Verteilreglement SWISSPERFORM

1.1 Allgemeine Bestimmungen 

1.1.1 Gegenstand 

1 

Verteilreglement SWISSPERFORM 

Fassung Oktober 2010 

Änderungen zur vorherigen Version sind grau unterlegt 

1. Allgemeiner Teil 

1 Dieses Verteilreglement regelt die Verwendung der Tarifeinnahmen aus der kollektiven 

Verwertung von Leistungsschutzrechten. Es richtet sich nach den Bestimmungen des 

Schweizerischen Urheberrechtsgesetzes (URG) und den Statuten von SWISSPERFORM. 

2 Die Tarifeinnahmen stammen insbesondere aus den folgenden Verwertungsbereichen: 

- Weitersenden von Radio- und Fernsehsendungen 

- Öffentlicher Empfang von Radio- und Fernsehsendungen 

- Privates Vervielfältigen von Ton- und Tonbildträgern und von Sendungen 

- Schulische Nutzung von Ton- und Tonbildträgern und von Sendungen 

- Betriebliche Nutzung von Ton- und Tonbildträgern und von Sendungen 

- Vermieten von Ton- und Tonbildträgern 

- Senden von im Handel erhältlichen Ton- und Tonbildträgern 

- Aufführen und Vorführen von im Handel erhältlichen Ton- und Tonbildträgern 

1.1.2 Zuständigkeit 

1 Der Erlass sowie die Abänderung der allgemeinen Bestimmungen des Verteilreglementes 

erfolgt auf Vorschlag der Fachgruppenpräsidentenkonferenz durch alle Fachgruppen gemeinsam. 

2 Für den Erlass und die Änderung der besonderen Bestimmungen, welche die Verteilung 

innerhalb einer Berechtigtengruppe betreffen, ist die jeweilige Fachgruppe zuständig. 

1.1.3 Subsidiarität der allgemeinen Bestimmungen 

Regelungen des besonderen Teils dieses Verteilreglementes gehen den allgemeinen Bestimmungen 

vor. 

2010_VR_D Oktober 2010.doc

1.1.4 Berechtigte 

1 Das Reglement unterscheidet die folgenden fünf Berechtigtengruppen: 

- Ausübende Künstler und Künstlerinnen im Phonobereich 

- Ausübende Künstler und Künstlerinnen im Audiovisionsbereich 

- Produzierende im Phonobereich (Tonträgerhersteller) 

- Produzierende im Audiovisionsbereich (Tonbildträgerhersteller) 

- Sendeunternehmen 

2 

2 Produzierende unautorisierter Aufnahmen und Vervielfältigungen und Sendungen gelten 

nicht als Berechtigte. 

1.2 Die Verteilung der Einnahmen 

1.2.1 Grundsatz 

1 Die Verteilung erfolgt grundsätzlich für jeden Tarif getrennt. Wo die Höhe der Einnahmen 

eine separate Verteilung nicht rechtfertigt, kann die zuständige Fachgruppe die gemeinsame 

Verteilung nach einer in diesem Reglement enthaltenen Verteilungsregel beschliessen. 

2 Der Verwertungserlös eines Jahres (Rechnungsjahr) wird in der Regel nach Massgabe des 

Ertrages der einzelnen Darbietungen, Träger bzw. Sendungen im Folgejahr (Verteiljahr) 

verteilt. Lässt sich eine genaue Erfassung der tatsächlichen Nutzungen nur mit unverhältnismässigem 

Aufwand bewerkstelligen, so darf von diesem Grundsatz abgewichen werden. 

3 SWISSPERFORM verteilt die Verwertungserlöse nach diesem Verteilreglement, ohne dass 

dadurch die vertraglichen Abmachungen zwischen den Beteiligten aufgehoben würden. 

1.2.2 Grundlage der Verteilung und Vorabzüge 

1 Grundlage der Verteilung bilden die im Laufe eines Kalenderjahres aus dem jeweiligen 

Tarif bei SWISSPERFORM eingegangenen Beträge. 

2 Von diesen Einnahmen sind vorab die folgenden Positionen abzuziehen: 

- Die auf den betreffenden Tarif bezogenen Verwaltungskosten, insbesondere 

Inkassokosten, Kosten beauftragter Dritter, Amtsgebühren, Gerichtskosten, Übersetzungskosten 

etc.; 

- der vom Vorstand festgelegte Anteil jedes Tarifs zur Deckung der allgemeinen 

Verwaltungskosten; 

- der vom Vorstand beschlossene Anteil für die Abgeltung der Verwaltungsarbeit der 

Mitgliederorganisationen. 

- die von der Delegiertenversammlung beschlossenen Zuwendungen für kulturelle und 

soziale Zwecke. 


1.2.3 Pauschalabgeltungen für gesamte Berechtigtengruppen 

3 

1 Der Vorstand von SWISSPERFORM kann im Einverständnis mit den Fachgruppen beschliessen, 

die Ansprüche einer gesamten Berechtigtengruppe durch Pauschalzahlungen an 

eine repräsentative Interessenvertretung dieser Berechtigten abzugelten. Deren Anteil berechnet 

sich nach Abzug für kulturelle und soziale Zwecke. In jedem Falle ist ein angemessener 

Abzug zur Deckung der Verwaltungskosten vorzunehmen. 

2 Berechtigte, deren Ansprüche über eine solche Pauschalzahlung abgegolten werden, werden 

bezüglich der durch die Pauschalzahlung abgegoltenen Tarife bei der weiteren Verteilung 

nicht mehr berücksichtigt. Insoweit entfallen die in diesem Reglement vorgesehenen 

Mitbestimmungsrechte und Meldepflichten. 

1.2.4 Rückstellungen 

Zur Sicherstellung von verspätet geltend gemachten Ansprüchen werden separate Reservefonds 

gebildet. Die betroffenen Fachgruppen bestimmen jährlich für jeden Tarif die Höhe 

der dem Reservefond zuzuweisenden Beträge. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Anhang 

zum Verteilreglement. 

1.3 Die Verteilung unter die Berechtigtengruppen (Grobverteilung) 

1.3.1 Ausscheidung der Phono- und der Audiovisionsanteile 

Die nach Anwendung der Ziffern 1.2.1 bis 1.2.4 resultierenden Beträge ergeben die Verteilsummen, 

die vorerst auf die Bereiche Phono und Audiovision aufgeteilt werden. Dabei 

ist dem Phonobereich auch ein Anteil für die Musiknutzung im Audiovisionsbereich zuzurechnen. 

Betrifft ein Tarif nur den Phonobereich oder nur den Audiovisionsbereich, so sind 

die Erträge vollumfänglich diesen Bereichen zuzurechnen. Analoges gilt, wenn ein Tarif 

zwar beide Bereiche betrifft, die Einnahmen aber schon beim Inkasso separiert sind. 

1.3.2 Ausscheidung des Anteils der Sendeunternehmen 

Von den Beträgen, welche auf den Phonobereich resp. auf den Audiovisionsbereich entfallen, 

ist sodann der Anteil der Sendeunternehmen auszuscheiden, ausser es bestände eine 

Pauschalregelung nach Ziff. 1.2.3. Für die Ausscheidung massgebend ist der nachgewiesene 

Bestand der Rechte aller beteiligten Berechtigtengruppen. 

1.3.3 Zuständigkeit für Grobverteilung 

1 Die betreffenden Fachgruppen beschliessen jährlich gemeinsam die Aufteilungen gemäss 

Ziffern 1.3.1 und 1.3.2. 

2 Die Einzelheiten dieser Aufteilung ergeben sich aus dem Anhang zum Verteilreglement. 


1.3.4 Aufteilung der Vergütungen im Phono- und im Audiovisionsbereich 

4 

1 Die nach Abzug des Anteils der Sendeunternehmen verbleibenden Beträge im Phonobereich 

werden jährlich durch die Fachgruppen der Phonoausübenden und Phonoproduzierenden 

aufgeteilt. 

2 Desgleichen werden die nach Abzug des Anteils der Sendeunternehmen verbleibenden 

Beträge im Audiovisionsbereich jährlich durch die Fachgruppen der Ausübenden Audiovision 

und Produzierenden Audiovision aufgeteilt. 

1.3.5 Schiedsverfahren 

Können sich die Fachgruppen nicht einigen, kommt das in den Statuten der SWISSPER- 

FORM vorgesehene Schiedsverfahren zur Anwendung. Die unbestrittenen Anteile der jeweiligen 

Berechtigtengruppe können indessen der Verteilung zugeführt werden. 

1.4 Verteilung innerhalb der Berechtigtengruppen (Feinverteilung) 

1 Die interne Aufteilung der nach der Grobverteilung auf die einzelnen Berechtigtengruppen 

entfallenden Beträge erfolgt ausschliesslich nach den Bestimmungen des besonderen 

Teils. 

2 Die Kosten der Feinverteilung gehen zulasten der jeweiligen Berechtigtengruppe. 

3 Die Fachgruppen können durch abschliessende Regelung im Verteilreglement oder mit 

Zustimmung des Vorstandes, wo eine individuelle Verteilung schwer praktikabel oder unwirtschaftlich 

ist, entweder Pauschalabgeltungen an Gruppen der betreffenden Berechtigtengruppe 

vorsehen und/oder schwer verteilbare Beträge für kollektive Interessen der 

betroffenen Berechtigtengruppe verwenden. 

1.5 Abrechnung und Auszahlung 

1.5.1 Abrechnung 

Mit den Berechtigten, welche das auszahlbare Minimum oder mehr zugute haben, wird 

jährlich über ihre Ansprüche abgerechnet. Die Abrechnungen über die Ansprüche gelten 

als anerkannt, wenn sie nicht innert 60 Tagen nach deren Versand schriftlich beanstandet 

wurden. 

1.5.2 Auszahlung 

1 Die Auszahlung erfolgt gegenüber Mitgliedern und Auftraggebern direkt, bei Berechtigten, 

die einer ausländischen Schwestergesellschaft angehören, über diese Schwes- 


5 

tergesellschaft gemäss Gegenseitigkeitsvertrag. Die Auszahlung erfolgt einmal jährlich, 

und zwar spätestens im auf die Verteilung folgenden Jahr. 

2 Mitglieder und Auftraggeber haben für die Auszahlung ein Bank- oder Postcheckkonto in 

der Schweiz anzugeben. 

3 Die Zession von Ansprüchen gegenüber SWISSPERFORM ist für diese nicht verbindlich. 

Die Auszahlung erfolgt an die gemäss den Bestimmungen des besonderen Teils bei der 

SWISSPERFORM als Berechtigte gemeldeten. 

1.5.3 Auszahlbares Minimum 

1 Anteile von Berechtigten, welche den Betrag von Fr. 50.-- pro Abrechnung nicht errei- 

chen, werden nicht ausbezahlt. 

2 Die jeweiligen Fachgruppen können beschliessen, dass eine tiefere Freigrenze gilt. 

1.5.4 Berechtigte ohne Zahladresse 

Anteile von Berechtigten, deren Adresse nicht in Erfahrung gebracht werden kann oder die 

trotz Aufforderung keine Zahladresse bezeichnen, werden nicht ausbezahlt. Sie bleiben 

den Berechtigten aber gutgeschrieben. Ist die Auszahlung auch nach fünf Jahren noch 

nicht möglich, so fällt der Anspruch dahin. 

1.5.5 Auszahlung an Schwestergesellschaften 

1 Falls eine ausländische Gesetzgebung oder eine ausländische Schwestergesellschaft auf 

den Einnahmen für verwandte Schutzrechte für andere Zwecke als Verwaltungskosten 

Abzüge von mehr als 10% vornimmt, so werden die Auszahlungen an die betreffende 

Schwestergesellschaft im selben Prozentsatz gekürzt, um welchen diese Abzüge 10% übersteigen. 

2 Auf Auszahlungen an Berechtigte oder ihre Organisationen aus Ländern, in denen kein 

dem schweizerischen Recht vergleichbarer Schutz verwandter Schutzrechte besteht, können 

vorab anteilsmässig die im Verkehr mit dem betreffenden Land angefallenen besonderen 

Kosten abgezogen werden. Zu diesen gehören insbesondere auch Kosten rechtlicher 

Abklärungen, Übersetzungskosten, Kosten im Verkehr mit Interessenverbänden des betreffenden 

Landes sowie besondere Kosten im Verkehr mit den Aufsichts- und Verwaltungsbehörden. 

1.5.6 Mitgliedschaft bei mehreren Verwertungsgesellschaften 

Ein Mitglied oder ein Auftraggeber kann die Rechtewahrnehmung durch die SWISSPER- 

FORM auf die Wahrnehmung seiner Rechte in der Schweiz einschränken. In diesem Fall 

trägt er die durch die Rechteaufteilung zusätzlich verursachten anteiligen Kosten. Vorbe- 


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halten bleiben besondere Vereinbarungen in Wahrnehmungsverträgen mit ausländischen 

Verwertungsorganisationen. 

1.5.7 Verjährung 

Sämtliche Ansprüche von Berechtigten gegenüber der SWISSPERFORM verjähren mit 

dem Ablauf von fünf Jahren nach Durchführung der Verteilung, spätestens aber am 

31. Dezember des sechsten auf die relevante Nutzung folgenden Jahres. 

1.5.8 Zuweisung der nicht auszahlbaren Beträge 

Beträge, die aufgrund der Ziff. 1.5.3 - 1.5.5 nicht an die Berechtigten ausbezahlt werden, 

werden, soweit die betreffenden Fachgruppen nichts anderes beschliessen, für die Kultur- 

förderung im Phono-, resp. im Audiovisionsbereich verwendet. 

1.6 Einnahmen aus dem Ausland 

1.6.1 Grundsatz 

1 Einnahmen aus dem Ausland zugunsten identifizierter Berechtigter werden ohne Abzüge 

an diese weitergeleitet. 

2 Einnahmen aus dem Ausland für bestimmte Nutzungen und bestimmte Berechtigtengruppen 

werden dem jeweiligen Verteilbereich zugerechnet und mit den Einnahmen aus 

der Schweiz an die inländischen Berechtigten verteilt. 

1.6.2 Vorbehalt der Gegenseitigkeitsverträge 

Hat SWISSPERFORM mit einer Schwestergesellschaft für die von dieser eingenommenen 

Beträge eine vom Grundsatz abweichende Verteilung vereinbart, so ist diese massgeblich. 

1.7 Dokumentation der Berechtigung 

1.7.1 Anmeldung und Informationspflicht 

1 Die Berechtigten sind verpflichtet, SWISSPERFORM die für die Verteilung notwendigen 

Angaben zu liefern. Sie haben insbesondere die Darbietungen, Ton- und Tonbildträger 

sowie Sendungen und ihre Rechte daran anzumelden. Sie haften für die Richtigkeit der von 

ihnen gemachten Angaben. 

2 Unterlassen sie es, Anfragen von SWISSPERFORM zur Rechtesituation zu beantworten, 

so wird davon ausgegangen, dass sie das die Anfrage betreffende Recht nicht besitzen. 


7 

3 Die Produzierenden melden auf Verlangen die für die Identifikation der ausübenden 

Künstler und Künstlerinnen notwendigen Angaben, soweit sie vorhanden sind. 

