Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
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Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Kostenerstattungsbetrag (Ökoausgleich) 195.000 €<br />
(25.000 € davon entfallen auf das Ackerwildkrautprogramm,<br />
für das in den vergangenen 10 u. 39.000<br />
in den folgenden 15 Jahren je 1.000 € aus dem<br />
VWH-Umweltetat bereitgestellt wurden)<br />
Beiträge insgesamt 2.043.985 €<br />
4 Wegebaumaßnahmen <strong>Ubstadt</strong><br />
a) Sanierung Großgartenweg<br />
Eine Sanierung der Asphaltdecke im Großgartenweg<br />
war dringend erforderlich. Vor allem im<br />
Bereich des Friedhofs hatte die Straßendecke<br />
dichte Netzrisse, die zu Asphaltabplatzungen<br />
und dadurch zu Schlaglöchern führten.<br />
Für eine neue Aspahaltdecke und die Behebung<br />
von Schäden im Unterbau wurden 50.000 € im<br />
Jahr 2011 bereitgestellt.<br />
Anmerkung:<br />
Die Ausführung der Sanierungsarbeiten kostete 28.400 € mehr als<br />
vreanschlagt. Der Ansatz musste daher im Nachtrag 2011 von<br />
50.000 € auf auf 78.400 € erhöht werden.<br />
GR: 22.03.2011<br />
b) Sanierung Fußweg Dorfgrabenstraße/Großgartenweg<br />
c) Aufschotterung Verbindungsweg Uhlandstraße/Kolpingstraße<br />
5 Gemeindeverbindungsstraße Zeutern - Östringen<br />
(öff. - rechtliche Vereinbarung)<br />
Kosten Sanierung : 300.000,00 €<br />
Anteil Landkreis: 51 % 153.000,00 €<br />
Anteil Gemeinden: 49 % 147.000,00 €<br />
- davon UW, ca. 60 % 88.200,00 €<br />
Nichtöffentliche Bekanntgabe GR: 13.12.2011<br />
Hier wurde mit dem Landkreis ein Kompromiss gefunden. Die<br />
Straße wird keine Kreisstraße. Der Landkreis übernimmt den<br />
Winterdienst. Außerdem erhält die Gemeinde zusätzlich zur<br />
aktuellen Entschädigungsleistung eine Entschädigung in der Form,<br />
die der Landkreis erhält. Diese ist 3 x so hoch wie die bisherige<br />
Entschäidigungsleistung.<br />
Es sind daher keine Mittel als Entschädigungsleistung an den<br />
Landkreis für die Übernahme der bisherigen Verbindungsstraße<br />
durch den Landkreis als Kreisstraße bereitzustellen.<br />
78.400<br />
EP6<br />
9.800<br />
6.950
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