Traismaurer Rundschau - SPÖ Traismauer

Bgm Mag. Johann Gorth
Sehr geehrte Wählerin, sehr geehrter
Wähler, liebe ErstwählerInnen!
Persönlich, als Bürgermeister und als
Gemeindeparteiobmann der Stadtgemeinde
Traismauer unterstütze ich
sehr gerne unsere Spitzenkandidatin,
LandeshauptmannStv. Heidemaria
Onodi bei der Landtagswahl 2008.
In den letzten Jahren war sie eine
besonders erfolgreiche Gemeindereferentin
in der NÖ-Landesregierung.
Als Bürgermeister weiß ich, dass sie
unsere kommunalen und regionalen
Vorhaben immer mit besonderem Engagement
auf Ebene der Landesregierung
mitgetragen hat und allen zukünftigen
Vorhaben in der Stadtgemeinde
Traismauer größte Aufmerksamkeit
entgegen bringt.
www.traismauer.spoe.at
Mediendominanz eines Systems
Fast schon selbsterklärend ist, dass
Heidemaria Onodi als Landeshauptfrau
deutlich geringer in den Medien
vertreten ist als der amtierende LH Dr.
Pröll. Die hervorstechende Präsenz
des LH in der Berichterstattung ist
aber nicht nur wegen der Besitzverhältnisse
in der NÖ-Presselandschaft
erklärbar. Und: Im ORF-NÖ hat man
ohnehin den Eindruck, dass es keinen
anderen Landespolitiker als den Landeshauptmann
gibt. Pröll ist eben
überall - an ihm kommt kein Journalist
vorbei; so oder so ähnlich schrieb erst
unlängst eine große österreichische
Tageszeitung zum "System Pröll"!
SPÖ-Regierungsmannschaft
als Juniorpartner
Als Juniorpartner der VP hat die SPÖ-
Regierungsmannschaft trotz geringer
Medienpräsenz - oder gerade weil (?) -
viel erreicht, auch wenn die Landes-
ÖVP im letzten Jahr versucht hat, mit
sozialen Themen zu punkten. Überspitzt
könnte man geneigt sein festzustellen,
dass die Landes-ÖVP die langjährigen
Forderungen der SPÖ, z.B.
hinsichtlich Nachmittagsbetreuung,
Betreuung der Kleinkinder, Anhebung
der Familienförderung, 24-Stundenbetreuung
pflegebedürftiger Menschen
etc. zum richtigen Zeitpunkt zu
ihren Themen gemacht hat. Überholt
die ÖVP jetzt die SPÖ "links" und im
Wege der Ausländerdebatte die Freiheitlichen
"rechts"? Conrad Seidl titelt
in diesem Zusammenhang in der Zeitung
"Der Standard" vom 2. Februar
2008: "Das System Pröll hat alles im
Griff!"
Zuviel Macht korrumpiert
Wollen die mündigen BürgerInnen von
NÖ diese zunehmende Machtanhäufung
wirklich? Aufmerksamen BeobachterInnen
der Landtagswahl 2008
wird zu diesem Aspekt in der Wahlauseinandersetzung
die "Fürstenkappe"
am Plakat der Grünen ja auch
Spatenstich (Wohnungsanlage am Gartenring”)
mit LHStv. Heidemaria Onodi.
Bürgermeister
Mag. Johann Gorth
schon aufgefallen sein.
Sehr viele sind mit dem wirtschaftlichen
Fortgang zufrieden, für diese
gut Situierten besteht wenig Anlass,
den parteipolitischen Vernetzungen
der ÖVP in NÖ auf den Grund zu
gehen. Was aber passiert, wenn Macht
korrumpiert, Kabinettsmitarbeiter,
Spitzenbeamte und einige wenige
Polizisten im vorauseilenden Gehorsam
relevante Informationen zuerst in
die ÖVP-Parteizentrale tragen, kann
man an den aktuellen Vorkommnissen
im Innenressort leicht nachvollziehen.
Viele sind unzumutbar arm
Die Diskussion um die Mindestpensionen,
die im Geldbörsel kaum merkbare
Pensionserhöhung, die geringen
Einkünfte kinderreicher Familien und
die niedrigen Einkommen vieler AlleinerzieherInnen
zeigen, dass die Situation
der sozial Schwächeren unerträglich
ist und Armut und Armutsgefährdung
endlich zum politischen Thema
gemacht werden musste. Hier stellen
sich die Fragen: "Wo war das soziale
Gewissen der ÖVP in den Jahren der
Schüssel-ÖVP? Warum braucht es
erst die Landtagswahl in NÖ, dass z.B.
die Diskussion um den Regressanspruch
für Pflegeheime des Landes in
Schwung kommt und wieso handeln
die mächtigen ÖVP-Granden im Land
NÖ erst jetzt?"
Die Frage des Inflationsausgleichs ist
daher jetzt und vorrangig für diese
sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen
zu lösen. Dabei gilt auch hier
der Spruch: "Nur wer rasch hilft, hilft
doppelt!" Natürlich hat in der
Schüssel-ÖVP niemand ein wirkliches
Interesse an der Armutsbekämpfung
und an einer raschen Lösung. Bekanntlich
haben erst eine gewaltige
Medienschelte der Österreichischen
Armutskonferenz und eine Pressekonferenz
der Caritats ein vages Umdenken
bei ÖVP versucht einzuläuten.
Zunächst wird das Thema Armut aber
nur in gewohnter ÖVP-Manier mit
langatmigen Steuerdiskussionen abgearbeitet.
Konservative und neolibe-
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