4 Die Einzelheiten in Bezug auf die von den Berechtigten zu liefernden Angaben sind im 

besonderen Teil geregelt. 

1.7.2 Indirekte Anmeldung 

1 Die Anmeldung eines Ton- oder Tonbildträgers oder einer Sendung durch die Produzierenden 

oder durch ein Sendeunternehmen gilt auch für die bei der Anmeldung mitgemeldeten 

ausübenden Künstler und Künstlerinnen, soweit diese selber Mitglieder oder 

Auftraggeber von SWISSPERFORM sind. 

2 Die Anmeldung eines audiovisuellen Werkes bei der Verwertungsgesellschaft Suissimage 

gilt auch für die bei der Anmeldung mitgemeldeten Berechtigten an verwandten Schutzrechten 

bei SWISSPERFORM. 

1.7.3 Berücksichtigung der angemeldeten Berechtigten 

Bei der Verteilung werden nur Darbietungen, Ton- und Tonbildträger sowie Sendungen 

berücksichtigt, welche fristgerecht und vollständig angemeldet worden sind. Soweit Berechtigte 

nicht persönlich oder über einen Mitgliedverband der SWISSPERFORM angehören, 

müssen sie ausserdem SWISSPERFORM vorgängig einen Wahrnehmungsauftrag 

erteilt haben. 

1.7.4 Kollidierende Meldungen 

1 Liegen kollidierende Meldungen über die Rechte an einer Darbietung, einem Ton- oder 

Tonbildträger oder einer Sendung vor, so werden die Prätendenten auf die Mehrfachmeldung 

hingewiesen und aufgefordert, die Rechtesituation zu klären. Soweit diese Klärung 

nicht erfolgt und nicht der eine Prätendent seine Berechtigung nachweist, bleiben die umstrittenen 

Rechte bei der Verteilung unberücksichtigt. 

2 Betreffen die kollidierenden Meldungen ein Mitglied sowie einen Dritten, so wird davon 

ausgegangen, dass die Rechte beim Mitglied liegen, soweit dieses SWISSPERFORM gegen 

allfällige Drittansprüche freistellt. 

3 Die zuständige Fachgruppe kann im übrigen beschliessen, dass bei kollidierenden Meldun- 

gen nach Ablauf einer von ihr bestimmten Frist die Zuweisung des Verteilungsanteils erfolgt. 

1.7.5 Geschäftsführung ohne Auftrag 

Wo weder ein Mitgliedschafts- noch ein Auftragsverhältnis besteht, nimmt SWISSPER- 

FORM nach Möglichkeit die Rechte im Rahmen der Geschäftsführung ohne Auftrag im 

Sinne von Art. 419 ff OR wahr. SWISSPERFORM unternimmt alle ihr zumutbaren Anstrengungen 

zur Feststellung der Berechtigten, wobei für diesbezügliche Mehraufwendungen 

der Verteilung ein zusätzlicher Abzug von 10% bezw. mindestens Fr. 50.-- zulässig 

ist. 


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2. Besonderer Teil 

2.1 Die Verteilung der Anteile der ausübenden Künstler und Künstlerinnen 

2.1.0 Definition 

- Ausübende Künstler und Künstlerinnen im Phonobereich: 

Als solche gelten Musiker und Musikerinnen, Dirigenten und Dirigentinnen, Chorleiter 

und Chorleiterinnen, Sänger und Sängerinnen, Schauspieler und Schauspielerinnen, Sprecher 

und Sprecherinnen, soweit sie ein urheberrechtliches Werk künstlerisch interpretieren, 

sowie an Darbietungen künstlerisch so Mitwirkende, dass sie auf das unmittelbar 

hörbare Resultat der Darbietung einwirken. 

- Ausübende Künstler und Künstlerinnen im Audiovisionsbereich: 

Als solche gelten Schauspieler und Schauspielerinnen, inkl. Puppen- und Marionettenspieler, 

Tänzer und Tänzerinnen, Theaterregisseure und Theaterregisseurinnen, Dirigenten 

und Dirigentinnen, Musiker und Musikerinnen, Sänger und Sängerinnen, ferner Clowns, 

Zirkusartisten und -artistinnen, Sprecher und Sprecherinnen, soweit sie ein urheberrechtliches 

Werk künstlerisch interpretieren, sowie an Darbietungen künstlerisch so Mitwirkende, 

dass sie auf das unmittelbar wahrnehmbare Resultat der Darbietungen einwirken. 

2.1.1 Die Verteilung unter den Ausübenden im Phonobereich 

2.1.1.1 Zuweisung der Erträge an die einzelnen Verteilbereiche im Phonobereich 

1 Die Erträge aus der Weitersendung über Kabel (Gemeinsamer Tarif 1) und über Umsetzer 

(Gemeinsamer Tarif 2), aus dem Sendeempfang (Gemeinsamer Tarif 3), aus dem privaten 

Vervielfältigen (Gemeinsame Tarife 4) aus der schulischen und betrieblichen Nutzung 

(Gemeinsamer Tarif 7 und 9) werden aufgeteilt in den Teil, der aus der Nutzung von im 

Handel erhältlichen Tonträgern, und den Teil, der aus der Nutzung von Live-Darbietungen 

und nicht im Handel erhältlichen Tonträgern herrührt. Der Anteil der Erträge aus der Nutzung 

von im Handel erhältlichen Tonträgern wird gemäss Ziff. 2.1.1.2 verteilt und der Anteil 

der Erträge für die Nutzung von Live-Darbietungen und nicht im Handel erhältlichen 

Tonträgern wird gemäss Ziff. 2.1.1.3 verteilt. 

2 Aus den Erträgen aus Weitersendung und Sendeempfang erfolgt die Ausscheidung des 

Anteils der Live-Darbietungen und der nicht im Handel erhältlichen Tonträger pro rata 

temporis aufgrund einer periodischen stichprobenweisen Auswertung der von der Fachgruppe 

gemäss Ziff. 2.1.1.2.2 bestimmten Sendeprogramme. Die nur in einem Teil der 

Schweiz verbreiteten Programme werden entsprechend den Einnahmen aus dem GT 1 aus 


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dieser Region wie folgt gewichtet: deutsche Schweiz 13/20, französische Schweiz 5/20 

und italienische Schweiz 2/20. 

3 Aus den Erträgen aus privatem Vervielfältigen sowie schulischer und betrieblicher Nutzung 

erfolgt die Ausscheidung des Anteils der Ausübenden von Live-Darbietungen und 

nicht im Handel erhältlichen Tonträgern aufgrund periodischer Umfragen über das Nutzungsverhalten 

in diesen Bereichen. Sofern eine solche Umfrage mit einem unverhältnismässigen 

Aufwand verbunden ist, ist auf andere verfügbare Daten, wie z.B. Erhebungen in 

den Nachbarländern abzustellen. Liegen keine solchen Daten vor, hat die Ausscheidung 

gemäss dem vorangehenden Abschnitt zu erfolgen. 

4 Die Erträge aus dem Senden von im Handel erhältlichen Tonträgern, dem Wahrnehmbarmachen, 

Aufführen und Vorführen von im Handel erhältlichen Tonträgern sowie für das 

Vermieten von Tonträgern werden gemäss Ziff. 2.1.1.2 verteilt. 

5 Die Fachgruppe bestimmt über die für jeden Verteilbereich zu bildenden notwendigen 

Rückstellungen sowie deren Auflösung. 

2.1.1.2 Verteilung der Vergütungen aus der Nutzung von im Handel erhältlichen 

Tonträgern 

2.1.1.2.1 Meldung der Mitwirkung an im Handel erhältlichen Tonträgern 

1 Ausübende, deren Darbietungen auf einem im Handel erhältlichen Tonträger festgehalten 

sind, melden der SWISSPERFORM ohne Aufforderung die Art ihrer Mitwirkung an dieser 

Aufnahme unter Angabe aller zur Identifikation der Aufnahme notwendigen Daten. Sie 

geben der SWISSPERFORM auf erstes Verlangen alle weiteren Auskünfte, die der Verteilung 

der Erlöse auf die Berechtigten dienen können. 

2 Eine Haftung von SWISSPERFORM für mangelhafte und unvollständige Aufnahme- und 

Berechtigtendaten ist ausgeschlossen. 

2.1.1.2.2 Verteilmodus 

1 Die Verteilung der Erträge aus der Nutzung von im Handel erhältlichen Tonträgern an die 

ausübenden Künstler und Künstlerinnen, welche an den auf den Trägern enthaltenen Tonaufnahmen 

mitwirken, erfolgt soweit als möglich gemäss den für die Nutzung erhaltenen 

Rapporten. 

2 Für die Verteilung sind mindestens die Sendedaten der neun Hauptradioprogramme der 

SRG und der zwei grössten Privatradiosender auszuwerten. Die Fachgruppe der Phonoausübenden 

kann die Auswertung weiterer Sendeprogramme bestimmen, wobei mindestens 

eines aus den lateinischen Sprachregionen stammen muss [vgl. Anhang A1 (Phono)]. 

3 Vorbehalten bleiben Bestimmungen in Gegenseitigkeitsverträgen, in denen sich 

SWISSPERFORM verpflichtet, ihre Mitglieder und Auftraggeber auch für die Nutzung im 

Ausland zu entschädigen. 

4 Wo wegen fehlender oder ungenügender Nutzungsrapporte die Verwendung der Tonaufnahme 

im einzelnen nicht festzustellen ist, weist die Fachgruppe der Phonoausübenden die 

Erträge aus dieser Nutzung jener Verteilung von Erträgen zu, welche aus einer vergleichba- 


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ren Verwendung stammen. Ebenso wird verfahren, wenn die Höhe der Erträge aus einer 

bestimmten Nutzung eine eigene Verteilung nicht rechtfertigt. 

5 Die Fachgruppe der Phonoausübenden bestimmt die Zuweisung der Verteilerträge aus den 

verschiedenen Nutzungen in die vorzunehmenden Verteilungen [siehe Anhang A1 (Phono)]. 

6 Werden die Erträge aus Sendevergütungen, die aus verschiedenen Sendern stammen, in 

der Verteilung zusammengefasst, so kann die Fachgruppe der Phonoausübenden jedem 

Sender einen Gewichtungsfaktor geben. 

2.1.1.2.3 Berechnung des Anteils an der Verteilsumme pro Tonaufnahme 

1 Die Verteilung der Erträge aus der Nutzung von im Handel erhältlichen Tonträgern auf 

die einzelnen genutzten Tonaufnahmen bestimmt sich nach 

a) der Dauer, während der eine Aufnahme verwendet worden ist, 

b) dem Punktewert, der jeder Tonaufnahme zugewiesen wird. 

2 Die Fachgruppe kann beschliessen, dass eine Tonaufnahme bei der jährlichen Erstsendung 

einen Zuschlag erhält. 

3 Der Punktewert der Tonaufnahme seinerseits setzt sich zusammen aus 

a) dem Sockelwert, der gemäss Beschluss der Fachgruppe der Phonoausübenden jeder 

Tonaufnahme zugewiesen wird [siehe Anhang A1 (Phono)] 

b) dem Gesamt-Rollenwert, welcher sich aus der Addition der einzelnen Rollenwerte 

der an der Tonaufnahme mitwirkenden ausübenden Künstler und Künstlerinnen 

gemäss den folgenden Bestimmungen ergibt. 

4 Die Rollenwerte der an einer Tonaufnahme mitwirkenden ausübenden Künstler und 

Künstlerinnen betragen: 

Dirigenten 2 - 10 Punkte 

Solisten, Featured Artists, Leader von Jazz/Pop/Rockgruppen 2 - 10 Punkte 

Andere (Mitglieder von Orchestern, Chören, Ensembles, Gruppen 

von mehr als 9 Personen, Studiomusiker) 1 Punkt 

5 Mitglieder von Ensembles bis zu 9 Personen gelten als Solisten. 

6 Ausübenden Künstlern und Künstlerinnen, welche auf der Tonaufnahme mehr als eine 

Rolle spielen, werden höchstens drei Rollen angerechnet, wobei die zweite und dritte Rolle 

nur mit je 1 Punkt bewertet werden. 

7 Die Zuteilung der Rollenwerte erfolgt durch Beschluss der Fachgruppe der Phonoausübenden. 

Sie setzt einen maximalen Gesamtrollenwert fest [siehe Anhang A1 (Phono)]. 

8 Die Fachgruppe der Phonoausübenden legt Gruppen-Sollbestandszahlen fest für die Fälle, 

wo die Zahl der Mitwirkenden an einer Tonaufnahme unbekannt ist [siehe Anhang A1 

(Phono)]. 


2.1.1.2.4 Berechnung des Anteils pro Mitwirkende an der Tonaufnahme 

11 

Der auf eine Tonaufnahme entfallende Verteilbetrag wird unter den Mitwirkenden entsprechend 

ihren Rollenwerten verteilt. 

2.1.1.2.5 Nachabrechnungen 

1 SWISSPERFORM ist berechtigt, während fünf Jahren nach erfolgter Verteilung Korrekturen 

der Abrechnungen über Verteilbeträge zugunsten oder zulasten von Berechtigten 

vorzunehmen, wenn neue Dokumentationen über die Mitwirkung an den genutzten Tonaufnahmen 

oder über erfolgte Nutzungen zu einem andern Verteilergebnis führen. Für 

neue Mitglieder erfolgen ebenfalls Nachabrechnungen für die vergangenen fünf Jahre vor 

ihrem Beitritt. Details regelt die Fachgruppe der Phonoausübenden [siehe Anhang A1 

(Phono)]. 

2 Für Fehler in den nach Ziff. 2.1.1.2.2. auswertungsrelevanten Sendedaten haftet 

SWISSPERFORM nicht. Weist indessen ein Berechtigter innerhalb von fünf Jahren nach 

erfolgter Verteilung nach, dass seine auf einem im Handel erhältlichen Tonträger aufgenommene 

Darbietung in einem auswertungsrelevanten Programm gesendet worden ist, 

wird dies in einer Nachabrechung berücksichtigt. 

3 Nachabrechnungen erfolgen mindestens einmal jährlich. 

2.1.1.3 Verteilung der Vergütungen aus der Nutzung von Live-Darbietungen und 

nicht im Handel erhältlichen Tonträgern 

2.1.1.3.1 Bildung von Verteiltöpfen für die einzelnen Sparten 

1 Die nach Ziff. 2.1.1.1 ausgeschiedenen Anteile für Live-Darbietungen und nicht im Handel 

erhältliche Tonträger werden jährlich den von der Fachgruppe Phonoausübende im 

Anhang B bezeichneten Sparten zugeteilt, für welche separate Verteiltöpfe gebildet werden. 

Die Zuteilung erfolgt aufgrund der periodisch nach Ziff. 2.1.1.1 ermittelten Nutzungsdaten 

für jede Sparte im Verhältnis der Nutzungen. 

2 Die Fachgruppe kann den Anteil einzelner Sparten durch Gewichtungsfaktoren und/oder 

Mindestanteile erhöhen. Durch diese soll die Minutenentschädigung der solistisch oder in 

kleinen Ensembles wirkenden Ausübenden gegenüber den in Grossformationen mitwirkenden 

Künstlern bis höchstens um das Doppelte erhöht werden und eine möglichst 

gleichmässige Entschädigung der übrigen Ausübenden pro Sendeminute erreicht werden. 

