wethautal_amtl_15 - Verbandsgemeinde Wethautal

VGem. Wethautal Seite 10
Nr. 15/2009
- Weißenborn am Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Droyßiger-Zeitzer-Forst,
Zeitzer Straße 15, 06722 Droyßig (Sachsen-Anhalt)
- Wetterzeube am Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Droyßiger-Zeitzer-Forst,
Zeitzer Straße 15, 06722 Droyßig (Sachsen-Anhalt)
- Heidegrund am Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal,
Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld (Sachsen-Anhalt)
zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.
Gründe:
Innerhalb der Agrarstrukturellen Entwicklungsplanung Nickelsdorf
wurden im Jahr 2003 erste Untersuchungen im Bereich
des geplanten Flurbereinigungsverfahrens Buchheim getätigt.
Das Regionalmanagements Eisenberger Holzland - Schkölen
- Heideland - Elstertal griff die Planung der Agrarstrukturellen
Entwicklungsplanung Nickelsdorf auf und konkretisiert diese.
Als ein Ergebnis wurde das Flurbereinigungsverfahren Buchheim
vorgeschlagen.
Innerhalb des geplanten Verfahrensgebietes erfolgt die
Erschließung der Flurstücke der Feldlage über Nutzungsartenwege
auf privatem Eigentum. Diese Feldwege wurden ohne
Berücksichtigung der Eigentumsverhältnisse befestigt.
Im Verfahrensgebiet bestehen weiterhin Landnutzungskonflikte
durch teilweise klein gegliederte Ackerflächen und Zersplitterung
des Eigentums. Durch die Bodenordnung sollen
durch Zusammenlegung der Eigentumsflächen und Neugestaltung
des Wegenetzes die Konflikte behoben werden.
In der Ortslage Buchheim sind eine Vielzahl von Konflikten im
Bereich der Zuwegung von Grundstücken vorhanden. Hierbei
handelt es sich insbesondere um die Nutzung von privaten
Grundstücken als Wege innerhalb der Ortslage. Die Einbeziehung
der Ortslage Buchheim in das Verfahren ermöglicht
eine umfassende Regelung der Konflikte.
Die aus der Anlage 1 ersichtliche Abgrenzung des Verfahrensgebietes
wurde gewählt, um die Ziele der Flurbereinigung
möglichst vollkommen zu erreichen, insbesondere um:
- Bodenordnung zur Zusammenlegung der Eigentumsflächen
und Sicherung der Zuwegung zu den Grundstücken
- die Sicherung der vorhandenen landwirtschaftlichen Wege
und Überführung dieser ins kommunale Eigentum
- Verknüpfung des Wegenetzes im Bereich des Heidelandes
und Herstellung einer Verbindung zum Schortental.
- Ausbau bzw. Neubau folgender landwirtschaftlicher Wege:
Trebenweg, Weg am Schortental und Verbindungsweg von
der Schweinezuchtanlage zum Trebenweg
- Umsetzung der erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
trassennah und im Bereich südlich der Ortslage Etzdorf
- Regulierung der Ortslage Buchheim zur Behebung der Eigentumskonflikte,
insbesondere durch Nutzung privater Grundstücke
als Straßen und Wege zur Erschließung
- Schaffung der Grundlagen zum Hochwasserschutz durch
Bereitstellung von Flächen und Überführung des Gewässer
II. Ordnung ins kommunale Eigentum
- Schaffung einer rückwärtigen Erschließung für die Grundstücke
in Buchheim und Erschließung der Waldgrundstücke
südlich von Buchheim
Die Flurbereinigung dient somit der rechtlichen Erschließung
der Flurstücke im Verfahrensgebiet sowie dem Ausbau einer
umwelt- und marktgerechten Landwirtschaft. Es werden
umfangreiche Landnutzungskonflikte gelöst sowie Maßnahmen
des Umwelt- und Naturschutzes und der Landespflege
umgesetzt.
Die Flurbereinigung trägt damit zur Verbesserung der Lebens-,
Wohn- und Arbeitsbedingungen der Bevölkerung auf dem Lande
bei und trägt gleichzeitig durch die Beseitigung der starken
Zersplitterung der Eigentumsflächen zu einer effektiven Flächenbewirtschaftung
bei.
Aus diesem Grund liegt die Flurbereinigung im objektiven
Interesse aller Beteiligten.
Die aufgezeigten Tatsachen zeigen, dass in dem Flurbereinigungsgebiet
Mängel der Infrastruktur und des Landschaftsbildes
sowie Landnutzungskonflikte bestehen, die nur im Rahmen
eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens nach § 86
Abs. 1 FlurbG behoben bzw. gelöst werden können.
Die aus der Anlage 1 ersichtliche Abgrenzung des Verfahrensgebietes
wurde gewählt, um die Ziele der Flurbereinigung,
die Lösung der aufgeführten Konflikte, vollständig zu erreichen.
Die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer wurden
gemäß § 5 Abs. 1 FlurbG in einer Aufklärungsversammlung
am 12. Mai 2009 eingehend über das geplante vereinfachte
Flurbereinigungsverfahren, die voraussichtlich entstehenden
Kosten und deren Finanzierung aufgeklärt. Das
Interesse der Beteiligten ist gegeben. Die nach § 5 Abs. 2
FlurbG zu beteiligenden Behörden wurden gehört.
Die Behörden des Bundes, des Landes und Gemeinden sowie
die anderen Körperschaften des öffentlichen Rechtes, deren
Planungen gegebenenfalls das Flurbereinigungsgebiet berühren,
wurden unterrichtet (§ 5 Abs. 3 FlurbG).
Damit liegen die Voraussetzungen für die Einleitung eines vereinfachten
Flurbereinigungsverfahrens nach § 86 Abs. 1 FlurbG
vor.
7. Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Beschluss kann innerhalb einer Frist von einem
Monat nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich
oder zur Niederschrift bei dem
Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera, Burgstraße
5, 07545 Gera
einzulegen.
Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist die Widerspruchsfrist
(Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch
vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist.
Jens Lüdtke
Amtsleiter
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Anlage 1
Flurbereinigungsverfahren Buchheim
Az.: 2-2-0325
Flurstücksliste
Gemarkung Buchheim
Flur 1 Flurstücke: 1/2, 1/3, 1/4, 1/5, 2, 3, 4, 5, 6, 7/1, 7/2, 8, 9,
10, 11, 12/3, 12/4, 12/5, 12/6, 13, 14, 15/2,
15/3, 15/4, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23,
24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35,
36, 37, 38, 39/1, 40/1, 40/2, 41, 42/1, 42/2,
43/2, 43/3, 44/1, 45, 46, 47, 48/1, 48/2, 49/1,
49/2, 50, 51/1, 51/2
Flur 2 Flurstücke: 52, 77, 84/3, 85/3, 90/7, 91/3, 92/5, 95/3,
97/3
Flur 3 Flurstücke: 98/2, 98/3, 98/4, 98/10, 98/11, 98/12, 98/13,
98/14, 98/15, 98/16, 98/17, 98/18, 96/19
Flur 4 Flurstücke: 181, 182, 183, 184, 185, 186, 187, 188, 189,
191/3, 194, 195, 196, 197, 198
Flur 5 Flurstücke: 199/1, 200, 201, 202/1, 202/2. 203, 204,
205, 206, 207, 208/1, 208/2, 209, 210, 211,
212, 213, 214, 215, 216, 217, 218, 219, 220