Traismaurer Rundschau - SPÖ Traismauer

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Seite 2 | Traismaurer Rundschau 1 | 08 www.traismauer.spoe.at
Bgm Mag. Johann Gorth Sehr geehrte Wählerin, sehr geehrter Wähler, liebe ErstwählerInnen! Persönlich, als Bürgermeister und als Gemeindeparteiobmann der Stadtgemeinde Traismauer unterstütze ich sehr gerne unsere Spitzenkandidatin, LandeshauptmannStv. Heidemaria Onodi bei der Landtagswahl 2008. In den letzten Jahren war sie eine besonders erfolgreiche Gemeindereferentin in der NÖ-Landesregierung. Als Bürgermeister weiß ich, dass sie unsere kommunalen und regionalen Vorhaben immer mit besonderem Engagement auf Ebene der Landesregierung mitgetragen hat und allen zukünftigen Vorhaben in der Stadtgemeinde Traismauer größte Aufmerksamkeit entgegen bringt. www.traismauer.spoe.at Mediendominanz eines Systems Fast schon selbsterklärend ist, dass Heidemaria Onodi als Landeshauptfrau deutlich geringer in den Medien vertreten ist als der amtierende LH Dr. Pröll. Die hervorstechende Präsenz des LH in der Berichterstattung ist aber nicht nur wegen der Besitzverhältnisse in der NÖ-Presselandschaft erklärbar. Und: Im ORF-NÖ hat man ohnehin den Eindruck, dass es keinen anderen Landespolitiker als den Landeshauptmann gibt. Pröll ist eben überall - an ihm kommt kein Journalist vorbei; so oder so ähnlich schrieb erst unlängst eine große österreichische Tageszeitung zum "System Pröll"! SPÖ-Regierungsmannschaft als Juniorpartner Als Juniorpartner der VP hat die SPÖ- Regierungsmannschaft trotz geringer Medienpräsenz - oder gerade weil (?) - viel erreicht, auch wenn die Landes- ÖVP im letzten Jahr versucht hat, mit sozialen Themen zu punkten. Überspitzt könnte man geneigt sein festzustellen, dass die Landes-ÖVP die langjährigen Forderungen der SPÖ, z.B. hinsichtlich Nachmittagsbetreuung, Betreuung der Kleinkinder, Anhebung der Familienförderung, 24-Stundenbetreuung pflegebedürftiger Menschen etc. zum richtigen Zeitpunkt zu ihren Themen gemacht hat. Überholt die ÖVP jetzt die SPÖ "links" und im Wege der Ausländerdebatte die Freiheitlichen "rechts"? Conrad Seidl titelt in diesem Zusammenhang in der Zeitung "Der Standard" vom 2. Februar 2008: "Das System Pröll hat alles im Griff!" Zuviel Macht korrumpiert Wollen die mündigen BürgerInnen von NÖ diese zunehmende Machtanhäufung wirklich? Aufmerksamen BeobachterInnen der Landtagswahl 2008 wird zu diesem Aspekt in der Wahlauseinandersetzung die "Fürstenkappe" am Plakat der Grünen ja auch Spatenstich (Wohnungsanlage am Gartenring”) mit LHStv. Heidemaria Onodi. Bürgermeister Mag. Johann Gorth schon aufgefallen sein. Sehr viele sind mit dem wirtschaftlichen Fortgang zufrieden, für diese gut Situierten besteht wenig Anlass, den parteipolitischen Vernetzungen der ÖVP in NÖ auf den Grund zu gehen. Was aber passiert, wenn Macht korrumpiert, Kabinettsmitarbeiter, Spitzenbeamte und einige wenige Polizisten im vorauseilenden Gehorsam relevante Informationen zuerst in die ÖVP-Parteizentrale tragen, kann man an den aktuellen Vorkommnissen im Innenressort leicht nachvollziehen. Viele sind unzumutbar arm Die Diskussion um die Mindestpensionen, die im Geldbörsel kaum merkbare Pensionserhöhung, die geringen Einkünfte kinderreicher Familien und die niedrigen Einkommen vieler AlleinerzieherInnen zeigen, dass die Situation der sozial Schwächeren unerträglich ist und Armut und Armutsgefährdung endlich zum politischen Thema gemacht werden musste. Hier stellen sich die Fragen: "Wo war das soziale Gewissen der ÖVP in den Jahren der Schüssel-ÖVP? Warum braucht es erst die Landtagswahl in NÖ, dass z.B. die Diskussion um den Regressanspruch für Pflegeheime des Landes in Schwung kommt und wieso handeln die mächtigen ÖVP-Granden im Land NÖ erst jetzt?" Die Frage des Inflationsausgleichs ist daher jetzt und vorrangig für diese sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen zu lösen. Dabei gilt auch hier der Spruch: "Nur wer rasch hilft, hilft doppelt!" Natürlich hat in der Schüssel-ÖVP niemand ein wirkliches Interesse an der Armutsbekämpfung und an einer raschen Lösung. Bekanntlich haben erst eine gewaltige Medienschelte der Österreichischen Armutskonferenz und eine Pressekonferenz der Caritats ein vages Umdenken bei ÖVP versucht einzuläuten. Zunächst wird das Thema Armut aber nur in gewohnter ÖVP-Manier mit langatmigen Steuerdiskussionen abgearbeitet. Konservative und neolibe- Traismaurer Rundschau 1 | 08 | Seite 3
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