Die Fachgruppe der Phonoausübenden regelt die Details im Anhang B1 (Phono). 

2.1.1.3.2 Beteiligung der Ausübenden an den einzelnen Verteiltöpfen 

Die Beteiligung jedes Ausübenden an den Verteiltöpfen erfolgt grundsätzlich nach den 

Sendeminuten des vom betreffenden Ausübenden interpretierten und in einem nach 

Ziff. 2.1.1.2.2 massgeblichen Programm gesendeten Werks. Es werden jedoch höchstens 

zehn Ausstrahlungen des gleichen Werks innerhalb eines Jahres berücksichtigt. Vorbehalten 

bleiben die Bestimmungen gemäss Ziff. 2.1.3. 


2.1.1.3.3 Mitwirkungspflichten der berechtigten Ausübenden 

12 

1 Die Berechtigten melden bis zum 31. Mai jeden Jahres die auf sie entfallenden Sendeminuten 

des Vorjahres in den nach Ziff. 2.1.1.2.2 massgeblichen Programmen unter Beilage 

der für den Nachweis notwendigen Belege an die von SWISSPERFORM bezeichneten 

Stellen. 

2 Die Fachgruppe der Phonoausübenden bezeichnet Programmteile von Sendeprogrammen, 

in denen die Anteile eines Berechtigten auch ohne vorliegende Meldung bestimmt und an 

den Berechtigten ausbezahlt werden, wenn in diesen Programmteilen Eigenaufnahmen des 

Senders gesendet werden und der Sender die relevanten Daten freiwillig liefert. 

2.1.1.3.4 Nachmeldungen 

Für jeden Verteiltopf wird ein Reservetopf von höchstens 20 Prozent für Nachmeldungen 

eingerichtet. Berechtigte, welche ihre Sendeminuten nicht innerhalb der in Ziff. 2.1.1.3.3 

genannten Frist angemeldet haben und deshalb nicht an der ordentlichen Verteilung beteiligt 

waren, können noch bis zum 31. Mai des fünften auf die Nutzung folgenden Jahres 

eine Beteiligung am Reservetopf geltend machen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. 

2.1.1.3.5 Zusammenfassung von Verteiltöpfen 

Die Fachgruppe der Phonoausübenden kann beschliessen, dass die Verteilsummen der 

Verteiltöpfe mehrerer Jahre zusammengefasst werden können, wenn dadurch wesentliche 

Verteilkosten eingespart werden können und/oder für eine grössere Anzahl von Berechtigten 

Summen erreicht werden können, die die Auszahlungsgrenze erreichen. 


2.1.2 Die Verteilung unter die Ausübenden im Audiovisionsbereich 

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2.1.2.1 Ausscheidung der Anteile der Verteilbereiche 

2.1.2.1.1 Die Verteilbereiche 

1 Es wird unterschieden zwischen den drei Verteilbereichen: „Darsteller in Spiel- und Fernsehfilmen“, 

„übrige audiovisuelle Darbietungen“ und „Darbietungen ausschliesslich auf 

der Tonspur eines audiovisuellen Werks“. 

2 Als „Spiel- und Fernsehfilme“ werden im Folgenden diejenigen audiovisuellen Produktionen 

bezeichnet, welche bei Suissimage unter den Werktypen „Kino- oder TV-Film“ oder 

„TV-Serie“ und zusätzlich unter den Genres „Fiktion“ oder „Sitcom“ registriert sind. 

3 Der Verteilbereich „Darsteller in Spiel- und Fernsehfilmen“ umfasst die Darbietungen 

von Schauspielerinnen und Schauspielern in Spiel- und Fernsehfilmen gemäss vorstehender 

Definition. 

4 Der Verteilbereich „übrige audiovisuelle Darbietungen“ umfasst alle audiovisuellen Darbietungen, 

die nicht dem Verteilbereich „Darsteller in Spiel- und Fernsehfilmen“ angehören 

und die nicht ausschliesslich auf der Tonspur eines audiovisuellen Werkes festgehalten 

sind. Dazu gehören z.B. die künstlerischen Darbietungen in audiovisuell aufgezeichneten 

Theater-, Tanz- und Musikproduktionen sowie die künstlerischen Darbietungen in Shows 

und Werbespots. 

5 Der Verteilbereich „Darbietungen ausschliesslich auf der Tonspur eines audiovisuellen 

Werkes“ umfasst alle Arten von Darbietungen, welche ausschliesslich die Tonspur eines 

audiovisuellen Werkes betreffen. Dazu gehören alle Synchronsprecher, Sprecherleistungen 

in Dokumentarfilmen sowie musikalische Darbietungen auf der Tonspur von audiovisuellen 

Werken, soweit diese nicht nach Ziff. 2.1.2.4.1 der Phonoverteilung zuzuweisen sind. 

2.1.2.1.2 Die Aufteilung der den Ausübenden Audiovision zugewiesenen Tarifeinnahmen 

1 Die in der Grobaufteilung nach Ziff. 1.3.1 den Ausübenden der Audiovision zugewiesenen 

Einnahmen aus den einzelnen Tarifen werden entsprechend den im Anhang A2 (Audiovision) 

festgelegten Prozentsätzen auf die Verteilbereiche „Darsteller in Spiel- und 

Fernsehfilmen“ einerseits und „übrige audiovisuelle Darbietungen“ und „Darbietungen 

ausschliesslich auf der Tonspur eines audiovisuellen Werkes“ andererseits aufgeteilt. 

2 Die Prozentsätze werden durch Beschluss der Fachgruppe aufgrund periodischer Nutzungserhebungen 

mindestens alle fünf Jahre dem Nutzungsverhalten in den einzelnen Tarifen 

angepasst. 

2.1.2.1.3 Grundsätze für die Ermittlung des Nutzungsverhaltens 

1 Das Nutzungsverhalten wird bei den Weitersendetarifen sowie beim öffentlichen Empfang 

durch eine Auswertung der national weitergesendeten schweizerischen Fernsehprogramme 

ermittelt. 

2 Bei den übrigen Tarifen wird das Nutzungsverhalten anhand von vorhandenen Nutzungsmeldungen 

und Publikumsumfragen bestimmt. Liegen keine solchen Daten vor, wird das 


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Nutzungsverhalten wie im vorangehenden Absatz durch eine Auswertung der national weitergesendeten 

schweizerischen Fernsehprogramme ermittelt. 

2.1.2.1.4 Grundsätze für die Aufteilung der Tarifeinnahmen 

1 Bei der Nutzungserhebung werden die pro rata temporis Anteile der genutzten Spiel- und 

Fernsehfilme, der übrigen audiovisuellen Werke sowie der Werke, welche lediglich auf der 

Tonspur Darbietungen enthalten, ermittelt. Audiovisuelle Werke, bei denen lediglich die 

Tonspur eine Darbietung enthält, werden dabei nur zu 1/8 für musikalische Darbietungen 

und zu 1/8 für Sprecherleistungen gewichtet. 

2 Vom Anteil der Spiel- und Fernsehfilme wird bei synchronisierten Filmen ein Viertel (1/8 

für die Darbietungen der Synchronsprecher und 1/8 für die musikalischen Darbietungen) 

und bei unsynchronisierten Filmen ein Achtel dem Verteilbereich „Darbietungen ausschliesslich 

auf der Tonspur eines audiovisuellen Werkes“ zugewiesen. Der Rest wird dem 

Verteilbereich „Darsteller in Spiel- und Fernsehfilmen“ zugeteilt. 

2.1.2.2 Verteilung an die Darstellerinnen und Darsteller in Spiel- und Fernsehfilmen 

2.1.2.2.1 Bestimmung der massgeblichen Nutzung 

Die Verteilung an die Darstellerinnen und Darsteller in Spiel- und Fernsehfilmen erfolgt 

nach der von Suissimage erhobenen Nutzung in den national weitergesendeten schweizerischen 

Sendeprogrammen. 

2.1.2.2.2 Voraussetzung für die Teilnahme an der Verteilung 

1 An der ordentlichen Verteilung partizipieren nur Darstellerinnen und Darsteller, die bis 

Ende Februar des zweiten auf die Nutzung folgenden Kalenderjahres SWISSPERFORM 

mit der Wahrnehmung ihrer Rechte beauftragt haben und in die Werkdokumentation der 

Suissimage als solche aufgenommen wurden. 

2 Die Verwaltung der SWISSPERFORM nimmt auch nach Ablauf der Anmeldefrist gemäss 

Abs. 1 weitere Schauspielerinnen oder Schauspieler in die Werkdokumentation auf, wenn 

sie in einem Werk eine individuelle Rolle verkörpern (featured actors). Eine nach Ablauf 

der Meldefrist gemäss Abs. 1 beantragte Aufnahme in die Dokumentation hat aber keine 

Rückwirkung auf die ordentliche Verteilung des entsprechenden Nutzungsjahres. 

2.1.2.2.3 Verspätete Meldungen 

1 Für verspätete Meldungen wird ein Reservefonds eingerichtet, welcher jährlich im Rahmen 

der Verteilung nach den Regeln der Ziff. 2.1.2.2.4 Abs. 5 sowie durch eine jährliche 

zusätzliche Einlage von 5% der Verteilsumme geäufnet wird. An diesem Reservefonds 

können bis zum Ablauf des fünften auf die Nutzung folgenden Kalenderjahres nachgemeldete 

Berechtigte im Verhältnis der Punktzahlen gemäss Art. 2.1.2.2.4 Abs. 1 partizipieren. 

Die auf einzelne Berechtigte entfallende Vergütung darf dabei in keinem Fall diejenige 

Vergütung übersteigen, die Berechtigten auf Grund der genannten Punktzahl in der ordentlichen 

Verteilung ausbezahlt wurde. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Vorbehalten 


15 

sind Bestimmungen in Gegenseitigkeitsverträgen, für deren Einhaltung die Fachgruppe der 

Audiovisionsausübenden besondere Rückstellungen bilden kann. 

2 Nach Ablauf der Verjährungsfrist nicht nach dem vorangehenden Absatz verteilte Beträge 

werden gemäss Ziff. 2.1.7 des Verteilreglements verwendet. 

2.1.2.2.4. Grundsätze der Verteilung 

1 Die Verteilung erfolgt zunächst auf die einzelnen Spiel- und Fernsehfilme, wobei folgende 

Gewichtungsfaktoren angewendet werden: 

a) Dauer der Nutzung 

b) Gewichtungsfaktoren für die Werkkategorien Kinofilm, TV-Film, TV-Serie und für 

die Genres Fiktion und Sitcom gemäss Anhang A2 (Audiovision), Ziff. 2 

c) Sendezeit 

d) Erstsendezuschlag gemäss Anhang A2 (Audiovision), Ziff. 3 

2 Die in einer synchronisierten Version empfangbaren Spiel- und Fernsehfilme werden 

überdies mit dem Faktor 6, die nur im Original ausgestrahlten Filme mit dem Faktor 7 gewichtet. 

3 Zusätzlich wird jeder Film mit einem Faktor gewichtet, der der Anzahl der mitwirkenden 

dokumentierten Darstellerinnen und Darsteller entspricht, der jedoch mindestens 5 und 

höchstens 20 beträgt. 

4 Am auf einen Spiel- und Fernsehfilm entfallenden Verteilergebnis partizipieren die daran 

mitwirkenden Darstellerinnen und Darsteller zu gleichen Teilen, wenn sie SWISS- 

PERFORM rechtzeitig mit der Wahrnehmung der Rechte beauftragt haben (Ziff. 2.1.2.2.2 

Abs. 1). 

5 Sind bei einem Spiel- und Fernsehfilm weniger als 5 Darstellerinnen bzw. Darsteller dokumentiert, 

erfolgt dennoch eine Verteilung auf 5 Mitwirkende. Die Differenz zwischen 

dem Verteilergebnis der dokumentierten Darstellerinnen bzw. Darsteller und dem sich bei 

5 Mitwirkenden ergebenden Sollwert der Verteilung wird dem Reservefonds des betreffenden 

Nutzungsjahres gemäss Ziff. 2.1.2.2.3 zugewiesen. Vorbehalten bleibt die Regelung 

betreffend der in einem B-Land produzierten Spiel- und Fernsehfilme gemäss nachfolgendem 

Absatz. 

6 Ist ein Spiel- und Fernsehfilm in einem Land produziert oder koproduziert worden, mit 

deren Verwertungsgesellschaft(en) SWISSPERFORM einen B-Vertrag abgeschlossen hat, 

so wird angenommen, dass an diesem Film mindestens 5 Darstellerinnen bzw. Darsteller 

mitgewirkt haben, deren Rechte durch die Schwestergesellschaft(en) vertreten werden. 

Deren Anteile werden nach Massgabe des nachfolgenden Absatzes verteilt. 

7 Die Anteile der Darstellerinnen und Darsteller, welche aufgrund eines B-Vertrages im 

Inland verbleiben, werden in Form eines prozentualen Zuschlages zum Verteilergebnis 

gemäss vorstehenden Absätzen auf diejenigen Mitglieder und Auftraggeber der SWISS- 

PERFORM verteilt, welche die SWISSPERFORM rechtzeitig (Ziff. 2.1.2.2.2) mit der Vertretung 

im andern Vertragsstaat beauftragt haben. 


16 

2.1.2.3 Verteilung an die übrigen in audiovisuellen Produktionen mitwirkenden 

ausübenden Künstlerinnen und Künstler 

2.1.2.3.1 Bildung von Verteiltöpfen für die einzelnen Sparten 

1 Für die folgenden Sparten werden separate Verteiltöpfe gebildet, denen die in Anhang B2 

(Audiovision) spezifizierten Anteile an der auf die übrigen audiovisuellen Produktionen 

entfallende Verteilsumme zugewiesen werden: 

A Musik, Tanz; Solisten und Kleinformationen bis 10 Mitwirkende 

B Musik, Tanz; Kammerorchester und Tanzgruppen, Big Bands und Musikformationen 

incl. Blasmusik und Chöre zwischen 10 und 50 Mitwirkenden 

C Grossformationen, Chorkonzerte mit Orchester, Ballett, Opern, ab 51 Mitwirkenden 

D Schauspieler und Sprecher 

E Darbietungen in Werbespots und Jingles 

2 Die Zuweisung der Verteilsummen an die Verteiltöpfe gemäss Anhang B2 wird mindestens 

alle 5 Jahre an allfällig festgestellte Änderungen der Nutzung in den nach Ziff. 

2.1.2.2.1 massgeblichen Programmen angepasst. 

3 Für die Ermittlung der den einzelnen Verteiltöpfen zuzuweisenden Summen sind die Regeln 

der Ziffn. 2.1.2.1.2ff massgeblich. Zusätzlich kommen die folgenden Gewichtungen 

zur Anwendung: 

A, D, E einfach 

B dreifach 

C fünffach 

4 Die in mittleren und grossen Formationen mitwirkenden Solistinnen und Solisten, Dirigentinnen 

und Dirigenten werden bei der Verteilung am Verteiltopf A beteiligt. Aus den 

nach den vorangehenden Regeln gebildeten Verteiltöpfen B und C wird deshalb ein Anteil 

von jeweils 20% an den Verteiltopf A übertragen. 

