Sitzung vom 01.12.2011

Der Ortsbeirat Trais-Münzenberg
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates der Stadt Münzenberg,
Ortsteil Trais, vom 01.12.2011 im Kulturhaus Trais um 19.30 Uhr
Anwesend: Matthias Müller, Ortsvorsteher
Richard Hoppe, Ortsbeirat
Wolfgang Fitzthum, Ortsbeirat
Axel Oeljeschläger, Ortsbeirat
Sabine Keck, Ortsbeirat
Manfred Tschertner, Stadtverordnetenvorsteher
Hans-Jürgen Zeiß, Bürgermeister
Gernot Heck, 1. Stadtrat
Cornelia Scheurich, Stadträtin
Rudi Eimer, Stadtrat
Wolfgang Effinger, Stadtrat
Ernst-Peter Wirth, Stadtrat
Stefan Kaiser, Stadtverordneter
Tagesordnung: 1. Begrüßung und Mitteilungen des Ortsvorstehers
2. Aufarbeitung des Protokolls der Ortsbegehung vom 02.09.2011
3. Örtliche Angelegenheiten
Beginn: 19.30 Uhr
1. Begrüßung und Mitteilungen des Ortsvorstehers
Ortsvorsteher Matthias Müller begrüßt den Bürgermeister, den Stadtverordnetenvorsteher, die anwesenden
Magistratsmitglieder und Stadtverordneten, sowie die anwesenden Bürger und stellt die Ordnungsmäßigkeit
der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Der Ortsvorsteher bittet um eine Gedenkminute für den verstorbenen Altbürgermeister Klaus Bolz.
Vom Ortsbeiratsmitglied Richard Hoppe wird Rederecht für die Zuschauer beantragt, dem Antrag wird
einstimmig stattgegeben.
Der Ortsvorsteher teilt mit, dass unmittelbar vor der Sitzung eine Bestandsaufnahme im Kulturhaus erfolgt
ist.
Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass Trais vor 40 Jahren der Stadt Münzenberg beigetreten ist und die
Gesamtstadt Münzenberg in ihrer heutigen Form somit 40 Jahre alt ist.
2. Aufarbeitung des Protokolls der Ortsbegehung vom 02.09.2011
Die einzelnen Punkte aus dem Protokoll der Ortsbegehung werden mit der jeweiligen Stellungnahme des
Magistrats vorgelesen.
2.1 Ausgleichsfläche Neubaugebiet
Der Magistrat teilt auf die Anfrage, ob eine Nachpflanzung durchgeführt werden soll, mit, dass die
Wiederbelebung des Obst- und Gartenbauvereins abgewartet wird.
Hinsichtlich der wiederholten Ablage von Gartenabfällen zwischen den Hecken sollen dem Magistrat die
Verursacher zeitnah mitgeteilt werden.
2.2 Verkehrssituation Römerstraße Richtung Bellersheim
Zu der Nachfrage nach dem Anbringen von Verkehrsspiegeln an den Einmündungen Backgasse und
Wetterstraße in die Römerstraße wird vom Magistrat mitgeteilt, dass der Aufstellung von Verkehrsspiegeln
generell nicht zugestimmt wird.
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Der Ortsbeirat Trais teilt mit, dass beschlagsfreie Spiegel für ca. 800 - 1.000 Euro im Handel zu bekommen
sind, und bittet darum, bei der Straßenverkehrsbehörde und beim ASV anzufragen, ob das Anbringen von
Spiegeln evtl. geduldet werden kann.
In früheren Ortsbeiratssitzungen war dieses Thema wohl ebenfalls schon behandelt worden; es soll in den
Protokollen hierzu nachgeschaut werden.
2.3 Döngesgasse / Am Steingarten - beschädigtes Pflaster
Der Ortsbeirat soll die Verursacher des Schadens vor dem Anwesen in der Döngesgasse zeitnah benennen.
Der Schaden Am Steingarten im Randbereich soll vom Bauhof geprüft werden.
2.4 Steinerne Brücke in der Römerstraße – keine Stellungnahme des Magistrats
2.5 Verkehrssituation Römerstraße / Wetterstraße – keine Stellungnahme des Magistrats
Der Bürgermeister teilt mit, dass in Butzbach kein Widerspruch zum Ordnungswidrigkeitsverfahren eines
Anliegers bezüglich der Parksituation im Bereich Römerstraße - Einmündung Wetterstraße vorliegt.
Matthias Müller regt an, Schilder mit eingeschränktem Parkverbot aufstellen zu lassen, da der Busverkehr
durch die derzeitige Parksituation behindert wird.
Des Weiteren wird angeregt, dass die Stadt das Ordnungsamt anschreiben soll, damit die Parksituation
verstärkt kontrolliert wird.
Der Ortsvorsteher stellt den Antrag, dass ein beidseitiges Parkverbot bzw. eingeschränktes Halteverbot in
der Wetterstraße von dem Stichweg zur Wetter neben dem Hallenhof bis zum Brückelweg sowie in der
Römerstraße von der Kurve Mühlgasse bis zur Einmündung der Wetterstraße durchgesetzt werden soll.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Der Ortsbeirat Trais bittet darum, dass die nächste Verkehrsschau mit Teilnahme von Ortsbeiratsmitgliedern
erfolgt. Eine rechtzeitige Information zum Termin ist erforderlich, da teilweise Urlaub beantragt werden muss.
