Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
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Bürgermeisteramt Landkreis Karlsruhe<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung<br />
mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan<br />
für das Haushaltsjahr 2 0 1 2<br />
der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>
Bürgermeisteramt Landkreis Karlsruhe<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Inhaltsverzeichnis<br />
zur 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit<br />
<strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das<br />
Haushaltsjahr 2 0 1 2<br />
S e i t e<br />
1. Erste Nachtragssatzung 1<br />
2. Vorbericht 2 - 8<br />
2.1 Maßnahmen Ausgleichstock 9<br />
3. <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan<br />
3.1 Verwaltungshaushalt 10 - 15<br />
3.2 Vermögenshaushalt 16 - 22<br />
4. Anlagen<br />
4.1 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklage 23<br />
4.2 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 24<br />
4.3 Mittelfristige Finanzplanung 25 - 70<br />
5. Einladung Gemeinderatssitzung / Tagesordnungspunkt 2 71 - 86<br />
6. Vorlage und Protokoll des Gemeinderates über die Einbringung des Entwurfs 73 - 76<br />
8. Einladung Gemeinderatssitzung / Tagesordnungspunkt 3 77 - 78<br />
9. Vorlage und Protokoll des Gemeinderates über die Beschlussfassung 79 - 81<br />
10. Vorlage Rechtsaufsicht 82
1<br />
Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Kreis Karlsruhe<br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung der Gemeinde<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />
Aufgrund von §§ 79/82 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 24.07.2000<br />
(Ges.Bl. S. 581) in der zur Zeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 18.09.<strong>2012</strong><br />
folgende 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong> beschlossen:<br />
Der Haushaltsplan <strong>2012</strong> wird wie folgt geändert:<br />
§ 1<br />
Haushaltsplan<br />
1. Es erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben<br />
des Verwaltungshaushaltes um 54.850 € auf 21.128.050 €<br />
2. Es reduzieren sich die Einnahmen und Ausgaben<br />
des Vermögenshaushaltes um 671.710 € auf 2.785.840 €<br />
3. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen<br />
für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen<br />
(Kreditermächtigung) bleibt unverändert. 0 €<br />
4. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächti-<br />
gungen erhöht sich um 253.650 € auf 3.007.575 €<br />
§ 2<br />
Kassenkredite<br />
Der Höchstbetrag der Kassenkredite bleibt unverändert. 1.000.000 €<br />
§ 3<br />
Steuerhebesätze<br />
Die Steuersätze werden festgesetzt:<br />
1. Grundsteuer<br />
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe<br />
(Grundsteuer A) unverändert auf 320 %<br />
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) unverändert auf 300 %<br />
der Steuermessbeträge<br />
2. Gewerbesteuer<br />
Nach dem Gewerbeertrag und Gewerbekapital (unverändert) auf 340 %<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, den 19. September <strong>2012</strong><br />
Tony Löffler<br />
Bürgermeister
Bürgermeisteramt <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, den 20.07.<strong>2012</strong><br />
- Rechnungsamt - fr/mo<br />
1. Einleitung<br />
2<br />
VORBERICHT<br />
zum<br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan <strong>2012</strong><br />
Die Haushaltswirtschaft der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> soll im Haushaltsjahr <strong>2012</strong> durch einen Nachtragsplan<br />
aktualisiert werden. Die Korrektur ist aus folgenden Gründen erforderlich:<br />
- Die Einnahmesituation im Verwaltungshaushalt hat sich geringfügig verbessert. Die Reduzierung<br />
der Gewerbesteuer und anderer Positionen konnte durch Mehreinnahmen beim Einkommensteueranteil<br />
kompensiert werden,<br />
- auf der Ausgabeseite des Verwaltungshaushalts haben sich – insbesondere beim Betriebskostendefizit<br />
für die Kindergärten und bei den Personalkosten – Ergebnisverschlechterungen ergeben.<br />
Auch im Vermögenshaushalt haben sich Veränderungen gegenüber der Haushaltsplanung ergeben:<br />
- Baumaßnahmen:<br />
Sanierungen/Umbauten bei Kindergärten, Generalsanierung der Tartanbahn <strong>Ubstadt</strong>, Korrekturen<br />
Zeuterner Straße nördlich und südlich und eine zeitliche Streckung der ÖPNV-Maßnahmen ziehen<br />
eine Korrektur der Ansätze <strong>2012</strong> und teilweise der Folgejahre nach sich.<br />
- Kreditaufnahme:<br />
Auch im Nachtrag ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.<br />
- Zuschüsse:<br />
Bisher nicht veranschlagte Zuschüsse aus dem Ausgleichstock für die Breitbandversorgung und<br />
aus der Sportstättenförderung für die Generalsanierung der Tartanbahn <strong>Ubstadt</strong> konnten aufgenommen<br />
werden. Der Ausgleichstockzuschuss für den Haltepunkt Stettfeld – <strong>Weiher</strong> muss nach<br />
2013 verschoben werden, ebenso die ELR-Förderung für die Zeuterner Straße südlich.<br />
- Grundstücksverkehr:<br />
Lediglich beim Grunderwerb Zeuterner Straße südlich wurden Korrekturen vorgenommen.<br />
Für die Durchführung der im Nachtrag veranschlagten Maßnahmen liegen zum größten Teil bereits<br />
entsprechende Beschlüsse vor.<br />
2. Verfahrensgang<br />
Einbringung des Entwurfs am 24.07.<strong>2012</strong><br />
Verabschiedung durch den Gemeinderat am 18.09.<strong>2012</strong><br />
Öffentliche Bekanntmachung nach erfolgter Bestätigung durch das Landratsamt.
3. Entwicklung der Haushaltswirtschaft<br />
3<br />
Nachtragsplan Haushaltsplan Haushaltsplan<br />
<strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2011<br />
€ € €<br />
Verwaltungshaushalt 21.128.050 21.073.200 19.621.100<br />
Vermögenshaushalt 2.785.840 3.457.550 5.444.080<br />
Gesamthaushalt 23.913.890 24.530.750 25.065.180<br />
Zuführungsrate brutto 559.940 886.000 1.061.960<br />
abzüglich Tilgung 183.510 183.510 223.840<br />
Zuführungsrate netto 376.430 702.490 838.120<br />
Kreditaufnahmen 0 0 0,00<br />
Kredittilgungen 183.510 183.510 223.840<br />
äußere Verschuldung<br />
auf Jahresende 1.018.888 1.018.888 1.202.398<br />
4. Erläuterungen zum Verwaltungshaushalt<br />
a) Einnahmeseite<br />
Auf der Einnahmeseite des Verwaltungshaushalts zeichnet sich insgesamt eine Erhöhung um<br />
54.850 € ab. Die Reduzierung des Gewebesteueransatzes um 150.000 € auf 1,85 Mio. Euro und<br />
die Reduzierung der erwarteten Rückerstattung aus dem Betriebskostendefizit 2011 für die kirchlichen<br />
Kindergärten um 130.000 € konnte durch höhere Einkommensteueranteile und eine Erhöhung<br />
der Sachkostenbeiträge für die Schulen um 21.050 € kompensiert werden.<br />
Desweiteren ergaben sich Mehreinnahmen bei den Zuschüssen für die Jugendsozialarbeit in Höhe<br />
von 9.800 €, bei den Zuweisungen umliegender Städte/Gemeinden für die Unterbringung auswärtiger<br />
Kinder in unseren Kindergärten in Höhe von 27.600 €, bei den Holzerlösen um 15.000 € sowie<br />
eine Erhöhung der Grundsteuer um rund 17.000 €.<br />
Die Zuweisungen für Gemeindeverbindungsstraßen reduzieren sich um 6.160 € und die FAG-<br />
Zuweisungen vom Land um 6.680 € (Abrechnung des Vorjahres 2011).<br />
Die Entwicklung der Gewerbesteuer in den letzten Jahren stellt sich wie folgt dar:<br />
zum Vergleich: Aufkommen 2000 1.409.018 €<br />
2001 1.396.832 €<br />
2002 1.734.461 €<br />
2003 2.040.303 €<br />
2004 1.579.310 €<br />
2005 1.668.742 €<br />
2006 1.943.760 €<br />
2007 2.296.307 €<br />
2008 1.090.737 €<br />
2009 1.604.508 €<br />
2010 2.085.386 €<br />
2011 2.060.140 €<br />
<strong>2012</strong> 2.000.000 €<br />
abzüglich 150.000 € 1.850.000 €
) Ausgabeseite<br />
Auch auf der Ausgabeseite des Verwaltungshaushalts sind einige Planansatzveränderungen zu<br />
verzeichnen, die im Nachtragsplan im Detail dargestellt sind.<br />
Die Ausgabeseite des Verwaltungshaushalts wurde um insgesamt 54.850 € erhöht. Berücksichtigt<br />
man, dass die auf der Ausgabeseite zu veranschlagende Zuführung des Verwaltungshaushalts<br />
zum Vermögenshaushalt um 326.060 € reduziert wurde, ergibt sich eine Erhöhung der „bereinigten“<br />
Ausgaben um 380.910 €. D.h. – ohne Berücksichtigung der Zuführungsrate – haben sich im<br />
Verwaltungshaushalt insgesamt Mehrausgaben in Höhe von 380.910 € ergeben. Ursächlich dafür<br />
war insbesondere die Erhöhung des Betriebskostendefizits für die Kindergärten um 328.500 €. Davon<br />
entfallen 41.000 € auf eine Nachzahlung für das Jahr 2011 und 287.500 € auf die Erhöhung<br />
der Vorauszahlungen <strong>2012</strong>. Im Vorjahr hatten wir aus der Abrechnung des Betriebskostendefizits<br />
eine Erstattung in Höhe von 91.090 € erhalten. Die Personalkosten mussten um insg. 63.310 €<br />
angepasst werden. Ferner wurde ein Ansatz in Höhe von 14.000 € für eine Stellenbewertung der<br />
Beschäftigten aufgenommen. Für die Volkshochschule Bruchsal mussten zusätzl. 9.260 € bereitgestellt<br />
werden, ferner 7.520 € für landschaftspflegerische Maßnahmen (hier steht ein Zuschuss in<br />
entsprechender Höhe zur Verfügung) und 5.000 € für die Bauleitplanung zur Überplanung einer<br />
Fläche im Bereich <strong>Ubstadt</strong>er Straße, <strong>Weiher</strong>.<br />
5. Erläuterungen zum Vermögenshaushalt<br />
Im Vermögenshaushalt haben sich im Laufe des Jahres <strong>2012</strong> ebenfalls Änderungen zur Haushaltsplanung<br />
ergeben.<br />
a) Einnahmeseite<br />
Für das Feuerwehrfahrzeug Zeutern erhalten wir einen Ausgleichstockzuschuss in Höhe von<br />
82.000 €. Geplant waren nur 74.700 €, Erhöhung somit 7.300 €. Ferner wurden Zuschüsse aus der<br />
Sportstättenförderung in Höhe von 20.650 € für die Generalsanierung der Tartanbahn <strong>Ubstadt</strong><br />
bewilligt. Ein Einnahmeansatz hierfür war nicht veranschlagt. Für den Ausbau der Breitbandversorgung<br />
steht ein Ausgleichstockzuschuss in Höhe von 88.000 € in Aussicht. Auch hier war kein<br />
Einnahmeansatz eingestellt. Für die Zeuterner Straße südlich war ein ERL-Zuschuss in Höhe<br />
von 165.000 € eingeplant. Da mit der Maßnahme wohl erst 2013 begonnen wird, wurde dieser<br />
nach 2013 verschoben. Ebenso verhält es sich mit dem geplanten Ausgleichstockzuschuss für den<br />
DB-Haltepunkt Stettfeld – <strong>Weiher</strong> in Höhe von 296.600 €. Über diesen soll zwar im November<br />
<strong>2012</strong> noch entschieden werden. Zahlungswirksam wird dieser aber wohl frühestens 2013.<br />
4
5<br />
Insgesamt ergibt sich im Vermögenshaushalt eine Reduzierung der Einnahmen um 671.710 €. Darin<br />
enthalten ist jedoch die um 326.060 € reduzierte Zuführung vom Verwaltungshaushalt. Lässt<br />
man diese außer Betracht, so reduzieren sich die Einnahmen im Vermögenshaushalt um insgesamt<br />
345.650 €.<br />
Eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage war nicht geplant und wird aufgrund der dargestellten<br />
Haushaltskorrekturen auch nicht erforderlich.<br />
b) Ausgabeseite<br />
Der Ausgabeansatz <strong>2012</strong> für das Feuerwehrfahrzeug Zeutern konnte aufgrund günstiger Ausschreibungsergebnisse<br />
um 5.000 € auf 335.000 € reduziert werden.<br />
Im Kindergarten St. Bernadette werden Umbauten erforderlich. Im Kindergarten St. Wendelin<br />
<strong>Weiher</strong> werden insgesamt 127.000 € für eine Dachsanierung erforderlich. Davon muss die politische<br />
Gemeinde 80 % = 101.600 € übernehmen; 48.000 € sollen im Jahr <strong>2012</strong> und weitere 53.600<br />
€ im Jahr 2013 dafür bereitgestellt werden (8.000 € waren bereits in der Haushaltsplanung <strong>2012</strong><br />
berücksichtigt).<br />
Für die Generalsanierung der Tartanbahn <strong>Ubstadt</strong> sind 20.650 € bereitzustellen.<br />
Weitere 48.190 € (Gesamtkosten der Maßnahme 68.840 €) wurden über Einsparungen bei der<br />
„Oberen Straße <strong>Ubstadt</strong>“ finanziert.<br />
Für die Auskehrung des LSP-Zuschusses <strong>Ubstadt</strong> für Erwerb des Pflegeheimgrundstückes<br />
werden 39.390 € mehr als geplant, insgesamt 141.390 € benötigt.<br />
Bei Erschließung des Bereichs Zeuterner Straße südlich wurden 98.150 € für Grunderwerb von<br />
<strong>2012</strong> nach 2013 verschoben. Die im Jahr <strong>2012</strong> auf 20.000 € geschätzten Abbruchkosten wurden<br />
ebenfalls nach 2013 verschoben.<br />
Beim Bauhof werden zusätzliche 11.400 € für weitere Beschaffungen benötigt.<br />
Im Bereich ÖPNV (Verlängerung Bahnsteig DB-Bahnhof und Haltepunkt Stettfeld – <strong>Weiher</strong>) konnten<br />
die Ausgabeansätze <strong>2012</strong> und auch die Ansätze in der mittelfristigen Finanzplanung reduziert<br />
werden, da sich die Maßnahme bis 2018 erstrecken wird. Ursprünglich ging man von einer Fertigstellung<br />
im Jahr 2015 aus.<br />
Die Zuführung zur allgemeinen Rücklage musste aufgrund der dargestellten Veränderungen<br />
(Mehrkosten Verwaltungshaushalt, Einnahmereduzierung Vermögenshaushalt) v. bisher 580.200 €<br />
um 554.600 € auf 25.600 € reduziert werden.<br />
Insgesamt ergibt sich – ohne Berücksichtigung der geänderten Zuführung zur allgemeinen Rücklage<br />
– im Vermögenshaushalt eine Reduzierung um 117.110 €.<br />
c) Mittelfristige Finanzplanung<br />
Die genannten Korrekturen auf der Einnahme- und Ausgabeseite des Vermögenshaushalts im<br />
Jahr <strong>2012</strong> haben teilweise auch Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung, da es sich teils<br />
um Maßnahmen/Projekte handelt, die über mehrere Jahre hinweg realisiert und finanziert werden.<br />
Hier wären insbesondere zu nennen, die Dachsanierung St. Wendelin <strong>Weiher</strong>, die Neuordnung der<br />
Zeuterner Straße südlich sowie die geplanten Maßnahmen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs,<br />
namentlich die Verlängerung des Bahnsteigs DB-Bahnhof <strong>Ubstadt</strong> und der DB-<br />
Haltepunkt Stettfeld/<strong>Weiher</strong>.<br />
Details können der beigefügten mittelfristigen Finanzplanung entnommen werden.