2.1.2.3.2 Beteiligung der Ausübenden an den einzelnen Verteiltöpfen 

1 Die Beteiligung jedes Ausübenden an den Verteiltöpfen erfolgt grundsätzlich nach den 

Sendeminuten des vom betreffenden Ausübenden interpretierten und in einem massgeblichen 

Programm gesendeten Werks. Es werden höchstens dreissig Ausstrahlungen des gleichen 

Werks in einem Jahr berücksichtigt. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen gemäss 

Ziff. 2.1.3. 

2 Sendeminuten von Darbietungen, die nur auf der Tonspur erscheinen, werden lediglich zu 

1/8, Sendeminuten, die nur im Bild erscheinen, lediglich zu 3/4 gewichtet. 

3 Sind die Sendeminuten nicht genau ermittelbar, werden sie aufgrund von Hilfsgrössen 

geschätzt, welche direkt mit den Sendeminuten zusammenhängen, wie z.B. Aufnahmedauer 

und Anzahl und Art der Aufnahmen zu Sendezwecken. 

4 Als massgeblich im Sinne des vorstehenden Absatzes gelten die in Ziff. 2.1.2.2.1 bezeichneten 

Programme sowie Programme schweizerischer Sender, welche mit einer Senderdich- 


17 

te von mindestens 10% in der Schweiz weitergesendet werden. Die Sendezeit in Programmen 

mit einer Senderdichte von 10-39,99% wird zu einem Fünftel, diejenige in Programmen 

mit einer Senderdichte von 40-69,99% zur Hälfte und diejenige in national (über 

70%) verbreiteten schweizerischen Programmen wird voll gewichtet. 

5 SWISSPERFORM-Mitglieder, welche SWISSPERFORM mit der Wahrnehmung in einem 

Staat beauftragt haben, für dessen Territorium SWISSPERFORM mit der zuständigen 

Verwertungsgesellschaft einen B-Vertrag abgeschlossen hat, können zusätzlich auch Sendungen 

in national verbreiteten Programmen im B-Staat melden. 

2.1.2.3.3 Mitwirkungspflichten der berechtigten Ausübenden 

Die Berechtigten melden bis zum 31. Juli jeden Jahres die auf sie entfallenden Sendeminuten 

des Vorjahres in einem der nach Ziff. 2.1.2.3.2 Abs. 4 massgeblichen Programme unter 

Beilage der für den Nachweis notwendigen Belege an die von SWISSPERFORM bezeichneten 

Stellen. 

2.1.2.3.4 Verspätete Meldungen 

1 Für jeden Verteiltopf wird ein Reservetopf für Nachmeldungen eingerichtet. Dessen Höhe 

bestimmt sich nach dem Verhältnis der rechtzeitig nach Ziff. 2.1.2.3.3 gemeldeten Sendeminuten 

zur Hälfte der nach Anhang B2 (Audiovision) auf einen Topf entfallenden gewichteten 

Sendeminuten. Er beträgt jedoch mindestens 20% der Verteilsumme. 

2 Berechtigte, welche ihre Sendeminuten nicht innerhalb der in Ziff. 2.1.2.3.3 genannten 

Frist angemeldet haben und deshalb nicht an der ordentlichen Verteilung beteiligt waren, 

können noch bis zum 31. Juli des sechsten auf die Nutzung folgenden Jahres eine Beteiligung 

am Reservetopf geltend machen. Die auf den einzelnen Berechtigten entfallende Vergütung 

darf dabei in keinem Fall diejenige Vergütung übersteigen, die Berechtigte mit den 

entsprechenden Sendeminuten im entsprechenden Verteiltopf in der ordentlichen Verteilung 

ausbezahlt erhielten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Nach Ablauf der 

Verjährungsfrist nicht verteilte Summen sind gemäss Ziff. 2.1.7 zu verwenden. 

2.1.2.4 Verteilung an die ausübenden Künstlerinnen und Künstler, deren Darbietungen 

ausschliesslich auf der Tonspur eines audiovisuellen Werkes festgehalten 

sind 

2.1.2.4.1 Darbietungen, welche vor ihrer Verwendung als Filmmusik auf einem 

Handelstonträger herausgegeben wurden 

Ausübende, deren Darbietungen vor ihrer Verwendung als Filmmusik auf einem im Handel 

erhältlichen Tonträger herausgegeben wurden sowie Ausübende auf der Tonspur eines 

sog. Musikvideos (Videoclips) sind ausschliesslich im Rahmen der Phonoverteilung zu 

entschädigen. Die entsprechenden Anteile an den Verteilsummen sind der Phonoverteilung 

in der Grobaufteilung gemäss Ziff. 1.3.1 zuzuweisen. 


18 

2.1.2.4.2 Verteilung an die übrigen ausschliesslich auf der Tonspur mitwirkenden 

Ausübenden 

Die Verteilung an die übrigen ausschliesslich auf der Tonspur mitwirkenden Ausübenden 

erfolgt nach den Regeln von Ziff. 2.1.2.3. Die entsprechenden Anteile an der Verteilsumme 

werden den Verteiltöpfen gemäss Anhang B2 (Audiovision) zugewiesen. 

2.1.3 Pauschalabgeltungen 

1 Pauschalabgeltungen sind in den folgenden Fällen zulässig: 

- wenn die Nutzung mit vernünftigem Aufwand nicht oder nicht vollständig erhoben 

werden kann. 

- wenn die individuelle Verteilung in einem bestimmten Bereich bei der überwiegenden 

Anzahl der Berechtigten zu Entschädigungen führen würde, welche die 

Auszahlungsgrenze nicht erreichten. 

2 Soweit die Nutzung in einem bestimmten Bereich detailliert erhoben wird, dürfen die aus 

dieser Nutzung erzielten Einnahmen unter Vorbehalt von Ziff. 2.1.7 nicht pauschal verteilt 

werden. 

3 Im übrigen beschliesst die zuständige Fachgruppe aufgrund der vorliegenden Nutzungsdaten 

jährlich über den Anteil der pauschal abzugeltenden Leistungen, wobei dieser Anteil 

bei den Erträgen aus der Sendung und Weitersendung höchstens 5 % und bei den Erträgen 

aus den übrigen Tarifen höchstens 10 % beträgt. 

4 Die Pauschalabgeltungen erfolgen an die repräsentativen schweizerischen Verbände von 

Ausübenden, welche sich verpflichten, die mit den Pauschalabgeltungen finanzierten 

Dienstleistungen auch für Nichtmitglieder offen zu halten. 

5 Die zuständige Fachgruppe kann beschliessen, dass ausländische und internationale Organisationen 

an den pauschalen Abgeltungen beteiligt werden, wenn ein bedeutender Teil der 

nicht individualisierbaren Nutzungen ausländische Berechtigte betrifft. 

6 10 % der jährlichen Anteile der Ausübenden aus der Leerkassettenabgabe, der betrieblichen 

Nutzung, der Vermietung und der schulischen Nutzung werden für die Bekämpfung 

unautorisierter Nutzungen und für die Anerkennung der Rechte verwendet. 

7 Vorbehalten bleiben besondere Bestimmungen der Gegenseitigkeitsverträge mit dem Aus- 

land. 

2.1.4 Gruppenregel 

1 Haben ausübende Künstler und Künstlerinnen unter einem gemeinsamen Namen (Gruppenname) 

an einer Aufnahme mitgewirkt und gehören sie mit ihren weltweiten Leistungsschutzrechten 

SWISSPERFORM an, so können sie durch schriftliche Erklärung gegenüber 

SWISSPERFORM einen gemeinsamen Vertreter und eine gemeinsame Zahlstelle bezeichnen. 

SWISSPERFORM leistet dann mit befreiender Wirkung für die Erklärenden an die 

gemeinsame Zahlstelle. 

2 Haben nicht alle an der Aufnahme mitwirkenden Künstlerinnen und Künstler die gemeinsame 

Erklärung gemäss Abs. 1 unterzeichnet, so leistet SWISSPERFORM solange für alle 

Mitwirkenden an die gemäss Abs. 1 bezeichnete Zahlstelle, als die nicht mitunterzeichne- 


19 

ten Mitwirkenden SWISSPERFORM gegenüber keine gegenteilige Erklärung abgegeben 

haben. 

3 Die gewählten Vertreter von Orchestern, Chören, Tanz- und Ballettkompanien und anderen 

regelmässig als Ensemble zusammenwirkenden Darbietenden gelten als die Vertreter 

der Gruppe gegenüber SWISSPERFORM für die gemeinsam gemachten Aufnahmen. 

SWISSPERFORM leistet an die von diesem Vertreter bezeichnete Zahlstelle. 

4 Haben die Mitglieder von Orchestern, Chören, Tanz- und Ballettkompanien keinen Vertreter 

gewählt, so ist SWISSPERFORM befugt für die unter dem Gruppennamen gemachten 

Aufnahmen mit befreiender Wirkung zugunsten der Mitglieder der Gruppe an den Träger 

der Gruppe als Geschäftsführer ohne Auftrag zu leisten, wenn dieser 

SWISSPERFORM gegenüber eine Freistellungserklärung abgibt. 

2.1.5 Gegenseitigkeitsverträge mit ausländischen Schwestergesellschaften 

1 Sehen Gegenseitigkeitsverträge mit ausländischen Schwestergesellschaften vor, dass die 

Verteilbeträge zugunsten ihrer Mitglieder im Einzugsland verbleiben (Nichtaustausch- 

Verträge), so werden diese Beträge an die Mitglieder von SWISSPERFORM verteilt. Sie 

dienen der Kompensation ihrer Ansprüche in den Ländern, mit welchen SWISSPERFORM 

einen Nichtaustausch-Vertrag hat. 

2 Sehen Gegenseitigkeitsverträge mit ausländischen Schwestergesellschaften eine gegenseitige 

Überweisung der Verteilbeträge zugunsten der Mitglieder der andern Gesellschaft vor, 

so werden die Verteilbeträge gesamthaft an die Schwestergesellschaft überwiesen. 

2.1.6 Verwaltungsabzug bei ausländischen Berechtigten 

Erfordert die Identifikation von ausländischen Ton- oder Tonbildaufnahmen und/oder der 

ausländischen Berechtigten einen besonderen Aufwand, so kann gegenüber den ausländischen 

Berechtigten, die nicht über eine Schwestergesellschaft bei SWISSPERFORM vertreten 

sind, ein Abzug von 10 %, jedoch mindestens Fr. 50.--, auf dem auf sie entfallenden 

Verteilbetrag gemacht werden. 

2.1.7 Zuweisung der nicht auszahlbaren Beträge 

Die zuständige Fachgruppe kann beschliessen, dass die wegen fehlender Zahladressen, 

fehlender Rechtsbeziehung zu SWISSPERFORM oder ungenügender Identifikation des 

oder der Berechtigten nicht auszahlbaren Beträge nach Ablauf der Verjährungsfrist nach 

einer oder mehreren der folgenden Möglichkeiten verwendet werden: 

- Die verjährten Beträge fliessen zurück in die Verteilung, wobei die Fachgruppen die 

Modalitäten regeln. 

- Die verjährten Beträge dienen der Reduktion der Verteilkosten und den Rückstellungen 

für Nachabrechnungen. 

- Die verjährten Beträge werden den entsprechenden Fonds für kulturelle oder soziale 

Zwecke im Phono- und Audiovisionsbereich überwiesen. 

- Die verjährten Beträge werden pauschal entsprechend Ziff. 2.1.3 verteilt. 


2.1.8 Beizug von Mitgliedverbänden für Verteilaufgaben 

20 

1 Die Fachgruppen können die Schweizerische Interpreten-Gesellschaft oder einen andern 

geeigneten Mitgliedverband mit Aufgaben im Bereiche der Verteilung nach Massgabe 

dieses Reglementes beauftragen. 

2 Insbesondere können sie die Schweizerische Interpreten-Gesellschaft oder einen andern 

Mitgliedverband mit der Verteilung der Vergütungen aus der Nutzung von Live- 

Darbietungen und nicht im Handel erhältlichen Tonträgern gemäss Ziff. 2.1.1.3 und der 

Verteilung der Erträge aus der Nutzung der übrigen audiovisuellen Produktionen gemäss 

Ziff. 2.1.2.3 beauftragen, sofern sich der übernehmende Verband verpflichtet, die Nutzungsdaten 

im übernommenen Verteilbereich zu ermitteln und die Bestimmungen des vorliegenden 

Verteilreglementes sowie die Gegenseitigkeitsverträge von SWISSPERFORM 

einzuhalten. Der Umfang der delegierten Kompetenzen wird in einem Vertrag zwischen 

SWISSPERFORM und dem beauftragten Verband geregelt. 

2.1.9 Inkrafttreten der Änderungen der Verteilregeln unter den Ausübenden im 

Phonobereich (Ziff. 2.1.1 ff und 2.1.3 bis 2.1.8) 

1 Die Änderungen der Verteilregeln unter den Ausübenden im Phonobereich (Ziff. 2.1.1 ff) 

und der Ziff. 2.1.3 bis 2.1.8 treten unter Vorbehalt, dass die notwendige technische Infrastruktur 

und die für die Verteilung erforderlichen Sendedaten bereit stehen, auf den 

1. Januar 2004 in Kraft und gelten dann für die Verteilung der Einnahmen des Jahres 2003. 

Sollten die für die Umstellung des Verteilsystems notwendigen Vorbedingungen noch 

nicht erfüllt sein, gelten aufgrund eines Entscheides der Fachgruppe der Phonoausübenden 

die bisherigen Verteilregeln für ein weiteres Jahr. 

2 Nach Inkrafttreten der neuen Verteilregeln besteht eine Frist von fünf Monaten, innerhalb 

derer verspätete Honorarmeldungen aus den Jahren 1999, 2000, 2001 und 2002 nachgereicht 

werden können. 

2.1.10 Inkrafttreten der Änderungen der Verteilregeln unter den Ausübenden im 

Audiovisionsbereich (Ziff. 2.1.2 ff) 

1 Die Änderungen der Verteilregeln für die Ausübenden im Audiovisionsbereich 

(Ziff. 2.1.2 ff) treten auf den 1. Januar 2005 in Kraft und gelten dann für die Verteilung der 

Einnahmen des Jahres 2004. 

2 Ausübende, welche ihr Verteilergebnis im Audiovisionsbereich für das Nutzungsjahr 

2004 nach dem alten Verteilreglement berechnet haben wollen, können bis spätestens zum 

31. Mai 2006 ein entsprechendes Gesuch bei der Verwaltung von SWISSPERFORM unter 

Beilage eines entsprechenden Meldeformulars einreichen. Bis zur gleichen Frist können 

auch Honorarmeldungen aus den Jahren 2000, 2001, 2002 und 2003 zur Auszahlung nach 

dem alten Reglement nachgereicht werden. 


21 

2.2 Die Verteilung der Anteile der Tonträgerhersteller 

2.2.0 Tonträgerhersteller 

Als Produzierende im Phonobereich (Tonträgerhersteller) gelten natürliche und juristische 

Personen, die die organisatorische und wirtschaftliche Verantwortung für befugt erstellte 

Tonaufnahmen tragen, die in einer Vielzahl unter einem Label für den Handel bestimmt 

sind. Nicht als Tonträgerhersteller betrachtet werden insbesondere Manager, Tonmeister, 

Toningenieure, Tonstudios, Aufnahmeleiter, ausführende Produzenten (Producers), Musikverleger, 

Matrizen- oder Glasmasterhersteller, Presswerke, Überspielwerke, Parallelimporteure 

und Tonträgerpiraten. 

