Publ filderstadt Issue kw07 Page 1 - Stadt Filderstadt

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Amtsblatt Filderstadt ● 18.2.2011 ● Woche 7 Seite 8 AMTLICHES Fortsetzung von Seite 7 - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss 9. Bebauungsplanverfahren und Verfahren zu den Örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das Plangebiet Heußstraße 57/1 im Stadtteil Sielmingen - Beratung der während der Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss 10.Verschiedenes Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Gabriele Dönig-Poppensieker Oberbürgermeisterin Einladung: Ausschuss für Verwaltung, Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung am Mittwoch, dem 23. Februar 2011, 18:00 Uhr, im Rathaus Plattenhardt, Sitzungssaal Die Beratungsunterlagen finden Sie im Internet unter www.filderstadt.de - Rats- und Bürger-Informationssystem. Ferner können diese während der üblichen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung bei nachstehenden Dienststellen eingesehen werden: Referat der Oberbürgermeisterin - Geschäftsstelle Gemeinderat- Bernhausen, Aicher Straße 9, 1. Stock, Zimmer 5 Referat für Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung Bernhausen, Martinstr. 5, 2. Stock TAGESORDNUNG: 1. Bekanntgaben Die öffentliche Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse erfolgt durch Aushang im Sitzungssaal. 2. Entwurf Haushaltssatzung 2011 - Behandlung und Beratung der Anträge der Fraktionen 3. Integriertes Stadtentwicklungskonzept - Dokumentation Stadtkonferenz 2010 - Weiteres Vorgehen, Zeitschiene 4. Bebauungsplanverfahren und Verfahren zu den Örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das Plangebiet Augenloch III - 1.Änderung (Felix-Wankel-Str. 42) im Stadtteil Bernhausen - Beratung der während der Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss 5. Bebauungsplanverfahren und Verfahren zu den Örtlichen Bauvorschriften für das Plangebiet Hofwiesen-/Gutenbergstraße/Osttangente im Stadtteil Plattenhardt - Beratung der zur frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfsbeschluss 6. Annahme von Spenden 7. Verschiedenes Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Gabriele Dönig-Poppensieker Oberbürgermeisterin Vorankündigung Betriebsausschuss Stadtwerke Montag, 28. Februar 2011, 18:00 Uhr, Rathaus Plattenhardt, Sitzungssaal. Die Tagesordnung wird in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes veröffentlicht. Vorankündigung Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss Mittwoch, 2. März 2011, 18:00 Uhr, Rathaus Plattenhardt, Sitzungssaal. Die Tagesordnung wird in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes veröffentlicht. Bitte Hecken und Bäume zurückschneiden! Immer wieder wird festgestellt, dass Hecken und Sträucher in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen und Fußgänger behindern sowie Verkehrsschilder verdecken. Wir machen darauf aufmerksam, dass jeder Gartenbesitzer verpflichtet ist, seine Hecken und Sträucher so zurückzuschneiden, dass vorbeigehende Personen nicht gestört werden und Verkehrszeichen für den Verkehrsteilnehmer sichtbar bleiben. Bitte prüfen Sie die Hecken und Sträucher auf Ihrem Grundstück und schneiden Sie diese rechtzeitig zurück, damit Sie nicht zum Ärgernis für andere werden. Hierzu möchten wir Ihnen zur Verdeutlichung noch einige informative Daten aufzeigen: Um Beeinträchtigungen zu vermeiden, muss bei öffentlichen Verkehrsflächen der Luftraum über den Fahrbahnen 4,50 Meter, über Geh- und Radwegen mindestens 2,50 Meter Höhe von überhängenden Ästen freigehalten werden. Der Bewuchs ist entlang der Geh- und Radwege bis zur Geh- und Radweghinterkante zurückzuschneiden. Bei Fahrbahnen ohne Gehweg ist ein seitlicher Sicherheitsraum von mindestens 0,75 Metern einzuhalten. Sofern ein Hochbord (Randstein) vorhanden ist, kann der Sicherheitsabstand vom Fahrbahnrand auf 0,50 Meter reduziert werden. Das Austreiben während der Wachstumsperiode ist dabei zu berücksichtigen. Öffentlicher Teilnahmewettbewerb für Beschränkte AusschreibungnachVOB a) Name, Anschrift des Auftraggebers (Vergabestelle) Telefon usw.: Stadtwerke Filderstadt, Brühlstraße 41, 70794 Filderstadt, Tel. 07158 / 93907-0, Fax 07158 / 9390-27 b) Vergabeverfahren: Beschränkte Ausschreibung nach Öffentlichem Teilnahmewettbewerb c) Art des Auftrags, der Gegenstand der Ausschreibung ist: Werkvertrag als Einheitspreisvertrag d) Ort der Ausführung: 70794 Filderstadt e) Art und Umfang der Leistung: Jahrestiefbauarbeiten für Rohrbruchbehebung, Hausanschlüsse f) Art und Umfang der einzelnen Lose: Keine Lose g) Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags (nur wenn auch Planungsleistungen mit ausgeschrieben werden): entfällt h) Frist für die Ausführung: Beginn: 01. Juli 2011, Ende: 30. Juni 2012 i) Rechtsform für Bewerbergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter j) Ablauf der Einsendefrist für die Teilnahmeanträge: 07. März 2011 k) Anschrift, an die die Teilnahmeanträge zu richten sind: Stadtwerke Filderstadt, Brühlstraße 41, 70794 Filderstadt l) Sprache in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch m) Tag, an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: 28. März 2011 n) Sicherheiten: ja, für Vertragserfüllung, für Mängelansprüche o) Zahlungsbedingungen: Nach § 16 VOB/B p) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers: Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit gemäß VOB/A § 6 Abs. 3 Nr. 2. q) Nichtzulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nicht zugelassen r) Sonstige Angaben, Stelle zur Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße ist: Nachprüfstelle (§ 21 VOB/A) Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart. Mit dem Antrag auf Teilnahme entsteht kein Anspruch auf Zusendung eines Leistungsverzeichnisses.
