Nockalm Quintett Dramatischer Club Regenstauf - Markt Donaustauf

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Der MARKT REGENSTAUF trauert um Aufruf zur Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Sehr geehrte Bürger von Regenstauf, vom 22.10. - 05.11.2010 findet die diesjährige Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. statt. Der Erlös der Sammlung dient der Pflege und Instandsetzung der 827 deutschen Soldatenfriedhöfe in 45 Ländern der Erde. Davon liegen 450 Anlagen in Osteuropa. In den Staaten des einstigen Ostblocks starben während des Zweiten Weltkrieges etwa 3 Millionen Deutsche Soldaten. Seit 1990 kann der Volksbund auch dort Friedhöfe anlegen und betreuen. Jahr für Jahr werden dort neue Friedhöfe gebaut. Insgesamt sind 21 Sammelfriedhöfe seit 1990 im Osten neu angelegt worden. Der Schwerpunkt der Arbeiten des Volksbundes liegt weiterhin im Osten Europas. Im Oktober 2009 begannen die Bauarbeiten für die Kriegsgräberstätte Eger (Cheb) in Tschechien. 600 Grabkreuze wurden aufgestellt. Er kostete 1,5 Millionen Euro. Die Einweihung erfolgte am 11. September 2010. Ebenso konnte ein Friedhof in Besedino nahe der russischen Stadt Kursk mit Hilfe der heimischen Bevölkerung angelegt werden. Dort tobte eine der gewaltigsten Panzerschlachten des Zweiten Weltkrieges. Tote aus den Regionen Tula, Orel, Woronesch, Belgorod und Kursk wurden dort eingebettet. Bisher sind es über 21.000 Gefallene. 40.000 könnten es werden. Die Namen von 19.000 Gefallenen wurden bisher auf Granitstein verewigt. Allein vom Markt Regenstauf sind über 816 Männer in den Weltkriegen gefallen. Viele davon sind immer noch vermisst. Das Suchen, Anlegen und Pflegen kostet viel Geld. Der Markt Regenstauf unterstützt daher die Sammlung. Helfen Sie mit, indem Sie eine Spende für den Volksbund geben. Sie ist die finanzielle Grundlage für die Friedensarbeit des Volksbundes. Die Sammler haben eine offizielle Sammlerliste, die als Ausweis gilt oder bei Sammelbüchsen einen Sammlerausweis. Spendenquittungen können selbstverständlich erstellt werden. Wir suchen noch freiwillige, die die Sammlung mit unterstützen. Bei Interesse und Fragen wenden Sie sich an Fred Wiegand, Tel. 0170 3253387 oder www.Volksbund.de. Siegfried Böhringer 1. Bürgermeister Berichte aus den Sitzungen Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 22. Juni 2010 Den Vorsitz führte 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Sondergebiet „Hasler Zell“ in Diesenbach/Regenstauf mit gleich zeitig 6. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf - Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB Nachruf Herrn Johann Schmalzl Der Verstorbene war vom 01.05.1956 bis 30.04.1972 Mitglied des Gemeinderates in Steinsberg. Herr Schmalzl hat seine kommunalpolitische Tätigkeit mit Engagement und großer Verantwortung wahrgenommen. Hierfür gebührt ihm unser Dank. Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren. MARKT REGENSTAUF MARKTGEMEINDERAT Böhringer, 1. Bürgermeister REGENSTAUF 4 1. Verfahrensstand des Aufstellungsverfahrens Der Vorsitzende berichtet, dass der Marktgemeinderat in seiner Sitzung vom 09.02.2010 den Vorentwurf zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Sondergebiet „Hasler Zell“ in Regenstauf/Diesenbach mit gleichzeitig 6. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf gebilligt habe. Der Beschluss zur Einleitung des Aufstellungsverfahrens und die Öffentlichkeitsbeteiligung sei im amtlichen Mitteilungsblatt des Marktes Regenstauf vom 26.06.2010 ortsüblich bekannt gemacht worden. Der Satzungsentwurf und die Planentwürfe zum Flächennutzungsplan seien daraufhin in der Zeit vom 08.03.2010 bis 09.04.2010 der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB unterzogen worden. Im gleichen Zeitraum seien die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB an der Planung beteiligt und um Stellungnahme gebeten worden. 2. Ergebnis des bei der Regierung der Oberpfalz durchgeführten Raumordnungsverfahrens Der Vorsitzende berichtet weiterhin, dass parallel zur Behördenbeteiligung die Regierung der Oberpfalz als Höhere Landesplanungsbehörde ein Raumordnungsverfahren durchgeführt habe. Dieses habe mit der landesplanerischen Beurteilung vom 31.05. 2010 abgeschlossen. Raumordnerische Gesamtabwägung Der Vorsitzende führt aus, dass der landesplanerisch überprüfte Bebauungsplan für das Sondergebiet „Hasler Zell“ Bestandteil einer umfassenderen Planung für den südlichen Bereich des Ortsteiles Diesenbach sei. Entlang der Diesenbacher Straße sollten Wohn-, Gewerbe- und Sondergebietsflächen ausgewiesen werden. Schwerpunkt dieser Entwicklung - allein im Bezug auf die beplante Fläche - sei das Sondergebiet für den Bau- und Gartenmarkt mit ergänzenden Fachmärkten. Auf der Grundlage der einschlägigen Erfordernisse der Raumordnung, der Stellungnahmen der im Verfahren Beteiligten und der Bewertung der berührten überfachlichen und fachlichen Belange würden sich aus Sicht der Landesplanung für die Gesamtabwägung folgende Gesichtspunkte ergeben: Unter überörtlichen Gesichtspunkten trage das Vorhaben dazu bei, das mögliche Mittelzentrum Regenstauf in seiner Funktion als Wirtschafts- und Versorgungszentrum für seinen Verflechtungsbereich zu stärken. Hierzu trage insbesondere der geplante Bau- und Gartenmarkt bei, da ein vergleichbares Angebot in Regenstauf nach der Aufgabe entsprechender Anbieter zurzeit praktisch nicht vorhanden sei. Mit der Planung werde somit versucht, eine bestehende Sortimentslücke im Markt Regenstauf zu schließen. Darüber hinaus trage das Vorhaben mit der Schaffung von Arbeitsplätzen zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur von Regenstauf bei. Damit entspreche das Vorhaben den einschlägigen überfachlichen Erfordernissen der Raumordnung. Der Bebauungsplan entspreche in Bezug auf das Einzelhandelsziel den landesplanerischen Vorgaben. Alle drei Teilkriterien (Zentralörtlichkeit, städtebauliche Integration und Orientierung am Verflechtungsbereich) würden von dem Vorhaben - wenn auch in unterschiedlichem Maße - grundsätzlich erfüllt. Es ist nicht zu erwarten, dass von dem Vorhaben negative Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche in Regenstauf sowie in den zentralen Orten des Verflechtungsbereiches zu erwarten seien. Dies werde durch die vorgenommene Berechnung der Abschöpfungs-
quoten - sowie ergänzend dazu auch durch ein Gutachten der Cima GmbH - nachvollziehbar dargelegt. In Bezug auf die weiteren einschlägigen fachlichen Landesentwicklungsplan-Ziele zur Siedlungsentwicklung, zum Verkehr und zur Umwelt könne ebenfalls festgehalten werden, dass das Vorhaben diesen entspreche. Dies werde grundsätzlich durch die im Verfahren beteiligten Fachstellen bestätigt. Zusammenfassend könne damit festgehalten werden, dass der Bebauungsplan den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung entspreche. Der Vorsitzende führt weiter aus, dass das geplante Sondergebiet für einen Bau- und Gartenmarkt sowie weitere Einzelhandelsbetriebe in Regenstauf den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung mit folgenden Maßgaben entspreche: a) Die Festsetzungen für das Sondergebiet Einzelhandel, Bau- und Gartenmarkt sind bezüglich der festzusetzenden Verkaufsflächen wie folgt zu fassen: - Die Gesamtverkaufsfläche für den Baumarkt wird auf maximal 3.600 qm begrenzt, davon dürfen bis zu 360 qm auf die innenstadtrelevanten Randsortimente entfallen. - Die Gesamtverkaufsfläche für das Gartencenter wird auf maximal 1.600 qm begrenzt, davon darf das Kernsortiment eine Verkaufsfläche von 1.370 qm nicht überschreiten; die innenstadtrelevanten Randsortimente dürfen eine Verkaufsfläche von 300 qm nicht überschreiten. (Hinweis: Bezogen auf die zulässigen Gesamtflächen von Baumarkt und Gartencenter werden überdachte Freiflächen zu 1/2 und nicht überdachte Freiflächen zu 1/4 gerechnet.) b) Im Sondergebiet Einzelhandel sind bei den zulässigen nicht innenstadtrelevanten Sortimenten Gartenartikel, Gartenbedarf und Pflanzen zu streichen. Der landesplanerisch verträgliche Rahmen für diesen Sortimentsbereich wird bereits durch das Sondergebiet Bau- und Gartenmarkt ausgeschöpft. 3. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Der Vorsitzende berichtet, dass im Rahmen der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange 47 Stellungnahmen eingegangen seien. 35 Stellungnahmen würden Anregungen, Bedenken oder Änderungsvorschläge enthalten. Im Rahmen der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung der Bürger seien 8 Stellungnahmen eingegangen. 