Nockalm Quintett Dramatischer Club Regenstauf - Markt Donaustauf

cher sei. Holz erhalte Energie von der Sonne. Im Holz sei die Sonnenenergie
gespeichert. Diese könne man durch Verbrennen nutzen,
wenn es kalt sei. Dem Grunde nach könne man in viele Energieformen
investieren. Sinnvoll sei es, Strom zu substituieren, da dieser in der
Regel bis zum Verbrauch mit 2/3 Verlust behaftet sei. Natürlich gelte
auch beim Einsatz erneuerbarer Energien der Grundsatz, dass jede
Anlage ihr Geld über optimale Laufzeiten erwirtschafte. Mit Rumstehen
könne kein Geld verdient werden. Insofern sei es wichtig, auf wenige
Anlagen mit wirtschaftlichen Lösungen zu setzen.
Auf Rückfrage von FW-Fraktionssprecher Viehbacher zum künftigen
Einsatz von Photovoltaik stellt Herr Neumüller aus dem Hause Eckert
fest, dass hierüber noch keine Entscheidung gefallen sei. Nach 20
Jahren Standzeit würden insbesondere zahlreiche Dachbereiche zur
Sanierung anstehen. Dachsanierungsüberlegungen seien bereits im
Laufen. Eine Entscheidung über künftigen Photovoltaikeinsatz auf
Dächern stehe daher erst nach der Dachsanierung an. Momentan
widme man sich dem Hauptproblem der Wärmeerzeugung.
Auf Rückfrage vom 3. Bürgermeister Schindler hinsichtlich der Umsetzung
stellt Herr Neumüller fest, dass mit einer Umsetzung der Anlage
in der Heizperiode 2011/2012 gerechnet werden könne.
Auf weitere Rückfrage von 2. Bürgermeister Dechant hinsichtlich der
lnvestitionssumme beziffert diese Herr Neumüller auf rund 3 Mio. €.
Der Marktgemeinderat fasst folgenden
BEScHluSS I:
Der Bebauungsplan „Am Reissberg“ wird geändert. Die 7. Änderung
umfasst folgende Flurnummern bzw. Teilflächen von Flurnummern der
Gemarkung Regenstauf: 687/2, 682, 681, 676. Mit der Planänderung
soll die Energieversorgung „Am Reissberg“, Berufsförderungswerk
und Reha-Klinik Eckert in ökologischer und wirtschaftlicher Hinsicht
verbessert werden. Die Änderung wird nach § 13a BauGB als Bebauungsplan
der Innenentwicklung durchgeführt.
- zugestimmt mit 20 : 0 Stimmen -
Der Marktgemeinderat fasst folgenden weiteren
BEScHluSS II:
Der Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes „Am Reissberg“
des Architekturbüros Freimüller vom 10.08.2010 wird gebilligt. Dieser
Plan ist gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1
Nr. 2 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Die
Beteiligung der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange ist nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
- zugestimmt mit 20 : 0 Stimmen -
Kommunales Haushaltsrecht: Halbjahresbericht 2010
Marktkämmerer Liegl berichtet, dass das 1. Halbjahr des Haushaltsjahres
2010 finanziell deutlich besser verlaufen sei, als noch bei
Aufstellung des Haushaltsplans angenommen worden sei. Ursache
hierfür seien im Wesentlichen die Steuereinnahmen. Das Aufkommen
der Gewerbesteuer habe den Ansatz von 3 Mio. € nach dem derzeitigen
Jahressoll mit rund 3,5 Mio. € bereits deutlich übertroffen.
Dies sei durch zahlreiche Veranlagungen für das Jahr 2008 bedingt,
die eine Steigerung gegenüber den festgesetzten Vorauszahlungen
gebracht hätten. Aus dem Jahr 2009 würden hingegen erst wenige
Veranlagungen vorliegen, so dass über die weitere Entwicklung noch
keine abschließende Aussage getroffen werden könne. Nach derzeitigem
Stand zeichne sich bei der Gewerbesteuer ein Rekordergebnis
der Jahre 2004 und 2005 ab. Damit werde diese Steuerart wieder um
ihrem Ruf als schwer kalkulierbare und stark schwankende Einnahmequelle
gerecht. Die starken Schwankungen würden sich jedoch im
langjährigen Mittel wieder ausgleichen.
