beschilderungskonzept in der
Marktgemeinderats-Sitzung im November 2012 weiter beraten und in der Konzeption
beschlossen werden. Um eine rechtzeitige schriftliche Stellungnahme wird von
der Verwaltung gebeten.
3. Erweiterung Spielplatz Vogelnest - Festlegung der Einzäunung des
Spielbereiches
Die Tiefbauarbeiten für die Erweiterung des Spielplatzes „Vogelnest“ sollen nach
Plan im Oktober abgeschlossen werden.
Als Restleistungen stehen noch die Begrünung, das Errichten einer Beschattungsanlage,
das Anlegen von Sitzmöglichkeiten und Fahrradständern, sowie die Einzäunung
des Spielbereiches an. Teilleistungen wie Begrünung und das Anlegen
von Sitzbänken und Fahrradständern sollen durch den Bauhof ausgeführt werden.
Für die Erstellung der Beschattungsanlage werden nach Fertigstellung des Sandspielbereiches
von der Verwaltung Angebote eingeholt, diese werden dem Bauausschuss
zur Entscheidung vorgelegt. Die Erstellung der Zaunanlage unter Verwendung
der vorhandenen, zwischengelagerten Zaunelemente ist im Tiefbauauftrag
der Fa. Löhe enthalten.
Um das natürliche Geländegefälle zu nutzen, musste gegenüber der ursprünglichen
Planung die Laufrichtung der Doppelseilbahn gedreht werden. Dies hat zur
Folge, dass der obere Stützbock der Seilbahn in die geplante Blumenwiese, außerhalb
der geplanten Erweiterungsfläche, ca. 5 -6 Meter hineinragt.
Nun steht die Anordnung der geplanten Einzäunung des Spielplatzbereiches an.
Nach ursprünglicher Planung sollte die Zaunanlage gerade durchlaufen und eine
Toranlage für Pflege- und Wartungsarbeiten im hinteren Bereich des Spielplatzes
installiert werden (Skizze 1).
Die Verwaltung hat zwei Varianten (Skizze 2 und Skizze 3) für den neuen Verlauf
der Zaunanlage ausgearbeitet. Bei der ersten Variante (Skizze 2) wird der Zaun nur
um die nötigen 5 - 6 Meter nach hinten geschoben, was zum Nachteil hat, dass
dadurch die Blumenwiese getrennt wird.
Bei Variante zwei (Skizze 3) wird die gesamte Blumenwiese eingezäunt, was den
Vorteil bringt, dass der Zugang für Pflege- und Wartungsarbeiten über den Parkplatz
erfolgen kann, somit ist ein zusätzlicher Versorgungsweg im hinteren Bereich
der Blumenwiese nicht mehr nötig und die Fläche der Blumenwiese kann um die
Wegbreite nach hinten erweitert werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass
Hunde von der Blumenwiese abgehalten werden. Die Mehrkosten für die Erweiterung
der Zaunanlage belaufen sich bei Variante 2 auf ca. 1.500,00 € brutto. Die
zusätzlichen Ausgaben sind über die Haushaltsmittel HHST 1.4609.9504 gedeckt.

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Beschluss:
Der Bauausschuss beschließt den neuen Verlauf der Einzäunung zur Spielplatzerweiterung
„Vogelnest“ um die gesamte Blumenwiese herum, wie von der Verwaltung
in der Planskizze 3 als Variante 2 vorgestellt, und genehmigt die damit verbundenen
Mehrkosten von ca. 1.500,00 € brutto.
Abstimmung: 10 : 0
Der Bau- und Umweltausschuss ist sich nach eingehender Diskussion darüber einig,
dass kurzfristig die Ansaat der Rasenfläche erfolgen soll und die Nutzung des
Spielplatzes dadurch erst im Frühjahr 2013 freigegeben werden kann.

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4. Ernst-Keil-Schule; energetische Sanierung des Mittelbaus
(I. BA);
Genehmigung der Gesamtabrechnung
Die Leistungen für die energetische Sanierung des Mittelbaus der Ernst-Keil-
Schule konnten mit Schlussrechnung der Firma Wiesen GmbH für den Blitzschutz
vom 08.08., eingegangen am 23.08.2012, nunmehr endgültig abgerechnet werden.
Dem Ausschuss wurde in seiner Sitzung am 07.06.2011 die Kostenschätzung der
Architekten Dold + Versbach mit Herstellungskosten von 469.100 € netto (=
558.229,00 € brutto) zur Kenntnis gegeben.
Durch die Festlegung der Materialien (Wärmedämmverbundsystem mit Mineralfaser,
Sonnenschutz mit Elektroantrieb und Vorrichten einer EDV-Verkabelung) für
die energetische Sanierung im Bau- und Umweltausschuss am 05.04.2011 wurden
die in diesem Zusammenhang verbundenen überplanmäßigen Kosten mit ca.
64.855,00 € brutto zur Genehmigung durch den Haupt- und Finanzausschuss empfohlen.
Die Gesamtkosten der Sanierung setzen sich wie folgt zusammen:
Gewerk Firma Abrechnungssumme
brutto
Gerüstbau Rügemer GmbH 22.560,25 €
Sonnenschutz, 3-fach-
Verglasung Alu Technik 53.580,48 €
Wärmedämmverbundsystem Ruck GmbH 166.245,37 €
Baumeisterarbeiten Hasler W. 44.428,42 €
(In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom
13.03.2012 wurden die Mehrkosten bei der Firma Hasler
mit ca. 15.000 € genehmigt.)
Spenglerarbeiten (Teil 1) Firma Ehrenfels 118.341,60 €
Spenglerarbeiten (Teil 2) Firma Götz 50.191,61 €
Elektroinstallation Firma Wiesen 20.984,36 €
Blitzschutz Firma Wiesen 18.175,02 €
Platten an Sockel und Fensterbänken
Ruppert GmbH 2.032,08 €

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Metallbauarbeiten Uhl GmbH + Co 4.318,68 €
Metallbauarbeiten Schlegelmilch 5.938,02 €
Fassadensanierung Riegel W. 7.517,38 €
Zwischensumme 1: 514.310,27 €
Gewerk Firma Abrechnungssumme
Sonstige Kosten:
Prüfung Blitzschutz TÜV Süd GmbH 673,40 €
Baufein- und Fensterreini-
gung etc.
elfra, Gebäudemanagement
4.584,83 €
Zwischensumme 2: 5.258,23 €
Honorar Architekt 57.708,68 €
Statik Dachkonstruktion Statikbüro 1.227,19 €
Honorar Sige-Koordinator Architekturbüro 1.190,00 €
Honorar Nachweis EnEV,
E-Ausweis Architekturbüro 4.165,00 €
Zwischensumme 3: 64.290,87 €
Beschluss:
Endsumme brutto: 583.859,37 €
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausgaben für die energetische Sanierung
der Ernst-Keil-Schule Höchberg, Mittelbau (BA I) in der Zeit von 2010 mit
2012 mit einer Gesamtsumme von 583.859,37 € zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmung: 10 : 0

BUA, 16.10.2012 12
5. Berichte und Anfragen
Bauamtsleiter Alexander Knahn teilt dem Bau- und Umweltausschuss mit, dass
das von Jugendlichen erstellte Baumhaus im Bereich des ehemaligen Ponyhofes
von den Mitarbeitern des Bauhofes (aus Sicherheitsgründen) abgebaut wird. Die
Ersteller des Baumhauses konnten nicht ermittelt werden.
Marktgemeinderat Frank Rothbächer fragt an, warum auf die sanierte Kister
Straße Farbe aufgesprüht wurde.
Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass es sich um ein Aufmaß handelt; die Farbe
wasserlöslich ist und sich beim nächsten Regen von der Straße löst.
Marktgemeinderat Adolf Ullmann teilt mit, dass am Spielplatz an der „Frankenstraße“
eine Rutsche fehlt. Ebenso teilt er mit, dass das Wasserrad am Spielplatz
„Martin-Wilhelm-Straße“ offensichtlich falsch eingebaut wurde. Weiter bittet er, dafür
Sorge zu tragen, dass unter die Spielgeräte Rindenmulch als Fallschutz eingebaut
wird.
Marktgemeinderat Rudolf Emmert fragt nach dem Sachstand bezüglich der Beschaffung
eines Eisenbahnwaggons oder Zirkuswagens für den Waldkindergarten
an der Seckertswiese.
Erster Bürgermeister Peter Stichler teilt hierzu mit, dass aufgrund des Beschlusses
des Marktgemeinderates vom 24.07.2012 die Verwaltung für den zusätzlichen
Waldkindergarten einen Zirkuswagen bestellt hat. Dieser wird zurzeit gefertigt und
im November angeliefert. Die Anschaffung und Umbau eines alten Eisenbahnwaggons
wäre sehr zeitaufwendig und kostenintensiver gewesen. Für die Übergangszeit
wurde ein Bauwagen zur Verfügung gestellt.
1. Bürgermeister Peter Stichler schließt die Sitzung um 20:34 Uhr.
Bau- und Umweltausschuss: Der Schriftführer:
Peter Stichler, 1. Bürgermeister Hermann Hiller