Amtsblatt Nr. 03 vom 19.02.2010 - Verwaltungsgemeinschaft "An der ...

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An der Schmücke – 4 – Nr. 3/2010 Gemeinde Hemleben Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Hemleben Der Gemeinderat Hemleben hat am 15.12.2009 mit Beschluss Nr. 2009/0005 nachstehende Haushaltssatzung für das Jahr 2010 beschlossen. Haushaltssatzung der Gemeinde Hemleben (Kyffhäuserkreis) für das Haushaltsjahr 2010. Auf Grund der §§ 55, 56 und 57 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde mit Beschluss-Nr.: 2009/0005 folgende Haushaltssatzung. § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 217.200 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 44.800 EUR ab. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 250 v. H. b) für die Grundstücke (B) 310 v. H. 2. Gewerbesteuer 300 v. H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 36.000 EUR festgesetzt. § 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft. Hemleben, den 08.02.2010 Ralf Gorges Bürgermeister (Siegel) Der Aufsichtsbehörde vorgelegt am: 16.12.2009 von dieser genehmigt: 29.01.2010 Bekanntgemacht am: 19.02.2010 II. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 29.01.2010, Az.: L.4.6-2010-GV34-01/10, der Veröffentlichung der Satzung zugestimmt. III. Der Haushaltsplan der Gemeinde liegt zwei Wochen nach dieser öffentlichen Bekanntmachung zu den ortsüblichen Sprechzeiten in der Gemeindeverwaltung Hemleben und in der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“, Am Bahnhof 43, in Heldrungen aus. Weiterhin ist eine Einsichtnahme bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres möglich. Hemleben, den 09.02.2009 gez. Ralf Gorges Bürgermeister Gemeinde Oldisleben Beschlüsse des Gremiums Gemeinderat Beschluss-Nr.: (Vorlagen-Nr. 2010/0001) Datum der Sitzung: 01.02.2010 Gegenstand der Beschlussvorlage Bestellung des Wahlleiters für die Bürgermeisterwahl und Ortsteilratswahl 2010 Beschlussantrag Der Gemeinderat möge Herrn Roland Schmidt zum Wahlleiter für die voraussichtlich am 6. Juni 2010 stattfindende Bürgermeisterwahl und Ortsteilratswahl berufen. Als Stellvertreter wird Herr Frank Neutert berufen. Beratungsergebnis Sollstimmen: ............................................................................15 Ist-Stimmen: .............................................................................13 angenommen lt. Antrag: ...........................................................13 angenommen mit Änderung: ......................................................- Antrag abgelehnt: .......................................................................0 Stimmenthaltungen: ...................................................................0 Beschluss-Nr.: (Vorlagen-Nr. 2010/0002) Datum der Sitzung: 01.02.2010 Gegenstand der Beschlussvorlage Beschluss zur Vergabe zur Lieferung und Montage von Spielgeräten für den Spielplatz am Schulberg in Oldisleben Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt die Vergabe zur Lieferung und Montage von Spielgeräten an die Firma Kletterparadies GmbH, Heidenauer Str. 3, 01259 Dresden. Beratungsergebnis Sollstimmen: ............................................................................15 Ist-Stimmen: .............................................................................13 angenommen lt. Antrag: ...........................................................13 angenommen mit Änderung: ......................................................