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sammen mit Angestellten verschiedener Akkreditivbegünstigter, zu denen nach unseren Informationen an vorderster Stelle solche bei der Down Under Lamb gehören, ein Betrugsmanöver von grösstem Umfang ausgeführt haben. Die Ermittlungen der Strafuntersuchungsbehörden in Dubai und Abu Dhabi sind im vollen Gange. Sollten Sie das Akkreditiv dennoch honorieren, müssten wir Ihnen den Regress verweigern." Brief Bank Wolf an Saladin Bank vom 5. Juli 2005: "Wir bedauern, Ihnen mitteilen zu müssen, dass wir ungeachtet Ihres Schreibens vom 29. Juni 2005 nicht umhin kommen, unsere Akkreditiv-Verpflichtung gegenüber unserer Kundin Down Under Lamb nach Vorlegung akkreditivkonformer Dokumente bei Fälligkeit zu erfüllen. Wie Sie als international tätige Bank wissen, ist die Verpflichtung einer Bank unter einem Akkreditiv 'nicht abhängig von Gegenansprüchen oder Einreden des Auftraggebers, die sich aus seinen Beziehungen zur eröffnenden Bank oder zum Begünstigten ergeben'. Um solche unzulässigen Einreden würde es sich handeln, wenn wir Ihre Vorbringen der Begünstigten bei Verfall entgegenhielten. 3. Akkreditiv Nr. 789: Bestätigende Bank: Banque Renard, Genf Begünstigte: Live Stock, Chicago Betrag: US$ 8 Mio. Vorlegung der Dokumente: spätestens am 30. Mai 2005 Fälligkeit: 29. August 2005 Brief Banque Renard an Saladin Bank vom 21. Mai 2005: "Wir beziehen uns auf Ihr Schreiben vom 17. Mai 2005 und teilen Ihnen mit, dass wir die Dokumente unter dem Akkreditiv 789 bereits am 14. Mai 2005 aufgenommen und das Akkreditiv gleichentags gegenüber unserer Kundin bevorschusst haben. Wir erwarten deshalb Ihre Vergütung des Akkreditivbetrages per 29. August 2005." Sie greifen reflexartig zum OR. Zu Ihrer Erleichterung rutscht aus einem der drei Dossiers das Handexemplar der Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für Dokumentenakkreditive, ERA 500, Revision 1993, von Rechtsanwalt Friedli, das er offenbar bei der Sichtung der Akten benutzt hatte. Sie setzen sich hinter die Akten, Bücher und BGE und bereiten sich auf eine lange Nacht im Büro vor. 14
Übungen im Handelsrecht SS 2005 Dr. Simon Schlauri Fall Nr. 6 Kapitalerhöhung Die Stiftung A besitzt 4'500 Namenaktien der B AG, einer Produzentin von Stickereimaschinen, im Nennwert von je 1'000 Franken. Auf den 10. Juli 2004 berief der Verwaltungsrat der B AG eine Generalversammlung ein. Der Einladung hatte der Verwaltungsrat einen schriftlichen Bericht beigefügt, in dem es u. a. hiess: „Der Verwaltungsrat beantragt die Aufnahme einer genehmigten Kapitalerhöhung in die Statuten. Grundsätzlich geht er davon aus, den Aktionären zu gegebener Zeit ein Bezugsrecht einzuräumen. Es sind jedoch, insbesondere im Zusammenhang mit der Erweiterung der Aktivitäten im Ausland, Fälle denkbar, die es angezeigt erscheinen lassen, dem Verwaltungsrat im Interesse der Gesellschaft die Möglichkeit zu geben, das Bezugsrecht - ganz oder teilweise – auszuschliessen. Dies seien insbesondere Übernahmen von Unternehmen, Unternehmensteilen, Beteiligungen oder Aktienplatzierungen für die Finanzierung derartiger Transaktionen. Der Verwaltungsrat wird der Generalversammlung nach Inanspruchnahme genehmigten Kapitals über die Gründe der hinsichtlich des Bezugsrechts getroffenen Entscheidung und über den festgesetzten Ausgabepreis berichten." Gestützt auf den Bericht beantragte der Verwaltungsrat der Generalversammlung, § 4 der Statuten wie folgt zu ändern: „Der Verwaltungsrat ist ermächtigt, bis zum 30. Juni 2006 durch Ausgabe neuer Aktien, gegebenenfalls auch unter Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre, das Aktienkapital durch Ausgabe von voll zu liberierenden Namenaktien von je 1'000.- Fr. Nennwert von 75‘000'000 auf 100'000'000 Fr. gegen Bar oder Sacheinlage zu erhöhen. Eine Erhöhung in Teilbeträgen ist gestattet. Der Ausgabepreis wird durch den Verwaltungsrat bestimmt. Die Aktien sind zur Platzierung bei den bisherigen Aktionären vorgesehen. Der Verwaltungsrat ist jedoch berechtigt, das Bezugsrecht der Aktionäre auszuschliessen und Dritten zuzuweisen. Aktien, für die Bezugsrechte eingeräumt, aber nicht ausgeübt werden, stehen zur Verfügung des Verwaltungsrats, der diese im Interesse der Gesellschaft verwendet.“ Die Generalversammlung beschloss am 10. August 2004 zu diesem Punkt mit 14'030 gegen 4'633 Stimmen wie beantragt. Gegen den Beschluss hatte unter anderem der Vertreter der A gestimmt. Frage 1 Der Stiftungsrat der Stiftung A ist der Auffassung, der Verwaltungsrat der B habe es versäumt, einen den Anforderungen des Gesetzes genügenden schriftlichen Bericht über den Grund für den Bezugsrechtsausschluss vorzulegen. Auch habe er mit der Formulierung der Statutenbestimmung den in Rechtsprechung und Literatur aufgestellten materiellen Voraussetzungen für einen solchen Ausschluss nicht Genüge getan. Was raten Sie dem Stiftungsrat, nachdem Sie am 4. September 2004 kontaktiert worden sind? 15
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