und Telekommunikationsrecht Übersicht Funkanlagen und Endgeräte

Funkanlagen und Endgeräte
- TKG 2003
– Neben FTEG enthält auch TKG 2003
Regelungen über Funkanlagen und Endgeräte
– § 73 TKG 2003: „Regeln der Technik“/„Stand
dder TTechnik“ h ik“
– Grundsätzlich ist für Betrieb von Funkanlagen
Bewilligungspflicht vorgesehen – kann jedoch
auch „generelle Bewilligung“ sein (Verordnung
BGBl II 2003/542 idF 2006/502); dies umfasst
vor allem Anlagen gemäß FuTEE-RL
– Einfuhr, Besitz und Vertrieb bewilligungsfrei
Funkanlagen
- TKG 2003
– Bewilligungsverfahren für Funkanlagen nach
§ 74 iVm § 81 TKG 2003:
– „Errichtungs- und Betriebsbewilligung“
– Inkludiert idR Frequenzzuteilung nach § 54 TKG
– Zuständig: Fernmeldebüro (KommAustria, wenn
terrestrischer Rundfunk betroffen)
– Befristung auf max. 10 Jahre
– Auflagen zur Sicherung des ungestörten Betriebs,
zur Einhaltung internationaler Vereinbarungen, ...
Funkanlagen
- TKG 2003
– Ablehnung der Bewilligung möglich, wenn (u.a.)
Störungen zu erwarten sind, Frequenzen nicht
zugeteilt werden können, eine effiziente Nutzung
des Spektrums p nicht ggegeben g ist
– Nachträgliche Änderung der Bewilligung
- Auf Antrag, oder von Amts wegen aus wichtigen
Gründen im öffentlichen Interesse (insb zur Sicherung
des öffentlichen TK-Verkehrs oder wegen
Fortentwicklung des internationalen
Fernmeldevertragsrechts)
– Übertragung der Bewilligung: mit Zustimmung der
Behörde
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