- Antrag abgelehnt: .......................................................................0 Stimmenthaltungen: ...................................................................0 Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband (KAT) Information des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbandes (KAT) Wasserhärten für den Versorgungsbereich des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband (KAT) Gemäß Trinkwasserverordnung vom 21.05.2001 (TrinkwV 2001) und dem Wasch- und Reinigungsmittelgesetz (ERMG) vom 01.02.2007 veröffentlicht der Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband die dem Trinkwasser zugesetzten Stoffe und die Härtebereiche des gelieferten Trinkwassers. Wasserhärten für den Versorgungsbereich des KAT Stand: 12.01.2010 Ort GH in GH in Härtebereich Desinfek- °dH mmol/l nach Wasch- tionsund Reinigungs- mittel mittelgesetz Artern 28 5,00 3 NaOCl Bad Frankenhausen 19 3,39 3 NaOCl Bilzingsleben 24 4,29 3 NaOCl Borxleben 28 5,00 3 NaOCl Bottendorf 20 3,57 3 NaOCl Braunsroda 21 3,75 3 NaOCl Bretleben 28 5,00 3 NaOCl Donndorf 20 3,57 3 NaOCl Düppel 24 4,29 3 NaOCl Esperstedt 24 4,29 3 NaOCl
An der Schmücke – 5 – Nr. 3/2010 Ort GH in GH in Härtebereich Desinfek- °dH mmol/l nach Wasch- tionsund Reinigungs- mittel mittelgesetzl Etzleben 24 4,29 3 NaOCl Gehofen 19 3,39 3 NaOCl Göllingen 24 4,29 3 NaOC Gorsleben 24 4,29 3 NaOCl Günserode 24 4,29 3 NaOCl Harras 19 (28)* 3,39 (5,0)* 3 NaOCl Hauteroda 21 3,75 3 NaOCl Heldrungen 21 3,75 3 NaOCl Hemleben 19 (28)* 3,39 (5,0)* 3 NaOCl Heygendorf 14 (20)* 2,5 (3,57)* 3 NaOCl Ichstedt 24 4,29 3 NaOCl Kachstedt 28 5,00 3 NaOCl Kalbsrieth 14 (20)* 2,5 (3,57)* 3 NaOCl Kannawurf 24 4,29 3 NaOCl Kleinroda 20 3,57 3 NaOCl Kloster Donndorf 20 3,57 3 NaOCl Kyffhäuser 15 2,68 3 NaOCl Mönchpfiffel 14 (20)* 2,5 (3,57)* 3 NaOCl Nausitz 19 3,39 3 NaOCl Nikolausrieth 14 (20)* 2,5 (3,57)* 3 NaOCl Oberheldrungen 19 3,39 3 NaOCl Oldisleben 24 4,29 3 NaOCl Rathsfeld 24 4,29 3 NaOCl Reinsdorf 28 5,00 3 NaOCl Ringleben 24 4,29 3 NaOCl Ritteburg 14 (20)* 2,5 (3,57)* 3 NaOCl Roßleben Kaliwerk 14 2,50 3 NaOCl Roßleben 14 (20)* 2,5 (3,57)* 3 NaOCl Rottleben 19 3,39 3 NaOCl Sachsenburg 24 4,29 3 NaOCl Schönewerda 14 (20)* 2,5 (3,57)* 3 NaOCl Schönfeld 28 5,00 3 NaOCl Seega 24 4,29 3 NaOCl Seehausen 24 4,29 3 NaOCl Steinthaleben 20 3,57 3 NaOCl Udersleben 14 (24)* 2,5 (4,29)* 3 NaOCl Voigtstedt 28 5,00 3 NaOCl *) mehrere Einspeisungsquellen vorhanden Härtebereiche entsprechend Wasch- und Reinigungsmittelgesetz, WRMG § 9 vom 01. Februar 2007 Bereich mmol/l °dH Härtebereich 1 weich bis 1,5 0 - 8,4 Härtebereich 2 mittel 1,5 - 2,5 8,4 - 14 Härtebereich 3 hart über 2,5 über 14 Bartels Werkleiter Gemeinde Oldisleben Januar 2010 - Ein Wintermärchen? Niemand glaubte nach der Klimaerwärmung noch an einen richtigen Winter. Schnee und Frostgrade unter -10°C gehörten der Vergangenheit an. Doch der Dezember zeigte schon, dass mit dem Winter noch zu rechnen ist, aber gleich zu Beginn des neuen Jahres machte der Eismonat seinem Namen alle Ehre. Die Temperaturen fielen nachts weit unter -10°C und auch am Tag zeigte das Thermometer am 05.01. Werte um -11°C an. In den folgenden Tage schneite es heftig. Der Winterdienst war im Dauereinsatz. Schnee und der Rauhreif verzauberte die Landschaft, wie diese Aufnahmen zeigen: Am Mühlenwehr am 06.01. Blick vom Unstrutdamm zum Wald am 11.01. Aber nicht alle Menschen konnten dem Winter nur Schönes abgewinnen, Autofahrer wurden auf eine harte Probe gestellt. Die Straßen waren durch den immer wieder einsetzenden Schneefall und die Schneeberge am Straßenrand glatt und nur eingeschränkt befahrbar. Am 09.01. hatte der mäßige Nordostwind für Schneeverwehungen am Ortsausgang nach Heldrungen gesorgt. Einige Autofahrer hatten diese Gefahr unterschätzt und blieben darin stecken. Hartmud Böttner befreite die feststeckenden Autos aus dem Schnee und schob die Straße wieder frei. Er befreite auch die Fußwege von den Schneemassen.
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Seite 7 und 8: An der Schmücke - 7 - Nr. 3/2010 A
Seite 9: An der Schmücke - 9 - Nr. 3/2010 K

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