31 - Erlenbach a.Main

Abgehakt:
Beschlüsse Stadtrat vom 26. Juli
Buswendeplatz im ST Streit;
Dem Empfehlungsbeschluss aus der
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
vom 31.5.2011 „den Standort
des künftigen Buswendeplatzes im
ST Streit" an der bestehenden Bus-
haltestelle an der Streitberghalle anzuordnen
und der Auftragserteilung
zum Honorarvertrag über die gesamten
Planungsleistungen an das Ingenieurbüro
Jung GmbH/Kleinostheim
wird zugestimmt. Die Bereitstellung
der dafür erforderlichen Haushaltsmittel
wird im VermHH 2012 eingeplant.
StadtBAU GmbH;
Der Gesellschafterversammlung der
StadtBAU GmbH wird folgende Beschlussfassung
angetragen:
1. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
115.466,66 Euro wird festgestellt.
2. Das Jahresergebnis wird auf neue
Rechnung vorgetragen.
3. Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat
werden für das Rechnungsjahr
2010 Entlastung erteilt.
Familienpolitisches Gesamtkonzept;
Es wird ein familienpolitisches Gesamtkonzept
für die Stadt Erlenbach
a. Main erarbeitet, das im Sinne
des Stadtentwicklungsplanes als
Grundlage für die Weiterentwicklung
der Stadt Erlenbach a. Main mit
ihren Stadtteilen Mechenhard und
Streit dient. Dabei ist die Integration
der Aufgabenstellungen aus dem
Seniorenpolitischen Gesamtkonzept
des Landkreises vorzunehmen. Dazu
werden Workshops unter Beteiligung
der beiden Beiräte und der Bevölkerung
mit Begleitung durch eine
externe Moderation durchgeführt.
Dr.-Ernst-Hellmut-Vits-Grundschule;
Der dauerhaften Einrichtung von
zwei Ganztageszügen an der Dr.
Ernst-Hellmut-Vits-Grundschule
und der damit verbundenen Beteiligung
am Personalaufwand in Höhe
von 5.000 Euro pro Klasse und Jahr
wird ab Einrichtung der entsprechenden
Ganztagszüge zugestimmt.
Für die Schuljahre 2010/2011 erhält
die Schule zusätzlich 6.000 Euro als
freiwilligen Personalkostenzuschuss
als Einstieg zur Sicherstellung eines
ausreichenden Betreuungsangebotes.
Die Stadt Erlenbach a. Main stellt
der Dr.-Vits-Schule für die Schuljahre
2011/2012 einen zusätzlichen
Sachaufwand von 6.000 Euro zur
freien Verwendung zur Verfügung.
Dieser Sachaufwand ist am Ende
des Schuljahres zu belegen und abzurechnen.
Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS);
Die Aufgabenstellung der Jugendsozialarbeit
an Schulen (JaS) wird mit
der geförderten Planstelle im Umfang
von 19,5 Stunden an das Landratsamt
übertragen und ein entsprechender
Kooperationsvertrag
mit allen Beteiligten (Barbarossa-
Mittelschule, Landkreis Miltenberg,
Staatliches Schulamt Miltenberg)
geschlossen. Zwingender Bestandteil
des Kooperationsvertrages ist
die Übernahme der bisherigen Stelleninhaberin.
Vertrag mit dem Türk FV Erlenbach
zur Nutzung des künftigen Vereinssportgeländes
Für die Nutzungsüberlassung des
künftigen Sportgeländes des Türk
FV Erlenbach für drei Stunden wöchentlich
und zusätzlich einen vollen
Tag jährlich auf Dauer von 15
Jahren erhält der Türk FV Erlenbach
eine einmalige Entschädigung
von 15.000 Euro.
Weinbergsflurbereinigung - Teilnehmergemeinschaft
Erlenbach a. Main 1;
Bei der Teilnehmergemeinschaft Erlenbach
a. Main wird beantragt, dass
die beim Ortstermin am 26.05.2011
festgestellten Erschließungsmängel
durch geeignete Baumaßnahmen
behoben werden. Voraussichtlich
wird dies durch die Errichtung einer
neuen Gabionenstützmauer und
deren talseitiger Versetzung um 1,5
Meter sowie durch die Neuerrich-
Sirenenprobealarm
tung einer Treppenanlage erfolgen.
Von den Gesamtkosten übernimmt
die Stadt den anfallenden Eigenanteil
von 25 Prozent, nach Schätzung
von der Teilnehmergemeinschaft
Flurbereinigung sind dies ca. 19.000
Euro.
Jahresbeschaffung der städtischen
Feuerwehren
Die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen
als Jahresbeschaffung
für die örtlichen Freiwilligen Feuerwehren
im Jahr 2011 in Höhe von
27.444,61 Euro wird beschlossen.
Behandlung von Bauanträgen und
Bauanfragen
Zum Bauantrag der Frau Claudia
Müller-Bartels, Erlenbach a.
Main, auf Umbau und Erweiterung
des Betriebsgebäudes Am Wieselsweg
3 wird das gemeindliche Einvernehmen
vorbehaltlich der nachbarrechtlichen
Zustimmungen erteilt
und der notwendigen Befreiung
von den Festsetzungen des „Teilbebauungsplans
Bahnstraße“ wegen
abweichender Dachneigung zugestimmt.
Zum Bauantrag der Fa. Dialog GmbH,
Erlenbach a. Main, auf Nutzungsänderung
von Garage zum Obst- und
Gemüseladen an der Elsenfelder Str.
15 wird das gemeindliche Einvernehmen
vorbehaltlich der nachbarrechtlichen
Zustimmungen erteilt.
Zum Bauantrag der Eheleute Dr.
Thomas und Gerda Ruppert, Erlenbach
a. Main, auf Wintergartenanbau
am Erlenweg 15a wird das gemeindliche
Einvernehmen erteilt.
Am Samstag, 6. August, findet um 11 Uhr ein Sirenenprobealarm statt.
786 787