Prof. Dr. D. Zobl (Koordinator) PD Dr. A. von Ziegler ... - Simon Schlauri

Übungen im Handelsrecht SS 2005 Dr. Kurt Langhard
Fall Nr. 5
Arabia Felix
In der Anwaltskanzlei Friedli, bei der Sie als Substitut beschäftigt sind, trifft am 25. Juli 2005
folgendes mit "dringend" markiertes E-Mail der Saladin Bank aus Abu Dhabi ein.
"Wir teilen Ihnen mit, dass wir auftrags unserer Kundin, der Arabia Felix in Dubai, im
Zusammenhang mit Lieferungen von Schafen in die Golfstaaten Akkreditive im Gesamtumfang
von über US$ 30 Mio. eröffnet haben. Mitte Mai 2005 wurden wir erstmals auf
gewisse Unregelmässigkeiten aufmerksam. Wie wir heute von der Arabia Felix und der
Staatsanwaltschaft Abu Dhabi erfahren, sind hochrangige Angestellte der Arabia Felix in
umfangreiche Betrugsmanöver verwickelt. Die für die Machenschaften Verantwortlichen
haben sich nach Pakistan abgesetzt.
Die erwähnten Angestellten der Arabia Felix haben mit ungetreuen Angestellten verschiedener
Exporteure umfangreiche Scheingeschäfte inszeniert, indem gefälschte Warenpapiere
über nichtexistente Lieferungen ausgestellt wurden, wobei die Zahlung dieser fiktiven
Lieferungen über Akkreditive erfolgte. Die Zahlungen durch die bestätigenden Banken
wurden von den Mittätern bei den Exporteuren hälftig für sich behalten und hälftig den
für den Betrug verantwortlichen Angestellten der Arabia Felix auf Konten in Pakistan
vergütet.
Drei noch pendente unwiderrufliche Akkreditive mit aufgeschobener Zahlung wurden von
Schweizer Banken bestätigt. Wir lassen Ihnen per Kurier die entsprechende Dokumentation
zukommen und bitten Sie, unverzüglich sämtliche Massnahmen zu treffen, um Auszahlungen
oder Bevorschussungen zu verhindern. Sollten bereits solche erfolgt sein, bitten
wir Sie um Ihren Rat, wie wir die Regressansprüche unserer Korrespondenzbanken erfolgreich
abwehren können."
Gleichentags geht per Kurier die Dokumentation über die drei Akkreditive ein. Partner Friedli
behändigt die Akten und markiert die ihm wichtig erscheinenden Passagen. Dann übergibt er
die Unterlagen Ihnen mit dem Auftrag, bis morgen eine Auslegeordnung vorzunehmen, die
Rechtslage zu analysieren und Lösungsvorschläge zu präsentieren.
Alle drei Dossiers enthalten den gleichen Standardbrief der Saladin Bank vom 17. Mai 2005
an die bestätigenden Banken, der unter Bezugnahme auf das jeweilige Akkreditiv wie folgt
lautet:
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