Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher
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Haushaltsplan <strong>2012</strong><br />
lfd. Mittelfristige Finanzplanung Einzelplan 6 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Nr. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2011 2011 <strong>2012</strong> <strong>2012</strong> 2013 2013 2014 2014 2015 2015<br />
Gesamtkosten 154.000,00 €<br />
abzgl. ELR-Zuwendung insgesamt 27.560,00 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 126.440,00 €<br />
Zuschuss 17,90%<br />
Eigenanteil Gemeinde 82,10%<br />
13 Breitbandversorgung/DSL 60.000 60.000 88.000<br />
Ziel der Gemeinde ist eine flächendeckende Breitbandversorgung in<br />
allen Ortsteilen einschl. der Gewerbegebiete. Ein Konzept ist in<br />
Bearbeitung. Allerdings sind auch noch einige Fragen offen.<br />
In Vorjahren wurden bereits ingesamt rund 300.000 € bereitgestellt, von<br />
denen ca. 230.000 € als Haushaltsrest noch zur Verfügung stehen und<br />
ins Jahr <strong>2012</strong> übertragen werden sollen.<br />
Weitere Ausgabeansätze für <strong>2012</strong> sind daher nicht notwendig. Nach<br />
Fertigstellung des Konzepts ist die Finanzierung mit den entsprechenden<br />
Beträgen, verteilt auf die entsprechenden Jahre vorzunehmen. Denkbar<br />
sind Zuschüsse sowohl aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher<br />
Raum (ELR), als auch vom Ausgleichstock. Für den Ausgleichstock ist<br />
jedoch Voraussetzung, dass bekannt ist, wer das Netz betreibt. betreibt.<br />
Für das Breitbandkonzept (Verlegung Leerrohr für Glasfaserkabel<br />
und Betreiberzuschuss), wurde ein Ausgleichstockantrag gestellt.<br />
Die Chancen auf Erhalt des Zuschusses in der November-Sitzung<br />
sind realistisch.<br />
Der Zuschuss war bislang nicht in die Haushaltsplanung eingestellt.<br />
Die Gesamtfinanzierung würde sich danach wie folgt darstellen:<br />
Verlegung Leerrohr 174.500 €<br />
Betreiberzuschuss 75.000 €<br />
Gesamtkosten 249.500 €<br />
abzügl. Zuschuss ELR( 40 % aus 75.000 €) -30.000 €<br />
abzügl. Ausgleichstock -88.000 €<br />
(249.500 € - 30.000 € x Quote rd. 40 %)<br />
ZW Zuschüsse 118.000 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 131.500 €<br />
Eigenanteil Gemeinde 52,71%<br />
Zuschüsse 47,29%<br />
14 Brückensanierung, Untersuchung<br />
Für die Erstellung von Brückenbüchern im Jahr 2009 und die<br />
Überprüfung von 9 - 10 Brücken/Jahr wurden insg. 24.400 €<br />
8.000<br />
EP6
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