6<br />
Ausgabeseite des<br />
Nachtragsplan Haushaltsplan Veränderung<br />
Vermögenshaushalts<br />
<strong>2012</strong> <strong>2012</strong><br />
+/im<br />
Überblick T€ % T€ % T€<br />
Darlehen an Eigenbetriebe 0 0,00 0 0,00 0<br />
Zuführung an allg. Rücklage 26 0,93 580 16,77 -554<br />
Grunderwerb 516 18,52 614 17,76 -98<br />
Erwerb von bewegl. Sachen 875 31,41 868 25,10 7<br />
Baumaßnahmen 973 34,92 1.071 30,97 -98<br />
Tilgungen 184 6,60 184 5,32 0<br />
Investitionszuschüsse 212 7,61 141 4,08 71<br />
zusammen: 2.786 100,00 3.458 100,00 -672
Einnahmeseite des<br />
Vermögenshaushalts<br />
7<br />
im Überblick T€ % T€ % T€<br />
Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt 560 20,10 886 25,62 -326<br />
Rücklagenentnahme 0 0,00 0 0,00 0<br />
Grundstücks- u. Gebäudeerlöse 1.826 65,54 1.826 52,81 0<br />
Beiträge und ähnliche Entgelte 0 0,00 0 0,00 0<br />
Investitionszuwendungen 400 14,36 746 21,57 -346<br />
(incl. Versicherungsentschädigung)<br />
Kreditaufnahmen 0 0,00 0 0,00 0<br />
Veräußerungen 0 0,00 0 0,00 0<br />
6. Entwicklung der allgemeinen Rücklage<br />
Nachtragsplan Haushaltsplan Veränderung<br />
<strong>2012</strong> <strong>2012</strong> +/-<br />
zusammen: 2.786 100,00 3.458 100,00 -672<br />
Stand der Rücklage zum 31.12.2011/ 01.01.<strong>2012</strong> 1.439.506,00 €<br />
Zuführung <strong>2012</strong> 25.600,00 €<br />
Entnahme <strong>2012</strong> 0,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.<strong>2012</strong> 1.465.106,00 €<br />
Zuführung 2013 523.915,00 €<br />
Entnahme 2013 0,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2013 1.989.021,00 €<br />
Zuführung 2014 336.560,00 €<br />
Entnahme 2014 0,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2014 2.325.581,00 €<br />
Zuführung 2015 577.470,00 €<br />
Entnahme 2015 0,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2015 2.903.051,00 €<br />
=======================================================================
8<br />
Die gesetzliche Mindestrücklage in Höhe von 393.360 (§ 20 GemHVO) ist damit im gesamten Zeitraum<br />
erfüllt. Gegenüber dem Haushaltsplan <strong>2012</strong> wird zum 31.12.<strong>2012</strong> eine um 554.600 € geringere<br />
Rücklage ausgewiesen. Der Stand der allgemeinen Rücklage im Haushaltsplan <strong>2012</strong> zum 31.12.<strong>2012</strong><br />
betrug 2.019.706 €. Der Stand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2015 wird sich gegenüber der<br />
bisherigen Haushaltsplanung von 2.892.296 € um 10.755 € auf 2.903.051 € erhöhen.<br />
7. Verschuldung der Gemeinde<br />
Die Kreditermächtigung bleibt unverändert.<br />
Der Schuldenstand zum 31.12.2011 beträgt 1.202.397,59 €. Zum Jahresende (31.12.<strong>2012</strong>) wird er<br />
sich voraussichtlich um 183.510,03 € auf 1.018.887,56 € reduzieren.<br />
Bei 12.897 Einwohnern zum 30.06.2011 entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung von 79 €. Der<br />
Landesdurchschnitt liegt bei 417 €/Einwohner (Stand: 31.12.2010).<br />
8. Schlussbemerkungen<br />
Der Vollzug des Haushalts <strong>2012</strong> entwickelt sich bislang schlechter als geplant. Hauptursache dafür<br />
sind die Nachzahlungen auf das Betriebskostendefizit der Kindergärten und die Reduzierung des<br />
Gewebesteueransatzes um 150.000 €. Beides konnte durch höhere Einkommensteueranteile teilweise<br />
kompensiert werden.<br />
Im Vermögenshaushalt schlägt die Verschiebung des Ausgleichstockzuschusses für den Haltepunkt<br />
Stettfeld – <strong>Weiher</strong> und die Verschiebung des ELR-Zuschusses für die Erschließung Zeuterner Straße<br />
südlich zu buche.<br />
Auf eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage konnte dennoch verzichtet werden. Allerdings<br />
muss die geplante Rücklagenzuführung von 580.200 € auf gerade mal 25.600 € reduziert werden.<br />
Der Nachtrag <strong>2012</strong> wurde zum Stichtag 19. Juli <strong>2012</strong> erstellt.<br />
Das Jahresergebnis 2011 liegt noch nicht vor. Das Ergebnis wird sich auf den Stand der Rücklage zum<br />
31.12.2011/01.01.<strong>2012</strong> entsprechend auswirken.<br />
Friedel<br />
Rechnungsamt
Bürgermeisteramt <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, 20.07.<strong>2012</strong> fr/mo<br />
- Rechnungsamt-<br />
Haushaltsplanung <strong>2012</strong><br />
- Maßnahmen Ausgleichstock<br />
- Stand: 20. Juli <strong>2012</strong> (über Anträge <strong>2012</strong> wurde bislang nicht entschieden)<br />
<strong>2012</strong><br />
2013<br />
2013<br />
2014<br />
Breitbandversorgung/DSL<br />
1. Baukosten 157.000 €<br />
2. Ingenieurleistungen 17.500 €<br />
3. Betreiberzuschuss 75.000 €<br />
4. Kosten insgesamt 249.500 €<br />
5. ELR-Zuschuss auf Betreiberzuschuss (75.000 x 30%) 30.000 €<br />
6. somit Eigenanteil (ohne Ausgleichstock) 219.500 €<br />
7. Erwarterter Zuschuss Ausgleichstock (219.500 € x Quote rd. 40 %) 88.000 €<br />
8. Eigenanteil Gemeinde 131.500 €<br />
DB Haltepunkt Stettfeld / <strong>Weiher</strong><br />
1. Kosten 4.042.000 €<br />
2. GVFG (80 % aus 3,259 Mio. € abzgl. Selbstbehalt 179.000 €) 2.428.200 €<br />
3. Anteil Landkreis ( 50 % der nicht über GVFG geförderten 415.400 €<br />
Baukosten, somit 3,259 Mio. - 2,4282 Mio. € : 2)<br />
4. somit Eigenanteil (ohne Ausgleichstock) 1.198.400 €<br />
5. Erwarterter Zuschuss Ausgleichstock (1.198.400 € x 33 %) 395.470 €<br />
6. Eigenanteil Gemeinde 802.930 €<br />
DB Haltepunkt Stettfeld / <strong>Weiher</strong> - Park + Ride- Plätze + Zufahrt<br />
1. Kostenanteil Gemeinde ohne GVFG-Förderung und ohne 1.120.400 €<br />
Landkreisanteil<br />
2. Erwarterter Zuschuss Ausgleichstock (1.120.400 € x 33 %, rd.) 370.400 €<br />
3. Eigenanteil Gemeinde 750.000 €<br />
Kallenberger Weg Zeutern, Generalsanierung<br />
1. Baukosten, incl. Planung und Ingenieurleistungen 193.000 €<br />
2. Erwarterter Zuschuss Ausgleichstock (193.000 € x 33 %, rd.) 63.690 €<br />
3. Eigenanteil Gemeinde 129.310 €<br />
Zuschuss insgesamt <strong>2012</strong> - 2014 917.560 €<br />
Friedel<br />
Rechnungsamt
Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Kreis Karlsruhe<br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das<br />
Haushaltsjahr 2 0 1 2<br />
VERWALTUNGS-<br />
HAUSHALT
Einnahmen V e r w a l t u n g s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
1.0300 Finanzverwaltung<br />
261000 Säumniszuschläge / Stundungszinsen 23.000 18.000 5.000<br />
Aufgrund mehrerer Stundungen, insbesondere im Baugebiet Kallenberg<br />
Zeutern, erhalten wir höhere Säumniszuschläge/Stundungszinsen als<br />
ursprünglich kalkuliert.<br />
1.1300 Feuerschutz<br />
159000 Vermischte Einnahmen 8.000 5.000 3.000<br />
Bislang konnten höhere Kostenersätze geltend gemacht werden als<br />
kalkuliert.<br />
1.2151 Grund- und Werkrealschule mit Grundschulförderklasse<br />
161000 Zuschuss Jugendsozialarbeit/Schwimmfahrt 8.400 3.000 5.400<br />
Der tatsächliche Zuschuss für die Jugendsozialarbeit ist höher als<br />
ursprünglich kalkuliert (Veranschlagung: 50% Hermann-Gmeiner-Schule /<br />
50 % Realschule).<br />
171100 Sachkostenbeiträge 236.950 225.850 11.100<br />
Werkrealschule<br />
bisher: 210 Schüler x 1.064 € = 223.440 €<br />
jetzt: 210 Schüler x 1.117 € = 234.570 €<br />
Erhöhung 0 € 11.130 €<br />
Grundschulförderklasse<br />
bisher: 7 Schüler x 375 € = 2.415 €<br />
jetzt: 7 Schüler x 375 € = 2.415 €<br />
Erhöhung 0 €<br />
Summe:<br />
bisher: 225.855 €<br />
jetzt: 236.985 €<br />
Erhöhung: 11.130 €<br />
1.2210 Alfred-Delp-Realschule<br />
161000 Zuschuss Jugendsozialarbeit 7.400 3.000 4.400<br />
Der tatsächliche Zuschuss für die Jugendsozialarbeit ist höher als<br />
ursprünglich kalkuliert (Veranschlagung: 50% Hermann-Gmeindr-Schule /<br />
50 % Realschule).<br />
171100 Sachkostenbeiträge 458.240 448.290 9.950<br />
bisher: 781 Schüler x 574 € = 448.294 €<br />
jetzt: 778 Schüler x 589 € = 458.242 €<br />
Erhöhung: 9.948 €<br />
1.2910 Betreuungsangebote Jugend<br />
171000 Zuweisungen vom Land 80.090 77.420 2.670<br />
Veranschlagt waren Landeszuweisungen in Höhe von 77.420 €.<br />
Tatsächlich erhalten wir 80.094 €.<br />
1.4640 Kindergärten<br />
172000 Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 57.600 30.000 27.600<br />
Für die Unterbringung auswärtiger Kinder in den Kindertageseinrichtungen<br />
in <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> haben wir 57.600 € erhalten. Veranschlagt waren nur<br />
30.000 €.<br />
178000 Erstattung Betriebskostendefizt 0 130.000 -130.000<br />
Bei Aufstellung der Haushaltsplanung für <strong>2012</strong> wurde aus der Abrechnung<br />
des Betriebskostendefizits der Kindergärten des Jahres 2011, zahlungs-<br />
wirksam im Jahr <strong>2012</strong>, eine Erstattung von 130.000 € kalkuliert. Gem.<br />
nunmehr vorliegender Abrechnung erhält die Gemeinde keine Erstattung.<br />
Die Nachzahlung ist auf der Ausgabeseite entsprechend veranschlagt.<br />
Zwischensumme 879.680 940.560 -60.880<br />
Einnahmen V e r w a l t u n g s h a u s h a l t
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
Übertrag: 879.680 940.560 -60.880<br />
1.6050 Umweltamt<br />
171000 Zuschuss Landschaftspflegerichtlinie 7.520 0 7.520<br />
Für landschaftspflegerische Maßnahmen mit Kosten in Höhe von insges.<br />
15.041,60 € wurden Zuschüsse beantragt und zwischenzeitig in Höhe von<br />
7.520,80 € (50 %) bewilligt. Der von der Gemeinde aufzubringende Eigen-<br />
anteil in Höhe von 7.520,80 € ist im laufenden Ansatz bereits enthalten.<br />
Der Ausgabeansatz ist daher um 7.520 € zu erhöhen. Ebenso der Einnahme-<br />
ansatz. Es ergibt sich dadurch keine zusätzl. finanzielle Belastung für die<br />
Gemeinde.<br />
1.6300 Gemeindestraßen<br />
171000 Zuweisungen vom Land 61.100 67.260 -6.160<br />
Für die Unterhaltung der Gemeindeverbindungsstraßen erhalten wir aktuell<br />
eine km-Pauschale von 2.800 €. Nunmehr wurde festgestellt, dass die<br />
Länge der Gemeindeverbindungsstraßen nicht wie bisher angenommen<br />
10,8 km, sondern nur 8,6 km beträgt. Die Pauschale wurde daher rückwirkend<br />
um insgesamt 6.160 € reduziert.<br />
1.7200 Abfallbeseitigung<br />
162000 Erstattung Landkreis 129.800 124.000 5.800<br />
Die Erstattungen des Landkreises <strong>2012</strong> belaufen sich auf insg. 129.800 €.<br />
Veranschlagt waren nur 124.000 €.<br />
1.7210 Deponie Zeutern<br />
110000 Deponiegebühren 9.000 5.000 4.000<br />
Ursprünglich waren 5.000 € veranschlagt. Tatsächlich werden wir<br />
rd. 9.000 € einnehmen.<br />
1.7710 Bauhof<br />
169300 Bauhofverrechnung Gemeinde 1.040.248 1.057.458 -17.210<br />
Aufgrund Reduzierung des Ansatzes für den Bauhof sind auch die<br />
Bauhofverrechnungskosten entsprechend anzupassen.<br />
171000 Zuweisungen vom Land 7.730 6.800 930<br />
Die tatsächlichen Zuweisungen vom Land sind um 930 € höher als<br />
ursprünglich veranschlagt.<br />
1.8100 Versorgungsunternehmen<br />
Konzessionsabgaben/Nachlass auf Netznutzungsentgelte<br />
220100 Konzessionsabgabe Strom 6.200 € 351.200 345.000 6.200<br />
220200 Konzessionsabgabe Gas 950 € 20.950 20.000 950<br />
220300 Nachlass Netznutzung Strom 750 € 5.750 5.000 750<br />
220400 Nachlass Netznutzung Gas -2.000 € 5.000 7.000 -2.000<br />
Summe 5.900 €<br />
1.8550 Gemeindewald<br />
130000 Verkaufserlöse 208.370 193.370 15.000<br />
Die Holzverkäufe laufen besser als erwartet. Hier ist mit Mehreinnahmen<br />
von rund 15.000 € zu rechnen.<br />
1.8800 Unbebaute Grundstücke<br />
141000 Pacht 27.800 25.100 2.700<br />
Das ehemalige Firmenareal Engler wurde von der Gemeinde erworben.<br />
Eine Teilfläche davon wurde an einen Gewerbebetrieb ab März <strong>2012</strong><br />
verpachtet. Zusätzliche Pachteinnahmen <strong>2012</strong> daraus 2.700 €.<br />
1.9000 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen<br />
000100 Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke) 46.000 46.000 0<br />
(keine Korrekturen erforderlich)<br />
001000 Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke) 952.000 935.000 17.000<br />
Ansatzerhöhung aufgrund von Neubewertungen<br />
Zwischensumme 3.752.148 3.777.548 -25.400<br />
Einnahmen V e r w a l t u n g s h a u s h a l t
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
Übertrag: 3.752.148 3.777.548 -25.400<br />
003000 Gewerbesteuer 1.850.000 2.000.000 -150.000<br />
Das Gewerbesteuer-Soll am 10. Juli <strong>2012</strong> beläuft sich auf 1.707.700 €.<br />
Ansatzunterschreitung somit 293.000 €.<br />
Berücksichtigt man die Gewerbesteuerumlage (20,3 % = 59.479 €), so<br />
ergibt sich netto eine Reduzierung um 233.521 €. Das Gewerbesteuerauf-<br />
kommen unterliegt stetigen Schwankungen. Es wird vorgeschlagen, rein<br />
vorsorglich, den Ansatz um 150.000 € bzw. bereinigt um die Gewerbe-<br />
steuerumlage (20,3 %) um 119.550 € zu reduzieren.<br />
Reduzierung Gewerbesteueransatz somit: 150.000 €<br />
Reduzierung Gewerbsteuerumlage somit 30.450 €<br />
010000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 5.619.050 5.383.120 235.930<br />
Laut Mai-Steuerschätzung soll die Verteilungsmasse <strong>2012</strong> rd. 4,4 Mrd. Euro<br />
betragen. Im Haushaltserlass (Grundlage für die Aufstellung des Haushalts<br />
<strong>2012</strong>) ist man noch von 4,3 Mrd. Euro ausgegangen.<br />
Dies bedeutet Mehreinnahmen für die Gemeinde für Höhe von 123.750 €.<br />
Außerdem hat die Gemeinde aus der Abrechnung des Einkommensteuer-<br />
anteils 2011 im Jahr <strong>2012</strong> eine Nachz. in Höhe von 112.180 € erhalten.<br />
Mehreinnahmen insgesamt somit: 235.930 €<br />
012000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 193.910 193.910 0<br />
(keine Korrekturen erforderlich)<br />
020000 Vergnügungssteuer 1.000 1.000 0<br />
(keine Korrekturen erforderlich)<br />
022000 Hundesteuer 36.000 35.000 1.000<br />
041000 Schlüsselzuweisungen vom Land 4.741.440 4.748.120 -6.680<br />
Die Abrechnung der FAG-Zuweisungen 2011, zahlungswirksam im Jahr<br />
<strong>2012</strong>, ergab eine Rückzahlung in Höhe von 6.680 €.<br />
091000 Familienleistungsausgleich 511.080 511.080 0<br />
(keine Korrekturen erforderlich)<br />
S u m m e 16.704.628 16.649.778 54.850<br />
Tabellen: Nachträge/<strong>2012</strong>/Anlagen/05-VMH - VWH.xls
Ausgaben V e r w a l t u n g s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
1.++++ Allgemeine Verwaltung<br />
414000 Personalkosten 4.715.902 4.652.592 63.310<br />
Bei den Personalkosten ergeben sich zum 30.06.<strong>2012</strong> Mehrkosten i.H.v.<br />
insgesamt 63.310 €. Diese Mehrkosten verteilen sich auf mehrere Unter-<br />
abschnitte innerhalb des Haushalts.<br />
543810 Strombezug 12.200 11.000 1.200<br />
Ab <strong>2012</strong> wird eine neue Umlage auf die Netzentgelte gem. § 19 Strom<br />
NEV-Umlage berechnet. Begründet wird dies damit, dass Betriebe mit<br />
einem sehr hohen Verbrauch, also a-typischem Verbrauchsverhalten<br />
von den Netznutzungsentgelten befreit sind. Diese Lücke soll durch die<br />
neue Umlage der anderen Strombenutzer geschlososen werden. Für<br />
die Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> bedeutet dies ca. 1.200 € Mehrkosten pro<br />
Jahr. Der Ansatz für Strombezug soll im Bereich 0200 - Hauptamt<br />
erhöht werden. Natürlich sind die Stromverbraucher in den anderen<br />
Unterabschnitten (Schulen, Hallen etc.) in gleichem Maße getroffen.<br />
Insgessamt wird jedoch der Mehrbedarf auf rd. 1.200 € geschätzt.<br />
679300 Bauhofverrechnung 1.040.248 1.057.458 -17.210<br />
Aufgrund Reduzierung des Ansatzes für den Bauhof sind auch die<br />
Bauhofverrechnungskosten entsprechend anzupassen.<br />
650700 Stellenbewertung Beschäftigte 14.000 0 14.000<br />
GR-Entscheidung: 24.07.<strong>2012</strong><br />
1.3500 Volksbildung, Volkshochschule Bruchsal<br />
672000 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 10.360 1.100 9.260<br />
Die Nachzahlung 2011 (4.110 €) sowie die Vorauszahlungen <strong>2012</strong> werden sich<br />
(1.940 €) werden sich voraussichtlich um insgesamt 6.050 € erhöhen. Ferner<br />
soll künftig ein Mietkostenanteil für die Bereitstellung der Räumlichkeiten<br />
berechnet werden, welcher für <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> im Jahr <strong>2012</strong> voraussichtlich<br />
3.210 € betragen wird. Mehrkosten insgesamt somit 9.260 €.<br />
1.4640 Kindergärten/Tageseltern<br />
700000 Zuschüsse Kindergärten 2.956.500 2.628.000 328.500<br />
Die Betriebskostenabrechnung 2011 ergibt eine Nachforderung in Höhe<br />
von 80.117,86 €. Darin enthalten sind über Haushaltsreste des Jahres<br />
2011 finanzierte Investitionen in Höhe von 39.117,86 €. Zusätzlich<br />
bereitzustellen im VWH sind daher 41.000 €. Erwartet wurde eine<br />
Erstattung in Höhe von 130.000 €. Dieser Ansatz muss auf Null Euro<br />
reduziert werden (vgl. Einnahmeseite). Desweiteren wurde von der<br />
Verrechnungsstelle mitgeteilt, dass statt der bisher veranschlagten<br />
2,68 Mio. Euro Vorauszahlungen auf das Betriebskostendefizit <strong>2012</strong> i.H.v.<br />
voraussichtl. 2.915.500 € zu leisten sind. Das sind 287.500 € mehr<br />
als veranschlagt.<br />
Darin ist bereits berücksichtigt, dass einige Stellen tatsächlich nicht besetzt<br />
waren. Sonst wäre das Defizit 280.000 € höher ausgefallen.<br />
Zusammenfassung:<br />
Nachzahlung 2011 (nicht durch HH-Reste finanziert) 41.000 €<br />
Erhöhung Vorauszahlung <strong>2012</strong> 287.500 €<br />
Summe 328.500 €<br />
(Vgl. Ansatz Ausgabeseite)<br />
Hinzu kommt Einnahmereduzierung 130.000 €<br />
Ergebnisverschl. Betriebskostendefizit 2011/<strong>2012</strong> 458.500 €<br />
700100 Kostenausgleich an andere Träger (auswärtige Einrichtungen) 14.280 15.000 -720<br />
Für die Unterbringung von Kindern aus <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> in auswärtigen<br />
Kindertageseinrichtungen wurden 15.000 € veranschlagt. Benötigt<br />
werden nur 14.280 €.<br />
Anmerkung:<br />
Auf der Einnahmeseite ergibt sich ebenfalls eine Verbesserung um<br />
27.600 €.<br />
Verbesserung insgesamt somit: 28.320 €<br />
Zwischensumme 8.763.490 8.365.150 398.340
Ausgaben V e r w a l t u n g s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
Übertrag: 8.763.490 8.365.150 398.340<br />
1.5610 Sport- und Kulturhalle <strong>Ubstadt</strong><br />
520800 Geräte, Ausstattung, Einrichtung 5.900 3.400 2.500<br />
Die Scherenpodeste der Bühne, die teilweise auch im Freien verwendet<br />
wird, mussten repariert werden. Kosten dafür ca. 2.500 €.<br />
1.6050 Umweltamt<br />
635000 Sachliche Zweckausgaben - Umweltetat 33.220 25.700 7.520<br />
Für landschaftspflegerische Maßnahmen mit Kosten in Höhe von insges.<br />
15.041,60 € wurden Zuschüsse beantragt und zwischenzeitig in Höhe von<br />
7.520,80 € (50 %) bewilligt. Der von der Gemeinde aufzubringende Eigen-<br />
anteil in Höhe von 7.520,80 € ist im laufenden Ansatz bereits enthalten.<br />
Der Ausgabeansatz ist daher um 7.520 € zu erhöhen. Ebenso der<br />
Einnahmeansatz. Es ergibt sich dadurch keine zusätzl. finanzielle Belastung<br />
für die Gemeinde.<br />
1.6100 Städteplanung<br />
601003 Sachlicher Aufwand für Bauleitplanung 20.000 15.000 5.000<br />
GR-Entscheidung: 13.03.<strong>2012</strong><br />
Im Rahmen eines Grundstücksverkaufs im Bereich <strong>Ubstadt</strong>er Straße,<br />
<strong>Weiher</strong>, ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Kosten dafür, geschätzt<br />
rund 5.000 €<br />
1.7920 Föderung des öffentlichen Personennahverkehrs<br />
715000 ÖPNV-Defizitbeteiligung 141.000 143.000 -2.000<br />
Bislang war der Nachtverkehr auf der Linie 131 nicht durchgängig.<br />
Werktags wird die letzte Bahn nicht vom Shuttlebus bedient. Der Gemeinderat<br />
hat entschieden, dass - zunächst in den Sommerferien - diese Lücke<br />
geschlossen wird. Mehrkosten für die Gemeinde dadurch 3.200 €.<br />
Diese Mehrkosten können durch Einsparungen in Höhe von rd. 5.200 €<br />
aufgefangen werden. Eine Erhöhung des Ansatzes ist nich erforderlich.<br />
1.9000 Steuern, allgem. Zuweisungen und Umlagen<br />
810000 Gewerbesteuerumlage 375.430 405.880 -30.450<br />
Das Gewerbesteuer-Soll am 10. Juli <strong>2012</strong> beläuft sich auf 1.707.700 €.<br />
Ansatzunterschreitung somit 293.000 €.<br />
Berücksichtigt man die Gewerbesteuerumlage (20,3 % = 59.479 €), so<br />
ergibt sich netto eine Reduzierung um 233.521 €. Das Gewerbesteuerauf-<br />
kommen unterliegt stetigen Schwankungen. Es wird vorgeschlagen, rein<br />
vorsorglich, den Ansatz um 150.000 € bzw. bereinigt um die Gewerbe-<br />
steuerumlage (20,3 %) um 119.550 € zu reduzieren.<br />
Reduzierung Gewerbesteueransatz somit: 150.000 €<br />
Reduzierung Gewerbsteuerumlage somit 30.450 €<br />
Berechnung Umlage: 1.850.000 € * 69% / 340 % = 375.441,18 €<br />
1.9100 Steuern, allgem. Zuweisungen und Umlagen<br />
860000 Zuführung zum Vermögenshaushalt 559.940 886.000 -326.060<br />
Allgemeine Zuführung vom Verwaltungshaushalt<br />
Aufgrund der dargestellten Veränderungen reduziert sich die<br />
Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt um 326.060 €<br />
auf 559.940 €.<br />
S u m m e 9.898.980 9.844.130 54.850<br />
Tabellen: Nachträge/<strong>2012</strong>/Anlagen/05- VMH - VWH.xls
Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Kreis Karlsruhe<br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das<br />
Haushaltsjahr 2 0 1 2<br />
VERMÖGENS-<br />
HAUSHALT
Einnahmen V e r m ö g e n s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle<br />
Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro<br />
+ mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
2.1300 Feuerschutz<br />
361100-001 Feuerwehrfahrzeug Zeutern - Zuschuss Ausgleichstock 82.000 74.700 7.300<br />
Einschl. Kosten für die Ausschreibung kostet das neue Fahrzeug 335.000 €.<br />
Ursprünglich geplant waren 345.000 €. Reduzierung somit 10.000 €.<br />
Für absehbare Mehrkosten in der Fahrzeugausstattung sollten davon aber<br />
nur 5.000 € als Einsparung verwendet werden.<br />
Außerdem erhalten wir aus dem Ausgleichstock statt der veranschlagten<br />
74.700 € nunmehr 82.000 €. Dies entspricht einem Plus von 7.300 €.<br />
Reduzierung Gemeindeanteil dadurch: 12.300 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 49,12%<br />
Zuschüsse: 50,88%<br />
2.5500 Förderung des Sports<br />
361000-101 Sportzentrum <strong>Ubstadt</strong>, Generalsanierung Tartanbahn 20.650 0 20.650<br />
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Aus Mitteln der Sportstättenförderung wurden 20.650 € für die General-<br />
sanierung der Tartanbahn beim Sportzentrum <strong>Ubstadt</strong> bewilligt. Der Gemeinde-<br />
rat hat daher entschieden, diese Maßnahme im Jahr <strong>2012</strong> zu finanzieren.<br />
Mittel dafür waren in der Haushaltsplanung <strong>2012</strong> bisher nicht vorgesehen.<br />
Gesamtkosten 68.840 €<br />
Einnahmen Sportstättenförderung (30%) 20.650 €<br />
Eigenanteil Gemeinde (70 %) 48.190 €<br />
Der Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 48.190 € wird gem. Entscheidung<br />
GR vom 26.06.<strong>2012</strong> über Einsparungen bei der "Oberen Straße" <strong>Ubstadt</strong><br />
finanziert. Hier sind daher keine Mittel zu veranschlagen. Zu veranschlagen<br />
auf der Einnahme- und Ausgabeseite ist lediglich die Höhe des Zuschusses<br />
in Höhe von 20.650 €.<br />
2.6300 Gemeindestraßen<br />
361000-004 Breitbandversorgung/DSL - Zuschuss Ausgleichstock 88.000 0 88.000<br />
Für das Breitbandkonzept (Verlegung Leerrohr für Glasfaserkabel und<br />
Betreiberzuschuss), wurde ein Ausgleichstockantrag gestellt. Die Chancen<br />
auf Erhalt des Zuschusses in der November-Sitzung sind realistisch.<br />
Der Zuschuss war bislang nicht in die Haushaltsplanung eingestellt. Die<br />
Gesamtfinanzierung würde sich danach wie folgt darstellen:<br />
Verlegung Leerrohr 174.500 €<br />
Betreiberzuschuss 75.000 €<br />
Gesamtkosten 249.500 €<br />
abzügl. Zuschuss ELR (40 % aus 75.000 €) -30.000 €<br />
abzügl. Ausgleichstock -88.000 €<br />
(249.500 € - 30.000 € x Quote rd. 40 %)<br />
Zwischensumme Zuschüsse 118.000 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 131.500 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 52,71%<br />
Zuschüsse: 47,29%<br />
361100-304 Neuordnung Zeuterner Straße Stettfeld, südlich 0 165.000 -165.000<br />
Für die Umsetzung der Maßnahme wurden im Jahr <strong>2012</strong> 378.905 € für Grund-<br />
erwerb, 20.000 € für Abbruch u. 165.000 € als ELR-Zuschuss eingestellt.<br />
Der Bewilligungsbescheid liegt noch nicht vor. Laut Ministerschreiben vom<br />
April <strong>2012</strong> ist jedoch davon auszugehen, dass wir nur 84.200 € erhalten werden.<br />
Auch die in dieser Maßnahme enthaltene Situation "Minikreisel" ist noch nicht<br />
endgültig entschieden, so dass mit einem Beginn dieser Maßnahme im Jahr <strong>2012</strong><br />
noch nicht zu rechnen ist.<br />
Die Gesamtfinanzierungsübersicht ist damit im Haushalt 2013 anzupassen.<br />
Auswirkungen auf das Haushaltsjahr <strong>2012</strong>:<br />
Zuschuss 165.000 €<br />
Grunderwerb -98.150 €<br />
(wird nicht in vollem Umfang vollzogen werden)<br />
Abbruchkosten -20.000 €<br />
Ergebnisverschlechterung 46.850 €<br />
Zwischenumme 190.650 239.700 -49.050
Einnahmen V e r m ö g e n s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle<br />
Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro<br />
+ mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
Übertrag: 190.650 239.700 -49.050<br />
Der Grunderwerbsansatz wird daher im Jahr <strong>2012</strong> um 98.150 € reduziert und im<br />
Folgejahr um eben diesen Betrag erhöht. Die Kosten für die Erschließung/<br />
Abbruch werden im Jahr <strong>2012</strong> um 20.000 € reduziert und in den Folgejahren<br />
entsprechend erhöht.<br />
Der Zuschuss wird im Jahr <strong>2012</strong> auf Null Euro reduziert und im Jahr 2013 auf<br />
84.200 € erhöht. Die Veräußerung der Bauplätze wird zeitl. gestreckt.<br />
Finanzierung neu:<br />
Grunderwerb 1.215.338,50 €<br />
Abbruch der alten Bausubstanz und 346.100,00 €<br />
Herstellung einer Straße/ Schaffung von<br />
Parkplätzen<br />
(auf die Gemeinde entfallender Anteil)<br />
Gesamtkosten 1.561.436,50 €<br />
abzgl. ELR - Zuschüsse, grob geschätzt 84.200,00 €<br />
Veräußerung der Bauplätze 715.090,00 €<br />
(ca. 3.755 qm x 200 €/qm)<br />
Zwischensumme Einnahmen 835.290,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 726.146,50 €<br />
Erhöhung Eigenanteil 160.800,00 €<br />
2.7900 ÖPNV<br />
361000-301 DB-Haltepunkt Stettfeld/<strong>Weiher</strong> 0 296.600 -296.600<br />
Nach Mitteilungen der DB/des Landkreises, wird sich die Umsetzung der Maß-<br />
nahme zeitlich verzögern. Bislang wurde von einer Fertigstellung im jahr 2015<br />
ausgegangen. Nunmehr ist die Rede von einer Bauzeit bis 2018.<br />
Dies hat auch Auswirkungen auf die Mittelbereitstellung; diese können nunmer<br />
zeitlich gestreckt werden. Andererseits werden im Jahr <strong>2012</strong> noch keinen<br />
Zuschuss aus dem Ausgleichstock (zahlungswirksam) erhalten können.<br />
Daher wurden die zu leistenden Ausgaben entsprechend einer aktuellen Kosten-<br />
aufstellung des Landratsamtes zeitlich gestreckt. Desweiteren wird der Zuschuss<br />
nach 2013 verschoben.<br />
2.8800 unbebaute Grundstücke<br />
340000-001 Verkaufserlöse 1.512.680 1.512.680 0<br />
(keine Korrekturen)<br />
Der Einnahmeansatz aus Grundstücksveräußerungserlösen soll im Nachtrag <strong>2012</strong><br />
nicht angepasst werden. Der Gemeinderat hat zwar über den Verkauf von Grund-<br />
stücken entschieden, deren Veräußerung in der Grundstücksbilanz nicht vorge-<br />
sehen war. Dennoch ist eine Anpassung nicht vorgesehen, da über weitere, in<br />
der Grundstücksbilanz enthaltene Grundstücksveräußerungen in der 2. Jahres-<br />
hälfte <strong>2012</strong> erst noch entschieden werden muss.<br />
2.9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />
300000-001 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 559.940 886.000 -326.060<br />
Aufgrund der dargestellten Veränderungen im VWH reduziert sich die<br />
Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt von 886.000 €<br />
um 326.060 € auf 559.940 €.<br />
310000-001 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 0 0 0<br />
Trotz der Veränderungen im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaus-<br />
halt ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage nicht erforderlich.<br />
S u m m e 2.263.270 2.934.980 -671.710
Ausgaben V e r m ö g e n s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
2.1300 Feuerschutz<br />
935000-001 Feuerwehrfahrzeug Zeutern 335.000 340.000 -5.000<br />
Einschl. Kosten für die Ausschreibung kostet das neue Fahrzeug 335.000 €.<br />
Ursprünglich geplant waren 345.000 €. Reduzierung somit 10.000 €.<br />
Für absehbare Mehrkosten in der Fahrzeugausstattung sollten davon aber nur<br />
5.000 € als Einsparung verwendet werden.<br />
Außerdem erhalten wir aus dem Ausgleichstock statt der veranschlagten 74.700 €<br />
nunmehr 82.000 €. Dies entspricht einem Plus von 7.300 €.<br />
Reduzierung Gemeindeanteil dadurch: 12.300 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 49,12%<br />
Zuschüsse: 50,88%<br />
Im Haushalt <strong>2012</strong> waren 340.000 € veranschlagt (5.000 € im Vorjahr).<br />
Der Ansatz wird daher auf 335.000 € reduziert.<br />
2.2150 Schulen<br />
940012-401 Grundschule Zeutern - Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 17.850 17.850 0<br />
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Die Abdichtung des Flachdachs zw. Grundschule und Mehrzweckhalle wurde<br />
ursprünglich auf 17.850 € kalkuliert. Die Sanierung soll nun in Form eines Pultdachs<br />
erfolgen, was zu Mehrkosten i.H.v. 26.150 € führt.<br />
Gesamtkosten somit: 44.000 €<br />
Eine Anpassung des Ansatzes ist nicht erforderlich, da die Finanzierung der Mehrkosten<br />
als überplanmäßige Ausgabe durch den Gemeinderat in der Sitzung am 26.06.<strong>2012</strong><br />
genehmigt wurde.<br />
Die Mehrkosten sind durch Einsparungen bei der Erschließung der "Oberen Straße" in<br />
<strong>Ubstadt</strong> gedeckt.<br />
2.2210 Alfred-Delp-Realschule 0 0 0<br />
940320-002 Außenanlage Realschule<br />
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Für die Gestaltung der Außenanlage der Realschule waren im Haushalt 2011<br />
32.750 € eingestellt. Die 2011 nicht benötigten Mittel werden übertragen.<br />
Tatsächlich werden rd. 38.330 € benötigt.<br />
Eine Anpassung des Ansatzes ist nicht erforderlich, da die Finanzierung der Mehrkosten<br />
als überplanmäßige Ausgabe durch den Gemeinderat in der Sitzung am 26.06.<strong>2012</strong><br />
genehmigt wurde.<br />
Die Mehrkosten sind durch Einsparungen bei der Erschließung der "Oberen Straße" in<br />
<strong>Ubstadt</strong> gedeckt.<br />
2.4640 Kindergärten<br />
988012-101 St. Bernadette <strong>Ubstadt</strong> - Investitionen <strong>2012</strong> 32.560 1.560 31.000<br />
Umbauten <strong>2012</strong><br />
Im Kiga gibt es zwei Krippengruppen. Eine Überpfürung durch die Fachbehörde<br />
hat ergeben, dass die Schaffung eines Schlafraums, Schaffung von zwei<br />
Toiletten für Kleinkinder, Verlagerung des Personal-WC's und verschiedene<br />
Ausstattungs- u. Einrichtugnsgegenstände erforderlich ist.<br />
Die Gesamtkosten dafür sind auf 31.000 € kalkuliert (Finanzi. 100 % Gemeinde).<br />
988012-202 St. Wendelin <strong>Weiher</strong> - Investitionen <strong>2012</strong> 52.800 12.800 40.000<br />
Für die Zugangssperre für Kleintiere waren im Haushalt 10.000 € veranschlagt.<br />
Davon 20 % = 2.000 € Kirche und 80 % = 8.000 € Gemeinde.<br />
Wie sich zwischenzeitig herausgestellt hat, besteht hier Handlungsbedarf.<br />
Eine Dachsanierung ist erforderlich. Gerechnet wird mit Kosten i.H.v. insg. Rund<br />
127.000 €.<br />
Davon 20 % = 25.400 € Kirche und 80 % = 101.600 € Gemeinde.<br />
Die Umsetzung ist in 2 Schritten vorgesehen.<br />
<strong>2012</strong>: 60.000 €, davon bereits finanziert 10.000 €, somit<br />
50.000 € (davon 80% = 40.000 € Gemeinde)<br />
2013: 67.000 € (davon 80 % = 53.600 € Gemeinde)<br />
bereit zu stellen.<br />
Anmerkung:<br />
Insgesamt wurden auf dieser Finanzposition 12.800 € im Jahr <strong>2012</strong> bereitgestellt<br />
Sonnenschutz Wasserspielbereich und Ersatz Vogelnestschaukel).<br />
Zwischensumme 438.210 372.210 66.000
Ausgaben V e r m ö g e n s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
Übertrag: 438.210 372.210 66.000<br />
2.5500 Förderung des Sports<br />
940000-101 Sportzentrum <strong>Ubstadt</strong>, Generalsanierung Tartanbahn 20.650 0 20.650<br />
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Aus Mitteln der Sportstättenförderung wurden 20.650 € für die Generasanierung<br />
der Tartanbahn beim Sportzentrum <strong>Ubstadt</strong> bewilligt. Der Gemeinderat hat daher<br />
entschieden, diese Maßnahme im Jahr <strong>2012</strong> zu finanzieren.<br />
Mittel dafür waren in der Haushaltsplanung <strong>2012</strong> bisher nicht vorgesehen.<br />
Gesamtkosten 68.840<br />
Einnahmen Sportstättenförderung (30%) -20.650<br />
Eigenanteil Gemeinde (70 %) 48.190<br />
Der Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 48.190 € wird gem. Entscheidung GR vom<br />
26.06.<strong>2012</strong> über Einsparungen bei der "Oberen Straße" <strong>Ubstadt</strong> finanziert. Hier sind<br />
daher keine Mittel zu veranschlagen. Zu veranschlagen auf der Einnahme- und Aus-<br />
gabeseite ist lediglich die Höhe des Zuschusses in Höhe von 20.650 €.<br />
2.6150 Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach BauGB<br />
951010-019 Pflegeheim, Auskehrung Zuschuss 73.390 34.000 39.390<br />
Für Erwerb der für den Bau des Pflegeheims notwendigen Grundstücke, wurden<br />
Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm abgerufen.<br />
Der Teil der Zuschüsse, der auf den Grundstücksanteil Pflegeheim entfällt, ist zurückzu-<br />
zahlen, also "auszukehren". Dafür wurden bislang 102.000 €, verteilt auf die Jahre<br />
2010 - <strong>2012</strong> finanziert. Die Abrechnung soll nunmehr im 2. Halbjahr <strong>2012</strong> erfolgen.<br />
Gemäß vorliegender Berechnung werden 141.390 €, also 39.390 € mehr als bisher<br />
berechnet, benötigt. Die Erhöhung ist dadurch begründet, dass aufgrund der vorge-<br />
fundenen Bodenverhältnisse mehr Fläche für den Bau des Pflegeheims benötigt wurde<br />
als ursprünglich geplant. Ursprünglich sollten nur 60 % des Grundstücks durch das<br />
Pflegeheim und die restlichen 40 % durch eine öffentliche Grünanlage bebaut werden.<br />
2.6300 Gemeindestraßen<br />
951000-303 Neuordnung Zeuterner Str. nördl., Katzbach, Baukosten 129.500 129.500 0<br />
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Gem. Auftragsvergabe werden 46.620 € mehr benötigt als ursprünglich<br />
veranschlagt.<br />
Gesamtkosten Herstellulng Straße/Beleuchtung somit: 211.120 €<br />
Eine Anpassung des Ansatzes ist nicht erforderlich, da die Finanzierung<br />
der Mehrkosten als überplanmäßige Ausgabe durch den Gemeinderat in<br />
der Sitzung am 26.06.<strong>2012</strong> genehmigt wurde.<br />
Die Mehrkosten sind durch Einsparungen bei der Erschließung "Oberen<br />
Straße" in <strong>Ubstadt</strong> gedeckt.<br />
Neuordnung Zeuterner Str. südlich<br />
932000-304 Grunderwerb 280.755 378.905 -98.150<br />
Verpflichtungsermächtigung 339.650 €<br />
951000-304 Baukosten 0 20.000 -20.000<br />
Verpflichtungsermächtigung 346.100 €<br />
Für die Umsetzung der Maßnahme wurden im Jahr <strong>2012</strong> 378.905 € für<br />
Grunderwerb, 20.000 € für Abbruch u. 165.000 € als ELR-Zuschuss einge-<br />
stellt. Der Bewilligungsbescheid liegt noch nicht vor. Laut Ministerschreiben<br />
vom April <strong>2012</strong> ist jedoch davon auszugehen, dass wir nur 84.200 €<br />
erhalten werden.<br />
Auch die in dieser Maßnahme enthaltene Situation "Minikreisel" ist noch nicht endgültig<br />
entschieden, so dass mit einem Beginn dieser Maßn. im Jahr <strong>2012</strong> nicht zu rechnen ist.<br />
Die Gesamtfinanzierungsübersicht ist damit im Haushalt 2013 anzupassen.<br />
Auswirkungen auf das Haushaltsjahr <strong>2012</strong>:<br />
Zuschuss 165.000 €<br />
Grunderwerb -98.150 €<br />
(wird nicht in vollem Umfang vollzogen werden)<br />
Abbruchkosten -20.000 €<br />
Ergebnisverschlechterung 46.850 €<br />
Zwischensumme 942.505 934.615 7.890
Ausgaben V e r m ö g e n s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
Übertrag: 942.505 934.615 7.890<br />
Der Grunderwerbsansatz wird daher im Jahr <strong>2012</strong> um 98.150 € reduziert<br />
und im Folgejahr um eben diesen Betrag erhöht. Die Kosten für die<br />
Erschließung/Abbruch werden im Jahr <strong>2012</strong> um 20.000 € reduziert und<br />
in den Folgejahren entsprechend erhöht.<br />
Der Zuschuss wird im Jahr <strong>2012</strong> auf Null Euro reduziert und im Jahr 2013<br />
auf 84.200 € erhöht. Die Veräußerung der Bauplätze wird zeitl. gestreckt.<br />
Finanzierung neu:<br />
Grunderwerb 1.215.337 €<br />
Abbruch der alten Bausubstanz und 346.100 €<br />
Herstellung einer Straße/ Schaffung von<br />
Parkplätzen<br />
(auf die Gemeinde entfallender Anteil)<br />
Gesamtkosten 1.561.437 €<br />
abzgl. ELR - Zuschüsse, grob geschätzt 84.200 €<br />
Veräußerung der Bauplätze 715.090 €<br />
(ca. 3.755 qm x 200 €/qm)<br />
Zwischensumme Einnahmen 835.290 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 726.147 €<br />
Erhöhung Eigenanteil 160.800 €<br />
2.6750 Winterdienst 1.600 0 1.600<br />
935000-001 Beschaffungen<br />
Für den Winterdienst 2011/<strong>2012</strong> wurde eine Motorhandkehrmaschine beschafft.<br />
Diese hat sich sehr bewährt. Für den bevorstehenden Winterdienst sollte daher<br />
eine weitere Motorhandkehrmaschine beschafft werden.<br />
2.7500 Bestattungswesen<br />
960100-301 Urnenstelen Stettfeld ( 5 x 4 Stelen) 19.000 21.500 -2.500<br />
Gem. Auftragsvergabe, GR 14.02.<strong>2012</strong>, ergeben sich hier Einsparungen in Höhe<br />
von 2.500 € gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung und dem Planansatz<br />
<strong>2012</strong>.<br />
2.7710 Bauhof<br />
935000-001 Beschaffungen 31.400 20.000 11.400<br />
Verpflichtungsermächtigung 20.000 €<br />
a) Ersatzbeschaffung Mulchgerät<br />
Aufgrund eines Totalschadens des Mulchgeräts, wurde eine Ersatzbeschaffung<br />
erforderlich. Kosten dafür rund 8.000 €.<br />
Zur Beschaffung weiterer, geplanter, dringend notwendiger Geräte<br />
werden weitere 5.190 € benötigt.<br />
- Aufbau-Laubaufsauggerät für Fiat KA-GB 1208 4.000,00 €<br />
- Motorheckenschere Stihl HS 81-600 520,00 €<br />
- Rückenblasgerät (Laub) BR 600 670,00 €<br />
S u m m e 5.190,00 €<br />
b) Elektroprüfung<br />
Für die gesetzlich vorgesehene Elektrogeräteprüfung wird ein Prüfgerät benötigt.<br />
Dieses kostet ca. 6.200 €.<br />
Ohne dieses Gerät müsste die Elektrogeräteprüfung fremdvergeben werden,<br />
geschätzte Kosten dafür rd. 18.000 €/Jahr.<br />
Der Ansatz Bauhof-Beschaffungen ist demnach um 11.400 € zu erhöhen.<br />
Zwischensumme 994.505 976.115 18.390
Ausgaben V e r m ö g e n s h a u s h a l t<br />
HH.-Stelle Planansatz<br />
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr<br />
neu bisher - weniger<br />
Übertrag: 994.505 976.115 18.390<br />
2.7900 ÖPNV<br />
960000-101 Verlängerung Bahnsteig DB Bahnhof 18.875 48.075 -29.200<br />
Verpflichtungsermächtigung 173.425 €<br />
Nach Mitteilungen der DB/des Landkreises, wird sich die Umsetzung der Maßnahme<br />
zeitlich verzögern. Bislang wurde von einer Fertigstellung im Jahr 2015 ausgegangen.<br />
Nunmehr ist die Rede von einer Bauzeit bis 2018. Dies hat auch Auswirkungen auf<br />
die Mittelbereitstellung; diese können nunmehr zeitlich gestreckt werden. Daher<br />
wurden die zu leistenden Ausgaben entsprechend einer aktuellen Kostenaufstellung<br />
des Landratsamtes zeitlich gestreckt.<br />
960000-301 DB-Haltepunkt Stettfeld/<strong>Weiher</strong> 100.600 206.900 -106.300<br />
Verpflichtungsermächtigung 727.000 €<br />
Nach Mitteilungen der DB/des Landkreises, wird sich die Umsetzung der Maßnahme<br />
zeitlich verzögern. Bislang wurde von einer Fertigstellung im Jahr 2015 ausgegangen.<br />
Nunmher ist die Rede von einer Bauzeit bis 2018. Dies hat auch Auswirkungen auf<br />
die Mittelbereitstellung; diese können nunmehr zeitlich gestreckt werden.<br />
Andererseits werden wir im Jahr <strong>2012</strong> noch keinen Zuschuss aus dem Ausgleichstock<br />
zahlungswirksam) erhalten können. Daher wurden die zu leistenden Ausgaben ent-<br />
sprechend einer aktuellen Kostenaufstellung des Landratsamtes zeitlich gestreckt.<br />
Desweiteren wird der Zuschuss nach 2013 verschoben.<br />
2.8800 Unbebaute Grundstücke<br />
932000-001 Grunderwerb 90.000 90.000 0<br />
(keine Korrekturen)<br />
2.9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />
910000-001 Zuführung an die allg. Rücklage 25.600 580.200 -554.600<br />
Aufgrund der Veränderungen im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaus-<br />
halt verschlechtert sich das Gesamtergebnis um voraussichtlich insgesamt<br />
554.600 €. Danach muss die im Haushalt <strong>2012</strong> geplante Zuführung zur allg. Rücklage<br />
von bisher 580.200 € auf 25.600 € reduziert werden.<br />
S u m m e 1.229.580 1.901.290 -671.710
Anlage Nr.: 2<br />
23 zum Nachtragsplan <strong>2012</strong><br />
(§ 2 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO)<br />
Übersicht über den voraussichtlichen<br />
Stand der Rücklagen<br />
Art Stand zu<br />
Beginn des<br />
Vorjahres<br />
Zugang ( )<br />
Abgang (-)<br />
des Vorjahres<br />
Stand zu Beginn<br />
des<br />
Haushaltsjahres<br />
Zugang ( )<br />
Abgang (-)<br />
im<br />
Haushaltsjahr<br />
Voraussichtlicher<br />
Stand zum Ende<br />
des<br />
Haushaltsjahres<br />
€ € € € €<br />
1 2 3 4 5 6<br />
1. Allgemeine Rücklage 2.785.082 -1.345.576 1.439.506 25.600 1.465.106<br />
2. Sonderrücklagen<br />
2.1 Erddeponie<br />
2.2<br />
2.3<br />
2.9 Summe 2 0 0 0 0 0<br />
3. Summe 1 und 2 2.785.082 -1.345.576 1.439.506 25.600 1.465.106<br />
Nachrichtlich:<br />
Mindestbetrag der<br />
allgemeinen Rücklage<br />
(§ 20 Abs. 2 Satz 2 GemHVO) 397.336 393.360 393.360<br />
Berechnung des Mindestbetrages nach § 20 Abs. 2 Satz 2 GemHVO<br />
Anmerkung:<br />
Bei Gemeinden, die Träger eines Krankenhauses sind, ist zusätzlich der Stand der Rücklagen für<br />
das Krankenhaus in einer besonderen Nummer anzugeben.<br />
Mindestbetrag allgemeine Rücklage 2010 2011<br />
Soll Verw.Haushalt 2008 20.217.602,60 €<br />
2009 18.876.958,20 €<br />
18.876.958,20 €<br />
2010 20.505.872,10 €<br />
20.505.872,10 €<br />
Ansatz 2011 19.621.100,00 €<br />
Summe 59.600.432,90 €<br />
59.003.930,30 €<br />
Durchschnitt 1/3 19.866.810,97 €<br />
19.667.976,77 €<br />
Mindestbetrag 2 % 397.336,22 €<br />
393.359,54 €<br />
*Die Zu- und Abgänge können in weiteren Spalten getrennt angegben werden.