2.2.1 Grundsätze der Verteilung 

1 Die auf die Tonträgerhersteller entfallenden Einnahmen werden nach Massgabe der einzelnen 

Nutzungen von Tonträgern an die Berechtigten verteilt. Lassen sich die tatsächlichen 

Nutzungen nur mit unverhältnismässig hohem Aufwand ermitteln oder lassen sich die 

Berechtigten nur schwer feststellen, darf die Verteilung nach anderen überprüfbaren und 

sachgerechten Kriterien erfolgen. 

2 Bis Einrichtungen zur detaillierten Erfassung der effektiven Nutzungen vorhanden sind, 

wird nach Handelsmarktanteilen der einzelnen Labels abgerechnet (Handelsmarktanteil = 

erzielter Umsatz aus Verkäufen von im Handel erhältlichen Tonträgern an inländische 

Wiederverkäufer auf der Basis des netto realisierten Handelsabgabepreises ohne Mehrwertsteuer, 

Porti, Verpackung, Handlingkosten und dergleichen). 

3 Alle mit Verteilaufgaben betrauten Organe und Personen unterliegen dem Geschäftsge- 

heimnis. 

2.2.2 Durchführung der Verteilung 

2.2.2.1 Meldung der Umsätze 

1 Die Berechtigten melden SWISSPERFORM ihre erzielten Umsätze aus Verkäufen von im 

Handel erhältlichen Tonträgern an inländische Wiederverkäufer auf der Basis des netto 

realisierten Abgabepreises ohne Mehrwertsteuer, Porti, Verpackung, Handlingkosten und 

dergleichen. 

2 Die Umsatzmeldungen haben auf dem SWISSPERFORM-Meldeformular A zu erfolgen. 

Das Meldeformular für das vergangene Rechnungsjahr (= Kalenderjahr) wird jeweils bis 

zum 31. Januar (Änderung per 1. Januar 2009) an die bei SWISSPERFORM Registrierten 

versandt. Meldende, die sich nicht dieses Formulars bedienen, werden nicht berücksichtigt. 

3 Die Meldung muss vollständige Angaben enthalten über 


24 

wenn SWISSPERFORM Kenntnis von möglichen Falschdeklarationen erhält. Ergibt die 

nachträgliche Überprüfung Rückforderungsansprüche von SWISSPERFORM, ist der zu 

erstattende Betrag mit 5 % p.a. ab dem Tag der Auszahlung zu verzinsen. 

2 Ergibt die Prüfung eine Abweichung von mehr als 5% des deklarierten Umsatzes, gehen 

die Kosten der Überprüfung zulasten der geprüften Person. Die Geltendmachung eines 

weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. 

2.2.8 Vorbehalt rechtlicher Massnahmen 

Bei Meldung von Umsätzen, die auf unautorisierten Tonträgern beruhen, bleibt die zivil- 

und strafrechtliche Verfolgung vorbehalten. 

2.2.9 Ausländische Berechtigte 

1 Ausländische Berechtigte werden durch die schweizerischen Lizenznehmer oder Vertriebspartner 

vertreten. Die schweizerischen Lizenznehmer oder Vertriebspartner deklarieren 

ihren Umsatz inklusive des Umsatzes, den sie mit den durch sie vertretenen ausländischen 

Fremdlabels erzielt haben. Die schweizerischen Lizenznehmer oder Vertriebspartner 

sind verpflichtet, die ausländischen Berechtigten gemäss ihren Verträgen mit diesen zu 

behandeln. Die schweizerischen Lizenznehmer oder Vertriebspartner stellen 

SWISSPERFORM von allfälligen Ansprüchen ihres Vertragspartners und/oder des Labelinhabers 

frei. 

2 Ausländische Berechtigte, die nicht durch einen Lizenznehmer oder Vertriebspartner in 

der Schweiz vertreten sind, können ihre Ansprüche gemäss den Regeln für schweizerische 

Berechtigte (Ziff. 2.2 ff.) anmelden. 

2.2.10 Präzisierungskompetenz 

Die Fachgruppe der Phonoproduzierenden hat die Kompetenz, gegebenenfalls Ergänzungen 

oder Präzisierungen der für eine Überprüfung und Abrechnung erforderlichen Angaben 

vorzunehmen. Sie ist ferner befugt, die Grundsätze und Regeln der Verteilung der Anteile 

der Tonträgerhersteller nach pflichtgemässem Ermessen auszulegen, soweit dies im 

Einzelfall notwendig ist, um allfällige Regelungslücken zu schliessen. 

2.2.11 Sendevergütungen 

In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus der Sendung durch SRG und durch Privatradios 

und Privatfernsehunternehmungen. 


2.2.12 Vergütungen für Weitersendung und öffentlichen Empfang 

25 

In diesen Verteilbereich fallen die Erträge für die Nutzung aus der Weitersendung über 

Kabel und über Umsetzer sowie für den öffentlichen Sendeempfang. 

2.2.13 Vergütungen für öffentliche Aufführung 

In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus öffentlicher Aufführung. 

2.2.14 Vermietvergütungen 

In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus Vermietvergütungen. 

2.2.15 Leertonträgerabgabe 

1 In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus den Vergütungen auf unbespielten Ton- 

und Tonbildträgern. 

2 Von diesen Erträgen werden vorab 10 % in einen Antipirateriefonds der Phonoproduzierenden 

zur Bekämpfung von Tonträgerpiraterie zugewiesen. 

2.2.16 Vergütungen aus schulischer Nutzung 

In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus schulischer Nutzung. 

2.2.17 Vergütungen aus betrieblicher Nutzung 

In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus betrieblicher Nutzung. 

2.2.18 Registrierungsgebühr 

Jeder berechtigte Tonträgerhersteller hat bei Abschluss des Wahrnehmungsvertrages oder 

nach Inkrafttreten dieses Reglementes Fr. 200.00 als Registrierungsgebühr zu bezahlen. 

2.2.19 Minimalauszahlungen 

Jährliche Beträge unter Fr. 50.00 werden nicht an einzelne Berechtigte ausbezahlt, sondern 

den an der Verteilung mitwirkenden Produzentenverbänden überwiesen. 


2.2.20 Pauschale Abgeltung 

26 

Die Fachgruppe kann mit einzelnen Berechtigtengruppen Verträge über die pauschale Abgeltung 

von Rechten abschliessen. 

2.2.21 Übertragung der Verteilaufgaben 

Die Fachgruppe kann IFPI Schweiz oder eine andere geeignete Organisation mit Aufgaben 

im Bereiche der Verteilung nach Massgabe dieses Reglementes beauftragen. 


2.3 Die Verteilung der Anteile der Audiovisionsproduzierenden 

2.3.0 Definition 

27 

Als Produzierende im Audiovisionsbereich (Tonbildträgerhersteller) gelten natürliche oder 

juristische Personen, welche organisatorisch und wirtschaftlich für die erstmalige Tonbild- 

oder Bildaufzeichnung einer Darbietung oder eines andern visuellen Vorganges verantwortlich 

sind. Nicht als Tonbildträgerhersteller betrachtet werden insbesondere Verleihfirmen, 

Kopierwerke, Filmtonstudios, Synchronisationsbetriebe, Matrizen- und Glasmasterhersteller. 

2.3.1 Im Allgemeinen 

1 Die Verteilung der Anteile der Audiovisionsproduzierenden aus Leistungsschutzrechten 

auf die einzelnen Tonbildträger erfolgt gemäss Vertrag SWISSPERFORM mit 

SUISSIMAGE, in Zusammenarbeit mit SUISSIMAGE und parallel zur Verteilung von 

SUISSIMAGE soweit die nachfolgenden Regeln nichts anderes vorsehen. 

2 Bei Unklarheiten sind die Regeln von SUISSIMAGE analog anwendbar. 

2.3.2 Im Besonderen: Die Aufteilung der Anteile der Audiovisionsproduzierenden 

2.3.2.1 Dokumentation und Verfahren 

1 Die Verteilung erfolgt aufgrund der Nutzungsdokumentation von SUISSIMAGE und aufgrund 

der von SUISSIMAGE erhaltenen Werkanmeldungen (siehe oben 1.7.2). 

SWISSPERFORM führt keine eigene Werk- und Nutzungsdokumentation. 

2 Die für die SUISSIMAGE-Verteilung geltenden Fristen gelten auch für die Verteilung der 

Leistungsschutzrechte an die Audiovisionsproduzierenden (SWISSPERFORM- 

Verteilung). 

3 Die von SUISSIMAGE vorgängig ihrer Verteilung an die Rechtsinhaber versandten Kontrolllisten 

über die in der Verteilung berücksichtigten Nutzungen und die anschliessende 

Bereinigung der Nutzungsdaten sind auch für die SWISSPERFORM-Verteilung massgebend. 

Die von Schwestergesellschaften gegenüber SUISSIMAGE unterzeichneten Freistellungserklärungen 

gelten auch für SWISSPERFORM. 

2.3.2.2 Anmeldefrist 

1 Für die nutzungsbezogene Verteilung werden nur Tonbildträger berücksichtigt, auf denen 

Werke festgehalten sind, welche bis 31 März des Verteiljahres bei SUISSIMAGE angemeldet 

worden sind (also bis zum 31. März des auf die Sendung folgenden Jahres). 

2 

Wird das Werk verspätet angemeldet und werden zusätzlich die Sendedaten angegeben, 

so wird bei Meldung 

- bis zum 30. Juni die Sendung nacherfasst und in der ordentlichen Abrechnung mitberücksichtigt; 

- nach dem 30. Juni die Sendung über den Reservefonds abgerechnet, soweit das Werk 

noch nicht voll abgerechnet worden ist. 

3 Verspätete Anmeldungen ohne Sendedaten werden bei der ordentlichen Verteilung im 

Folgejahr erstmals berücksichtigt. 


28 

4 Massgebend für die Fristwahrung ist bei Postsendungen der Poststempel und bei elektronischen 

Sendungen das Datum des Eintreffens bei der Verwertungsgesellschaft. 

2.3.2.3 Werke von kurzer Dauer 

1 Werke von weniger als 5 Minuten Dauer werden bei Erfassung und Verteilung berücksichtigt, 

falls der Berechtigte deren Nutzung belegt. Werke, welche in einem anderen Träger 

oder einer Sendung unter anderem Titel verwendet wurden, müssen der SUISSIMAGE 

gesondert gemeldet werden, im Falle einer Sendung unter Angabe von Sender, Datum, Zeit 

und Dauer der Ausstrahlung. 

2 Kategorien von Werken unter 5 Minuten, deren einzelne Erfassung einen unverhältnismässigen 

Aufwand verursachen würden, können über eine Pauschalabgeltung gemäss 

Ziff. 1.4 entschädigt werden. 

3 Werke von weniger als eine Minute sowie einzelne Werkausschnitte unter 3 Minuten 

Länge bleiben bei der Verteilung unberücksichtigt. 

2.3.2.4 Rechtsnachfolge 

1 Im Bereich kollektiv wahrgenommene ausschliessliche Rechte (Art. 22, 22a, 22b, 22c, 

24b URG) kann ein anderer Rechteinhaber an die Stelle des Produzenten treten, wenn und 

solange er die entsprechenden Rechte für die Schweiz erworben hat. 

2 Im Übrigen wird eine Rechtsnachfolge berücksichtigt, wenn sämtliche für die Verwertungsgesellschaften 

relevanten Rechte an einen neuen Rechteinhaber übergangen sind. 

2.3.2.5 Koproduktionen 

Sind an einem Tonbildträger mehrere Produzierende beteiligt, so wird der auf diese insgesamt 

entfallende Betrag – ohne Mitteilung einer gegenteiligen Vereinbarung – zu gleichen 

Teilen geteilt. 

2.3.2.6 Nachabrechnungen für verspätete Meldungen von Ansprüchen; Reservefonds 

1 Für die verspäteten Meldungen von Ansprüchen werden zwei Nachabrechnungen durch- 

geführt. 

2 Die erste Nachabrechnung erfolgt ein Jahr nach der ordentlichen Verteilung. Die zweite 

Nachabrechnung erfolgt im sechsten Jahr nach der ordentlichen Verteilung. 

3 Zur Vergütung der verspäteten Meldungen werden, soweit die Fachgruppe nichts anderes 

beschliesst (Ziff. 1.2.4.), Rückstellungen gebildet, die 10 % der pro Jahr je Tarif zur Verfügung 

stehenden Verteilsummen betragen. Davon werden 80 % der 1. Nachabrechnung 

und 20 % der zweiten Nachabrechung zugewiesen. 

4 Der Punkte-/Frankenwert eines Nachabrechnungsjahres darf dabei 90 % des entsprechenden 

Wertes der vorangegangenen (Nach-)Abrechnung für dasselbe Verteiljahr nicht übersteigen. 


2.3.3 Vergütungen für Weitersenden und öffentlichen Empfang 

2.3.3.1 Verteilbereich 

29 

In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus der Weitersendung und dem öffentlichen 

Sendeempfang. 

2.3.3.2 Berechnungsgrundlage 

1 Für die Verteilung der Erträge werden die gleichen Fernsehprogramme berücksichtigt, die 

für die Verteilung von SUISSIMAGE für den Bereich Weitersendung und Sendeempfang 

relevant sind. 

2 Falls die Berücksichtigung aller für die SUISSIMAGE-Verteilung relevanten Fernsehprogramme 

in der SWISSPERFORM-Verteilung in erheblichem Umfange zu Anteilen führt, 

die unter der Auszahlungsgrenze liegen (Ziff. 1.5.3), beschränkt die Fachgruppe die Zahl 

der auszuwertenden Fernsehprogramme. 

3 Vorbehalten betreffend verteilrelevanten Programme bleiben vertragliche Abmachungen 

über Pauschalzahlungen. 

2.3.3.3 Gewichtung 

Der auf die einzelnen Tonbildträger entfallende Anteil bestimmt sich nach 

- Sendedauer 

- Werkkategorie 

- Programmkoeffizient 

- Ausstrahlungszeitpunkt 

- Tagesreichweite. 

2.3.3.4 Sendedauer 

Massgeblich ist die tatsächliche Dauer der Ausstrahlung in ganzen Minuten. 

2.3.3.5 Werkkategorie 

1 Die Tonbildträger können nach der ihnen zugrunde liegenden produktionnellen Leistung 

in verschiedene Kategorien eingeteilt werden. Die Einteilung erfolgt jährlich durch die 

Fachgruppe. 

2 Die Einstufung der am höchsten bewerteten Kategorie darf maximal das Dreissigfache der 

am tiefsten bewerteten Kategorie betragen. 

3 Werke mit Produktionsjahr 1998 und jünger erhalten bei der integralen Welterstausstrahlung 

auf einem frei empfangbaren nationalen Programm einen Premièrenzuschlag ("majoration 

création"). Dieser Zuschlag beläuft sich auf mindestens einen Faktor 1,5 und maximal 

einen Faktor von 5 und wird von der Fachgruppe definitiv festgelegt. Werke, die vor 

1998 produziert wurden, erhalten den Zuschlag, wenn einer der Berechtigten belegt, dass 

es sich um die erste Ausstrahlung auf einem nationalen Programm handelt. 