4. Übersicht zu den Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag Zur Gewährleistung der umfassenden und objektiven Information des Marktgemeinderates über sämtliche vorgetragenen Einwendungen und Anregungen und zur sachgerechten Behandlung und Einstellung in die Abwägung seien in einer Anlage zur Sitzungsvorlage alle Schreiben zusammengefasst und mit einer Stellungnahme des Planfertigers und der Gutachter in Zusammenarbeit mit der Bauverwaltung versehen worden. Ebenso sei ein Behand - lungs-/Beschlussvorschlag angefügt. 5. Planungsumgriff Weiter führt der Vorsitzende aus, dass es erforderlich sei, um den Forderungen des Landratsamtes Regensburg, Tiefbauabteilung zu genügen, den Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Bereich der Kreisstraße 21 auf den Bereich der Aufweitungen für die Abbiegespuren der neuen Zufahrt aus dem Sondergebiet zu erweitern. 6. Planunterlagen Der Vorsitzende führt hierzu aus, dass die Planungsunterlagen zum Bebauungs- und zum Flächennutzungsplan entsprechend dem Abwägungsvorschlag überarbeitet und fristgerecht an die Marktgemeinderatsmitglieder versandt worden seien. Die Fachgutachten für Verkehr, Immissionsschutz und Einzelhandel seien frühzeitig vorgelegt worden. Für evtl. notwendige Rückfragen habe Herr Viehbacher vom Bauamt zur Verfügung gestanden. Landschaftsarchitekt und Städteplaner Dipl.-Ing. FH Bernhard Bartsch erläutert anschließend die wesentlichen Inhalte und geht hierbei auf die einzelnen Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Vorentwurf ein. Er stellt dabei fest, dass seitens der Fachplaner nur wenige Punkte mit Anregung zu redaktionellen Änderungen aufgegriffen worden seien. Schließlich greift er auch die von der Bürgerbeteiligung vorgebrachten wesentlichen Belange, Lärm, Verkehr, Orts- und Landschaftsbild, Kriminalität u. dgl. auf und bezieht hierzu kurz Stellung. Der Vorsitzende bedankt sich für den detaillierten Vortrag von Herrn Bartsch. Er führt weiter aus, dass immer wieder nachteilige Auswirkungen auf die bestehende Geschäftswelt diskutiert worden seien. Er habe persönlich mit verschiedenen angeblich betroffenen Geschäftsinhabern gesprochen. Diese würden sich teilweise von der Ansiedlung eines Baumarktes sogar positive Entwicklungen erwarten. Ein anderer Gewerbetreibender habe beispielsweise einen Geschäftsbereich aus Altersgründen bzw. vertraglichen Vorgaben des Vertragspartners aufgegeben. SPD-Fraktionssprecher und 2. Bürgermeister Dechant Hans bedankt sich bei Planern und Verwaltung für die hervorragende Zuarbeit und Bereitstellung der umfangreichen Unterlagen für die Entscheidung. Er führt aus, dass mit der heutigen Beschlussfassung zur Flächennut- 5 zungsplanänderung und Bebauungsplanaufstellung im Sondergebiet „Hasler Zell“ der Marktgemeinderat eine zukunftsweisende Entscheidung für eine moderate und längst notwendige Weiterentwicklung von Regenstauf treffe. Durch die heutigen Beschlüsse würden Arbeitsplätze in Regenstauf geschaffen sowie eine moderate Weiterentwicklung der Marktgemeinde zum möglichen Mittelzentrum vorangetrieben. Bereits im Herbst letzten Jahres habe der Marktrat sich in mehreren Sitzungen über die Gestaltung des überplanten Gebietes informiert und auch die Gestaltung durch die Beschlüsse im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss sowie im Marktrat vorgegeben. Die Verwaltung habe sehr rasch die erforderlichen Fachstellen angehört sowie auch die von allen gewünschte notwendige Bürgerbeteiligung durchgeführt. Das Ergebnis dieser sehr guten Arbeit der Verwaltung mit seinem Bürgermeister liege heute vor. Bereits in den letzten Tagen und Wochen habe sich jeder interessierte Marktgemeinderat über die Anregungen und Stellungnahmen der Fachstellen sowie der Bürger bei der Verwaltung informieren können. Die Bürger würden von allen ernst genommen, ihre Einwendungen würden von der Verwaltung überprüft. Schließlich werde eine Abwägung vorgenommen. Die Einwendungen würden in der Tischvorlage bewertet, mit entsprechenden Beschlussvorschlägen versehen und womöglich auch umgesetzt. In vielen persönlichen Gesprächen hätten die Bürger ihre Argumente auch den einzelnen Markträten dargelegt. Dabei gebe es sehr viele Befürworter für die Weiterentwicklung