Wahlergebnisse dokumentiert und ausgewertet - Ministerium für ...

2.10.1 Mehrheits- und Verhältniswahl
Bis das „Landesgesetz über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration
und Integration“ in Kraft trat, mussten die Ausländerbeiratswahlen nach den Grundsätzen
des rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetzes d.h. analog zu den Kommunalwahlen
durchgeführt werden.
Diese Verpflichtung entfiel mit der Reform der Beiräte. Die Kommunen konnten sich
nun im Vorfeld entscheiden, ob sie die Wahl grundsätzlich als Verhältniswahl oder
als Mehrheitswahl durchführen wollten.
Von 47 Kommunen, die einen Beirat wählten, legten 26 Kommunen in ihrer Satzung
die Mehrheitswahl und 21 Kommunen die Verhältniswahl fest.
45%
55%
Übersicht 1: Gebietskörperschaften nach Wahlform
Mehrheitswahl
Verhältniswahl
Allerdings fand in 5 Kommunen, in denen ursprünglich eine Verhältniswahl vorgesehen
war, eine Mehrheitswahl statt, weil dort nur jeweils eine Liste eingereicht wurde.
So haben tatsächlich 31 Kommunen die Beiratswahl als Mehrheitswahl durchgeführt.
2.10.2 Kandidatinnen und Kandidaten
Am Wahltag waren insgesamt 458 Mandate zu vergeben. Es traten insgesamt 1.088
(2004: 622) Kandidatinnen und Kandidaten an. Im Durchschnitt waren es 23,2 Kandidatinnen
und Kandidaten pro Beirat, das ist doppelt so viel wie 2004 (11,3 Kandidatinnen
und Kandidaten pro Beirat).
Rund die Hälfte (538) der Kandidatinnen und Kandidaten waren deutsche Staatsbürger/innen.
Etwa 60 Prozent davon waren Eingebürgerte, 40 Prozent zählten zu dem
Kreis der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler oder waren Deutsche ohne Migrationshintergrund.
Für die Verhältniswahl wurden landesweit 70 Listen eingereicht. Bei 52 Listen konnte
der Charakter der Liste ermittelt werden. So waren 20 Listen international (29 %) geprägt
und 20 Listen hatten einen „nationalen“ (29 %) Charakters. Zehn Listen wurden
als politische Listen angegeben, sieben davon als parteinahe Listen. Von den sieben
parteinahen Wahlvorschlägen (2004: 5) sind zwei der SPD (Ludwigshafen, Mayen-
Koblenz), drei der CDU (Kaiserslautern, Ludwigshafen, Westerwaldkreis), eine der
FWG (Ludwigshafen) und eine der NPD (Pirmasens) zuzuordnen. Eine Liste war religiös
orientiert. 19 Listen wurden als „sonstige Listen“ angegeben.
25