1 Anlagenband zum HH 2012 - Soest

Die KBS trägt mit ihrem Betriebsergebnis maßgeblich zur Stabilität des städtischen Haushaltes
in 2012 und den Folgejahren bei. Oberstes Ziel ist dabei die Vermeidung einer eingeschränkten
Handlungsfähigkeit der Stadt, zu der die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
führen würde. Die Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2012 der KBS ordnet sich
dieser Zielstellung konsequent unter.
Das Jahr 2012 wird durch vier wesentliche Faktoren bzw. Aufgabenbereiche geprägt:
Zunächst wird der KBS-Wirtschaftsplan deutlich durch die angespannte Haushaltslage der
Stadt beeinflusst und findet sich in stark reduzierten Planansätzen bei gleicher bzw. erweiterter
Aufgabenstellung wieder. Bisher wurden die Ansätze aus der Mittelfristplanung für das
aktuelle Planungsjahr jeweils überarbeitet. Aktuelle Entwicklungen im laufenden Geschäftsbetrieb,
die Umsetzung neuer gesetzliche Vorgaben oder auch notwendige neue Maßnahmen
im Unterhaltungs- und Baubereich wurden in das Zahlenwerk eingearbeitet. Tarif- und
Preiserhöhungen wurden berücksichtigt. Erfolgten in den Vorjahren immer notwendige Anpassungen
des Zuschusses, wurde für das Jahr 2011 erstmals eine Budgetierung bzw. Deckelung
des KBS-Zuschusses durch die Stadt vorgenommen, die auch in 2012 fortgesetzt
wird.
Der errechnete konkrete Zuschussbedarf 2012 in den KBS-Sparten mit negativen Ergebnis
beträgt 6.360 T€. Er resultiert aus den für die Stadt als Hauptauftraggeber vorgenommenen
Dienstleistungen bzw. aus übertragenen Aufgaben, bei denen nur geringfügige Einnahmen
von Dritten erzielt werden und die für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur satzungsgemäß
durch die KBS erbracht werden müssen. Der Zuschuss ist das Leistungsentgelt der
Stadt an die KBS.
Die KBS erwartet in 2012 in ihrer Sparte Abfallwirtschaft ein positives Ergebnis von 113 T€.
Dieses ist gegen den Zuschussbedarf aus den anderen Sparten gegenzurechnen und reduziert
den Zuschuss insgesamt. Wie in den Vorjahren, ist außerdem eine Vorwegverrechnung
positiver Spartenergebnisse von 500 T€ aus dem Abwasserbereich vorgesehen (auch in
2013 bis 2015). Gleichzeitig wird die Einsparvorgabe von 160 T€ jährlich bis 2015 beibehalten
(Optimierungspotential). In diesem Umfang wird die Zuschusszahlung gekürzt. Der Zuschuss
für 2012 beträgt nach den Verrechnungen und dem Abzug der Optimierungsvorgabe
5.587 T€.
Da sich die geplante Einnahmen- und Ausgabensituation der Stadt für 2012 noch einmal
drastisch verschlechtert hat, mussten bei der KBS geplante Maßnahmen für 2012 im Umfang
von 298 T€ gestrichen werden. Dazu gehörten die Sanierung des „Großen Teiches“, die erst
in späteren Jahren erfolgen kann und die Durchführung von Dichtigkeitsprüfungen, die auch
erst in den Folgejahren durchgeführt werden können. Für den „Großen Teich“ wird man 2012
versuchen, mit erheblich reduzierten Mitteln sichtbare Erfolge zu erzielen. Eine umfassende
Umgestaltung wurde auf die kommenden Geschäftsjahre verschoben. Damit reduziert sich
die Zuschusszahlung auf 5.288 T€ in 2012.
Von der Stadt werden von der KBS aus dem Jahresüberschuss 2011 sowie aus den
Gewinnvorträgen der Vorjahre in 2012 Ausschüttungen in Höhe von 3.132 T€ (bisher
2.700 T€) und in 2013 von 700 T€ erwartet. Diese hohen Ausschüttungen sind ergebnisseitig
möglich, führen aber zu einem Liquiditätsabfluss bei der KBS und damit auch zu einer
Verringerung der Jahresergebnisse der Folgejahre (Zinsbelastung). Sollte sich die Haushaltslage
in den nächsten Jahren positiver entwickeln als geplant, sollten deshalb auch die
Ausschüttungsvorgaben und Deckelungen wieder zurückgefahren werden. Die KBS trägt
von 2011 bis 2015 mit 4 bis 5 Millionen € Ergebnisverbesserung bzw. Ausschüttungen
wesentlich zu einer Haushaltsentlastung der Stadt Soest bei.
Ein zweiter Schwerpunkt in 2012 wird die Umsetzung der in den Vorjahren begonnenen
Konsolidierungsmaßnahmen in der KBS sowie daran anknüpfend die fortgeführte Umset-
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