24 Zu § 2 Abs.2Nr.3 GemHVO<br />
Übersicht über die aus<br />
Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich<br />
fällig werdenden Ausgaben<br />
- in € -<br />
Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällige Ausgaben<br />
im Haushaltsplan des Jahres * 2013 2014 2015 2016 2017<br />
1 2 3 4 5 6<br />
<strong>2012</strong> 1.455.750 749.250 320.100 185.000 185.000<br />
Summe 1.455.750 749.250 320.100 185.000 185.000<br />
Nachrichtlich<br />
im Finanzplan vorgesehene<br />
Kreditaufnahmen 0 0 0<br />
Anmerkung:<br />
Bei Gemeinden, die Träger eines Krankenhauses sind, sind zusätlich die im Wirtschaftsplan<br />
des Krankenhauses ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen besonders anzugehen.<br />
In Spalte 1 sind das Hausjahltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen<br />
veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben fällig werden.<br />
In Spalte 2 sind das dem Haushaltsjahr folgende Jahr , in Splaten 3 bis 6 die sich anschließenden Jahre einzusetzen.<br />
Werden Werden Ausgaben aus aus Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen in Jahren Jahren fälllig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt,<br />
so sind weitere Kopfspalten in der Übersicht aufzunehmen und die voraussichtlichen Kreditaufnahmen in diesen<br />
Jahren aus der besonderen Darstellung nach § 2 Nr.3 zweiter HalbsatzGemHVO zu übernehmen.<br />
Einzelmaßnahmen:<br />
1. Grundschule Zeutern, Neue Möblierung für Rektorat 4.000,00 €<br />
2. Renovierung Pfarrzentrum <strong>Ubstadt</strong>, Rate 2013 45.000,00 €<br />
3. Kindergarten St. Josef Zeutern, Sanierung 2011/<strong>2012</strong> 83.600,00 €<br />
4. Förderprogramm "Stärkung der Ortskerne" 2013 30.000,00 €<br />
5. Zeuterner Straße Stettfeld, südlich, Grunderwerb 339.650,00 €<br />
6. Zeuterner Straße Stettfeld, südlich, Abbruch/Herstellung 346.100,00 €<br />
7. GE Sand, II: BA, Stichstraße mit Wendehammer 100.000,00 €<br />
8. Mini-Kreisel B3/Zeuterner Straße 228.500,00 €<br />
9. Südlicher Ortseingang Stettfeld, Verengung Einmündung Ringstraße 117.800,00 €<br />
10. Bauhof - Beschaffungen 20.000,00 €<br />
11. Bauhof - Beschaffung von Fahrzeugen 100.000,00 €<br />
12. ÖPNV - Bahnsteigverlängerung 173.425,00 €<br />
13. ÖPNV - Haltepunkt Stettfeld/<strong>Weiher</strong> 727.000,00 €<br />
14. ÖPNV - P+R Parkplätze 562.500,00 €<br />
15. Grunderwerb 130.000,00 €<br />
Summe : 3.007.575,00 €
Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Kreis Karlsruhe<br />
Finanzplanung<br />
für den Zeitraum<br />
2011 - 2015<br />
(Vermögenshaushalt)
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 0 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Allgemeine Verwaltung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 EDV-Kosten<br />
<strong>2012</strong><br />
a) Ersatzbeschaffungen 10.000 € 44.110 25.660 10.000 10.000 10.000<br />
b) Upgrade auf Windows 7 + Garnatieablauf 10.000 €<br />
c) DVV Personal (Migration/Schulung) 4.500 €<br />
d) elektr. Personenstandsregister 1.160 €<br />
S u m m e : 25.660 €<br />
2011<br />
a) Ersatzbeschaffungen 10.000 €<br />
b) Dokumea-Belegarchivierung SAP 14.110 €<br />
Für die digitale Belegarchivierung wird vom Rechenzentrum<br />
ein Produkt "DOKUMEA" angeboten. Damit können<br />
sowohl die Rechnungsbelege, als auch sonstiges<br />
"Schriftgut" digital archiviert werden (das Papier<br />
verschwindet).<br />
In einer 1. Stufe soll die SAP-Belegarchivierung<br />
(Rechnungen) eingeführt werden und ggf. zu einem späteren<br />
Zeitpunkt die gesamte Aktenführung. GR: 26.07.2011<br />
c) Rathausserver 20.000 €<br />
Der Rathausserver mach bereits seit geraumer Zeit<br />
Probleme. Ein zusätzl. Dataiserver in Form einer "Network<br />
Attached Storage" soll die Zugriffszeiten auf Nutzdaten<br />
verbessern. Zudem ist angedacht, mittels einer<br />
Virtualisierungslösung<br />
die verfügbarkeit des E-Mail Servers zu erhöhen u. zu<br />
dessen Stabilität beitragen. Einschl. Arbeitszeit, Mietserver<br />
fürd en Übergangs-zeitraum etc.werden Mittel in Höhe von<br />
insges. 20.000 € benötigt.<br />
d) Summe 44.100 €<br />
2 Erwerb von beweglichen Sachen (Innendienst)<br />
5.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />
3 Rathaus <strong>Ubstadt</strong><br />
Ersatzbeschaffungen Kopiergeräte für BUA/RA/Bürgerbüro<br />
4 Rathaus Malerarbeiten <strong>Ubstadt</strong> incl. Reparaturarb. an den Fenstern u.<br />
Klappläden 9.600<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong><br />
10.000<br />
10.100
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 0 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Allgemeine Verwaltung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
5 Rathaus <strong>Ubstadt</strong><br />
Klimagerät Sitzungssaal 13.600<br />
6<br />
Rathaus <strong>Ubstadt</strong><br />
Langfristige Unterhaltungsliste BUA -<br />
(<strong>2012</strong> - veranschlagt in den jeweiligen Einzelplänen) 134.460 134.460 134.460<br />
Summe EP 0 0 72.310 0 50.760 0 149.460 0 149.460 0 149.460<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 0 72.310 0 50.760 0 149.460 0 149.460 0 149.460<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 1 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 Lfd. Besch. für Feuerwehr 13.430 13.430 13.430 13.430 13.430<br />
Beschaffungskosten in Höhe des Zuschusses<br />
pro aktiver Feuerwehrmann (158 Aktive x 85,00 €<br />
===> 13.430 €) 13.430 13.430 13.430 13.430 13.430<br />
PauschaleZuweisung f. Jugendfeuerwehr<br />
70 x 36,00 € = 2.520 € 2590 2.590 2.520 2.520 2.520 2.520 2.520 2.520 2.520 2.520<br />
2 FFW-Fahrzeug LF 10/6 Zeutern.<br />
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.05.2011 der<br />
Beschaffung eines LF 20/16 zugstimmt. Im Jahr 2011 wurden<br />
lediglich die 5.000 € für die Ausschreibung benötigt.<br />
Die Restfinanzierung, einschl. Zuschüssen erfolgt <strong>2012</strong>.<br />
Finanzierung gem. Haushalt <strong>2012</strong>:<br />
Ausschreibung 5.000 €<br />
Fahrzeug 340.000 €<br />
ZWS Gesamtkosten 345.000 €<br />
Zuschüsse nach Z-Feu (Festbetrag) 91.000 €<br />
Zuschuss Ausgleichstock 74.700 €<br />
(340.000 € - 91.000 € = 249.000 € x Quote 30%)<br />
ZWS Zuschüsse 165.700 €<br />
Eigenanteil der Gemeinde 179.300 €<br />
somit Eigenanteil 51,97%<br />
somit Zuschüsse 48,03%<br />
Gemeinderat: 24.01.<strong>2012</strong><br />
Einschl. Kosten für die Ausschreibung kostet das neue Fahrzeug 335.000 €.<br />
Urpsrüngl. Geplant waren 345.000 €. Reduzierung somit 10.000 €. Außerdem<br />
Für absehbare Mehrkosten in der Fahrzeugausstattung sollten davon aber nur<br />
5.000 € als Einsparung verwendet werden.<br />
Außerdem erhalten wir aus dem Ausgleichtock statt der veranschlagten 74.700 €<br />
numehr 82.000 €. Dies entspricht einem Plus von 7.300 €.<br />
Reduzierung Gemeindeanteil dadurch: 17.300 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 48,38 %<br />
Zuschüsse 52,62 %<br />
Im Haushalt <strong>2012</strong> waren 340.000 € veranschlagt (5.000 € im Vorjahr).<br />
Der Ansatz wird daher auf 330.000 € reduziert.<br />
Die neue Finanzierung stellt sich wie folgt dar:<br />
Finanzierung neu: gem. Nachtrag <strong>2012</strong>:<br />
Ausschreibung, ca. 5.000 €<br />
Fahrzeug 335.127 €<br />
ZWS Gesamtkosten 340.127 € 5.000 335.000 0 0 0<br />
Zuschüsse nach Z-Feu (Festbetrag) 91.000 € 91.000<br />
Zuschuss Ausgleichstock 82.000 € 82.000<br />
(335.000 € - 91.000 € = 244.000 € x Quote rd. 33,61%)<br />
ZWS Zuschüsse 173.000 €<br />
Eigenanteil der Gemeinde 167.127 €<br />
somit Eigenanteil 49,14%<br />
somit Zuschüsse 50,86%<br />
EP1
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 1 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
3 Einsatzfahrzeug für Feuerwehrkommandant 10.000<br />
4 Handsprechfunkgerät für Einsatzfahrzeuge<br />
a) Ersatzbeschaffungen 4.000<br />
b) Digitalisierung im Jahr 2014 10.000 40.000<br />
(lt. Beschlusslage IM-Konferenz)<br />
2014 wird der Funk digitalisiert. Dies erfordert<br />
die Beschaffung neuer Anlagen für die Feuerwehrhäuser<br />
und die Fahrzeuge.<br />
Kosten: 40.000 €<br />
Zuschuss: 10.000 €<br />
Eigenanteil: 30.000 €<br />
5 Stille Alarmierung,<br />
(12 digitale Meldeempfänger) 4.000 3.500 3.500 3.500 3.500<br />
6 Übernahme Jugendwehr in aktive Wehr u. Neuaufnahmen<br />
20 x à 375 € Einsatzjacken<br />
<strong>Ubstadt</strong> 5<br />
<strong>Weiher</strong>: 5<br />
Stettfeld: 5<br />
Zeutern: 5 7.500 3.750 3.750 3.750 3.750<br />
7 Einsatzhosen mit Thermoisolation (Ergängzungsbeschaffungen) 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500<br />
8 Atemschutz<br />
2011 10.000<br />
<strong>2012</strong> 16.000<br />
(80 Stück, da Bestand veraltet)<br />
2013 - 2015<br />
9 Handschuhe für Atemschutzgeräteträger (80 Stk. x 50 €) 4.000<br />
10 2 Gasmessgeräte (Ersatz Abteilung <strong>Weiher</strong> und Stettfeld) 1.000<br />
11 ELW - Notstromaggregat f. Standzeiten 1.800<br />
12 Lagerung für Kombispreizer (TÜV-Mängel) 1.000<br />
13 Ladegerät für LF 16 Zeutern 500<br />
14 Füllanlage für Atemschutzflachen, Filter 1.400<br />
15 EDV-Ausstattung (Laptop, Beamer, Software, etc.) 13.230<br />
EP1<br />
2.500 2.500 2.500
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 1 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
16 Sanierung Feuerwehrhäuser 2011/<strong>2012</strong><br />
- <strong>Ubstadt</strong><br />
Heizung 17.000 € 17.000<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 1.200 € 1.200<br />
- <strong>Weiher</strong><br />
10 Spinde 2.000 € 2.000<br />
Höhenanpassung wg. neuem Kat.schutzfahrzeug 20.000 € 20.000<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 550 € 550<br />
- Stettfeld<br />
Dachfensteraustausch 2.000 € 2.000<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 1.500 € 1.500<br />
- Zeutern<br />
Höhenanpassung wg. neuem Fahrzeug 5.000 € 5.000<br />
Abdichtungsarbeiten Garagendach 3.000 € 3.000<br />
Planungsrate für FW-Haus Zeutern 10.000 €<br />
Summe 18.000 € 10.000<br />
17 Mobiles Geschwindigkeitsmessgerät 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700<br />
Ersatzbeschaffung<br />
Summe EP 1 16.020 79.720 188.950 434.280 15.950 46.200 25.950 71.900 15.950 31.900<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 16.020 79.720 181.650 439.280 15.950 46.200 25.950 71.900 15.950 31.900<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 7.300 -5.000 0 0 0 0 0 0<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP1
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 2 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Schulen 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Beschaffungen für Schulen<br />
1 Grund- und Hauptschulen - Schuletat 6.620 6.200 6.200 6.200 6.200<br />
2 Realschule - Schuletat 7.610 8.080 8.080 8.080 8.080<br />
Der Ansatz bewegt sich innerhalb des<br />
genehmigten Schulbedarfs von 28 % der<br />
Sachkostenbeiträge<br />
Hermann-Gmeiner-Schule, <strong>Ubstadt</strong><br />
3 <strong>2012</strong>:<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 26.760 € 26.760<br />
Beschaffungen:<br />
- Magnetische Pylonentafel 2.500 € 2.500<br />
- White-Board-Ausstattung 3.500 € 3.500<br />
Summe 6.000 €<br />
2013:<br />
- Möbelaustausch für 1 Klassenzimmer 2.000 € 2.000<br />
Summe 2.000 €<br />
Vorjahr (2011):<br />
- Sicherheitsglasscheibe Physikraum 800 €<br />
- Musikgerät für die SKH 1.000 €<br />
- Geräteerneuerung alter PC-Raum 16 PC's 8.500 €<br />
- Austausch/Erneuerung von ca. 35 Sperrholzdekcen<br />
im 1. OG. 2.000 €<br />
- Neuanstrich/Ausbesserung v. 10 Türen 1.150 €<br />
- Ausstattung Ruheraum wg. Einführung<br />
Ganztagsschule, VA: 07.04.2011 4.000 €<br />
Summe 17.450 € 17.450<br />
Grundschule <strong>Weiher</strong><br />
3 <strong>2012</strong>:<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 2.510 € 2.510<br />
2013:<br />
- Möblierung eines Klassenzimmers 2.835 € 2.835<br />
Summe 2.835 €<br />
Vorjahr (2011):<br />
- Fernsehgerät 1.000 €<br />
- USV (unterbrechungsfreie Stromvers.) 1.100 €<br />
Summe 2.100 € 2.100 EP 2
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 2 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Schulen 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Grundschule Stettfeld<br />
4 <strong>2012</strong>:<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 800 € 800<br />
(Streicharbeiten Attika)<br />
Beschaffungen:<br />
- 10 Einzeltische und passende Stühle 2.700 € 2.700<br />
(höhen - und neigungsverstellbar)<br />
- Tafelersatzflächen für 4 Klassenzi. 1.700 € 1.700<br />
Summe 4.400 €<br />
2013/2014:<br />
- Austausch der alten Schränke für<br />
4 Klassenzimmer 6.600 € 3.300 3.300<br />
Summe 6.600 €<br />
Vorjahr (2011):<br />
- 10 Einzeltische und Stühle 2.650 €<br />
- 1 Beamerwagen 400 €<br />
- Fernsehschrank 600 €<br />
- Material für Renovierung 500 €<br />
- Laubgebläse 250 €<br />
- Wasserleitung Außenbew. Bolzplatz 2.350 €<br />
- USV (unterbrechungsfreie Stromvers.) 1.100 €<br />
Summe 7.850 € 7.850<br />
Grundschule Zeutern<br />
5 <strong>2012</strong>/2013:<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong><br />
- Undichtigkeit Flachdach Schule/MZH 17.850 €<br />
- Bodenfliesen tw. austauschen 300 €<br />
Summe 18.150 € 18.150<br />
Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Die Abdichtung des Flachdachs zw. Grundschule u. MZH<br />
wurde ursprünglich auf 17.850 € kalkuliert. Die Sanierung<br />
soll nun in Form eines Pultdachs erfolgen, was zu Mehrkosten<br />
i.H.v. 26.150 € führt.<br />
Gesamtkosten somit: 44.000 €<br />
Eine Anpasung des Ansatzes ist nicht erforderlich, da die<br />
Finanzierung der Mehrkosten durch Genehmigung einer<br />
überplanmäßigen Ausgabe durch den Gemeinderat am<br />
26.06.<strong>2012</strong> genehmigt wurde. Finanziert werden die Mehrkosten<br />
über Einsparungen bei d. Erschl. "Obere Str." in <strong>Ubstadt</strong>.<br />
EP 2
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 2 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Schulen 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Beschaffungen:<br />
- Neue Möblierung des Rektorats 8.000 € 4.000 4.000<br />
(Finanzierung <strong>2012</strong>/2013 je zur Hälfte)<br />
Summe 8.000 €<br />
Vorjahr (2011):<br />
- 10 Tische 2.250 €<br />
- Frostschäden Treppenstufen 500 €<br />
- USV (unterbrechungsfreie Stromvers.) 1.100 €<br />
Summe 3.850 € 3.850<br />
Alfred-Delp-Realschule<br />
6 <strong>2012</strong>:<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 8.620 € 8.620<br />
Beschaffungen:<br />
- 10 PC´s 5.000 € 5.000<br />
(über Schuletat 2011 bereits vorfinanziert)<br />
- KISS-Rechner inkl. Monitor 1.300 € 1.300<br />
- 4 Werkzeugschränke + passende Oberschränke 4.800 € 4.800<br />
( je 1.200 €)<br />
- 8 4er Schülertische für beide Technikräume 14.280 € 14.280<br />
(je 1.785 € / 4er Tisch)<br />
- Filzgleiter für Stühle (21 Klassenzi. 200 €/Zi.) 4.200 € 4.200<br />
Summe 29.580 €<br />
2013/2014:<br />
- Ausstattung Chemiesaal, 8 Schülerarbeitsplätze 14.000 € 14.000<br />
- Neuausstattung Physiksaal 15.000 € 15.000<br />
Summe 29.000 €<br />
Vorjahr (2011):<br />
- Beamer für die Aula 3.000 €<br />
- Kantenschleifmaschine 2.000 €<br />
- Sicherheitsglas Physiksaal 800 €<br />
- Beamer/Laptop-Kombination 1.600 €<br />
- Ersatzbesch. PC-Raum, Nebengebäude 10.000 €<br />
(30 PC´s á 500 €, davon 20 St. in 2011/10 St. in <strong>2012</strong>)<br />
- Neuanstrich Geländer 600 €<br />
- Wände Aula neutral Streichen 700 €<br />
- Behebung Wasserschaden Keller 22.000 €<br />
GR: 26.07.2011/Nachtrag<br />
- Außenanlage (insbes. Pflasterbelag Hof), 32.750 €<br />
AUT: 10.05.2011/Nachtrag<br />
Summe 73.450 € 73.450 EP 2
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 2 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Schulen 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Außenanlage Realschule<br />
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Für die Gestaltung der Außenanlage der Realschule waren<br />
im Haushalt 2011 32.750 € eingestellt. Die 2011 nicht<br />
benötigten Mittel werden übertragen.<br />
Tatsächlich werden rd. 38.330 € benötigt.<br />
Eine Anpassung des Ansatzes ist nicht erforderlich, da die<br />
Finanzierung der Mehrkosten als überplanmäßige Ausgabe<br />
durch den Gemeinderat am 26.06.<strong>2012</strong> genehmigt wurde.<br />
Die Mehrkosten sind durch Einsparungen bei der Erschließung<br />
der "Oberen Straße" in <strong>Ubstadt</strong> gedeckt.<br />
Summe EP 2 0 118.930 0 115.100 0 40.415 0 32.580 0 14.280<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 0 118.930 0 115.100 0 40.415 0 32.580 0 14.280<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP 2
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 3 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 Pauschalbetrag f. Kreuzrenovierungen u. Denkmalpfl. 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
2 Dorfbildverschönerung 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000<br />
Verteilt auf 4 Jahre wurden insg. 80.000 €<br />
bereitgestellt werden (2008 - 2011).<br />
Das Programm soll mit 10.000 € jährlich fortgesetzt<br />
werden.<br />
3 Zuschüsse an Kirchengemeinden<br />
2011-2013:<br />
Renovierung Pfarrzentrum <strong>Ubstadt</strong> 45.000 45.000 45.000<br />
Die Renovierungskosten sollen sich voraussichtlich<br />
auf rd 900.000 € belaufen.<br />
Zuschuss Gemeinde gem. Zuschussrichtlinen:<br />
15 %, da Mischnutzung (Jugend + Erwachsene)<br />
900.000 € x 15 % = 135.000 €<br />
davon 2011 - 2013 je 45.000 €<br />
4 Glockenturm Stettfeld<br />
Die Instandsetzung kostet rd. 60.000 €.<br />
Davon 10 % Zuschuss Gemeinde = 6.000 €<br />
5 Firstständerhaus Zeutern<br />
Bodensanierung Trauzimmer (Anregung Heimatverein)<br />
Summe EP 3<br />
1.600<br />
6.000<br />
0 66.600 0 63.500 0 57.500 0 12.500 0 12.500<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 0 66.600 0 63.500 0 57.500 0 12.500 0 12.500<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP3
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 4<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Soziale Sicherung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 Kindergärten<br />
1a) Investitionen<br />
a) Kindergarten St. Bernadette, <strong>Ubstadt</strong><br />
2011:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche 8.095 €<br />
(10.120 € x 80%)<br />
- Investitionen 100% Gemeinde 2.398 €<br />
(Kleinkindgruppen und verlängerte<br />
Öffnungszeiten)<br />
- Summe 10.493 € 10.500<br />
<strong>2012</strong>:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche<br />
(keine Investitionen)<br />
