13. Jahrgang Freitag, 15. Januar 2010 Nr. - Harburg

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Zusammenhänge sowie die Möglichkeiten der Planung und Durchführung der Sanierung. Aus den Vorbereitenden Untersuchungen wird sich die sinnvolle Abgrenzung eines Sanierungsgebietes ergeben. Zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes bedarf es einer besonderen Sanierungssatzung (§ 142 BauGB). Es wird darauf hingewiesen, dass die Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigte sowie ihre Beauftragten verpflichtet sind, der Stadt oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebietes oder zur Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung erforderlich ist (§ 139 BauGB). Mit der Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen wurde das Architekturbüro Eberhard von Angerer, München, beauftragt. Der Lageplan vom 03.12.2009 über das bestehende Sanierungsgebiet sowie das Untersuchungsgebiet für die geplanten Erweiterungsbereiche ist nachstehend abgedruckt. ● Bekanntmachung 1. Änderung des Bebauungsplanes „Untere Breige“ im Stadtteil Ebermergen; hier: Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Planentwurfes Der Stadtrat Harburg hat am 03.12.2009 beschlossen, den Bebauungsplan „Untere Breige“ im Stadtteil Ebermergen im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) zu ändern, den Entwurf der Planänderung gebilligt sowie dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Für den Planbereich ist der Entwurf der Stadt Harburg (Schwaben) in der Fassung vom 03.12.2009 maßgebend, der im Anschluss abgedruckt ist. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Untere Breige“ wird notwendig, weil die Definition der Höhenlage der Gebäude in Ziffer 4.3 der Festsetzungen des Bebauungsplanes an die neue Bayerische Bauordnung 2009 angepasst werden soll. Folgende Änderung ist vorgesehen: 12 Bei den Festsetzungen lautet Ziffer 4 „Gestaltung der baulichen Anlagen und Freiflächen“, Unterziffer 4.3 „Höhenlage der Gebäude“ bisher wie folgt: „Die Fußbodenoberkante des Erdgeschosses darf nicht mehr als 0,30 m über O.K. fertig ausgebauter Straße liegen.“ Dieser Text wird durch folgenden neuen Text ersetzt: „Die Oberkante Rohfußboden des Erdgeschosses darf am höchsten natürlichen Geländepunkt am Gebäude nicht mehr als 0,30 m über der festgelegten Geländeoberfläche liegen. Als festgelegte Geländeoberfläche gilt die Oberkante der Erschließungsstraße, gemessen an der straßenseitigen Gebäudemitte.“ Die Grundzüge der Planung werden durch die Änderung des Bebauungsplanes nicht berührt, da der Wesensgehalt des Bebauungsplanes „Untere Breige“ nicht angetastet wird. Im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen, da sich die Änderungen auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nur unwesentlich auswirken (vgl. § 3 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die Träger öffentlicher Belange werden gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt. Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, vom Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB wird abgesehen. § 4c BauGB ist nicht anzuwenden. Das Gebiet ist als Allgemeines Wohngebiet im Sinne von § 4 BauNVO festgesetzt. Das Gebiet umfasst folgende Grundstücke ganz oder teilflächig: Fl.Nrn. 223/5, 223/6, 223/7. 228, 229, 229/1, 229/2, 229/3, 229/4, 229/5, 229/6, 229/7, 229/8, 230, 230/1, 230/2, 230/3, 230/4, 230/5. 231, 231/11, 231/12, 231/13, 231/14, 232, Tl.fl. aus Fl.Nr. 10 (Harburger Straße) der Gemarkung Ebermergen. Die genaue Abgrenzung ist ferner dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung: „1.Änderung des Bebauungsplanes Untere Breige“. Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Information und Stellungnahme durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB gegeben. Der Entwurf der Planänderung mit Begründung jeweils i.d.F. vom 03.12.2009 wird vom 25. Januar 2010 bis 24. Februar 2010 je einschließlich im Rathaus Harburg, Zimmer Nr. 19, Schloßstrasse 1, 86655 Harburg (Schwaben), öffentlich ausgelegt und kann von jedermann während der Dienststunden eingesehen werden. Auf Wunsch wird die Planung erläutert. Während der Auslegungsfrist können Anregungen und Bedenken schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Harburg, Schloßstrasse 1, 86655 Harburg (Schwaben) vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben. Harburg (Schwaben), den 30.12.2009 STADT HARBURG (SCHWABEN) Georg Schrödle, 2. Bürgermeister