von Regenstauf, aber leider auch einige, die das Vorhaben ablehnen würden. Aus der Sicht der Fachstellen werde die Flächennutzungsplanung und Bebauungsplanung bei einigen Anregungen unterstützt. Die Industrie- und Handelskammer z. B. befürworte die Planung, weil durch die voraussichtliche Erweiterung des Einzugsgebietes von Regenstauf mit der Ansiedlung des Bau- und Gartenfachcenters weitere wichtige Impulse für die Entwicklung des Einzelhandelsstandortes Regenstauf und auch für die Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche zu erwarten seien. Die im Herbst 2009 bereits von der Cima und nun auch von der IHK angeregte Erarbeitung eines integrierten Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes sei vom Bürgermeister mit der Verwaltung bereits im Vorfeld bei den zuständigen Fachstellen der Regierung besprochen worden. Bei der ersten Vorstellung im Herbst letzten Jahres sei noch ein Werbepylon mit 40 m vorgeschlagen gewesen. Alle Fraktionen hätten sich für eine deutliche Reduzierung der Höhe ausgesprochen. Deshalb sei es zu begrüßen, dass der Bebauungsplan nun lediglich eine Höhe von 25 m zulasse. Im Namen der SPD-Fraktion dankt SPD-Fraktionssprecher Dechant der Verwaltung mit ihrem Bürgermeister Siegfried Böhringer, dem Amtsleiter Reinhold Viehbacher sowie den zuarbeitenden Ing.-Büros für die schnelle und umfangreiche Ausarbeitung der Sitzungsunterlagen. Daraus sei ersichtlich, dass in Regenstauf Themen schnell, effizient und unbürokratisch aber immer mit der notwendigen Sorgfalt abgearbeitet würden. Er stellt abschließend fest, dass die SPD-Fraktion einstimmig für die moderate und notwendige Entwicklung von Regenstauf stimme. Stellvertretender CSU-Fraktionssprecher Schindler bedankt sich ebenfalls ganz besonders bei Verwaltung und Planern für den ausführlichen Sachvortrag. Er stellt fest, dass sich die Verwaltung sehr intensiv mit den Einwendungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger befasst habe. Die CSU-Fraktion nehme diese Einwende sehr ernst und habe auch Verständnis für die Bedenken. Inhaltlich sei es vor allem um die Themen Verkehr, städtebauliche Fehlentwicklung, Lärm, unnützer Landverbrauch und die Pylone, die das Landschaftsbild verschandle, gegangen. Mit jeder raumwirksamen Planung werde Verkehr erzeugt. Der Standort partizipiere vom vorhandenen Verkehrsaufkommen. Dadurch entstehe weniger Neuverkehr als an einem anderen Standort. Sämtliche alternativen Stand orte seien geprüft worden, wie z.B. Innerorts, Max-Center und auch die Achse Schwandorfer Straße - Regensburger Straße. Alternativ wäre ein guter Standort auf der Achse Schwandorfer Straße-Regensburger Straße gewesen, welchen jedoch die Investoren abgelehnt hätten. Die Gemeinderäte müssten sich bei ihrer Entscheidung auf die Aussagen der Gutachter verlassen, wonach der Lärm um weniger als 0,5 dB(A) steigen würde. Diese Steigerung sei praktisch nicht wahrnehmbar. Gleiches gelte für die Zunahme des Verkehrs, welcher im Übrigen nicht nur die Diesenbacher Straße betreffe. So gelte zu bedenken, dass z.B. auch Waren über die Kreisstraße von Eitlbrunn kommend angeliefert werden könnten. Ob hier wirklich die befürchtete Zunahme des Güterverkehrs - wie vom Gutachter ausgeführt - ausgeschlossen werden könne, sei fraglich. Wichtig erscheine jedoch noch, dass beabsichtigt sei, sicherzustellen, dass nur die Ansiedlungen zugelassen würden, die ausgewiesen seien, um nicht den inneren Markt zu gefährden. Bereits im Jahre 2000 sei der Flächennutzungsplan für dieses Gebiet verabschiedet worden. Im Dezember vergangenen Jahres sei die Entscheidung zwischen den Standorten Preßgrund und Hasler Zell zu Gunsten Hasler Zell entschieden worden. Heute stimme der Marktgemeinderat über den Bebauungs- und Grünordnungsplan für das Sondergebiet Hasler Zell in Diesenbach/Regenstauf ab. Zukünftig sollten die Bürger bei solchen Vorhaben frühzeitig einbezogen werden. Die CSU-Fraktion könne sich dieses in einem Bürgerbeteiligungsprozess vorstellen. In der Sache gebe es ein für und wider, welches in mehreren Sitzungen ausgiebig behandelt worden sei. Das ganze Vorhaben sei eingehend geprüft und diskutiert worden. Es sei eine sehr schwierige Entscheidung,
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