wethautal_amtl_15 - Verbandsgemeinde Wethautal

VGem. Wethautal Seite 4
Nr. 15/2009
im Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf 233.700 €
in der Ausgabe auf 233.700 €
festgesetzt.
§ 2
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
werden nicht veranschlagt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredit im Haushaltsjahr
2009 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch
genommen werden dürfen, wird auf 75.000 € festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das
Haushaltsjahr 2009 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) 300 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer ß) 300 v. H.
2. Gewerbesteuer 300 v. H.
§ 6
Es gilt der vom Gemeinderat in der Sitzung am 27.04.2009
beschlossene Stellenplan.
Crölpa-Löbschütz, den 15.05.2009
gez. Pokrant Siegel
Bürgermeister
(im Original unterzeichnet und gesiegelt)
2. Bekanntmachung von Haushaltssatzungen und
deren öffentliche Auslage
Die vorstehende Haushaltssatzung der Gemeinde Crölpa-Löbschütz
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung
der Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan
liegt nach § 94 (3) Satz 1 der GO-LSA vom 30.07.2009 bis
07.08.2009 zur Einsichtnahme in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft
Wethautal, Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld,
Zimmer 36 öffentlich aus.
Osterfeld, den 21.07.2009
gez. Beckmann
Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 13.08.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung
mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Gieckau
Ort: Gieckau, OT Pohlitz, Hauptstraße 20
Raum: Mehrzweckgebäude
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der Ergebnisse der im nichtöffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2009
5. Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Bericht
6. Beschluss über die Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Gieckau
und über die Entlastung des Bürgermeisters
7. Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket
8. Schließung der Sitzung
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
gez. Helmut Wunschick
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, dem 17.08.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Ortschaftsrat der Ortschaft Roda
Ort: 06722 Roda, Dorfstr. 22
Raum: Kegelbahn Roda
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates
Roda vom 20.04.2009
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates
Roda vom 06.07.2009
6. Auswertung Dorfwettbewerb
7. Vorbereitung Dorffest Roda am 03.10.2009
8. Beratung über ein Partnerschaftsvertrag
9. Anfragen und Anregungen
10. Schließung der Sitzung
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
gez. Olaf Schüler
Ortsbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, dem 10.08.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Molau
Ort: Molau, Dorfstraße 52
Raum: Gemeinderaum
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Anfragen zum Bericht der Bürgermeisterin
5. Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen
zu den Entwürfen der 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 2 „Windpark Molauer Platte“
6. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des BPL Nr. 2 „Windpark
Molauer Platte“
7. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung