Wahlergebnisse dokumentiert und ausgewertet - Ministerium für ...

4 Zusammenfassung und Fazit
Die Wahlbeteiligung lag bei den Wahlen zu den Beiräten für Migration und Integration
am 8. November 2009 mit 10,7 Prozent um 1,7 Prozentpunkte höher als 2004.
Hervorzuheben ist, dass sich gegenüber 2004 fast doppelt so viele Menschen bereit
fanden, für die neuen Beiräte zu kandidieren, und dass der Frauenanteil von 32 %
auf 40 % gesteigert werden konnte.
Ursprünglich sollte in 56 Kommunen eine Beiratswahl stattfinden. Da in acht Gebietskörperschaften
entweder keine oder nicht genügend Wahlvorschläge eingereicht
wurden, fanden dort keine Wahlen statt. Dies zeigt, dass die Bemühungen zu Beginn
der Kampagne, neue Kandidaten und Kandidatinnen zu rekrutieren, begründet waren
und hier bei zukünftigen Wahlen ein noch klarerer Schwerpunkt gesetzt werden
muss. Allerdings kann auch festgestellt werden, dass die Rekrutierung neuer Kandidatinnen
und Kandidaten in einem hohen Maße gelungen ist, denn in 47 Kommunen
traten ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten an. Darüber hinaus zeigen die
Erhebungen, dass fast achtzig Prozent der gewählten Mandatsträgerinnen und -
träger neue Mitglieder sind.
Die Befragung der kommunalen Verwaltungen in der neben Details über Wahlergebnisse
auch die Aktivitäten vor Ort im Vorfeld der Wahl und die Bewertung der Aktivitäten
im Rahmen der landesweiten Wahlkampagne abgefragt wurden lassen zusammenfassend
sich wie folgt darstellen:
Die landesweite Kampagne wurde im Allgemeinen sehr begrüßt. Insbesondere
die Seminarangebote der AGARP wurden sehr positiv aufgenommen. Auch
die regelmäßige Information der Kommunen über einen E-Mail Verteiler und
der Wahl-Newsletter für Interessierte wurden als sehr hilfreich empfunden.
Ebenso wurde die Website als hilfreich bewertet, allerdings wurde hierzu teilweise
der Wunsch geäußert, dass die Informationen früher hätten zur Verfügung
stehen sollen. Dies galt insbesondere für die Vorlagen/Vordrucke zur Erstellung
der Wahlformulare.
Die Vorlagen/Vordrucke für Wahlmaterialen wurden als nützlich empfunden,
allerdings wurde kritisiert, dass es nicht für alle notwendigen Unterlagen Vorlagen
gab und die Kommunen daher diese teilweise selbst erstellen mussten.
Die Wahlwerbematerialien wurden weitestgehend als nützlich und hilfreich bezeichnet.
Im Bezug auf die mehrsprachigen Wahlmaterialien wurde der
Wunsch geäußert, sich bei der Auswahl der berücksichtigten Sprachen nicht
nur nach der landesweiten Verteilung der Sprachgruppen zu richten, sondern
auch regionale Gegebenheiten zu berücksichtigen.
Es wurde angeregt, zukünftig die landesweiten Printwerbematerialen zu reduzieren
und beispielsweise auch Rundfunkwerbung zu schalten, um für die
Wahlen zu werben. Außerdem wurde der Wunsch geäußert, den Listen lieber
finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, damit diese ihre eigenen Werbematerialien
zugeschnitten auf die Bedürfnisse ihrer Zielgruppe vor Ort erstellen
könnten, anstatt landesweit einheitliche zentrale Werbematerialien in hoher
Zahl anzubieten.
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