AMTLICHES Bebauungsplan und Örtlichen Bauvorschriften "Schul-/Goethestr." treten in Kraft Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 07.02.2011 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften "Schul-/Goethestr." im Stadtteil Plattenhardt gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Maßgebend ist der Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften des Stadtplanungsund Hochbauamtes vom 06.04.2010 (zuletzt geändert am 08.09.2010) mit seiner Begründung. Der Planbereich ist im nachfolgenden Kartenausschnitt dargestellt: siehe rechts Der Geltungsbereich (siehe auch Planausschnitt) beinhaltet im Wesentlichen die Flurstücke 3322; 3323/1; 3323. Maßgebend für die Begrenzung ist der als Satzung beschlossene Plan. Der Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 BauGB). Das Bebauungsplanverfahren wurde im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) durchgeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass weder eine Umweltprüfung (nach § 2 Abs. 4 BauGB) noch ein Umweltbericht (nach § 2a BauGB) erstellt wurden. Dies ist bei beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB nicht erforderlich. Der Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften und die dazugehörige Begründung können ab sofort während der Dienststunden beim Baurechts- und Bauverwaltungsamt im Stadtteil Plattenhardt (Uhlbergstraße 33, Zimmer 210) von jedermann eingesehen werden. Über die Inhalte kann Auskunft verlangt werden. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wennder Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen. Nach § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB sind unbeachtlich - eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, - eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, - nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Filderstadt unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Diese Bestimmung gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a Lageplan Amtsblatt Filderstadt ● 18.2.2011 ● Woche 7 Seite 9 Geobasisdaten Stand 04.2010 Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg (www.lgl-bw.de) (beschleunigtes Verfahren) beachtlich sind. Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg gilt ein Bebauungsplan, der unter Verletzung von Verfahrensund Formvorschriften der GemO oder aufgrundderGemO ergangener Bestimmungen zustande gekommen ist, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind, - die Oberbürgermeisterin dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Stadt Filderstadt geltend zu machen. Erläuterung zur Planung: Im Sinne des immer wichtiger werdenden sparsamen Umgangs mit Grund und Boden nimmt die Stadt Filderstadt die Möglichkeit wahr, die zur Verfügung stehenden Flächen zu überplanen und in diesem Bereich eine zentrumsnahe Baumöglichkeit zu schaffen. Stadt Filderstadt, Wahlkreis 9-Nürtingen Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 27. März 2011 1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl des Landtags von Baden-Württemberg für die Stadt Filderstadt wird in der Zeitvom Montag, 7. März bis Freitag, 11. März 2011 während der allgemeinen Öffnungszeiten bei allen Bürgerämtern der Stadt Filderstadt für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Die Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 33 Abs. 1 des Meldegesetzes besteht, dürfen nicht eingesehen und überprüft werden. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch einDatensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wahlberechtigte, die das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig halten, können während der o. g. Einsichtsfrist, spätestens am 11. März 2011 bis 12 Uhr, bei der Stadt Filderstadt, Wahlamt, Rosenstraße 16, 70794 Filderstadt, Zimmer-Nummer 301 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens 6. März 2011 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahrlaufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Fortsetzung Seite 10
Seite 1 und 2: Nummer 7 Freitag, 18. Februar 2011
Seite 3 und 4: AKTUELLES AUS FILDERSTADT Amtsblatt
Seite 5 und 6: AKTUELLES AUS FILDERSTADT Sauna-Erl
Seite 7: AKTUELLES/AMTLICHES Fortsetzung von
Seite 11 und 12: AUS DEM UMWELTSCHUTZREFERAT Stadtte
Seite 13 und 14: Sielmingen Dienstag, ab 11.30 Uhr i
Seite 15 und 16: VERANSTALTUNGEN Februar 11 Vorschau
Seite 17 und 18: BILDUNG UND KULTUR 2527 Englisch A2
Seite 19 und 20: Stadtbibliothek Filderstadt Volmars
Seite 21 und 22: Bruckenackerschule Grundschule Info
Seite 23 und 24: Evangelischer Jakobus-Kindergarten
Seite 25 und 26: Diakonische Bezirksstelle Bernhause
Seite 27 und 28: Freitag, 25.2.: 20.00 Rosenkranz in
Seite 29 und 30: Kath. Kirchengemeinde Liebfrauen s.
Seite 31 und 32: einer Podiumsdiskussion für eine n
Seite 33 und 34: info@freiwilligenagentur-filderstad
Seite 35 und 36: Schritte nähert sich unsere Bildun
Seite 37 und 38: Modellbaugruppe Filderstadt MODELLB
Seite 39 und 40: sind herzlich dazu eingeladen. Gäs
Seite 41 und 42: AUS DEM VEREINSLEBEN Es feiern Gebu
Seite 43 und 44: Unser Täufling Marion wurde nach S
Seite 45 und 46: AUS DEM VEREINSLEBEN tens 11.02.201
Seite 47 und 48: Vorverkauf bei der Volksbank Filder
Seite 49: chen Glückwunsch. [MB] Abteilung T

Publ filderstadt Issue kw07 Page 1 - Stadt Filderstadt

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?