● Sicherung der Gehbahnen im Winter Wegen der bestehenden Verpflichtung zur Sicherung der Gehbahnen im Winter wird auf die einschlägigen Bestimmungen in der hier geltenden Verordnung der Stadt Harburg (Schwaben) vom 16.12.2004 über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter hingewiesen. Gemäß § 9 haben die Vorder- und Hinterlieger von Grundstücken zur Verhütung von Gefahr für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz die in § 11 der Verordnung bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an ihr Grundstück angrenzenden öffentlichen Straßen (Sicherungsfläche) auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten. Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten Stoffen (z. B. Sand, Splitt, Tausalz), nicht jedoch mit ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist das nicht möglich, haben die Vorder- und Hinterlieger das Räumgut bis spätestens am folgenden Tage von der öffentlichen Straße zu entfernen. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten. 13 Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der Reinigungsfläche liegende Gehbahn. ►Winterdienst im Amtsbereich Harburg Bei der Ausführung des Räum- und Streudienstes im Amtsbereich Harburg kommt es immer wieder zu Problemen, da die Räum- und Streufahrzeuge wegen parkender Fahrzeuge im Straßenrand die Ortsstraßen nicht passieren können. Wir bitten deshalb die Bürger, in den eigenen Privatgrundstücken zu parken. Des weiteren werden die Bürger gebeten, den Schnee von ihren Gehsteigen nicht auf die geräumte Straße zu schaufeln oder zu kehren, da sonst die Verkehrssicherheit wieder nicht gewährleistet ist und der Räumdienst nochmals in Einsatz muss. Verschiedenes ● Mehr als 537.171 Weihnachts-Päckchen für Kinder in Not Weihnachten im Schuhkarton bringt Hoffnung in 14 Länder Donauwörth, 23.12.2009. Mit einem Spitzenergebnis ist die weltweit größte Geschenk-Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ in diesem Jahr zu Ende gegangen. Über 537.171 Päckchen mit Süßigkeiten, Spielzeug, Schulsachen und Kleidung gingen auf Reisen und erfreuten Kinder in Not. Allein die Sammelstelle in Donauwörth nahm 1.819 Schuhkarton-Pakete entgegen, davon 95 Stück aus Harburg. Zahlreiche Schulen, Kindergärten, Kirchengemeinden, Unternehmen und Privatpersonen im Landkreis Donau-Ries hatten sich an der Aktion beteiligt. Der Trägerverein Geschenke der Hoffnung e.V. dankt allen Unterstützern. „Die ehrenamtlichen Sammelstellenleiter und freiwilligen Helfer sind das Rückgrat der Aktion“, so Diana Molnar, Projektleiterin von „Weihnachten im Schuhkarton“. „Sie alle tragen dazu bei, dass benachteiligte Mädchen und Jungen unvergessliche Weihnachtsfreude erleben.“ Herzlichen Dank auch an die regionale Sparkasse und Raiffeisen-Volksbank und Geschenkestube Wenninger, die mit Sachspenden unterstützten sowie den Strickerinnen Fr. Penke und Fr. Perri. In den überwiegend osteuropäischen Empfängerländern arbeiten Kirchengemeinden verschiedener Konfessionen zusammen. Sie verteilen die Geschenke in Flüchtlingslagern, Waisenheimen, Slums oder sozial schwachen Familien. „So wird jedes Päckchen zu einem Hoffnungsboten und es entstehen neue soziale Kontakte“, sagt Diana Molnar. Aus der Aktion sind für Geschenke der Hoffnung e.V. schon viele nachhaltige Projekte und Kooperationen entstanden. In Moldawien unterstützt das Hilfswerk Ausbildungswerkstätten für Jugendliche und in der Slowakei Sommercamps für benachteiligte Kinder. Auch das Baby-Not-Projekt ist ein Ergebnis der Weihnachtsaktion. Weitere Informationen über Geschenke der Hoffnung e.V. und „Weihnachten im Schuhkarton“ erfahren Sie bei Ihrer Sammelstellenleiterin Edith Schick oder im Internet unter www.Geschenke-der-Hoffnung.org Auch bei dem Dankestreffen am Freitag, den 05. Februar 2010 um 19.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Christengemeinde Arche in Donauwörth gibt es aktuelle Berichte und Fotos der diesjährigen Verteilung. Ich lade Sie heute schon herzlich dazu ein. Anmeldetermin: Bildungswerk Harburg Freitag, 22. Januar 2010 17:00 bis 19:00 Uhr Fremdenverkehrsraum
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