Verordnung über brennbare Flüssigkeiten, 418kB – PDF

Bundesrecht konsolidiert
erforderlichenfalls zusätzlich Anlagen zur Brandmeldung und zur Brandbekämpfung sowie Mittel zur
Aufnahme und Bindung ausgelaufener brennbarer Flüssigkeiten bereitstehen.
(2) Besteht die Gefahr, daß der Ausbruch eines Brandes in Betrieben mit Lagereinrichtungen und
Abfülleinrichtungen von den dadurch gefährdeten Personen nicht leicht wahrgenommen werden kann, so
müssen Brandalarmeinrichtungen vorhanden sein, durch die diese Personen vom Ausbruch eines Brandes
sofort und eindeutig in Kenntnis gesetzt werden können.
§ 58. (1) Feuerlöschmittel und -geräte müssen gut sichtbar, auffallend gekennzeichnet und jederzeit
leicht erreichbar sein. Orte, an denen Feuerlöschmittel und -geräte bereitgestellt sind, müssen deutlich
und dauerhaft gekennzeichnet sein.
(2) Feuerlöschgeräte müssen den für sie geltenden Rechtsvorschriften, Handfeuerlöscher überdies
den anerkannten Regeln der Technik entsprechen.
(3) In Bereichen gemäß § 57 Abs. 1 dürfen nur solche Feuerlöschmittel, -geräte und -anlagen
vorhanden sein, deren Prüfung auf ihren ordnungsgemäßen Zustand durch geeignete, fachkundige
Personen nicht länger als zwei Jahre zurückliegt.
§ 59. Bereiche, in denen Gefahren, wie bei Ausfließen von brennbaren Flüssigkeiten, Bränden und
Explosionen, auftreten können, müssen auf Fluchtwegen jederzeit rasch, ungehindert und sicher verlassen
werden können. Von solchen Gefahren bedrohte Fahrzeuge müssen, soweit dies ohne Gefährdung von
Personen möglich ist, aus diesen Bereichen entfernt werden können.
§ 60. Angriffswege zur Brandbekämpfung und Rettungswege müssen so angelegt sein, daß
Gefahrenstellen mit Lösch-, Rettungs- und Arbeitsfahrzeugen und -geräten rasch und ungehindert erreicht
werden können. Sind solche Wege nicht eindeutig erkennbar, so hat die Behörde deren Kennzeichnung
vorzuschreiben.
§ 61. (1) Sofern Abs. 2 nicht anderes bestimmt, hat der Verantwortliche gemäß § 1 Abs. 3 dafür zu
sorgen, daß Personen, die an Anlagen und Einrichtungen gemäß § 12 Abs. 1 Wartungs-, Bau-,
Instandhaltungs- oder Reparaturarbeiten durchführen oder sonst tätig sind, über die bestehenden
besonderen Gefahren, über die Handhabung der zur Verfügung stehenden Feuerlöschmittel, -geräte und -
anlagen und über die zur Bekämpfung von Bränden und zur Vermeidung von Explosionen und Gefahren,
insbesondere solchen, die durch besonders gefährliche brennbare Flüssigkeiten ausgelöst werden können,
zu ergreifenden sowie über die zur Abwendung von Gefahren bestehenden oder anzuwendenden
sonstigen Schutzmaßnahmen nachweislich unterwiesen sind.
(2) Wenn zur Durchführung von unter Abs. 1 fallenden Arbeiten Gewerbetreibende herangezogen
werden, die zur Ausübung solcher Tätigkeiten befugt sind, so haben diese die im Abs. 1 angeführten
Maßnahmen zu treffen.
§ 62. (1) Wenn innerhalb von Bereichen gemäß § 57 Abs. 1 Bau-, Instandhaltungs- oder
Reparaturarbeiten vorgenommen werden, die Brände oder Explosionen auslösen können, hat, sofern
Abs. 2 nicht anderes bestimmt, der Verantwortliche gemäß § 1 Abs. 3 dafür zu sorgen, daß die
erforderlichen Schutzmaßnahmen nachweislich angeordnet sind und deren Einhaltung sichergestellt ist;
insbesondere ist dafür zu sorgen, daß im Bereich der Arbeiten entweder keine Zündquellen oder keine
brennbaren Flüssigkeiten und deren Dämpfe vorhanden sind und auch nicht in diesen Bereich gelangen
können. Für das Befahren von Behältern, Schächten, Gruben, Rohrleitungen und ähnlichen
Betriebseinrichtungen sowie für Arbeiten in oder an solchen Betriebseinrichtungen gelten die (Anm.:
richtig: gilt) § 17 VEXAT.
(2) Wenn zur Durchführung von unter Abs. 1 fallenden Arbeiten Gewerbetreibende herangezogen
werden, die zur Ausübung solcher Tätigkeiten befugt sind, so haben diese die im Abs. 1 angeführten
Maßnahmen zu treffen.
§ 63. (1) In Bereichen gemäß § 57 Abs. 1 sind insbesondere folgende Tätigkeiten verboten:
1. die Lagerung und Verwendung solcher Stoffe und Materialien, durch die Brände, Explosionen
oder gefährliche Reaktionen mit dem Lagergut ausgelöst werden können;
2. der Betrieb von Feuerungsanlagen;
3. das Rauchen und das Hantieren mit offenem Feuer und Licht.
(2) In Gefahrenbereichen sind die im Abs. 1 angeführten Tätigkeiten sowie das Verwenden nicht
explosionsgeschützter Betriebsmittel und sonstiger wirksamer Zündquellen verboten; ist nicht
auszuschließen, daß durch das Einbringen von wirksamen Zündquellen oder anderen Stoffen besondere
Gefahren entstehen, so hat die Behörde das Einbringen solcher Zündquellen oder Stoffe zu verbieten.
www.ris.bka.gv.at Seite 20 von 43