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Organisations- und Sorgfaltspflicht
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Grundlage für die Reformierung des
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Änderungen die Sicherung des Unter
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58 Gesetzliche Grundlagen Gesetz zu
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des Unternehmen gegenüberstehe, de
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Gesellschaft oder des Konzerns wese
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dann erfasst, wenn eine gefährlich
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deutschem Verständnis eher eine Gl
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91 AktG nicht geregelt, sondern ric
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cc) Überwachungssystem Der Wortlau
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umfassenden Risikomanagementsystems
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anbietet. 168 Dies ergibt sich bere
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nach Satz 2 zu treffenden Massnahme
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esetzt werden können). Zudem ist a
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eine Möglichkeit zur Früherkennun
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geltendem Recht und Regeln. 189 Das
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a) Begriffsbestimmung - Corporate C
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Compliance erfaßt damit die Einric
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) Beispiele für Compliance-Risiken
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von Bußgeldern in dreistelliger Mi
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Risikogeschäfte im Waren- und Devi
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Weitere Compliance-Verstöße könn
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auszulösen. Hinzu kommt als weiter
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Corporate Governance 238 und Compli
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100 • Beratungs- und Informations
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Im Ergebnis jedoch besteht Einigkei
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a) Legalitätspflicht Im Folgenden
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Steuerrechts sowie die Regelungen d
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(Lehrbuchbeispiele dazu sind ungese
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Neuregelung zum Umgang mit Ad-hoc-S
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Abs. 1 die Rechtswidrigkeit, jedoch
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Treuepflichten niemals vom unterneh
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teilweise davon aus, dass es eine a
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Organisationspflichten, die nicht b
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etroffenen Unternehmen besonders ho
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Konkretisierung der Generalklauseln
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von § 91 II AktG führt. 313 Auch
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Compliance ist in der jüngsten Fas
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Der Kodex sieht damit nun also ausd
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cc) Auswahlermessen Ein Handlungssp
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ereits Rechtsverstöße im Sinne vo
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Bestandteil eines angemessenen und
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einen weiteren Testfall für die Be
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Die Gefahr einer Ordnungswidrigkeit
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unmittelbar, sondern ermächtigt di
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142 • Richtlinie 2004/72/EG der K
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Aktiengesellschaften, waren es Ende
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146 Rechte der Hauptversammlung (Bu
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148 Berufsstandsunabhängige Aufsic
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Ziffer 4.1.3 auffordert, Compliance
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in ihre operativen Abläufe einarbe
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Fast alle befragten Unternehmen sah
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a) Insiderrecht Das Insiderrecht is
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herausgegeben, 376 um damit für we
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konkrete Information über Umständ
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überprüft werden müssen, obwohl
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untersuchen, ebenso wie die Transak
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auf die emittierten Finanzinstrumen
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örsennotierten Finanzinstrumente b
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Vorstandsvorsitzenden), ob dies dur
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WpAIV - erlassen, um den Unternehme
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174 • Externe Personen, die wegen
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und überlässt es damit den Untern
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Zur Dokumentation der Belehrung emp
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Insiderinformation Kenntnis erlangt
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unternehmerischen Entscheidung. 424
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Insiderhandels schon verboten und e
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Kommunikation abhängig ist. Der Be
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Der Pflicht zur unverzüglichen Ver
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Marktteilnehmer hingenommen werden.
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192 • Unrichtige oder irreführen
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eine wesentliche Verschärfung dar,
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er anschließend eine Kaufempfehlun
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198 oder den Börsen- oder Marktpre
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Strafbar macht sich gemäß § 20 a
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h) Weitere Änderungen durch das An
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204 • Der Kreis der von der Vorsc
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a VerkProspG ausserdem die Haftung
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208 • Man hat die eigene Risikosi
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Bei näherer Betrachtung stellt sic
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individuellen Verhältnissen der je
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Compliance-Netz überzogen werden m
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insbesondere in der Einstellung der
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umfangreich und die Risikokosten si
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verankert sind. 504 Die vollständi
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fairem Wettbewerb und der Vermeidun
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gegenüber den Mitarbeitern. 517 De
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dazu, dass manches Risiko zum Beisp
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WpHG, beispielsweise bei Verhandlun
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Augen-Prinzips bewährt. 529 Die Re
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enthält 537 . Neuerdings wird in d
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die Verantwortung obliegt letztlich
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a) Strategisches Compliance-Risikom
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Compliance-Systems ist die Sicherun
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Risikodefinition und die Risikobewe
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Schneider 561 sieht daher als erste
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zweifellos - wird der einzelne Mita
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Entwicklungen sind zum Beispiel zu
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unterliegt, ist es ratsam, Verände
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Schadensobjekte und Zielabweichunge
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aufgedeckt werden. 586 Aufgabe der
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Informationsgewinnung stark akzepti
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d) Einrichtung von Frühwarnsysteme
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Informationen des Frühwarnsystems
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aa) Bestimmung von Frühwarnindikat
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werden. 622 Im Bereich der Kapitalm
