Prof. Dr. D. Zobl (Koordinator) PD Dr. A. von Ziegler ... - Simon Schlauri

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Alle Verträge unterstehen Schweizer Recht, sollte dennoch nationales ausländisches Recht zur Anwendung kommen, so ist davon auszugehen, dass es dem Schweizer Recht entspricht. Fragen a) Welche Ansprüche hat die Olm Ltd. gegenüber der Licht und Form AG und dem Transporteur Troheim? b) Welche Ansprüche hat die Licht und Form AG gegen Transporteur Troheim? c) Was könnte die Licht und Form AG tun, wenn die avisierende Bank die Leistung verweigert hätte, obwohl ihr bekannt war, dass die Ware an den richtigen Empfänger abgeliefert worden war. 6
Übungen im Handelsrecht SS 2005 Dr. Reto Arpagaus Fall Nr. 2 Gut gemeinte Hilfe? Die Fast-Advertising AG ist eine 1990 gegründete Aktiengesellschaft mit Sitz in Wattwil (SG), welche die Erbringung von Mediendienstleistungen, den Betrieb von Verlagsgeschäften sowie die Herstellung und den Vertrieb von Produkten der Werbebranche bezweckt. Die Mango Directory AG ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Zürich, welche die Produktion und Herausgabe von Adressverzeichnissen bezweckt. Sie existiert seit 1979. Beide Gesellschaften akquirieren über ein Aussendienstmitarbeiter-Netz in der ganzen Schweiz Inseratekunden. Zwischen der Mango Directory AG und der Fast-Advertising AG herrscht ein rauher Wettbewerb um jeden Kunden. Gestützt auf eine im September 2000 mit der Mangoworld AG, einer Tochtergesellschaft eines grossen und bekannten börsenkotierten Unternehmens in der Schweiz, abgeschlossene Vereinbarung sollte deren Internetportal www.mangoworld.ch exklusiv das Fast-Advertising Branchenverzeichnis aufschalten. Gemäss dieser Vereinbarung mit der Mangoworld AG wurde der Fast-Advertising zudem das Recht eingeräumt, bei ihrer geschäftlichen Tätigkeit als Partner der Mangoworld AG bzw. deren sehr bekannten und börsenkotierten Muttergesellschaft aufzutreten und in ihren Werbeunterlagen auf diese Partnerschaft hinzuweisen. Fast-Advertising schloss in den Jahren 2000 bis 2002 zahlreiche Insertionsverträge mit einer festen Laufzeit von 5 Jahren ab. Gemäss dem Standard-Insertionsvertrag mit ihren Kunden verpflichtete sich Fast-Advertising unter anderem, ihre Datenbank und Infrastruktur dem Kunden entgeltlich zur Verfügung zu stellen, indem Fast-Advertising die ihr vom Kunden übergebenen Daten speichert und für Online-Benutzer im World Wide Web exklusiv auf der URL www.mangoworld.ch zum Abruf bereit hält. Gemäss dem Vertrag ist Fast-Advertising zudem ermächtigt, die Daten der Kunden an Dritte weiter zu geben, insbesondere die Fast- Advertising Datenbank in zusätzliche Daten- und Kommunikationsnetze einzuspeisen oder eine solche Einspeisung nach eigenem Ermessen einzustellen. Im Dezember 2001 kündigte die Mangoworld AG ihre Vereinbarung mit Fast-Advertising per 30. Juni 2002. Im März 2002 publizierte die Mangoworld AG zudem eine Pressemitteilung, wonach sie ihr Web-Portal einstelle. Im Frühjahr 2002 gingen bei der Fast-Advertising zahlreiche sehr ähnlich lautende Schreiben ein, mit welchen Kunden ihren Insertionsvertrag wegen Willensmängeln anfochten bzw. kündigten. Es stellte sich heraus, dass diese Kunden von Aussendienstmitarbeitern der Mango Directory AG folgenden Musterbrief zur Auflösung des Insertionsvertrages erhalten hatten: 7
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