Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
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Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
1 A: LSP <strong>Ubstadt</strong> II ( Zuschuss 60 % )<br />
Aufnahme ins Programm: 2004<br />
Durchführungszeitraum: 8 - 9 Jahre<br />
Kostenrahmen: 1.667.000,00 €<br />
davon 60% Land 1.000.000,00 €<br />
davon 40% die Gemeinde 667.000,00 €<br />
(2004 wurde vorbereit. Untersuchung durchgeführt)<br />
Zur Abwicklung der verbleibenden Maßnahmen (insbesondere<br />
"Vision Obere Straße sowie Kelter + Umfeld) wurden für 2009<br />
weitere Mittel aus dem Sanierungsprogramm (Aufstockung) u. dem<br />
Sonderprogramm "IVP" - Bund-Länder-Investitionspakt zur energ.<br />
Modernisierung der kommunalen sozialen Infrastruktur beantragt.<br />
Für die Kelter wurden 640.000 € aus dem IVP bewilligt<br />
(hier werden die 60% Zuschuss je zur Hälfte von Bund und Land<br />
aufgebracht).<br />
Zur Restabwicklung aller geplanten Maßanhmen wurde eine Aufstockung<br />
des Kostenrahmens um rd. 125.000 € und für die Erweiterung<br />
des Kindergartens St. Josef <strong>Ubstadt</strong> um weitere 647.000 €,<br />
insgesamt also 772.000 € beantragt.<br />
Mit Bescheid vom 27.04.2010 wurde die Erhöhung des Kostenrahmens<br />
bewilligt.<br />
Kostenrahmen neu:<br />
(lt. Bewilligungsbescheid vom 27.04.2010)<br />
Bewilligter Kostenrahmen bisher 1.666.666,00 €<br />
Erhöhung für Restabwicklung LSP II 125.000,00 €<br />
Erhöhung für Kiga St. Josef <strong>Ubstadt</strong> 641.667,00 €<br />
Summe 2.433.333,00 €<br />
davon 60% Land 1.459.999,80 €<br />
davon 40% die Gemeinde 973.333,20 €<br />
Tw. Finanzierung EP 4 - Kindergarten<br />
Beim Kindergarten geht es um Grunderwerb, Herstellung von Parkplätzen,<br />
Umgestaltung der Außenanlage und den Umbau/Anbau<br />
der Regelgruppen. Für die Erweiterung um 3 Kleinkindgruppen gibt<br />
es keine LSP Zuschüsse, da die Bundesmittel für die Kleinkindförderung<br />
vorrangig sind (Verbot der Doppelförderung).<br />
Die Finanzierung des Kindergartens St. Josef ist im Einzelplan 4<br />
dargestellt.<br />
EP6
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