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Neftenbach Aesch Hünikon Riet - Gemeinde Neftenbach

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Aus den Verhandlungen des<br />

<strong>Gemeinde</strong>rates <strong>Neftenbach</strong><br />

Anordnung der <strong>Gemeinde</strong>versammlungen 2011<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>versammlungen 2011 finden an folgenden beiden Daten statt:<br />

Mittwoch, 08. Juni 2011 Rechnungsgemeinde<br />

Mittwoch, 30. November 2011 Budgetgemeinde<br />

„Tempo 30 Zonen“ in <strong>Neftenbach</strong> und <strong>Aesch</strong> / Festsetzungsbeschluss<br />

Ausgangslage:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung bewilligte am 26.11.2008 einen Rahmenkredit<br />

von CHF 1.8 Mio. für die Umsetzung von Verkehrsmassnahmen gemäss dem<br />

Verkehrskonzept 08. In diesem Konzept sind neben anderen verkehrstechnischen<br />

Massnahmen, wie Schulwegsicherungen auch sieben „Tempo-30-<br />

Zonen“ vorgesehen. Für die Umsetzung dieser „Tempo-30-Zonen“ sind Kosten<br />

von CHF 150'000.- veranschlagt.<br />

Einwendungen:<br />

Gemäss §13 des Strassengesetzes wurde das Projekt der Bevölkerung am 19.<br />

Februar 2010 durch eine öffentliche Auflage zur Stellungnahme unterbreitet.<br />

Einwendungen mussten innert 60 Tagen nach Bekanntmachung schriftlich<br />

eingereicht werden. Zu den berücksichtigten und nicht berücksichtigten Einwendungen<br />

wurde gesamthaft Stellung bezogen.<br />

Festsetzung:<br />

Gemäss §15 des Strassengesetzes legt der <strong>Gemeinde</strong>rat nun folgende sieben<br />

„Tempo-30-Zonen“ fest:<br />

• Zone <strong>Aesch</strong><br />

• Zone Oberdorf<br />

• Zone Usserdorf<br />

• Zone Unterdorf<br />

• Zone Wolfzangen<br />

• Zone Tössallmend<br />

• Zone Chlimberg<br />

Die „Tempo-30-Zonen“ werden nach Erhalt der Signalisationsverfügung der<br />

Kantonspolizei gemeinsam publiziert und während 30 Tagen öffentlich aufgelegt<br />

und soweit darstellbar auch ausgesteckt. Während der Rekursfrist liegen<br />

die Teilprojekte „Tempo-30-Zonen“ am Schalter der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung während<br />

der ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsicht auf.<br />

Verkehrsberuhigende Massnahmen Zürichstrasse / Arbeitsvergabe<br />

Am 31. März 2009 initialisierte der <strong>Gemeinde</strong>rat das Projekt „verkehrsberuhigenden<br />

Massnahmen Dorfkern“. Die Ausarbeitung dieses Projektes fand zeit-<br />

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