2.3.3.6 Programmkoeffizient 

30 

Jedem Fernsehprogramm wird nach der Sprache, in welcher das Programm gesendet wird, 

ein Koeffizient von 1 bis 5 zugeordnet. Die Zuordnung erfolgt jährlich durch die Fachgruppe. 

2.3.3.7 Ausstrahlungszeitpunkt 

1 Dem Ausstrahlungszeitpunkt am Fernsehen wird ein Koeffizient von 0,5 bis 3 zugeordnet. 

Entscheidend für die Bewertung ist die Anfangszeit der Sendung. Die Zuordnung der Koeffizienten 

erfolgt jährlich durch die Fachgruppe. 

2 Bei Programmen von Sendeunternehmen, die in der Schweiz nicht konzessionspflichtig 

sind, kann die Verteilung auf jene Werke beschränkt werden, welche zwischen 19h00 – 

01h59 (Primetime) gesendet wurden. Beschliesst SUISSIMAGE eine derartige Beschränkung, 

gilt diese auch für die SWISSPERFORM-Verteilung. 

2.3.3.8 Tagesreichweite 

1 Die Fachgruppe weist den einzelnen Fernsehprogrammen unter Berücksichtigung der Tagesreichweite, 

der Pflichtprogramme gemäss Radio- und Fernsehverordnung und einer 

allfälligen Codierung des Programms einen Gewichtungsfaktor zwischen 1 und 5 zu. 

2 Schweizer Programme werden doppelt gewichtet. 

2.3.4 Leerträger-Vergütungen 


In diesen Verteilbereich fallen die Erträge aus den Vergütungen auf bespielbaren Tonbildträgern. 

2.3.4.2 Berechnungsgrundlage 

Für die Verteilung werden, unter Vorbehalt der Ziff. 2.3.4.4, diejenigen Tonbildträger berücksichtigt, 

die bei der Verteilung nach Ziff. 2.3.3 berücksichtigt wurden. 

2.3.4.3 Zuweisung an Verteilbereich schulische Nutzung 

1 Zur Abgeltung der in anderen Tarifen vorbehaltenen Leerträgeranteile werden vorerst 2 % 

der massgeblichen Einnahmen dem Verteilbereich schulische Nutzung zugewiesen. 

2 Findet in diesem Verteilbereich keine selbständige Verteilung statt, so unterbleibt die Zu- 

weisung. 

2.3.4.4 Zuweisung an nicht gesendete oder nicht erfasste Tonbildträger 

1 Von den zu verteilenden Beträgen werden vorerst 20 % für die Vervielfältigung nicht am 

Fernsehen genutzter Tonbildträger reserviert, und zwar für: 


31 

- Spielfilme; 

- Dokumentarfilme; 

- Musik-Videoclips; 

- Industrie- und PR-Filme (inkl. Werbespots); 

- Lehr- und Bildungsprogramme; 

- Kurz-Trickfilme. 

2 Diese 20 % werden den repräsentativen Verbänden der Produzierenden der entsprechenden 

Kategorie von Tonbildträgern aufgrund des von der Fachgruppe beschlossenen Verteilschlüssels 

zugewiesen. 

2.3.4.5 Zuweisung an gesendete Tonbildträger 

Der Rest der zu verteilenden Beträge wird gemäss den Vorschriften über die Weitersendung 

verteilt. Dabei unterbleibt aber die Gewichtung nach dem Ausstrahlungszeitpunkt. 

Hingegen wird die Aufzeichnungshäufigkeit berücksichtigt, indem die den Werkkategorien 

zukommenden Werte durch Beschluss der Fachgruppe mit einem zusätzlichen Faktor 1-3 

multipliziert werden. 

2.3.5 Vergütungen für das Vermieten 


In diesen Verteilbereich fallen die Entschädigungen für das Vermieten von Tonbildträgern. 

2.3.5.2 Verteilung der Anteile 

Unter Vorbehalt von Regelungen in Wahrnehmungsverträgen mit ausländischen Verwertungsgesellschaften 

werden die zu verteilenden Beträge der Leerträgerverteilung zugewiesen. 

2.3.6 Vergütungen für die schulische Nutzung 


In diesen Verteilbereich fallen die Vergütungen für schulische Nutzung. 


1 Die zu verteilenden Beträge werden werkbezogen aufgrund der Meldungen der aufgezeichneten 

Sendungen an SUISSIMAGE gemäss den Regeln über die Leerträgerverteilung 

verteilt. 

2 Sollten die zu verteilenden Beträge zu gering sein, als dass sich eine selbständige Verteilung 

rechtfertigen würde, so kann die Fachgruppe beschliessen, die Verteilerträge der 

Leerträgerverteilung zuzuweisen. 


32 

2.3.7 Vergütungen für die betriebliche Nutzung 


In diesen Verteilbereich fallen die Entschädigungen für die betriebliche Nutzung. 


Die zu verteilenden Beträge werden der Verteilung der Vergütungen für die schulische 

Nutzung zugewiesen. 

2.3.8 Vergütungen für die Aufführung und das Senden von im Handel erhältlichen 

Tonbildträgern 

1 In diesen Verteilbereich fallen die Vergütungen aus folgenden Nutzungen: 

- Aufführung von im Handel erhältlichen Tonbildträgern 

- Erstsendung von im Handel erhältlichen Tonbildträgern. 

2 Die zu verteilenden Vergütungen werden der Leerträgerverteilung zugewiesen. 

2.3.9 Sonstige Vergütungen 

Sonstige Vergütungen werden der Leerträgerverteilung zugewiesen. 

* * * * * * 

2.4 Verteilung der Anteile der Sendeunternehmen 

(Da der Anteil der Sendeunternehmen zur Zeit über einen Pauschalvertrag mit dem IRF 

geregelt ist, erübrigt sich dafür ein besonderes Verteilreglement.) 


3.1 Inkrafttreten 

33 

3. Schlussbestimmungen 

Das Verteilreglement vom 17. Februar / 19. Juni 1998 tritt rückwirkend per 1. Januar 1998 

in Kraft und ersetzt die Fassung vom 31. Juli 1996. Weitere Änderungen wurden durch das 

Eidg. Institut für Geistiges Eigentum genehmigt mit Verfügungen vom 2.11.1999, 

15.5.2001, 29.12.2003, 27.8.2004, 24.6.2005,13.7.2005, 30.6.2008 und 12.1. 2009. 

3.2 Massgeblichkeit für Mitglieder und Auftraggeber 

Dieses Verteilreglement bildet einen integrierenden Bestandteil der Mitglieder- und Wahrnehmungsverträge. 

3.3 Präzisierungskompetenz 

Es liegt in der Kompetenz der Fachgruppen, entweder gemeinsam, soweit es um allgemeine 

Bestimmungen geht, oder je durch die betreffenden Fachgruppen, dieses Verteilreglement 

zu präzisieren, soweit dies für die Durchführung der Verteilung notwendig ist. 

2010_VR_D Oktober 2010.doc 

___________

ANHANG A1 (Phono) 

34 

Verteilung der Vergütungen an die Ausübenden aus der Nutzung von Handelstonträgern 

I. Aufteilung der Verteilerträge in die Verteilung im "Handel erhältliche Tonträger 

und "nicht im Handel erhältliche Tonträger" gemäss Ziff. 2.1.1.1 

Die Anteile an den Verteilsummen für nicht im Handel erhältliche Tonträger betragen für 

GT 1 und GT 2: 10.06 % 

GT 3a und GT 3b: 10.06 % auf zwei Dritteln der Verteilsumme 

GT 4a, b und c: 8.22 % 

GT 4d: 4.11% 

GT 12: 4.11% 

Die Anteile für nicht im Handel erhältliche Tonträger werden der Schweizerischen Interpreten-Genossenschaft 

zur Verteilung überwiesen. 

(Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 5.09.2005, 26. 06.2006, 23.09. 2009 und 

5.10. 2010) 

II. Zuweisung der Verteilerträge innerhalb der Verteilung aus der Nutzung von im 

Handel erhältlichen Tonträgern gemäss Ziff. 2.1.1.2.2 

1. Die Zuweisung der Sendevergütungen aus den Tarifen A (SRG), GT S (Privatsender/Tonträger) 

und GT Y (Abonnementssender), GT 1 (Erstverbreitung) 

und CH-Werbefenster der deutschen Privatsender 

1 Die Verteilsummen aus den Tarifen für das Senden von Handelstonträgern werden grundsätzlich 

vier Verteilungen zugewiesen, welche vier charakteristischen Musikprogrammen 

entsprechen, nämlich Programme mit Unterhaltungsmusik/Volksmusik, Programme mit 

hauptsächlich klassischer Musik und Jazz, Programme mit Pop/Rockmusik sowie Programme 

der Privatsender: 

Verteilung 1 Verteilung 2 Verteilung 3 Verteilung 4 

SR DRS 1 SR DRS 2 SR DRS 3 Privatsender (GT S/TT) 

Première Espace 2 Couleur 3 

Rete 1 Rete 2 Rete 3 

MW 531 Swiss Classic Virus 

OM Swiss Jazz Swiss Pop 

RR 


35 

2Die Verteilsumme aus der Tonträgernutzung im Fernsehen durch die SRG (Tarif A TV) 

wird zu 40 % der Verteilung 1 und zu je 25 % den Verteilungen 2 und 3, sowie zu 10% der 

Videoclipverteilung (vormals „Verteilung des Senders VIVA Schweiz“) zugewiesen. 

(Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 9.09.2004 und 5.10.2010) 

3 Die Verteilsummen aus dem GT Y und GT 1 (Erstverbreitung) werden zu je einem Fünftel 

den Verteilungen 1 bis 4 sowie der Videoclipverteilung (vormals Verteilung des Senders 

VIVA Schweiz) zugewiesen. Die Verteilsummen aus dem GT S / TBT werden diesem 

Topf ebenfalls zugewiesen. 


4 Die Verteilsumme aus den CH-Werbefenstern der deutschen Privatsender wird zu 35 % 

der Verteilung 1 und zu je 25 % den Verteilungen 2 und 3, sowie zu 15% der Videoclipverteilung 

(vormals „Verteilung des Senders VIVA Schweiz“) zugewiesen. 

(Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 7.05.2007und 5.10.2010) 

2. Die Zuweisung der Verteilerträge aus der Weitersendung über Kabel (GT 1) 

und über Umsetzer (GT 2) sowie aus dem Empfang von Radioprogrammen und 

der Aufführung von Handelstonträgern (GT 3a und b) 

1 Die Verteilerträge aus der Kabelverbreitung von Radioprogrammen (GT 1) werden im 

Verhältnis ihrer Verbreitung in den schweizerischen Kabelnetzen den Verteilungen 1 bis 4 

zugewiesen, wobei die für die Verteilung der Erstsenderechte massgebenden Programme 

gemäss Ziff. 2.1.1.2.2 Abs. 2 berücksichtigt werden. 

2 Die Verteilerträge aus dem GT 2 und dem GT 3a und b werden analog dem Kabeltarif 

GT 1 den Verteilungen 1 bis 4 zugewiesen. 

3. Die Zuweisung der Verteilerträge aus der Leerträgervergütung (GT 4 / GT 12), 

der Vermietvergütung (GT 5 und 6), der schulischen Nutzung (GT 7) und der 

Vergütungen für die Aufführung von Handelstonträgern 

Wegen fehlender Dokumentation werden die Verteilerträge aus dem Leerträgertarif (GT 4 

/ GT 12), aus der Vermietvergütung (GT 5 und 6), der schulischen Nutzung (GT 7) und 

aus den Aufführungstarifen der Verteilung der Sendevergütungen zugewiesen und wie 

folgt auf die vier Verteilungen verteilt: 

Tarif Verteilung 1 Verteilung 2 Verteilung 3 Verteilung 4 

% % % % 

GT 4a 39% 14% 34% 13% 

GT 4b 30% 10% 30% 30% 

GT 4c 25% 25% 25% 25% 

GT 4d 30% 10% 30% 30% 

GT 5 25% 25% 25% 25% 


GT 6 25% 25% 25% 25% 

GT 7 25% 25% 25% 25% 

GT 9 25% 25% 25% 25% 

GT 12 30% 10% 30% 30% 

GT C 25% 25% 25% 25% 

GT E 20% 0 40% 40% 

GT H 20% 0 40% 40% 

GT Hb 20% 0 40% 40% 

GT HV 25% 25% 25% 25% 

GT K 25% 25% 25% 25% 

GT L 25% 25% 25% 25% 

GT Ma 25% 25% 25% 25% 

GT T 25% 25% 25% 25% 

GT Z 25% 25% 25% 25% 

36 

(Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 5.09.2005, 26.06.2006, 09.06.2008, 

23.09.2009 und 5.10.2010) 

4. Die ausgewerteten Sendedaten (Ziff. 2.1.1.2.2 Abs. 2) 

1 Ausser den neun Hauptradioprogrammen der SRG werden die Programme von MW 531, 

Radio Rumantsch, Option Musique* sowie Swiss Jazz, Swiss Classic, Swiss Pop und 

VIRUS** ausgewertet. 

2 Bei den Privatsendern werden, ausser den zwei grössten, Radio Berner Oberland (BeO), 

Radio Sunshine, Radio Fribourg*, Radio Chablais* und Radio Central** ausgewertet. 

(*Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 29. 10. 2008) 

(** Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 5.10.2010) 

Die so ausgewerteten Daten lassen sich für die Verteilung 2009 wie folgt graphisch darstellen: 

Verteilung 1 Verteilung 2 Verteilung 3 Verteilung 4 

SR DRS 1 SR DRS 2 SR DRS 3 Radio 24 

RSR 1 (Première) RSR 2 (Espace 2) RSR 3 (Couleur 3) Radio Argovia 

RSI 1 (Rete 1) RSI 2 (Rete 2) RSI 3 (Rete 3) Radio BeO 

MW 531 Swiss Classic Virus Radio Central 

OM Swiss Jazz Swiss Pop Radio Chablais 

RR Notturno Radio Fribourg 

Radio Sunshine 

3 Die der Phonoverteilung gemäss VR 2.1.2.4.1 zugewiesenen Verteilsummen aus der Sendung 

von im Handel erhältlichen Tonbildträgern (Musikvideos) werden aufgrund der Meldungen 

von VIVA Schweiz und ROBOCLIP verteilt (Videoclipverteilung, vormals Verteilung 

VIVA Schweiz). 



III. Definitionen 

1. Leader 

37 

Als Leader (Leiter) wird bei den Jazz/Pop/Rock Gruppen derjenige Künstler oder diejenige 

Künstlerin bezeichnet, unter dessen oder deren Namen die Gruppe auftritt. 

2. Featured Artist 

Als Featured Artist gelten die Künstler, welche zur Stammformation einer Band gehören 

oder die auf dem Titel als andere Solisten namentlich genannt sind. 

IV. Sockelzahl, Rollenwerte und Gruppensollbestände 

1. Sockelwert 

Jede Aufnahme erhält den Sockelwert 80. 

