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Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher

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TAGESORDNUNG<br />

der 7. Sitzung <strong>2012</strong> des Gemeinderats der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />

am 24.07.<strong>2012</strong>, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus <strong>Ubstadt</strong><br />

Öffentliche Sitzung<br />

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse<br />

2. <strong>Nachtragshaushalt</strong>ssatzung mit <strong>Nachtragshaushalt</strong>splan für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

der Gemeinde <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />

3. Kindergartenangelegenheiten<br />

a) Rechnungsergebnis 2011<br />

b) Korrektur des Haushaltsansatzes <strong>2012</strong><br />

4. Kindergartenangelegenheiten<br />

- Umbaukosten/Erweiterung Öffnungszeiten Kindergarten St. Bernadette <strong>Ubstadt</strong>,<br />

- Anpassung Bedarfsplanung St. Teresa Stettfeld<br />

- Sanierung/Reparaturkosten St. Wendelin <strong>Weiher</strong><br />

5. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Kallenberg“, Zeutern - Ökoausgleich<br />

6. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 17.02.2006 - Eckgrundstücksregelung<br />

7. Baugebiet Kallenberg, Zeutern<br />

- Vorstellung der Spielplatzplanung und Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung<br />

8. Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes „Hauptstr. 17 bis 41“, <strong>Weiher</strong><br />

(Bebauungsplan der Innenentwicklung)<br />

9. Stundung von Forderungen bis ca. 3.000 €<br />

10. Neues Landessanierungsgebiet für den Ortsteil Zeutern<br />

- Durchführung einer „Grobanalyse“<br />

11. Sanierung Tartanbahnbahn beim Sportzentrum <strong>Ubstadt</strong> - Auftragsvergabe<br />

12. Strukturanpassung der öffentlichen Telefonie in <strong>Ubstadt</strong>-<strong>Weiher</strong><br />

- Abbau Telefonzellen<br />

13. Auftragsvergabe zu einer externen Stellenbewertung der Gemeindebeschäftigten<br />

14. Aufstellung des Bebauungsplanes „Gemeinschaftsunterkunft Waldmühle Zeutern“<br />

bzw. Änderung des Flächennutzungsplanes<br />

15. Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO)<br />

16. Öffentliche Bekanntgaben<br />

17. Wünsche und Anregungen

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