2.6 Verkehrssituation Wetterstraße - Höhe Berggasse
Das Ordnungsamt hat verschiedene Anwohner angeschrieben und auf die Kehrpflicht hingewiesen.
2.7 Wetterstraße - Treppenaufgang vor der Kirche
Das Ordnungsamt hat die Anwohner angeschrieben und auf die Kehrpflicht hingewiesen.
Der Baum vor dem Anwesen Am Kreuzberg wurde zurück geschnitten.
2.8 Friedhof – Weg zum Ehrenmal
Die Verlängerung des Wegs zum Ehrenmal bis zur Wasserstelle kann wie vorgeschlagen in Eigenleistung
durchgeführt werden. Das Material wird gestellt und ist mit dem Bauhofleiter abzustimmen; die Ausführung
soll im Frühjahr 2012 erfolgen.
2.9 Berggasse – Zustand der Treppe
Die Treppe wird vom Bauhof überprüft, Stolperfallen werden beseitigt.
Der Bauhofleiter wird zur nächsten Ortsbegehung eingeladen.
2.10 - erledigt
3. Örtliche Angelegenheiten
3. a) Der Ortsvorsteher verteilt einen Handzettel der Aktion „Freie Durchfahrt Trais“, der anonym an einem
parkenden PKW angebracht wurde, zur Kenntnis.
Eine derartige „Aktion“ wird allgemein als inakzeptable Art und Weise zur Klärung der Parksituation gewertet.
Zu dieser Thematik wird sich der Ortsbeirat noch gesondert beraten.
3. b) Auf die Nachfrage nach der Auswertung der Radarkontrollen wird mitgeteilt, dass das Ergebnis beim
Ordnungsbezirk Butzbach eingesehen werden kann und auch im Internet veröffentlicht wird.
Es wird gebeten zu prüfen, ob in der Römerstraße außerorts Geschwindigkeitskontrollen vor dem Ortsschild
möglich sind, um die dort erlaubten 70 km/h zu kontrollieren.

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3. c) Der Ortsvorsteher gibt eine Bitte der Anwohner Wetterstraße 31 weiter, zwei Bäume vor dem Anwesen
entfernen zu dürfen, von denen einer kaputt ist. Dies soll überprüft werden.
3. d) Der Magistrat wird gebeten zu überprüfen, ob in der Backgasse der fehlende Zaun zu dem unterhalb
liegenden Anwesen wieder ergänzt werden muss.
Eine Umwehrung ist laut geltendem Baurecht gem. HBO §35 (1) bei einer Absturzhöhe ab 1 m erforderlich.
3. e) Verschiedenes
- Es wird festgestellt, dass die Beleuchtung am Weihnachtsbaum vor dem Kulturhaus dürftig ausgefallen ist,
und darum gebeten, künftig die Beleuchtung wieder wie in den vergangenen Jahren anzubringen.
- Es wird nach dem Stand des Genehmigungsverfahrens für die Biogasanlage gefragt.
Der Bürgermeister teilt mit, dass der Antrag zurzeit den verschiedenen Behörden zur Anhörung vorliegt.
Die Genehmigung für die Anlage wurde beantragt wie bei der Bürgerversammlung vorgestellt.
Das Verkehrskonzept wird überarbeitet. Es soll eine Ausschuss-Sitzung mit Teilnahme des Ortsbeirats Trais
stattfinden. Die Zufahrt zur Biogasanlage erfolgt von der Landstraße.
Manfred Wagner informiert darüber, dass die Zulieferung zu max. 60% Mais beträgt, der restliche Anteil ist
Gülle. Das Verkehrsaufkommen wird sich somit anders verteilen:
Der Maistransport findet an 4 Tagen statt, mit entsprechend hohem Anlieferverkehr;
bei Gülle erfolgt die Anlieferung mit einer Fahrt pro Tag über die Feldwege.
Des Weiteren teilt Manfred Wagner mit, dass die Stadt Lich Interesse an einer Wärmeabnahme für das
Gewerbegebiet Eberstadt bekundet hat, unter anderem zur Getreidetrocknung.
- Thilo zur Löwen informiert darüber, dass es einen Wettbewerb gibt „Unser Dorf hat Zukunft“,
Ansprechpartner ist Herr Hollender vom Wetteraukreis, Fachdienst Naturschutz.
- Matthias Müller erinnert daran, dass darüber nachgedacht wurde, im Jahr 2015 eine 1225-Jahr-Feier zu
veranstalten. Der Ortsbeirat wird sich hierzu mit den Vereinen in Verbindung setzen.
Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Anwesenden, wünscht eine schöne Advents- und Weihnachtszeit
und beendet die Sitzung um 20.50 Uhr.
Münzenberg-Trais, 22.12.2011
Matthias Müller
(Ortsvorsteher)
Sabine Keck
(Schriftführerin)