- Investitionen 100% Gemeinde<br />
(Kleinkindgruppen und verlängerte<br />
Öffnungszeiten)<br />
0 €<br />
Doppelwippe 1.560 €<br />
Umbau, she. unten 31.000 €<br />
- - Summe 32.560 €<br />
Mittelbedarf <strong>2012</strong> insg. 32.560 € 32.560<br />
Umbauten <strong>2012</strong><br />
Im Kiga gibt es zwei Krippengruppen. Eine Überprüfung durch<br />
die Fachbehörde hat ergeben, dass die Schaffung eines Schlafraums,<br />
Schaffung von zwei Toiletten für Kleinkinder, Verlagerung des<br />
Personal-WC's und verschiedene Ausstattungs- und Einrichtungs-<br />
gegenstände erforderlich ist.<br />
Die Gesamtkosten dafür sind auf 31.000 € kalkuliert<br />
(Finanzierung 100 % Gemeinde)<br />
b) Kindergarten St. Josef, <strong>Ubstadt</strong><br />
2011:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche 0 €<br />
(0 € x 80%)<br />
- Investitionen 100% Gemeinde 0 €<br />
(Kleinkindgruppen und verlängerte<br />
Öffnungszeiten)<br />
- Summe 0 € 0<br />
<strong>2012</strong> (kein investionsbedarf wg. Neubau/Umbau):<br />
EP4
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 4<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Soziale Sicherung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche 0 €<br />
- Investitionen 100% Gemeinde 0 €<br />
(Kleinkindgruppen und verlängerte<br />
Öffnungszeiten)<br />
- Summe 0 €<br />
Mittelbedarf <strong>2012</strong> insg. 0 € 0<br />
c) Kindergarten St. Nikolaus, <strong>Weiher</strong><br />
2011:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche<br />
(12.800 € x 80%)<br />
10.240 €<br />
- Investitionen 100% Gemeinde<br />
(Kleinkindgruppen und verlängerte<br />
Öffnungszeiten)<br />
7.000 €<br />
- Summe<br />
<strong>2012</strong>:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche<br />
17.240 € 17.240<br />
Balancier-Spielgerätekombination 3.000 €<br />
Zwischensumme 3.000 €<br />
davon 80 % Gemeinde = 2.400 €<br />
- Investitionen 100% Gemeinde<br />
(Kleinkindgr. u. verl.Öffnungsz.<br />
Seilparcours-Spielgerätekombi 3.000 €<br />
für Krippenbereich<br />
Investitionen 100% Gemeinde 3.000 €<br />
Mittelbedarf <strong>2012</strong> insg. 5.400 € 5.400<br />
d) Kindergarten St. Wendelin, <strong>Weiher</strong><br />
2011:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche 8.000 €<br />
(10.000 € x 80%)<br />
- Investitionen 100% Gemeinde 1.300 €<br />
(Kleinkindgruppen und verlängerte<br />
Öffnungszeiten)<br />
- Summe 9.300 € 9.300<br />
<strong>2012</strong>:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche<br />
Sonnenschutz für Wasserspielbereich 3.000 €<br />
Ersatz Vogelnestschaukel 3.000 €<br />
Zugangssperre für Kleintiere 10.000 €<br />
Zwischensumme 16.000 €<br />
EP4
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 4<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Soziale Sicherung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
davon 80 % Gemeinde = 12.800 €<br />
- Investitionen 100% Gemeinde<br />
(Kleinkindgr. u. verl.Öffnungszeiten<br />
keine Beschaffungen <strong>2012</strong> 0 €<br />
Investitionen 100% Gemeinde 0 €<br />
Mittelbedarf <strong>2012</strong> insg. 12.800 € 52.800 53.600<br />
Für die Zugangssperre für Kleintiere waren im<br />
Haushalt <strong>2012</strong> 10.000 € veranschlagt.<br />
Davon 20 % = 2.000 € Kirche / 80 % = 8.000 € Gemeinde<br />
Wie sich zwischenzeitig herausgestellt hat, besteht<br />
hier Handlungsbedarf. Eine Dachsanierung ist<br />
erforderlich. Gerechnet wird mit Kosten von weiteren<br />
rund 127.000 €.<br />
Davon 20 % = 25.400 € Kirche /80 % = 101.600 € Gem.<br />
Die Umsetzung ist in 2 Schritten vorgesehen.<br />
<strong>2012</strong>:<br />
60.000 €, davon bereits finanziert 10.000 €, somit<br />
50.000 € (davon 80 % = 40.000 € Gemeinde)<br />
2013:<br />
67.000 € (davon 80 % = 53.600 € Gemeinde)<br />
Anmerkung:<br />
Insgesamt wurden auf dieser Finanzposition 12.800 €<br />
im Jahr <strong>2012</strong> bereitgestellt (Sonnenschutz Wasserspielbereich<br />
und Ersatz Vogelnestschaukel).<br />
e) Kindergarten St. Teresa, Stettfeld<br />
2011:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche 5.113 €<br />
(6.392 € x 80%)<br />
- Investitionen 100% Gemeinde 0 €<br />
(Kleinkindgruppen u. verl. Öffnungsz.)<br />
- Summe 5.113 € 5.120<br />
<strong>2012</strong>:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche<br />
Gestaltung der brachliegenden Fläche 5.000 €<br />
und Ausbesserung Zaun<br />
Zwischensumme 5.000 €<br />
davon 80 % Gemeinde = 4.000 €<br />
- Investitionen 100% Gemeinde<br />
EP4
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 4<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Soziale Sicherung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
(Kleinkindgr. u. verl. Öffnungszeiten<br />
keine Beschaffungen <strong>2012</strong> 0 €<br />
Investitionen 100% Gemeinde 0 €<br />
Mittelbedarf <strong>2012</strong> insg. 4.000 € 4.000<br />
f) Kindergarten St. Josef, Zeutern<br />
2011:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche<br />
(2.190 € x 80%)<br />
1.752 €<br />
- Investitionen 100% Gemeinde<br />
(Kleinkindgruppen u. verl. Öffnungsz.)<br />
3.400 €<br />
- Summe<br />
<strong>2012</strong>:<br />
- Invest. 80% Gemeinde/20% Kirche<br />
Renovierung<br />
5.152 € 5.150<br />
2 neue Eingangselemente 11.150 €<br />
Ertüchtigung WC-Anlage 2.500 €<br />
Fliegengitter Küche 400 €<br />
ZWS Renovierung <strong>2012</strong><br />
Beschaffungen<br />
14.050 €<br />
3 Schränke 2.200 €<br />
Magnettafeln für Flur u. Gruppenräume 2.000 €<br />
ZWS Beschaffungen <strong>2012</strong> 4.200 €<br />
Kosten <strong>2012</strong> insgesamt 18.250 €<br />
davon 80 % Gemeinde = 14.600 €<br />
- Investitionen 100% Gemeinde<br />
(Kleinkindgruppen und verlängerte<br />
Öffnungszeiten)<br />
Renovierung <strong>2012</strong><br />
Absturzsicherung OG 1.800 €<br />
Investitionen 100% Gemeinde 1.800 €<br />
Mittelbedarf <strong>2012</strong> insg. 16.400 € 16.400<br />
2013:<br />
Fertigstellung der Sanierung des<br />
Kindergartens<br />
Gemeindeanteil dafür ca. 83.600 €<br />
Diese setzen sich überwiegend aus<br />
Positionen zusammen, die im Verhältnis<br />
80:20 finanziert werden.<br />
Im wesentlichen geht es dabei um:<br />
EP4
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 4<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Soziale Sicherung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
- Rolläden<br />
- Wände streichen/tapezieren<br />
- neue Böden<br />
- Akustikdecken<br />
- Dachfenster OG auswechseln<br />
- Spielgeräte<br />
Summe 83.600 € 83.600<br />
g) Gesamtbetrachtung <strong>2012</strong><br />
- Gesamtkosten 71.160 €<br />
- davon Seelsorgeeinheit <strong>Ubstadt</strong> 52.960 €<br />
- davon Seelsorgeeinheit <strong>Weiher</strong> 18.200 €<br />
1b) Einführung von Kleinkindgruppen<br />
Seelsorgeneinheit <strong>Ubstadt</strong><br />
Kindergarten St. Josef <strong>Ubstadt</strong><br />
(3 zusätzl. Kleinkindergruppen) 2 0 1 0 / 2 0 1 1<br />
Baukosten lt. GR 18.05.2010 1.934.000 €<br />
zzgl. erforderl. Zaun AUT 14.09.2010 9.820 €<br />
Zwischensumme Baukosten 1.943.820 €<br />
Grunderwerb 252.000 €<br />
Gesamtkosten 2.195.820 €<br />
Finanzierung neu:<br />
Baukosten 1.943.820 € 1.845.820<br />
Einsparungen lt. Nachtrag 2011 (10,3%) 200.000 €<br />
reduzierte Baukosten 1.743.820 €<br />
Grunderwerb 252.000 €<br />
Gesamtkosten 1.995.820 €<br />
Zuschuss Investitionskosten-Kleinkinder 360.000 € 360.000<br />
(30 Plätze x 12.000 €, bewilligt 31.08.2010)<br />
Zuschuss LSP II <strong>Ubstadt</strong> für<br />
- Abbruch Fläche für Parkpl./Weg Pfarrzentr. (45.000 €)<br />
- Herstellung Parkplätze (36.000 €)<br />
- Herstellung Weg Pfarrzentrum (14.200 €)<br />
- Umgestal. bestehende Außenanl. (57.400 €)<br />
- Sanierung/Anbau der "Regelgruppen" im<br />
Bestand (283.700 €)<br />
- Schleppdach - Ford. Denkmalschutz - (18.000 €)<br />
- Holzzaun zum Grundstück Ubl (9.820 €)<br />
somit zuwendungsf. Kosten insg. = 464.100 €<br />
x 60% = 278.460 €<br />
abzgl. 10,3 % aufgrund der Einsparungen 249.780 € 249.780<br />
Eigenanteil Bauk. ohne Ausgleichstock 1.334.040 €<br />
EP4
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 4<br />
Nr. Soziale Sicherung<br />
Ausgleichstock (Antrag 2010)<br />
bewilligt wurden 444.000 €, abzgl. 10,3 %<br />
Einnahmen<br />
2011<br />
Ausgaben<br />
2011<br />
Einnahmen<br />
<strong>2012</strong><br />
Ausgaben<br />
<strong>2012</strong><br />
Einnahmen<br />
2013<br />
Ausgaben<br />
2013<br />
Einnahmen<br />
2014<br />
Ausgaben<br />
2014<br />
Einnahmen<br />
2015<br />
Ausgaben<br />
2015<br />
aufgrund der Einsparungen (s.o.)<br />
Zuschuss Kirche<br />
(rd. 10 % der Gesamtkosten)<br />
Zuschuss reduziert sich aufgrund der<br />
398.264 € 398.264<br />
Einsparungen um 10,3% 194.650 € 194.650<br />
Zwischensumme Zuschüsse (60,26%) 1.202.694 €<br />
Eigenanteil Gemeinde (39,74%) 793.126 €<br />
somit Reduzierung<br />
Baukosten 2011<br />
von 2.045.820 €<br />
um 200.000 €<br />
auf 1.845.820 €<br />
LSP-Zuschuss<br />
von 278.460 €<br />
um 28.680 €<br />
auf 249.780 €<br />
Zuschuss Ausgleichstock<br />
von 522.144 €<br />
um 123.880 €<br />
auf 398.264 €<br />
Zuschuss Kirche<br />
von 217.000 €<br />
um 22.350 €<br />
auf 194.650 €<br />
Zwischensumme Seelsorgeeinheit <strong>Ubstadt</strong><br />
Kosten: 1.995.820 €<br />
Bundeszuschuss Investitionskosten 360.000 €<br />
Zuschuss LSP II 249.780 €<br />
Ausgleichstock 398.264 €<br />
Zuschuss Kirche 194.650 €<br />
Zwischensumme Einnahmen (60,26%) 1.202.694 €<br />
Eigenanteil Gemeinde (39,74%): 793.126 €<br />
EP4
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 4<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Soziale Sicherung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Seelsorgeneinheit <strong>Weiher</strong><br />
Keine Investionen für Ausbau Kleinkindgruppen<br />
in den Jahre 2011 ff<br />
Zwischensumme Seelsorgeeinheit <strong>Weiher</strong><br />
Kosten: 0 €<br />
Bundeszuschuss Investitionskosten 0 €<br />
Ausgleichstock 0 €<br />
ZWS Einnahmen 0 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 0 €<br />
Seelsorgeeinheit <strong>Ubstadt</strong> und <strong>Weiher</strong> insg.<br />
Kosten: 1.995.820 €<br />
Bundeszuschuss Investitionskosten 360.000 €<br />
Zuschuss LSP II 249.780 €<br />
Ausgleichstock 398.264 €<br />
Zuschuss Kirche 194.650 €<br />
ZWS Einnahmen (59,98%) 1.202.694 €<br />
Eigenanteil Gemeinde (40,02%): 793.126 €<br />
2. Seniorenwohnanlage Zeutern<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 1.210 € 1.210<br />
3. Jugendzentrum <strong>Ubstadt</strong> 204.500<br />
a) Erwerb Jugendzentrum<br />
Kauf durch die Gemeinde zum 31.12.<strong>2012</strong>. Über die<br />
Rücklage wurde ein entsprechender Bertrag angespart.<br />
Geldanlagen bei der Sparkasse, der Volksbank, der<br />
Debeka und der BKM Mainz, die Ende <strong>2012</strong> fällig<br />
werden.<br />
b) Einbruchsicherung 5.000<br />
Da bereits mehrfach ins Jugendzentrum eingebrochen<br />
wurde, sollen in Abstimmung mit der<br />
Polizei Einbruchsicherungsmaßnahmen getroffen<br />
werden, insbesondere Rolläden, Gitter u.a..<br />
Summe EP 4 1.202.694 1.893.130 0 316.870 0 142.200 0 0 0 0<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 1.202.694 1.893.130 0 245.870 0 88.600 0 0 0 0<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 0 71.000 0 53.600 0 0 0 0<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP4
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelpl. 5<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Gesundheit, Sport, Erholung<br />
2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 Investitionszuschüsse an Vereine<br />
20.000 20.000 20.000 20.000 20.000<br />
2 Sport- und Kulturhalle <strong>Ubstadt</strong><br />
<strong>2012</strong>:<br />
Beschallung, Einstiegspaket 20.000<br />
Neubeschaffung Bühnenteile 20.000<br />
Gesamtkosten: 40.000 40.000<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 8.400 8.400<br />
3 Alte Mehrzweckhalle <strong>Ubstadt</strong><br />
<strong>2012</strong>:<br />
Behindertengerechtes WC<br />
Finanzierung:<br />
Kosten 10.000<br />
Zuschuss Landessanierung 3.600<br />
(10.000 € x 60 %, da Gemeinschaftseinrichtung<br />
x Fördersatz LSP 60 % = 3.600 €, Fördersatz somit 36%)<br />
Eigenanteil der Gemeinde 6.400 3.600 10.000<br />
somit Eigenanteil: 64,00%<br />
somit Zuschüsse: 36,00%<br />
2011:<br />
Neuverlegung Abwasserleitung<br />
GR: 24.05.2011/20.09.2011<br />
Die Abwasserleitung der Hermann-Gmeiner-Schule (verläuft<br />
unter der alten Mehrzweckhalle) muss neu verlegt werden.<br />
Kosten dafür 35.000 €.<br />
Zuschuss LSP, da MZH im Sanierungsgebiet LSP II 35.000<br />
Kosten 35.000 € 8.400<br />
Zuschuss LSP II 8.400 €<br />
(35.000 € x 60% x 60% x 2/3-tel)<br />
Eigenanteil Gemeinde: 26.600 €<br />
76,00%<br />
24,00%<br />
EP5
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelpl. 5<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Gesundheit, Sport, Erholung<br />
Anmerkungen:<br />
Da es sich um eine MZH handelt, werden nur 60 % der<br />
Kosten als zuschussfähig anerkannt. Darauf erhalten<br />
wir eine Förderung von 60 %. Davon wurden 2/3 als<br />
Zuschuss eingestellt, da die Kosten der Leitung teilw.<br />
auch die Realschule betreffen. Dafür erhalten wir keine<br />
Förderung.<br />
Ferner wurde in der Sitzung am 20.09.2011 dargestellt,<br />
dass die Gesamtkosten voraussichtlich 51.900 €<br />
betragen. Dafür erhalten wir einen höheren Zuschuss.<br />
Statt der geplanten 8.400 € vorauss. 12.450 €.<br />
Der unterm Strich um 12.850 € höhere Eigenanteil<br />
soll durch eine Rücklagenentnahme finaziert werden.<br />
Gesamtfinanzierung somit:<br />
2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Kosten 51.900 €<br />
Zuschuss LSP 12.450 €<br />
(51.900 € * Fördersatz 36% x 2/3-tel)<br />
Eigenanteil Gemeinde: 39.450 €<br />
4 Mehrzweckhalle <strong>Weiher</strong> (2 0 1 0)<br />
Sanierung Duschen<br />
GR-Info: 24.11.2009<br />
Die fast 30 Jahre alten Wasserleitungen sind verkalkt, teilweise<br />
besteht Lochfras. Zuleitungen Wasser, teilweise auch<br />
Abwasser werden ausgetauscht, die Duschräume gefließt und<br />
isoliert. Zwei direkt neben der Duschanlage bestehende<br />
WC´s werden ebenfalls erneuert.<br />
Lüftungsanlage/Beleuchtung:<br />
Das Lüftungsgerät befindet sich direkt über der Bühne und<br />
führt zu starken Geräuschentwicklungen. Es soll nach<br />
außen versetzt werden. Über der Bühne befinden sich 20<br />
Deckenstrahler, die bei Betrieb zu sehr starker Hitzebildung<br />
führen. Diese sollen durch Energiesparstrahler ausgetauscht<br />
werden, um die Temperatur deutlich zu reduzieren.<br />
Doppelflüglige Tür:<br />
Zusätzlicher Ausgang im Hallenbereich (zum Parkplatz hin)<br />
durch eine doppelflüglige Tür. Dadurch können größere<br />
Gerätschaften in die Halle gebracht werden. Ferner kann<br />
diese als zusätzl. Fluchtwege dienen. Bisher gewähren<br />
EP5
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelpl. 5<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Gesundheit, Sport, Erholung<br />
2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
- anders als in den übrigen Mehrzweckhallen - Türen mit<br />
einer Breite von max. 1 m Zugang zur Halle.<br />
sonstiges<br />
Der Antrieb des Trennvorhang in der Halle ist defekt.<br />
Ferner wird eine neue Haupteingangstür benötigt.<br />
Mehrkosten<br />
Aufgrund der bisher vorliegenden Ausschreibungserg.<br />
sind Mehrkosten i.H.v. 29.550 € zu erwarten.<br />
Die Mehrkosten müssen 2011 nachfinanziert werden.<br />
Finanzierung neu:<br />
Sanierung Duschen 71.000 €<br />
Lüftung/Beleuchtung 33.700 €<br />
Antrieb Trennvorhang 3.000 €<br />
Neue Eingangstür (Haupteingang) 6.500 €<br />
doppelflüglige Tür 25.600 €<br />
Mehrkosten lt. Ausschreibung 29.550 €<br />
Gesamtkosten 169.350 € 29.550<br />
Zuschuss ELR 25.400 €<br />
(zuwendungsf. Nettokosten = 63.500 € x 40 %)<br />
Zuschuss Sportstättenförderung 0 €<br />
(Antrag wurde abgelehnt)<br />
Eigenanteil ohne Ausgleichstock 143.950 €<br />
Ausgleichstock, bewilligt 36.700 €<br />
Zwischensumme Zuschüsse 62.100 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 107.250 €<br />
somit Eigenanteil: 63,33%<br />
somit Zuschüsse: 36,67%<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 14.350 € 14.350<br />
5 MZH Stettfeld<br />
- keine Investitionen/Bschaffungen geplant<br />
6 MZH Zeutern<br />
2011:<br />
- Eingangstür MZH verzogen/ Instandsetzung 850 €<br />
Gesamtkosten 850 € 850<br />
EP5
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelpl. 5<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Gesundheit, Sport, Erholung<br />
2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
7<br />
Schwimmhalle <strong>Ubstadt</strong><br />
2011:<br />
- Instandsetzung undichte Filtratleitung sowie Einbau 3.850 €<br />
von 2 Absperrklappen<br />
- Steicharbeiten im Schwallbecken 2.500 €<br />
- Verfugung Schwimmbadboden 7.500 €<br />
- Malerarbeiten an Stahlträgern und Stützen 3.600 €<br />
Gesamtkosten 17.450 € 17.450<br />
Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 5.500 € 5.500<br />
8. Generalsanierung Tartanbahn 20.650 20.650<br />
Entscheidung GR: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Aus Mitteln der Sportstättenförderung wurden<br />
20.650 € für die Generalsanierung der Tartanbahn<br />
beim Sportzentrum <strong>Ubstadt</strong> bewilligt. Der<br />
Gemeinderat hat daher entschieden, diese<br />
Maßnahme im Jahr <strong>2012</strong> zu finanzieren.<br />
Mittel dafaür waren in der Haushaltsplanung <strong>2012</strong><br />
bisher nicht vorgesehen.<br />
Gesamtkosten 68.840,00 €<br />
Einnahmen Sportstättenförderung (30 %) 20.650,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde (70 %) 48.190,00 €<br />
Der Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 48.190<br />
€ wird gem. Entscheidung GR vom 26.06.<strong>2012</strong><br />
über Einsparungen bei der "Oberen Straße"<br />
<strong>Ubstadt</strong> finanziert. Hier sind daher keine Mittel zu<br />
veranschlagen.<br />
Zu veranschlagen auf der Einnahme- und<br />
Ausgabeseite ist lediglich die Höhe des Zuschusses<br />
in Höhe von 20.650 €.<br />
EP5
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelpl. 5<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Gesundheit, Sport, Erholung<br />
2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
8 Kinderspielplätze 20.000 15.000 20.000<br />
2011/<strong>2012</strong>: Grabenstraße Zeutern 35.000<br />
2013: Steinacker Zeutern 20.000<br />
Summe: 55.000<br />
