Amtsblatt - Treuenbrietzen

Nr. 03/10 - 2 - Treuenbrietzener Nachrichten
Sicherung von Schutzgütern“ in Treuenbrietzen
Beschluss Nr. 07/02/10
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Aufhebung
der Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des
Bebauungsplans „Regionaler Landschaftszug Gemarkung Niebel und
Niebelhorst und der Gemarkung „Der Grebbin“, der Gemarkung „Niebelhorst-Wegeeck“,
der Gemarkung „Der Grabow“ zur Gestaltung und Sicherung
von Schutzgütern“ in Treuenbrietzen.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Die Stadtverordneten Jessica Schwalbach und Otto-Wilhelm Pöppelmeier
haben aufgrund des § 22 BbgKVerf weder an der Beratung noch an der
Abstimmung mitgewirkt.
Aufstellung eines Bebauungsplans „Regionaler Landschaftszug
in der Gemarkung Niebel zur Gestaltung und Sicherung von
Schutzgütern“ in Treuenbrietzen
Beschluss Nr. 08/02/10
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Regionaler Landschaftszug in
der Gemarkung Niebel zur Gestaltung und Sicherung von Schutzgütern“
in Treuenbrietzen.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gefasst.
Die Stadtverordneten Jessica Schwalbach und Otto-Wilhelm Pöppelmeier
haben aufgrund des § 22 BbgKVerf weder an der Beratung noch an der
Abstimmung mitgewirkt.
Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des
Bebauungsplans „Regionaler Landschaftszug in der Gemarkung
Niebel zur Gestaltung und Sicherung von Schutzgütern“ in
Treuenbrietzen
Beschluss Nr. 09/02/10
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans „Regionaler
Landschaftszug in der Gemarkung Niebel zur Gestaltung und Sicherung
von Schutzgütern“ in Treuenbrietzen.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Die Stadtverordneten Jessica Schwalbach und Otto-Wilhelm Pöppelmeier
haben aufgrund des § 22 BbgKVerf weder an der Beratung noch an der
Abstimmung mitgewirkt.
Antrag der FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur
Verkehrsoptimierung 2. Kreisel – Bäckerstraße B 2
Beschluss Nr. 10/02/10
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf Antrag der FDP-Fraktion,
dass die gegenwärtige Regelung des Fahrzeugsverkehrs aus dem
2. Kreisel in Richtung Bäckerstraße/B 2 und umgekehrt im Hinblick auf die
weitere Sanierung der Altstadt (Bäckerstraße, Brückensanierung) in
Zusammenarbeit mit dem Verkehrsamt Werder zu optimieren ist.
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gefasst.
Abberufung des stellvertretenden Stadtwehrführers, Herrn
Stefan Gutt, mit sofortiger Wirkung
Beschluss Nr. 11/02/10
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Abberufung des Herrn
Stefan Gutt als stellvertretender Stadtwehrführer mit sofortiger Wirkung.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen einstimmig gefasst.
Michael Knape, Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter
Bekanntmachung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Treuenbrietzen hat in ihrer
2. Sitzung am 18.02.2010 mit Beschluss Nr. 06/02/10 den Aufstellungsbeschluss
Nr. 25/03/08 für den B-Plan „Regionaler Landschaftszug in der
Gemarkung Niebel und Niebelhorst und der Gemarkung „Der Grebbin“, der
Gemarkung „Niebelhorst-Wegeeck“, der Gemarkung „Der Grabow“, zur Gestaltung
und Sicherung von Schutzgütern“ in Treuenbrietzen aufgehoben.
Treuenbrietzen, den 19.02.2010
Siegel
Michael Knape, Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter
Bekanntmachungsanordnung
Hiermit ordne ich die öffentliche Bekanntmachung der
Satzung über die Aufhebung der Satzung über die
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans
„Regionaler Landschaftszug Gemarkung Niebel und Niebelhorst
und der Gemarkung „Der Grebbin“, der Gemarkung
„Niebelhorst-Wegeeck“, der Gemarkung „Der Grabow“ zur
Gestaltung und Sicherung von Schutzgütern“ in
Treuenbrietzen vom 19.02.2010
im „Amtsblatt für die Stadt Treuenbrietzen mit den Ortsteilen: Bardenitz,
Brachwitz, Dietersdorf, Feldheim, Frohnsdorf, Lobbese, Lühsdorf,
Marzahna, Niebel, Niebelhorst und Rietz und Treuenbrietzener Nachrichten“
Nr. 03/2010 vom 27.03.2010 an.
Die oben genannte Satzung kann in der Bauverwaltung der Stadtverwaltung
Treuenbrietzen, Großstraße 105, III. OG während der öffentlichen
Sprechzeiten, z. Zt.
am Dienstag von 09.00 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr
sowie am Donnerstag von 09.00 bis 12.00 und 13.00 bis 15.00 Uhr
von jedermann dauerhaft eingesehen werden.
Jedermann kann über den Inhalt der oben genannten Satzung auch Auskunft
verlangen (§ 16 Abs. 2 i.V.m. § 10 Abs. 3 S. 2 bis 5 BauGB).
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von
Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie
die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich sind demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans
und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung der Satzung
schriftlich gegenüber der Stadt Treuenbrietzen unter Darlegung des
die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Ist eine Satzung unter Verletzung von landesrechtlichen Verfahrens- oder
Formvorschriften zustande gekommen, so ist diese Verletzung gem. § 3
Abs. 4 BbgKVerf unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines
Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung gegenüber der
Stadt Treuenbrietzen unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der
Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht,
wenn die Vorschriften über die Genehmigung verletzt worden sind.
Treuenbrietzen, den 19.02.2010
Siegel
Michael Knape, Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter
Satzung über die Aufhebung der Satzung über die
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans
„Regionaler Landschaftszug Gemarkung Niebel und Niebelhorst
und der Gemarkung „Der Grebbin“, der Gemarkung
„Niebelhorst-Wegeeck“, der Gemarkung „Der Grabow“ zur
Gestaltung und Sicherung von Schutzgütern“ in
Treuenbrietzen vom 19.02.2010
Aufgrund des § 16 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt
geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 24. Dezember 2008 (BGBl. I S.
3018) i.V.m. §§ 3 Abs. 1 und 28 Abs. 2 S. 1 Nr. 9 der Kommunalverfassung
des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07 S. 286) geändert durch Artikel 15 des
Gesetzes vom 23. September 2008 (GVBl. I. S. 202), hat die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Treuenbrietzen in ihrer Sitzung vom 18.02.2010
(Beschluss Nr.: 07/02/10) folgende Satzung über die Aufhebung der Satzung
über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans
„Regionaler Landschaftszug Gemarkung Niebel und Niebelhorst und der
Gemarkung „Der Grebbin“, der Gemarkung „Niebelhorst-Wegeeck“, der
Gemarkung „Der Grabow“ zur Gestaltung und Sicherung von Schutzgütern“
in Treuenbrietzen für das Plangebiet „Regionaler Landschaftszug in der
Gemarkung Niebel und Niebelhorst und der Gemarkung „Der Grebbin“, der
Gemarkung „Niebelhorst-Wegeeck“, der Gemarkung „Der Grabow“, zur
Gestaltung und Sicherung von Schutzgütern“ in Treuenbrietzen beschlossen:
§ 1
Gegenstand der Satzung
Diese Satzung gilt für die von der Stadtverordnetenversammlung am
14.04.2008 beschlossene und am 17.05.2008 im „Amtsblatt für die Stadt
Treuenbrietzen mit den Ortsteilen: Bardenitz, Brachwitz, Dietersdorf, Feld-