Auch die für den Markt Regenstauf als wichtigste Steuerquelle fungierende
Beteiligung an der Einkommenssteuer habe sich gegen über
den Prognosen zum Jahresanfang bereits besser entwickelt. Hier sei
bereits die Hälfte des Ansatzes eingegangen. Bei Anhaltender Tendenz
könne das Jahresergebnis etwa 10 % über dem Ansatz liegen,
so dass gegenüber dem Vorjahr nur ein geringer Rückgang bestehe.
Die übrigen Einnahmen des Verwaltungshaushaltes würden sich im
Rahmen der Ansätze bewegen. In der Summe seien zur Jahresmitte
bereits 63 % der veranschlagten Einnahmen realisiert. Die Ausgaben
des Verwaltungshaushaltes würden sich nach derzeitigem Stand im
Rahmen des Planes bewegen. Lediglich bei der Gewerbesteuerumlage
sei auf Grund der höher ausgefallenen Einnahmen ein erhöhter
Betrag abzuführen. Da der Landkreis auf die zunächst angekündigte
Anhebung des Umlagesatzes verzichtet habe sei auch bei der Kreisumlage
keine Mehrbelastung entstanden. In der Summe sei daher
zum 1. Halbjahr im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von rund
2,3 Mio. € erwirtschaftet worden. Damit zeichne sich im Gegensatz
zur Planung auch ein betriebswirtschaftlich positiver Abschluss ab,
da der bereits jetzt vorhandene rechnerische Überschuss über den
Jahresabschreibungen liege. Bezüglich des Vermögenshaushaltes
lasse sich noch keine gesicherte Aussage treffen, da viele der geplanten
Baumaßnahmen aktuell ausgeführt würden. Da Baumaßnahmen
erst mit Begleichung der Unternehmerrechnungen wirksam würden,
müsse erst die konkrete Rechnungsstellung abgewartet werden.
Bei den Einnahmen des Vermögenshaushalts sei es während des
2. Halbjahres verstärkt Aufgabe der Verwaltung, die ausstehenden
Beiträge und Investitionszuweisungen einzufordern.
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Zusammenfassend sei festzustellen, dass das 1. Halbjahr 2010 auf
Grund der Gewerbesteuernachzahlungen für zurückliegende Jahre
Anlass zu Optimismus gebe. Gleichwohl bestünden für die Jahre 2011
und 2012 zahlreiche Unwägbarkeiten.
Insbesondere sei nicht abschätzbar, in welcher Höhe in den kommenden
Jahren Einnahmen aus der Gewerbesteuer eingehen würden. Bei
nicht zufriedenstellendem Geschäftsverlauf der Gewerbebetriebe sei
mit Wegfall der Vorauszahlungen oder gar mit Rückzahlungen bei
Veranlagungen zu rechnen. Auf Grund der zeitversetzten Auswirkung
der Steuereinnahmen auf den Finanzausgleich und die Umlagekraft
zeichne sich in den Folgejahren eine erhebliche Zusatzbelastung ab.
Deshalb seien die Ausgaben des Verwaltungshaushalts weiterhin
konsequent auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen, da nur regelmäßige
Überschüsse des Verwaltungshaushalts sicherstellen würden, dass
mittel- und langfristig genügend Kapital für notwendige Investitionen
zur Verfügung stehe. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liege
derzeit ca. 1,4 Mio. € über dem Haushaltsansatz von 875.000 €.
2. Bürgermeister Dechant führt aus, dass die Situation der Kreisumlage
im Kreistag intensiv erörtert worden sei. Insbesondere habe der Bezirk
auf Grund der Änderung verschiedener Leistungsgesetze bereits
Wünsche angemeldet. Diese müssten im Kreistag zu gegebener Zeit
abgearbeitet werden.
Auf Rückfrage von CSU-Fraktionssprecher Schleinkofer bezüglich
der Gewerbesteuerentwicklung stellt Kämmerer Liegl fest, dass dies
möglicher Weise ein Einmaleffekt aus dem prosperierenden Wirtschaftsjahr
2008 sei. Dieser Effekt könne in kommenden Jahren auch
in Rückzahlungen münden.