Summe EP 5 8.400 122.850 24.250 133.900 0 40.000 0 20.000 0 20.000<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 8.400 122.850 3.600 113.250 0 40.000 0 20.000 0 20.000<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 20.650 20.650 0 0 0 0 0 0<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP5
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 A: LSP <strong>Ubstadt</strong> II ( Zuschuss 60 % )<br />
Aufnahme ins Programm: 2004<br />
Durchführungszeitraum: 8 - 9 Jahre<br />
Kostenrahmen: 1.667.000,00 €<br />
davon 60% Land 1.000.000,00 €<br />
davon 40% die Gemeinde 667.000,00 €<br />
(2004 wurde vorbereit. Untersuchung durchgeführt)<br />
Zur Abwicklung der verbleibenden Maßnahmen (insbesondere<br />
"Vision Obere Straße sowie Kelter + Umfeld) wurden für 2009<br />
weitere Mittel aus dem Sanierungsprogramm (Aufstockung) u. dem<br />
Sonderprogramm "IVP" - Bund-Länder-Investitionspakt zur energ.<br />
Modernisierung der kommunalen sozialen Infrastruktur beantragt.<br />
Für die Kelter wurden 640.000 € aus dem IVP bewilligt<br />
(hier werden die 60% Zuschuss je zur Hälfte von Bund und Land<br />
aufgebracht).<br />
Zur Restabwicklung aller geplanten Maßanhmen wurde eine Aufstockung<br />
des Kostenrahmens um rd. 125.000 € und für die Erweiterung<br />
des Kindergartens St. Josef <strong>Ubstadt</strong> um weitere 647.000 €,<br />
insgesamt also 772.000 € beantragt.<br />
Mit Bescheid vom 27.04.2010 wurde die Erhöhung des Kostenrahmens<br />
bewilligt.<br />
Kostenrahmen neu:<br />
(lt. Bewilligungsbescheid vom 27.04.2010)<br />
Bewilligter Kostenrahmen bisher 1.666.666,00 €<br />
Erhöhung für Restabwicklung LSP II 125.000,00 €<br />
Erhöhung für Kiga St. Josef <strong>Ubstadt</strong> 641.667,00 €<br />
Summe 2.433.333,00 €<br />
davon 60% Land 1.459.999,80 €<br />
davon 40% die Gemeinde 973.333,20 €<br />
Tw. Finanzierung EP 4 - Kindergarten<br />
Beim Kindergarten geht es um Grunderwerb, Herstellung von Parkplätzen,<br />
Umgestaltung der Außenanlage und den Umbau/Anbau<br />
der Regelgruppen. Für die Erweiterung um 3 Kleinkindgruppen gibt<br />
es keine LSP Zuschüsse, da die Bundesmittel für die Kleinkindförderung<br />
vorrangig sind (Verbot der Doppelförderung).<br />
Die Finanzierung des Kindergartens St. Josef ist im Einzelplan 4<br />
dargestellt.<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Tw. Finanzierung EP 5 - MZH <strong>Ubstadt</strong> alt<br />
Unter der alten MZH <strong>Ubstadt</strong> verläuft eine Abwasserleitung, die<br />
verlegt werden muss. Ferner soll ein behindertengerechtes WC<br />
gebaut werden.<br />
Beide Maßnahmen werden mit LSP-Mitteln gefördert, sind jedoch<br />
im Einzelplan 5 veranschlagt.<br />
Gesamtbetrachtung:<br />
a) 2004 - 2007<br />
- Grunderwerb Pflegeheim, Zindl/Steimel, Harlacher/Hagenmaier,<br />
Just<br />
- Umfeldgestaltung Rathaus (Parkplätze/Bürcke)<br />
- Privatmaßnahmen<br />
- Honorare/Vermessung<br />
Kosten: 875.995,27 €<br />
davon zuwendungsfähig: 705.995,27 €<br />
Zuschuss: 423.597,16 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 452.398,11 €<br />
b) Pflegeheim Pflegeheim<br />
für den Grundstücksanteil, auf dem das Gebäude<br />
steht, müssen wir den abgerufenen Zuschuss<br />
"auskehren", rd. 102.000 €, sog. sanierungsbedingte<br />
Einnahme. Der Ausgabeansatz der Jahre 2010 - <strong>2012</strong><br />
wird dafür auf jährlich 34.000 € festgesetzt.<br />
34.000 73.390<br />
Für Erwerb der für den Bau des Pflegeheims notwendigen Grundstücke,<br />
wurden Zuschüsse aus dem Landessnierungsprogramm abgrufen.<br />
Der Teil der Zuschüsse, der auf den Grundstücksanteil Pflegeheim entfällt,<br />
ist zurückzahlen, also "auszukehren". Dafür wurden bislang 102.000 €,<br />
verteilt auf die Jahre 2010 - <strong>2012</strong> finanziert. Die Abrechnung soll nunmehr im<br />
2. Halbjahr <strong>2012</strong> erfolgen. Gem. vorl. Berechnung werden 141.390 €, also<br />
39.390 € mehr als bisher berechnet, benötigt. Die Erhöhung ist dadurch<br />
begründet, dass aufgrund der vorgefundenen Bodenverhältnisse mehr Fläche<br />
für den Bau des Pflegeheims benötigt wurde als ursprüngl. geplant.<br />
Ursprünglich sollten nur 60 % des Grundstücks durch das Pflegeheim und<br />
die restl. 40 % durch eine öffentl. Grünanlage bebaut werden.<br />
c) Rathaussanierung (2008)<br />
Kosten: 231.118,20 €<br />
davon zuwendungsfähig: 138.670,92 €<br />
Zuschuss: 83.202,55 €<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Eigenanteil Gemeinde: 147.915,65 €<br />
d) Park Hinterwiese (2008)<br />
Kosten: 33.797,76 €<br />
davon zuwendungsfähig: 33.797,76 €<br />
Zuschuss: 20.278,66 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 13.519,10 €<br />
e) Querung B3 Rathaus/Kindergarten (2010)<br />
GR: 22.04.2008<br />
Baukosten insg.: 73.000,00 €<br />
Ablösebetrag an Straßenbaulastträger 10.000,00 €<br />
Gesamtkosten 83.000,00 €<br />
Beteiligung Landkreis für Querung: 35.000,00 €<br />
verbleiben: 48.000,00 €<br />
davon LSP - Zuschuß für Anpassungs-<br />
arbeiten im Gehwegbereich (38.000 € x 60 %) 22.800,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 25.200,00 €<br />
f) Privatmaßnahmen (2008-2011) 24.780 41.300<br />
Beraterhonorare Kommunalentwicklung (2008 - 2011)<br />
Insgesamt sind im Kostenrahmen 145.000 € für Privatmaßnahmen<br />
und 52.900 € für Honorare enthalten.<br />
2.570 4.280<br />
Kosten: 131.585,86 €<br />
davon zuwendungsfähig: 131.585,86 €<br />
Zuschuss: 78.951,52 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 52.634,34 €<br />
g) Vision Obere Straße I.BA (2009)<br />
Kosten: 474.114,23 €<br />
(incl. Gebäudeabbruch Zindl/Steimel)<br />
davon zuwendungsfähig: 362.573,00 €<br />
Zuschuss: 217.543,80 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 256.570,43 €<br />
h) Vision Obere Straße II.BA (2010)<br />
(vor der Kelter)<br />
Kosten: 55.005,48 €<br />
davon zuwendungsfähig: 40.500,00 €<br />
Zuschuss: 24.300,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 30.705,48 €<br />
i) Kelterplatz 2009/2010 (incl. Grunderwerb und Abbruch)<br />
Kosten: 428.035,69 €<br />
davon zuwendungsfähig: 307.658,50 €<br />
Zuschuss - LSP: 184.595,10 €<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Eigenanteil Gemeinde: 243.440,59 €<br />
davon Grunderwerb 207.000,00 €<br />
davon Freilegung/Abbruch 20.408,50 €<br />
davon Baukosten 200.627,19 €<br />
Summe 428.035,69 €<br />
j) Keltergasse 2009/2010<br />
Kosten: 47.265,85 €<br />
davon zuwendungsfähig: 33.750,00 €<br />
Zuschuss: 20.250,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 27.015,85 €<br />
k) Zwischensumme Obere Str. incl. Kelterplatz/Keltergasse<br />
Kosten: 1.004.421,25 €<br />
davon zuwendungsfähig: 744.481,50 €<br />
Zuschuss - LSP: 446.688,90 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 557.732,35 €<br />
l) somit Zwischensumme LSP:<br />
Kosten: 2.324.918,34 €<br />
davon zuwendungsfähig: 1.792.531,31 €<br />
Zuschuss - LSP: 1.075.518,79 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 1.249.399,55 €<br />
Ansätze für Haushalt 2011<br />
Einnahmen: 27.350,00 €<br />
Ausgaben: 79.580,00 €<br />
Ansätze für Haushalt <strong>2012</strong><br />
Einnahmen: - €<br />
Ausgaben: 73.390,00 €<br />
Ansätze für Haushalt 2013<br />
Einnahmen: - €<br />
Ausgaben: - €<br />
B: IVP - Kelter<br />
Für die energetische Sanierung der alten Kelter <strong>Ubstadt</strong> wurde<br />
am 14.10.2008 ein Antrag auf Aufnahme ins IVP - Bund-Länder-<br />
Investitionspakt zur energetischen Modernisierung der kommunalen<br />
sozialen Infrastruktur gestellt.<br />
Die Zuschüsse wurden mit Bescheid vom 03.03.2009 bewilligt.<br />
Ferner wurde am 01.12.2009 ein Ausgleichstockzuschuss gewährt.<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Kosten: 1.260.394,69 €<br />
davon zuwendungsfähig: 1.066.667,00 €<br />
Zuschuss IVP: 640.000,00 €<br />
Zuschuss Ausgleichstock: 201.000,00 €<br />
(Kosten 1.260.394,69 €, abzgl. 640.000 €<br />
Zuschuss IVP x Quote rd. 33%)<br />
ZWS Zuschüsse (66,72%) 841.000,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde (33,28%): 419.394,69 €<br />
C: Gesamtsumme LSP + IVP:<br />
(ohne Kindergarten St. Josef/alte MZH Ubst.)<br />
Kosten: 3.585.313,03 €<br />
davon zuwendungsfähig: 2.859.198,31 €<br />
Zuschuss - LSP/IVP: 1.715.518,79 €<br />
Zuschuss Ausgleichstock: 201.000,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde: 1.668.794,24 €<br />
2 Erschließung Gewerbegebiet Sand, Wendehammer im II. BA<br />
Zur Erschließung von Grundstücken, die im 2. BA. liegen, aber bereits<br />
in absehbarer Zeit bebaut werden sollen, ist die Herstellung einer<br />
Stichstraße mit Wendehammer in den 2. BA. erforderlich. Die Kosten<br />
dafür belaufen sich gem. Kostenschätzung auf rund 200.000 €.<br />
Beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung sind für die Kanalisation<br />
weitere 170.000 € eingestellt (2013).<br />
3 Erschließung Baugebiet Kallenberg, Zeutern<br />
Lt. Kostenschätzung wurden für die<br />
Erschließung der rd. 5,3 ha Fläche folgende<br />
Kosten erwartet:<br />
Straße incl. Beleuchtung, Spielpunkt und<br />
Verkabelung: 1.463.000,00 €<br />
Ökoausgleich 170.000,00 €<br />
(davon intern: 126.000 €/extern: 44.000 €)<br />
Summe 1.633.000,00 €<br />
Anhand der bisherigen Auftragsvergaben zeichen<br />
sich Einsparungen ab.<br />
Aufgrund der schwierigen topographischen Verhältnisse<br />
(steile Hanglage) soll auf eine Anpassung<br />
der Ansätze dennoch zunächst verzichtet werden.<br />
Erschließungsbeiträge (Straße) 1.848.985 € 369.800<br />
523.000<br />
126.000<br />
EP6<br />
200.000
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Kostenerstattungsbetrag (Ökoausgleich) 195.000 €<br />
(25.000 € davon entfallen auf das Ackerwildkrautprogramm,<br />
für das in den vergangenen 10 u. 39.000<br />
in den folgenden 15 Jahren je 1.000 € aus dem<br />
VWH-Umweltetat bereitgestellt wurden)<br />
Beiträge insgesamt 2.043.985 €<br />
4 Wegebaumaßnahmen <strong>Ubstadt</strong><br />
a) Sanierung Großgartenweg<br />
Eine Sanierung der Asphaltdecke im Großgartenweg<br />
war dringend erforderlich. Vor allem im<br />
Bereich des Friedhofs hatte die Straßendecke<br />
dichte Netzrisse, die zu Asphaltabplatzungen<br />
und dadurch zu Schlaglöchern führten.<br />
Für eine neue Aspahaltdecke und die Behebung<br />
von Schäden im Unterbau wurden 50.000 € im<br />
Jahr 2011 bereitgestellt.<br />
Anmerkung:<br />
Die Ausführung der Sanierungsarbeiten kostete 28.400 € mehr als<br />
vreanschlagt. Der Ansatz musste daher im Nachtrag 2011 von<br />
50.000 € auf auf 78.400 € erhöht werden.<br />
GR: 22.03.2011<br />
b) Sanierung Fußweg Dorfgrabenstraße/Großgartenweg<br />
c) Aufschotterung Verbindungsweg Uhlandstraße/Kolpingstraße<br />
5 Gemeindeverbindungsstraße Zeutern - Östringen<br />
(öff. - rechtliche Vereinbarung)<br />
Kosten Sanierung : 300.000,00 €<br />
Anteil Landkreis: 51 % 153.000,00 €<br />
Anteil Gemeinden: 49 % 147.000,00 €<br />
- davon UW, ca. 60 % 88.200,00 €<br />
Nichtöffentliche Bekanntgabe GR: 13.12.2011<br />
Hier wurde mit dem Landkreis ein Kompromiss gefunden. Die<br />
Straße wird keine Kreisstraße. Der Landkreis übernimmt den<br />
Winterdienst. Außerdem erhält die Gemeinde zusätzlich zur<br />
aktuellen Entschädigungsleistung eine Entschädigung in der Form,<br />
die der Landkreis erhält. Diese ist 3 x so hoch wie die bisherige<br />
Entschäidigungsleistung.<br />
Es sind daher keine Mittel als Entschädigungsleistung an den<br />
Landkreis für die Übernahme der bisherigen Verbindungsstraße<br />
durch den Landkreis als Kreisstraße bereitzustellen.<br />
78.400<br />
EP6<br />
9.800<br />
6.950
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Ursprünglich waren hier 2014 und 2015 jeweils 44.100 € eingestellt.<br />
6 Gemeindeeigenes Förderprogramm 50.000 30.000 30.000 30.000 30.000<br />
"Stärkung der Ortskerne" 50.000 € im Jahr 2011, danach je 30.000 €<br />
7 Kallenberger Weg, Zeutern<br />
Nach Erschließung des Baugebiets und der Fertigstellung der<br />
ersten Bauvorhaben ist ein Vollausbau des starl in Mitleidenschaft<br />
gezogenen Kallenberger Weges geplant.<br />
Kosten: 193.000,00 €<br />
Die Ausführung ist in den Jahren 2014/2015 vorgesehen.<br />
8 Straßenbau, Zeutern (Blumenstraße u.a.)<br />
Die Fahrbahnoberflächen aus Asphalt in der<br />
Blumenstraße, dem Tulpenweg, dem Rosenweg und der Gartenstraße<br />
waren stark gerissen. Stellenweise zeigten sich große<br />
Setzungen aufgrund des nicht ausreichenden und nicht<br />
frostsicheren Unterbaus.<br />
Die Kosten für eine Generalsanierung der Straße einschließlich<br />
Gehweg und Unterbau wurden ursprünglich auf 710.000 € geschätzt.<br />
Zwischenzeitig wurden die Aufträge vergeben. Es zeichneten sich<br />
Einsparungen in Höhe von rd. 188.050 € ab. Darüber hinaus wurden<br />
damit Im Jahr 2010 tw. andere Maßnahmen finanziert, z.B. Fußgängerüberweg<br />
Kapellenstr. Zeutern, Atrium Kirche St. Martin Zeutern u.a.<br />
Ferner haben wir einen Bewilligungsbescheid Ausgleichstock<br />
(Bescheid vom 22.07.2010) über 183.000 € erhalten, der in der Haushaltsplanung<br />
2010 nicht veranschlagt war. Da die Abbrechnungen<br />
noch nicht vorlagen, wurde der Ausgabeansatz im Nachtrag 2010<br />
lediglich um 90.000 € reduziert.<br />
Aus der Abrechnung der Blumenstr. ergaben sich weitere<br />
Einsparungen in Höhe von 20.000 €, weshalb der Ansatz im<br />
Nachtrag 2011 nochmals von 50.000 € auf nunmehr 30.000 €<br />
reduziert wurde.<br />
Finanzierung neu:<br />
ursprüngliche Kostenschätzung 710.000<br />
Reduzierung Ansatz im HHPL 2011 90.000<br />
weitere Einsparungen 2011 20.000<br />
somit aktuelle Kosten 600.000<br />
Zuschuss Ausgleichstock lt. Bescheid vom 22.07.2010<br />
über 183.000 €. Durch Reduzierung der Baukosten um<br />
rd. 13 % reduziert sich auch der bewilligte Zuschuss um<br />
voraussichtlich rd. 13% auf 159.210 €. 159.210<br />
Eigenanteil Gemeinde (73,47%) 440.790<br />
30.000<br />
EP6<br />
93.000 100.000
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
9 Neuordnung Zeuterner Straße, nördlich/Katzbach, Stettfeld<br />
(Hausnummer 9 - 17)<br />
a) Beschlussfassung GR: 11.10.2011<br />
Der Gemeinderat hat folgende Entscheidungen getroffen:<br />
- Der städtebaulichen Neuordnung wurde zugestimmt.<br />
Die geplanten Parkplätze zur Zeuterner Straße hin sollen<br />
hergestellt werden. Der Wendehammer kommt nicht zur Ausführung.<br />
Daher etwas geringere Baukosten/Zuschüsse und<br />
höhere Bauplatzerlöse.<br />
- Das Büro Kommunalprojekt aus Weingarten erhält Auftrag zur<br />
Umsetzung über 45.000 €. 30.000 € davon waren bereits vor<br />
2011 finanziert.<br />
- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan im vereinfachten<br />
Verfahren, § 13a Baugesetzbuch<br />
- Abbrucharbeiten werden öffentlich ausgeschrieben<br />
b) Finanzierung<br />
(Achtung: 30.000 € wurden bereits vor 2011 finanziert)<br />
Grunderwerb 329.181,00 €<br />
(Details vgl. Grundstücksbilanz)<br />
Abbruch der alten alten Bausubstanz und 164.500,00 €<br />
Herstellung einer Straße/Parkplätze<br />
Gesamtkosten 493.681,00 €<br />
abzgl. ELR - Zuschüsse 94.940,00 €<br />
Veräußerung der Bauplätze<br />
(1.393 qm x 225 €/qm)<br />
313.425,00 €<br />
Zwischensumme Einnahmen 408.365,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 85.316,00 €<br />
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.<strong>2012</strong><br />
Gem. Auftragsvergabe werden 46.620 € mehr benötigt als ursprünglich<br />
veranschlagt.<br />
Gesamtkosten Herstellulng Straße/Beleuchtung: 211.120 €<br />
Eine Anpassung des Ansatzes ist nicht erforderlich, da die<br />
Finanzierung der Mehrkosten als überplanmäßige Ausgabe durch<br />
den Gemeinderat in der Sitzung am 26.06.<strong>2012</strong> genehmigt wurde.<br />
Die Mehrkosten sind durch Einsparungen bei der Erschließung<br />
Oberen Straße" in <strong>Ubstadt</strong> gedeckt.<br />
e) Zeitplanung<br />
- Entscheidung über ELR-Antrag März/April 2011<br />
- Grunderwerb/Zwischenerwerb Sommer/Spätj. 2011<br />
- Abbruch Ende 2011/Anf. <strong>2012</strong><br />
- Erschließung <strong>2012</strong><br />
184.280 144.900<br />
5.000 129.500<br />
21.140 73.800<br />
0 313.420<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
- Verkauf Bauplätze <strong>2012</strong><br />
10 Zeuterner Straße, südlich Stettfeld<br />
a) Planung<br />
Geplant ist ist die Erschließung des rückwärtigen Bereichs der<br />
Zeuterner Straße.<br />
Grunderwerb -> Abbruch -> Erschließung -> Verkauf zum Zwecke<br />
der Wohnbebauung.<br />
Desweiteren ist die Aufweitung der Straße/Gehwegsituation zur<br />
B3 hin in Abstimmung auf den geplanten Minikreisel angedacht.<br />
Das benötigte Eckgrundstück sowie 2 weitere Grundstücke<br />
entlang der Zeuterner Straße wurden 2011 bereits erworben.<br />
Weitere Grunderwerbsverhandlungen laufen.<br />
b) Finanzierung<br />
Grunderwerb 1.215.336,50 €<br />
(Details vgl. Grundstücksbilanz)<br />
Abbruch der alten Bausubstanz und 346.100,00 €<br />
Herstellung einer Straße/ Schaffung von<br />
Parkplätzen<br />
(auf die Gemeinde entfallender Anteil)<br />
Gesamtkosten 1.561.436,50 €<br />
abzgl. ELR - Zuschüsse, grob geschätzt 245.000,00 €<br />
(Antrag für <strong>2012</strong> wurde gestellt)<br />
Veräußerung der Bauplätze 751.090,00 €<br />
(ca. 3.755 qm x 200 €/qm)<br />
Zwischensumme Einnahmen 996.090,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 565.346,50 €<br />
Achtung: 594.931,50 € des notwendigen Grunderwerbs<br />
wurden im Jahr 2011 bereits finanziert. D.h., die Gemeinde<br />
hat im Jahr 2011 bereits mehr als den insgesamt von ihr bereitzustellenden<br />
Eigenanteil aufgebracht.<br />
Für die Umsetzung der Maßnahme wurden im Jahr <strong>2012</strong><br />
278.905 € für Grunderwerb, 20.000 € für Abbruch und 165.000 €<br />
als Zuschuss eingestellt. Der Bewilligungsbescheid liegt noch<br />
nicht vor. Laut Minster-Schreiben vom April <strong>2012</strong> ist jedoch<br />
davon auszugehen, dass wir nur 84.200 € erhalten werden. Auch<br />
die in dieser Maßnahme enthaltene Situation "Minikreisel" ist<br />
noch nicht endgültig entschieden, so dass mit einem Beginn<br />
dieser Maßnahme im Jahr <strong>2012</strong> noch nicht zu rechnen ist.<br />
Die Gesamtfinanzierungsübersicht ist damit im Haushalt 2013<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
anzupassen. Aktuell ist eine neue Berechnung nicht möglich, da<br />
zu viele Faktoren noch ungewiss sind.<br />
Auswirkungen auf das Haushaltsjahr <strong>2012</strong>:<br />
Zuschuss -165.000,00 €<br />
Grunderwerb -98.150,00 €<br />
(wird nicht in vollem Umfang vollzogen werden)<br />
Abbruchkosten -20.000,00 €<br />
Ergebnisverschlechterung 46.850,00 €<br />