2. Rollenwerte für die an einer Tonaufnahme mitwirkenden ausübenden Künstler 

Dirigent 10 Punkte 

Solist mit Orchester von über 20 Mitgliedern 10 Punkte 

Leader in Jazz/Rock/Pop Gruppen: 10 Punkte 

Andere Solisten, Featured Artists 5 Punkte 

Andere 1 Punkt 

Bei Gruppen ohne Leader erhält die Stammformation zusätzlich 5 Punkte. 

3. Gruppensollbestandszahlen 

Falls bei einer Aufnahme die genaue Zahl der mitwirkenden ausübenden Künstler nicht 

bekannt ist, werden den Musiktiteln folgende Rollenwerte zugeteilt: 

Grosses Orchester/Chor 60 Punkte (10 + 50) 

Kammerorchester, BigBand, kleiner Chor 25 Punkte (10 + 15) 

Kleingruppe: 

Pop/Rock/Jazz/Gruppe, Volksmusik 25 Punkte (5x5) 

(Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 12. Sept. 2006 und 5. Februar 2007: Bei 

Kleingruppe Reduktion von 25 auf 10 Punkte) 

Falls bei einer Aufnahme die Angaben über die Anzahl der mitwirkenden ausübenden 

Künstler ganz fehlen, so wird der Aufnahme der Sockelwert zugeteilt. 

4. Maximaler Gesamtrollenwert 


38 

Der Gesamtrollenwert beträgt maximal 300 Punkte. 

V. Nachabrechnungen 

Führen Nachabrechungen, die während fünf Jahren nach erfolgter Verteilung aufgrund von 

neuen Nutzungs- und/oder Berechtigtendaten erfolgen, gegenüber Berechtigten zu Veränderungen 

des Verteilbetrages aus der ordentlichen Abrechnung, so werden positive Veränderungen 

gutgeschrieben. Negative Veränderungen werden den Berechtigten in der Regel 

nicht belastet, wenn der Betrag aus der ordentlichen Verteilung bereits ausbezahlt ist. Zur 

Deckung von Nachabrechnungen bildet die Fachgruppe die notwendigen Reserven. 


ANHANG B1 (Phono) 

39 

Verteilung der Live-Darbietungen und der nicht im Handel erhältlichen Tonträger 

1. Sparten, für welche Verteiltöpfe gebildet werden 

Es werden für die folgenden Sparten Verteiltöpfe gebildet: 

A Hörspiel, Cabarett, Literatur und übrige Sprecherleistungen 

B Rock/Pop/Country 

C Jazz und Improvisationen in Formationen bis zu 10 Mitgliedern 

D Volksmusik, Jodel, Ländler, volkstümlicher Schlager und Unterhaltungsmusik 

bis zu 10 Mitgliedern 

E Kammermusik (bis zu 10 Mitgliedern) 

F Chöre, Blasmusik inkl. Big Band, Kammerorchester (10-40 Mitglieder) 

G Orchester und orchesterähnliche Grossformationen (ab 40 Mitglieder) 

H Oper und Musical 

I Werbespots, Jingles, Signete 

2. Gewichtungen für die Verteilung der Einnahmen auf die Töpfe und Mindestzuweisungen 

1 Die Einnahmen werden entsprechend der nach 2.1.1.1 sowie 2.1.1.3.1 des Verteilreglements 

ermittelten Nutzung den Verteiltöpfen der einzelnen Sparten zugeteilt, wobei die 

Kategorie F dreifach, Kategorie G fünffach und Kategorie H zehnfach gewichtet werden. 

2 Den Verteiltöpfen A - E steht ein Anteil von mindestens 7.5 % der in einem Jahr zugewiesenen 

Verteilsummen zu, sofern eine individuelle Verteilung durchgeführt wird. 

3. Beteiligung der Ausübenden an den einzelnen Verteiltöpfen 

1 Wenn aufgrund des Verteilergebnisses die durchschnittliche Minutenentschädigung der 

solistisch oder in kleinen Ensembles wirkenden Ausübenden (Verteiltöpfe A-E und I) gegenüber 

den in Grossformationen mitwirkenden Ausübenden (Verteiltöpfe F-H) um mehr 

als das Doppelte höher ausfällt (2.1.1.3.1 des Verteilreglements), werden die Entschädigungen 

dieser Ausübenden entsprechend gekürzt. 

2 Ebenso wird verfahren, wenn sich infolge zu wenig individueller Meldungen oder mangels 

eigener Auswertungen im Sinne von 2.1.1.3.3 Abs. 2 des Verteilreglements so wenig 

Berechtigte in einen Verteiltopf teilen, dass ihre Minutenentschädigung um mehr als das 

Doppelte höher ausfallen würde als die durchschnittliche Minutenentschädigung der Ausübenden 

in den vergleichbaren Verteiltöpfen. Verglichen werden die Verteiltöpfe mit solistisch 

oder in kleinen Ensembles wirkenden Ausübenden untereinander und die Verteiltöpfe 

mit in Grossformationen mitwirkenden Ausübenden untereinander. 


40 

3 Die in Anwendung der vorstehenden Absätze freigewordenen Verteilsummen werden 

dem jeweiligen Reservetopf für Nachmeldungen (2.1.1.3.4 des Verteilreglements) zugewiesen. 

Vorbehalten bleiben die Bestimmungen gemäss 2.1.3 des Verteilreglements. 

(Beschluss der Fachgruppe Phonoausübende vom 9. 09. 2004) 


ANHANG A2 (Audiovision) 

41 

1. Grobaufteilung der Verteilsumme an die Verteilbereiche Audiovision gemäss 

Ziff. 2.1.2.1.2 des SWISSPERFORM Verteilreglements 

Tarif Anteile Darsteller in Spiel- und 

TV-Filmen 

Anteile übrige Darbietende 

Tarife GT 1 und 2 und 2b 53% 47% 

Tarife GT 3a und b 53% 47% 

Tarif GT 4a Video 75% 25% 

Tarif GT 4b 75% 25% 

Tarif GT 4c 75% 25% 

Tarif GT 4d 75% 25% 

Tarif GT 5 Video 75% 25% 

Tarif GT 6 75% 25% 

Tarif GT 7 Video 75% 25% 

Tarif GT 9 25 % 75% 

Tarif GT 12 75% 25% 

Tarif GT A / S / Y und 

GT1 (Erstverbreitung) 

50% 50% 

Tarif GT C 75% 25% 

Tarife GT H und Hb 50% 50% 

Tarif GT HV 75% 25% 

Tarif GT T/TBT 50% 50% 

(Genehmigt von der Fachgruppe AV-Ausübende an Sitzung vom 1.02.2005, 12.09.2005, 4.09.2006, 10.5.2007, 

9.09.2009 und 9.09.2010) 

2. Gewichtungskriterien (Ziff. 2.1.2.2.4, Abs. 1, Bst. b, c) 

2.1 Werkkategorie / Genre 

Werkkategorie: Punkte 

Kinofilm 3 

TV-Film 3 

TV-Serie 2 

Genre: 

Fiktion 10 

Sitcom 5 

Die Punktezahlen von Kategorie und Genre werden miteinander multipliziert. 

2.2 Sendezeit 

Die Sendezeit richtet sich nach den Bestimmungen des Verteilreglementes von Suissimage. 

(Fachgruppe AV-Ausübende an Sitzung vom 12.04.2005 / 22.06.2006) 

3. Erstsendezuschlag 

Der Erstsendezuschlag richtet sich nach den Bestimmungen des Verteilreglementes von 

Suissimage für Erstausstrahlungen mit Zuschlag „Création“. 


ANHANG B2 (Audiovision) 

42 

Verteilung der übrigen audiovisuellen Darbietungen 

1. Sparten, für welche Verteiltöpfe gebildet werden 

Es werden für die folgenden Sparten Verteiltöpfe gebildet: 

A Musik, Tanz; Solisten und Kleinformationen bis 10 Mitwirkende 

B Musik, Tanz; Kammerorchester und Tanzgruppen, Big Bands und Musikformationen 

incl. Blasmusik und Chöre zwischen 10 und 50 Mitwirkenden 

C Grossformationen, Chorkonzerte mit Orchester, Ballett, Opern, ab 51 Mitwirkenden 

D Schauspieler und Sprecher 

E Darbietungen in Werbespots und Jingles 

2. Zuweisung der jährlichen Verteilsumme auf die Verteiltöpfe 

Von der jährlichen Verteilsumme entfallen gemäss der nach Ziffn. 2.1.2.3 und 2.1.2.4 des 

Verteilreglements ermittelten und gewichteten Sendeminuten folgende prozentualen Anteile 

auf die einzelnen Verteiltöpfe: 

A: 198'380 Sendeminuten = 24.90 % 

B: 128'543 Sendeminuten = 16.13 % 

C: 229'138 Sendeminuten = 28.75 % 

D: 177'179 Sendeminuten = 22.24 % 

E: 63'623 Sendeminuten = 7.98 % 

3. Bildung des Reservetopfs für jeden Verteiltopf 

Für jeden Verteiltopf wird nach Ziff. 2.1.2.3.4 ein Reservetopf für Nachmeldungen eingerichtet. 

Dessen Höhe bestimmt sich wie folgt: Die Hälfte der gesamten gewichteten Sendeminuten 

(GSM) pro Verteiltopf nach Ziff. 2 dieses Anhangs verhält sich zu den von Berechtigten 

gemeldeten Sendeminuten (SM) wie die gesamte auf den jeweiligen Verteiltopf 

entfallende Verteilsumme (VS) zur auszuzahlenden Summe. Die auszuzahlende Summe 

darf aber höchstens 80% betragen, d.h. der Reservetopf beträgt mindestens 20% der Verteilsumme. 

Somit ergibt sich für jeden Reservetopf folgende Formel: 

2 x Gemeldete SM x VS 

Verteilsumme – ------------------------------ = Reserve > 20% der Verteilsumme 

Gewichtete GSM 


ANHANG C 

43 

Ausführungsbestimmungen zu Art. 3 und 6 der Statuten (Mitgliedschaft und Rechtewahrnehmung 

im Auftrag) sowie Ziff. 2.1.5 des Verteilreglementes (Gegenseitigkeitsverträge) 

I. Ausübende mit Wohnsitz und/oder Arbeitsort in der Schweiz oder Liechtenstein 

1. Die Mitglieder und Auftraggeberinnen bzw. Auftraggeber, die in der Schweiz oder 

Liechtenstein dauernd als Ausübende arbeiten und/oder wohnen, beauftragen 

SWISSPERFORM mit der weltweiten Wahrnehmung der durch Verwertungsgesellschaften 

wahrgenommenen Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler und 

Künstlerinnen. Sie treten zu diesem Zweck für die Dauer des Mitgliedschaftsverhältnisses 

bzw. des Wahrnehmungsvertrages sämtliche in der Schweiz zwingend durch 

Verwertungsgesellschaften wahrzunehmenden Rechte sowie diesen Rechten vergleichbare 

Rechte im Ausland an SWISSPERFORM ab und partizipieren nach 

Massgabe des Verteilreglementes an den durch Gegenseitigkeitsverträge mit ausländischen 

Verwertunsgesellschaften realisierten Erlösen. 

2. Die Mitglieder und Auftraggeberinnen bzw. Auftraggeber, die in der Schweiz oder in 

Liechtenstein arbeiten und/oder wohnen, können die Wahrnehmung der Rechte der 

SWISSPERFORM im Wahrnehmungs- bzw. Mitgliedschaftsvertrag entsprechend 

der nachfolgenden Bestimmung einschränken. 

3. Die Wahrnehmung der Rechte durch SWISSPERFORM und der Umfang der 

Rechtsabtretung kann auf das Territorium der Schweiz und Liechtensteins beschränkt 

werden. In diesem Fall hat das Mitglied bzw. die Auftraggeberin bzw. der 

Auftraggeber keinen Anspruch auf eine Beteiligung an den von SWISSPERFORM 

durch Gegenseitigkeitsverträge Typ B mit ausländischen Verwertungsgesellschaften 

realisierten Erlösen. 

II. Ausübende mit Wohnsitz und/oder Arbeitsort ausserhalb der Schweiz oder 

Liechtensteins 

1. Ausübende, die nicht in der Schweiz oder Liechtenstein wohnen und/oder dauernd 

als Ausübende arbeiten, können die SWISSPERFORM mit der Wahrnehmung der 

Rechte in der Schweiz und Liechtenstein beauftragen. Sie übertragen der 

SWISSPERFORM zu diesem Zwecke sämtliche ihnen in der Schweiz und Liechtenstein 

zustehenden Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler, welche zwingend 

durch Verwertungsgesellschaften wahrzunehmen sind. 

2. Die Auftraggeber und Auftraggeberinnen nehmen zu den auch für die Mitglieder 

geltenden Regeln des Verteilreglementes sowie seiner Ausführungsbestimmungen an 

der Verteilung teil. 


44 

3. Auftraggeberinnen und Auftraggeber, die nicht in der Schweiz oder Liechtenstein 

wohnen und/oder dauernd als Ausübende arbeiten, partizipieren jedoch nicht an den 

von SWISSPERFORM im Rahmen von Gegenseitigkeitsverträgen Typ B mit dem 

Ausland realisierten Erlösen. 

4. Besondere Kosten im Verkehr mit einem ausländischen Auftragggeber wie spezielle 

Korrespondenz, rechtliche Abklärungen, Uebersetzungskosten, Porti, Telefon- und 

Bankspesen können dem Verteilergebnis des betreffenden Ausübenden belastet werden. 

Ist ein Verteilergebnis unsicher, kann die Behandlung von umfangreichen Abklärungen 

von der Leistung eines angemessenen Kostenvorschusses abhängig gemacht 

werden. 

5. Die SWISSPERFORM übernimmt keine Mandate von Auftraggeberinnen und Auftraggebern, 

die nicht in der Schweiz oder Liechtenstein wohnen und/oder hier dauernd 

als Ausübende arbeiten, ihre Rechte im Ausland wahrzunehmen. 

6. Die SWISSPERFORM kann ausländische Künstler von der direkten Geltendmachung 

ihrer Ansprüche ausschliessen, wenn der Künstler seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem 

Staat hat, der gemäss Gegenseitigkeitsvertrag oder Zusammenarbeitsvertrag zum 

Tätigkeitsgebiet einer ausländischen Schwestergesellschaft oder Künstlerorganisation 

gehört und keine stichhaltigen Gründe geltend gemacht werden, die dem Künstler ein 

Anschluss an diese Organisation als unzumutbar erscheinen lassen. 

7. Ausländische Künstler können sich durch Drittpersonen wie Agenturen, Rechtsanwälte 

etc. vertreten lassen. Die folgenden Dokumente sind jedoch vom Ausübenden 

persönlich zu unterzeichnen: Abtretung der Rechte, sowie die Auftragserteilung an 

SWISSPERFORM. In Zweifelsfällen kann eine Beglaubigung der Unterschrift verlangt 

werden. 

8. Die Abrechnung des Verteilergebnisses erfolgt unabhängig von der Ernennung einer 

Drittperson als Vertreter mindestens in Kopie direkt an den Auftraggeber/die Auftraggeberin. 

