Arbeitnehmerdatenschutz - I-connection

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Neue Gefahren
des Computereinsatzes
Tempo erhöht hat und diese Entwicklung anhält. Die Folge ist, dass
sich immer mehr Anwendungsbereiche für die Unterstützung durch
Computer auftun.
Da Personalcomputer und mobile Geräte sich für eine Vielzahl unterschiedlicher
Zwecke nutzen lassen, etwa zur umfassenden Verwaltung
und Archivierung der eigenen persönlichen und geschäftlichen Angelegenheiten,
als digitale Bibliothek oder in vielfältiger Form als Unterhaltungsgerät,
ist ihre Bedeutung für die Persönlichkeitsentfaltung
erheblich gestiegen. In diesem Zusammenhang verweist das Verfassungsgericht
sogar darauf, dass zahlreiche Gegenstände, mit denen
große Teile der Bevölkerung alltäglich umgehen, informationstechnische
Komponenten enthalten (Handys, Fotoapparate und in zunehmendem
Maße auch Haushaltsgeräte).
Ganz entscheidend sei auch, dass der Leistungsumfang informationstechnischer
Systeme und ihre Bedeutung für die Persönlichkeitsentfaltung
noch weiter zunehmen, wenn solche Systeme miteinander vernetzt
werden, wie es insbesondere aufgrund der gestiegenen Nutzung
des Internets durch große Kreise der Bevölkerung mehr und mehr zum
Normalfall geworden sei.
Insbesondere das Internet als komplexer Verbund von Rechnernetzen
öffne dem Nutzer nicht nur den Zugriff auf eine praktisch unübersehbare
Fülle von Informationen, die von anderen Computern im Netz
zum Abruf bereitgehalten werden. Es bietet daneben zahlreiche neuartige
Kommunikationsdienste, mit deren Hilfe er aktiv soziale Verbindungen
aufbauen und pfl egen kann. Weiter ist zu beobachten, dass
herkömmliche Formen der Fernkommunikation in weitem Umfang auf
das Internet verlagert werden.
Neben diesen vielfältigen neuen Möglichkeiten der Persönlichkeitsentfaltung
führt nach Auffassung der Richter die zunehmende Verbreitung
vernetzter informationstechnischer Systeme zu neuen Persönlichkeitsgefährdungen.
Bei dem heute gegebenen breiten Spektrum von Nutzungsmöglichkeiten
handelt es sich nicht nur um Daten, die der Nutzer des Rechners bewusst
anlegt oder speichert. „Im Rahmen des Datenverarbeitungsprozesses
erzeugen informationstechnische Systeme zudem selbsttätig zahlreiche
weitere Daten, die ebenso wie die vom Nutzer gespeicherten Daten im
Hinblick auf sein Verhalten und seine Eigenschaften ausgewertet werden
können. In der Folge können sich im Arbeitsspeicher und auf den Speichermedien
solcher Systeme eine Vielzahl von Daten mit Bezug zu den
persönlichen Verhältnissen, den sozialen Kontakten und den ausgeübten
Tätigkeiten des Nutzers fi nden. Werden diese Daten von Dritten erhoben
und ausgewertet, so kann dies weit reichende Rückschlüsse auf die Persönlichkeit
des Nutzers bis hin zu einer Profi lbildung ermöglichen“ (BVerfG
v. 27.2.2008 – 1 BvR 370/07, Absatz-Nr. 178, vgl. NJW 2008, 822).