Ausgabe 02/2013 - Weidenberg

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Ausg. 02/2013 Tag der offenen Tür in der Kindertageseinrichtung in Seybothenreuth Herzliche Einladung ergeht zum Tag der offenen Tür in unserer Kindertageseinrichtung in Seybothenreuth am Samstag, 16. Februar 2013, ab 14.00 Uhr. Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir die Räumlichkeiten der neueingerichteten Kinderkrippe offiziell ihrem Zweck übergeben. Auch haben Sie die Möglichkeit, unsere Einrichtung kennenzulernen und Einblick in die Arbeit unserer Kindertageseinrichtung zu erhalten. Der Nachmittag wird umrahmt mit Kaffee und Kuchen. Über einen regen Besuch würden wir uns sehr freuen. Seybothenreuth, 18. Januar 2013 Hans Unterburger Erster Bürgermeister Anmeldung Kindertageseinrichtung Seybothenreuth Die Anmeldevordrucke zum Besuch der Kindertageseinrichtung in Seybothenreuth ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 wurden an den betroffenen Personenkreis versandt. Sollten Sie kein Anmeldeformular erhalten haben, so bitten wir Sie, bei uns einen Vordruck anzufordern bzw. von unserer Homepage auszudrucken. In der Kindertageseinrichtung bieten wir Plätze im Krippenbereich, im Kindergartenbereich sowie in der Grundschüleranschlussbetreuung an. Die ausgefüllten Anmeldevordrucke sind bitte bis spätestens 28. Februar Historisches Weidenberg - Kellernacht, Bürgerfest, Kinderfest 2013 finden heuer statt am: 19. 07. 2013 (Kellernacht) 20. 07. 2013 und 21. 07. 2013 (Bürgerfest mit Kinderfest). Interessierte Vereine und Bürger, welche an diesen Festivitäten mithelfen und teilnehmen möchten, bitten wir, sich bis spätestens 15. März 2013 schriftlich zu bewerben. (Dies gilt nicht für die Vereine, welche sich bereits schriftlich beworben haben!) Die Bewerbung sollte unter anderem enthalten, an welchem Tag, mit welcher Anzahl von Personen und mit welchen Aktivitäten der Verein tätig sein möchte. Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit der Teilnahme dennoch begrenzt ist und die Entscheidung beim Markt Weidenberg und dem Organisationsteam Kellernacht liegt. Die schriftlichen Bewerbungen senden Sie bitte für das Bürger-u. Kinderfest an den Markt Weidenberg z.Hd. Herrn Uwe Will, Rathausplatz 1, 95466 Weidenberg Tel.: 09278/97746, Fax: 09278/97766, Mail: uwe.will@weidenberg.de für die Kellernacht an: Organisationsteam Kellernacht Roland Seiler, Winter-Ring 7, 95466 Weidenberg. Auskünfte über das Organisationsteam Kellernacht sowie über die Möglichkeit der Mitarbeit und Mithilfe erteilt Herr Seiler (Telefon: 09278/7100). Weidenberg, 18. Januar 2013 Hans Wittauer Erster Bürgermeister Mitteilungsblatt Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg - Gemeinde Seybothenreuth - - Markt Weidenberg - 10 2013 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg bzw. in der Kindertageseinrichtung in Seybothenreuth abzugeben. Kinder, welche bereits die Kindertageseinrichtung besuchen, müssen für das kommende Kindergartenjahr nicht erneut angemeldet werden. Änderungen in den Buchungszeiten sind bitte mit den in der Einrichtung ausliegenden Buchungs- bzw. Beitragsvereinbarungen direkt in der Kindertageseinrichtung zu beantragen. Seybothenreuth, 18. Januar 2013 Hans Unterburger Erster Bürgermeister Sonderverkauf von Baugrundstücken Für die wenigen Baugrundstücke im Baugebiet „Goldhügel II“ in Seybothenreuth gilt noch eine Sonderaktion der Gemeinde. Nur für kurze Zeit beträgt der qm-Preis lediglich 59,00 € einschließlich Erschließungs- und Herstellungsbeiträgen. Haben Sie Interesse? Wir freuen uns über Ihren Anruf: Telefon Bürgermeister Unterburger: 09275/238 oder 0171/4379244. Wir zeigen Ihnen gerne unsere Grundstücke und sprechen mit Ihnen über die Lage und Baumöglichkeiten. Seybothenreuth, 18. Januar 2013 Hans Unterburger Erster Bürgermeister Feuerwehrversammlung mit Neuwahl des Kommandanten und Kommandanten- Stellvertreters der FF Lessau Hiermit ergeht die Einladung an alle Feuerwehrdienstleistenden der Freiwilligen Feuerwehr Lessau gemäß § 3 der Satzung für Freiwillige Feuerwehren des Marktes Weidenberg. Entsprechend den Bestimmungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes ist die Wahl des Kommandanten und des Stellvertreters vom Markt Weidenberg durchzuführen. Der Bürgermeister, ein Stellvertreter oder Beauftragter hat die Wahl zu leiten. Im Vollzug dieser Bestimmungen wird für die Wahl des Kommandanten und des Stellvertreters der FF Lessau die Versammlung angesetzt. auf 16.02.2013 um 20:00 Uhr im Gasthaus Schamel, Lessau, Die gemeindliche Einladung wurde vom Termin her nach dem Vorschlag der Freiwilligen Feuerwehr Lessau festgelegt. Alle aktiven Feuerwehrkameraden werden gebeten, an dieser wichtigen Versammlung teilzunehmen. Weidenberg, 18. Januar 2013 Hans Wittauer Erster Bürgermeister
