Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
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Gemeindeverwaltung <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong>, den 13.07.<strong>2012</strong><br />
- Rechnungsamt - fr/mo<br />
Sitzungsvorlage zur Sitzung Nr. 7/<strong>2012</strong><br />
1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan<br />
für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong> der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />
TOP-Nr. Gremium Sitzung am öffentlich nichtöffentlich<br />
Anlagen<br />
Gemeinderat 24.07.<strong>2012</strong> X<br />
Beschlussvorschlag<br />
Der Entwurf der 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung für das Jahr <strong>2012</strong> wird in der Sitzung als<br />
Tischvorlage eingebracht.<br />
Der Gemeinderat nimmt den Terminplan und den Entwurf der 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung<br />
zur Kenntnis.<br />
Sachverhalt<br />
Die Haushaltssatzung kann bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragssatzung<br />
geändert werden (§ 82 Gemeindeordnung). Dafür gelten die Vorschriften für Erlass der Haushaltssatzung<br />
entsprechend.<br />
Im Laufe des Jahres haben sich einige Planansätze verändert, die vom Gemeinderat überwiegend<br />
bereits beschlossen wurden und jetzt in den Nachtrag aufgenommen werden sollen.<br />
Dieser Nachtrag ist zugleich der Halbjahresbericht über die Entwicklung der Gemeindefinanzen<br />
zum 30. Juni <strong>2012</strong>.<br />
Die Veränderungen im Verwaltungshaushalt betreffen im Wesentlichen Korrekturen bei den Personalkosten,<br />
beim Betriebskostendefizit der Kindergärten, Holzerlöse im Gemeindewald, Grundsteuer,<br />
Gewerbesteuer sowie den Einkommensteueranteil.<br />
Auch im Vermögenshaushalt zeichnen sich einige Änderungen ab. Das neue Feuerwehrfahrzeug<br />
für Zeutern wird günstiger als erwartet, die Generalsanierung der Tartanbahn beim Sportzentrum<br />
<strong>Ubstadt</strong> soll aufgrund eines bewilligten Zuschusses aus der Sportstättenförderung zur Durchführung<br />
kommen, Erhalt von Ausgleichstockzuschüssen für die Breitbandversorgung, zeitliche Verzögerungen<br />
bei der Erschließung Zeuterner Straße südlich und Bahnsteigverlängerung DB-<br />
Bahnhof <strong>Ubstadt</strong> sowie Umbau-/Sanierungsmaßnahmen bei Kindergärten.<br />
Die Details werden im Entwurf des 1. <strong>Nachtragshaushalt</strong>s <strong>2012</strong> dargestellt und dem Gemeinderat<br />
in der Sitzung als Tischvorlage ausgehändigt.<br />
Folgender Terminplan ist vorgesehen:<br />
Einbringung des Entwurfs 24.07.<strong>2012</strong><br />
Verabschiedung/Beschlussfassung Gemeinderat 18.09.<strong>2012</strong><br />
Vorlage Rechtsaufsicht 24.09.<strong>2012</strong><br />
Bekanntmachung und öffentl. Auslegung Ende Oktober <strong>2012</strong>, spät. 25.10.<strong>2012</strong><br />
Zur ausführlichen Diskussion des Nachtrags, bietet die Verwaltung ihre Teilnahme an den<br />
Fraktionssitzungen an.
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