Tarifrunde 2011 - GEW Niedersachsen

Tarifrunde 2011 – Entgeltordnung durchsetzen
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Kein Geld?
Im Bereich der Schulsozialarbeit
ist festzustellen, dass das Arbeitsfeld
sehr stark ausgeweitet wird. In
allen Bundesländern und zahlreichen
Kommunen gibt es zumeist
unter dem Begriff „Jugendsozialarbeit
an Schulen“ firmierende
Schulsozialarbeit. Das Land Nordrhein-Westfalen
hat seit dem Jahr
2008 die Möglichkeit geschaffen,
dass Schulen die „Öffnung einer
Lehrerstelle“ für die Beschäftigung
einer Fachkraft für Schulsozialarbeit
beantragen. Das bedeutet,
dass Schulsozialarbeiterinnen auf
Lehrerstellen angestellt werden
und in Entgeltgruppe 10 eingruppiert
werden.
Die tarifrechtliche Situation und
die Eingruppierung dieser hoch
differenzierten Berufsgruppen in
Das Land Niedersachsen möchte sich ein
neues Parlamentsgebäude bauen. Obwohl die
Parlamentarier einig sind, dass das alte Gebäude
marode und nicht mehr zeitgemäß sei,
waren Abriss und Neubau lange umstritten.
Wesentlich günstiger als der mit 45 Millionen
Euro veranschlagte Bau eines Glaspavillons
nach dem siegreichen Entwurf des Kölner
Architekten Eun Young Yi, wäre ein Umbau
des denkmalgeschützten Baus aus dem Jahr
1962 gewesen. Begründung für die teurere
Variante: In dem fensterlosen Bau tage das
Parlament quasi ohne Außenbezug. Dies entspräche
nicht dem heutigen Verständnis von
Demokratie.
Foto: imago
einem bundesweiten Überblick
darzustellen, ist schier unmöglich.
Dieser Beitrag beschränkt sich daher
auf einige Beispiele, die als
Blitzlichter den Dschungel stellenweise
aufhellen sollen.
Prinzipiell gelten für alle im Landesdienst
beschäftigten sozialpädagogischen
Fachkräfte die „Richtlinien
der Tarifgemeinschaft deutscher
Länder (TdL) über die Eingruppierung
der im Angestelltenverhältnis
beschäftigten Lehrkräfte (Lehrerrichtlinien
der TdL), Teil B. Sonstige Lehrkräfte
im Angestelltenverhältnis an
allgemeinbildenden und an berufsbildenden
Schulen“. Danach ist eine
Eingruppierung in die Entgeltgruppen
8 bis 10 vorgesehen. Es
gibt aber auch Länder wie z.B.
Sachsen-Anhalt, die nach der
Hannover:
Glaspavillon statt
Landtags-Umbau für
45 Millionen Euro
Anlage 1a, Abschnitt G zum BAT
eingruppieren, die aufgrund des
Überleitungsrecht zum TV-L weiter
in Kraft ist.
Da es noch keine allgemeine,
neue Entgeltordnung im Länderbereich
gibt, werden Neueinstellungen
in den Bundesländern, in
denen eine Eingruppierung nach
Anlage 1a BAT in Verbindung mit
§ 17 TVÜ-L erfolgt, in die Grundstufe
ihrer jeweiligen Entgeltgruppe
eingruppiert, ohne dass sie die
alten Bewährungsaufstiege (z.B.
von VIb nach Vc BAT) und die
Vergütungsgruppenzulage erhalten.
Während übergeleitete Erzieher
in der Entgeltgruppe 8 TV-L
oder der Entgeltgruppe S6 TVöD
zu finden sind, kann bei den neu
Eingestellten – solange sich die