Der Grunderwerbsansatz wird daher im Jahr <strong>2012</strong> um 98.150 €<br />
reduziert und im Folgejahr um eben diesen Betrag erhöht. Die<br />
Kosten für die Erschließung/Abbruch werden im Jahr <strong>2012</strong> um<br />
20.000 € reduziert und in den Folgejahren entsprechend erhöht.<br />
Der Zuschuss wird im Jahr <strong>2012</strong> auf Null Euro reduziert und im<br />
Jahr 2013 auf 84.200 € erhöht. Die Veräußerung der Bauplätze<br />
wird zeitlich gestreckt.<br />
Finanzierung neu:<br />
Grunderwerb 1.215.336,50 €<br />
Abbruch der alten Bausubstanz und 346.100,00 €<br />
Herstellung einer Straße/ Schaffung von<br />
Parkplätzen<br />
(auf die Gemeinde entfallender Anteil)<br />
Gesamtkosten 1.561.436,50 €<br />
abzgl. ELR - Zuschüsse, grob geschätzt 84.200,00 €<br />
(Antrag für <strong>2012</strong> wurde gestellt)<br />
Veräußerung der Bauplätze 751.090,00 €<br />
(ca. 3.755 qm x 200 €/qm)<br />
Zwischensumme Einnahmen 835.290,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 726.146,50 €<br />
Erhöhung Eigenanteil 160.800,00 €<br />
11 a) Grundsätzliches Verkehrs- und Entwicklungskonzept 8.000 38.000 50.000<br />
Zur Lösung verkehrlicher Probleme, insbesondere im Ortsteil<br />
Stettfeld wurde die Erstellung eines Verkehrsentwicklungskonzepts<br />
in Auftrag gegeben.<br />
Die Kosten dafür wurden ganz grob auf 30.000 € geschätzt.<br />
2011 wurde bereits ein Konzept für die Zeuterner Straße Stettfeld und<br />
die B 3 erstellt. Ferner wurde eine Machbarkeitsstudie "Zeuterner Str.<br />
Stettfeld, südlich" für 16.000 € in Auftrag gegeben. Darauf erhalten wir<br />
einen Zuschuss von 8.000 €. Im Nachtrag 2011 wurde daher der Ansatz<br />
von 30.000 € auf 38.000 € erhöht und dafür ein Zuschuss als Einnahme<br />
in Höhe von 8.000 € veranschlagt.<br />
EP6<br />
280.755 339.650<br />
150.000 196.100<br />
40.000 44.200<br />
400.000 351.090
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
In der Sitzung am 15.11.2011 wurde ein weiterer Auftrag für die<br />
Planung/Untersuchung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im OT<br />
<strong>Ubstadt</strong> vergeben.<br />
Für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong> war ein weiterer Ausgabeansatz in Höhe von<br />
50.000 € für weitere Planungen / Ausführungs-planungen/ Umsetzung<br />
kleinerer Maßnahmen vorgesehen.<br />
Kosten:<br />
Erstell. Konzept 2011(incl. Zeuterner Str. südl.): 38.000 €<br />
Zuschuss für Zeuterner Str. südl. -8.000 €<br />
Umsetzung <strong>2012</strong>: 50.000 €<br />
Summe 80.000,00 €<br />
b) Mini Kreisel B3/Zeuterner Straße 28.500 100.000 128.500<br />
Die Kosten für die Herstellung des Kreisels trägt<br />
der Bund. Die Gemeinde muss sich bzgl. Herstellung<br />
der Randbereiche + Parkplatz Ost- und Westseite<br />
lt. vorläufiger Kostenschätzung Dr. Gericke mit rd.<br />
257.400 € daran beteiligen.<br />
Finanzierung in den Jahren <strong>2012</strong> - 2014<br />
c) Südlicher Ortseingang (Mittelinsel/Verengung Einm. Ringstraße)<br />
Mittelinsel<br />
Geplant ist eine Straßenverschwenkung, Neubau der Mittelinsel +<br />
Querung, Rückbau Linksabbieger, Neugest. Geh- u. Radweg.<br />
58.900 58.900<br />
Betroffen ist eine Fläche von 2.800 qm. Kostenträger ist der Bund.<br />
Verengung Einmündung Ringstraße<br />
Geplant ist eine Verengung der Einmündung auf 6,5 m sowie eine<br />
Baumallee. Betroffen ist eine Fläche von ca. 980 qm. Kostenträger ist die<br />
Gemeinde mit vorauss. Kosten v. 117.810 €.<br />
Finanzierung in den Jahren 2013 und 2014.<br />
12 Oberdorfplatz Zeutern<br />
Grunderwerb 2011<br />
Kosten incl. Grunderwerbsteuer 79.700,00 €<br />
abzgl. ELR-Zuwendung 2.760,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 76.940,00 €<br />
Umsetzung <strong>2012</strong><br />
Baukosten 74.300,00 €<br />
abzgl. ELR-Zuwendung 24.800,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 49.500,00 €<br />
2.760 79.700<br />
EP6<br />
24.800 74.300
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Gesamtkosten 154.000,00 €<br />
abzgl. ELR-Zuwendung insgesamt 27.560,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 126.440,00 €<br />
Zuschuss 17,90%<br />
Eigenanteil Gemeinde 82,10%<br />
13 Breitbandversorgung/DSL 60.000 60.000 88.000<br />
Ziel der Gemeinde ist eine flächendeckende Breitbandversorgung in<br />
allen Ortsteilen einschl. der Gewerbegebiete. Ein Konzept ist in<br />
Bearbeitung. Allerdings sind auch noch einige Fragen offen.<br />
In Vorjahren wurden bereits ingesamt rund 300.000 € bereitgestellt, von<br />
denen ca. 230.000 € als Haushaltsrest noch zur Verfügung stehen und<br />
ins Jahr <strong>2012</strong> übertragen werden sollen.<br />
Weitere Ausgabeansätze für <strong>2012</strong> sind daher nicht notwendig. Nach<br />
Fertigstellung des Konzepts ist die Finanzierung mit den entsprechenden<br />
Beträgen, verteilt auf die entsprechenden Jahre vorzunehmen. Denkbar<br />
sind Zuschüsse sowohl aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher<br />
Raum (ELR), als auch vom Ausgleichstock. Für den Ausgleichstock ist<br />
jedoch Voraussetzung, dass bekannt ist, wer das Netz betreibt. betreibt.<br />
Für das Breitbandkonzept (Verlegung Leerrohr für Glasfaserkabel<br />
und Betreiberzuschuss), wurde ein Ausgleichstockantrag gestellt.<br />
Die Chancen auf Erhalt des Zuschusses in der November-Sitzung<br />
sind realistisch.<br />
Der Zuschuss war bislang nicht in die Haushaltsplanung eingestellt.<br />
Die Gesamtfinanzierung würde sich danach wie folgt darstellen:<br />
Verlegung Leerrohr 174.500 €<br />
Betreiberzuschuss 75.000 €<br />
Gesamtkosten 249.500 €<br />
abzügl. Zuschuss ELR( 40 % aus 75.000 €) -30.000 €<br />
abzügl. Ausgleichstock -88.000 €<br />
(249.500 € - 30.000 € x Quote rd. 40 %)<br />
ZW Zuschüsse 118.000 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 131.500 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 52,71%<br />
Zuschüsse 47,29%<br />
14 Brückensanierung, Untersuchung<br />
Für die Erstellung von Brückenbüchern im Jahr 2009 und die<br />
Überprüfung von 9 - 10 Brücken/Jahr wurden insg. 24.400 €<br />
8.000<br />
EP6
lfd.<br />
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr<br />
benötigt.<br />
Die Finanzierung der Untersuchung wurde auf 3 Jahre verteilt.<br />
Das Untersuchungsergebnis liegt zwischenzeitig vor.<br />
Daraus ergibt sich folgender Handlungsbedarf:<br />
2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
2010:<br />
Ertüchtigung von ca. 20 Brücken unter Einbezierung<br />
des Bauhofs (Geländer-/Fugensanierungen)<br />
9.900,00 €<br />
2013:<br />
Sanierung Brücke Kolpingstr. <strong>Ubstadt</strong>/Kraichbach<br />
Sanierung Brücke Waldmühle Zeutern/Katzbach<br />
33.900,00 €<br />
33.900<br />
2014:<br />
Sanierung Brücke Taubentritt <strong>Weiher</strong>/Hirtenäcker<br />
Sanierung Brücke Obere Mühlstr. Stettf./Katzb.<br />
105.000,00 €<br />
105.000<br />
2015:<br />
San. Brücke Bockwiesen Stettf./Schneidmühlwehr<br />
San. Brücke Häckselplatz Zeutern/Bruchgraben<br />
87.000,00 €<br />
87.000<br />
2016:<br />
San. Brücke Langwiesenweg Stettf./Katzbach<br />
San. Brücke Falltorstraße Zeutern/ Katzbach<br />
San. Brücke Oberdorfstraße Zeut./Katzbach<br />
52.900,00 €<br />
San. Brücke Oberdorfst. Kapelle/Katzbach<br />
2017: 80.400,00 €<br />
San. Brücke Bockwiesen Stettf./Schneidmühlwehr<br />
2018: 80.400,00 €<br />
San. Brücke Bruch im Naturschutzgeb. Stettfeld<br />
Gesamtkosten Brückensanierung 449.500,00 €<br />
15 Umgestaltung Salzquelle <strong>Ubstadt</strong><br />
Die Umgestaltung der Salzquelle wird gem. einer groben<br />
Kostenschätzung rd. 30.000 € kosten.<br />
Die Maßnahme kann bei einer späteren Erschließung von Baugebieten<br />
als Ökoausgleich verwendet und dadurch zu 100 % refinanziert werden.<br />
16 Winterdienst Beschaffungen<br />
3.500<br />
Für den bevorstehenden Winterdienst ist die Beschaffung von<br />
Gerätschaften, insbes. Von motorisierten Schneeschiebern erforderlich.<br />
Kosten dafür rund 3.500 €.<br />
Für den Winterdienst 2011/<strong>2012</strong> wurde eine Motorhandkehrmaschine 1.600<br />
beschafft. Diese hat sich sehr bewährt. Für den bevorstehenden<br />
Winterdienst sollte daher eine weitere Motorhandkehrmaschiene<br />
beschafft werden.<br />
EP6<br />
30.000
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
17 Hochwasserrückhaltebecken Zeutern,<br />
Sanierung Überlaufwschwelle<br />
Baukosten 9.000,00 €<br />
Ingenieurkosten 2.100,00 €<br />
Gesamtkosten 11.100,00 € 11.100<br />
18 Gewässerentwicklung 125.000 250.000 125.000 250.000<br />
Kraichbach/Katzbach<br />
Für die Gewässerentwicklung sind in den Jahren 2014-2015<br />
je 250.000 € vorgesehen. Das Konzept ist noch zu<br />
verfeinern. Exakte Kosten müssen ermittelt werden.<br />
Kosten 250.000 €<br />
Zuschüsse (50%) 125.000 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 125.000 €<br />
Summe EP 6 528.050 1.276.560 500.020 829.695 440.000 942.450 520.290 861.500 125.000 467.000<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 528.050 1.276.560 577.020 906.855 580.000 1.020.400 376.090 709.500 125.000 511.100<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 -77.000 -77.160 -140.000 -77.950 144.200 152.000 0 -44.100<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP6
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 7 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öff.Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 Bauhof<br />
a) Beschaffungen 20.000 31.400 20.000 20.000 20.000<br />
I. Ersatzbeschaffung Mulchgerät<br />
Aufgrund eines Totalschadens des Mulchgeräts, wurde eine<br />
Ersatzbeschaffung erforderlich. Kosten rund 8.000 €.<br />
Zur Beschaffung weiterer, geplanter, dringend notwendiger<br />
Geräte werden weitere 5.190 € benötigt.<br />
- Aufbau-Laubaufsauggerät für Fiat<br />
KA-GB 1208 4.000,00 €<br />
- Motorheckenschere Stihl HS 81-600 520,00 €<br />
- Rückenblasgerät (Laub) BR 600 670,00 €<br />
Gesamtkosten 5.190,00 €<br />
II. Elektronikprüfung<br />
Für die gesetzl. Vorgesehene Elektrogeräteprüfung wird ein Prüfgerät<br />
benötigt. Dieses kosten ca. 6.200 €.<br />
Ohne dieses Gerät müsste die Elektrogeräteprüfung fremdvergeben<br />
werden. Geschätzte Kosten dafür rund 18.000 €/Jahr.<br />
Der Ansatz Bauhof-Beschaffungen <strong>2012</strong> ist demnach um 11.400 € zu<br />
erhöhen.<br />
b) Fahrzeugkonzeption Bauhof<br />
Auf Grundlage einer Organisationsuntersuchung Bauhof durch die<br />
GPA wurde dem Verwaltungsausschuss in der Sitzung am<br />
29.09.2011 eine Konzeption zur Erneuerung des<br />
Fahrzeugbestandes vorgelegt.<br />
Die durchschn. 20 Jahre alten Fahrzeuge und durchschn. 14 Jahre<br />
alten Maschinen und Geräte sollen im Jahr <strong>2012</strong> und den<br />
Folgejahren suggsesiv ausgetauscht werden. Im Zeitraum <strong>2012</strong> -<br />
2017 würden dafür 1,289 Mio. Euro (duchschnittl. rund<br />
215.000 €/Jahr) für Ersatzbeschafungen (neue Fahrzeuge) benötigt<br />
werden. Teilweise werden jedoch Gebrauchtfahr-zeuge zum<br />
Einsatz kommen. <strong>2012</strong> und in den Folgejahren werden jährl.<br />
100.000 € für Ersatzbeschaffungen bereitgestellt.<br />
GR: Offenlage-Beschluss 15.11.2011<br />
30.000 100.000 100.000 100.000 100.000<br />
2 Investitionsbereich ÖPNV<br />
a) neuer DB-Haltepunkt Stettfeld/<strong>Weiher</strong><br />
Finanzierung:<br />
Planung 783.000,00 €<br />
Baukosten 3.259.000,00 €<br />
Gesamtkosten 4.042.000,00 €<br />
EP7
lfd.<br />
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 7 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öff.Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
GVFG-Förd. (80% aus 3,259 Mio.,<br />
abzgl. Selbstbehalt 179.000 €)<br />
2.428.200,00 €<br />
Anteil LKR (50% der nicht über<br />
GVFG-geförderten Baukosten, somit<br />
3,259 Mio. € - 2,4282 Mio. € : 2)<br />
415.400,00 €<br />
ZWS Zuschüsse 2.843.600,00 €<br />
verbleiben 1.198.400,00 €<br />
Ausgleichst. (33 % aus 1.198.400 €)<br />
Eigenanteil<br />
395.470,00 €<br />
802.930,00 €<br />
Zuschüsse insg. 3.239.070,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 802.930,00 €<br />
Anteil Zuschüsse 80,14%<br />
Anteil Gemeinde<br />
2009 - 2011 wird die Planung erstellt.<br />
19,86%<br />
Die Planungskosten verteilen sich auf die Jahre 2009 - 2015,<br />
da diese auch die Kosten der Ausführungsplanung (Ausschreibung,<br />
Bauüberwachung etc.) enthalten.<br />
Die Ausführung soll <strong>2012</strong> - 2015 erfolgen.<br />
Achtung:<br />
Der Gemeinde wird nur der Gemeindeanteil in Rechnung gestellt.<br />
Die GVFG-Zuschüsse und der Landkreisanteil werden vorab<br />
in Abzug gebracht.<br />
In der Mifrifi ist daher nur der Eigenanteil an den Baukosten<br />
zu finanzieren.<br />
Eigenanteil Planung (2009-2015):<br />
(diese werden bei GVFG nicht bezuschusst)<br />
783.000,00 € 59.180 100.600 155.050 104.750 83.800<br />
Eigenanteil Baukosten (<strong>2012</strong>-2015)<br />
(415.400 €: 4 Jahre = 103.850 €)<br />
415.400,00 €<br />
abzgl. Zuschuss Ausgleichstock 395.470,00 € 396.600<br />
(296.600 € in <strong>2012</strong> / 98.870 € in 2015)<br />
verbleibt ein Eigenanteil von 802.930,00 €<br />
Nach Mitteilungen der DB/des Landkreises, wird sich die<br />
Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögern. Bislang wurde<br />
von einer Fertigstellung im Jahr 2015 ausgegangen. Nunmehr<br />
ist die Rede von einer Bauzeit bis 2018.<br />
Dies hat auch Auswirkungen auf die Mittelbereitstellung;<br />
diese können nunmehr zeitlich gestreckt werden.<br />
Andererseits werden wir im Jahr <strong>2012</strong> noch keinen Zuschuss<br />
aus dem Ausgleichstock (zahlungswirksam) erhalten können.<br />
Daher wurden die zu leistenden Ausgaben entsprechend einer<br />
aktuellen Kostenaufstellung des Landratsamtes zeitlich in die<br />
Länge gestreckt. Desweiteren wird der Zuschuss nach 2013<br />
verschoben.<br />
EP7
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 7 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öff.Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Für die P+R / B+R- Anlagen und die Straße werden - grob 187.500 187.500 187.500 187.500<br />
geschätzt - weitere 750.000 € benötigt.<br />
(<strong>2012</strong> - 2015: 4 Jahre á 187.500 €)<br />
b) Verlängerung Bahnsteig DB-Bahnhof<br />
Finanzierung neu:<br />
Planung 180.000,00 €<br />
Baukosten (geschätzt) 749.900,00 €<br />
Gesamtkosten 929.900,00 €<br />
GVFG-Förd. (80% aus 749.000 €,<br />
abzgl. Selbstbehalt 41.000 €)<br />
558.200,00 €<br />
Anteil LKR (50% der nicht über GVFG- 95.400,00 €<br />
geförderten Baukosten, somit 749.000 €-558.200 € : 2)<br />
ZWS Zuschüsse 653.600,00 €<br />
Eigenanteil<br />
276.300,00 €<br />
Anteil Zuschüsse 70,29%<br />
Anteil Gemeinde 29,71%<br />
2009 - 2011 wird die Planung erstellt. Die Planungskosten<br />
verteilen sich auf die Jahre 2009 - 2015, da diese auch die Kosten<br />
der Ausführungsplanung (Ausschreibung, Bauüberwachung<br />
Achtung:<br />
Der Gemeinde wird nur der Gemeindeeigenanteil in Rechnung<br />
gestellt.<br />
Die GVFG-Zuschüsse und der Landkreisanteil werden vorab<br />
in Abzug gebracht.<br />
In der Mifrifi ist daher nur der Eigenanteil an den Baukosten<br />
zu finanzieren.<br />
Eigenanteil Planung (2009-2015)<br />
(diese werden nicht bezuschusst)<br />
180.000,00 € 16.510 18.875 32.050 23.500 18.800<br />
Eigenanteil Baukosten (<strong>2012</strong>-2015)<br />
(95.400 € : 4 Jahre = 23.850 €)<br />
95.400,00 €<br />
Nach Mitteilungen der DB/des Landkreises, wird sich die<br />
Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögern. Bislang wurde<br />
von einer Fertigstellung im Jahr 2015 ausgegangen. Nunmehr<br />
ist die Rede von einer Bauzeit bis 2018.<br />
Dies hat auch Auswirkungen auf die Mittelbereitstellung;<br />
diese können nunmehr zeitlich gestreckt werden. Daher wurden<br />
die zu leistenden Ausgaben entsprechend einer aktuellen<br />
Kostenaufstellung des Landratsamtes zeitlich gestreckt.<br />
c) Parkplätze DB-Bahnhof 37.150 65.850<br />
EP7
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 7 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öff.Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Die Gemeinde hat eine Teilfläche von ca. 1.299 qm des Grundstück,<br />
Flst Nr. 1004 (Bahnhofsareal) für insg. 35.500 € gekauft<br />
(23 €/qm zzgl. Nebenkosten), GR: 25.11.2008<br />
Darauf sollen insg. 45 Parkplätze angelegt werden.<br />
Finanzierung :<br />
Kosten 171.700,00 €<br />
abzgl. Einsparungen 20.000,00 €<br />
somit aktualisierte Kosten 151.700,00 €<br />
GVFG-Zuschuss 35.125,00 €<br />
Zuschuss Landkreis 39.187,50 €<br />
Zwischensumme Zuschüsse 74.312,50 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 77.387,50 €<br />
Zuschüsse 51,01%<br />
Eigenanteil Gemeinde 48,99%<br />
Antragstellung: 2009<br />
Ausführung: 2010/2011<br />
d) Parkplätze DB-Bahnhof (ehemals Areal Preuss) 35.000<br />
Die Gemeinde hat eine Teilfläche des Grundstücks Bahnhofstr. 8,<br />
Flst.Nr. 1007/15 von ca. 883 qm für 50.000 € im Jahr 2011<br />
erworben.<br />
Darauf können ca. 45 Parkplätze hergestellt werden.<br />
Die Fläche soll zunächst als Provisorium geschottert werden.<br />
Finanzierung<br />
Baukosten 35.000 €<br />
Grunderwerb 50.000 €<br />
Gesamtkosten 85.000 €<br />
davon 2011 bereits finanziert: Grunderwerb 50.000 €<br />
somit noch bereitzustellen 35.000 €<br />
3 Friedhofsangelegenheiten<br />
<strong>Ubstadt</strong><br />
1. Anlegen von Grabfeldern<br />
- 13 Urnenerdgräber (Herstellung durch Bauhof) 3.900<br />
- 12 Urnenerdgräber (Herstellung durch Bauhof) 3.900<br />
- 30 Erdgräber 28.800<br />
- Fällung von Bäumen 2.500<br />
2. Zaunerneuerung durch Bauhof (insg. 6.600 €) 2.200 2.200 2.200<br />
<strong>Weiher</strong><br />
EP7
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 7 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Öff.Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1. Anlegen von Grabfeldern<br />
- 21 Einzel-bzw. Tiefgräber / Feld XII,<br />
einschl. Graswege und Bepflanzung 19.500<br />
- Neuanlage Urnenstelen (6 x 4 = 24 Kammern) 26.000<br />
- 11 Urnenerdgräber (Herstellung Bauhof) 3.300<br />
- Grababräumung (9 Doppel-, 6 Einzelgräber durch Bauhof) 1.000<br />
- Fällung von Bäumen 2.000<br />
2. Zaunerneuerung durch Bauhof (insg. 11.400 €, letzte Rate im Jahr 2015) 2.850 2.850 2.850<br />
Stettfeld<br />
1. Anlegen von Grabfeldern<br />
- 5 Urnengräber in <strong>2012</strong> (Ausführung Bauhof) 1.500<br />
- Neuanlage Urnenstelen (5 x 4 = 20 Kammern) 19.000<br />
Einsparung 2.500 €, daher Ansatzreduzierung von 21.500 €<br />
auf 19.000 €<br />
- Fällung von Bäumen 1.500<br />
