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und Telekommunikationsrecht Übersicht Funkanlagen und Endgeräte

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Frequenzen: Vergabe<br />

knapper Ressourcen<br />

Frequenzen sind Engpass-<br />

Ressource (u.a.) für Telekom-Dienste<br />

daher sind Vergabemechanismen notwendig,<br />

mit denen die Nutzung von<br />

Frequenzspektrum geregelt wird<br />

Vergabemechanismen müssen nach<br />

Verfassungsrecht (zB Art 18 B-VG) <strong>und</strong><br />

EU-Richtlinien nachvollziehbar, transparent,<br />

nichtdiskriminierend sein<br />

Frequenzen - mögliche<br />

Vergabeverfahren<br />

– „first come, first served“: Frequenzzuteilung<br />

nach Maßgabe des Antragsdatums<br />

– vergleichende Auswahlverfahren (Kriterien-<br />

wettbewerb wettbewerb, „beauty beauty contest contest“): ): Festlegung<br />

bestimmter Kriterien (zB Diensteangebot,<br />

Preisgestaltung, Flächendeckung, Qualität),<br />

– Versteigerung (Auktion): Frequenzen erhält, wer<br />

dafür am meisten bezahlt<br />

– Los<br />

– teilweise freie Nutzung (zB DECT), collective use<br />

Frequenzzuteilung nach<br />

TKG 2003<br />

– Minister legt im Frequenznutzungsplan fest, ob<br />

Knappheit besteht (§ 52 Abs. 3 TKG 2003)<br />

– Bei Knappheit: Versteigerung durch TKK<br />

– Sonst: Vergabe durch Fernmeldebüro auf first first-come- come<br />

Basis<br />

– R<strong>und</strong>funk: Verfahren richtet sich nach R<strong>und</strong>funkrecht<br />

(zB Auswahlverfahren nach Privatradio- oder<br />

Privatfernsehgesetz; Zuordnungsverfahren für ORF);<br />

KommAustria<br />

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