Stellvertretender SPD-Fraktionssprecher Wiegand weist darauf hin,
dass sich die Wirtschaftskrise 2009 bisher noch nicht erwartungsgemäß
ausgewirkt habe. Die Steigerungen bei den Personalkosten seien
zum einen tarifbedingt und zum anderen für angeforderte Dienstleistung
in Kauf zu nehmen.
Auf Rückfrage von FW-Fraktionssprecher Viehbacher bezüglich des
Eingangs von Fördergeldern stellt Kämmerer Liegl fest, dass zahlreiche
Fördermittel mit Fälligkeit von Baurechnungen angefordert werden
könnten. Beispielsweise habe die Telecom für den DSL-Ausbau noch
keine lnvestitionszuschüsse angefordert.
Der Marktgemeinderat nimmt vom Halbjahresbericht Kenntnis.
Kommunales Haushaltsrecht:
Vorlage der Jahresrechnung für das Jahr 2009 gemäß Art. 102
Abs. 2 GO
Marktkämmerer Liegl führt aus, dass die Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2009 wesentlich besser gelaufen sei, als bei der Haushaltsaufstellung
angenommen. Die Ursache liege insbesondere bei
den Einnahmen des Verwaltungshaushalts und hier wiederum bei
den Steuereinnahmen. Die Beteiligung an der Einkommensteuer habe
den Haushaltsansatz bei rund 5,9 Mio. € Einnahmen um 419.576 €
überschritten. Ebenso liege die Einkommensteuerersatzleistung mit
rund 0,5 Mio. € um 99.329 € über dem Ansatz. Das Gewerbesteueraufkommen
habe mit rund 3,3 Mio. € den Ansatz um 327.140,83
€ überschritten.
Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb hätten die Ansätze in der
Summe um 181.009 € überschritten. Die sonstigen Finanzeinnahmen
würden um 122.151,71 € auf Grund höherer Zinseinnahmen über
dem Ansatz liegen.
Weiter führt der Kämmerer aus, dass bei den Ausgaben
des Verwaltungshaushalts die Personalausgaben mit insgesamt
5.619.702,91 € nur 23.697,00 € unter dem Ansatz gelegen hätten.
Die Sachausgaben seien ohne kalkulatorische Kosten und innere
Verrechnungen mit 3.389.975 € um 367.225 € geringer ausgefallen
als geplant. Auf Grund der Senkung des Kreisumlagesatzes auf 40
% sei die Kreisumlage um 173.235,60 € geringer ausgefallen als
veranschlagt. Per Saldo sei so die veranschlagte Zuführung zum Vermögenshaushalt
von 1.808.600 € um 1.732.271,51 € überschritten
worden und belaufe sich auf 3.545.871,51 €.
Bezüglich der Ausgaben des Vermögenshaushalts stellt der Kämmerer
weiter fest, dass diese um 3.023.854,68 € unter den Ansätzen liegen.
Zurückzuführen sei dies darauf, dass Grunderwerb, Baumaßnahmen,
lnvestitionszuschüsse und Tilgung von Krediten hinter den Ansätzen
zurück geblieben seien. Wesentlicher Posten sei hierbei die Summe
der nicht ausgeschöpften Baumaßnahmen in Höhe von rund 2,1 Mio.
€. Dennoch seien Baumaßnahmen für 5.781.173,48 € umgesetzt
worden, was als erheblicher Beitrag zur Stabilisierung der Konjunktur
und zum antizyklischen Verhalten zu werten sei.
Bezüglich der Tilgung von Krediten sei der Haushaltsansatz um
487.000 € unterschritten worden. Hierbei habe sich per Saldo eine
Festgeldanlage günstiger erwiesen als die bei einer Tilgung anfal
lenden Vorfälligkeitszinsen.
Bezüglich der Einnahmen des Vermögenshaushalts stellt Kämmerer
Liegl fest, dass diese in der Summe um 3.023.854,68 € unter den
Ansätzen liegen würden. Dies sei insbesondere dadurch bedingt, dass
die Zuführung vom Verwaltungshaushalt um rund 1,7 Mio. € höher
ausgefallen sei und andererseits die auf 5,4 Mio. € veranschlagte
Entnahme aus den Rücklagen lediglich zu rund 800.000 € in Anspruch
genommen werden musste.
Im Ergebnis beläuft sich der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und