Nachtragshaushalt 2012 - Ubstadt-Weiher

Ausgaben V e r m ö g e n s h a u s h a l t
HH.-Stelle Planansatz
B e z e i c h n u n g / E r l ä u t e r u n g e n Euro + mehr
neu bisher - weniger
Übertrag: 438.210 372.210 66.000
2.5500 Förderung des Sports
940000-101 Sportzentrum Ubstadt, Generalsanierung Tartanbahn 20.650 0 20.650
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.2012
Aus Mitteln der Sportstättenförderung wurden 20.650 € für die Generasanierung
der Tartanbahn beim Sportzentrum Ubstadt bewilligt. Der Gemeinderat hat daher
entschieden, diese Maßnahme im Jahr 2012 zu finanzieren.
Mittel dafür waren in der Haushaltsplanung 2012 bisher nicht vorgesehen.
Gesamtkosten 68.840
Einnahmen Sportstättenförderung (30%) -20.650
Eigenanteil Gemeinde (70 %) 48.190
Der Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 48.190 € wird gem. Entscheidung GR vom
26.06.2012 über Einsparungen bei der "Oberen Straße" Ubstadt finanziert. Hier sind
daher keine Mittel zu veranschlagen. Zu veranschlagen auf der Einnahme- und Aus-
gabeseite ist lediglich die Höhe des Zuschusses in Höhe von 20.650 €.
2.6150 Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach BauGB
951010-019 Pflegeheim, Auskehrung Zuschuss 73.390 34.000 39.390
Für Erwerb der für den Bau des Pflegeheims notwendigen Grundstücke, wurden
Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm abgerufen.
Der Teil der Zuschüsse, der auf den Grundstücksanteil Pflegeheim entfällt, ist zurückzu-
zahlen, also "auszukehren". Dafür wurden bislang 102.000 €, verteilt auf die Jahre
2010 - 2012 finanziert. Die Abrechnung soll nunmehr im 2. Halbjahr 2012 erfolgen.
Gemäß vorliegender Berechnung werden 141.390 €, also 39.390 € mehr als bisher
berechnet, benötigt. Die Erhöhung ist dadurch begründet, dass aufgrund der vorge-
fundenen Bodenverhältnisse mehr Fläche für den Bau des Pflegeheims benötigt wurde
als ursprünglich geplant. Ursprünglich sollten nur 60 % des Grundstücks durch das
Pflegeheim und die restlichen 40 % durch eine öffentliche Grünanlage bebaut werden.
2.6300 Gemeindestraßen
951000-303 Neuordnung Zeuterner Str. nördl., Katzbach, Baukosten 129.500 129.500 0
Entscheidung Gemeinderat: 26.06.2012
Gem. Auftragsvergabe werden 46.620 € mehr benötigt als ursprünglich
veranschlagt.
Gesamtkosten Herstellulng Straße/Beleuchtung somit: 211.120 €
Eine Anpassung des Ansatzes ist nicht erforderlich, da die Finanzierung
der Mehrkosten als überplanmäßige Ausgabe durch den Gemeinderat in
der Sitzung am 26.06.2012 genehmigt wurde.
Die Mehrkosten sind durch Einsparungen bei der Erschließung "Oberen
Straße" in Ubstadt gedeckt.
Neuordnung Zeuterner Str. südlich
932000-304 Grunderwerb 280.755 378.905 -98.150
Verpflichtungsermächtigung 339.650 €
951000-304 Baukosten 0 20.000 -20.000
Verpflichtungsermächtigung 346.100 €
Für die Umsetzung der Maßnahme wurden im Jahr 2012 378.905 € für
Grunderwerb, 20.000 € für Abbruch u. 165.000 € als ELR-Zuschuss einge-
stellt. Der Bewilligungsbescheid liegt noch nicht vor. Laut Ministerschreiben
vom April 2012 ist jedoch davon auszugehen, dass wir nur 84.200 €
erhalten werden.
Auch die in dieser Maßnahme enthaltene Situation "Minikreisel" ist noch nicht endgültig
entschieden, so dass mit einem Beginn dieser Maßn. im Jahr 2012 nicht zu rechnen ist.
Die Gesamtfinanzierungsübersicht ist damit im Haushalt 2013 anzupassen.
Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2012:
Zuschuss 165.000 €
Grunderwerb -98.150 €
(wird nicht in vollem Umfang vollzogen werden)
Abbruchkosten -20.000 €
Ergebnisverschlechterung 46.850 €
Zwischensumme 942.505 934.615 7.890