Lisdorfer Berg - Saarlouis

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Kreisstadt Saarlouis | Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung Teilabschnitt Lisdorfer Berg VE - Jan. 2011 2.2 Landesplanerische Vorgaben / LEP „Umwelt“ (2004) Der Landesentwicklungsplan „Umwelt“ weist für den betroffenen Gebietsabschnitt ein Vorranggebiet für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungen (VG) aus. Ausschnitt LEP Umwelt → mit eingelagertem Geltungsbereich (rot) der FNP-Änderung: Vorranggebiet (VG) für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungen Vorranggebiete sind Gebiete, die für bestimmte, raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen vorgesehen sind und andere raumbedeutsame Nutzungen in diesem Gebiet ausschließen, soweit diese mit den vorrangigen Funktionen, Nutzungen oder Zielen der Raumordnung nicht vereinbar sind. Die Belegung der Vorranggebiete für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungen soll mit Betrieben des produzierenden Gewerbes sowie des wirtschaftsbezogenen Dienstleistungsgewerbes einschließlich von Forschungs- und Entwicklungszentren erfolgen. Sofern Betriebe des Dienstleistungssektors nicht in den Innenstädten bzw. Ortskernen (Kerngebieten bzw. allgemeine Zentren) angesiedelt werden können, können diese auch in Vorranggebieten für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungen (VG) untergebracht werden, wenn dies mit der Landesplanungsbehörde abgestimmt ist. Ein weiteres, in obigem Karteauszug des LEP Umwelt ersichtliches Vorranggebiet betrifft den Grundwasserschutz. Das Vorranggebiet (hellblaue Umgrenzung mit innen liegender Horizontalschraffur) durchzieht weite Teile des gesamten Planumfeldes und überdeckt große Anteile des Flächennutzungsplan-Änderungsbereiches. Bei der Ausgestaltung der verbindlichen Bauleitplanung ist den Belangen des Wasserschutzes und der festgesetzten Wasserschutzgebiete Rechnung zu tragen. Im LEP heißt es dazu: „Aufgrund der vorhandenen Siedlungsstruktur liegen zahlreiche Siedlungsgebiete im Bereich von Vorranggebieten für Grundwasserschutz. Dies bedeutet, dass zur Sicherung des Wasservorkommens keine Maßnahmen ergriffen werden dürfen, die zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Qualität und Quantität des Grundwassers führen.“ Vorentwurfsfassung zu § 3 (1) + § 4 (1) BauGB Seite 6 von 13 110105_Begruendung_FNP_Änderung_Lisdorfer_Berg_Vorentwurf.docx
Kreisstadt Saarlouis | Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung Teilabschnitt Lisdorfer Berg VE - Jan. 2011 Entsprechend der Regelung des § 1 Abs. 4 BauGB ist dem Anpassungsgebot der Bauleitplanung Rechnung getragen worden. Es wird festgestellt, dass die landesplanerischen Vorgaben bei der Umsetzung der kommunalen Flächennutzungsplanänderung deckungsgleich und vollständig in die kommunale Bauleitplanung umgesetzt werden. 3 Darstellungen und Planinhalte im derzeit wirksamen Flächennutzungsplan Im Flächennutzungsplan wird die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in Form der Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebiet dargelegt. Im wirksamen Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1987 wurde der Bereich für das Industriegebiet am „Lisdorfer Berg“ bereits mit der entsprechenden Bodennutzung (Gewerbliche Bauflächen) versehen. Im Laufe der vergangenen Jahre und der zunehmend konkreter werdenden Planungen für das Baugebiet sind Abweichungen zwischen den ursprünglichen Flächenausweisungen und des tatsächlich beabsichtigten Gebietsumfangs (vgl. § 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB) entstanden, die nunmehr korrigiert werden sollen. Im FNP 1987 wird darüber hinaus eine zusätzliche, die Gewerblichen Bauflächen überlagernde Darstellung getroffen, die die Bezeichnung „Fläche für Großvorhaben“ (Vorgabe aus LEP) trägt und vornehmlich für Industrieanlagen zur Verfügung stehen soll. Im Südosten des Geltungsbereiches der Flächennutzungsplanänderung wird ein topographisch tiefer gelegener Landschaftsteil mit der Darstellung „Fläche für Aufschüttungen“ (Material aus Saarausbau) markiert. Sämtliche außerhalb der dargestellten gewerblichen Siedlungsflächen liegenden Landschaftsteile sind als „Flächen für die Landwirtschaft“ (im Süden) oder als „Flächen für die Forstwirtschaft“ (im Osten) dargestellt. Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft (meist sog. Ausgleichsflächen) waren 1987 noch nicht im Planungskontext enthalten. An weiteren Darstellungen sind enthalten • der Verlauf einer 220-kV Hochspannungsfreileitung von Südwest nach Nordost • ein Korridor einer Richtfunktrasse (Saarbrücken Sender Europa 1) in West-Ost- Richtung • eine im südlichen Gebietsteil geplante Gasversorgungsleitung, sowie • eine (Bau-) Grenze, an deren östlicher Seite sich Begrünung anschließen soll. Die Darstellung der beabsichtigten Bodennutzungen im ursprünglichen Flächennutzungsplan 1987 weist im Grundsatz die gleichen städtebaulichen Zielsetzungen für den Lisdorfer Berg auf, wie sie auch in der vorliegenden Änderung verfolgt werden. Vorentwurfsfassung zu § 3 (1) + § 4 (1) BauGB Seite 7 von 13 110105_Begruendung_FNP_Änderung_Lisdorfer_Berg_Vorentwurf.docx
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