2. Zaunerneuerung durch Bauhof (insg. 4.300 €) 2.150 2.150<br />
3. Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 33.900<br />
- Sanierung Flachdach<br />
Zeutern<br />
1. Anlegen von Grabfeldern<br />
- 6 Urnengräber (Ausführung Bauhof) 1.800<br />
2. Zaunerneuerung durch Bauhof (6.700 €) 2.250 2.250 2.200<br />
3. Sanierung Friedhofsmauer (alter Friedhof) 9.950<br />
4. Unterhaltungsliste BUA <strong>2012</strong> 450<br />
Summe EP 7 37.150 212.840 0 539.125 396.600 514.000 0 474.500 0 450.050<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 37.150 212.840 296.600 665.725 0 581.875 0 601.225 98.870 602.425<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 -296.600 -126.600 396.600 -67.875 0 -126.725 -98.870 -152.375<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP7
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 8 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Wirtsch.Unternehm., Allg.Grund/Sonderv. 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 Erwerb von Grundstücken 1.371.950 90.000 50.000 50.000 30.000<br />
2 Verkaufserlöse aus Grundstücken 1.238.880 1.512.680 1.338.690 994.520 954.090<br />
3 Wald - Beschaffungen<br />
4 Sanierung von Wohngebäuden<br />
<strong>2012</strong> sind keine Sanierungen geplant<br />
5 Erstellung Jagdkataster 3.500<br />
Summe EP 8 1.238.880 1.371.950 1.512.680 93.500 1.338.690 50.000 994.520 50.000 954.090 30.000<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 1.238.880 1.371.950 1.512.680 93.500 1.338.690 50.000 994.520 50.000 954.090 30.000<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP8
Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 9 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 1.061.960 559.940 478.000 632.000 819.000<br />
Die Zuführungsrate musste von bisher<br />
886.000 € um 326.060 € auf 559.940 €<br />
reduziert werden.<br />
2 Zuführung an den Verwaltungshaushalt 0 0 0 0 0<br />
3 Kreditaufnahmen 0 0 0 0 0<br />
4 Entnahmen aus Rücklagen 1.345.576 0 0 0 0<br />
5 Zuführung an die allgemeine Rücklage 0 25.600 523.915 336.560 577.470<br />
Ansätze bisher <strong>2012</strong> 580.200 €<br />
Ansätze bisher 2013 175.090 €<br />
Ansätze bisher 2014 217.635 €<br />
Ansätze bisher 2015 479.865 €<br />
6 Tilgung von Krediten 223.840 183.510 163.100 163.760 161.380<br />
Summe EP 9 2.407.536 223.840 559.940 209.110 478.000 687.015 632.000 500.320 819.000 738.850<br />
Ansatz Haushalt <strong>2012</strong> 2.407.536 223.840 886.000 763.710 478.000 338.190 632.000 381.395 819.000 641.245<br />
Veränderungen lt. Nachtrag <strong>2012</strong> 0 0 -326.060 -554.600 0 348.825 0 118.925 0 97.605<br />
Die Veränderungen zum HHPL <strong>2012</strong> sind grau hinterlegt !<br />
EP9
An die<br />
Mitglieder des Gemeinderats <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
E I N L A D U N G<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, 16.07.<strong>2012</strong><br />
am Dienstag, 24. Juli <strong>2012</strong> findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses<br />
<strong>Ubstadt</strong>, Bruchsaler Str. 1 – 3, die<br />
7. Sitzung <strong>2012</strong> des Gemeinderats<br />
statt. Hierzu lade ich Sie herzlich ein. Die Tagesordnung und Sitzungsvorlagen sind<br />
beigefügt.<br />
Als Urkundspersonen werden vorgeschlagen:<br />
OT <strong>Ubstadt</strong> OT <strong>Weiher</strong> OT Stettfeld OT Zeutern<br />
Stricker, Zeisel, Herzog, Mannek,<br />
Otto Rainer Wolfgang Christian<br />
Bitte informieren Sie Frau Schmidt, sollten Sie an der Sitzung nicht<br />
teilnehmen können (Tel.: 07251-61713, Fax: 07251-61760 oder Mail:<br />
schmidtm@ubstadt-weiher.de).<br />
Ich verweise auf die Bestimmungen über die Befangenheit gemäß § 18<br />
GemO. Beim Vorliegen eines Befangenheitsverhältnisses bitte ich, dies<br />
vor der Beratung der jeweiligen Angelegenheit mitzuteilen.<br />
Auf eine persönliche Begegnung beim traditionellen Abschlussessen<br />
vor der Sommerpause im Anschluss an die Sitzung freue ich mich<br />
und darf Sie hierzu ebenfalls herzlich einladen.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Tony Löffler<br />
Anlagen
TAGESORDNUNG<br />
der 7. Sitzung <strong>2012</strong> des Gemeinderats der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
am 24.07.<strong>2012</strong>, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus <strong>Ubstadt</strong><br />
Öffentliche Sitzung<br />
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse<br />
2. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />
der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
3. Kindergartenangelegenheiten<br />
a) Rechnungsergebnis 2011<br />
b) Korrektur des Haushaltsansatzes <strong>2012</strong><br />
4. Kindergartenangelegenheiten<br />
- Umbaukosten/Erweiterung Öffnungszeiten Kindergarten St. Bernadette <strong>Ubstadt</strong>,<br />
- Anpassung Bedarfsplanung St. Teresa Stettfeld<br />
- Sanierung/Reparaturkosten St. Wendelin <strong>Weiher</strong><br />
5. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Kallenberg“, Zeutern - Ökoausgleich<br />
6. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 17.02.2006 - Eckgrundstücksregelung<br />
7. Baugebiet Kallenberg, Zeutern<br />
- Vorstellung der Spielplatzplanung und Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung<br />
8. Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes „Hauptstr. 17 bis 41“, <strong>Weiher</strong><br />
(Bebauungsplan der Innenentwicklung)<br />
9. Stundung von Forderungen bis ca. 3.000 €<br />
10. Neues Landessanierungsgebiet für den Ortsteil Zeutern<br />
- Durchführung einer „Grobanalyse“<br />
11. Sanierung Tartanbahnbahn beim Sportzentrum <strong>Ubstadt</strong> - Auftragsvergabe<br />
12. Strukturanpassung der öffentlichen Telefonie in <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
- Abbau Telefonzellen<br />
13. Auftragsvergabe zu einer externen Stellenbewertung der Gemeindebeschäftigten<br />
14. Aufstellung des Bebauungsplanes „Gemeinschaftsunterkunft Waldmühle Zeutern“<br />
bzw. Änderung des Flächennutzungsplanes<br />
15. Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO)<br />
16. Öffentliche Bekanntgaben<br />
17. Wünsche und Anregungen
Gemeindeverwaltung <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, den 13.07.<strong>2012</strong><br />
- Rechnungsamt - fr/mo<br />
Sitzungsvorlage zur Sitzung Nr. 7/<strong>2012</strong><br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan<br />
für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong> der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
TOP-Nr. Gremium Sitzung am öffentlich nichtöffentlich<br />
Anlagen<br />
Gemeinderat 24.07.<strong>2012</strong> X<br />
Beschlussvorschlag<br />
Der Entwurf der 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung für das Jahr <strong>2012</strong> wird in der Sitzung als<br />
Tischvorlage eingebracht.<br />
Der Gemeinderat nimmt den Terminplan und den Entwurf der 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung<br />
zur Kenntnis.<br />
Sachverhalt<br />
Die Haushaltssatzung kann bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragssatzung<br />
geändert werden (§ 82 Gemeindeordnung). Dafür gelten die Vorschriften für Erlass der Haushaltssatzung<br />
entsprechend.<br />
Im Laufe des Jahres haben sich einige Planansätze verändert, die vom Gemeinderat überwiegend<br />
bereits beschlossen wurden und jetzt in den Nachtrag aufgenommen werden sollen.<br />
Dieser Nachtrag ist zugleich der Halbjahresbericht über die Entwicklung der Gemeindefinanzen<br />
zum 30. Juni <strong>2012</strong>.<br />
Die Veränderungen im Verwaltungshaushalt betreffen im Wesentlichen Korrekturen bei den Personalkosten,<br />
beim Betriebskostendefizit der Kindergärten, Holzerlöse im Gemeindewald, Grundsteuer,<br />
Gewerbesteuer sowie den Einkommensteueranteil.<br />
Auch im Vermögenshaushalt zeichnen sich einige Änderungen ab. Das neue Feuerwehrfahrzeug<br />
für Zeutern wird günstiger als erwartet, die Generalsanierung der Tartanbahn beim Sportzentrum<br />
<strong>Ubstadt</strong> soll aufgrund eines bewilligten Zuschusses aus der Sportstättenförderung zur Durchführung<br />
kommen, Erhalt von Ausgleichstockzuschüssen für die Breitbandversorgung, zeitliche Verzögerungen<br />
bei der Erschließung Zeuterner Straße südlich und Bahnsteigverlängerung DB-<br />
Bahnhof <strong>Ubstadt</strong> sowie Umbau-/Sanierungsmaßnahmen bei Kindergärten.<br />
Die Details werden im Entwurf des 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>s <strong>2012</strong> dargestellt und dem Gemeinderat<br />
in der Sitzung als Tischvorlage ausgehändigt.<br />
Folgender Terminplan ist vorgesehen:<br />
Einbringung des Entwurfs 24.07.<strong>2012</strong><br />
Verabschiedung/Beschlussfassung Gemeinderat 18.09.<strong>2012</strong><br />
Vorlage Rechtsaufsicht 24.09.<strong>2012</strong><br />
Bekanntmachung und öffentl. Auslegung Ende Oktober <strong>2012</strong>, spät. 25.10.<strong>2012</strong><br />
Zur ausführlichen Diskussion des Nachtrags, bietet die Verwaltung ihre Teilnahme an den<br />
Fraktionssitzungen an.
Umweltverträglichkeitsprüfung/Nachhaltigkeitsprüfung<br />
entfällt<br />
Haushaltsvermerk<br />
entfällt<br />
2<br />
Genehmigt, den…………………...<br />
…………………………………. ………………………………………..<br />
Für die Abteilung: Friedel Tony Löffler, Bürgermeister<br />
Verteiler:<br />
1. Bürgermeister Löffler/Gemeinderat<br />
2. HA/BUA/OA/RA
An die<br />
Mitglieder des Gemeinderats <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
E I N L A D U N G<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, 10.09.<strong>2012</strong><br />
am Dienstag, 18. September <strong>2012</strong> findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses<br />
<strong>Ubstadt</strong>, Bruchsaler Str. 1 – 3, die<br />
8. Sitzung <strong>2012</strong> des Gemeinderats<br />
statt. Hierzu lade ich Sie herzlich ein. Die Tagesordnung und Sitzungsvorlagen sind<br />
beigefügt.<br />
Als Urkundspersonen werden vorgeschlagen:<br />
OT <strong>Ubstadt</strong> OT <strong>Weiher</strong> OT Stettfeld OT Zeutern<br />
Münch, Amann, Dr. Keller, Leiser,<br />
Wolfgang Helmut Frieder Artur<br />
Bitte informieren Sie Frau Schmidt, sollten Sie an der Sitzung nicht<br />
teilnehmen können (Tel.: 07251-61713, Fax: 07251-61760 oder Mail:<br />
schmidtm@ubstadt-weiher.de).<br />
Ich verweise auf die Bestimmungen über die Befangenheit gemäß § 18<br />
GemO. Beim Vorliegen eines Befangenheitsverhältnisses bitte ich, dies<br />
vor der Beratung der jeweiligen Angelegenheit mitzuteilen.<br />
Auf eine persönliche Begegnung im Anschluss an die Sitzung – bei<br />
neuem Wein und Zwiebelkuchen - freue ich mich und darf Sie hierzu<br />
ebenfalls herzlich einladen.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Tony Löffler<br />
Anlagen
TAGESORDNUNG<br />
der 8. Sitzung <strong>2012</strong> des Gemeinderats der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
am 18.09.<strong>2012</strong>, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus <strong>Ubstadt</strong><br />
Öffentliche Sitzung<br />
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse<br />
2. Bürgerfragestunde<br />
3. Verabschiedung <strong>Nachtragshaushalt</strong><br />
4. Landessanierungsgebiet für Zeutern<br />
- Vorstellung der Ergebnisse der Grobanalyse<br />
5. Neubestellung Gutachterausschuss<br />
6. Erweiterung und Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Kuckuckswald“,<br />
<strong>Weiher</strong><br />
7. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Kallenberg“, Zeutern<br />
- Beteiligung der Öffentlichkeit<br />
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange<br />
8. Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan „Furtwiese“ hinsichtlich der Überschreitung<br />
der vorderen Baugrenze für Nebenanlagen beim Grundstück Speyerer Str. 3, <strong>Weiher</strong><br />
9. Parkkonzept DB-Bahnhof <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> und Anlegung provisorischer Parkplätze auf<br />
dem Grundstück Bahnhofstr. 8 b, <strong>Ubstadt</strong><br />
10. Auftragsvergabe für den Aufbau eines Kanalkatasters innerhalb des<br />
Geoinformationssystems (GIS)<br />
11. Auftragsvergabe für die Bauarbeiten am Spielplatz Neubaugebiet Kallenberg, Zeutern<br />
12. Breitbandsituation in <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
- Anpassung an die geänderten Förderrichtlinien<br />
13. Umbau und Erweiterung des bestehenden Gemeindehauses (Pfarrzentrum) auf dem<br />
Grundstück <strong>Weiher</strong>er Str. 3 a, <strong>Ubstadt</strong><br />
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Rahmen des Bauverfahrens<br />
14. Bauvorhaben Vogelschutz- und Zuchtverein <strong>Ubstadt</strong><br />
- Zustimmung zum Anbau an das Vereinshaus<br />
15. Öffentliche Bekanntgaben<br />
16. Wünsche und Anregungen
Offenlage-Beschluss<br />
1. Vorkaufsrechte<br />
2. Rangrücktritte<br />
3. Öffnungszeiten Häckselplätze Winterhalbjahr<br />
4. Personalangelegenheit*<br />
5. Fundtiere - Vertragsverlängerung<br />
Offenlage-Information<br />
1. Antworten auf Anfragen<br />
2. Protokoll Sitzung Zweckverband „Wasserversorgung Kraichbachgruppe“, 25.07.<strong>2012</strong><br />
3. Befreiung Bebauungsplan Furtwiese, Weidenäcker 36, <strong>Weiher</strong><br />
4. Bilanz Freizeitzentrum Hardtsee Saison <strong>2012</strong><br />
5. Volksbank Zeutern<br />
6. Generalverkehrsplan<br />
7. Austausch Wasserzähler<br />
8. Stellungnahme Bebauungsplan Forstgarten Kronau<br />
9. Stellungnahme Bebauungsplan Bahnstadt Südwest, Randlage, Bruchsal<br />
(* nur im Umlaufverfahren)
Gemeindeverwaltung <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, den 07.09.<strong>2012</strong><br />
- Rechnungsamt - fr/mo<br />
Sitzungsvorlage zur Sitzung Nr. 8/<strong>2012</strong><br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan<br />
für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong> der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
hier: Verabschiedung<br />
TOP-Nr. Gremium Sitzung am öffentlich Nichtöffentlich<br />
Anlagen<br />
3 Gemeinderat 18.09.<strong>2012</strong> X<br />
Beschlussvorschlag<br />
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg beschließt der Gemeinderat<br />
die 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das Haushaltsjahr<br />
<strong>2012</strong> der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> entsprechend des in der Sitzung am 24.07.<strong>2012</strong> eingebrachten<br />
Entwurfs.<br />
Sachverhalt<br />
Der 1. Entwurf zur 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan <strong>2012</strong> wurde in<br />
der Gemeinderatssitzung am 24. Juli <strong>2012</strong> als Tischvorlage eingebracht.<br />
Die wesentlichen Korrekturen im Nachtrag <strong>2012</strong> wurden von Bürgermeister Tony Löffler vorgetragen.<br />
Die „Haushalts-Eckdaten“ für den Nachtrag <strong>2012</strong> im Vergleich zur ursprünglichen Haushaltsplanung<br />
<strong>2012</strong> können nachstehender Tabelle entnommen werden.<br />
Gegenüberstellung Nachtrag <strong>2012</strong> / Haushaltsplanung <strong>2012</strong>:<br />
Ansatz neu Ansatz alt Differenz<br />
Verwaltungshaushalt 21.128.050,00 € 21.073.200,00 € 54.850,00 €<br />
Vermögenshaushalt 2.785.840,00 € 3.457.550,00 € -671.710,00 €<br />
HH-Volumen insgesamt 23.913.890,00 € 24.530.750,00 € -616.860,00 €<br />
Zuführung zum Vermögenshaushalt 559.940,00 € 886.000,00 € -326.060,00 €<br />
Entnahme aus der allgem. Rücklage 0,00 € 0,00 € 0,00 €<br />
Zuführung zur allgemeinen Rücklage 25.600,00 € 580.200,00 € -554.600,00 €<br />
Darlehensaufnahme 0,00 € 0,00 € 0,00 €<br />
Verfahrensgang:<br />
Einbringung des Entwurfs: am 24.07.<strong>2012</strong><br />
Verabschiedung durch den Gemeinderat: am 18.09.<strong>2012</strong><br />
Bekanntmachung und öffentl. Auslegung: Ende Oktober <strong>2012</strong><br />
(nach erfolgter Bestätigung durch das Landratsamt)
Entwicklung der allgemeinen Rücklage:<br />
Stand der Rücklage zum 31.12.2011/01.01.<strong>2012</strong> 1.439.506,00 €<br />
Zuführung <strong>2012</strong> (gem. Nachtrag <strong>2012</strong>) 25.600,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.<strong>2012</strong> 1.465.106,00 €<br />
Zuführung 2013 523.915,00 €<br />
Entnahme 2013 0,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2013 1.989.021,00 €<br />
Zuführung 2014 336.560,00 €<br />
Entnahme 2014 0,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2014 2.325.581,00 €<br />
Zuführung 2015 577.470,00 €<br />
Entnahme 2015 0,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2015 2.903.051,00€<br />
=================================================================<br />
Nachrichtlich: Stand allgemeine Rücklage gem. Haushalt <strong>2012</strong><br />
31.12.<strong>2012</strong>: 2.019.706 € somit Verschlechterung 554.600 €<br />
31.12.2015: 2.892.296 € somit Verbesserung 10.755 €<br />
Nach Beschlussfassung durch den Gemeinderat werden die oben dargestellten Änderungen<br />
in den <strong>Nachtragshaushalt</strong> <strong>2012</strong>/mittelfristige Finanzplanung eingearbeitet, der Rechtsaufsicht<br />
vorgelegt und dem Gemeinderat als endgültige Fassung ausgehändigt.<br />
Umweltverträglichkeitsprüfung/Nachhaltigkeitsprüfung<br />
entfällt<br />
Haushaltsvermerk<br />
entfällt<br />
Genehmigt, den…………………...<br />
…………………………………. ………………………………………..<br />
Für die Abteilung: Friedel Tony Löffler, Bürgermeister
Landratsamt Karlsruhe<br />
Rechts- und Kommunalamt<br />
76126 Karlsruhe<br />
Ansprechpartner : Herr Friedel<br />
friedel@ubstadt-weiher.de<br />
Rechnungsamt<br />
Unser Zeichen: fr/mo<br />
Telefon: 07251-61753<br />
21.09.<strong>2012</strong><br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für<br />
das Jahr <strong>2012</strong> der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
der Gemeinderat <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> hat in seiner Sitzung am 18. September <strong>2012</strong> die<br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das Jahr <strong>2012</strong> der Gemeinde<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong> beschlossen.<br />
Beigefügt überstellen wir Ihnen zwei Ausfertigungen der 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung<br />
mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong> der Gemeinde<br />
<strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>.<br />
Wir bitten um Bestätigung der Gesetzmäßigkeit.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Im Auftrag<br />
Friedel<br />
Rechnungsamt<br />
Anlage: 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit Nachtragsplan (2-fach)