III. Doppelmitgliedschaften, Mehrfachabtretungen 

1. Mitglieder und Auftraggeberinnen und Auftraggeber, welche neben der 

SWISSPERFORM einem Dritten, insbesondere einer anderen Verwertungsgesellschaft 

ein Mandat zur Rechtswahrnehmung im gleichen Rechtsgebiet erteilt haben, 

werden von SWISSPERFORM schriftlich aufgefordert, die Sache innerhalb von drei 

Monaten zu klären, so dass eindeutig ist, wer, bzw. welche Verwertungsgesellschaft 

eine Künstlerin oder einen Künstler im betreffenden Rechtsgebiet vertritt. Bis zur definitiven 

Klärung der Rechtslage kann das Mitglied bzw. die Auftraggeberin bzw. 

der Auftraggeber keine Ansprüche aus dem Mitgliedschaftsverhältnis bzw. dem 

Wahrnehmungsvertrag geltend machen. 


45 

2. Erfolgt trotzt schriftlicher Aufforderung durch SWISSPERFORM innerhalb von drei 

Monaten keine Klärung über die Vertretungsbefugnis der SWISSPERFORM im 

betreffenden Rechtsgebiet, so kann SWISSPERFORM eine der folgenden Massnahmen 

treffen: 

a) SWISSPERFORM kann das Mandat bzw. die Mitgliedschaft infolge unklarer 

oder mangelhafter Rechtsabtretung für ungültig erklären und auf jede weitere 

Rechtswahrnehmung für das Mitglied bzw. die Auftraggeberin bzw. den Auftraggeber 

verzichten. 

b) SWISSPERFORM kann ein ihr weltweit erteiltes Mandat auf die Schweiz und 

Liechtenstein beschränken und das Mitglied bzw. die Auftraggeberin von der Beteiligung 

aus den Erlösen aus Gegenseitigkeitsverträgen gemäss Typ B ausschliessen. 

IV. Zusammenarbeitsverträge mit ausländischen Künstlerorganisationen 

1. Anerkannten ausländischen Künstlerorganisationen, welche einen bedeutenden Teil 

der in einem Staatsgebiet niedergelassenen ausübenden Künstler wirksam im Gebiet 

der verwandten Schutzrechte vertreten, können unabhängig von Gegenrecht im 

Rahmen von Zusammenarbeitsverträgen die folgenden Aufgaben übertragen werden: 

- Verteilung der den Ausübenden ihres Tätigkeitsgebietes aufgrund von Nutzungsanalysen 

und statistischen Erhebungen gesamthaft zustehenden Künstleranteile, 

inkl. derjenigen Ansprüche, welche wegen Geringfügigkeit nicht ausbezahlt 

würden. 

- Auszahlung individualisierter Künstleranteile an im Tätigkeitsgebiet niedergelassene 

Berechtigte. 

- Vertretung der Interessen der im Tätigkeitsgebiet niedergelassenen Künstler 

durch Mithilfe bei der Dokumentation und der Meldung von Aufnahmen und 

Sendungen. 

2. Ein Vertrag über die pauschale Zuweisung der Künstleranteile an die Künstlerorganisation 

eines bestimmten Tätigkeitsgebietes ist an die folgenden Bedingungen geknüpft: 

- Die betreffende Organisation ist in der Lage, die zugewiesene Pauschalsumme 

mit Hilfe zusätzlicher Nutzungsdaten nach Regeln an ihre Mitglieder und Auftraggeber 

zu verteilen, die insgesamt den Vorschriften des Art. 49 URG genügen. 

- Die betreffende Organisation ist bereit und in der Lage, die SWISSPERFORM 

wirksam von Ansprüchen von Rechteinhabern im betreffenden Tätigkeitsgebiet 

freizustellen. 

- Das von der ausländischen Organisation vertretene Repertoire ist durch entsprechende 

Nutzungsdaten ausscheidbar und insgesamt bezüglich der schweizerischen 

Nutzung nicht unbedeutend. 

3. Ein Anspruch auf Abschluss eines Zusammenarbeitsvertrages steht der ausländischen 

Künstlerorganisation nicht zu. Insbesondere kann er auch verweigert werden, 

wenn er für die SWISSPERFORM einen unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand 


46 

mit sich bringt oder wenn sich die ausländische Organisation nicht sichtbar auch für 

die Interessen der schweizerischen Ausübenden einsetzt. 

4. Besondere Kosten im Verkehr mit einer ausländischen Organisation wie spezielle 

Korrespondenz, rechtliche Abklärungen, Uebersetzungskosten, Porti, Telefon- und 

Bankspesen können dem Verteilergebnis der betreffenden Organisation belastet werden. 

Ist ein Verteilergebnis unsicher, kann die Behandlung von umfangreichen Abklärungen 

von der Leistung eines angemessenen Kostenvorschusses abhängig gemacht 

werden. 

V. Gegenseitigkeitsverträge mit ausländischen Schwestergesellschaften 

1. Gegenseitigkeitsverträge werden mit ausländischen Schwestergesellschaften abgeschlossen, 

die folgende Voraussetzungen erfüllen: 

- Sie nehmen wirksam Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern im Vertragsgebiet 

wahr, die auch zum Tätigkeitsgebiet der SWISSPERFORM gehören. 

- Soweit dies für eine Verwertungstätigkeit im Tätigkeitsgebiet erforderlich ist, 

besitzen sie die dazu notwendigen Bewilligungen. 

- Sie verteilen mindestens einen Teil des Verwertungserlöses individuell an ihre 

Mitglieder und haben bereits mindestens einmal eine entsprechende Verteilung 

vorgenommen. 

- Sie bieten Gewähr für eine einwandfreie Geschäftsführung sowie die Einhaltung 

aller eingegangenen Verpflichtungen. 

- Sie stellen die SWISSPERFORM von Ansprüchen ihrer Mitglieder frei. 

2. Gegenseitigkeitsverträge, welche keinen effektiven Leistungsaustausch vorsehen, 

sondern lediglich die gegenseitige Rechtsvertretung vorsehen und im übrigen 

bestimmen, dass die eingezogenen Verwertungserlöse im Land des Vertragspartners 

verbleiben und zur Abdeckung der Guthaben seiner Mitglieder aus dem Tätigkeitsgebiet 

des andern Vertragspartners dienen, werden auf Verlangen mit allen Schwestergesellschaften 

geschlossen, welche die in IV. vorgesehenen Bedingungen erfüllen. 

3. Gegenseitigkeitsverträge, welche einen effektiven Leistungsaustausch vorsehen, 

werden nur mit Schwestergesellschaften abgeschlossen, welche die folgenden 

zusätzlichen Voraussetzungen erfüllen: 

- Die Gesetzgebung des Staates, in welchem sie tätig sind, sieht mindestens in wesentlichen 

Teilbereichen einen materiell dem schweizerischen Recht vergleichbaren 

Schutz von ausübenden Künstlern vor. In die Beurteilung ist auch die 

Steuerbelastung sowie der Transfer von Entschädigungen einzubeziehen. 

- Die Repertoires der SWISSPERFORM und der Schwestergesellschaft werden 

im Tätigkeitsgebiet der andern Gesellschaft in nicht unerheblichem Masse genutzt. 

- Die Schwestergesellschaft ist bereit, schweizerische Ausübende ohne Diskriminierung 

an der Verteilung teilnehmen zu lassen. Sofern die Teilnahme an der 

Verteilung von der Erfüllung von Anmelde- bzw. Dokumentationserfordernissen 


47 

abhängig ist, sind diese so beschaffen, dass sie von schweizerischen Ausübenden 

ohne weiteres erfüllt werden können. 

- Soweit entsprechend der effektiven Nutzung der geschützten Leistung verteilt 

wird, muss diese von der ausländischen Schwestergesellschaft so erfasst werden, 

dass schweizerische Ausübende eine faire Chance auf gleichberechtigte Teilnahme 

an der Verteilung haben. 

4. Anstelle eines individualisierten Leistungsaustausches kann auch der Austausch pauschaler 

Nutzungsquoten treten. 

5. Im Rahmen von Gegenseitigkeitsverträgen trägt in der Regel jede Verwertungsgesellschaft 

ihre Kosten selbst. Eine abweichende Regelung soll nur getroffen werden, 

wenn ein offensichtliches Ungleichgewicht der bei beiden Vertragsparteien anfallenden 

Verwaltungsaufwände zu erwarten ist. 

Genehmigt von den Fachgruppen der Phonoausübenden und der Audiovisionsausübenden 

an der Sitzung vom 8. September 2003. 


ANHANG D (Audiovisionsproduzierende) 

Beschluss der FG der AV-Produzierenden vom 29.06.2009 

I. Vergütungen für Weitersenden und öffentlichen Empfang 

1. Werkkategorien (VR Ziff. 2.3.3.5) 

Typ 

Kinofilm (Lang- und Kurzfilm) 3 Punkte 

TV-Film 3 Punkte 

TV-Serie 2 Punkte 

übrige TV-Beiträge 1 Punkt 

Genre 

Fiktion 10 Punkte 

Dokumentarfilm mit Kinoauswertung/Festivalpräsenz 10 

Trickfilm mit Kinoauswertung/ Festivalpräsenz 10 

Videoart 10 

Verfilmung von Bühnenaufführungen 5 

Videoclip 5 

Reportage/Dokumentarfilm 5 

Trickfilm 5 

Sitcom 5 

übrige Genres 1 

Premierenzuschlag (Abs. 3) 

Pro memoria Faktor 3 

2. Programmkoeffizient (VR Ziff. 2.3.3.6) 

Es gelten die gleichen Sprachkoeffizienten wie SUISSIMAGE: 

Landessprachen (D, F, I, Rätoromanisch) 5 

Englisch und Spanisch 3 

Andere 1 


48 

3. Ausstrahlungszeitpunkt (VR Ziff. 2.3.3.7 Abs. 1) 

02h00 - 10h59: Faktor 0.5 

11h00 - 13h59: Faktor 2 

14h00 - 16h59: Faktor 1 

17h00 - 18h59: Faktor 2 

19h00 - 01h59: Faktor 3 

4. Tagesreichweite (VR Ziff. 2.3.3.8) 

Es gelten die gleichen Gewichtungskriterien wie SUISSIMAGE (siehe VR SUISSIMAGE, 

13.5) 

Schweizerprogramme ( Abs. 2) Faktor 2

II. Leerträgervergütungen 


49 

1. Pauschalzuweisungen an Verbände für nicht gesendete oder nicht erfasste 

Tonbildträger (VR Ziff. 2.3.4.4) 

3.5 % an IFPI-Video 

3.5 % an SFP – Swiss Film Producers' Association 

3.5 % an SFA – Swissfilm Association 

3.5 % an FDS – Verband Filmregie und Drehbuch Schweiz 

2.25 % an GARP– Gruppe Autoren Regisseure Produzenten 

2.25 % an SVV – Schweiz. Video-Verband 

1.5 % an STFG – Schweiz. Trickfilmgruppe 

20 % 

( Beschluss FG-Sitzung vom 21.04.2008) 

2. Aufzeichnungshäufigkeit (VR Ziff. 2.3.4.5) 

Zusätzliche Gewichtung der Werkkategorien: 

Kinofilm (Lang- und Kurzfilm) Faktor 3 

TV-Film Faktor 3 

III. Vergütungen für die schulische Nutzung (VR Ziff. 2.3.6.2) 

Es findet eine selbständige Verteilung statt.

Anhang E 

50 

Swissperform-Verteilreglement Grobverteilung 

Ausübende Produzierende Sendeunter- 

Phono AV Phono AV nehmen Total 

GT 1 Radio 

Kabelweiterleitung 25% 

TV 

23% 22,90% 0,10% 

54% 

100% 

75% 2,30% 21,85% 2,30% 19,55% 100% 

GT 2a Radio 

Weitersendung 

Umsetzer 

25% 

TV 

23% 22,90% 0,10% 

54% 

100% 

75% 2,30% 21,85% 2,30% 19,55% 100% 

GT 2b 

Weitersendung IP TV 

basierte Netze 

GT 3a 

100% 2,30% 21,85% 2,30% 19,55% 54% 100% 

Öffentlicher 

Empfang 

Radio/TT 40% 40% 20% 100% 

GT 3b 

TV 1% 20% 1% 18% 60% 100% 

Bahn, Flugzeug etc. TT/Radio 50% 50% 100% 

Reisecars TT 40% 40% 20% 100% 

Flugzeug TBT 2/3 1% 49% 1% 49% 100% 

GT 3c 

Public viewing 90% 

GT 4a 

Leerkassetten- Audio 44,50% 0,50% 44,50% 0,50% 10% 100% 

vergütung 

Video 1% 29% 1% 29% 40% 100% 

GT 4b 

CD-R 32,805% 15,890% 32,805% 15,890% 2,61% 100% 

GT 4c 

DVD 3,795% 40,130% 3,795% 40,130% 12,15% 100% 

GT 4d 

Digitale Speicher- Audio 41,585% 7,085% 41,585% 7,085% 2,66% 100% 

medien 

Video 2,50% 30,835% 2,50% 30,835% 33,33% 100% 

GT 5 

Vermieten Audio 50% 50% 100% 

Video 1% 49% 1% 49% 100% 

GT 6 

Vermieten in öffentl. TT 

Bibliotheken 

50% 50% 100% 

TBT 

GT 7 

1% 49% 1% 49% 100% 

Schulische Nutzung 

(Basis) 

Audio 45% 45% 10% 100% 

Video 1% 32,33% 1% 32,33% 33,33% 100% 

GT 9 

Betriebliche Nutzung 

GT 12 

Set Top 

22,50% 22,50% 22,50% 22,50% 10% 100% 

Boxen - VPVR 2% 31,33% 2% 31,33% 33,33% 100% 

2010_VR_D Oktober 2010.doc 1/2

Anhang E 

51 

Swissperform-Verteilreglement Grobverteilung 

Ausübende Produzierende 

Sendeunter- 

Phono AV Phono AV nehmen Total 

Tarif A SRG 

Radio 

Tarif A SRG 

TT 50% 50% 100% 

Fernsehen 

GT S 

TT/TBT 49% 1% 49% 1% 100% 

Privatsender 

GT S 

Radio/TT 50% 50% 100% 

Privatsender 

GT S 

TV/TT/TBT 49% 1% 49% 1% 100% 

Ausl. Werbefenster 

GT 1 

Kabel/Erstver- 

49% 1% 49% 1% 100% 

breitung 

GT Y 

49% 1% 49% 1% 100% 

Abo-Sender 49% 1% 49% 1% 100% 

Aufführtarife: 

Tarif C 

Kirche 25% 25% 25% 25% 100% 

Tarif E 

Kino TT 50% 50% 100% 

Tarif MA 

Musikautomaten TT 50% 50% 100% 

Tarif H 

Tanz/Unterhaltung/ 

Gastgewerbe 49% 1% 49% 1% 100% 

Tarif Hb 

Tanz/Unterhaltung 49% 1% 49% 1% 100% 

Tarif HV 

Hotel-Video 1% 49% 1% 49% 100% 

Tarif K 

Konzerte 50% 50% 100% 

Tarif L 

Tanz/Ballett/ 

Gymnastik 50% 50% 100% 

Tarif T 

Vorführung/ TT 50% 50% 100% 

Telekiosk 

TBT 1% 49% 1% 49% 100% 

Tarif Z 

Zirkus TT 50% 50% 100% 

2010_VR_D Oktober 2010.doc 2/2

Verteilreglement SWISSPERFORM

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