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Rechtsabteilung sein, die dortige A
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Analyse und eine Bewertung der Risi
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Zusammenhang erfolgt dann auch die
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Potenzielle Schadenshöhe (S) * Ein
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aa) Eintrittswahrscheinlichkeit Die
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und Aufsichtsräte gemäß Ziffer 5
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gestellt werden. Der Brainstormingz
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quantitativer und qualitativer Besc
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Kleinstschäden, mittlere Schäden
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Bei der Bewertung von Risiken, unab
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284 • A-Risiken: signifikant hohe
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das Schadensausmaß der Risiken ges
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geeigneten Expertenrat, beispielswe
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abhängig von der jeweiligen Compli
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Beauftragte. 688 Als Compliance-Ma
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(Trading Windows), denn es vertraut
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werden. 696 Dies hat zur Folge, das
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sich im Innenverhältnis bei einem
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sollte und als generelle Steuerungs
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ewusst in Kauf zu nehmen und die Ko
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von Risiken. In der Regel lässt si
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Ziel des Risikocontrollings in dies
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Tochtergesellschaften des Unternehm
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die „Value at Risk“-Methode. Er
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schmälern. Solange diese Kosten ni
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Kosten auf. Allein die staatlich ve
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500 und mehr Beschäftigten hingege
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Auswirkungen der Maßnahmen auf den
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320 den börsennotierten Unternehme
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322 • Es werden als Negativeffekt
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den darin normierten Handlungspflic
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egelmäßiger Bestandteil des Geset
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solle nicht unnötig die wirtschaft
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Handlungsalternativen. In diesem St
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hat (Beschluss der Bundesregierung
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c) Gemeinsame Geschäftsordnung der
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Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen d
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338 • Vermeidungskosten (z. B. um
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Insgesamt hat sich die Lage bezügl
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Deutschland zu den Folgekosten des
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344 • Richtlinie 2000/78/EG des R
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gemacht und bietet beträchtliches
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anderen Gesetzen und Artikel 4 bein
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Aufwandsbetrachtung besonders inter
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Verhinderung von Diskriminierungen
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Überdies dürfte für den Arbeitge
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aller Bewerbungsunterlagen. Da dies
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358 • 7% der Kosten werden für d
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Unternehmen und Firmen auf Stellena
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4. Zwischenfazit „12 Monate Allge
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Rechtsabteilung im Unternehmen ab.
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Bei der Analyse des Rollenwandels w
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systemerhaltende Tätigkeiten zu ve
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vergleicht die Rechtsstellung des U
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die Betrachtung des Risikomanagemen
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Stabsfunktion bedeutet daher, dass
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Unternehmen als Führungskraft aner
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den deutschen Leitern einen quantit
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380 liegenden Vertrag zum ersten Ma
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382 Verteilung der Anwälte auf ein
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Position des Syndikus im Organigram
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- Mitglied des Vorstands ist, sonde
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c. Typische Probleme der Rechtsabte
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ehindert werden, dass sie erst sehr
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his opinion as to what you should d
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Abbildung 16. Anforderungen des Man
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kennt und er von seinem Syndikus ei
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unternehmerische Umfeld, in dem sie
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Erfolgsfaktoren, zu denen der Syndi
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402 • Ein klares Bekenntnis zur W
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eigene Scheu der Inhouse-Juristen v
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wesentlichen Geschäftsprozessen mi
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Ein greifbares Beispiel dazu ist si
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) Beispiel für Compliance-Risikoma
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Um die bisherige Akzeptanz im Kapit
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dargestellten Haftungsansprüchen f
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Soll- Ist- und Schwellenwerte oder
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Risiken durch ein angemessenes Übe
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Sicherstellung von Compliance erfor
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am Horizont auftauchende Gesetz dar
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G. Abbildungsverzeichnis Abbildung
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Baldwin, Robert/ Cave, Martin: Unde
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(GFA): Gesetze, Verordnungen, Verwa
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Bürkle, Jürgen: Corporate Complia
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in: AnwBl. 1999, 493 ff. 1999, 493.
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Bilanzrecht, Düsseldorf 1998. und
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753 ff. DB 1999, 753. Gabler Wirtsc
- Seite 439 und 440:
Der Controlling-Berater, Heft 6, 20
- Seite 441 und 442:
Henning, Michael: Organisation und
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Holzborn, Timo/ Israel, Alexander:
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Unternehmenspublizität, Zürich 19
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Konzern, Düsseldorf 2005. Kajüter
- Seite 449 und 450:
DStR 1998, 93 ff. Knauer, Sabine: N
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Kromschröder, Bernhard/ Lück, Wol
- Seite 453 und 454:
Fraud, Governance (ZFRG) 2006, S. 5
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73 ff. Müller-Gugenberger, Christi
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BGB, Beck’sche Kurzkommentare, Bd
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Kontroll- und Transparenzgesetz: He
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Seibert, Ulrich: Das 10-Punkte-Prog
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Talaulicar, Till/ von Werder, Axel:
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Deutschland funktional vergleichbar
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Weitekamp, Katja: Chancen-/ Risikom
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Referent: Prof. Dr. Barbara Dauner-
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e) Der Umgang mit dem Risiko im Sin
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2. Testfall 1: Anlegerschutzverbess
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) Festsetzung von Sollwerten und To
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) Der Wandel in Rolle und Tätigkei
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Berufliche Tätigkeit 10/1999 - heu