BDKJ Mainz und Wahlen - Bistum Mainz

04 BRENNPUNKT
BRENNPUNKT
Wer die Wahl hat …
DER LANGE WEG ZU EINER ERRUNGENSCHAFT, DIE FÜR MANCHE KEINEN WERT MEHR DARSTELLT
Wir schreiben das Jahr 2013, in Deutschland wird mal wieder ein neuer Bundestag und in Hessen
dazu noch ein neuer Landtag gewählt. Wer die Wahl hat, hat die Qual, so ein altes Sprichwort.
Übersetzt ins 21. Jahrhundert heißt das in diesem Zusammenhang für viele heute auch: Geht
Ihr mal schön wählen – für mich ist das nichts – das tue ich mir nicht an!
Text Andreas Belz / Referent für Politische Bildung des BDKJ Mainz Foto Khalid Aziz / jugendfotos.de
>> Wählen gehen zu können – oder auch
nicht wählen gehen zu können, ist für uns
heute eine Selbstverständlichkeit. Das
war, auch auf dem Gebiet des heutigen
Deutschlands, nicht immer so und ist
auch heute in manchen Teilen der Welt
noch immer nicht so. Wir aber sind mit
dieser Selbstverständlichkeit aufgewachsen,
für uns ist das der Normalzustand.
Angesiedelt irgendwo zwischen demokratischem
Bürgerstolz, Gewohnheit und
lästiger Bürgerpflicht. Was wir wissen,
aber dennoch oft vergessen: Dieses Recht
musste von den Bürgerinnen und Bürgern
früherer Generationen hart erkämpft werden.
Es war ein langer Weg – bestehend
aus vielen kleinen Schritten – ein kurzer
Blick zurück lohnt sich …
Wahlrecht als tragende Säule der Demokratie
Das Wahlrecht ist eine der tragenden
Säulen der Demokratie und soll sicherstellen,
dass die Volkssouveränität gewahrt
bleibt. Das Wahlrecht gehört heute
zu den politischen Grundrechten. Die Ge-
schichte des Wahlrechts lässt sich bis in
die Antike verfolgen. Besonders spannend
ist für uns dabei aber sicher ein Blick auf
die „jüngeren“ Entwicklungen auf dem
Boden bzw. im Kulturkreis des heutigen
Deutschlands.
Wir schauen zurück das Jahr 1848. Die
Abdankung des französischen Königs im
Februar und die Gründung der französischen
Republik wirken in Deutschland heftig
nach. Immer stärker wird der Ruf nach
einer Nationalversammlung. Schließlich
bereitet ein Ausschuss des Bundestages
02.2013 I UWe
des Deutschen Bundes die Einberufung einer
Versammlung von Volksvertretern vor.
Dieses so genannte Vorparlament tagt
vom 31. März bis zum 3. April. Es besteht
aus 574 Mitgliedern, die zum größten Teil
als Abgeordnete in Landtagen oder von
Stadtverordneten gewählt, zu einem Teil
jedoch nur aufgrund ihrer Prominenz berufen
worden waren. Seine wesentliche
Leistung wird darin bestehen, die Wahl einer
Nationalversammlung vorzubereiten.
Frauen haben 1848 noch kein Wahlrecht
Im Mai finden die Wahlen zur „Deutschen
Verfassungsgebenden Nationalversammlung“
statt. Für je 50.000 Männer wird ein
Abgeordneter gewählt. Das Wahlrecht ist
an die „Selbständigkeit“ geknüpft. Dieses
Kriterium wird in den unterschiedlichen
deutschen Staaten allerdings sehr unterschiedlich
interpretiert. Schätzungen zu-
folge besitzen etwa 85% der Männer das
aktive und passive Wahlrecht. Frauen
haben kein Wahlrecht und Arbeiter sind
nicht in allen Staaten als Wähler zugelassen.
UWe I 02.2013
Dennoch: Die „Deutsche Verfassungs-
gebende Nationalversammlung“ von 1848
ist das erste demokratisch gewählte
Parlament für Deutschland. Seine
wichtigsten Ziele sind die Erarbeitung
einer freiheitlichen Verfassung, welche
die Grundrechte für alle Bürgerinnen
und Bürger verbrieft, sowie die Einsetzung
einer nationalen Regierungsgewalt. Im
Dezember 1848 wird ein Grundrechte-
Katalog für alle Deutschen beschlossen.
Er enthält unter anderem die Gleichheit
vor dem Gesetz, das Recht auf freie Meinungsäußerung,
Presse- und Versammlungsfreiheit
sowie das Recht auf Freiheit
der Person.
Ende März 1849 wird dann eine
Deutsche Reichsverfassung verabschiedet.
Sie sieht einen Reichstag bestehend
aus Volkshaus und Staatenhaus vor.
Die Mitglieder des Volkshauses sollen
nach dem Prinzip der Mehrheitswahl in
gleicher, geheimer und direkter Abstimmung
gewählt werden. Wahlberechtigt
sind alle männlichen Deutschen mit
einem Alter von mindestens 25 Jahren,
Deutscher Reichstag Das Herz der Demokratie
die im Besitz der bürgerlichen Ehren-
rechte sind.
Schon wenig später scheitert die Versammlung
in der Paulskirche in Frankfurt.
Der zum Erbkaiser gewählte preußische
König Friedrich Wilhelm IV. schlägt die
Krone aus und hebt anschließend die Mandate
der preußischen Abgeordneten auf.
Das nach Stuttgart geflüchtete Rumpfparlament
wird von württembergischem Militär
gewaltsam aufgelöst.
Dreiklassenwahlrecht per Verordnung
05
Der 30. Mai 1849 bringt Preußen dann per
Verordnung das Dreiklassenwahlrecht für
das Abgeordnetenhaus, das bis 1918 in
Kraft bleibt. Das aktive Wahlrecht steht
allen Männern nach Vollendung des 24.
Lebensjahres zu; Fürsorgeempfänger sind
davon ausgenommen. Die Abgeordneten
werden indirekt, also über Wahlmänner,
gewählt. Dazu werden die Wähler je
nach ihren Steuerzahlungen in drei Klassen
eingeteilt. Der ersten Klasse gehören
Bürger mit besonders hohem Steuerauf- >>