Mitteilungsblatt Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 14. Januar 2013 Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I) zuletzt geändert durch § 6 des Gesetzes vom 20.12.2007 (GVBl. S. 958), erlässt der Markt Weidenberg folgende Verordnung Allgemeine Vorschriften § 1 Inhalt der Verordnung Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, Reinigungs- und Sicherungspflichten auf den öffentlichen Straßen im Markt Weidenberg. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1 BayStrWG oder des § 1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der jeweiligen Fassung. Hierzu gehören insbesondere die Fahrbahnen, die Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, die Geh- und Radwege , die gemeinsamen Geh- und Radwege und die der Straße dienenden Gräben, Böschungen, Stützmauern und Grünstreifen. Die Bundesautobahnen sind keine öffentlichen Straßen im Sinne dieser Verordnung. (2) Gehbahnen sind a) die für den Fußgängerverkehr bestimmten, befestigten und abgegrenzten Teile der öffentlichen Straßen (insbesondere Gehwege sowie gemeinsame Geh- und Radwege) und nicht selbständige Gehwege sowie die selbständigen gemeinsamen Geh- und Radwege oder b) in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgrenzung die dem Fußgängerverkehr dienenden Teile am Rande der öffentlichen Straßen in der Breite von 1,00 m, gemessen vom begehbaren Straßenrand. (3) Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindegebiets, der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht. Reinhaltung der öffentlichen Straßen § 3 Verbote (1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit ist es untersagt, öffentliche Straßen mehr als nach den Umständen unvermeidbar zu verunreinigen oder verunreinigen lassen. (2) Insbesondere ist es verboten, a) auf öffentlichen Straßen Putz-, Waschwasser, Jauche oder sonstige verunreinigende Flüssigkeiten auszuschütten oder ausfließen zu lassen, Fahrzeuge, Maschinen oder sonstige Geräte zu säubern, Gebrauchsgegenstände auszustauben oder auszuklopfen, Tierfutter auszubringen, Tiere in einer Weise zu füttern, die geeignet ist, die Straße zu verunreinigen; b) Gehwege durch Tiere verunreinigen zu lassen; c) Klärschlamm, Steine, Bauschutt, Schutt, Schrott, Gerümpel, Verpackungen, Behältnisse sowie Eis und Schnee 11 Ausg. 02/2013 1. auf öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, 2. neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, wenn dadurch die Straßen verunreinigt werden können, 3. in Abflussrinnen, Kanaleinlaufschächte, Durchlässe oder offene Abzugsgräben der öffentlichen Straßen zu schütten oder einzuleiten. (3) Das Abfallrecht bleibt unberührt. Reinigung der öffentlichen Straßen § 4 Reinigungspflicht (1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit haben die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentliche Straßen angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden (Hinterlieger), die in § 6 bestimmten Flächen dieser Straßen (Reinigungsflächen) gemeinsam auf eigene Kosten zu reinigen. Grundstücke werden über diejenigen Straßen mittelbar erschlossen, zu denen über dazwischen liegende Grundstücke in rechtlich zulässiger Weise Zugang oder Zufahrt genommen werden darf. (2) Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere derartige Straßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine derartige Straße an, während es über eine andere mittelbar erschlossen wird, so besteht die Verpflichtung für jede dieser Straßen. (3) Die Vorderlieger brauchen eine öffentliche Straße nicht zu reinigen, zu der sie aus tatsächlichen oder aus rechtlichen Gründen keinen Zugang und keine Zufahrt nehmen können und die von ihrem Grundstück aus nur unerheblich verschmutzt werden kann. (4) Keine Reinigungspflicht trifft ferner die Vorder- oder Hinterlieger, deren Grundstücke einem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, soweit auf diesen Grundstücken keine Gebäude stehen. (5) Zur Nutzung dinglich Berechtigte im Sinne des Absatzes 1 sind die Erbbauberechtigten die Nießbraucher, die Dauerwohn- und Dauernutzungsberechtigten und die Inhaber eines Wohnungsrechtes nach § 1093 BGB. § 5 Reinigungsarbeiten Zur Erfüllung ihrer Reinigungspflicht haben die Vorder- und Hinterlieger die öffentlichen Straßen innerhalb ihrer Reinigungsflächen (§ 6) zu reinigen. Sie haben dabei die Geh- und Radwege, die gemeinsamen Geh- und Radwege, die Radwege und die innerhalb der Reinigungsflächen befindlichen Fahrbahnen (einschließlich Parkstreifen) a) nach Bedarf, regelmäßig aber mindestens einmal im Monat, an jedem ersten Samstag zu kehren und den Kehricht, Schlamm und sonstigen Unrat zu entfernen (soweit diese in üblichen Hausmülltonnen für Biomüll, Papier oder Restmüll oder in Wertstoffcontainern entsorgt werden können); Entsprechendes gilt für die Entfernung von Unrat auf den Grünstreifen. Im Herbst sind die Reinigungsarbeiten bei Laubfall, soweit durch das Laub – insbesondere bei feuchter Witterung – die Situation als verkehrsgefährdend einzustufen ist, ebenfalls bei Bedarf, regelmäßig aber einmal in der Woche, jeweils am Samstag, durchzuführen. Fällt auf den Reinigungstag ein Feiertag, so sind die genannten Arbeiten am vorausgehenden Werktag durchzuführen. b) von Gras und Unkraut zu befreien, soweit es aus Ritzen und Rissen im Straßenkörper wächst. c) bei Bedarf, insbesondere nach einem Unwetter sowie bei Tauwetter, die Abflussrinnen und Kanaleinläufe freizumachen, soweit diese innerhalb der Reinigungsfläche (§ 6 ) liegen. § 6 Reinigungsfläche (1) Die Reinigungsfläche ist der Teil der öffentlichen Straßen, der durch
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