Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher

Bürgermeisteramt Ubstadt-Weiher, den 20.07.2012
- Rechnungsamt - fr/mo
1. Einleitung
2
VORBERICHT
zum
1. Nachtragshaushaltsplan 2012
Die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Ubstadt-Weiher soll im Haushaltsjahr 2012 durch einen Nachtragsplan
aktualisiert werden. Die Korrektur ist aus folgenden Gründen erforderlich:
- Die Einnahmesituation im Verwaltungshaushalt hat sich geringfügig verbessert. Die Reduzierung
der Gewerbesteuer und anderer Positionen konnte durch Mehreinnahmen beim Einkommensteueranteil
kompensiert werden,
- auf der Ausgabeseite des Verwaltungshaushalts haben sich – insbesondere beim Betriebskostendefizit
für die Kindergärten und bei den Personalkosten – Ergebnisverschlechterungen ergeben.
Auch im Vermögenshaushalt haben sich Veränderungen gegenüber der Haushaltsplanung ergeben:
- Baumaßnahmen:
Sanierungen/Umbauten bei Kindergärten, Generalsanierung der Tartanbahn Ubstadt, Korrekturen
Zeuterner Straße nördlich und südlich und eine zeitliche Streckung der ÖPNV-Maßnahmen ziehen
eine Korrektur der Ansätze 2012 und teilweise der Folgejahre nach sich.
- Kreditaufnahme:
Auch im Nachtrag ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.
- Zuschüsse:
Bisher nicht veranschlagte Zuschüsse aus dem Ausgleichstock für die Breitbandversorgung und
aus der Sportstättenförderung für die Generalsanierung der Tartanbahn Ubstadt konnten aufgenommen
werden. Der Ausgleichstockzuschuss für den Haltepunkt Stettfeld – Weiher muss nach
2013 verschoben werden, ebenso die ELR-Förderung für die Zeuterner Straße südlich.
- Grundstücksverkehr:
Lediglich beim Grunderwerb Zeuterner Straße südlich wurden Korrekturen vorgenommen.
Für die Durchführung der im Nachtrag veranschlagten Maßnahmen liegen zum größten Teil bereits
entsprechende Beschlüsse vor.
2. Verfahrensgang
Einbringung des Entwurfs am 24.07.2012
Verabschiedung durch den Gemeinderat am 18.09.2012
Öffentliche Bekanntmachung nach erfolgter Bestätigung durch das Landratsamt.